Xi Jinping gibt wichtige Anweisung zur Arbeit der Volksgerichte

Quelle:CRI | | Veröffentlichungszeit:2026年11月18日

Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping hat vor kurzem eine wichtige Anweisung zur Arbeit der Volksgerichte erteilt. Seit dem 18. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas hätten die Volksgerichte aller Ebenen ihre Aufgaben bei der Bestrafung von Straftaten, dem Schutz des Volkes, der Beilegung von Streitigkeiten und der Wahrung der Gerechtigkeit gewissenhaft erfüllt und damit die Reform, Entwicklung und Stabilität rechtlich wirksam unterstützt, erklärte Xi.

Xi Jinping betonte, auf dem neuen langen Marsch müsse das sozialistische Rechtsstaatskonzept chinesischer Prägung für die neue Ära umfassend umgesetzt werden. Dabei gelte es, konsequent an der Führung der Kommunistischen Partei Chinas festzuhalten und das Volk in den Mittelpunkt zu stellen. Ebenso müssten der Weg des Sozialismus chinesischer Prägung im Rechtswesen sowie die gesetzmäßige, unabhängige und unparteiische Ausübung der richterlichen Gewalt konsequent beibehalten werden.

Zudem müsse die Reform des Justizsystems vertieft, die Ausübung richterlicher Befugnisse weiter standardisiert und der Aufbau eines fairen, effizienten und autoritativen sozialistischen Justizsystems beschleunigt werden. Die politische Verantwortung für eine umfassende und strenge Parteiführung müsse konsequent wahrgenommen werden. Zugleich gelte es, loyale, integre und verantwortungsbewusste Justizkader heranzubilden.

Durch eine hochwertige Justizarbeit sollten die hochwertige Entwicklung und ein hohes Maß an Sicherheit noch besser gewährleistet werden. Auf diese Weise solle die Zufriedenheit der Bevölkerung mit der Justiz und der Rechtsprechung kontinuierlich gesteigert werden.

Die 23. Nationale Konferenz zur Gerichtsarbeit fand von Montag bis Dienstag in Beijing statt. Dabei wurde die wichtige Anweisung von Xi Jinping übermittelt.


版权所有中央党史和文献研究院

建议以IE8.0以上版本浏览器浏览本页面京ICP备11039383号-6京 公网安备11010202000010