VORWORT

Die Rechtsstaatlichkeit gehört zu den Grundwerten des Sozialismus und bildet eines der Ziele zum Aufbau des Sozialismus chinesischer Prägung. Seit der 3. Plenartagung des XI. Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas im Jahr 1978 hat diese die gesetzesgemäße Verwaltung des Staates als die Grundkonzeption zur Verwaltung des Staates durch das Volk unter der Führung der Partei festgelegt. Nach mehr als 30-jähriger Erforschung und Praxis wurde auf der 4. Plenartagung des XVIII. Zentralkomitees der KP Chinas im Oktober 2014 zum ersten Mal ein wichtiger konkreter Beschluss zum Thema gesetzesgemäße Verwaltung des Staates gefasst und die Forderung gestellt, die gesetzesgemäße Verwaltung des Staates umfassend voranzutreiben und das rechtsstaatliche System des Sozialismus chinesischer Prägung sowie den sozialistischen Rechtsstaat aufzubauen.

Die umfassende gesetzesgemäße Verwaltung des Staates gehört zum Inhalt der strategischen Anordnung für die Vier Umfassenden Handlungen, die von der KP Chinas mit Xi Jinping als Generalsekretär beschlossen wurde. Das umfassende Vorantreiben der gesetzesgemäßen Verwaltung des Staates ist eine wichtige strategische Frage, die im Zusammenhang mit dem Aufstieg des Landes unter der Regierungsführung der KP Chinas, dem Wohlergehen des Volkes und der dauerhaften Stabilität der Partei und des Landes steht, und bildet zugleich ein zwingendes Erfordernis für die Vervollkommnung und Entwicklung des Systems des Sozialismus chinesischer Prägung sowie die weitere Modernisierung des Regierungssystems und der Regierungsfähigkeit des Staates.

Das chinesische Original für diese Übersetzung wurde vom Forschungsbüro für Dokumentation beim Zentralkomitee der KP Chinas zusammengestellt und herausgegeben. Inhaltlich besteht das Buch aus mehr als 30 wichtigen Texten Xi Jinpings wie Reden, Berichten, Aktenvermerken und Anweisungen aus dem Zeitraum vom 4. Dezember 2012 bis zum 2. Februar 2015. Die insgesamt 193 Auszüge sind in acht thematische Bereiche gegliedert.

Wir hoffen, dass die Leser durch die Texte der führenden Persönlichkeit Chinas die Entschiedenheit, die Gedankengänge, die Strategien und die konkrete Marschroute der KP Chinas zum umfassenden Vorantreiben der gesetzesgemäßen Verwaltung des Staates noch besser kennen lernen können.

Redaktions- und Übersetzungsbüro beim Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Chinas

September 2016