Qu Qingshan: Grundlegende Anforderungen an die Wahrung der Autorität und der zentralisierten und einheitlichen Führung des Zentralkomitees der Partei

Auf der 5. Plenartagung der 20. Zentralen Kommission für Disziplinarinspektion hat Generalsekretär Xi Jinping aus der strategischen Perspektive der Gesamtentwicklung der Sache von Partei und Staat hervorgehoben: „Die Umsetzung der wichtigen Beschlüsse und Anordnungen des Zentralkomitees der Partei ist die grundlegende Anforderung an die Wahrung der Autorität und der zentralisierten und einheitlichen Führung des Zentralkomitees der Partei.“ Diese wichtige Darlegung ist von großer gedanklicher Tiefe und inhaltlicher Substanz. Sie besitzt eine wichtige praktische Orientierungsbedeutung dafür, dass wir auf dem neuen Marsch an der umfassenden Führung der Partei festhalten und sie stärken, die wichtigen Beschlüsse und Anordnungen des Zentralkomitees der Partei gut umsetzen und die gesamte Partei dazu bringen, ihr Denken, ihren Willen und ihr Handeln noch besser in Einklang zu bringen.

I. Wahrung der Autorität und der zentralisierten und einheitlichen Führung des Zentralkomitees der Partei: Wesentliche Anforderung einer marxistischen Partei

Generalsekretär Xi Jinping wies darauf hin: „Um unsere große Partei und unser großes Land gut zu regieren, ist die Gewährleistung des Zusammenhaltes und der zentralisierten Einheit der Partei von entscheidender Bedeutung, ebenso die Wahrung der Autorität des Zentralkomitees der Partei.“ Geschichte und Gegenwart zeigen: Die Wahrung der Autorität und der zentralisierten und einheitlichen Führung des Zentralkomitees der Partei ist mit dem Schicksal von Partei und Staat verbunden und entspricht den grundlegenden Interessen aller Völker des Landes.

Dies ergibt sich aus der Gesinnung marxistischer Parteien. Parteien sind ein Produkt der neueren Geschichte. Eine Partei ist eine politische Organisation einer bestimmten Klasse, Schicht oder Gruppe, die für die Verwirklichung ihrer Interessen kämpft. Marxistische Parteien sind neuartige Parteien, die sich von allen bisherigen Parteien unterscheiden. Die Parteigesinnung ist die politische bzw. klassenmäßige Eigenschaft einer Partei. Die Gesinnung einer marxistischen Partei ist ihre wesentliche Eigenschaft, nämlich die klassenmäßige Eigenschaft des Proletariats. Letztendlich geht es dabei um eine Haltungsfrage. Nach Marx und Engels steht der Begriff „Parteigesinnung“ vor allem für die klassenmäßige und politische Haltung des Proletariats. Im Manifest der Kommunistischen Partei stellten sie fest: „Die Kommunisten sind also praktisch der entschiedenste, immer vorwärtstreibende Teil der Arbeiterparteien aller Länder ...“, „sie haben keine besonderen Interessen von den Interessen des gesamten Proletariats“. Genosse Mao Zedong wies auf dem 7. Parteitag tiefschürfend darauf hin: „Die Parteigesinnung ist eine gemeinsame, allgemeine Eigenschaft, eine Eigenschaft, die jedes Mitglied der Partei besitzt.“ „Einheitliches Handeln, einheitliche Meinungen, Kollektivismus – das ist die Parteigesinnung.“ Auch Genosse Liu Shaoqi betonte: „Die Parteigesinnung eines Kommunisten ist die höchste und konzentrierte Ausprägung des Klassencharakters der Proletarier, die höchste Ausprägung des Wesens der Proletarier und die höchste und konzentrierte Ausprägung der Interessen des Proletariats.“ Die Gesinnung einer marxistischen Partei verlangt daher unbedingt, dass die gesamte Partei dem Zentralkomitee gehorcht. Die Wahrung der Autorität und der zentralisierten und einheitlichen Führung des Zentralkomitees der Partei verkörpert daher das Parteigesinnungsprinzip einer marxistischen Partei.

Dies ergibt sich aus dem grundlegenden Organisationsprinzip und Führungssystem der Partei. Der demokratische Zentralismus ist das grundlegende Organisationsprinzip und Führungssystem unserer Partei und ein wichtiges Merkmal für die Unterscheidung zwischen marxistischen und anderen Parteien. Der Kern des demokratischen Zentralismus besteht in der „Kombination der auf Demokratie gegründeten Zentralisation mit der unter zentralisierter Anleitung stehenden Demokratie. Die Entfaltung der innerparteilichen Demokratie dient der Bündelung der Weisheit der gesamten Partei und die hohe Zentralisierung der Bündelung der Kräfte der gesamten Partei. Das Zentralkomitee der Partei fungiert dabei als das „Gehirn“ und der „Dreh- und Angelpunkt“ der Führung der gesamten Partei. Der demokratische Zentralismus verbindet die umfassende Entfaltung der innerparteilichen Demokratie mit der korrekten Ausübung der Zentralisierung organisch. Er kann einerseits die schöpferische Vitalität der gesamten Partei maximal entfalten, andererseits ihr Denken und Handeln vereinheitlichen und den Separatismus wirksam verhindern und überwinden, wo Beschlüsse beraten, aber nicht gefasst beziehungsweise zwar gefasst, aber nicht ausgeführt werden. Dieses System ist kraftvoll, praktikabel und wirksam. Daher ist die Wahrung der Autorität und der zentralisierten und einheitlichen Führung des Zentralkomitees der Partei eine zwingende Anforderung an die Umsetzung des demokratischen Zentralismus.

Dies ergibt sich aus der strengen Disziplin der Partei. Eine marxistische Partei setzt sich aus fortgeschrittenen Elementen des Proletariats zusammen und ist dessen Vorhut. Strenge Disziplin ist ein herausragendes Merkmal marxistischer Parteien. Lenin sagte einst: „Damit die proletarische Klasse ihre organisatorische Rolle richtig, erfolgreich und siegreich spielen kann, braucht man die strengste Zentralisation und die strengste Disziplin innerhalb einer proletarischen Partei.“ Während der Ausrichtungsbewegung der Partei in Yan’an hob Genosse Mao Zedong die Bedeutung der Parteidisziplin hervor und stellte bildhaft und tiefschürfend fest: Der Stirnreif des Affenkönigs Sun Wukong sei aus Gold, die Disziplin der Kommunistischen Partei sei jedoch eisern – noch mächtiger und härter als der goldene Stirnreif des Sun Wukong. Er fügte noch hinzu: „Die politische Linie ist der ‚königliche Weg (Wangdao)‘, die Disziplin der ‚hegemonische (Badao)‘ – beides unentbehrlich.“ Am 10. März 1943 hielt Genosse Chen Yun eine Rede auf der Konferenz der parteilichen Literatur- und Kunstschaffenden in Yan’an. Als er auf den Satz „Die strenge Einhaltung der Parteidisziplin ist die höchste Pflicht aller Parteimitglieder und der Parteiorgane aller Ebenen“ im Parteistatut zu sprechen kam, stellte er mit aller Schärfe fest: „Könnte man auf die Disziplin verzichten? Würde man darauf verzichten, würden zwangsläufig die von Mao Zedong stammenden sechs chinesischen Schriftzeichen wahr: ‚Untergang der Partei und des Staates und Verlust des eigenen Lebens‘. Unsere Partei ist eine kämpfende Partei. Unsere einzige Waffe im Kampf ist die Disziplin. Man mag sagen, Maschinengewehre seien ebenfalls unsere Waffe – aber wo kommen diese denn her? Sie wurden durch den Kampf der Massen unter Führung einer disziplinierten Partei erbeutet. Je mehr Maschinengewehre wir besitzen, desto mehr müssen wir uns auf die Disziplin stützen.“ Die Wahrung der Autorität und der zentralisierten und einheitlichen Führung des Zentralkomitees der Partei gehört zur politischen Disziplin der Partei, sie ist die wichtigste, grundlegendste und entscheidendste Disziplin der Partei und deren Einhaltung die wichtige Grundlage für die Einhaltung aller Parteidisziplinen.

Dies ergibt sich aus den Kampfzielen der Partei. Unsere Partei vertritt stets die grundlegenden Interessen der breitesten Volksmassen Chinas. Die Satzung der Kommunistischen Partei Chinas legt eindeutig fest: Das höchste Ideal und das endgültige Ziel der Partei ist die Verwirklichung des Kommunismus. Mit ihrer Gründung hat die Kommunistische Partei Chinas die Verwirklichung des Kommunismus zu ihrem höchsten Ideal und endgültigen Ziel erklärt und sich ohne Zögern der Mission verschrieben, dem chinesischen Volk Glück zu bringen und das große Wiederaufleben der chinesischen Nation zu verwirklichen. Sie führte alle Völker des Landes zu geeintem, ununterbrochenem, hartem und unermüdlichem Kampf und schrieb ein glanzvolles Kapitel der chinesischen Revolution, des Aufbaus und der Reform. Wie Genosse Deng Xiaoping feststellte: „Unser höchstes Ideal als Kommunisten ist die Verwirklichung des Kommunismus. In den verschiedenen historischen Phasen gibt es Kampfprogramme, die die Interessen der breitesten Volksmassen jeder Phase vertreten. Deshalb können wir die breitesten Volksmassen zusammenschließen und mobilisieren, sodass alle wie ein Mann handeln. Mit einer solchen Einheit lassen sich alle Schwierigkeiten und Rückschläge überwinden.“ Im September 1988 sprach er über die Notwendigkeit, bei der Entwicklung der Küsten- und Binnenregionen die „zwei großen Gesamtinteressen“ zu berücksichtigen, und betonte besonders: „All dies lässt sich ohne die Autorität des Zentralkomitees nicht bewerkstelligen. Wenn man sich nur um sich selbst kümmert und sich gegenseitig bekämpft und untergräbt, kommt eine Einheit nicht zustande. Wer kann die Einheit also herstellen? Das Zentralkomitee!“ Nur ein Zentralkomitee mit Autorität kann die gesamte Partei mit großen Idealen und erhabenen Zielen begeistern, leiten und bündeln und damit alle Völker des Landes eng zusammenschließen, sodass eine gewaltige, unzerbrechliche Kraft entsteht, in der sich alle Herzen zu einem vereinen. Die Wahrung der Autorität und der zentralisierten und einheitlichen Führung des Zentralkomitees der Partei schweißt alle zusammen und erzeugt eine starke Sogwirkung. Fehlte dem Zentralkomitee jedoch die Autorität und würden Befehle nicht ausgeführt und Verbote missachtet, dann hätte man in China eine Situation, in der jeder sein eigenes Süppchen kocht und alles auseinanderfällt. Nicht nur unsere festgelegten Ziele und Aufgaben ließen sich dann nicht verwirklichen, sondern es würde zwangsläufig auch schwerwiegende Folgen mit sich bringen.

II. Gute Umsetzung der wichtigen Beschlüsse und Anordnungen des Zentralkomitees der Partei: Eine wichtige historische Erfahrung für den stetigen Erfolg unserer Partei

Generalsekretär Xi Jinping stellte fest: „Die Umsetzung der wichtigen Beschlüsse und Anordnungen des Zentralkomitees der Partei ist die grundlegende Anforderung an die Wahrung der Autorität und der zentralisierten und einheitlichen Führung des Zentralkomitees der Partei und zugleich eine wichtige historische Erfahrung für die stetige Entwicklung und den Fortschritt der Sache von Partei und Volk.“ Starke Führung entspringt korrekter Führung, während Letztere auf wissenschaftlichen Beschlüssen fusst. Die Verbindung der grundlegenden Prinzipien des Marxismus mit der konkreten chinesischen Realität und der ausgezeichneten traditionellen chinesischen Kultur sowie wichtige Beschlüsse und Anordnungen, die der chinesischen Realität entsprechen und den gemeinsamen Willen des Volkes widerspiegeln, sind ein wichtiges Erfolgsgeheimnis unserer Partei. Für eine große Partei wie die Kommunistische Partei Chinas, die unzählige Schwierigkeiten und Gefahren durchgemacht hat und eine historische Mission trägt, sind Politik und Taktik ihr Lebensnerv. Dass unsere Partei seit mehr als hundert Jahren die Unterstützung und Zustimmung des Volkes genießt, ist darauf zurückzuführen, dass sie in allen historischen Phasen der Revolution, des Aufbaus und der Reform stets die Erfordernisse der Entwicklung fortgeschrittener Produktivkräfte, die Richtung des Vorwärtsschreitens fortgeschrittener Kultur und die grundlegenden Interessen der überwiegenden Mehrheit der Menschen in China vertreten hat. Durch die Ausarbeitung korrekter Kurse, Richtlinien und politischer Maßnahmen kämpft sie unermüdlich für die Verwirklichung der grundlegenden Interessen von Staat und Volk.

In der Periode der neudemokratischen Revolution haben die chinesischen Kommunisten mit Genosse Mao Zedong als Hauptvertreter die gesamte Partei und alle Völker des Landes zusammengehalten und geführt. Sie eröffneten den richtigen revolutionären Weg der Umzingelung der Städte vom Land aus und der Eroberung der Staatsmacht durch den bewaffneten Kampf. Nach langen Jahren blutiger Schlachten stürzten sie die drei großen Berge, nämlich Imperialismus, Feudalismus und bürokratischer Kapitalismus, die auf dem chinesischen Volk lasteten. Sie gründeten die Volksrepublik China und verwirklichten die nationale Unabhängigkeit und die Befreiung des Volkes.

In der Periode der sozialistischen Revolution und des sozialistischen Aufbaus führte die Partei das Volk zur Vollendung der sozialistischen Revolution, beseitigte alle Ausbeutungssysteme und verwirklichte die umfassendste und tiefgreifendste gesellschaftliche Veränderung in der Geschichte der chinesischen Nation. Es gelang dem großen Land im Osten, einst in größter materieller Not mit einer riesigen Bevölkerung, ein Quantensprung in die sozialistische Gesellschaft. Unter Führung der Partei betrieb das Volk einen umfassenden und breitangelegten sozialistischen Aufbau. Wir haben ein relativ vollständiges industrielles und volkswirtschaftliches System aufgebaut. Trotz schwerer Rückschläge beim Sondieren lieferten die originären theoretischen Errungenschaften und bedeutenden Erfolge der Partei bei der sozialistischen Revolution und beim sozialistischen Aufbau wertvolle Erfahrungen, theoretische Vorbereitungen und materielle Grundlagen für die Eröffnung des Sozialismus chinesischer Prägung in der neuen historischen Periode.

In der neuen Periode der Reform und Öffnung sowie der sozialistischen Modernisierung haben die chinesischen Kommunisten mit Genosse Deng Xiaoping als Hauptvertreter die gesamte Partei und alle Völker des Landes zusammengehalten und geführt. Sie trafen die historische Entscheidung, den Schwerpunkt der Arbeit von Partei und Staat auf den Wirtschaftsaufbau zu verlagern und die Reform- und Öffnungspolitik einzuführen. Sie zeigten das Wesen des Sozialismus tiefgreifend auf, legten den Grundkurs für die Anfangsphase des Sozialismus fest und machten klar, unseren eigenen Weg zu gehen und den Sozialismus chinesischer Prägung aufzubauen. Sie beantworteten wissenschaftlich eine Reihe grundlegender Fragen zum Aufbau des Sozialismus chinesischer Prägung, erarbeiteten die „Drei-Schritte-Entwicklungsstrategie zur wesentlichen Verwirklichung der sozialistischen Modernisierung bis zur Mitte des 21. Jahrhunderts und eröffneten den Sozialismus chinesischer Prägung erfolgreich. Die chinesischen Kommunisten mit Genosse Jiang Zemin als Hauptvertreter einten und führten die gesamte Partei und alle Völker des Landes. Angesichts der komplexen Situation im In- und Ausland und schwerer Rückschläge des Sozialismus in der Welt verteidigten sie den Sozialismus chinesischer Prägung. Sie legten das Reformziel und den grundlegenden Rahmen für das sozialistische Marktwirtschaftssystem fest, etablierten das grundlegende Wirtschaftssystem in der Anfangsphase des Sozialismus, in dem das Gemeineigentum dominiert und verschiedene Eigentumsformen sich gemeinsam entwickeln, sowie das Verteilungssystem, in dem die Verteilung nach der Arbeitsleistung die Hauptform darstellt und verschiedene Verteilungsmodelle nebeneinander existieren. Sie führten eine neue Situation der umfassenden Reform- und Öffnungspolitik herbei, trieben das neue große Projekt des Parteiaufbaus voran und brachten den Sozialismus chinesischer Prägung erfolgreich ins 21. Jahrhundert. Die chinesischen Kommunisten mit Genosse Hu Jintao als Hauptvertreter einten und führten die gesamte Partei und alle Völker des Landes. Im Prozess des umfassenden Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand trieben sie praktische, theoretische und institutionelle Innovationen voran. Sie setzten auf eine menschenzentrierte, umfassende, koordinierte und nachhaltige Entwicklung, legten Wert auf die Gewährleistung und Verbesserung des Lebensunterhalts der Bevölkerung, förderten die soziale Gerechtigkeit, trieben den Aufbau der Regierungsfähigkeit und der Fortschrittlichkeit der Partei voran und bewahrten und entwickelten den Sozialismus chinesischer Prägung erfolgreich unter den neuen Gegebenheiten.

Seit dem 18. Parteitag haben die chinesischen Kommunisten mit Generalsekretär Xi Jinping als Hauptvertreter die gesamte Partei und alle Völker des Landes geeint und geführt. Präzise erfassten sie die neue historische Positionierung, die neuen epochalen Veränderungen und die neuen praktischen Anforderungen des Sozialismus chinesischer Prägung und vertieften stetig das Verständnis für die Gesetzmäßigkeiten des Aufbaus des Sozialismus chinesischer Prägung. Sie beantworteten wissenschaftlich eine Reihe wichtiger theoretischer und praktischer Fragen zur Wahrung und Weiterentwicklung des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter, formulierten die diesbezügliche grundlegende Leitlinie eindeutig, trafen die strategische Anordnung für die Entwicklung des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter, überblickten den Großen Kampf, das Große Projekt, die Große Sache und den Großen Traum und trieben die allgemeine und strategische Gesamtkonzeption der Sache des Sozialismus chinesischer Prägung voran. Dadurch wurden historische Errungenschaften und historische Wandlungen in der Sache von Partei und Staat erzielt und eine neue Epoche des Sozialismus chinesischer Prägung eröffnet.

Geschichte und Praxis beweisen voll und ganz: Solange unsere Partei die Wahrheit in den Tatsachen sucht, von der Wirklichkeit ausgeht, die marxistische ideologische, politische und organisatorische Linie festlegt sowie wichtige Beschlüsse und Anordnungen fasst, die dem historischen Trend entsprechen, der Entwicklung der Zeit angepasst sind und den Willen des Volkes widerspiegeln, kann eine gute Umsetzung dieser wichtigen Beschlüsse und Anordnungen die praktischen Probleme Chinas lösen, das Schicksal der chinesischen Nation verändern und dem chinesischen Volk Wohl bringen. Zugleich wirkt das sich maßgeblich auf die Welt aus und leistet einen wichtigen Beitrag zur fortschrittlichen Sache des Friedens und der Entwicklung der Menschheit.

III. Umsetzung der wichtigen Beschlüsse und Anordnungen des Zentralkomitees der Partei – Unermüdlicher Kampf für das umfassende Vorantreiben des Aufbaus Chinas zu einer starken Nation und des nationalen Wiederauflebens durch die Chinesische Modernisierung

Auf der 4. Plenartagung des 20. Zentralkomitees der Partei wurde der Vorschlag des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas zur Ausarbeitung des 15. Fünfjahresplans für die Entwicklung der Volkswirtschaft und Gesellschaft verabschiedet. Dabei handelt es sich um Chinas Entwicklungsplan für die kommenden fünf Jahre und die Richtung des Vorantreibens der Chinesischen Modernisierung. In diesem Jahr verabschiedete die 4. Tagung des 14. Nationalen Volkskongresses den ‚Fünfzehnten Fünfjahresplan für die Entwicklung der Volkswirtschaft und Gesellschaft der Volksrepublik China‘. Der Weg ist nun vorgezeichnet – es ist an der Zeit, entschlossen voranzuschreiten. Die Planung ist erst der eine Teil, die Umsetzung macht den anderen, weitaus größeren Teil aus. Ob wir die Umsetzung anpacken wollen, ob wir sie mutig anpacken können und ob wir sie richtig anzupacken verstehen – dies ist ein Prüfstein für unser Handeln und eine Bewährungsprobe für unsere Fähigkeiten.“ Als entscheidende Phase dient die Periode des 15. Fünfjahresplans der Festigung der Grundlagen für die Verwirklichung der sozialistischen Modernisierung im Wesentlichen und der ganzheitlichen Entfaltung unserer Kräfte. Gegenwärtig befindet sich unsere Entwicklung in einer Phase, in der sich strategische Chancen und Risiken sowie Herausforderungen überlagern und ungewisse und schwer vorhersehbare Faktoren zunehmen. Insbesondere angesichts der Unterdrückung und Eindämmung von außen sowie der tiefliegenden Widersprüche und Probleme bei der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung kommt es bei der Reaktion auf die Lage, der Abwehr der Gefahren und der Überwindung der Schwierigkeiten darauf an, die entscheidende Bedeutung der „Zwei Festlegungen“ tief zu verstehen, die „Zweifache Wahrung“ entschlossen umzusetzen und Denken und Handeln mit den wichtigen Beschlüssen und Anordnungen des Zentralkomitees der Partei in Einklang zu bringen. Wie lässt sich diese Aufgabe gut bewältigen? Vereinheitlichtes Denken und Handeln in folgenden Bereichen ist von entscheidender Bedeutung.

Stärkung der politischen Lenkung. Die wichtigen Beschlüsse und Anordnungen des Zentralkomitees der Partei verkörpern dessen Autorität und zentralisierte und einheitliche Führung und spiegeln die grundlegenden Interessen der breiten Volksmassen wider. Wir müssen Parteimitglieder und Funktionäre dazu anleiten, die wichtigen Beschlüsse und Anordnungen des Zentralkomitees der Partei aus politischer Sicht zu erfassen, das Bewusstsein und die Initiative für deren Umsetzung weiter zu stärken sowie bewusst unter Berücksichtigung der Gesamtlage zu denken und zu handeln. Es gilt, tatsächlich auf das zu reagieren, was das Zentralkomitee befürwortet, entschlossen das auszuführen, was das Zentralkomitee beschließt und entschieden das zu unterlassen, was das Zentralkomitee verbietet, ohne bestimmte Ansprüche damit zu verbinden, Anpassungen vorzunehmen, hinter anderen zurückzubleiben oder vom rechten Weg abzukommen. Dadurch soll sichergestellt werden, dass die gesamte Partei wie ein Seil verflochten ist und alle fest an einem Strang ziehen. Zugleich gilt es, den Liberalismus im Denken, den Opportunismus in der Politik, den Sektierismus in der Organisation, den Partikularismus bei der Arbeit und prinzipienlose Toleranz bei der Pflichtausübung ernsthaft zu korrigieren.

An der Bündelung der Gedankenkraft und der Stärkung des geistigen Zusammenhalts festhalten. Wir müssen die Xi-Jinping-Ideen des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter gründlich studieren und umsetzen sowie unablässig Denken, Willen und Handeln der Partei mithilfe ihrer innovativen Theorie vereinheitlichen. Beim gründlichen Studium und tiefen Verständnis sollen sich Parteimitglieder und Funktionäre politisch, ideologisch, theoretisch und emotional immer mehr mit der innovativen Theorie der Partei identifizieren. Es gilt, konkrete Ergebnisse bei der geistigen Festigung, der Wissenserweiterung, der Verbesserung des Arbeitsstils und der Förderung der praktischen Arbeit durch das Studium zu erzielen. Die Studienergebnisse sollen sich zur inneren Initiative für die Umgestaltung der subjektiven und objektiven Welt und zur starken Triebkraft für den umfassenden Aufbau eines modernen sozialistischen Staates und das umfassende Vorantreiben des großen Wiederauflebens der chinesischen Nation verwandeln.

Erfassen der großen Trends der Welt. Gegenwärtig vollzieht sich ein tiefgreifender Wandel, wie ihn die Welt seit hundert Jahren nicht gesehen hat, mit beschleunigter Geschwindigkeit. Eine neue Runde wissenschaftlich-technischer Revolution und industrieller Umwandlung erzielt rasche Durchbrüche. Neue Probleme und Herausforderungen tauchen immer wieder auf. Wir erleben insbesondere eine wechselhafte und unbeständige internationale Lage, die von den Beziehungen zwischen den Großmächten beeinflusst wird, während deren Entwicklung wiederum die innerstaatliche Entwicklung tiefgreifend beeinflusst. Parteimitglieder und Funktionäre sind dazu anzuleiten, die großen Welttrends und Entwicklungsgesetze rechtzeitig zu erfassen und präzise einzuschätzen. Sie sollen die wissenschaftlich fundierte Einschätzung der großen Lage durch das Zentralkomitee der Partei und dessen Beschlüsse und Anordnungen zu wichtigen Arbeiten tief verstehen. Für sie gilt, den Überblick zu behalten, weit zu blicken, strategische Festigkeit und Zuversicht zu bewahren, taktisch sorgfältig zu planen sowie das Günstige anzustreben und das Schädliche zu meiden, um unsere Entwicklung immer sicherer und nachhaltiger zu gestalten.

Kreative Durchführung der Arbeit. Die wichtigen Beschlüsse und Anordnungen des Zentralkomitees der Partei sind richtungsweisend, von prinzipieller sowie programmatischer Art und lassen sich nur durch eine Verbindung mit der Realität und durch wirksame Methoden und Wege umsetzen. Man soll sowohl nach oben als auch nach unten blicken, wissenschaftlich analysieren, gründlich erforschen und den Geist des Zentralkomitees vollständig erfassen. Die wichtigen Beschlüsse und Anordnungen des Zentralkomitees der Partei sind mit der Realität der jeweiligen Region und Abteilung zu verbinden, konkrete Lösungsansätze für Probleme zu entwickeln und die Umsetzung mit innovativen Ideen und kreativen Maßnahmen voranzutreiben. Parteimitglieder und Funktionäre, insbesondere solche in Führungspositionen, sind dazu anzuleiten, Errungenschaften für das Volk und durch praktische Arbeit zu erzielen. Es ist entschieden zu verhindern, dass blind übernommen und kopiert, „oben und unten gleich verfahren“ und „überall undifferenziert vorgegangen wird“. Ferner sind „politische Leistungsschauen und Prestigeprojekte“, die das Volk schwer belasten und Geld vergeuden, verboten. Man darf nicht kurzfristigen Erfolgen nachjagen, manipulieren, blind und unüberlegt handeln, zu flexible Auslegungen vornehmen, Abstriche machen oder inkonsequent vorgehen.

Vervollständigung der institutionellen Mechanismen. Diese regeln Grundlegendes und Langfristiges. Ob man mit dem Zentralkomitee der Partei in hohem Einklang steht und dessen wichtige Beschlüsse und Anordnungen gut umsetzt, hängt sowohl von ideologischer Erziehung als auch von institutionellen Mechanismen ab. Es gilt, den Geist der Rechtsstaatlichkeit zu pflegen, das rechtsstaatliche Denken zu bewahren und den Umsetzungsmechanismus für die wichtigen Beschlüsse und Anordnungen des Zentralkomitees der Partei zu vervollständigen. Die zwingende Kraft und die bindende Wirkung der institutionellen Mechanismen sollen voll zur Geltung kommen. Die Macht ist in den „Käfig der Regelwerke“ zu sperren. „Handeln nach Regelwerk, Gesetzmäßigkeiten und Gesetzen“ soll zur bewussten Handlungsweise der Parteimitglieder und Funktionäre werden.

Intensivierung der Überprüfung und Kontrolle. Überprüfung und Kontrolle sind wichtige Arbeitsmittel, um zu beurteilen, ob die wichtigen Beschlüsse und Anordnungen des Zentralkomitees der Partei gut, vollständig und wirkungsvoll umgesetzt werden. Dadurch sollen Nachverfolgung und Ergebniskontrolle verschärft werden. Es gilt, zu verhindern und zu korrigieren, dass es auf der „ersten Meile“ zu Hemmnissen kommt, in der mittleren Phase Blockaden auftreten und auf der „letzten Meile“ der Prozess abbricht. Es gilt sicherzustellen, dass die wichtigen Beschlüsse und Anordnungen des Zentralkomitees über alle Ebenen hinweg lückenlos umgesetzt, mit Nachdruck durchgesetzt, in der Praxis verankert werden und sich in konkretem Handeln sowie spürbaren Ergebnissen niederschlagen.

(Der Autor ist der Direktor der Forschungsakademie beim Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Chinas für Geschichte und Literatur der Partei und Präsident der Chinesischen Gesellschaft für die Geschichte der Kommunistischen Partei Chinas)

Quelle: China Disziplinarinspektions- und Überwachungszeitung, 11. Juni 2026, Seite 5