Einblicke in wichtige Artikel von „Xi Jinpings Reden über Diplomatie“ (Band I und Band II)

BEIJING, 11. Mai 2022, (Xinhua) Der erste und der zweite Band von „Xi Jinpings Reden über Diplomatie“, herausgegeben von der Forschungsakademie beim Zentralkomitee (ZK) der Kommunistischen Partei (KP) Chinas für Geschichte und Literatur der Partei, enthalten 136 wichtige Reden, Ansprachen und andere Beiträge, die Xi Jinping zwischen März 2013 und November 2021 bei internationalen Anlässen gehalten hat. Die wichtigsten Titel dieser beiden Bände werden im Folgenden vorgestellt.

„Mit der Zeitströmung Schritt halten und den Frieden und die Entwicklung der Welt fördern“ war der Titel der Rede von Xi Jinping am Moskauer Staatlichen Institut für Internationale Beziehungen am 23. März 2013. Russland war Xis erste Station seit seinem Amtsantritt als chinesischer Staatspräsident. In seiner Rede erläuterte er ausführlich Chinas Sicht auf die Weltlage und die internationalen Beziehungen. Er wies darauf hin, dass in der heutigen Welt das Ausmaß der gegenseitigen Verbindungen und Abhängigkeiten zwischen allen Ländern der Welt in einer nie dagewesenen Weise zugenommen habe. Die Menschheit lebe im gleichen globalen Dorf, im gleichen Raum und in der gleichen Zeit, wo Geschichte auf die gegenwärtige Realität treffe. Dieses Dorf sei allmählich eine Schicksalsgemeinschaft geworden, in der jeder von anderen abhänge.

Xi erläuterte, wenn man mit dem Vorwärtsstreben der Zeit Schritt halten möchte, dürfe man es nicht dabei belassen, zwar physisch bereits im 21. Jahrhundert angekommen zu sein, aber mental noch in der Vergangenheit zu verharren, nämlich in der alten Zeit der kolonialen Expansionsbestrebungen, in der alten Mentalität des Kalten Krieges und des Nullsummenspiels. Angesichts der tiefgreifenden Veränderungen der internationalen Lage und der objektiven Notwendigkeit, dass alle Länder der Welt im gleichen Boot sitzen, sollten sich alle Länder gemeinsam für die Etablierung neuartiger internationaler Beziehungen einsetzen, in denen die Zusammenarbeit zum gemeinsamen Gewinnen den Kerngedanken bilde. Die Völker aller Länder der Welt sollten gemeinsam den Weltfrieden gewährleisten und die gemeinsame Entwicklung fördern.

Er zitierte auch das chinesische Sprichwort: „Ob die Schuhe passen, weiß man erst, wenn man sie trägt.“ Bei der Frage, ob der Entwicklungsweg eines Landes zu dem Land selbst passe oder nicht, habe allein die Bevölkerung des Landes das größte Mitspracherecht.

Nicht zuletzt betonte er, dass die Chinesen den chinesischen Traum verwirklichen wollten, nicht nur zum Wohl des chinesischen Volkes, sondern auch zum Wohl aller Völker der ganzen Welt.

„Für immer zuverlässige Freunde und aufrichtige Partner bleiben“ war die Rede, die Xi Jinping am 25. März 2013 im Julius Nyerere International Convention Centre in Tansania hielt. Die Rede fasste die historischen Erfahrungen in der Entwicklung der freundschaftlichen Beziehungen zwischen China und Afrika zusammen und kann als eine umfassende Erörterung der chinesischen Afrikapolitik verstanden werden, bei der es darum geht, mit Afrika im neuen Zeitalter gemeinsam Frieden zu suchen und die Entwicklung zu fördern. Xi betonte, dass China und Afrika seit jeher eine Schicksalsgemeinschaft bilden. Die gemeinsame schmerzhafte historische Erfahrung verbinde beide Seiten ebenso wie die gemeinsame Entwicklungsaufgabe und die gemeinsamen strategischen Interessen. Beide Seiten würden die Entwicklung des Partners als eigene Chance begreifen und durch eine engere Zusammenarbeit aktiv nach gemeinsamer Entwicklung und Wohlstand streben. Der chinesische Staatspräsident fuhr fort: „Im Umgang mit unseren afrikanischen Freunden ist das Wort ‚aufrichtig‘ besonders wichtig. Im Hinblick auf die Kooperation mit Afrika ist uns das Wort ‚echt‘ wichtig. Wenn es darum geht, die chinesisch-afrikanische Freundschaft zu stärken, ist uns das Wort ‚vertraut‘ wichtig. Hinsichtlich der Lösung von Problemen in der Zusammenarbeit ist uns das Wort ‚ehrlich‘ wichtig.“

„Völkerfreundschaften weiterentwickeln, um gemeinsam eine bessere Zukunft zu gestalten“ war eine Rede, die Xi Jinping am 7. September 2013 an der Nasarbajew-Universität in Kasachstan hielt. Darin wies er darauf hin, dass zur Annäherung der Volkswirtschaften der europäischen und asiatischen Länder, zur Vertiefung der gegenseitigen Zusammenarbeit und zur Erweiterung des Entwicklungsraums ein innovatives Kooperationsmodell für den gemeinsamen Aufbau des Wirtschaftsgürtels der Seidenstraße genutzt werden könne. Dies sei ein großes Unterfangen, das allen Völkern entlang des Wirtschaftsgürtels zugutekomme.

„Gemeinsam für eine China-ASEAN-Schicksalsgemeinschaft“ war eine Rede, die Xi Jinping am 3. Oktober 2013 vor dem indonesischen Parlament hielt. Darin machte er klar, dass China und die ASEAN-Länder nicht nur geografisch verbunden, sondern auch blutsverwandt seien. Die südostasiatische Region sei seit jeher ein wichtiger Knotenpunkt auf der maritimen Seidenstraße. China sei bereit, mit Indonesien und anderen ASEAN-Ländern zusammenzuarbeiten, um eine noch engere China-ASEAN-Schicksalsgemeinschaft aufzubauen und gemeinsam die maritime Seidenstraße des 21. Jahrhunderts zu errichten. Überdies habe China die Gründung der Asian Infrastructure Investment Bank (AIIB) initiiert und sei auch bereit, die Entwicklungsländer in der Region – einschließlich der ASEAN-Länder – bei ihren Bemühungen um die infrastrukturelle Konnektivität durch diese Bank zu unterstützen.

„Die Stärkung der nuklearen Sicherheit ist sowohl unser gemeinsames Versprechen als auch unsere gemeinsame Verantwortung“, so lautete der Hauptteil der Rede von Xi Jinping auf dem Nuklearen Sicherheitsgipfel im niederländischen Den Haag am 24. März 2014. Die Stärkung der nuklearen Sicherheit sei ein fortlaufender Prozess, und die Bemühungen zur Stärkung der nuklearen Sicherheit könnten nicht eingestellt werden, solange die Kernenergie weiterentwickelt werde. Xi plädierte dafür, eine rationale, koordinierte und ausgeglichene Sichtweise der nuklearen Sicherheit beizubehalten und die Überwachung der nuklearen Sicherheit in die gesunde und nachhaltige Entwicklung der Kernenergie zu integrieren. Entwicklung und Sicherheit sollten Hand in Hand gehen, mit der Prämisse, die Sicherheit bei der Entwicklung der Kernenergie zu gewährleisten. Genauso sollten auch Rechte mit Pflichten einhergehen, mit der Achtung der Rechte und Interessen aller Länder als Grundlage für die Förderung der nuklearen Sicherheit auf der internationalen Ebene. Auch Autonomie und Zusammenarbeit sollten zusammenwirken, mit gegenseitigem Nutzen und Win-win-Lösungen als Weg zur umfassenden nuklearen Sicherheit. Schließlich müssten auch die Symptome und die Ursachen gleichzeitig behandelt werden, mit dem Ziel, die Probleme von Grund auf zu lösen, um umfassende Fortschritte zu erzielen.

„Der Austausch der Zivilisationen ist ein wichtiger Motor für den Fortschritt der menschlichen Zivilisation und die friedliche Entwicklung der Welt“ war eine Rede, die Xi Jinping am 27. März 2014 im UNESCO-Hauptquartier in Paris hielt. In der Rede machte er klar, dass die verschiedenen Zivilisationen durch den Austausch vielfältiger werden und sich durch das gegenseitige Lernen bereichern. Dieser Austausch sei ein wichtiger Motor für den Fortschritt der menschlichen Zivilisation und die friedliche Entwicklung der Welt. Es sei notwendig, diesbezüglich stets die richtige Einstellung und die richtigen Grundsätze zu bewahren. Gegenseitiger Respekt und die harmonische Koexistenz zwischen den Zivilisationen müssten gefördert werden, damit der Austausch der Zivilisationen zu einer Art Brücke zur Stärkung der Freundschaft zwischen den Völkern, zu einer treibenden Kraft für den Fortschritt der menschlichen Gesellschaft und zu einem Bindeglied zur Erhaltung des Weltfriedens werden könne.

Das chinesische Volk werde die kreative Transformation und innovative Entwicklung der chinesischen Zivilisation in Übereinstimmung mit dem neuen Fortschritt der Zeit fördern, damit die chinesische Zivilisation zusammen mit den reichen und vielfältigen Zivilisationen der anderen Länder der Welt auf demselben Weg vorangehen könne, und damit der Menschheit die richtige geistige Orientierung und ein starker geistiger Impuls verliehen werden könne.

Die „Rede bei der deutschen Körber-Stiftung“ hielt Xi Jinping am 28. März 2014. Ihre Hauptaussage war, dass China auf dem Weg der friedlichen Entwicklung bestehe. Xi erklärte, der Weg der friedlichen Entwicklung sei Chinas Antwort auf die Frage der internationalen Gemeinschaft, in welche Richtung sich China entwickeln werde. Er sei zudem Ausdruck des Selbstvertrauens und Selbstverständnisses des chinesischen Volkes bei der Verwirklichung seiner eigenen Entwicklungsziele. Dieses Selbstvertrauen und Selbstverständnis würden der geschichtsträchtigen und reichhaltigen chinesischen Kultur sowie der Erkenntnis entspringen, welche Bedingungen letztlich die Voraussetzung zum Erreichen der eigenen Entwicklungsziele bilden. Nicht zuletzt ergebe sich beides auch daraus, dass China die Haupttendenz der weltweiten Entwicklung erkenne und aufgreife. Das chinesische Volk habe ausgehend von den eigenen Erfahrungen bewusst die Entscheidung getroffen, den Weg der friedlichen Entwicklung zu beschreiten. Und China hoffe aufrichtig, dass alle Länder der Welt diesen Weg mit China zusammen beschreiten. Gleichzeitig betonte er, China werde aber auch seine eigenen Souveränitäts-, Sicherheits- und Entwicklungsinteressen entschieden wahren. Kein Land sollte darauf spekulieren, dass China die bittere Pille einer Verletzung dieser nationalen Kerninteressen schlucken würde.

Die „Rede am Collège d’Europe in Brügge“ hielt Xi Jinping am 1. April 2014. Er wies in der Rede darauf hin, um die chinesisch-europäischen Beziehungen voranzubringen, müssten beide Seiten ihr Verständnis des Gegenübers vertiefen. Wenn man China beobachten und kennen lernen will, sollte man Geschichte und Gegenwart sowie greifbare und geistige Werte berücksichtigen. „Wer die Geschichte, Kultur und Geisteswelt der Chinesen sowie den tiefgreifenden Wandel, den unser Land derzeit durchläuft, außer Acht lässt, wird China nicht richtig verstehen können“, sagte Xi.

Des Weiteren erklärte er, dass China die politischen Systeme und Entwicklungsmodelle anderer Länder nicht einfach blindlings übernehmen könne, sonst würden Dinge nicht völlig zu den eigenen Landesbedingungen passen und es würden katastrophale Konsequenzen bedrohen. Aufgrund der einzigartigen Kulturtradition, der Geschichte und des Schicksals sowie einzigartiger Gegebenheiten Chinas seien die Chinesen prädestiniert dafür, einen eigenen Entwicklungsweg zu beschreiten, der den Besonderheiten des Landes entspricht. China und Europa sollten sich gemeinsam dafür anstrengen, vier Brücken des Friedens, des Wachstums, der Reform und der Zivilisation zu schlagen, so dass man global gesehen eine noch einflussreichere umfassende strategische Partnerschaft etablieren könnte.

„Ein asiatisches Sicherheitskonzept etablieren und gemeinsam eine neue Situation der Sicherheitskooperation schaffen“ war die Rede von Xi Jinping auf dem 4. Gipfeltreffen der Konferenz für Interaktion und vertrauensbildende Maßnahmen in Asien (CICA) in Shanghai am 21. Mai 2014. Darin betonte Xi, dass sich die Völker Asiens mehr denn je nach Frieden und Stabilität sehnen würden und dass ihr Bedürfnis, sich gemeinsam den sicherheitspolitischen Herausforderungen zu stellen, dringender denn je sei. Er rief dazu auf, ein gemeinsames, umfassendes, kooperatives und nachhaltiges Sicherheitskonzept in Asien auf den Weg zu bringen. Man müsse die Sicherheitsidee erneuern, neue Strukturen für die regionale Sicherheit und Zusammenarbeit schaffen und einen gemeinsamen Weg der asiatischen Sicherheit einschlagen, der von allen gebaut und geteilt werde und allen diene. Dazu forderte er die Achtung und Gewährleistung der Sicherheit jedes einzelnen Landes, eine einheitliche Planung und Aufrechterhaltung der Sicherheit in herkömmlichen und nicht-herkömmlichen Bereichen und die Förderung der Sicherheit jedes einzelnen Landes sowie Asiens im Ganzen durch Dialog und Zusammenarbeit. Nicht zuletzt sollte man sich sowohl auf Entwicklung als auch auf Sicherheit konzentrieren, um dauerhafte Sicherheit zu realisieren.

„Den Geist der Seidenstraße fördern und die chinesisch-arabische Zusammenarbeit vertiefen“ war die Rede von Xi Jinping auf der Eröffnungszeremonie der 6. Ministerkonferenz des Forums für chinesisch-arabische Zusammenarbeit in Beijing am 5. Juni 2014. Darin umreißt er den Geist der Seidenstraße und erörterte zum ersten Mal die Prinzipien der gemeinsamen Konsultation, des gemeinsamen Aufbaus und der gemeinsamen Teilhabe als einen Schwerpunkt. Er wies unter anderem darauf hin, über Jahrhunderte sei der Geist der Seidenstraße – Frieden und Zusammenarbeit, Offenheit und Inklusivität, gegenseitiges Lernen und gemeinsames Gewinnen – von Generation zu Generation weitergereicht worden. Er rief dazu auf, den Geist der Seidenstraße weiterzuführen, der Entwicklung und Zusammenarbeit neue Impulse zu verleihen und die durch umfassende Kooperation und gemeinsame Entwicklung geprägten strategischen chinesisch-arabischen Beziehungen stetig zu stärken.

„Nach dem Aufbau der neuartigen chinesisch-lateinamerikanischen Beziehungen in fünf Dimensionen streben“ bildete den Hauptteil der Grundsatzrede von Xi Jinping auf dem Treffen der Staats- und Regierungschefs Chinas, Lateinamerikas und der Karibik in Brasilia, Hauptstadt Brasiliens, am 17. Juli 2014.

In seiner Rede schlug er vor, den Aufbau einer umfassenden chinesisch-lateinamerikanischen Partnerschaft auf der Grundlage von Gleichberechtigung, gegenseitigem Nutzen und gemeinsamer Entwicklung gemeinsam zu erklären und sich zu bemühen, die neuartigen chinesisch-lateinamerikanischen Beziehungen in den folgenden fünf Dimensionen aufzubauen: Aufrichtiges gegenseitiges Vertrauen in der Politik, eine Win-win-Kooperation in Wirtschaft und Handel, ein gegenseitiger Austausch im gesellschaftlich-kulturellen Bereich, eine enge Zusammenarbeit in internationalen Angelegenheiten und die gegenseitige Förderung der allgemeinen Zusammenarbeit und der bilateralen Beziehungen. Auf diese Weise soll eine Schicksalsgemeinschaft zwischen den beiden Seiten entstehen.

„Gemeinsam für die Konnektivitätspartnerschaft und eine Entwicklungs- und Schicksalsgemeinschaft“ war der Hauptteil der Rede von Xi Jinping beim Dialogforum zum Thema „Stärkung der Konnektivitätspartnerschaft“, der am 8. November 2014 im Rahmen des APEC-Gipfels in Beijing stattfand.

Darin hob er hervor, dass die Konnektivität, die es aufzubauen gelte, drei Dimensionen haben müsse: Infrastruktur, Verordnungen sowie zwischenmenschlicher Austausch. Dabei müssten eine stärkere politische Kommunikation, eine bessere infrastrukturelle Konnektivität, freier Handel und Kapitalverkehr sowie eine bessere Völkerverständigung angestrebt werden. Die Seidenstraßeninitiative und die Konnektivität stünden in einem kompatiblen und komplementären Verhältnis zueinander und die Partnerschaft im Bereich der Konnektivität müsse weiter vertieft werden, während gleichzeitig die regionale Zusammenarbeit in Asien optimiert und gemeinsam eine Entwicklungs- und Schicksalsgemeinschaft aufgebaut werden müsse.

„Die Vorteile der regionalen Zusammenarbeit teilen und eine bessere Zukunft für den asiatisch-pazifischen Raum schaffen“ war der Hauptteil der Rede von Xi Jinping bei der Eröffnungsfeier des APEC-CEO-Gipfels in Beijing am 9. November 2014. Xi mahnte darin, dass die Zukunft des asiatisch-pazifischen Raums an einem wichtigen Scheideweg stehe. Es liege in der Verantwortung der beteiligten Akteure, für die Menschen in der Region einen asiatisch-pazifischen Traum zu formen und zu verwirklichen. Dieser Traum sei gleichbedeutend mit dem Festhalten am Geist der großen asiatisch-pazifischen Familie und am Konzept der Schicksalsgemeinschaft der Menschheit, mit der Anpassung an die Strömungen der Zeit, nämlich Frieden, Entwicklung, Zusammenarbeit und gemeinsames Gewinnen, mit dem gemeinsamen Einsatz für Prosperität und Fortschritt des asiatisch-pazifischen Raums; dieser Traum bedeute auch, die Haupttendenz der Entwicklung der Welt kontinuierlich zu führen und größere Beiträge zum Wohlergehen der gesamten Menschheit zu leisten; dieser Traum bedeute unter anderem, der Wirtschaft mehr Vitalität zu verleihen, dem Handel mehr Freiheit zu geben, die Investitionen zu erleichtern, zügigere Verkehrsanbindungen und engere zwischenmenschliche Beziehungen zu ermöglichen; er bedeute nicht zuletzt, den Menschen in dieser Region ein friedliches und wohlhabendes Leben zu bescheren und Kindern gute Bedingungen zu geben, damit sie besser aufwachsen, besser arbeiten und besser leben können.

„Den Weg zu einer Schicksalsgemeinschaft beschreiten und eine neue Zukunft Asiens schaffen“ war die Grundsatzrede von Xi Jinping auf der Jahrestagung 2015 des Bo’ao-Asienforums am 28. März 2015. Darin sagte er, dass Asien angesichts der sich verändernden internationalen und regionalen Lage den globalen Trend erfassen, dem Trend der Zeit folgen und sich gemeinsam um den Aufbau einer regionalen Ordnung bemühen müsse, die sowohl für Asien als auch für die Welt von größerem Nutzen sei. Auf dem Weg zu einer asiatischen Schicksalsgemeinschaft sollte auch der Aufbau einer Schicksalsgemeinschaft der Menschheit vorangetrieben werden. Dazu müssten sich alle Länder gegenseitig respektieren und gleichberechtigt behandeln, beharrlich eine Win-win-Kooperation und gemeinsame Entwicklung anstreben, sich für eine gemeinsame, umfassende, kooperative und nachhaltige Sicherheit einsetzen und auf Inklusivität, Austausch und gegenseitiges Lernen zwischen den verschiedenen Zivilisationen bestehen. Er bekräftigte unter anderem, dass die Seidenstraßeninitiative für das Prinzip der gemeinsamen Konsultation, des gemeinsamen Aufbaus und der gemeinsamen Beteiligung eintrete. „Statt auf Abschottung setzt sie auf Offenheit und Inklusivität. Es handelt sich nicht um eine Ansammlung von Ländern, die nach der Melodie Chinas singen, sondern um ein gemeinsames Ensemble aller Länder entlang der Routen, die jeweils zu einer größeren Harmonie beitragen“, stellte er klar. „Die Seidenstraßen-Initiative zielt nicht darauf ab, bestehende regionale Kooperationsmechanismen und -initiativen zu ersetzen. Im Gegenteil, sie will auf der bestehenden Basis die Verknüpfung mit den Entwicklungsstrategien der teilnehmenden Länder und die gegenseitige Ergänzung ihrer Stärken vorantreiben“, so der chinesische Staatspräsident.

„Hand in Hand eine neue Win-win-Kooperationspartnerschaft aufbauen und einmütig eine Schicksalsgemeinschaft der Menschheit gestalten“ war die Rede von Xi Jinping bei der Generaldebatte der 70. Tagung der UN-Generalversammlung im Hauptquartier der Vereinten Nationen in New York am 28. September 2015. Darin betonte er, Frieden, Entwicklung, Fairness, Gerechtigkeit, Demokratie und Freiheit seien die allgemein anerkannten Werte der ganzen Menschheit und auch die hehren Ziele der Vereinten Nationen. In der heutigen Welt seien alle Länder voneinander abhängig und teilten Freud und Leid miteinander. Es gelte, die Zielsetzungen und Grundsätze der UN-Charta fortzuführen und weiterzuentwickeln, neuartige internationale Beziehungen mit Zusammenarbeit zum gemeinsamen Gewinnen als Kern aufzubauen und eine Schicksalsgemeinschaft der Menschheit zu schaffen. Um dies zu erreichen, müsse man Partnerschaften aufbauen, in denen verschiedene Länder gleichberechtigt miteinander umgehen, umfassende Konsultationen durchführen und gegenseitiges Verständnis zeigen; man müsse eine Sicherheitsstruktur schaffen, die von Unparteilichkeit, Gerechtigkeit, gemeinsamem Aufbau und gemeinsamer Teilhabe geprägt ist; man müsse eine Entwicklungsperspektive anstreben, die durch Offenheit, Innovation, Inklusivität und gegenseitigen Nutzen gekennzeichnet ist; man müsse einen Austausch zwischen den Zivilisationen fördern, der durch Harmonie in der Verschiedenheit sowie durch große Offenheit und Aufnahmefähigkeit gekennzeichnet ist; man müsse ein Ökosystem gestalten, das die Natur respektiert und eine grüne Entwicklung fördert. Er betonte auch, dass der Traum des chinesischen Volkes untrennbar mit den Träumen aller anderen Völker verbunden sei. China werde auch weiterhin als Erbauer des Weltfriedens fungieren, als Förderer der globalen Entwicklung auftreten und als Verteidiger der internationalen Ordnung dienen.

„Hand in Hand einen durch Zusammenarbeit, gemeinsames Gewinnen, Fairness und Vernunft geprägten Governance-Mechanismus zum Klimawandel aufbauen“ war die Rede von Xi Jinping auf der Eröffnungszeremonie der Pariser Klimakonferenz vom 30. November 2015. Darin bekräftigte er, dass das Übereinkommen von Paris dazu dienen solle, die im Rahmenübereinkommen festgelegten Ziele zu erreichen und die künftige Richtung der grünen Entwicklung aufzuzeigen. Es solle dazu dienen, die globalen Kräfte zu bündeln und eine möglichst breite Beteiligung zu erreichen. Es solle mehr Investitionen ermöglichen und die Handlungsgarantien stärken. Es solle dazu beitragen, die Gegebenheiten aller Länder zu berücksichtigen und großen Wert auf Sachlichkeit und Effizienz zu legen. Des Weiteren erklärte er, dass die weltweiten Anstrengungen zur Bewältigung des Klimawandels wie ein Spiegel seien, der uns wertvolle Hinweise für unsere Überlegungen und Untersuchungen zum künftigen Global Governance-Modell und auch für den Aufbau einer Schicksalsgemeinschaft der Menschheit liefere. Es gelte, eine Zukunft der Zusammenarbeit zum gemeinsamen Nutzen zu schaffen, zu der jeder mit seinen Fähigkeiten seinen Beitrag leiste. Diese Zukunft sollte auch durch die Umsetzung von Rechtsstaatlichkeit, Fairness und Gerechtigkeit, Inklusivität, gegenseitiges Lernen und gemeinsame Entwicklung gekennzeichnet sein. Er erklärte unter anderem, dass sich China konsequent und aktiv am globalen Kampf gegen den Klimawandel beteilige. Das Land werde das Konzept der innovationsgetragenen, koordinierten, grünen und durch Öffnung nach außen und gemeinsame Teilhabe gekennzeichneten Entwicklung in die Praxis umsetzen, um ein neues Gefüge für die Modernisierung zu schaffen, in dem sich Mensch und Natur harmonisch entwickeln können. Abschließend betonte er, dass die Bewältigung des Klimawandels eine gemeinsame Aufgabe der gesamten Menschheit sei. „Lassen Sie uns Hand in Hand entschlossene Anstrengungen unternehmen und unseren Beitrag leisten, um einen fairen und wirksamen globalen Mechanismus zur Bekämpfung des Klimawandels zu schaffen, die globale nachhaltige Entwicklung auf ein höheres Niveau zu heben und kooperative internationale Beziehungen zum gegenseitigen Nutzen aufzubauen“, sagte Xi.

„Ein neues Zeitalter der Win-win-Kooperation und der gemeinsamen Entwicklung für China und Afrika einleiten“ war die Rede von Xi Jinping auf der Eröffnungszeremonie des Johannesburg-Gipfeltreffens des Forums für chinesisch-afrikanische Zusammenarbeit am 4. Dezember 2015. Darin bekräftigte er, dass China an seiner Afrika-Politik, die durch Aufrichtigkeit, Vertrauenswürdigkeit, Freundschaft und Ehrlichkeit geprägt ist, sowie an der richtigen Auffassung von Gerechtigkeit und Gewinnen festhalten werde. „Wir werden mit unseren afrikanischen Freunden Hand in Hand in ein neues Zeitalter der Win-win-Zusammenarbeit und der gemeinsamen Entwicklung eintreten“, sagte er. Deswegen schlug er vor, die damals „neuartige strategische Partnerschaft“ zu einer „umfassenden strategischen Kooperationspartnerschaft“ aufzuwerten und dazu die „fünf Säulen“, die der Partnerschaft zugrunde lagen, weiter zu stärken: Gleichberechtigung und das gegenseitige Vertrauen im politischen Bereich, die allgemein vorteilhafte Zusammenarbeit im Wirtschaftsbereich, Austausch und gegenseitiges Lernen zwischen den Zivilisationen, gegenseitige Unterstützung bei Sicherheitsfragen und die Solidarität und Kooperation in internationalen Angelegenheiten. Er sagte: „China ist bereit, in den nächsten drei Jahren zehn Kooperationspläne mit Afrika schwerpunktmäßig durchzuführen.“ Das Land werde seine Kräfte bündeln, um Afrika bei der Überwindung von drei Entwicklungsengpässen zu helfen: rückständige Infrastruktur, Mangel an qualifizierten Arbeitskräften und fehlende Finanzmittel. „Wir greifen den afrikanischen Ländern bei der Beschleunigung ihrer Industrialisierung und landwirtschaftlichen Modernisierung unter die Arme und helfen ihnen, eine eigenständige und nachhaltige Entwicklung zu realisieren“, so der chinesische Staatspräsident weiter.

Die „Ansprache auf der Eröffnungszeremonie der Asiatischen Infrastruktur-Investitionsbank (AIIB)“ hielt Xi Jinping am 16. Januar 2016. Darin wies er darauf hin, dass die offizielle Gründung und Eröffnung der AIIB die Infrastrukturinvestitionen in Asien wirksam steigern und die Vernetzung sowie wirtschaftliche Integration in der Region vorantreiben werde. Sie diene auch dazu, das Investitionsumfeld in den asiatischen Entwicklungsländern, die zugleich AIIB-Mitgliedstaaten sind, zu verbessern, neue Beschäftigungsmöglichkeiten zu schaffen, das mittel- und langfristige Entwicklungspotenzial zu erhöhen und somit das Wirtschaftswachstum in Asien und der ganzen Welt proaktiv anzukurbeln. Die offizielle Gründung und Eröffnung der AIIB hätten zudem große Bedeutung für die Reform und Vervollkommnung des Systems der globalen Wirtschafts-Governance und entsprächen dem Entwicklungstrend des wirtschaftlichen Gefüges der Welt. Sie würden dazu beitragen, das System der globalen Wirtschafts-Governance noch gerechter, rationaler und effektiver zu machen. Xi führte weiter aus, dass China als aktiver Teilnehmer am internationalen Entwicklungssystem einerseits davon profitiere und andererseits selbst konstruktive Beiträge dazu leiste. Die Initiative zur Gründung der AIIB sei ein konstruktiver Schritt Chinas, um mehr internationale Verantwortung zu übernehmen, das derzeitige internationale Wirtschaftssystem weiter zu verbessern und mehr internationale öffentliche Güter bereitzustellen. Sie diene dazu, eine Win-win-Situation zum gemeinsamen Vorteil für alle Seiten zu erzielen.

„Gemeinsam eine bessere Zukunft für die chinesisch-arabischen Beziehungen schaffen“ war die Rede von Xi Jinping im Hauptquartier der Liga der Arabischen Staaten in Kairo am 21. Januar 2016. Darin bekräftige er, dass China weiterhin den Weg der friedlichen Entwicklung beschreite, eine unabhängige und selbstständige Außenpolitik des Friedens verfolge und eine Öffnungsstrategie zum gegenseitigen Nutzen und gemeinsamen Gewinnen praktiziere. Einer der Schwerpunkte dabei sei es, aktiv und mit eigener Initiative an der Global Governance teilzunehmen, ein Gefüge der gegenseitig vorteilhaften Zusammenarbeit aufzubauen, internationale Verantwortung und Verpflichtungen zu übernehmen, die Interessenschnittmengen der verschiedenen Länder auszubauen und eine Schicksalsgemeinschaft der Menschheit zu schaffen. China sei bereit, mit den arabischen Ländern zusammenzuarbeiten, um gemeinsam die Seidenstraßeninitiative umzusetzen. Dabei sollte man das Handlungskonzept von Frieden, Innovation, Anleitung, Governance und Integration etablieren. China werde im Nahen Osten als Friedensbaumeister, Entwicklungsförderer, Industrialisierungsmotor, Stabilisator und Völkerverständigungspartner fungieren und die Konvergenz zwischen dem Wiederaufleben der chinesischen Nation und dem der arabischen Nationen noch stärker fördern.

„Neuer Ausgangspunkt für Chinas Entwicklung, neue Blaupause für das globale Wachstum“ war die Grundsatzrede von Xi Jinping auf der Eröffnungsfeier des Industrie- und Handelsgipfels (B20) im Rahmen des G20-Gipfels in Hangzhou vom 3. September 2016. Die Rede war die erste umfassende Erläuterung der chinesischen Vision von globaler Wirtschafts-Governance. Darin erklärte er, dass die globale Wirtschafts-Governance auf Gleichberechtigung basieren, sich am Prinzip der Offenheit orientieren, durch Zusammenarbeit vorangetrieben werden und sich für gemeinsame Teilhabe einsetzen solle. Von diesem neuen Ausgangspunkt aus werde China folgende Maßnahmen in die Tat umsetzen: die Reformen unbeirrt und umfassend vertiefen, um bessere Entwicklungsperspektiven zu eröffnen; eine innovationsgetragene Entwicklungsstrategie beharrlich umsetzen, um stärkere Wachstumstriebkräfte freizusetzen; die grüne Entwicklung konsequent fördern, um eine bessere wirtschaftliche Qualität und mehr Effizienz anzustreben; für mehr Gerechtigkeit sorgen und die Früchte der Entwicklung teilen, um den Menschen ein besseres Leben zu ermöglichen; Chinas Öffnung nach außen konsequent erweitern, um noch größeren gegenseitigen Nutzen und noch mehr Win-win-Ergebnisse zu erzielen. Chinas Entwicklung habe von der internationalen Gemeinschaft profitiert. Nun wollte das Land der internationalen Gemeinschaft im Gegenzug mehr öffentliche Güter zur Verfügung stellen.

Xi sagte, dass die neuen Mechanismen und Initiativen Chinas vor allem darauf abzielen, die bereits bestehenden internationalen Mechanismen sinnvoll zu ergänzen und zu vervollkommnen, um eine Win-win-Zusammenarbeit und gemeinsame Entwicklung zu erreichen. „China hofft, gemeinsam mit allen Parteien darauf hinzuwirken, dass der Gipfel in Hangzhou Heilmittel verschreibt, die sowohl die Symptome als auch die Ursachen bekämpfen und einen umfassenden Ansatz verfolgen, um die Weltwirtschaft auf einen Pfad des starken, nachhaltigen, ausgewogenen und inklusiven Wachstums zu führen“, sagte er.

Er bekräftigte des Weiteren, dass die G20 nicht nur im Interesse ihrer 20 Mitglieder, sondern im Interesse der ganzen Welt arbeiten müsse. „Wir werden uns dafür einsetzen, dass Wachstum und Entwicklung allen Ländern und Völkern zugutekommen und dass das Leben aller Menschen, insbesondere in den Entwicklungsländern, jeden Tag besser wird.“ Er rief die G20-Mitglieder dazu auf, sich mit fester Überzeugung und sofortigem Handeln den folgenden Bemühungen der internationalen Gemeinschaft anzuschließen: gemeinsam ein friedliches und stabiles internationales Umfeld wahren, eine globale Win-win-Partnerschaft aufbauen und die globale Wirtschafts-Governance verbessern.

„Gemeinsam die Verantwortung der Zeit übernehmen und die globale Entwicklung fördern“, so lautete der Titel der Grundsatzrede von Xi Jinping bei der Eröffnungszeremonie des Jahrestreffens des Weltwirtschaftsforums 2017 in Davos am 17. Januar dieses Jahres. Darin wies er darauf hin, dass die wirtschaftliche Globalisierung kein künstliches Produkt einzelner Menschen oder Länder sei, sondern vielmehr eine objektive Notwendigkeit für die Entwicklung der Produktivkräfte der Gesellschaft sowie ein unvermeidliches Ergebnis des wissenschaftlich-technischen Fortschritts. „Wir müssen uns an sie anpassen, sie gut lenken und ihre negativen Auswirkungen aus dem Weg räumen, damit sie allen Ländern und Nationen noch besser zum Vorteil gereichen kann“, forderte Xi.

Es gelte, aktiv zu handeln und angemessen einzugreifen, um mehr positive Effekte der Globalisierung freizusetzen und die globalisierte Weltwirtschaft wieder ins Gleichgewicht zu bringen. Jedes Land solle dem allgemeinen Trend folgen und mit Rücksicht auf die jeweiligen Verhältnisse im eigenen Land den Weg und den Rhythmus der Integration in die globalisierte Weltwirtschaft richtig wählen. Zudem sollten Effizienz und Fairness gleichermaßen beachtet werden, damit alle Länder, sozialen Schichten und Menschengruppen in den Genuss der Vorteile der wirtschaftlichen Globalisierung kommen. Unter anderem bekräftigte er, dass die erfolgreiche Entwicklung Chinas und die Verbesserung des Lebensstandards der Chinesen sowohl China selbst als auch dem Rest der Welt zugutekämen. China sei nicht nur ein Nutznießer der wirtschaftlichen Globalisierung, sondern vielmehr auch ein Leistungsträger. „Mit offenen Armen begrüßen wir alle Völker an Bord des Schnellzugs der chinesischen Entwicklung und freuen uns darauf, mit ihnen zusammen in Richtung Entwicklung zu fahren“, sagte er. Abschließend wies er darauf hin, dass der Fortschritt der menschlichen Zivilisation nie auf einem ebenen und breiten Weg erfolgen könne. Das Voranschreiten der Menschheit sei durch den Kampf gegen Schwierigkeiten geprägt. „Stoßen wir auf Probleme, so ist es fehl am Platz, über das eigene Leid zu klagen, uns über andere zu beschweren, die Zuversicht zu verlieren oder uns vor unserer Verantwortung zu drücken. Vielmehr gilt es, die Schwierigkeiten gemeinsam zu überwinden. Die Geschichte wird von den Mutigen geschrieben“, resümierte der chinesische Staatspräsident.

„Gemeinsamer Aufbau einer Schicksalsgemeinschaft der Menschheit“ war die Rede von Xi Jinping im Büro der Vereinten Nationen in Genf am 18. Januar 2017. „Was geht in unserer Welt vor und wie sollen wir angemessen auf diese Veränderungen reagieren? Diese Frage beschäftigt derzeit die gesamte Weltgemeinschaft,“ sagte er. „Chinas Lösung lautet: Lasst uns eine Schicksalsgemeinschaft der Menschheit aufbauen und eine Win-win-Situation und die gemeinsame Teilhabe an den Früchten der Entwicklung verwirklichen.“ Um dies zu erreichen, sollte eine Welt des dauerhaften Friedens durch Dialog und Konsultation geschaffen werden. Eine Welt der allgemeinen Sicherheit sollte durch gemeinsamen Aufbau und gemeinsame Teilhabe geschaffen werden. Eine Welt des gemeinsamen Wohlstands sollte durch Win-win-Kooperation geschaffen werden. Eine offene und inklusive Welt sollte durch Austausch und gegenseitiges Lernen geschaffen werden. Eine saubere und schöne Welt sollte durch grüne und kohlenstoffarme Entwicklung geschaffen werden. Mit Blick auf die Zukunft werde China seine Entschlossenheit zur Wahrung des Weltfriedens, zur gemeinsamen Entwicklung, zur Förderung von Partnerschaften und zum Multilateralismus unverändert beibehalten. Das Land sei bereit, eng mit allen anderen UN-Mitgliedsstaaten sowie internationalen Organisationen und Institutionen zusammenzuarbeiten, um die große Sache des Aufbaus einer Schicksalsgemeinschaft der Menschheit energisch voranzutreiben.

„Hand in Hand die Umsetzung der Seidenstraßeninitiative voranbringen“ war die Rede von Xi Jinping auf der Eröffnungszeremonie des Seidenstraßen-Gipfelforums für internationale Zusammenarbeit in Beijing am 14. Mai 2017. Darin sagte er, dass sich die Seidenstraßeninitiative allmählich vom Konzept zum Handeln und vom Wunsch zur Wirklichkeit gewandelt habe und reichhaltige Früchte trage. Seit der Einführung dieser Initiative sei die Kommunikation über politische Maßnahmen ständig vertieft, die infrastrukturelle Vernetzung kontinuierlich gestärkt, der freie Handel ununterbrochen auf ein noch höheres Niveau gehoben und die Völkerverständigung kontinuierlich gefördert worden. Diese Erfolge würden zeigen, dass die Seidenstraßeninitiative zum Zeitgeist passe, den Gesetzmäßigkeiten der Entwicklung entspreche, den Interessen der Völker aller Länder diene und eine breite Perspektive habe, so Xi.

Er rief dazu auf, „nach Höherem zu streben und sich den Umständen anzupassen“, um die Seidenstraße zu einem Weg des Friedens, der Prosperität, der Öffnung, der Innovation und der Zivilisationen aufzubauen. Er bekräftigte unter anderem, die Seidenstraßeninitiative sei zwar in der historischen Seidenstraße verwurzelt worden und konzentriere sich in erster Linie auf die Kontinente Asien, Europa und Afrika, stehe aber auch allen anderen Regionen offen. „Die Initiative wird durch gemeinsame Konsultationen umgesetzt und alle sollen von ihren Erfolgen profitieren“, sagte Xi.

Zum Schluss erklärte er, die Umsetzung der Seidenstraßeninitiative sei eine große Sache, die ungeheurer Anstrengungen bedarf. „Lassen Sie uns dieses große Vorhaben Schritt für Schritt umsetzen, Erfolge Stück für Stück verwirklichen und so zum Wohlergehen der ganzen Welt und aller Völker beitragen“, rief Xi aus.

„Eine Vision für die Zusammenarbeit entwickeln und eine neue Reise antreten“ war der Hauptteil der Rede von Xi Jinping bei der Eröffnungszeremonie des BRICS-Wirtschaftsforums in Xiamen, Provinz Fujian, am 3. September 2017. Darin erklärte Xi, der Umgang miteinander auf Augenhöhe, die Suche nach Gemeinsamkeiten bei gleichzeitiger Wahrung der Unterschiede, pragmatische Innovation, die Zusammenarbeit mit Win-win-Ergebnissen, Weltoffenheit und die Bereitschaft, anderen Raum zur Entfaltung zu gewähren – all dies seien konkrete Manifestationen des BRICS-Geistes, also der gemeinsamen Werte, die die fünf Mitgliedsstaaten in einem Jahrzehnt der Zusammenarbeit entwickelt hätten. Die BRICS-Kooperation befinde sich derzeit an einem kritischen Punkt in ihrer Geschichte. Die Mitgliedsstaaten sollten zusammenarbeiten, um ein zweites „goldenes Jahrzehnt“ der Kooperation einzuläuten. Es gelte, die BRICS-Zusammenarbeit zu vertiefen und mehr Verantwortung zu übernehmen. Die Rolle und der weltweite Einfluss der BRICS-Kooperation sollten gestärkt werden und es müsse versucht werden, dass die Früchte der Zusammenarbeit allen Menschen in den fünf Ländern zugutekämen. „Mögen Frieden und Entwicklung in der Welt zum Wohlergehen der Menschen in allen anderen Ländern beitragen“, sagte Xi.

„Die Zusammenarbeit zum gegenseitigen Nutzen vertiefen und die gemeinsame Entwicklung fördern“ ist eine Rede, die Xi Jinping beim Dialog zwischen Schwellen- und Entwicklungsländern am 5. September 2017 in Xiamen, Provinz Fujian, hielt. Darin betonte er, dass die Schwellen- und Entwicklungsländer die Zukunft der weltweiten Entwicklung darstellen. Angesichts der neuen Situation müssten diese Länder in einem Boot sitzen, ihr Vertrauen stärken, sich zusammentun, um ein vorteilhaftes Umfeld für die Entwicklung zu schaffen, eine noch bessere Entwicklung anstreben und einen größeren Beitrag zum globalen Wirtschaftswachstum leisten. Es gelte, Solidarität und Kooperation zu stärken, gemeinsam für offene Weltwirtschaft zu arbeiten, die Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung umzusetzen, die historische Chance der Transformation der Weltwirtschaft zu nutzen und eine breite Partnerschaft für Entwicklung aufzubauen. Auf diese Weise könne ein fairer, offener, umfassender und innovativer Entwicklungsweg eröffnet werden.

„Gemeinsam eine bessere Welt aufbauen“ war die Grundsatzrede, die Xi Jinping auf dem hochrangigen Dialog zwischen der KP Chinas und den politischen Parteien der Welt am 1. Dezember 2017 in Beijing hielt. Politische Parteien spielen laut Xi eine wichtige Rolle im politischen Leben der Länder und stellen auch eine wichtige Kraft bei der Förderung des Fortschritts der menschlichen Zivilisation dar. Das Leben der Menschen sei heute stärker vernetzt denn je und gleichzeitig stünden die Menschen vor noch nie dagewesenen globalen Problemen. Die Zukunft und das Schicksal der Völker der Welt seien immer enger miteinander verwoben. Alle Völker der Welt sollten das Konzept der „Eine Welt, eine Familie“ aufrechterhalten, sich besser verstehen, nach Gemeinsamkeiten suchen und gleichzeitig ihre Unterschiede bewahren und zusammenarbeiten, um eine Schicksalsgemeinschaft der Menschheit aufzubauen. Man müsse sich darum bemühen, eine sichere Welt ohne Angst, eine prosperierende Welt ohne Armut, eine offene und inklusive Welt ohne verschlossene Türen sowie eine saubere Welt mit wunderschönen Landschaften aufzubauen.

Weiter betonte Xi, dass die KP Chinas eine Partei sei, die sich für das Glück des chinesischen Volkes einsetze und auch für den menschlichen Fortschritt kämpfe. Die KP Chinas werde wie immer zu Frieden und Stabilität in der Welt, zur gemeinsamen Entwicklung der Welt und zum Austausch und zum gegenseitigen Lernen zwischen den Zivilisationen beitragen.

Die Partei sei bereit, den Austausch mit politischen Parteien in der ganzen Welt zu intensivieren, Erfahrungen bei der Partei- und Staatsführung zu teilen und in kulturelle Dialoge zu treten, um das gegenseitige strategische Vertrauen zu stärken und den Aufbau einer Schicksalsgemeinschaft der Menschheit zu fördern.

„Den Shanghaier Geist weiterführen und eine Schicksalsgemeinschaft aufbauen“ war eine Rede, die Xi Jinping auf dem 18. Gipfel der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO) am 10. Juni 2018 in Qingdao, Provinz Shandong, hielt. Er wies darin darauf hin, dass die SCO nach wie vor starke Vitalität besitze und eine dynamische Zusammenarbeit pflege, sei im Wesentlichen darauf zurückzuführen, dass sie den „Shanghaier Geist“, der sich durch gegenseitiges Vertrauen, gegenseitigen Nutzen, Gleichberechtigung, Konsultation, Respekt vor der Vielfalt der Zivilisationen und das Streben nach gemeinsamer Entwicklung auszeichne, kreativ vorgebracht und konsequent praktiziert habe. Daher gelte es, diesen „Shanghaier Geist“ weiterzuführen, für eine innovative, koordinierte, grüne, offene und an Teilhabe ausgerichtete Entwicklung einzutreten und nach gemeinsamer, umfassender, kooperativer und nachhaltiger Sicherheit zu streben.

Überdies sei es notwendig, das Konzept einer offenen, integrierten und für alle Seiten vorteilhaften Win-win-Zusammenarbeit aufrechtzuerhalten, sich für Gleichberechtigung, gegenseitiges Lernen, Dialog und Toleranz zwischen den Zivilisationen einzusetzen, und bei der Global Governance den Prinzipien der gemeinsamen Konsultation, des gemeinsamen Aufbaus und der gemeinsamen Teilhabe zu folgen. Ziel all dieser Bemühungen sei es, gemeinsam eine Schicksalsgemeinschaft der SCO aufzubauen.

„Zusammen für ein gemeinsames Schicksal arbeiten und die Entwicklung mit einem Herzen fördern“ war die Grundsatzrede, die Xi Jinping am 3. September 2018 bei der Eröffnungszeremonie des Beijinger Gipfels 2018 im Rahmen des Forums für chinesisch-afrikanische Zusammenarbeit hielt. China und Afrika sollten zusammenarbeiten, um eine chinesisch-afrikanische Schicksalsgemeinschaft zu schaffen, in der beide Seiten die Verantwortung übernehmen, zum gegenseitigen Nutzen zusammenarbeiten, das Glück teilen, kulturelle Prosperität fördern, die Sicherheit gemeinsam bewahren und zum harmonischen Zusammenleben von Mensch und Natur beitragen, so Xi. China werde sich in Zusammenarbeit mit der afrikanischen Seite auf die Umsetzung der Acht Initiativen konzentrieren, nämlich die zur Förderung der Industrie, zur infrastrukturellen Anbindung, zur Handelserleichterung, zur grünen Entwicklung, zum Kapazitätsaufbau, im Gesundheitswesen, zur Förderung des gesellschaftlich-kulturellen Austausches und zur Wahrung des Friedens und der Sicherheit.

„Der gemeinsame Aufbau einer innovativen, inklusiven und offenen Weltwirtschaft“ war die Grundsatzrede, die Xi Jinping bei der Eröffnungsfeier der ersten China International Import Expo (CIIE) am 5. November 2018 in Shanghai hielt. Er machte darin klar, dass die CIIE bisher weltweit die einzige Ausstellung auf Staatsebene zum Thema Import sei und damit eine große Pionierleistung in der Entwicklungsgeschichte des internationalen Handels darstelle. Die Veranstaltung der CIIE sei eine wichtige Entscheidung Chinas dafür, eine neue Runde der Öffnung nach außen auf hohem Niveau einzuleiten, sowie auch eine relevante Maßnahme dazu, seinen Markt aus eigener Initiative gegenüber der Welt zu öffnen. Dies verkörpere Chinas konsequenten Standpunkt, das multilaterale Handelssystem zu unterstützen und die Entwicklung des Freihandels zu beflügeln, sowie sein reales Handeln zur Gestaltung einer offenen Weltwirtschaft und zur Unterstützung der wirtschaftlichen Globalisierung.

Um seine Öffnung nach außen zu erweitern, werde China seine Bemühungen um die Stimulierung des Importpotenzials, die kontinuierliche Erleichterung des Marktzugangs, die Schaffung eines weltweit erstklassigen Geschäftsumfelds, den Aufbau neuer Hochburgen für die Öffnung nach außen und die Förderung der bilateralen und multilateralen Zusammenarbeit noch weiter intensivieren.

„Gemeinsam das Leben grüner und unsere Heimat schöner machen“ war eine Rede von Xi Jinping bei der Eröffnungsfeier der Weltgartenbauausstellung in Beijing am 28. April 2019.

„Ein Blick auf die gesamte Entwicklungsgeschichte der menschlichen Zivilisation zeigt, dass ökologische Blüte immer mit kultureller Blüte einherging, während ökologischer Verfall immer kulturellen Verfall nach sich zog“, sagte der chinesische Staatspräsident. Die Erde sei das einzige Zuhause der Menschheit. Es gelte, ein harmonisches Miteinander von Mensch und Natur, grüne Entwicklung und Prosperität anzustreben, die Liebe zur Natur und den Geist wissenschaftlicher Regulierung zu entwickeln und kooperativ zu handeln. „Wir sollten die natürliche Umwelt wie unseren Augapfel hüten und sie so sorgsam behandeln wie unser eigenes Leben. Lassen Sie uns daher gemeinsam die Grundlagen für eine ökologische Zivilisation schaffen und einen grünen Entwicklungsweg beschreiten“, forderte Xi.

„Durch kulturellen Austausch und gegenseitiges Lernen eine asiatische Schicksalsgemeinschaft aufbauen“, so lautete die Grundsatzrede von Xi Jinping bei der Eröffnungszeremonie der Dialogkonferenz der asiatischen Kulturen am 15. Mai 2019 in Beijing. Er wies darin darauf hin, dass Vielfalt interkulturelle Kommunikation erfordere, die wiederum das gegenseitige Lernen und die Weiterentwicklung aller fördere. Es sei deshalb notwendig, den Austausch und das gegenseitige Lernen zwischen den verschiedenen Ländern, Nationen und Kulturen in der Welt zu intensivieren, um eine solide geistig-kulturelle Grundlage für den gemeinsamen Aufbau einer asiatischen und einer globalen Schicksalsgemeinschaft zu schaffen.

Xi bekräftigte auf der Konferenz, dass man sich gegenseitig respektieren und einander gleichberechtigt begegnen müsse. Außerdem müsse man andere Kulturen zu schätzen wissen, für kulturelle Vielfalt eintreten, Offenheit und Toleranz zeigen und ständig voneinander lernen. Es gelte, mit der Zeit zu gehen und an Innovation und Entwicklung festzuhalten.

Des Weiteren betonte er, dass die chinesische Zivilisation ein wichtiger Teil der asiatischen Zivilisation sei. „Wir haben Freundschaft, gute Nachbarschaft und einträchtiges Miteinander zum Prinzip für den Umgang mit den anderen Ländern gemacht und verfolgen stets das Ziel, den Menschen Nutzen zu bringen und ihnen ein Leben in Sicherheit und Wohlstand zu ermöglichen. Die Erneuerung und das Schritthalten mit der Zeit stecken uns im Blut, und wir lassen uns davon leiten, dass die Natur ihren eigenen Gesetzen folgt und wir mit ihr in Einklang stehen müssen“, erklärte Xi. China sei heute nicht nur für Chinesen von Belang, sondern auch für Asien und die ganze Welt. In Zukunft werde China die Welt mit einer offeneren Haltung umarmen und dynamischere kulturelle Errungenschaften einbringen, so der chinesische Staatspräsident.

„Solidarität und Zusammenarbeit zur Überwindung der Pandemie und zum Aufbau einer Gesundheitsgemeinschaft für die Menschheit“, so lautete die Botschaft von Xi Jinping bei der Eröffnung der Videokonferenz der 73. Versammlung der Weltgesundheitsorganisation (WHO) am 18. Mai 2020.

Er wies darin darauf hin, dass die Geschichte der menschlichen Zivilisation auch eine Geschichte des Kampfes gegen Krankheiten und Katastrophen sei. Viren kennen keine Grenzen und Pandemien unterscheiden nicht zwischen verschiedenen Nationalitäten. Angesichts des Ausbruchs der Covid-19-Pandemie habe die internationale Gemeinschaft nicht zurückgeschreckt. Stattdessen seien Menschen aus allen Ländern mutig vorangegangen und hätten sich gegenseitig geholfen. Sie hätten eine große zwischenmenschliche Liebe gezeigt und großartige Kräfte gebündelt, um gemeinsam gegen die Pandemie zu kämpfen.

Mit großen Anstrengungen und unter hohen Kosten sei es China schließlich gelungen, die Ausbrüche im eigenen Land einzudämmen und das Leben und die Gesundheit der Menschen zu schützen.

Weiter führte Xi aus, in offener, transparenter und verantwortungsbewusster Weise habe China die WHO und andere betroffene Länder stets rechtzeitig über die Entwicklungen der Krankheit informiert, die genetische Sequenz des Virus und andere Informationen so schnell wie möglich veröffentlicht, seine Erfahrungen in der Prävention, Kontrolle und Behandlung vorbehaltlos mit allen Parteien geteilt und bedürftigen Ländern nach besten Kräften Unterstützung und Hilfe geleistet. Da sich die Pandemie weiter ausbreite, müsste man alles in der Macht Stehende für die Prävention und Kontrolle der Pandemie tun. In dieser Gesundheitskrise müsse eine führende Rolle der WHO zur Geltung gebracht werden und die Unterstützung für die afrikanischen Länder sowie die globale öffentliche Gesundheitspolitik müssten verstärkt werden. Es müssten außerdem große Anstrengungen unternommen werden, um die wirtschaftliche und soziale Entwicklung wiederherzustellen und die internationale Zusammenarbeit zu fördern.

In seiner Rede kündigte er unter anderem fünf wichtige Initiativen Chinas zur Förderung der globalen Zusammenarbeit im Kampf gegen die Pandemie an. Er rief die Weltgemeinschaft dazu auf, sich die Hände zu reichen, um das Leben und die Gesundheit der Menschen in allen Ländern zu schützen, die gemeinsame Heimat der Menschheit zu bewahren und eine Gesundheitsgemeinschaft für die Menschheit aufzubauen.

„Lasst die Fackel des Multilateralismus den Weg für die Menschheit erleuchten“ war die Sonderansprache, die Xi Jinping am 25. Januar 2021 auf der virtuellen Veranstaltung der Davos Agenda des Weltwirtschaftsforums (WEF) per Video hielt. Er wies darauf hin, dass die Menschheit vier große Aufgaben dieser Zeit lösen müsse: Erstens, die Koordinierung makroökonomischer politischer Maßnahmen zu verstärken und gemeinsam ein starkes, nachhaltiges, ausgewogenes und inklusives Wachstum der Weltwirtschaft zu fördern. Zweitens, ideologische Vorurteile abzulehnen und stattdessen gemeinsam den Weg der friedlichen Koexistenz und des gegenseitigen Nutzens zu verfolgen. Drittens die Entwicklungsgefälle zwischen Industrie- und Entwicklungsländern zu überwinden und die Entwicklung und den Wohlstand aller Länder gemeinsam zu fördern. Viertens, die globalen Herausforderungen zu bewältigen und gemeinsam eine bessere Zukunft für die Menschheit zu schaffen.

Die Lösung der Aufgaben besteht ihm zufolge darin, den Multilateralismus aufrechtzuerhalten und zu praktizieren und den Aufbau einer Schicksalsgemeinschaft der Menschheit zu fördern. Es sei notwendig, Offenheit und Toleranz an den Tag zu legen, statt geschlossene oder exklusive Cliquen zu bilden. Es gelte, an den Grundsätzen des Völkerrechts festzuhalten statt in eine hegemonische Rolle zu schlüpfen. Es sei erforderlich, Konsultation und Kooperation durchzuführen statt Konflikt und Konfrontation zu schüren. Man müsse überdies mit der Zeit gehen, statt sich mit Selbstzufriedenheit auf Lorbeeren ausruhen.

Er bekräftigte, China habe eine neue Phase zum Aufbau eines modernen sozialistischen Landes in aller Hinsicht eingeleitet. Dabei werde das Land von der neuen Situation herausgehend ein neues Entwicklungskonzept umsetzen und sich engagieren, um ein neues Entwicklungsgefüge zu schaffen. Zudem werde China mit allen Ländern kooperieren, um eine Welt des dauerhaften Friedens, der Sicherheit, des gemeinsamen Wohlstands, der Offenheit und Toleranz, der Sauberkeit und Schönheit aufzubauen. Egal ob es darum geht, die aktuelle Krise zu bewältigen oder gemeinsam eine bessere Zukunft zu schaffen, immer müsse die Menschheit an einem Strang ziehen, solidarisch und kooperativ handeln, machte Xi klar.

„Gemeinsam die Schwierigkeiten der Zeit überwinden und die Zukunft gestalten“ war eine Grundsatzrede, die Xi Jinping per Video bei der Eröffnungszeremonie der Jahreskonferenz des Boao-Asienforums am 20. April 2021 hielt. Darin wies er darauf hin, dass sich ein in einem Jahrhundert nie dagewesener Wandel und die Pandemie des Jahrhunderts überlagert und die Welt in eine Zeit des turbulenten Wandels geführt hätten. Die Menschheit lebe in einem Zeitalter der Herausforderungen, aber gleichzeitig auch der Hoffnung. „Wohin soll sich die menschliche Gesellschaft ab hier fortan entwickeln? Was für eine Zukunft sollen wir für künftige Generationen gestalten? In dieser wichtigen Frage müssen wir eine vernünftige Entscheidung im gemeinsamen Interesse der Menschheit und auf verantwortungsvolle Weise treffen“, sagte Xi.

China spreche sich dafür aus, dass alle Länder Asiens und der Welt dem Ruf der Zeit folgen und sich zusammentun, um die Pandemie zu überwinden, die globale Governance zu stärken und den Aufbau einer Schicksalsgemeinschaft der Menschheit voranzutreiben. Man müsse sich auf Augenhöhe miteinander abstimmen, um eine Zukunft zu schaffen, von der alle profitieren. Man müsste die Öffnung und Innovationen fördern, um eine Zukunft der Entwicklung und des Wohlstands zu schaffen. Alle Seiten sollten zusammenarbeiten, um eine Zukunft der Gesundheit und der Sicherheit zu schaffen. Überdies gelte es, sich für Gerechtigkeit einzusetzen, um eine Zukunft des gegenseitigen Respekts und Lernens zu schaffen.

Er bekräftigte, dass China weiterhin mit allen Parteien zusammenarbeiten werde, um die Seidenstraßeninitiative qualitätsvoll aufzubauen, die Prinzipien der gemeinsamen Konsultation, des gemeinsamen Aufbaus und der gemeinsamen Teilhabe zu praktizieren, die Ideen der Offenheit, Umweltfreundlichkeit und Integrität zu fördern und hohen Standards gerecht zu werden, das Leben der Menschen zu verbessern und nachhaltige Entwicklung herbeizuführen.

„Das Konzept der menschlichen Gesundheitsgemeinschaft aufrechterhalten und die internationale Zusammenarbeit bei der Bekämpfung der Pandemie fördern“ war der Hauptteil der Videoansprache, die Xi Jinping am 21. Mai 2021 auf dem Weltgesundheitsgipfel hielt. Darin betonte er, dass die schnellstmögliche Überwindung der Pandemie und die Wiederherstellung des Wirtschaftswachstums die oberste Priorität der internationalen Gemeinschaft sei. Die G20-Mitglieder sollten ihrer Verantwortung in der globalen Zusammenarbeit gegen die Pandemie gerecht werden und dabei sowohl positive als auch negative Erfahrungen zusammenfassen, bestehende Defizite dringend beheben, Lücken schließen und Schwachstellen beseitigen. Außerdem sollte man Anstrengungen unternehmen, um die Fähigkeit zur Reaktion auf schwerwiegende Krise im Bereich der öffentlichen Gesundheit zu verbessern.

Xi forderte, dass sich alle am Prinzip orientieren, den Menschen und ihrer Gesundheit oberste Priorität einzuräumen. Der Ansatz müsste wissenschaftlich fundiert und systematisch koordiniert sein. Alle Parteien sollten an einem Strang ziehen, für Solidarität und Zusammenarbeit eintreten und Fairness und Vernunft walten lassen, um die „Impflücke“ zu schließen. Darüber hinaus müssten sowohl die Symptome als auch die Ursachen des Virus bekämpft werden, das Verwaltungssystem im Umgang mit dem Virus verbessert werden und die internationale Zusammenarbeit gegen die Pandemie unbeirrt gefördert werden. So könne gemeinsam der Aufbau einer Gesundheitsgemeinschaft vorangetrieben werden.

Er wies des Weiteren darauf hin, dass China in diesem beispiellosen Kampf gegen die Pandemie Unterstützung und Hilfe von vielen Ländern erhalten und seinerseits auch groß angelegte globale humanitäre Maßnahmen durchgeführt habe. Das Land werde weiterhin die weltweite Solidarität im Kampf gegen die Pandemie unterstützen.

„Verbesserung der Zusammenarbeit der politischen Parteien zum Wohle des Volkes“ war die Grundsatzrede, die Xi Jinping per Videoverbindung auf dem Gipfeltreffen der Leiter der KP Chinas und der politischen Parteien der Welt am 6. Juli 2021 hielt. Darin mahnte er, dass die politischen Parteien als wichtige Kraft zur Förderung des menschlichen Fortschritts die richtige Richtung einschlagen und ihre historische Verantwortung wahrnehmen müssten. Dazu sollten sie den Weg weisen sowie die Entwicklungstendenzen der gemeinsamen Zukunft der Menschheit richtig erkennen und diese gestalten; einen Konsens finden, um die gemeinsamen Werte von Frieden, Entwicklung, Fairness, Gerechtigkeit, Demokratie und Freiheit für die gesamte Menschheit aufrechtzuerhalten und zu fördern; die weitere Entwicklung vorantreiben, damit die Menschen aller Länder noch mehr und gerechter von den Früchten der Entwicklung profitieren; die Zusammenarbeit verstärken und gemeinsam globale Risiken und Herausforderungen angehen; die Regierungsführung verbessern und ihre Fähigkeit kontinuierlich verstärken, sich für das Wohlergehen der Menschen einzusetzen.

Xi hob in seinen Ausführungen hervor, dass es das unerschütterliche Ziel der KP Chinas sei, die Angelegenheiten Chinas gut zu regeln, den mehr als 1,4 Milliarden Chinesen ein besseres Leben zu ermöglichen und die edle Sache des Friedens und der Entwicklung der Menschheit zu fördern.

Die KP Chinas werde an der Ideologie der menschenzentrierten Entwicklung festhalten und über die großen Fragen des nationalen Wiederauflebens und des menschlichen Fortschritts in den gewaltigen Dimensionen von Zeit und Raum nachdenken. Die Partei werde unter anderem mit den politischen Parteien aller Länder zusammenarbeiten, um eine noch bessere Zukunft zu schaffen.

Die KP Chinas sei auch bereit, weiterhin mit politischen Parteien und Organisationen aller Ländern – auf der richtigen Seite der Geschichte und des menschlichen Fortschritts stehend – neue und noch größere Beiträge zum Aufbau einer Schicksalsgemeinschaft der Menschheit und einer besseren Welt zu leisten.

„Mit starkem Selbstvertrauen die Schwierigkeiten gemeinsam überwinden und eine bessere Welt schaffen“ war eine Rede, die Xi Jinping am 21. September 2021 während der Generaldebatte der 76. Sitzung der Generalversammlung der Vereinten Nationen per Videoverbindung hielt. Er wies darin darauf hin, dass die Welt derzeit immer noch mit der Pandemie konfrontiert sei und die menschliche Gesellschaft sich dadurch tiefgreifend verändert habe. Die Welt sei in eine neue Periode turbulenter Veränderungen eingetreten. Jeder verantwortungsbewusste Politiker müsse mit Zuversicht, Mut und Verpflichtungen die Fragen der Zeit beantworten und historische Entscheidungen treffen. Erstens gelte es, die Pandemie zu überwinden und diesen wichtigen Kampf um die Zukunft und das Schicksal der Menschheit zu gewinnen. Zweitens sei die Wirtschaft wiederzubeleben und eine stärkere, grünere und gesündere globale Entwicklung zu fördern. Drittens gelte es, die Solidarität zu stärken und das Konzept des gegenseitigen Respekts sowie eine Art der internationalen Beziehungen zu praktizieren, bei der alle Seiten gewinnen. Nicht zuletzt müsse das System der Global Governance verbessert und ein echter Multilateralismus praktiziert werden. Angesichts der schwerwiegenden Auswirkungen der Pandemie müsse man zusammenarbeiten, um die globale Entwicklung auf eine neue Stufe des Gleichgewichts, der Koordinierung und der Inklusivität zu stellen.

In seiner Rede schlug Xi zudem auch die Globale Entwicklungsinitiative vor: Diese gebe der Entwicklung den Vorrang, stelle den Menschen in den Mittelpunkt, basiere auf den inklusiven und innovativen Prinzipien, strebe eine harmonische Koexistenz von Mensch und Natur an und sei handlungsorientiert.

„Eine Lebensgemeinschaft auf der Erde aufbauen“ war die Grundsatzrede, die Xi Jinping am 12. Oktober 2021 auf dem Gipfel der Staats- und Regierungschefs der 15. Vertragsstaatenkonferenz des Übereinkommens über die biologische Vielfalt (COP 15) per Videoübertragung hielt. Er wies darin darauf hin, dass die biologische Vielfalt die Erde lebendig mache und die Grundlage für das Überleben und die Entwicklung der Menschheit darstelle. Der Schutz der biologischen Vielfalt trage somit dazu bei, unseren Heimatplaneten zu erhalten und eine nachhaltige menschliche Entwicklung zu fördern. Für eine gemeinsame Zukunft sollten sich die Menschen sich am Aufbau einer ökologischen Zivilisation orientieren und die Harmonie zwischen Mensch und Natur anstreben. Die grüne Transformation solle zudem als Motor für eine globale nachhaltige Entwicklung fungieren. Indem das Wohlergehen der Menschen in den Mittelpunkt gestellt werde, könne die soziale Gerechtigkeit gefördert werden. Und mit dem Völkerrecht als Grundlage solle ein faires und rationales internationales Governance-System sichergestellt werden.

Weiter sagte er, dass die ökologische Zivilisation ein historischer Trend in der Entwicklung der menschlichen Zivilisation sei. Solange die Menschheit der Natur den gebührenden Respekt entgegenbringe, werde sie die Menschheit auch nicht im Stich lassen, meinte Xi.

China werde den Aufbau der ökologischen Zivilisation weiter fördern, das neue Entwicklungskonzept, das durch Innovation, Koordinierung, Umweltfreundlichkeit, Offenheit und gemeinsame Teilhabe gekennzeichnet ist, unbeirrt in die Tat umsetzen und somit ein schönes China schaffen, fuhr er fort.

„Die Ansprache auf der Veranstaltung anlässlich des 50. Jahrestages der Wiederherstellung des rechtmäßigen Sitzes der Volksrepublik China bei den Vereinten Nationen“ war eine Rede, die Xi Jinping am 25. Oktober 2021 hielt. Xi wie darin darauf hin, dass die Resolution zur Wiederherstellung der Rechte der Volksrepublik China in den Vereinten Nationen und Anerkennung dieser als einzig rechtmäßiger Vertreter des chinesischen Volkes ein Sieg für das chinesische Volk und ein Sieg für die Völker der ganzen Welt seien. Die 50 Jahre seit der Wiederherstellung des legitimen Sitzes der Volksrepublik China in den Vereinten Nationen seien 50 Jahre friedlicher Entwicklung des Landes gewesen, die zum Wohle der Menschheit beigetragen hätte. In diesen 50 Jahren habe das chinesische Volk unablässig den Geist der Selbsterneuerung vorangebracht, trotz der wechselhaften Veränderungen der internationalen Lage die Richtung des Fortschritts verfolgt und ein großartiges Epos der Entwicklung des Landes und der gesamten Menschheit geschrieben. Das chinesische Volk habe sich stets solidarisch mit den Völkern der Welt gezeigt und mit ihnen zusammengearbeitet, sich für internationale Fairness und Gerechtigkeit eingesetzt und einen bedeutenden Beitrag zu Frieden und Entwicklung in der Welt geleistet. Das chinesische Volk habe stets die Autorität und den Status der Vereinten Nationen unterstützt, Multilateralismus praktiziert und die Zusammenarbeit zwischen China und den Vereinten Nationen vertieft.

Gegenwärtig erlebe die Welt einen tiefgreifenden Wandel, wie es ihn in einem Jahrhundert noch nie gegeben habe, und die Kräfte des Friedens, der Entwicklung und des Fortschritts nehmen ständig zu. Die Menschen sollten dem allgemeinen Trend der Geschichte folgen, auf Kooperation statt Konfrontation, auf Offenheit statt Abschottung, auf gegenseitigem Nutzen und auf Win-win-Situation statt Nullsummenspiel bestehen und sich entschlossen allen Formen von Hegemonie und Machtpolitik sowie allen Formen von Unilateralismus und Protektionismus widersetzen.

China werde am Weg der friedlichen Entwicklung festhalten und ein Förderer des Weltfriedens bleiben, am Weg der Reform und Öffnung festhalten und weiterhin zur globalen Entwicklung beitragen, am Weg des Multilateralismus festhalten und ein Verteidiger der internationalen Ordnung bleiben.

„Ein gemeinsames Schicksal teilen und ein gemeinsames Zuhause aufbauen“ war die Rede, die Xi Jinping am 22. November 2021 auf dem Gipfel zum 30. Jahrestag der Aufnahme der Dialogbeziehungen zwischen China und dem Verband Südostasiatischer Nationen (ASEAN) per Videoverbindung hielt. Dabei sagte der chinesische Staatspräsident: „China war, ist und wird immer ein guter Nachbar, ein guter Freund und ein guter Partner der ASEAN-Staaten sein.“ China werde der ASEAN weiterhin Priorität in seiner Nachbarschaftsdiplomatie einräumen, die Einheit und den Aufbau der ASEAN-Gemeinschaft konsequent unterstützen, die zentrale Stellung der ASEAN-Länder in der regionalen Struktur unbeirrt fördern und die ASEAN dabei begleiten, eine größere Rolle in regionalen und internationalen Angelegenheiten zu spielen. China sei bereit, gemeinsam mit den ASEAN-Ländern ein friedliches, ruhiges, wohlhabendes, schönes und freundliches Zuhause aufzubauen, die umfassende strategische Partnerschaft in die Praxis umzusetzen und neue Schritte zum Aufbau einer engeren China-ASEAN-Schicksalsgemeinschaft zu unternehmen.

Xinhua, den 12. Mai 2022

People’s Daily vom 12. Mai 2022, S.2.