Xi Jinping trifft Friedrich Merz

Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping hat sich am Mittwoch im Diaoyutai-Staatsgästehaus in Beijing mit dem deutschen Bundeskanzler Friedrich Merz getroffen.

Xi Jinping sagte bei dem Gespräch, China und Deutschland seien die zweit- und drittgrößten Volkswirtschaften der Welt. Die chinesisch-deutschen Beziehungen beträfen nicht nur die Interessen beider Nationen, sondern hätten auch einen erheblichen Einfluss auf ganz Europa und die ganze Welt. Die aktuelle internationale Lage befinde sich im tiefgreifendsten Wandel seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs. Je turbulenter und komplizierter die globale Situation werde, desto wichtiger sei es für China und Deutschland, die strategische Kommunikation zu stärken, das gegenseitige strategische Vertrauen zu verbessern und die umfassende strategische Partnerschaft zwischen den beiden Ländern kontinuierlich weiterzuentwickeln.

Xi legte drei Vorschläge zur nächsten Phase der chinesisch-deutschen Beziehungen vor:

Erstens sollten die beiden Länder verlässliche Partner bleiben, die einander unterstützten. Sowohl China als auch Deutschland hätten auf der Grundlage ihrer jeweiligen Stärken eine schnelle Entwicklung vollzogen und dabei gegenseitigen Respekt, Vertrauen, Offenheit und Zusammenarbeit bewiesen, um eine Erfolgsgeschichte der gegenseitigen Vorteile und der Win-Win-Kooperation zu schreiben. China bleibe dem Weg der friedlichen Entwicklung verpflichtet, verfüge über die Fähigkeit und das Selbstvertrauen, die Modernisierung chinesischer Art zu erreichen und werde weiterhin Entwicklungsmöglichkeiten mit Ländern auf der ganzen Welt, einschließlich Deutschland, teilen. Es sei zu hoffen, dass die deutsche Seite die Entwicklung Chinas objektiv und rational betrachte, eine positive und pragmatische Politik gegenüber China verfolge sowie gemeinsam mit China eine stetige und langfristige Entwicklung der bilateralen Beziehungen sicherstelle.

Zweitens sollten beide Länder offene und für beide Seiten vorteilhafte Innovationspartner bleiben. Die deutsche Bundesregierung habe neue Entwicklungsstrategien in den Bereichen Technologie, Innovationen und Digitalisierung vorgeschlagen, die eng mit Chinas Ausrichtung auf eine intelligente, grüne und integrierte Entwicklung während der Laufzeit des 15. Fünfjahresplans übereinstimmten. Beide Seiten sollten die Abstimmung ihrer Entwicklungsstrategien verstärken, den gegenseitigen Austausch von Fachkräften, Wissen und Technologien unterstützen sowie den Dialog und die Zusammenarbeit in Spitzenbereichen, wie Künstlicher Intelligenz, fördern. Beide Seiten sollten das Verhältnis zwischen Wettbewerb und Zusammenarbeit richtig einschätzen, Wege der Kooperation suchen, die für beide Seiten vorteilhaft seien und zu einer Win-Win-Situation führten sowie gemeinsam die Stabilität und den reibungslosen Betrieb der Industrie- und Lieferketten aufrechterhalten.

Drittens gelte es für die beiden Länder, gute Partner im kulturellen Bereich zu bleiben. China und Deutschland seien Nationen mit einem reichen kulturellen Erbe. Sie sollten stärker voneinander lernen und den Austausch zwischen den Zivilisationen verstärken, den Austausch zwischen den Menschen fördern sowie die öffentliche Unterstützung für die deutsch-chinesische Freundschaft festigen.

Der chinesische Staatspräsident bekräftigte ferner, angesichts der beschleunigten globalen Veränderungen sollten China und Deutschland die zentrale Rolle der Vereinten Nationen aufrechterhalten, ihre führende Funktion wiederbeleben sowie eine Vorreiterrolle bei der Förderung des Multilateralismus, der Umsetzung der internationalen Rechtsstaatlichkeit, der Verteidigung des freien Handels und der Förderung von Solidarität und Zusammenarbeit übernehmen.

China unterstütze Europa bei seinem Streben nach Selbstständigkeit und Selbststärkung. Es hoffe, dass Europa im Geiste des gegenseitigen Verständnisses mit China zusammenarbeite, die strategische Partnerschaft aufrechterhalte sowie an Offenheit, Inklusivität und einer für alle Seiten vorteilhaften Zusammenarbeit festhalte. Dies werde eine stärkere Entwicklung der Beziehungen zwischen China und der EU ermöglichen sowie einen bedeutenderen Beitrag zum Weltfrieden und zur weltweiten Entwicklung leisten.

Merz erklärte, Deutschland und China pflegten seit der Aufnahme diplomatischer Beziehungen freundschaftliche Beziehungen und eine enge Zusammenarbeit, was den Menschen beider Länder zugutekomme. Deutschland schätze seine Beziehungen zu China, halte an der Ein-China-Politik fest und sei bereit, gemeinsam mit China die Tradition der Freundschaft, des gegenseitigen Respekts und der offenen Zusammenarbeit fortzusetzen sowie die umfassende strategische Partnerschaft zwischen beiden Ländern kontinuierlich zu vertiefen.

Die deutsche Wirtschaft messe dem chinesischen Markt große Bedeutung bei und hoffe auf eine weitere Vertiefung der Zusammenarbeit mit China, um gegenseitigen Nutzen sowie gemeinsame Entwicklung zu erreichen. Die internationale Landschaft befinde sich in einem tiefgreifenden Wandel und Deutschland und China trügen gemeinsam Verantwortung für die Bewältigung globaler Herausforderungen, so der deutsche Bundeskanzler weiter. Deutschland freue sich darauf, die Koordinierung mit China zu verstärken, den freien Handel zu wahren und sich gegen Protektionismus zu stellen. Der Aufbau einer verlässlichen und dauerhaften Wirtschafts- und Handelspartnerschaft zwischen der EU und China diene den Interessen beider Seiten sowie trage zur globalen Stabilität und zu Wohlstand bei. Deutschland unterstütze einen verstärkten Dialog und eine vertiefte Zusammenarbeit zwischen Europa und China.

Die beiden Spitzenpolitiker tauschten sich außerdem über die Ukraine-Krise aus. Xi Jinping legte Chinas grundsätzliche Haltung dar und betonte, der Schlüssel liege in der beharrlichen Suche nach einer Lösung durch Dialog und Verhandlungen. Es sei unerlässlich, die gleichberechtigte Beteiligung aller Parteien sicherzustellen, um die Grundlage für den Frieden zu festigen, die berechtigten Anliegen aller Parteien zu berücksichtigen, um den Willen zum Frieden zu stärken sowie die Verwirklichung gemeinsamer Sicherheit zu gewährleisten, um eine dauerhafte Friedensarchitektur aufzubauen.

Beide Seiten gaben eine gemeinsame Presseerklärung der Volksrepublik China und der Bundesrepublik Deutschland ab.

Der chinesische Außenminister Wang Yi nahm ebenfalls an dem Treffen teil.