Vertieftes Studium und Verständnis der großen Bedeutung der Arbeit der letzten fünf Jahre und der großen Veränderungen des neuen Zeitalters im vergangenen Jahrzehnt

Vertieftes Studium und Verständnis der großen Bedeutung der Arbeit der letzten fünf Jahre und der großen Veränderungen des neuen Zeitalters im vergangenen Jahrzehnt

Die fünf Jahre seit dem XIX. Parteitag und das Jahrzehnt seit Beginn des neuen Zeitalters waren äußerst ungewöhnlich und bemerkenswert. Nur wenn man die Angelegenheiten angeht, weiß man wo der Schuh wirklich drückt. Erfolge scheinen zwar leicht zu erlangen, doch letztlich gestaltet sich der Weg dorthin schwierig.

In den vergangenen fünf Jahren haben wir an der Stärkung der allseitigen Führung durch die Partei festgehalten, genauso wie an der zentralisierten und einheitlichen Führung durch ihr Zentralkomitee. Wir haben auf der neuen Entwicklungsphase gefußt, das neue Entwicklungskonzept umgesetzt und ein neues Entwicklungsgefüge gestaltet. Die Entwicklung in Richtung hoher Qualität wurde gefördert und die Reformen sind sicheren Schrittes vorangekommen. Wir haben die Volksdemokratie im gesamten Prozess solide gefördert, die gesetzesgemäße Verwaltung des Staates allseitig vorangebracht und die fortschrittliche sozialistische Kultur aktiv entwickelt. Es ist uns gelungen, die Lebenshaltung der Bevölkerung in herausragender Weise sicherzustellen und sie weiter zu verbessern. Mit konzentrierten Kräften wurde der Kampf zur Lösung der Schlüsselprobleme bei der Armutsüberwindung entfaltet. Auch haben wir den Aufbau der ökologischen Zivilisation tatkräftig vorangebracht. Es ist uns gelungen, die nationale Sicherheit mit Entschiedenheit zu wahren, schwerwiegenden Risiken vorzubeugen und sie zu bewältigen und die allgemeine gesellschaftliche Stabilität aufrechtzuerhalten. Die Modernisierung von Landesverteidigung und Armee wurde mit konzentrierten Kräften gefördert. Nicht zuletzt haben wir Chinas Diplomatie allseitig entfaltet, und zwar als die eines großen Landes mit eigener Prägung, und zudem das große neue Projekt des Parteiaufbaus umfassend vorangetrieben. Insbesondere vor dem Hintergrund des plötzlichen Ausbruchs der COVID-19-Epidemie haben wir einen Volks-, Gesamt- und Eindämmungskrieg zur Bekämpfung der Epidemie entfaltet. So gelang es letztlich, bei der einheitlichen Planung von Epidemieprävention und -kontrolle einerseits und wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Entwicklung andererseits  große Erfolge zu erzielen. Angesichts der Unruhen und Veränderungen der Lage in Hongkong haben wir das „Gesetz der Sonderverwaltungszone Hongkong der Volksrepublik China zur Wahrung der nationalen Sicherheit“ ausgearbeitet und implementiert, wodurch die Lage in Hongkong eine große Wende weg von den chaotischen Zuständen zurück zur allgemeinen Ordnung vollziehen konnte. Angesichts aller separatistischen Aktivitäten für eine „Unabhängigkeit Taiwans“ und der großen Provokationen fremder Kräfte, nämlich die Einmischung in die Angelegenheiten Taiwans, haben wir den schwerwiegenden Kampf gegen die Spaltung des Vaterlandes und gegen jede Einmischung in die inneren Angelegenheiten Chinas entschieden entfaltet, wodurch wir die strategische Initiative zur Verwirklichung der Wiedervereinigung des Vaterlandes in einem weiteren Schritt in die Hand genommen haben. Angesichts der drastischen Veränderungen der internationalen Lage, insbesondere angesichts von Erpressung, Eindämmung, Blockaden und Drohgebärden, haben wir eine strategisch feste Haltung bewahrt, den Kampfgeist entfaltet und den festen Willen gezeigt, vor Machtpolitik nicht zurückzuweichen. So ist es uns gelungen, die Würde und Kerninteressen des Staates beim Kampf für die eigene Sache erfolgreich zu wahren und die Initiative in Sachen Entwicklung und Sicherheit des Landes fest in der Hand zu behalten. In den vergangenen fünf Jahren hat unsere Partei die Bevölkerung zusammengeschlossen und sie angeleitet, eine Vielzahl lange ungelöster kniffliger Probleme zu bewältigen, zahlreiche große, bedeutsame Unternehmungen mit langfristigem Einfluss erfolgreich abzuschließen und weltweit anerkannte Erfolge in der Sache von Partei und Staat zu erzielen.

In der Zeit nach dem XVIII. Parteitag standen wir vor einer komplizierten Lage und schwierigen Aufgaben in Bezug auf Reform und Entwicklung. Ausgangslage war es, dass Reform und Öffnung und die sozialistische Modernisierung bemerkenswerte Erfolge vorzeigen konnten, genauso wie das neue große Projekt des Parteiaufbaus. Gleichzeitig aber bestanden einige tiefsitzender Widersprüche und Probleme, die sich über einen längeren Zeitraum angehäuft hatten, ebenso wie neu auftretende hervorstechende Schwierigkeiten und Herausforderungen. Angesichts dieser hervorstechenden Widersprüche und Probleme, die die langfristige Regierungsführung unserer Partei, die dauerhafte Stabilität des Landes und das Wohlergehen des Volkes beeinflussten, schätzte das Zentralkomitee der Partei Zeit und Umstände goldrichtig ein, traf entschieden die nötigen Entscheidungen, strebte mit aller Entschlossenheit vorwärts, löste bestehende Schlüsselprobleme und überwand bestehende Schwierigkeiten. Es hat die ganze Partei und die Bevölkerung aller Nationalitäten des ganzen Landes zusammengeschlossen und sie angeleitet, mit großem Elan zu Werke zu gehen und allen Schwierigkeiten trotzend vorwärtszuschreiten sowie unbeirrbar den großen Kampf mit zahlreichen neuen historischen Merkmalen zu führen.

In den letzten zehn Jahren haben wir drei bedeutende Ereignisse erlebt, die für die Sache von Partei und Volk sowohl von großer aktueller als auch weitreichender historischer Bedeutung sind: Erstens jährte sich die Gründung der KP Chinas zum 100. Mal; zweitens trat der Sozialismus chinesischer Prägung in ein neues Zeitalter ein; drittens gelang es, die historische Aufgabe der Lösung der Schlüsselprobleme bei der Armutsüberwindung sowie auch der umfassenden Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand zu verwirklichen und das erste der beiden Jahrhundertziele zu erreichen. Im seither vergangenen Jahrzehnt haben wir weiterhin am Marxismus-Leninismus, den Mao-Zedong-Ideen, der Deng-Xiaoping-Theorie, den wichtigen Ideen des Dreifachen Vertretens und dem Wissenschaftlichen Entwicklungskonzept festgehalten. Wir haben Xi Jinpings Ideen des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter sowie auch die Grundlinie und die Grundkonzeptionen der Partei allseitig umgesetzt. Ferner haben wir eine Reihe strategischer Maßnahmen ergriffen, zahlreiche transformative Praktiken gefördert, viele bahnbrechende Fortschritte realisiert und eine Reihe von Erfolgen mit Modellcharakter erzielt. Die Wirtschaftsstärke unseres Landes hat einen historischen Sprung vollzogen, das Bruttoinlandsprodukt stieg von 54 Billionen Yuan auf 114 Billionen Yuan. Das Gesamtwirtschaftsvolumen unseres Landes machte 18,5 Prozent der Weltwirtschaft aus. Das Pro-Kopf-BIP stieg von 39.800 Yuan auf 81.000 Yuan und die Urbanisierungsrate belief sich auf 64,7 Prozent. Unser Land hat außerdem das weltweit größte Bildungs-, Sozialabsicherungs- und Gesundheitsfürsorgesystem aufgebaut. Chinas  grundlegende Rentenversicherung deckt heute 1,04 Milliarden Menschen ab und die Rate der Beteiligung an der grundlegenden Krankenversicherung wurde bei 95 Prozent stabilisiert. Die durchschnittliche Lebenserwartung erreichte 78,2 Jahre. Wir haben den größten Kampf zur Lösung von Schlüsselproblemen bei der Armutsüberwindung in der Menschheitsgeschichte gewonnen und es ist allen 832 Armutskreisen unseres Landes gelungen, dieses Etikett abzustreifen. Außerdem wurden rund 100 Millionen Landbewohner aus der Armut befreit, was das Problem der absoluten Armut in historischer Weise gelöst hat. Nicht zuletzt haben wir erfolgreich verschiedenartige Risiken und Herausforderungen in Bereichen wie Politik, Wirtschaft, Ideologie und natürliche Umwelt bewältigt. Im letzten Jahrzehnt haben wir also Stromschnellen durchgewatet, sind bergauf geklommen und haben knifflige Probleme gelöst. Die Partei hat die Bevölkerung angeleitet, alle Schwierigkeiten zu überwinden und allen Hindernissen trotzend vorwärtszuschreiten. Dadurch konnten historische Erfolge und Veränderungen in der Sache von Partei und Staat verwirklicht werden und es ist unserem Land gelungen, den neuen Marsch zum umfassenden Aufbau eines modernen sozialistischen Landes anzutreten.

Der große Wandel des vergangenen Jahrzehnts im neuen Zeitalter ist nicht nur von Meilensteinbedeutung in der Geschichte unserer Partei, sondern auch in der Geschichte der Volksrepublik China, der Periode der Reform und Öffnung, der sozialistischen Entwicklung und der Entwicklung der chinesischen Nation. Die Bedeutung dieses großen Wandels wird noch deutlicher, wenn man ihn aus einer breiten geschichtlichen Perspektive prüfend betrachtet, nämlich aus der Warte von mehr als 40 Jahren Reform- und Öffnungsgeschichte, mehr als 70 Jahren Staatsgeschichte der Volksrepublik China, mehr als 100 Jahren Geschichte der KP Chinas, mehr als 500 Jahren Entwicklungsgeschichte des Sozialismus und mehr als fünf Jahrtausenden Entwicklungsgeschichte der chinesischen Nation. Die Meilensteinbedeutung dieses Wandels äußert sich hauptsächlich in den folgenden vier Punkten: Erstens geht die KP Chinas aus der revolutionären Feuerprobe deutlich gestärkt und gestählt hervor; das ist die Bedeutung, die sich aus diesem Wandel für unsere Partei ergibt. Zweitens begeistert das chinesische Volk mit einem noch stärkeren historischen Bewusstsein und Initiativgeist; das ist die Bedeutung, die sich daraus für unser Volk ergibt. Drittens befindet sich die Verwirklichung des großartigen Wiederauflebens der chinesischen Nation auf einem unumkehrbaren historischen Vorwärtsmarsch; das ist die Bedeutung, die sich daraus für die chinesische Nation ergibt. Und viertens kommt der wissenschaftliche Sozialismus im China des 21. Jahrhunderts mit neuem Schwung und neuer Lebenskraft daher; das ist die Bedeutung, die sich daraus für den wissenschaftlichen Sozialismus ergibt.

Der große Wandel des vergangenen Jahrzehnts im neuen Zeitalter war nicht nur tiefgreifend und grundlegend, sondern auch ganzheitlich und bahnbrechend. Er spiegelt sich in allen Bereichen und Aspekten wider und hat Einfluss auf Reform, Entwicklung und Stabilität, Innen- und Außenpolitik sowie auch auf die Landesverteidigung und Parteiführung, das Regieren des Staates und die Führung der Armee. Ausschlaggebend für das Erreichen dieser historischen Errungenschaften und Veränderungen war, dass wir die Führungsrolle von Generalsekretär Xi Jinping als Kern des Zentralkomitees und der ganzen Partei etabliert haben, ebenso wie die wissenschaftlich fundierte Anleitung durch seine Ideen des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter. Diese „Zweifache Etablierung“ ist von entscheidender Bedeutung sowohl für die Entwicklung der Sache von Partei und Staat im neuen Zeitalter als auch für das Vorantreiben des historischen Prozesses des großartigen Wiederauflebens der chinesischen Nation.

*Der Autor Qu Qingshan ist der Direktor der Forschungsakademie des Zentralkomitees der KP Chinas für Geschichte und Literatur der Partei.

(Quelle: China Discipline Inspection Daily, 3. November 2022, Seite 5)

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