Kooperation der Seidenstraßen-Initiative fördert globale Menschenrechte

Das Foto zeigt Menschenrechtsexperten und Wissenschaftler bei einem Symposium zum Thema „Joint Building of the Belt & Road and Progress of Global Human Rights Cause“ in Genf in der Schweiz, 19. September 2023. Am Dienstag fand in Genf ein Symposium statt, das sich mit den Fortschritten der Menschenrechte in den an der Seidenstraßen-Initiative (BRI) teilnehmenden Ländern beschäftigte. (Xinhua/Lian Yi)

„Die BRI lässt das Streben der Menschen in den Partnerländern nach einem besseren Leben Wirklichkeit werden.“

GENF, 21. September (Xinhua) -- Die Zusammenarbeit im Rahmen der Seidenstraßen-Initiative (BRI) habe zur Förderung der globalen Menschenrechte beigetragen, sagte eine Gruppe von Experten und Wissenschaftlern am Dienstag auf einem Symposium in Genf.

„Die Kooperation im Rahmen der Seidenstraßen-Initiative spielt eine wichtige Rolle für den Fortschritt der Menschenrechte in den Partnerländern. Die Kooperation hat die Infrastruktur verbessert, Arbeitsplätze geschaffen, den Handel erleichtert, das Einkommen der Menschen erhöht und die Armut verringert“, sagte Hu Biliang, leitender Dekan der Belt and Road School an der Beijing Normal University.

Das Symposium zum Thema „Joint Building of the Belt & Road and Progress of Global Human Rights Cause“ wurde von der China Foundation for Human Rights Development (CFHRD) organisiert, einer chinesischen Nichtregierungsorganisation, die sich für die Entwicklung der Menschenrechtsbewegung einsetzt. Das Symposium war Teil einer Reihe von Treffen zum Thema globale Menschenrechte, die während der 54. Sitzung des Menschenrechtsrates der Vereinten Nationen vom 11. September bis zum 13. Oktober in Genf stattfinden.

Der bekannte chinesische Wissenschaftler Hu, der sich auf die Forschung im Zusammenhang mit der Seidenstraßen-Initiative spezialisiert hat, sagte, dass bei der Kooperation im Rahmen der Seidenstraßen-Initiative auch weniger entwickelte Länder und Regionen berücksichtigt würden und dass die Bekämpfung der Armut, die Schaffung von Arbeitsplätzen und die Verbesserung der Lebensbedingungen der Menschen im Vordergrund stünden.

Nach Angaben der chinesischen Regierung haben seit dem Vorschlag der Seidenstraßen-Initiative im Jahr 2013 mehr als 150 Länder und 30 internationale Organisationen Kooperationsdokumente unterzeichnet. Im Rahmen der Zusammenarbeit zwischen chinesischen und ausländischen Partnern wurden mehr als 3.000 Kooperationsprojekte mit einem Investitionsvolumen von fast einer Billion US-Dollar auf den Weg gebracht. Dadurch wurden mindestens 420.000 Arbeitsplätze geschaffen, und nach Schätzungen der Weltbank wird dies Dutzenden von Millionen Menschen aus der Armut heraushelfen.

Zhang Aining, Direktorin des Zentrums für Menschenrechtsstudien an der China Foreign Affairs University, nannte die Initiative eine chinesische Lösung für die Probleme, mit denen die Welt derzeit konfrontiert sei, sowie für die Verwirklichung der UN-Ziele für nachhaltige Entwicklung bis zum Jahr 2030.

Zhang zitierte den UN-Hochkommissar für Menschenrechte Volker Türk bei der Eröffnungszeremonie der 54. Sitzung des UN-Menschenrechtsrates mit den Worten, dass Entwicklungsfragen fast allen Herausforderungen zugrunde lägen, denen wir gegenüberstünden. Die Menschen auf der ganzen Welt hätten den Wunsch und das Recht auf Essen auf dem Tisch, auf eine bezahlbare Gesundheitsversorgung, auf gleichen Zugang zu Bildung, auf gute wirtschaftliche Perspektiven und auf eine saubere, gesunde und nachhaltige Umwelt, doch die Realität sei weit davon entfernt. Um diese Ziele zu erreichen, müssten Länder auf der ganzen Welt entschlossen einen grundlegenden Wandel herbeiführen.

Zahllose „Projekte zur Sicherung des Lebensunterhalts“ seien durchgeführt worden, um die Partnerländer dabei zu unterstützen, die grundlegendsten Bedürfnisse ihrer Bevölkerung wie sauberes Wasser, Wohnraum, Mobilität, medizinische Versorgung und Bildung zu befriedigen und die Lebensgrundlagen der Menschen zu verbessern, sagte Zhang. „Die BRI lässt das Streben der Menschen in den Partnerländern nach einem besseren Leben Wirklichkeit werden.“

Zhang Wei, leitender Vizepräsident des Instituts für Menschenrechte an der China University of Political Science and Law, stimmte Zhang Aining zu. „Die BRI hat in den Partnerländern mehr Beschäftigungsmöglichkeiten geschaffen und für bessere Straßen, Krankenhäuser, Schulen und andere einkommensschaffende Infrastruktur gesorgt“, sagte Zhang Wei.

„Aufgrund der geringen und langwierigen Rentabilität von Infrastrukturprojekten standen viele Entwicklungsländer viele Jahre lang hilflos allein da. Schlechte Straßen, Flughäfen und Seehäfen behinderten die wirtschaftliche Entwicklung. Die BRI füllt diese große Lücke für viele Entwicklungsländer und schafft eine solide Voraussetzung für deren wirtschaftlichen Aufschwung. Die BRI ist ein gutes Beispiel dafür, wie durch internationale wirtschaftliche Zusammenarbeit schrittweise die vollständige Verwirklichung der wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte erreicht werden kann“, sagte Zhang Wei.

Shang Haiming, außerordentlicher Professor am Forschungsinstitut für Menschenrechte der Southwest University of Political Science and Law, sagte, die Seidenstraßen-Initiative fördere nicht nur die Entwicklung der Menschenrechte in den Partnerländern, sondern verbessere auch den weltweiten Umweltschutz.

„China hat das Konzept der grünen BRI in die Zusammenarbeit eingeführt und betont den Aufbau einer ökologischen Zivilisation in allen Projekten und in der Kooperation im Rahmen der BRI. In den vergangenen zehn Jahren wurden viele Strategien und Maßnahmen zur Förderung der Umweltrechte in den Partnerländern umgesetzt“, sagte Shang.

Zuo Feng, stellvertretender Vorsitzender und Generalsekretär der CFHRD, verwies darauf, dass in diesem Jahr der 75. Jahrestag der Verabschiedung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, der 35. Jahrestag der Erklärung über das Recht auf Entwicklung und der 13. Jahrestag der Erklärung und des Aktionsprogramms von Wien begangen würden. In einer Zeit, in der globale Menschenrechtspolitik vor ernsten Herausforderungen stehe, sei es von besonderer Bedeutung, den grundlegenden Geist dieser programmatischen Dokumente zu überdenken, der zu einem tieferen Verständnis über die Bedeutung des Schutzes und der Förderung der Menschenrechte geführt habe.

Die zehnjährige Zusammenarbeit im Rahmen der Seidenstraßen-Initiative spiele eine konstruktive Rolle bei der Verbesserung der globalen Wirtschaftslandschaft, der Förderung der gemeinsamen Entwicklung und des Wohlstands sowie der Verbesserung des globalen Governance-Systems, so Zuo. Es sei weithin anerkannt, dass die Kooperation einen positiven Beitrag zur globalen Entwicklung und zum Fortschritt bei den Menschenrechten leiste.

„Ich glaube, dass die Seidenstraßen-Initiative vielen Ländern helfen kann, denn einige der Säulen sind Kooperation, Entwicklung und Wohlergehen der Bevölkerung“, sagte die am Symposium teilnehmende leitende UN-Korrespondentin und Vizepräsidentin des Schweizer Presseclubs Catherine Fiankan-Bokonga.

(gemäß der Nachrichtenagentur Xinhua)