Aufbau einer engeren Schicksalsgemeinschaft der SOZ fördern

Chinas Staatspräsident Xi Jinping hat am 16. September 2022 auf der 22. Sitzung des Rates der Staatsoberhäupter der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) im Internationalen Konferenzzentrum von Samarkand eine wichtige Rede gehalten mit dem Titel „Den Trend der Zeit erfassen, Solidarität und Zusammenarbeit verstärken und eine schöne Zukunft gemeinsam zu gestalten“.

Darin betonte Xi Jinping, dass die Welt derzeit einen großen Wandel durchlaufe, wie es ihn seit einem Jahrhundert nicht mehr gegeben habe, und dass die Welt in eine neue Phase turbulenter Veränderungen eingetreten sei. Die menschliche Gesellschaft befinde sich an einem Scheideweg und stehe vor noch nie dagewesenen Herausforderungen. Unter den neuen Umständen sollte die SOZ als eine wichtige konstruktive Kraft in internationalen und regionalen Angelegenheiten mutig genug sein, sich den Veränderungen des internationalen Sturms zu stellen, den Trend der Zeit fest zu erfassen, die Solidarität und Zusammenarbeit kontinuierlich zu verstärken und den Aufbau einer engeren Schicksalsgemeinschaft der SOZ zu fördern.

Xi Jinping sagte, die SOZ-Mitglieder sollten die gegenseitige Unterstützung verstärken. Sie sollten die Kontakte auf hoher Ebene und die strategische Kommunikation verstärken, das gegenseitige Verständnis und das politische Vertrauen vertiefen, sich gegenseitig in ihren Bemühungen um die Wahrung der Sicherheits- und Entwicklungsinteressen unterstützen, sich gemeinsam der Einmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Länder unter irgendeinem Vorwand widersetzen und das künftige Schicksal fest in ihren eigenen Händen behalten.

Weiter sagte Xi, die SOZ-Mitglieder sollten die Sicherheitszusammenarbeit verstärken. Es sei zu begrüßen, dass sich alle Parteien an der Umsetzung globaler Sicherheitsinitiativen beteiligen, für ein gemeinsames, umfassendes, kooperatives und nachhaltiges Sicherheitskonzept eintreten und den Aufbau einer ausgewogenen, wirksamen und nachhaltigen Sicherheitsarchitektur fördern. 

Die SOZ-Mitglieder sollten ihre praktische Zusammenarbeit vertiefen. China sei bereit, mit allen Parteien zusammenzuarbeiten, um die Umsetzung der globalen Entwicklungsinitiative zu fördern, und den Ländern helfen, eine nachhaltige Entwicklung zu erreichen. Sie sollten die auf dem Gipfel verabschiedeten Erklärungen zur Erhaltung der internationalen Energie- und Lebensmittelsicherheit umsetzen. China werde Nahrungsmittel und andere humanitäre Soforthilfe im Wert von 1,5 Milliarden Yuan für bedürftige Entwicklungsländer bereitstellen, sagte Chinas Staatspräsident.

Die SOZ-Mitglieder sollten das internationale System mit den Vereinten Nationen im Kern und der internationalen Ordnung auf der Grundlage des Völkerrechts konsequent schützen, die gemeinsamen Werte der Menschheit fördern und Nullsummenspiele und Blockpolitik aufgeben. Es sei notwendig, den Austausch zwischen der Organisation und den Vereinten Nationen und anderen internationalen und regionalen Organisationen auszubauen, an echtem Multilateralismus festzuhalten, die globale Governance zu verbessern und gemeinsam die Entwicklung der internationalen Ordnung in eine gerechtere und vernünftigere Richtung zu fördern, sagte Xi.

Xi Jinping betonte, dass die Aufrechterhaltung von Frieden und Entwicklung in Eurasien die gemeinsame Erwartung der Region und der Welt sei, und dass die SOZ in dieser Hinsicht eine wichtige Rolle spiele. Die Förderung der Entwicklung und der Erweiterung der Organisation und die Nutzung ihres positiven Einflusses würden positive Energie und neue Vitalität für die Erhaltung eines dauerhaften Friedens und gemeinsamen Wohlstands in Eurasien sowie in der Welt schaffen. China unterstütze die Erweiterung der SOZ-Mitgliedschaft in positiver und umsichtiger Weise, um die Gelegenheit zu nutzen, Konsens herzustellen, die Zusammenarbeit zu vertiefen und gemeinsam eine glänzende Zukunft für Eurasien zu schaffen.

Zum Abschluss seiner Rede forderte Xi Jinping die SOZ-Mitglieder auf, den „Shanghaier Geist“ energisch voranzutreiben, die stabile Entwicklung der SOZ zu fördern und gemeinsam eine bessere Heimat des Friedens, der Stabilität, der Prosperität und der Schönheit aufzubauen.