Xi Jinping bekräftigt harten und langwierigen Kampf gegen Korruption

Generalsekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) Xi Jinping, ebenfalls chinesischer Staatspräsident und Vorsitzender der Zentralen Militärkommission, hält eine Rede auf der dritten Plenartagung der 20. Zentralkommission für Disziplinarinspektion der KPCh, 8. Januar 2024. (Quelle: Xinhua/Ju Peng)

Xi Jinping, Generalsekretär des Zentralkomitees (ZK) der Kommunistischen Partei (KP) Chinas, hat am Montag dazu aufgerufen, die Selbstreform der Partei voranzutreiben und den harten und langwierigen Kampf gegen die Korruption zu gewinnen.

Xi sagte auf der dritten Plenarsitzung der Disziplinarkommission des 20. ZK der KP Chinas, nach einem Jahrzehnt unermüdlicher und energischer Anstrengungen zur Korruptionsbekämpfung in der neuen Ära habe der Kampf gegen die Korruption einen überwältigenden Sieg errungen und sei umfassend konsolidiert worden. Aber die Situation sei nach wie vor ernsthaft und kompliziert. Man solle ein klares Verständnis der neuen Situation und der neuen Trends im Kampf gegen die Korruption sowie ein klares Verständnis haben für den Boden und die Bedingungen, unter denen die Korruption entsteht, präzise und nachhaltige Anstrengungen unternehmen und den langwierigen Kampf gegen die Korruption entschlossen gewinnen.

BEIJING, 8. Januar 2024 (Xinhuanet) -- Generalsekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) Xi Jinping, ebenfalls chinesischer Staatspräsident und Vorsitzender der Zentralen Militärkommission, hält eine Rede auf der dritten Plenartagung der 20. Zentralkommission für Disziplinarinspektion der KPCh, 8. Januar 2024. Li Qiang, Zhao Leji, Wang Huning, Cai Qi, Ding Xuexiang und Li Xi nahmen an der Tagung teil. (Quelle: Xinhua/Pang Xinglei)

Xi betonte dabei die Rolle der Selbstreform bei der langfristigen Entwicklung der Partei und erklärte, man solle dabei die Gedanken befreien, die Wahrheit in den Tatsachen suchen, mit der Zeit Schritt halten, den richtigen Weg begehen und innovativ sein sowie kontinuierliche praktische Erkundung und theoretische Innovation unternehmen, um das Verständnis über die Regeln der Selbstrevolution der Partei ständig zu vertiefen und die Ideen und Maßnahmen dafür präziser zu gestalten.

Auf dem neuen Weg der Korruptionsbekämpfung solle man sich für die Beseitigung des Bodens und der Bedingungen einsetzen, die das Problem der Korruption hervorrufen, so Xi weiter. Man solle die zentralisierte und einheitliche Führung der Partei bei der Korruptionsbekämpfung stärken und den Druck zur Bestrafung von Korruption aufrechterhalten. Zudem gelte es, die Reformen zu vertiefen, um die Ausbreitung der Korruption einzudämmen. Und gleichzeitig solle man die Vorschriften und Systeme zur Korruptionsbekämpfung weiter verbessern und auch die Strafen für Bestechung erhöhen. Es sei notwendig, die politische Ökologie kontinuierlich zu reinigen und den Aufbau einer sauberen Kultur in der neuen Ära zu stärken.

Xi Jinping betonte auch die Rolle der Disziplinar- und Aufsichtsorgane bei der Förderung der Selbstrevolution der Partei und forderte sie auf, absolut loyal, zuverlässig und rein zu sein.