Xi Jinping ruft dazu auf, die Rolle der Verfassung bei der Staatsführung besser zu nutzen

Chinas Staatspräsident Xi Jinping hat dazu aufgerufen, die wichtige Rolle der Verfassung in der chinesischen Staatsführung besser zur Geltung zu bringen.

In einer Anweisung erklärte Xi Jinping, der auch Generalsekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas und Vorsitzender des Zentralen Militärausschusses ist, dass die Verfassung die allgemeine Charta für die Herrschaft des Landes, die grundlegende Rechtsgrundlage für die Führung der Kommunistische Partei und die oberste Rechtsnorm für das politische und soziale Leben des Landes sei. 

Seit dem 18. Parteitag der KP Chinas habe die Partei ihre allgemeine Führung der Verfassungsarbeit gestärkt, die Theorie und Praxis des sozialistischen Verfassungsrechts mit chinesischer Prägung bereichert und weiterentwickelt, sodass der Aufbau des chinesischen Verfassungssystems und die Umsetzung der Verfassung vorangetrieben wurden, was zu historischen Erfolgen geführt habe, so Xi Jinping.

In diesem Zusammenhang hob der chinesische Staatspräsident die Bedeutung hervor, die Autorität und Unantastbarkeit der Verfassung zu wahren und gleichzeitig ihre weitere Verbesserung und Entwicklung zu fördern. Ziel sei es, eine solide Garantie für den umfassenden Fortschritt der Modernisierung chinesischer Art, für den Aufbau eines starken Landes und die großartige Wiederauferstehung der chinesischen Nation zu schaffen, so Xi Jinping weiter.

Die Anweisung wurde anlässlich des zehnten Chinesischen Nationalen Verfassungstages am Montag veröffentlicht.