Xi Jinping führt Gespräche mit Putin

Die umfassende strategische Zusammenarbeit zwischen China und Russland soll in höherer Qualität genutzt werden. Dies sagte der chinesische Staatspräsident Xi Jinping am Mittwoch bei Gesprächen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin, der sich zu einem Staatsbesuch in China aufhält, in der Großen Halle des Volkes in Beijing.

Dieses Jahr markiere das 30-jährige Jubiläum der Gründung der strategischen Kooperationspartnerschaft zwischen China und Russland sowie das 25-jährige Jubiläum der Unterzeichnung des Chinesisch-Russischen Vertrags über gute Nachbarschaft und freundschaftliche Zusammenarbeit, so Xi weiter. Trotz der unruhigen internationalen Lage und der Ausbreitung von einseitigem Hegemonismus blieben der Wunsch nach Frieden, die Suche nach Entwicklung und die Förderung von Zusammenarbeit die Sehnsucht der Menschen und der Trend der Zeit. Als ständige Mitglieder des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen und wichtige Weltmächte müssten China und Russland den strategischen Weitblick bewahren sowie die umfassende strategische Zusammenarbeit in höherer Qualität nutzen, um die Entwicklung und Wiederbelebung ihres jeweils eigenen Landes zu unterstützen und den Aufbau eines gerechteren und angemesseneren Systems der Global Governance voranzutreiben.

Die Staatsoberhäupter beider Länder stimmten überein, den Chinesisch-Russischen Vertrag über gute Nachbarschaft und freundschaftliche Zusammenarbeit weiterhin zu verlängern. Xi Jinping betonte, China unterstütze die Verlängerung des Vertrags und werde gemeinsam mit Russland den Geist des Vertrags einhalten sowie die strategische Zusammenarbeit zwischen China und Russland entschlossen vorantreiben.

Xi Jinping sagte, die Lage in der Golfregion befinde sich an einem entscheidenden Punkt zwischen Krieg und Frieden. Ein umfassender Waffenstillstand sei dringend notwendig. Ein möglichst frühes Ende der Kampfhandlungen trage dazu bei, Störungen der Energieversorgungssicherheit, der Funktionsfähigkeit der Industrie- und Lieferketten sowie der internationalen Handelsordnung zu verringern. Er habe vier Vorschläge zur Wahrung und Förderung des Friedens und der Stabilität im Nahen Osten vorgebracht, um den Konsens der internationalen Gemeinschaft weiter zu festigen sowie zur Deeskalation, Eindämmung und Förderung eines Waffenstillstands beizutragen.

Die Beziehungen zwischen China und Russland seien in eine neue Phase von mehr Wirksamkeit und schnellerer Entwicklung eingetreten, sagte Xi Jinping weiter.

China und Russland hätten angesichts der unruhigen internationalen Lage in den vergangenen Jahren daran festgehalten, die umfassende strategische Kooperationspartnerschaft in der neuen Ära auf der Grundlage gegenseitiger Gleichbehandlung, gegenseitigen Respekts, der Einhaltung von Versprechen und Win-Win-Zusammenarbeit zu entwickeln, so Xi weiter.

Das politische Vertrauen beider Seiten habe sich kontinuierlich vertieft. Die Zusammenarbeit in den Bereichen Wirtschaft, Handel, Investitionen, Energie, Wissenschaft und Technologie, Kultur sowie auf lokaler Ebene werde fortgesetzt und die Verbindung zwischen den Völkern werde zunehmend gefestigt.

Nach den Gesprächen nahmen Xi und Putin gemeinsam an einer Unterzeichnungszeremonie für Kooperationsdokumente teil. Die Staatsoberhäupter Chinas und Russlands unterzeichneten eine gemeinsame Erklärung zur weiteren Stärkung der umfassenden strategischen Kooperation sowie zur Vertiefung der nachbarschaftlichen und freundschaftlichen Beziehungen zwischen beiden Ländern. Außerdem veröffentlichten China und Russland eine gemeinsame Erklärung zur Förderung einer multipolaren Welt und neuer internationaler Beziehungen.