Huang Yibing: „Sechs Grundsätze“ tiefgehend erfassen und verinnerlichen

„Sechs Grundsätze“ tiefgehend erfassen und verinnerlichen

Die 3. Plenartagung des XX. Zentralkomitees (ZK) der Kommunistischen Partei Chinas (KP Chinas) verabschiedete den „Beschluss des Zentralkomitees der KP Chinas über die weitere umfassende Vertiefung der Reform zum Vorantreiben der Chinesischen Modernisierung“ (im Folgenden als „Beschluss“ bezeichnet). Damit wird an einem neuen historischen Ausgangspunkt eine übergeordnete Mobilisierung und Planung gegeben, um die Reformen in einem breiteren Umfang voranzutreiben und weiter zu vertiefen. Im Beschluss werden die wichtigsten Grundsätze systematisch dargelegt, die zur weiteren Vertiefung der Reform in umfassender Weise umgesetzt werden müssen: Es gilt, an den Prinzipien der umfassenden Führung durch die Partei und der zentralen Stellung des Volkes festzuhalten. Auch in Zukunft gilt es, die Ursprünge zu bewahren und gleichzeitig Innovationen vorzunehmen sowie den institutionellen Aufbau als roten Faden zu begreifen. Ein wichtiges Prinzip ist nicht zuletzt auch die Beibehaltung der umfassenden gesetzesgemäßen Verwaltung des Staates und des systemischen Denkens. Diese „sechs Grundsätze“, an denen festgehalten werden soll, bilden ein dialektisch einheitliches, eng miteinander verbundenes und sich gegenseitig förderndes organisches Ganzes, das eine wissenschaftliche Zusammenfassung der wertvollen Erfahrungen darstellt, die wir seit Beginn der Reform und Öffnung, insbesondere seit der umfassenden Reformvertiefung im neuen Zeitalter, gesammelt haben. Es ist auch ein wichtiger Fortschritt in der kontinuierlichen Vertiefung des Verständnisses der Partei für die Gesetzmäßigkeit der Reform und Öffnung. Dieses Verständnis müssen wir wertschätzen, langfristig bewahren und in der Praxis ständig bereichern sowie weiterentwickeln.

Die Führungsrolle der Partei: Die Grundlegende Garantie

Der Schlüssel zu guter Arbeit in China liegt in der Partei. Das grundlegendste Merkmal des Sozialismus chinesischer Prägung sowie dessen größte Stärke ist die Führung durch die KP Chinas, und die Partei bildet auch die höchste politische Führungskraft. Der „Beschluss“ betont, „es wird an der umfassenden Führung durch die Partei festgehalten. Wir werden die Autorität des ZK der Partei sowie die zentralisierte und einheitliche Führung durch dieses entschieden wahren. Nach wie vor gilt es, die Rolle der Partei als Führungskern zu entfalten, vor allem im Hinblick darauf, die Gesamtlage zu beherrschen und die verschiedenen Seiten gut miteinander zu koordinieren. Die Führung durch die Partei soll sich im gesamten Reformprozess durch alle Belange hindurchziehen. Es muss gewährleistet werden, dass die Reform immer der richtigen politischen Richtung folgend vorwärtsschreitet.“

Die führende Rolle der KP Chinas stellt die Grundlage und den Lebensnerv der Partei und des Staates dar, und darin liegen auch die Interessen und das Glück aller Volksgruppen des Landes. Im Rückblick auf die historische Erfahrung hat Generalsekretär Xi Jinping darauf hingewiesen, dass „das Festhalten an der Führung durch die Partei und die strenge Führung der Partei in aller Hinsicht der Schlüssel und die Grundlage für den Erfolg von Reform und Öffnung sind.“ Die KP Chinas ist eine politische Partei mit hochfliegenden Überzeugungen, festem Glauben, außerordentlicher strategischer Beständigkeit und Durchsetzungskraft. Sie hat das chinesische Volk geeint und zu Reform und Öffnung geführt. Dabei ist die Partei ihrem ursprünglichen Ziel und ihrer Mission stets treu geblieben. Sie hat ihre hochgesteckten Ideale mit den Etappenzielen in Einklang gebracht und auf wissenschaftliche Weise eine große Blaupause für Reform und Öffnung entworfen und damit den richtigen Weg, die richtige Richtlinie und die richtige Politik festgelegt. Und solange die Aufgaben klar umrissen sind, arbeitet die Partei zielstrebig daran, neue Horizonte für die große Sache zu erschließen. Es gibt weltweit kein anderes Land und keine andere Partei, die den politischen Mut und das Verantwortungsbewusstsein für die Zeit aufgebracht hat, sich selbst das Skalpell anzusetzen, um eine einschneidende Selbstreform durchzuführen. Es gibt auch kein anderes Land und keine andere Partei, die in so kurzer Zeit eine Reform von solcher Reichweite und Intensität auf den Weg gebracht hat.

Die KP Chinas ist der Führungskern der Sache des Sozialismus chinesischer Prägung, vor allem im Hinblick darauf, die Gesamtlage zu beherrschen und die verschiedenen Seiten gut miteinander zu koordinieren. Jeder Schritt der Reform und Öffnung ist nicht einfach und kann mit den einen oder anderen Risiken und Herausforderungen, vielleicht sogar mit unvorstellbaren Stürmen und Erschütterungen verbunden sein. Generalsekretär Xi betonte, „wir müssen die Autorität des Zentralkomitees der Partei sowie die zentralisierte und einheitliche Führung durch dieses mit Entschiedenheit wahren. Es gilt, die Führung durch die Partei in allen Bereichen, Aspekten und Abläufen der Sache von Partei und Staat zur Geltung zu bringen. So wird unsere Partei bei der Begegnung aller Widrigkeiten und Herausforderungen das zuverlässigste Rückgrat für die ganze Bevölkerung bilden und die richtige Richtung der sozialistischen Modernisierung unseres Landes garantieren. Es ist nun unsere Aufgabe, für den vereinten Kampf den nötigen starken politischen Zusammenhalt und das nötige starke Selbstvertrauen in die Entwicklung sicherzustellen. So werden wir große Synergien bündeln, mit denen wir fest am gleichen Strang ziehen und alle Schwierigkeiten gemeinsam bewältigen können.“ Im Zuge der Reform und Öffnung besteht die Partei stets darauf, die Führung durch die Partei in allen Bereichen, einschließlich Reform, Entwicklung und Stabilität, innere Angelegenheiten, Diplomatie, Landesverteidigung sowie die Führung der Partei, des Landes und der Armee, durchzusetzen. Darüber hinaus hat sie einen weiteren Schritt getan, um die Gesamtlage zu beherrschen und die verschiedenen Seiten gut miteinander zu koordinieren. Unter anderem hat sie stets am wissenschaftlichen, demokratischen und gesetzesgemäßen Regieren festgehalten und ihre Fähigkeiten zur politischen Führung, zur ideologischen Anleitung, zur Organisation der Menschen sowie zur Motivation der Gesellschaft unaufhörlich gestärkt. Dabei ist es der Partei gelungen, alle komplizierten Widersprüche richtig zu behandeln, verschiedenste Schwierigkeiten und Hindernisse auf dem Weg nach vorn mutig zu bewältigen, und die Arbeiten wie gewünscht gut in den Griff zu bekommen. All diese Bemühungen haben sichergestellt, dass das Schiff der Reform und Öffnung auf dem richtigen Kurs Wellen bricht und vorwärts segelt.

Die Praxis zeigt, dass je schwieriger die Aufgaben der Reform und Öffnung sind, desto mehr Gewicht muss darauf gelegt werden, die Führung durch die Partei zu stärken bzw. zu verbessern und sicherzustellen, dass unsere Partei stets der starke Führungskern der Sache des Sozialismus chinesischer Prägung bleibt. Angesichts der tiefgreifenden Veränderungen des in- und ausländischen Umfelds müssen wir die entscheidende Bedeutung der „Zweifachen Etablierung“ gründlich begreifen und mit größerer Entschlossenheit die „Zweifache Wahrung“ gewährleisten. Die Regierungskompetenz und das Führungsniveau der Partei müssen kontinuierlich erhöht werden, und ihr Können sowie ihre Beständigkeit zur Steuerung der Richtung, Gesamtplanung, Entscheidungsfindung und Reformförderung müssen fortwährend gesteigert werden. Wir brauchen jederzeit ein hochgradiges Bewusstsein dafür, die Revolution der Gesellschaft durch die Selbstrevolution der Partei zu führen. In diesem Sinne müssen wir daran festhalten, die Partei mit Reformgeist zu führen, um sicherzustellen, dass die weitere umfassende Vertiefung der Reform unaufhörlich von einer Stufe auf die nächsthöhere klettert und neue Durchbrüche erzielt.

Das Volk in den Mittelpunkt: Wertorientierung

Die Menschen sind die verlässlichste Kraftquelle unserer Partei und die Position, das Volk in den Mittelpunkt zu stellen, ist unser fundamentaler Standpunkt. Der Beschluss betont, man müsse „daran festhalten, das Volk in den Mittelpunkt zu stellen. Der zentralen Stellung des Volkes und dem Pioniergeist der Menschen gilt es Respekt zu zollen. Die Reform muss stets dem Ruf des Volkes folgen. Wir müssen dafür sorgen, dass sie für das Volk durchgeführt wird, sich auf das Volk stützt und ihre Früchte dem Volk zuteilwerden.“

Reformen sind nur dann sinnvoll, wenn sie zum Wohle der Menschen durchgeführt werden. Generalsekretär Xi bekräftigte, „die Mission der chinesischen Kommunisten liegt darin, dem chinesischen Volk zum Glück zu verhelfen. Wir dürfen diese ursprüngliche Mission nie vergessen und müssen den Wunsch der Menschen nach einem besseren Leben immer zum Ziel unserer Bemühungen machen.“ Gerade die Geschichte der Reform und Öffnung ist eine Geschichte, in der die KP Chinas ihre ursprüngliche Mission erfüllt. Damit das Volk ein gutes Leben führen kann, hat unsere Partei die Reform und Öffnung, einen historischen Schritt, entschlossen eingeleitet. Damit hat sie den historischen Sprung geschafft, nämlich vom Mangel am Lebensnotwendigsten hin zum allgemeinen bescheidenen Wohlstand und schließlich zum umfassenden bescheidenen Wohlstand. Mit Blick auf das neue Zeitalter erklärte Xi, „die Entwicklung, die wir anstreben, ist eine Entwicklung zum Wohle des Volkes, und der Wohlstand, den wir anstreben, ist der gemeinsame Wohlstand der gesamten Bevölkerung.“ Bei der umfassenden Vertiefung der Reform wird die Steigerung des Wohlergehens der Bevölkerung stets als Ausgangspunkt und Ziel betrachtet und bei der Entwicklung von Ideen und Maßnahmen zur Reform gehen wir nach wie vor von den Interessen der Menschen aus. Damit ist der umfassende Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand vollendet und das erste der beiden „Ziele der zweimal Hundert Jahre“ verwirklicht. Die chinesische Nation hat also einen Quantensprung vollzogen – nachdem sie sich die Unabhängigkeit erkämpft hatte, ist sie wohlhabend geworden und hat nun an Stärke gewonnen.

Nur die Reformen, die sich auf das Volk stützen, erhalten Schwung. Die Menschen sind die wahren Helden. Wenn ihre zentrale Rolle sowie ihr Pioniergeist anerkannt und ihre Innovationsfreude freigesetzt werden, finden Reform und Öffnung die breiteste Unterstützung und entfalten eine starke Vitalität. Bei der Entwicklungsplanung sind es die Menschen, die die tatsächliche Situation am besten kennen; bei der Förderung von Reformen sind es ebenfalls die Menschen, auf die man sich am besten verlassen kann. Die Basis ist die größte Schule und die Menschen sind die besten Lehrer. Aus dem Leben kommt die tiefste Erfahrung und aus der Masse die größte Weisheit. Jeder Durchbruch und jede Entwicklung im Verständnis und in der Praxis, die Entstehung und Entwicklung jeder neuen Sache und die Erfahrung in jedem Aspekt von Reform und Öffnung sind aus der Praxis und der Weisheit von Hunderten Millionen Menschen hervorgegangen. Eine sehr wichtige Erfahrung, die man aus dem stetigen Fortschritt der Reform und Öffnung ziehen kann, ist, dass man immer die Weisheit und die Kraft aus der Masse als Quelle schöpfen muss und dass das Wachstum der politischen Weisheit und die Stärkung der Regierungsfähigkeit immer tief in der schöpferischen Praxis des Volkes verwurzelt sein muss.

Der Erfolg von Reform und Entwicklung wird letztlich daran gemessen, ob ihre Früchte dem Volk zuteil werden. Seit der Reform und Öffnung Chinas hat die Partei den wirtschaftlichen Aufbau konsequent als zentrale Aufgabe verfolgt. Dies hat zu einer nachhaltigen und gesunden wirtschaftlichen Entwicklung geführt, deren „Kuchen“ immer größer wird und damit eine solide materielle Grundlage für Fairness und Gerechtigkeit in der Gesellschaft schafft. Mit dem Fortschreiten der Zeit und dem sozialen Fortschritt nimmt der Wunsch der Menschen nach einem besseren Leben stetig zu und damit auch ihre Forderung nach Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Fairness, Gerechtigkeit, Sicherheit und einer guten Umwelt. Generalsekretär Xi wies darauf hin: „Das grundlegende Ziel der umfassenden Vertiefung der Reform durch die Partei besteht darin, die gesellschaftliche Fairness und Gerechtigkeit zu fördern und dafür zu sorgen, dass die Früchte der Reform und Entwicklung der gesamten Bevölkerung in größerer und gerechterer Weise zugute kommen.“ Eine weitere umfassende Vertiefung der Reform sollte von den gesamten, grundlegenden und langfristigen Interessen der Menschen ausgehen, wobei die institutionelle Planung kontinuierlich optimiert werden sollte. Die Anliegen der Menschen, etwa in den Bereichen Beschäftigung, Bildung, medizinische Versorgung, Altersvorsorge, Kinderbetreuung, Wohnen und Umwelt, müssen in den Entwurf auf höchster Ebene der nationalen Entwicklung einbezogen werden, um der gesamten Bevölkerung eine größere und fairere Teilhabe an den Früchten der Reform und Entwicklung zu ermöglichen und ihr Teilhabe-, Glücks- und Sicherheitsgefühl zu stärken.

An den Ursprüngen Festzuhalten und Innovationen Vorzunehmen: Die Wesentliche Anforderung

Die Reform und Öffnung ist eine beispiellose große Sache. Nur wenn wir an den Ursprüngen festhalten, werden wir die Richtung nicht aus den Augen verlieren und umstürzlerische Fehler vermeiden. Und nur wenn wir Innovationen vornehmen, können wir das Zeitalter erfassen und anleiten. Der Beschluss betont: „Wir müssen daran festhalten, die Ursprünge zu bewahren und gleichzeitig Innovationen vorzunehmen. Wir werden den Sozialismus chinesischer Prägung unbeirrt beibehalten, eng am Puls der Zeit bleiben, uns den Entwicklungen der Praxis anpassen und die Problemorientierung hervorheben. Von einem neuen Ausgangspunkt aus gilt es, die Innovationen mit Blick auf Theorie, Praxis, Institutionen, Kultur und alle anderen Bereiche umfassend voranzubringen.“

„Welches Banner tragen wir und welchen Weg gehen wir?“ Dies ist eine gewichtige Frage, die über die Zukunft eines Landes und eines Volkes entscheidet. Genosse Deng Xiaoping hat darauf eine klare Antwort gegeben: Bei der Reform müsse an der sozialistischen Orientierung festgehalten werden. Generalsekretär Xi betonte, da sich die Welt ständig weiterentwickele und die Gesellschaft stetig voranschreite, sei es eine Sackgasse, keine Reform und Öffnung durchzuführen. Es sei aber auch eine Sackgasse, eine Art von Reform und Öffnung zu betreiben, die den Weg des Sozialismus verneine. Die Reform und Öffnung findet in einer Zeit statt, in der die internationale und die innenpolitische Lage immer noch äußerst kompliziert sind und in der eine Vielzahl von ideologischen Konzepten, Interessen und Forderungen aller Seiten aufeinander einwirken. Um im Dschungel der komplexen Phänomene den Puls der Reform zu fühlen und inmitten der Meinungsvielfalt ein gutes Reformkonzept zu entwickeln, ist es notwendig, eine feste politische Haltung zu bewahren und den richtigen Kurs beizubehalten. Mit dem Vorantreiben der Reform wird angestrebt, die ständige Selbstverbesserung und Weiterentwicklung des sozialistischen Systems Chinas zu fördern und dem Sozialismus neue Vitalität zu verleihen. Dabei sind die Aufrechterhaltung und Verbesserung der Führung durch die Partei und des sozialistischen Systems chinesischer Prägung das A und O. Sollten wir von diesem Grundsatz abweichen, dann ist das Gegenteil der Fall. Um die Reform weiter umfassend zu vertiefen und die Zukunft Chinas fest in die eigenen Hände zu nehmen, müssen wir für unseren Willen und Weg entschlossen sein. Was und wie durch die Reform zu ändern ist, hat von dem grundlegenden Kriterium auszugehen, ob es mit dem Gesamtziel übereinstimmt, das System des Sozialismus chinesischer Prägung ständig zu vervollkommnen und weiterzuentwickeln und die Modernisierung unseres Regierungssystems und der Regierungsfähigkeit des Staates voranzutreiben. Was also zu ändern ist, müssen wir entschlossen ändern; was aber nicht zu ändern ist, dürfen wir auf keinen Fall ändern.

Innovation stellt das Leben der Reform und Öffnung dar. Wer reformiert, kommt voran; wer innoviert, wird stark; und nur diejenigen, die die Reform und Innovation vorantreiben, haben Erfolg. Die Reform und Öffnung ist eine große Pionierarbeit, bei der man nicht auf reife Erfahrungen zurückgreifen und kein fertiges Modell nachahmen kann. Der berühmte chinesische Schriftsteller Lu Xun sagte: „Was ist eine Straße? Es ist das, was dort getreten wird, wo es keine Straße gab, und das, was dort geschnitten wird, wo es nur Dornen gab.“ Die 3. Plenartagung des XI. Zentralkomitees der Partei war damals von epochenmachender Bedeutung und hat im Hinblick auf die Reform und Öffnung sowie die sozialistische Modernisierung eine neue Periode eingeläutet. Auch die 3. Plenartagung des XVIII. Zentralkomitees der Partei hatte epochalen Charakter. Sie gab den Startschuss für den neuen Marsch der umfassenden Vertiefung der Reform und ihr Vorantreiben nach einem systemischen Gesamtentwurf im neuen Zeitalter. Damit hat sie eine völlig neue Situation für die Reform und Öffnung unseres Landes geschaffen. Das ZK der KP Chinas mit Genosse Xi Jinping als Kern hat dabei alle institutionellen und mechanismenbezogenen Missstände entschieden beseitigt. Es gelang, den Übergang von Pilotversuchen in Einzelbereichen und von einzelnen bahnbrechenden Durchbrüchen hin zu einer systemischen Integration und einer umfassenden Vertiefung der Reform zu verwirklichen. In allen Bereichen konnte der nötige grundlegende institutionelle Rahmen im Großen und Ganzen etabliert werden. Und in vielen Feldern gelang es gar, historische Veränderungen, systemische Umgestaltungen und ganzheitliche Neuausrichtungen zu realisieren. Bei der weiteren umfassenden Reformvertiefung müssen wir uns also an der Entwicklung der Praxis orientieren und die Problemorientierung in den Vordergrund stellen. Es gilt, mit Mut und Kühnheit zu experimentieren und zu reformieren. Von einem neuen Ausgangspunkt aus müssen die Innovationen in Theorie, Praxis, Institutionen, Kultur und allen anderen Bereichen umfassend vorangetrieben werden, um Reform und Öffnung zum herausragenden Merkmal und schönsten Ereignis des heutigen Chinas zu machen.

Der Institutionelle Aufbau: Der rote Faden

Ein altes chinesisches Sprichwort besagt: „Mit einem klugen Tipp werden nur konkrete Dinge geregelt, echte Weisheit richtet sich auf die Regelung des Systems.“ Systeme und Institutionen sind für die Entwicklung der Sache von Partei und Staat eine Frage fundamentaler, übergreifender, stabiler und dauerhafter Natur. Der Beschluss betonte: „Es wird daran festgehalten, den institutionellen Aufbau als roten Faden zu begreifen. Wir werden den Entwurf auf höchster Ebene und unsere ganzheitliche Planung verstärken. Es gilt, gleichzeitig Neues aufzubauen und Altes niederzureißen, wobei erst Neues zu schaffen ist, ehe Altes abgeschafft wird. Wir werden das fundamentale System weiter festigen, die grundlegenden Systeme vervollkommnen und die zentralen Systeme innovieren.“

Die Selbstverbesserung und Weiterentwicklung des sozialistischen Systems sind immanente Anforderungen der Reform Chinas. Mit der Reform und Öffnung wird das sozialistische System chinesischer Prägung nicht nur verbessert und weiterentwickelt, sondern es werden auch seine einzigartigen Vorteile voll zur Geltung gebracht. Genosse Deng Xiaoping hat einmal gesagt, „Die Reform dient zur Selbstverbesserung des sozialistischen Systems, und in gewissem Maße kommt es dabei auch zu revolutionären Veränderungen“. Generalsekretär Xi erklärte: „Wir treiben eine umfassende Reformvertiefung voran, nicht weil wir das sozialistische System chinesischer Prägung für schlecht halten, sondern um es zu verbessern; und wenn wir von Selbstvertrauen in das System sprechen, meinen wir nicht, stur beim Alten zu bleiben, sondern systembedingte Mängel Schritt für Schritt zu beheben und so unser System zur Reife zu bringen und dauerhaft intakt zu machen.“ Bei der umfassenden Vertiefung der Reformen im neuen Zeitalter konzentrieren wir uns auf die Hauptachse, das System des Sozialismus chinesischer Prägung aufrechtzuerhalten und zu verbessern, sowie die Modernisierung unseres Regierungssystems und der Regierungsfähigkeit des Staates voranzutreiben. In diesem Zusammenhang wird dem institutionellen Aufbau und dem Aufbau von Regierungskapazitäten eine höhere Priorität eingeräumt und die Reform der Systeme und Mechanismen in verschiedenen Bereichen kontinuierlich vertieft. Damit wird es ein bedeutender und weitreichender Impuls gegeben werden, um die Systeme in allen Bereichen noch reifer und stabiler zu machen und Chinas Systemvorteile in die Effizienz der Regierung des Landes umzuwandeln.

Die Reform und Öffnung ist also ein komplexes systematisches Projekt, das die gesamte Arbeit von Partei und Staat, alle Bereiche der sozioökonomischen Entwicklung und viele wichtige theoretische und praktische Fragen betrifft. Mit der Vertiefung der Reform haben sich die Reformen in verschiedenen Bereichen und Gliedern viel enger miteinander verflochten und ihre Interaktionen haben sich verstärkt. Das bedeutet, dass jede Reform wichtige Auswirkungen auf die anderen hat und gleichzeitig die Synergie von anderen benötigt. Generalsekretär Xi wies darauf hin: „Die Reformen zielen heute noch stärker darauf ab, tief sitzende systembedingte Probleme zu lösen, was letztlich noch höhere Anforderungen an den Top-Level-Entwurf und an die systematische, ganzheitliche und koordinierte Gestaltung der Reformen stellt. Folglich kommt es umso mehr darauf an, angemessene institutionelle Rahmenbedingungen zu schaffen.“ Für die weitere umfassende Vertiefung der Reformen ist es erforderlich, aufbauend auf einer grundsätzlichen Festlegung der wichtigsten Maßnahmen, die Zusammenhänge zwischen den Reformen in allen Bereichen und die Koppelung der einzelnen Maßnahmen eingehend zu untersuchen, die Durchführbarkeit der Reforminitiativen fundiert zu begründen und die wichtigsten Beziehungen bei der umfassenden Vertiefung der Reformen gut zu steuern, damit die verschiedenen Maßnahmen in ihrer politischen Ausrichtung aufeinander abgestimmt sind, sich in ihrer Umsetzung gegenseitig befördern und in ihrer tatsächlichen Wirksamkeit ergänzen.

Gute Regierungsführung für China muss durch das chinesische System erreicht werden. Wie Generalsekretär Xi sagte: „Bei der Reform muss sowohl etwas abgeschafft als auch etwas geschaffen werden. Wenn der richtige Ansatz gefunden wird, wird mit der Hälfte der Anstrengung das Doppelte erreicht, wenn nicht, wird mit der doppelten Anstrengung das Halbe oder sogar ein negatives Ergebnis erreicht“. Abschaffen bedeutet nicht, den ursprünglichen Kurs völlig aufzugeben, und Schaffen bedeutet nicht, ein komplett neues System einzuführen. Bei der Reform und Öffnung muss das dialektische Verhältnis zwischen Schaffen und Abschaffen gut beherrscht werden. Man muss sich darüber im Klaren sein, was und wie geschaffen bzw. abgeschafft werden soll. Es gilt, sowohl Neues zu schaffen als auch Altes abzuschaffen, wobei zuerst Neues geschaffen werden muss, ehe Altes abgeschafft wird. Nur so kann sichergestellt werden, dass die Reform durch den „richtigen Ansatz“ mit der Hälfte der Anstrengungen das Doppelte erreicht. In enger Anlehnung an die Hauptlinie des institutionellen Aufbaus sollten wir uns bei der weiteren umfassenden Vertiefung der Reform darauf konzentrieren, die Grundlagen zu festigen, die Vorteile zu nutzen, die Mängel zu beheben und die Schwachstellen zu beseitigen. Der bereits geschaffene institutionelle Rahmen muss weiter gefestigt und vervollständigt werden, damit sie höchst effizient funktionieren und schließlich zu einem langfristig wirksamen Mechanismus führen. Reformen, die noch untersucht werden, sollten auf die Einführung neuer Regeln und Vorschriften abzielen. Diejenigen, die noch konzipiert werden müssen, müssen in das gesamte Reformprogramm integriert werden, und bei ihnen müssen wir unter anderem auf der Grundlage des Bewährten innovieren und sorgfältig planen. Es muss daran gearbeitet werden, ein institutionelles Regierungssystem zu schaffen, das in jeder Hinsicht vernünftig funktioniert, um mit der Kraft der Reform, d.h. mit der Abschaffung des Alten und dem Aufbau des Neuen, die gute Regierungsführung für China mit festen Schritten über den dornenreichen Weg in die Ferne zu führen.

Die umfassende gesetzesgemäße Verwaltung des Staates: Der wichtige Weg

Reform und Rechtsstaatlichkeit für das Land sind wie zwei Flügel für einen Vogel oder zwei Räder für einen Wagen. Wir müssen daran festhalten, die Reform im Rahmen der Rechtsstaatlichkeit voranzutreiben und die Rechtsstaatlichkeit durch die Reform zu vervollständigen. Der Beschluss betonte: „Es wird an der umfassenden gesetzesgemäßen Verwaltung des Staates festgehalten. Plan ist es, die Reform in rechtsstaatlichen Bahnen zu vertiefen und die Chinesische Modernisierung im Rahmen des Rechtsstaates zu fördern. Wir müssen dafür sorgen, dass Reform und Rechtsstaatlichkeit eine Einheit bilden. Für wichtige Reformvorhaben müssen stets die nötigen gesetzlichen Grundlagen bestehen und die Erfolge der Reform müssen zeitnah in das Rechtssystem gehoben werden.“

Reform und Rechtsstaatlichkeit ergänzen sich durcheinander und entwickeln sich parallel. In den mehr als 40 Jahren der Reform und Öffnung wurden zunächst die Forderungen „keine Gesetzeslücken, Einhaltung der Gesetze, strenge Ausführung der Gesetze und unnachgiebige Verfolgung von Verbrechen“ aufgestellt, dann das Ziel „wissenschaftliche Gesetzgebung, strenge Ausführung der Gesetze, gerechte Ausübung der Justiz und Befolgung der Gesetze durch das ganze Volk“ festgelegt und schließlich das „Festhalten an der umfassenden Verwaltung des Staates gemäß den Gesetzen“ in die Grundkonzeption der Aufrechterhaltung und Entwicklung des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter aufgenommen. Die Praxis zeigt, dass sich im Zuge der Reform und Öffnung das dringende Bedürfnis nach der sozialistischen Rechtsstaatlichkeit und eine starke Triebkraft für deren Aufbau ergeben. Zugleich bietet die Rechtsstaatlichkeit institutionelle Normen und rechtliche Garantien für die kontinuierliche Vertiefung von Reform und Öffnung und hält deren Entwicklung auf dem richtigen Kurs. Die Geschichte der Reform und Öffnung gleicht auch einer Geschichte, in der die umfassende gesetzesgemäße Verwaltung des Staates kontinuierlich in die Tiefe geführt und der rechtsstaatliche Aufbau in China schrittweise zur Reife gebracht wird.

Ob die Reform richtig, präzise, geordnet und koordiniert vorangetrieben werden kann, hängt von der Denkweise und dem Kurs ab, auf dem die Reform vorangetrieben wird. Dass die Reformen und der rechtsstaatliche Aufbau parallel vorangehen und sich gegenseitig befördern, ist kein Zufall der Geschichte, sondern ein unausweichliches Ergebnis der Entwicklung. Generalsekretär Xi betonte: „Wir müssen darauf bestehen, dass die Entscheidungsfindung bei Reformen und die bei der Gesetzgebung in Einklang gebracht und koordiniert werden, wobei die Gesetzgebung an die Erfordernisse der Reformen angepasst werden und eine aktive Rolle bei der Leitung, Förderung, Regulierung und Sicherung der Reformen spielen muss. Es muss sichergestellt werden, dass für wichtige Reformvorhaben stets die erforderlichen gesetzlichen Grundlagen vorhanden sind und dass Reformen und Rechtsstaatlichkeit gleichzeitig gefördert werden, wodurch die Durchschlagskraft der Reformen verstärkt wird.“ Um die Reform weiter umfassend zu vertiefen, sollte die Rechtsstaatlichkeit so weit wie möglich genutzt werden, um einen Konsens über die Reform herzustellen, die Entscheidungsfindung bei der Reform zu verbessern, die Vorgehensweise zu regeln, den Prozess in Gang zu setzen und die Ergebnisse zu konsolidieren. Nur so kann sichergestellt werden, dass die Reform in jeder Hinsicht in rechtsstaatlichen Bahnen verläuft und kontinuierlich vertieft wird.

Die Reform braucht die rechtliche Garantie, während die Rechtsstaatlichkeit die Reform als die treibende Kraft braucht. Das Recht ändert sich mit der Zeit, und wo immer wirtschaftliche und soziale Entwicklung stattfindet, folgt die Gesetzgebung; der Prozess der Reform und Entwicklung ist auch der Prozess des Fortschritts in der Rechtsstaatlichkeit. Seit Beginn des neuen Zeitalters hat die Partei auf die Erfordernisse der Reform und Öffnung und die sozioökonomische Entwicklung eingegangen und die Gesetzgebung, Gesetzesänderung sowie Gesetzesabschaffung, -auslegung und -zusammenstellung von Gesetzen im Zusammenhang mit der Reform verstärkt, was zu einer Modernisierung des Rechtssystems in all seinen Aspekten, einschließlich Gesetzgebung und -ausführung, Justiz und Rechtsbefolgung, geführt hat. Damit hat China den Sprung vom „Rechtssystem“ zur „gesetzesgemäßen Verwaltung“ geschafft. Bei der weiteren umfassenden Vertiefung der Reform muss sichergestellt werden, dass Reform und Rechtsstaatlichkeit im Einklang stehen. Bei der Planung des Reformprogramms und der entsprechenden Maßnahmen sollten gleichzeitig die mit der Reform verbundenen Fragen der Gesetzgebung berücksichtigt werden. Dementsprechend sind der Gesetzgebungsbedarf und die Gesetzgebungsvorschläge rechtzeitig vorzulegen. Was sich in der Praxis bewährt hat, sollte zügig Gesetz werden. Wo die Bedingungen für die Praxis noch nicht ausgereift sind und eine frühzeitige Erprobung erforderlich ist, sollte die Zulassung nach den gesetzlichen Verfahren erfolgen. Gesetze und Verordnungen, die den Anforderungen der Reform nicht gerecht werden, sollten zeitnah überarbeitet und aufgehoben werden. Unter anderem sollte die Rechtsauslegung verstärkt und die Bedeutung der Rechtsvorschriften und die Rechtsgrundlage für ihre Anwendung rechtzeitig geklärt werden.

Das Systemische Denken: Die Grundlegende Methode

Systemisches Denken ist eine wichtige Kategorie der marxistischen Erkenntnistheorie und Methodologie und die grundlegende Denk- und Arbeitsmethode marxistischer politischer Parteien. Im Beschluss hieß es: „Es wird am systemischen Denken festgehalten. Alle Beziehungen von zentraler Bedeutung, so etwa zwischen Wirtschaft und Gesellschaft, Regierung und Markt, Effizienz und Gerechtigkeit, Dynamik und Ordnung, Entwicklung und Sicherheit, müssen gut austariert werden. Aufgabe ist es, den Systemcharakter, die Ganzheitlichkeit und die Koordination der Reform zu stärken.“

Die umfassende Vertiefung der Reformen ist ein Systemprojekt. Angesichts der großen Veränderungen, die es seit einem Jahrhundert nicht mehr gegeben hat, und angesichts der tief verwurzelten Widersprüche in den institutionellen Mechanismen, die sich im Laufe der Entwicklung herausgebildet haben, hat Generalsekretär Xi darauf hingewiesen, dass „dieses Projekt extrem umfangreich ist. Es reicht nicht aus, Mängel durch einzelne oder fragmentierte Maßnahmen zu beheben, sondern es müssen umfassende und systematische Reformen und Verbesserungen durchgeführt werden, die Synergien und die Integration von Reformen und Verbesserungen in allen Bereichen erfordern“. Er hat zudem betont: „Eine systematische, ganzheitliche und koordinierte Gestaltung ist sowohl eine innere Anforderung der umfassenden Vertiefung der Reformen als auch eine wichtige Methode zur Förderung der Reformen.“ Von der Grundsteinlegung und Schaffung der Rahmenbedingungen über das umfassende Voranschreiten der Reformen sowie die Akkumulation von Erfolgen bis hin zur systematischen Integration und effektiven Koordinierung wurden im Zuge der umfassenden Reformvertiefung system- und strukturbedingte Hindernisse und Probleme bei innovativer Politikentwicklung rasch und sicheren Schrittes überwunden. Die Ausrichtung, die Ziele und die strategischen Anordnungen sind stets klar und die Lösungsansätze hocheffizient. Es ist uns gelungen, den Übergang von Pilotversuchen in Einzelbereichen und von einzelnen bahnbrechenden Durchbrüchen hin zu einer systemischen Integration und einer umfassenden Reformvertiefung zu verwirklichen.

Die Reformen und die Öffnung, insbesondere die umfassende Vertiefung der Reformen, haben gesellschaftliche Beziehungen und den Interessenausgleich tiefgreifend berührt, so dass es noch herausfordernder geworden ist, einen Konsens über die Reformen zu erzielen. Dies stellt uns vor die schwierige Aufgabe, die Interessen aller Beteiligten zu berücksichtigen und zu koordinieren. Deshalb beharrt die KP Chinas auf der dialektischen Methodik, fühlt trotz der Komplexität der Phänomene den Puls der Reform, erforscht ständig die inneren Gesetzmäßigkeiten der Reform und achtet darauf, alle Arten von wichtigen Zusammenhängen zu erfassen und zu behandeln. Im Hinblick auf die Beziehungen zwischen Wirtschaft und Gesellschaft wird „der Reformumsetzung und Entwicklungsförderung konsequent große Aufmerksamkeit geschenkt. Letztlich dient dies dem Ziel, den Menschen ein besseres Leben zu ermöglichen“, wobei sich die Reformen des Wirtschaftssystems und des Sozialsystems gegenseitig fördern und verstärken. Im Verhältnis zwischen Staat und Markt sind wir bestrebt, die entscheidende Rolle des Marktes bei der Ressourcenallokation voll zur Geltung zu bringen und die Rolle der Regierung besser zu entfalten. Einerseits gewähren wir flexible Freiräume, andererseits schaffen wir wirksame Steuerungshebel, um die Vorteile beider Seiten zur Entfaltung zu bringen. Was Effizienz und Gerechtigkeit angeht, so hat die Partei stets darauf geachtet, dass „die Reformen sowohl dazu beitragen, mehr Triebkräfte der Entwicklung freizusetzen, als auch das Ziel verfolgen, soziale Fairness und Gerechtigkeit zu wahren“. Während man daran arbeitet, den „Kuchen“ der Entwicklung ständig zu vergrößern, wird dieser auch besser geteilt. Was Vitalität und Ordnung betrifft, so haben wir stets auf eine „auf Ordnung basierende Vitalität, d.h. ein dynamisches Gleichgewicht zwischen Vitalität und Ordnung“ geachtet. Die Beziehungen zwischen Entwicklung und Sicherheit werden stets einheitlich geplant. Wir haben unser Vorsorgebewusstsein gestärkt und auch in Friedenszeiten die Gefahren berücksichtigt, um sicherzustellen, dass Entwicklung hoher Qualität und Sicherheit hohen Niveaus gut ineinandergreifen.

Die Reform und Öffnung ist ein tiefgreifender und umfassender sozialer Wandel, bei dem jede Reform erhebliche Auswirkungen auf die anderen hat und die Synergie der anderen benötigt. Mit fortschreitender Praxis nehmen die Verflechtungen und Interaktionen von Reform und Öffnung kontinuierlich zu. Generalsekretär Xi hat dazu gesagt: „Wir müssen alle Aspekte, Ebenen und Faktoren der Reformvertiefung einheitlich planen und uns dabei auf die gegenseitige Förderung, positive Interaktionen und die Synergie zwischen den verschiedenen Reformen konzentrieren.“ Es ist also wichtig, die weitere umfassende Vertiefung als Ganzes voranzutreiben. Reformen, die zu verschiedenen Zeiten und in verschiedenen Bereichen stattfinden, müssen besser aufeinander abgestimmt werden. Dabei sind Gleichmacherei und Gleichschritt zu vermeiden. Stattdessen müssen wir mit Blick auf den Hauptwiderspruch und dessen Hauptaspekt, die Schlüsselbereiche und -kettenglieder daran arbeiten, die Gesamtlage mit der lokalen Situation in Einklang zu bringen, die Behandlung der Ursachen mit der Symptombehandlung zu verbinden und schrittweise Erfolge mit Durchbrüchen zu verknüpfen, um die strategische Planung für die weitere umfassende Vertiefung der Reform zu einer starken Triebkraft zum Vorantreiben der Chinesischen Modernisierung zu machen.

Über den Autor: Huang Yibing, stellvertretender Direktor der Forschungsakademie beim Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Chinas für Geschichte und Literatur der Partei

Quelle: Guangming Daily, S.6 vom 14. August 2024

Dieser Artikel wurde von der Forschungsakademie beim Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Chinas für Geschichte und Literatur der Partei übersetzt. Die Urheberrechte der Übersetzung gehören www.theorychina.org.cn.