Yang Mingwei: Die neue Forderung von „Dreimal stärkere Beachtung“ vertieft das theoretische Verständnis der KP Chinas über die Reform

In der Einführung des „Beschlusses des Zentralkomitees (ZK) der Kommunistischen Partei (KP) Chinas über die weitere umfassende Vertiefung der Reform zum Vorantreiben der Chinesischen Modernisierung“ (im Folgenden „Beschluss“) wird ausdrücklich gefordert, „sich vermehrt auf drei Bereiche zu konzentrieren“, nämlich auf die systemische Integration, die Hervorhebung der Schwerpunkte und die Wirksamkeit der Reformen. Diese Forderung spiegelt nicht nur wichtige Leitgedanken für die weitere umfassende Reformvertiefung wider, sondern auch deren methodische Prinzipien. Sie unterstreicht die epochale Bedeutung des 3. Plenums des XX. ZK der Partei, insbesondere im Hinblick auf die weitere umfassende Reformvertiefung und deren Methodik als wesentliches Merkmal. Diese Forderung ist eine Zusammenfassung der Erfahrungen aus der langfristigen praktischen Erprobung der Reform, die das theoretische Verständnis der KP Chinas von der Reform vertieft.

Mehr Beachtung der systemischen Integration

Die systemische Integration ist ein objektives Erfordernis, um den praktischen Aufbau der sozialistischen Modernisierung kontinuierlich voranzutreiben. Es ist auch ein notwendiges Erfordernis für die weitere umfassende Reformvertiefung sowie für das Vorantreiben der Chinesischen Modernisierung, sich vermehrt auf die Integration der Systeme zu konzentrieren. Die von der KP Chinas betriebene Reform und Öffnung ist seit ihrem Beginn zunehmend systematischer und integrierter geworden. Das ZK hat bereits auf der 3. Plenartagung des XI. Zentralkomitees der Partei hinsichtlich der Notwendigkeit eines systemischen Denkens darauf hingewiesen, dass es sich bei der Reform und Öffnung um „eine weitreichende und tiefgreifende Revolution“ handelt und dass die Reformen schrittweise durch Pilotversuche in einem Bereich nach dem anderen vorangetrieben werden. Im Zuge der Reformvertiefung hat die 3. Plenartagung des XII. ZK der Partei angesichts der Missstände, die die Entwicklung der Produktivität ernsthaft behinderten, die Idee vorgestellt, „eine systematische Reform entschieden einzuleiten“. Es wurde gefordert, „eine Reihe wichtiger relevanter Fragen der Reform auf eine relativ systematische Art und Weise zu stellen und zu erläutern.“ Mit dem kontinuierlichen Vorantreiben der Reform, insbesondere seit dem Eintritt ins neue Zeitalter, sind die Reformen in einer Reihe konkreter Bereiche in eine neue Phase bzw. in die sogenannte „Tiefwasserzone“ vorgedrungen. Insofern sind Reformen, die „nur auf sich selbst bezogen sind“, kaum mehr in der Lage, den Erfordernissen der praktischen Entwicklung gerecht zu werden. Es bedarf daher einer systematischeren Integration von Reformmaßnahmen und der Fähigkeit, aus der Vielzahl von Einzelerfahrungen Gemeinsamkeiten herauszuarbeiten, daraus allgemeingültige Praktiken zu identifizieren und diese zu gegebener Zeit zu übergreifenden institutionellen Normen zu erheben. Den epochalen Veränderungen in der Praxisforschung folgte daher auch die systemische Integration in die Reformtheorie.

Die systemische Integration ist die inhärente Anforderung an die Anwendung des marxistischen Systemkonzepts und des dialektischen Denkens zum Verständnis und zur Lösung von Problemen. Die stärkere Beachtung der systemischen Integration ist eine dialektische Entwicklung des marxistischen Systemdenkens im neuen Zeitalter. Die umfassende Vertiefung der Reformen ist ein umfassender und tiefgreifender sozialer Wandel, der alle Aspekte des gesamten Prozesses umfasst. Sie ist auch ein komplexes systematisches Projekt, das ein tiefes Verständnis und eine genaue Kenntnis der wissenschaftlichen Weltanschauung und Methodik des Marxismus erfordert, insbesondere die Anwendung systematischen und dialektischen Denkens. Von der Reform auf dem Land bis zur Reform in der Stadt, von der Pilotphase in einem Gebiet bis zur Ausdehnung auf mehrere Gebiete – jeder Schritt trägt zur systemischen Veränderung bei. Eine umfassende Reformvertiefung berührt unweigerlich tief verwurzelte soziale Beziehungen und Interessenkonflikte und kann zu Veränderungen in den etablierten Interessenmustern führen, da wichtige Reformmaßnahmen auch in einem Teilbereich die Gesamtsituation betreffen. Es entspricht sowohl der chinesischen Realität und Prägung als auch der marxistischen Erkenntnistheorie, zunächst bei der Reform einzelner Bereiche „tastend den Fluss von Stein zu Stein zu überqueren“ und später den Systemcharakter, die Ganzheitlichkeit und die Koordination der Reform zu stärken. Diese Praxis spiegelt auch die dialektische Verbindung wider, die sowohl zwischen der Vorgehensweise des „tastenden Überquerens des Flusses von Stein zu Stein“ und der Entwicklung von Entwürfen auf höchster Ebene als auch zwischen der Förderung von Experimenten und Durchbrüchen und der Stärkung von ganzheitlicher Planung und Top-Level-Entwürfen besteht. Die systemische Integration ist daher ein wichtiges Zaubermittel, um Reform und Öffnung kontinuierlich in die Tiefe zu führen. Um die Reformen weiter umfassend zu vertiefen, ist es umso wichtiger, dieses Wundermittel zu nutzen, die marxistische Dialektik anzuwenden und die Beziehungen zwischen Reform, Entwicklung und Stabilität richtig zu behandeln. Generalsekretär Xi Jinping betonte: „Wenn man sich mit der Frage der umfassenden Vertiefung der Reform befasst und darüber nachdenkt, ist es notwendig, ein wissenschaftliches Verständnis der wesentlichen Anforderungen der Reform zu haben, das inhärente Gesetz der umfassenden Vertiefung der Reform zu begreifen, insbesondere die wichtigsten Beziehungen im Zuge der umfassenden Vertiefung der Reform, um die Reform auf eine noch fruchtbarere Weise voranzutreiben.“

Die systemische Integration ist ein zwingendes Erfordernis für die innovative Entwicklung von Theorie und Praxis der Reform und Öffnung im neuen Zeitalter. So verkörpert die verstärkte Beachtung der systemischen Integration die allseitige Umsetzung der Xi Jinpings Ideen des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter. Im neuen Zeitalter ist Chinas Reform in die Tiefwasserzone eingetreten, in der es nun Schlüsselprobleme zu lösen gilt. Angesichts dieser Tatsache und der objektiven Erfordernisse sowie der schwierigen Aufgaben bei der weiteren Vertiefung der systematischen Reform hat das Zentralkomitee der Partei mit Genosse Xi Jinping als Kern Entscheidungen und Anordnungen über die Reformmaßnahmen getroffen, wobei der systematische Charakter, die Ganzheitlichkeit und die Koordination der Reform stärker betont, die Reform in den relevanten Bereichen und an den wichtigsten Gliedern intensiviert und die Reformtheorie und -praxis der KP Chinas in ihrer Originalität und historischen Bedeutung um einen großen Schritt verbessert werden. Insbesondere wurden auf der 3. Plenarsitzung des XX. ZK der Partei die Erfahrungen bei der Förderung systematischer und ganzheitlicher Reformen im neuen Zeitalter noch einmal gründlich zusammengefasst, was eine innovative Weiterentwicklung der marxistischen Methodik durch das ZK der Partei mit Xi als Kern in vollem Umfang darstellt. Auf diese Weise sind die markanten Merkmale der Xi Jinpings Ideen des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter im Bereich die Methodik der weiteren umfassenden Vertiefung der Reformen entstanden, was die Vertiefung und Systematisierung der Kenntnisse der KP Chinas zu diesem Thema markiert. Wenn wir mit dieser Weltanschauung und Methodik die umfassende Reformvertiefung weiter vorantreiben, wird es uns leichter gelingen, von Pilotversuchen in einzelnen Bereichen und einzelnen Durchbrüchen zur systemischen Integration und umfassenden Reformvertiefung überzugehen. Damit können wir sowohl für den Aufbau Chinas zu einem starken Land als auch für das großartige Vorhaben des Wiederauflebens der Nation starke Impulse und institutionelle Garantien bereitstellen.

Mehr Beachtung der Hervorhebung der Schwerpunkte

Um die Methodik für die weitere umfassende Vertiefung der Reformen gut zu beherrschen und anzuwenden, müssen wir die dialektische Einheit der Theorie der „zwei Seiten“ und der Schwerpunkttheorie genau erfassen und die Hauptwidersprüche und den wichtigen Aspekt der Widersprüche stets im Auge behalten. Auf der letzten Plenartagung wurden die zahlreichen komplexen Widersprüche und Probleme, mit denen die Förderung der Chinesischen Modernisierung konfrontiert ist, eingehend analysiert. Zur Lösung dieser Widersprüche und Probleme dürfen nicht alle Punkte gleichzeitig angegangen werden, ohne Prioritäten zu setzen. Wir müssen uns stattdessen vor allem auf Schwerpunkte und Schlüsselkettenglieder konzentrieren und die Aufgaben bewusst je nach ihrer Wichtigkeit und Dringlichkeit gewichten. Dazu müssen wir beim ganzheitlichen Vorantreiben der Reform die Theorie der „zwei Seiten“ und die Schwerpunkttheorie miteinander verbinden. Bei der Theorie der „zwei Seiten“ sind sowohl die koordinierte Planung als auch die ganzheitliche Förderung zu betonen. Es muss sichergestellt werden, dass sich die Reformen gegenseitig verstärken, positiv zusammenwirken und aufeinander abgestimmt sein. Ebenso wichtig ist es, sich mit der Unterstützung und Konvergenz der Reformen zu verschiedenen Zeitpunkten und in verschiedenen Bereichen zu beschäftigen, um eine positive Gesamtwirkung der Reformmaßnahmen zu erzielen. Eine unausgewogene Betonung des einen oder anderen Aspekts, eine einseitige Vorgehensweise oder Vernachlässigung eines Aspekts zugunsten eines anderen sollte vermieden werden. Im Hinblick auf die Schwerpunkttheorie muss klargestellt werden, dass eine ganzheitliche Förderung nicht bedeutet, alle Aspekte gleichermaßen zu berücksichtigen. Vielmehr müssen die Schwerpunkte und Schlüsselkettenglieder beachtet werden. Es muss darauf hingearbeitet werden, die gesamte Reform mit den lokalen Reformen in Einklang zu bringen, die Behandlung von Ursachen mit der von Symptomen zu kombinieren und schrittweise Fortschritte mit Durchbrüchen zu verbinden, um eine ganzheitliche Förderung koordiniert mit Durchbrüchen in wichtigen Bereichen zu erreichen.

Um die Reformen in den Schlüsselbereichen in den Griff zu bekommen und die umfassende Reform weiter zu vertiefen, müssen wir uns konsequent auf die Wirtschaftsentwicklung als zentrale Aufgabe konzentrieren und die Rolle der Reform des Wirtschaftssystems als Zugpferd zur Geltung bringen. Früher hat die KP Chinas den wirtschaftlichen Aufbau als zentrale Aufgabe definiert, jetzt das große Wiederaufleben der chinesischen Nation durch die Chinesische Modernisierung. Die inhärenten Forderungen sind dabei konsequent: Nach wie vor soll der allseitige Fortschritt der Gesellschaft auf der Grundlage des Aufbaus der Wirtschaft vorangetrieben werden. Die Konzentration auf die Wirtschaftsentwicklung als zentrale Aufgabe trägt dazu bei, den Aufbau und die Reformen in allen anderen Bereichen zu fördern und damit neue institutionelle Garantien mit neuer Vitalität für das großartige Wiederaufleben der chinesischen Nation sowie auch die materiellen Voraussetzungen für eine schnelle Entwicklung zu schaffen. Dadurch wird auch die Wirtschaftskraft Chinas gestärkt und den wachsenden materiellen und kulturellen Bedürfnissen der Bevölkerung Rechnung getragen. Um „die Prioritäten hervorzuheben“, muss vor allem die Reform des Wirtschaftssystems gut angegangen werden. Generalsekretär Xi Jinping betonte in diesem Kontext einmal: „Es gilt, das Wirtschaftssystem als Schwerpunkt der Reform zu betrachten und die Rolle der Reform des Wirtschaftssystems als Zugpferd zu entfalten.“ Wenn man unbeirrt am wirtschaftlichen Aufbau als zentrale Aufgabe festhalten will, dann muss man darauf bestehen, die Reform des Wirtschaftssystems als Schwerpunkt zu betrachten. Wenn es konkret um die Reform des Wirtschaftssystems geht, gibt es für jede Periode einen bestimmten Schwerpunkt, der je nach den wichtigsten Widersprüchen und den hervorstehenden Problemen variiert. Aus diesem Grund wird die Reform des Wirtschaftssystems erst dann auf die städtischen Gebiete konzentriert und sie schrittweise in die Breite und in die Tiefe geführt, nachdem sie zunächst in den ländlichen Gebieten einen Durchbruch erzielt hat. Sollten wir den Schwerpunkt der Reformen gut anpacken, können wir die Reform in den Griff bekommen. Sollten wir uns stärker auf die Schwerpunkte der Reformen konzentrieren, erhält die sozioökonomische Entwicklung mehr Zug- und Schubkraft. Gegenwärtig ist Chinas Wirtschaft in die Phase der qualitativ hochwertigen Entwicklung eingetreten und dabei muss man auch die hochqualitative Entwicklung als die Hauptaufgabe betrachten, um die Produktionskraft neuer Qualität rasch zu entwickeln. Unter der Prämisse, dass wir den Schlüssel zur Reform des Wirtschaftssystems fest im Griff haben, sollten wir auch den Schlüssel zur wissenschaftlich-technischen Innovation fest in der Hand halten, die Fähigkeit zu originellen, disruptiven und fortschrittlichen wissenschaftlich-technischen Innovationen stärken und der Entwicklung der Produktivkräfte neuer Qualität mit eigenständigen Innovationen eine starke Stütze geben, um wissenschaftlich-technische Eigenständigkeit und Selbstverbesserung auf hohem Niveau zu erreichen.

Um den richtigen Ansatzpunkt der Reform zu finden und die umfassende Reformvertiefung weiter voranzutreiben, müssen die „kniffligen Aufgaben“ im Auge behalten und gelöst werden. Der Bericht auf dem XX. Parteitag der KP Chinas stellt klar: „Bei der Reform in Schwerpunktbereichen warten ebenfalls noch knifflige Aufgaben auf uns.“ Um die Reform in den Schwerpunktbereichen weiter zu vertiefen, müssen diese Aufgaben gelöst werden. Dies ist eine ausdrückliche Forderung des Parteitages zur weiteren umfassenden Vertiefung der Reform. Zur Umsetzung dieser Forderung, d.h. zur Umsetzung des von der 3. Plenarsitzung des XX. ZK festgelegten Reformansatzes, hat die Plenartagung mit ausgeprägtem Problembewusstsein und Verantwortungsgefühl wichtige Entscheidungen und Anordnungen getroffen, um die „kniffligen Aufgaben“ in Schlüsselbereichen zu lösen. Wenn diese schwierigen Probleme oder „kniffligen Aufgaben“ in Angriff genommen werden, dann wird auch der Schwerpunkt in Angriff genommen und es werden die Probleme angegangen, die in der Öffentlichkeit große Besorgnis hervorgerufen haben. Um das Thema der weiteren Vertiefung der umfassenden Reform und der Förderung der Chinesischen Modernisierung anzugehen, hat die Plenartagung die Schlüsselbereiche und die Hauptstoßrichtung festgelegt. Dazu gehören der Aufbau eines sozialistischen Marktwirtschaftssystems hohen Niveaus, Vervollständigung der Systeme und Mechanismen zur Förderung einer Wirtschaftsentwicklung hoher Qualität, Einrichtung von Systemen und Mechanismen zur Unterstützung umfassender Innovationen, Vervollständigung des Governance-Systems der Makrowirtschaftssteuerung, Optimierung des Systemkomplexes für die integrierte Entwicklung von Stadt und Land, Vervollkommnung der Systeme und Mechanismen für die Außenöffnung hohen Niveaus, Optimierung des Systemkomplexes der Volksdemokratie im gesamten Prozess, Verbesserung des rechtsstaatlichen Systems des Sozialismus chinesischer Prägung, Vertiefung der Reform der Systeme und Mechanismen im Kulturbereich, Vervollständigung des Systemkomplexes zur Gewährleistung und Verbesserung der Lebenshaltung der Bevölkerung, Vertiefung der Reform des Systems für die ökologische Zivilisation, Förderung der Modernisierung des Systems und der Kapazitäten für staatliche Sicherheit, stetige Vertiefung der Reform von Landesverteidigung und Armee, Verbesserung der Führung durch die Partei bei der weiteren umfassenden

Reformvertiefung zum Vorantreiben der Chinesischen Modernisierung usw. Diese Schlüsselbereiche und Hauptstoßrichtungen enthalten alle „kniffligen Aufgaben“, die es zu lösen gilt. In jedem dieser Bereiche oder Kettenglieder gibt es einige herausragende Probleme, die auch als Schwerpunkt oder Anlaufstelle für Reformen angegangen werden müssen. Generalsekretär Xi Jinping erklärte: „Welcher Bereich oder welches Kettenglied auch immer auffällige Probleme aufweist, dieser Bereich oder dieses Glied sollte im Mittelpunkt der Reformen stehen.“

Mehr Beachtung der Wirksamkeit der Reformen

Die Partei hat immer dafür plädiert, „wahre Worte zu sagen, echten Elan zu fördern, nützliche Arbeit zu leisten und reale Ergebnisse zu erzielen“, wenn es darum geht, die Menschen zum Unternehmertum zu führen. Dabei wird die Notwendigkeit betont, „hart zu arbeiten, um echte Ergebnisse zu erzielen“. Der Beschluss umfasst mehr als 300 wichtige Reformmaßnahmen mit praktischem Inhalt, die zu konkreten, durchführbaren Umsetzungsprogrammen ausgearbeitet werden sollen. Der Beschluss betonte abschließend die „Umsetzung der Reformmaßnahmen im beharrlichen Geiste konsequenter Anstrengungen wie beim Einschlagen eines Nagels“ und unterstrich, dass „der Maßstab für die Bewertung der Reformen nicht nur greifbare Ergebnisse und wirksame Effekte, sondern auch die Zufriedenheit der Bevölkerung“ sind. Seit dem XVIII. Parteitag hat das ZK der Partei mit Genosse Xi Jinping als Kern nicht nur den Geist, nach Wahrheit und Objektivität zu streben, Leistung zu erbringen und Pionierarbeit zu leisten, in der Partei weiter gefördert, sondern auch mit der Hartnäckigkeit und Ausdauer, mit der „Eisen geschmirgelt und eine Spur in den Stein geschlagen wird“, dafür gesorgt, dass notwendige Mechanismen für ein gutes Zusammenwirken zur weiteren umfassenden Vertiefung der Reform eingerichtet werden. Ziel ist es, die Blockaden im ideologischen Verständnis, in der institutionellen Struktur und im Betriebsmechanismus wortwörtlich zu durchbrechen und die Reform auf solide Weise voranzutreiben.

Mehr Beachtung der Wirksamkeit dient grundsätzlich der Lösung realer Probleme und dabei muss die Problemorientierung im Verständigungsprozess in eine Wirkungsorientierung in der praktischen Arbeit überführt werden. Generalsekretär Xi Jinping betonte: „Wir, die Mitglieder der KP Chinas, haben die Revolution geführt, den Aufbau gefördert und die Reform umgesetzt. All dies dient immer noch der Lösung der realen Probleme Chinas. Man kann also sagen, dass die Reformen durch die Probleme zwangsläufig vorangetrieben und durch die kontinuierliche Lösung der Probleme vertieft werden“. Im Laufe der Erkenntnis und der Umgestaltung der Welt werden alte Probleme gelöst und neue entstehen, und das System, das wir durch Reformen geschaffen haben, muss ständig verbessert und mit der Entwicklung der Praxis weiterentwickelt werden. In der Vergangenheit haben wir viele Probleme in der Entwicklung der Partei und des Staates durch Reformen gelöst, aber die Reform kann nicht auf einen Schlag oder ein für allemal abgeschlossen werden. Neue Probleme müssen auch weiterhin durch Reformen gelöst werden. Das erfordert, dass wir die Problemorientierung im Verständigungsprozess kontinuierlich in eine Wirkungsorientierung in der praktischen Arbeit umwandeln und die auftretenden Widersprüche und Probleme jederzeit lösen, damit die Wirksamkeit der Reform tatsächlich erreicht wird.

Der allerletzte Maßstab für die Bewertung der Resultate und Effekte ist die Zufriedenheit der Menschen. Bei der Zufriedenheit und Zustimmung der Menschen mit den Resultaten der Reform kommt es schließlich darauf an, ob alle Fragen, die für sie dringlich und schwierig sind, ihnen Sorgen bereiten und nach deren Lösung sie sich sehnen, wirklich gelöst werden oder nicht. Nur wenn die Reformen wirklich den Erwartungen der Menschen entsprechen und ihnen zugutekommen, so dass sie das Gefühl der Teilhabe, des Glücks und der Sicherheit bei der Durchführung der Reformen verstärkt empfinden, kann von Wirksamkeit gesprochen werden. Bei der weiteren Vertiefung der umfassenden Reformen müssen die Förderung der gesellschaftlichen Fairness und Gerechtigkeit sowie die Steigerung des Wohlergehens der Bevölkerung als Ausgangspunkt und Ziel betrachtet werden, und es müssen die Fragen gut gelöst werden, die der Bevölkerung am meisten am Herzen liegen, die sie am unmittelbarsten betreffen und die für sie von größter Aktualität sind, d.h. die Fragen, nach deren Lösung sie sich zu jeder Zeit sehnen. Nur so können Reformen tatsächlich wirksam sein. Die im Beschluss hervorgehobene „mehr Beachtung der Wirksamkeit“ spiegelt sich vor allem in der Betonung der Verbesserung der Lebenshaltung der Bevölkerung wider. Alle Reformmaßnahmen stellen eine vollständige Umsetzung der Idee dar, die Menschen in den Mittelpunkt zu stellen, was den Standpunkt verdeutlicht, dass die Menschen die Hauptträger der Reform sind. Nur wenn wir die Menschen als die wahren Teilnehmer, Förderer, Gestalter und Nutznießer der Reformen behandeln, ihre Zufriedenheit verbessern und ihnen das Gefühl der Teilhabe an den Früchten geben, können wir ihr Engagement, ihre Aktivität und ihre Kreativität voll entfalten. Nur so können wir einen gewaltigen Strom bündeln, um den Aufbau der Chinesischen Modernisierung voranzutreiben.

Die neue Forderung nach „mehr Beachtung“ in den drei Bereichen, die im Beschluss vorgestellt wird, vertieft das theoretische Verständnis der KP Chinas für die Reform und wird auch die praktische Erprobung der weiteren umfassenden Reformvertiefung durch das ganze Volk fördern. Dieser relevante theoretische Durchbruch in der Gestaltung der Reformtheorien des Sozialismus chinesischer Prägung spielt eine äußerst wichtige Rolle, um sowohl den umfassenden Aufbau Chinas zu einem starken Land als auch das großartige Vorhaben des Wiederauflebens der Nation durch die Chinesische Modernisierung voranzutreiben. Wie Generalsekretär Xi Jinping betonte, „spielt die theoretische Innovation eine wichtige Vorreiterrolle für die praktische Innovation, und die umfassende Vertiefung der Reform muss durch die theoretische Innovation vorangetrieben werden“.

Quelle: Studies Times, S.1 vom 2. August 2024

Über den Autor: Yang Mingwei, Direktor des Büros für internationale Zusammenarbeit und Austausch und Forscher an der Forschungsakademie beim Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Chinas für Geschichte und Literatur der Partei