Chinas Weisheiten fördern die Sache der Menschenrechte auf der ganzen Welt

Am Mittwoch und Donnerstag fand in Beijing das „Forum zur Global Governance im Bereich Menschenrechte“ unter dem Motto „Gleichheit, Zusammenarbeit, Entwicklung: Der 30. Jahrestag der Wiener Erklärung und des Aktionsprogramms und die globale Menschenrechtspolitik“ statt. Mehr als 300 chinesische und ausländische Gäste aus fast 100 Ländern und internationalen Organisationen, einschließlich UN-Organisationen, waren eingeladen.

Das „Forum zur Global Governance im Bereich Menschenrechte“ findet vom 14. bis 15. Juni in Beijing statt.

In seiner Glückwunschbotschaft betonte Präsident Xi Jinping, dass „China bereit ist, mit der internationalen Gemeinschaft zusammenzuarbeiten, um den Geist der Wiener Erklärung und des Aktionsprogramms in die Praxis umzusetzen, die Global Governance im Bereich Menschenrechte in eine fairere, gerechtere, vernünftigere und inklusivere Richtung zu lenken, den Aufbau einer Schicksalsgemeinschaft der Menschheit zu fördern und gemeinsam eine bessere Welt zu schaffen.“

Bei seiner Beteiligung am Prozess der Global Governance im Bereich Menschenrechte hat China das Recht auf Leben und das Recht auf Entwicklung an die erste Stelle gesetzt und ein Konzept der Menschenrechte mit chinesischen Merkmalen entwickelt.

Zhang Weiwei, Direktor des Instituts für Chinastudien an der Fudan-Universität in Shanghai, stellte fest, dass „China hat von der politischen Ebene aus die Beseitigung der Armut nicht nur als irgendein Menschenrecht, sondern als das zentrale Menschenrecht identifiziert.“ Chinas Modernisierungsprozess zeichnet sich dadurch aus, dass er von der eigenen Bevölkerung, den nationalen Bedingungen und kulturellen Traditionen ausgeht, und durch die Beseitigung der Armut in gewissem Sinne die Modernisierung neu definiert.

Der Hauptgrund dafür, dass das chinesische Modernisierungsmodell bei der Armutsbekämpfung so viel besser abschneidet als das westlich geprägte Entwicklungsmodell, sei der große Unterschied in der Auffassung von Menschenrechten zwischen den beiden Modellen, so Zhang. „Das chinesische Konzept, das Wohl des Volkes als oberste Priorität zu betrachten, hat eine lange bestehende Voreingenommenheit in der westlichen Auffassung von Menschenrechtspolitik korrigiert, die sich nur auf die politischen Rechte der Bürger konzentrierte und nicht auf den Lebensunterhalt und die Entwicklungsrechte der Menschen.“

Der chinesische Ansatz zur Armutsbekämpfung seien mittlerweile zu einer großen Inspiration für viele andere Entwicklungsländer geworden. Immer mehr Entwicklungsländern biete das Modell die Möglichkeit, unter dem Aspekt der Förderung der Menschenrechte von Chinas Erfahrungen bei der Armutsbekämpfung zu lernen. Chinas eigene Errungenschaften im Bereich der Menschenrechte haben der Welt überdies Möglichkeiten zu Win-win-Kooperationen eröffnet. Das wird auch von immer mehr Ländern und Menschen wertgeschätzt.

In diesem Jahr wird der 10. Jahrestag der Neuen Seidenstraßeninitiative gefeiert. In der vergangenen Dekade hat China seine Chancen mit der Welt geteilt und seine Entwicklung gemeinsam mit anderen Ländern vorangetrieben.

Aber genau wie Stephen Brawer, Direktor des Belt and Road Institute in Schweden, sagte: „Die ständigen Versuche der USA, Großbritanniens und der anderen G7-Länder, China zu dämonisieren, beruhen ausschließlich auf Angst und völliger Unkenntnis des modernen Chinas und einer Zivilisation mit einer über 5.000 Jahre alten Geschichte.“ Er argumentiert, dass der Westen in dem philosophischen Dilemma einer Hobbes'schen Weltanschauung (Das Menschenbild von Thomas Hobbes, 1588 – 1679, wird als „Homo homini lupus" beschrieben: Der Mensch ist des Menschen Wolf) gefangen ist, in dem das „Gesetz des Dschungels" gilt. Demnach glaube der Westen weiter, dass rohe Gewalt eine Lösung sein kann und niemandem vertraut werden könne. Diese Weltsicht ist Brawer zufolge eindeutig nicht mit der Verteidigung der Menschenrechte vereinbar.

Im Zeitalter der Globalisierung sind viele der Herausforderungen im Bereich der Menschenrechte, mit denen die Länder konfrontiert sind, zu globalen Fragen des menschlichen Überlebens und der Entwicklung geworden, die über die nationalen Grenzen hinausgehen. Der Aufbau einer Schicksalsgemeinschaft der Menschheit ist zwar eine chinesische Weisheit, die aber trotzdem der Entwicklung der gesamten Welt zugute kommen kann.

Zheng Liang, Professor an der Fakultät für Journalismus und Kommunikation der Universität Jinan, ist der Meinung, dass „die Länder in der weiteren Entwicklung der internationalen Menschenrechtspolitik weiterhin aktiv neue Mechanismen für die Zusammenarbeit und den Dialog erforschen“ sollten. Im Rahmen des von den Vereinten Nationen (UN) geführten multilateralen Menschenrechtssystems sollten alle Länder zusammenarbeiten, die Global Governance im Bereich Menschenrechte zu fördern.