Xi Jinping betont Ausspielen von politischen Vorteilen von PKKCV

China soll Selbstvertrauen in den Weg, die Theorie, das System chinesischer Prägung und die Kultur Chinas haben sowie während der Entwicklung der Demokratie des Volkes im gesamten Prozess die politischen Vorteile der Politischen Konsultativkonferenz des chinesischen Volkes (PKKCV) voll ausspielen. Dies betonte der chinesische Staatspräsident Xi Jinping in einer Rede am Freitag auf einer Gedenkfeier zum 75-jährigen Gründungsjubiläum der PKKCV in Beijing.

Die konsultative Demokratie sei ein wichtiger Bestandteil der Demokratie des Volkes im gesamten Prozess, eine einzigartige Form und ein unverwechselbarer Vorteil der sozialistischen Demokratie Chinas sowie eine wichtige Manifestation der Massenlinie der Partei im politischen Bereich, so Xi weiter. In der neuen Ära solle man das System der konsultativen Demokratie optimieren, sich um die Verbesserung des Mechanismus der konsultativen Demokratie bemühen, die Mittel und Plattformen der Konsultation ständig erweitern sowie aktiv eine günstige Atmosphäre und günstige Bedingungen schaffen.

Xi forderte die PKKCV auf, ihre Vorteile in Bezug auf Talent und Intelligenz voll auszuspielen sowie sich auf schwierige und heikle Schlüsselthemen zu konzentrieren, um die Modernisierung chinesischer Art voranzutreiben, die Reformen in allen Bereichen weiter zu vertiefen, eine qualitativ hochwertige Entwicklung zu fördern sowie die soziale Harmonie und Stabilität zu sichern. Zudem solle die PKKCV auch ihre Vorteile der konsultativen Aufsicht zur Geltung bringen, um die effektive Umsetzung der wichtigen Beschlüsse und Maßnahmen der Partei und des Landes zu fördern.

Um den institutionellen Mechanismus für die Arbeit der PKKCV zu verbessern, solle man die Synergie zwischen den Konsultationen der PKKCV und anderen Konsultationsformen verstärken, den Mechanismus für eingehende Konsultationen und Interaktion, umfassende Meinungsäußerung und breite Konsensbildung verbessern sowie den Aufbau von Mechanismen zur Widerspiegelung der Ansichten und Meinungen der Öffentlichkeit, zum Erreichen der Volksmassen und zum Dienst am Volk stärken, so der chinesische Staatspräsident.

Die ständigen Mitglieder des Politbüros des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas, Li Qiang, Zhao Leji, Cai Qi, Ding Xuexiang und Li Xi sowie der stellvertretende chinesische Staatspräsident Han Zheng nahmen an der Konferenz teil, die von dem Vorsitzenden der PKKCV, Wang Huning, geleitet wurde.