Sprecherin des chinesischen Außenministeriums kommentiert Ablehnung des Taiwan-bezogenen Vorschlags durch WHA

BEIJING, 22. Mai 2023 (Xinhuanet) -- Eine Sprecherin des chinesischen Außenministeriums äußerte sich am Montag dazu, dass die 76. Weltgesundheitsversammlung (WHA) es erneut abgelehnt habe, einen Vorschlag über „Taiwans Teilnahme an der WHA als Beobachter“ in ihre Tagesordnung aufzunehmen.

Die Sprecherin sagte, dass der Allgemeine Ausschuss und das Plenum der 76. WHA jeweils beschlossen hätten, den sogenannten Vorschlag einiger Länder, „Taiwan als Beobachter zur Teilnahme an der WHA einzuladen“, abzulehnen. Dies zeige deutlich, dass das Ein-China-Prinzip internationale Unterstützung habe und den vorherrschenden Trend darstelle, der nicht in Frage gestellt werden könne.

Der Sprecherin zufolge hätten die Behörden der Demokratischen Fortschrittspartei (DPP) unter Missachtung der von verschiedenen Parteien geäußerten Ansichten und unter Missachtung dessen, was das Beste für die taiwanesischen Landsleute sei, Länder mit sogenannten „diplomatischen Beziehungen“ zu Taiwan dazu gebracht, den Vorschlag zu unterbreiten. Bestimmte Länder hätten diesen Schritt entweder offen oder verdeckt gefördert und unterstützt. Dieses ungeheuerliche Vorgehen widerspreche dem Trend der Geschichte und untergrabe vorsätzlich internationale Regeln. Sie seien von Ländern, die einen gerechten Standpunkt verträten, einstimmig abgelehnt worden. Bis zum Zeitpunkt des Beginns der Versammlung hätten fast 100 Länder Briefe an die WHO geschickt oder Erklärungen abgegeben, um ihr Bekenntnis zum Ein-China-Prinzip und ihre Ablehnung der Teilnahme Taiwans an der WHA zum Ausdruck zu bringen.

Die Sprecherin sagte, die chinesische Zentralregierung messe der Gesundheit und dem Wohlergehen unserer Landsleute in der Region Taiwan große Bedeutung bei und habe angemessene Vorkehrungen für die Teilnahme Taiwans an globalen Gesundheitsangelegenheiten getroffen, unter der Voraussetzung, dass das Ein-China-Prinzip eingehalten werde. Die chinesische Zentralregierung habe die Region Taiwan seit Beginn von COVID-19 über 500 Male über die epidemische Situation informiert und im vergangenen Jahr die Teilnahme von 26 taiwanesischen Gesundheitsexperten in 24 Gruppen an fachlichen Aktivitäten der WHO genehmigt. In der Region Taiwan gebe es eine Kontaktstelle für internationale Gesundheitsvorschriften, sodass Informationen in Bezug auf Gesundheitsnotfälle unverzüglich zur Verfügung gestellt und gemeldet werden könnten. Die Behauptung, es gebe eine „Lücke“ in den weltweiten Bemühungen zur Pandemiebekämpfung, sei unbegründet.

Die Sprecherin sagte: „Wir möchten den DPP-Behörden noch einmal deutlich machen, dass die öffentliche Meinung nicht ignoriert werden kann und dass diejenigen, die mit dem Feuer spielen, sich verbrennen werden. Wir fordern auch bestimmte Länder dringend auf, die absichtliche Unterstützung des falschen Narrativs in dieser Angelegenheit einzustellen, die Politisierung von Gesundheitsfragen einzustellen, die Taiwan-Frage nicht mehr zur Einmischung in die inneren Angelegenheiten Chinas zu benutzen und Taiwan nicht mehr zur Eindämmung Chinas zu benutzen.“

(gemäß der Nachrichtenagentur Xinhua)