Historischer Überblick über den Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas

Historischer Überblick über den Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas

(Beitrag für das Hong Ting-Forum)

von Li Ying, Direktorin und Forscherin der Zweiten Forschungsabteilung der Forschungsakademie beim Zentralkomitee der KP Chinas für Geschichte und Literatur der Partei

Im Statut der Kommunistischen Partei Chinas (KP Chinas) heißt es: „Das höchste Führungsorgan der Partei ist der nationale Parteitag und das von ihm gewählte Zentralkomitee“. Ein Blick auf die Geschichte des Parteitags der KP Chinas hilft uns dabei, die Geschichte der KP Chinas besser und schneller zu verstehen.

I. Die Rolle des Parteitages

Vom ersten Parteitag im Juli 1921 bis heute wurden in der mehr als 100-jährigen Geschichte der KP Chinas insgesamt 20 nationale Kongresse abgehalten. Jeder Parteitag fand zu einem wichtigen Zeitpunkt in der Entwicklung der damaligen Situation statt und klärte, welche Prinzipien die weitere Entwicklung leiten sollten und in welcher Geisteshaltung sowie mit welchem Ziel die Partei auf ihrem neuen Weg in die Zukunft weiter voranschreiten würde. In den meisten Fällen wurden die Funktionen und Befugnisse der Parteitage in Geltung gebracht, die wichtigen und dringenden Fragen erforscht und richtige oder im Grundsatz richtige Entscheidungen getroffen. Die meisten solcher Parteitage spielten anschließend eine wichtige Rolle in der Entwicklung der Partei.

Die Rolle des Parteitages kann in die folgenden fünf Hauptaspekte unterteilt werden.

(i) Zusammenfassung der vergangenen Erfahrungen und Vereinheitlichung der Erkenntnisse.

Auf jedem Parteitag legen die Parteivorsitzenden im Namen des vorangegangenen Zentralkomitees einen Bericht vor, der die Arbeit der Partei und des Staates im Zeitraum zwischen den beiden Parteitagen zusammenfasst.

Der älteste noch erhaltene Bericht des Parteitages wurde von Chen Duxiu (1879-1942) auf dem 3. Parteitag im Juni 1923 verfasst. Seit der Reform und Öffnung, genauer gesagt seit dem 12. Parteitag, besteht der erste Teil des politischen Berichts jeweils aus einem Rückblick auf die bisherige Arbeit.

Mao Zedong sagte einmal: „Ich kann nur leben, wenn ich meine Erfahrungen zusammenfasse.“ Es ist eine schöne und langlebige Tradition und gute Arbeitsmethode der KP Chinas, Erfahrungen zusammenzufassen, die Wahrheit zu bewahren und begangene Fehler zu korrigieren. Der Bericht des Parteitages stellt die Zusammenfassung der vergangenen Arbeit sogar an die erste Stelle. Dies spiegelt den Respekt der Partei vor der Geschichte, ihre große Verantwortung für ihre Arbeit und ihr tiefes Verständnis für die Vereinheitlichung von Ideen und das Bündeln von Kräften wider.

(ii) Festlegung eines Aktionsplans auf der Grundlage der Analyse und Beurteilung der Lage der Welt, des Landes sowie der Partei.

Im Laufe der Geschichte der Partei waren die meisten Parteitage in der Lage, auf die Erfordernisse der Zeit und der Entwicklung zu reagieren und auf der Grundlage einer präzisen Analyse und richtigen Beurteilung der jeweiligen Situation eine Politik zu formulieren, die der Realität entspricht. Auf diese Weise konnte der Sache der Revolution, des Aufbaus und der Reformen stets ein neuer starker Anstoß gegeben werden.

In der Periode der neudemokratischen Revolution haben mit Ausnahme des 5. Parteitages alle anderen Parteitage die jeweilige Lage richtig analysiert. In der Periode der sozialistischen Revolution und des sozialistischen Aufbaus hat der 8. Parteitag die Situation und den inländischen Hauptwiderspruch nach der Vollendung der sozialistischen Umgestaltung Chinas richtig eingeschätzt. In der neuen Periode der Reform und Öffnung sowie der sozialistischen Modernisierung fällte der 13. Parteitag das wichtige Urteil, dass „China sich im Anfangsstadium des Sozialismus befindet“. Damit wurde der Grundstein dafür gelegt, dass die nachfolgenden Parteitage die Lage der Welt, des Landes und den Zustand der Partei analysieren und beurteilen konnten.

Angesichts der tiefgreifenden und komplexen Veränderungen der nationalen und internationalen Situation erstellte der 18. Parteitag schließlich einen wissenschaftlichen Plan für den umfassenden Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand und traf umfassende Anordnungen für einen neuen Sieg des Sozialismus chinesischer Prägung.

Der 19. Parteitag legte die neue historische Koordinate von Chinas Entwicklung und den gesellschaftlichen Hauptwiderspruch im neuen Zeitalter fest. Unter anderem wurde die grundlegende Strategie für die Aufrechterhaltung und Entwicklung des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter vorgestellt.

Am 19. Oktober 2017, im Anschluss an den 19. Parteitag, veröffentlichte die renommierte französischsprachige Tageszeitung Libération einen Meinungsartikel, in dem es hieß: „Der 19. Parteitag der Kommunistischen Partei ist ein Zeichen dafür, dass China in den nächsten 15 bis 30 Jahren in die Richtung gehen wird, die von den Ideen des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter vorgegeben wird.“

(iii) Wahl des Führungsgremiums der Kommunistischen Partei Chinas.

Die Wahl des neuen Führungsgremiums ist ein wichtiger Punkt auf der Tagesordnung aller Parteitage.

Dabei geht es um die Wahl des höchsten Führungsgremiums der Partei nach dem Kongress bis zum nächsten Landesparteitag. Dieses hat die Aufgabe, die Partei bei der Umsetzung der vom Parteitag festgelegten Politik und Richtlinien zu führen. Daher ist die Wahl von so großer Bedeutung für die weitere Entwicklung der KP Chinas.

Auf dem 1. Parteitag hieß das gewählte Führungsgremium wörtlich „Zentralbüro“, vom 2. bis zum 4. Parteitag sprach man vom „Zentralen Exekutivkomitee“. Seit dem 5. Parteitag ist fortan die Bezeichnung „Zentralkomitee“ verwendet worden.

Es ist ein Grundprinzip von marxistischen Parteien, dass die Führungsgremien der Partei demokratisch gewählt werden müssen. Dementsprechend hat auch die KP Chinas seit der Gründung ihre zentrale Führung immer auf demokratische Weise gewählt. Dieses Wahlsystem ist auch im Programm und im Statut der Partei verankert.

Am Beispiel des 7. Parteitages zeigte sich bei der Wahl des Führungsgremiums der hervorragende demokratische Stil der Partei: Die Wahlmethoden wurden wiederholt diskutiert, die Liste der Kandidaten für das Zentralkomitee wurde mehrfach abgewogen und die Wünsche der Delegierten wurden in vollem Umfang respektiert. „Wenn man eine andere Meinung zu irgendeinem Kandidaten hat, kann man sie äußern. Wenn man etwas nicht versteht, kann man nachfragen,“ hieß es. Deng Yingchao hat die Wahl auf dem 7. Parteitag wie folgt gelobt: „Diese Wahlmethode ist sowohl hochgradig demokratisch als auch hochgradig zentralisiert. Sie verkörpert voll und ganz die Massenlinie der Partei. Das Prinzip lautet: aus den Massen schöpfen, in die Massen hineintragen.“

(iv) Klärung der Leitgedanken der Kommunistischen Partei Chinas.

Der 7., der 15., der 16., der 18. und der 19. Parteitag haben jeweils den zeitgenössischen Hintergrund, den theoretischen Ursprung, die praktische Grundlage, die Kernbedeutung, die reichhaltige Konnotation, das geistige Wesen und die theoretischen Merkmale der Mao Zedong-Ideen, der Deng Xiaoping-Theorie, der wichtigen Ideen des Dreifachen Vertretens, des Wissenschaftlichen Entwicklungskonzepts und der Xi Jinping-Ideen des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter klargestellt. Dabei wurden sie vom Parteitag als Leitideologie der Partei festgelegt und im Statut verankert. In diesem Prozess wurde die Rolle des Parteitages bei der Förderung der Sinisierung des Marxismus und der Weiterentwicklung der theoretischen Errungenschaften voll zum Ausdruck gebracht.

Die Parteitage fassten die Lehren aus den positiven und negativen Erfahrungen zusammen, systematisierten die theoretischen Prinzipien und Erfahrungen über die Revolution, den Aufbau und die Reformen Chinas, die sich während der langen praktischen Erkundung herausgebildet hatten, und machten diese zur Leitideologie der Partei, womit der historische Sprung in der Sinisierung des Marxismus schließlich vollzogen wurde.

Man kann sagen, dass die Geschichte der Parteitage auch eine komprimierte Geschichte der theoretischen Erforschung der Partei selbst ist, sowie eine Geschichte der kontinuierlichen Förderung der Sinisierung des Marxismus und der Etablierung der Leitideologie der Partei im Einklang mit der Zeit.

(v) Stärkung der Kommunistischen Partei Chinas bei ihrem eigenen Aufbau.

Wenn der Parteiaufbau als ein großes Projekt betrachtet wird, dann ist der Parteitag sozusagen der Hauptarchitekt dieses Projekts. Denn jeder Parteitag legt eine Reihe von wichtigen Ideen vor und ergreift eine Reihe von wichtigen Initiativen, um den weiteren Aufbau der Partei zu stärken und zu verbessern. Damit zeigt er die Richtung für den Aufbau der Partei auf. Insbesondere wird auf dem Parteitag auch das Statut ausgearbeitet bzw. geändert, um die wichtigsten praktischen, theoretischen und institutionellen Errungenschaften der Partei bei der Förderung der Revolution, des Aufbaus und der Reform sowie des Parteiaufbaus in dieses aktuelle Dokument aufzunehmen und die allgemeinen Satzungen und Regeln für die Verwaltung der Partei festzulegen bzw. zu vervollständigen. Dies stellt einen wichtigen Beitrag zum weiteren Aufbau der Partei dar.

Nach Abschluss des 19. Parteitages war die internationale Öffentlichkeit im Wesentlichen der Ansicht, dass die KP Chinas an einem neuen Ausgangspunkt der Geschichte stehe und dass das Festhalten an einer umfassenden, strengen Führung der Partei und die Ausarbeitung von Plänen auf höchster Ebene für den Parteiaufbau die Weitsicht und strategische Entschlossenheit der Parteiführung widerspieglen. In einem Interview mit People’s Daily wies beispielsweise der Wirtschaftswissenschaftler und Direktor des brasilianischen Zentrums für China-Studien, Ronnie Lins, darauf hin, dass „ein höheres Niveau des Parteiaufbaus China zu einem höheren Entwicklungsniveau führen wird“.

Zusammenfassend lässt sich sagen, dass der Parteitag ein Treffen der KP Chinas ist, um in wichtigen historischen Momenten die Ideen zu vereinheitlichen und Kräfte zu bündeln. Es ist somit auch ein Treffen, um einen umfassenden, strategischen und zukunftsweisenden Aktionsplan vorzulegen, und auch ein Treffen, das die Sache der Partei und des Landes sowie die grundlegenden Interessen der Volksmassen betrifft.

Die Geschichte der Partei hat immer wieder bewiesen, dass sich die Sache der Partei nur dann positiv weiterentwickeln kann, wenn der Parteitag erfolgreich abgehalten wird. Nur dann können auch die theoretische Erforschung der Partei und der Aufbau der Partei stark voranschreiten – und umgekehrt gilt es auch.

II. Warum der Jahrestag der Gründung der Kommunistischen Partei Chinas auf den 1. Juli fällt?

Wenn man die Geschichte des Parteitages erzählt, ist es selbstverständlich, mit dem bahnbrechenden 1. Parteitag zu beginnen. Auf diesem wurde die offizielle Gründung der KP Chinas verkündet. Fortan bildete der revolutionäre Kampf des chinesischen Volkes eine wegweisende und starke leitende Kraft. Dieser 1. Parteitag war somit von enormer und weitreichender Bedeutung.

Nach Abschluss des 1. Parteitages begaben sich die Delegierten an verschiedene Orte, um sich für revolutionäre Aktivitäten einzusetzen. Der 1. Parteitag hinterließ allerdings kein Archiv mit Originaldokumenten in chinesischer Sprache. Stattdessen mussten das erste Programm und die Resolutionen der KP Chinas, die auf dem 1. Parteitag angenommen wurden, aus Fremdsprachen übersetzt werden, und als Datum auf den Dokumenten wurde lediglich „Juli 1921“ angegeben.

In den Anfängen der KP Chinas – vor allem unter den harten Bedingungen des Krieges und des Weißen Terrors der Kuomintang – konnte man keine großangelegte, einheitliche Veranstaltung zur Feier ihres Gründungstages organisieren. Man hatte weder die Zeit noch die Energie, das genaue Datum des 1. Parteitages zu überprüfen.

Nachdem die Rote Armee (Vorgänger der chinesischen Volksbefreiungsarmee) auf dem Langen Marsch den Norden von Shaanxi erreicht hatte, wurde dort allmählich eine solide Basis mit Yan’an als Zentrum geschaffen. Nach dem 7. Juli-Zwischenfall an der Marco-Polo-Brücke im Jahr 1937 einigten sich die Kuomintang und die KP Chinas zum zweiten Mal darauf, für eine Zeit lang zusammenzuarbeiten.

Im Jahr 1938, also dem 17. Gründungsjahr der Partei, fragten viele Genossen in den antijapanischen Basisgebieten – insbesondere in Yan’an – Mao Zedong und Dong Biwu, die schon am 1. Parteitag teilgenommen hatten, nach dem genauen Datum des Kongresses, um den Jahrestag der Gründung in einem angemessenen Format zu feiern. Doch sowohl Mao als auch Dong konnten sich nicht daran erinnern.

Nachdem die beiden die Angelegenheit besprochen hatten, sollen sie schließlich geantwortet haben: „Lasst uns den 1. Juli zum Jahrestag der Gründung machen!“

Kurz darauf stellte Mao in seiner Rede „Über den langwierigen Krieg“ klar: „Am 1. Juli dieses Jahres werden wir den 17. Jahrestag der Gründung der Kommunistischen Partei Chinas begehen.“

Die erste offizielle Anerkennung des 1. Juli als Jahrestag der Gründung der Partei und der Aufruf zu entsprechenden Jubiläumsveranstaltungen in Form eines zentralen Dokuments wurden in einer Anweisung des Zentralkomitees vom Juni 1941 zum 20. Jahrestag der Parteigründung festgelegt. Seitdem ist die Jubiläumsfeier am 1. Juli für die Partei und nach ihrer Gründung auch für die Volksrepublik China zu einem jährlichen wichtigen Ereignis geworden. Mit anderen Worten: Der 1. Juli ist ein symbolisches Datum, aber nicht das eigentliche exakte Geburtsdatum der Partei.

Erst in den späten 1970er Jahren kam Professor Shao Weizheng, ein renommierter Experte für Parteigeschichte, nach einer strengen und sorgfältigen Prüfung der Aufenthaltsorte der Delegierten, der indirekten Ereignisse, die herangezogen werden konnten, des Wetters und der historischen schriftlichen Aufzeichnungen zu dem Schluss, dass das genaue Datum der Eröffnung des ersten Parteitages der 23. Juli 1921 gewesen sein muss. Seine Rechercheergebnisse werden zwar weitgehend akzeptiert und angenommen, allerdings wird weiterhin der 1. Juli als Jahrestag der Gründung der Partei verwendet.

III. Auf dem 2. Parteitag wird das erste Statut in der Geschichte der Partei beschlossen.

Das Statut der KP Chinas, das auf dem 2. Parteitag im Jahr 1922 verabschiedet wurde, war die erste Parteisatzung seit der Gründung. Das Statut enthielt spezifische Bestimmungen über die Bedingungen der Parteimitgliedschaft und die Parteidisziplin und war somit von großer Bedeutung, um den weiteren Aufbau der Partei zu stärken. Das auf dem 2. Parteitag verabschiedete Statut wurde in Form von Artikeln formuliert (insgesamt 6 Kapitel und 29 Artikel) und konzentrierte sich vor allem auf die Schaffung einer straffen Organisation auf allen Ebenen und die Stärkung der Disziplin innerhalb der Partei.

1) Die Bedingungen für die Mitgliedschaft und die Verfahren für den Beitritt zur Partei wurden detaillierter festgelegt: „Alle Menschen, ohne Unterschied der Nationalität oder des Geschlechts, können Mitglieder der Partei sein, wenn sie das Manifest und das Statut der Partei anerkennen und bereit sind, der Partei treu zu dienen.“, besagt das Statut über die Bedingungen für die Mitgliedschaft; Die Verfahren für den Beitritt zur Partei sahen vor, dass „das neue Mitglied von einem ordentlichen Mitglied empfohlen werden muss.“ „Erst wenn sie von dem Exekutivkomitee des Bezirks und dem Zentralen Exekutivkomitee nacheinander überprüft und genehmigt wurden, können sie ordentliche Mitglieder werden.“

2) Zunächst wird ein relativ straffes Organisationssystem der Partei geschaffen.

Das zweite Kapitel („Organisation“) enthielt damals sieben Artikel, in denen die Organisationsstruktur der Partei, die Bestimmungsmethoden, die Amtszeiten und die Befugnisse und Funktionen der verschiedenen Organisationsebenen detailliert beschrieben wurden.

Von der Basis bis zum Zentralen Exekutivkomitee gab es fünf Organisationsebenen: Gruppen, Parteizellen, Exekutivkomitees des Kreises, Exekutivkomitees des Bezirks und das Zentrale Exekutivkomitee.

Lenin hatte einmal darauf hingewiesen, dass die Organisation die Macht um das Zehnfache stärken könne. Das auf dem 2. Parteitag verabschiedete Statut prägte den Prototyp des Organisationssystems der KP Chinas und war somit von bahnbrechender Bedeutung.

3) Zum ersten Mal wurde zudem ein spezielles Kapitel über „Disziplin“ geschaffen. Es war mit 9 Artikel der größte und umfangreichste Teil des gesamten Statuts und machte fast ein Drittel ihres Inhalts aus. Kerninhalt war erstens die hochgradige Übereinstimmung mit dem Parteitag und dem Zentralen Exekutivkomitee. Es schrieb vor, dass „die untergeordneten Organe die Anordnungen der übergeordneten Organe vollständig umsetzen müssen. Sollten sie dies nicht tun, können die übergeordneten Organe sie auflösen oder umbilden.“

Zweitens wurde die Regelung von Doppel- und Mehrfachmitgliedschaften in unterschiedlichen Parteien und der gleichzeitigen Übernahme von Ämtern verschärft, indem festgelegt wurde, dass „kein Parteimitglied ohne die spezielle Genehmigung des Zentralen Exekutivkomitees einer anderen politischen Partei beitreten darf.“ Außerdem wurden zum ersten Mal Disziplinarstrafen eingeführt, wobei nur eine Art von Disziplinarstrafe, nämlich der „Ausschluss“, sowie sechs konkrete strafbare Verhaltensweisen aufgeführt wurden.

4) Im Statut wurde überdies auch ein relativ vollständiges System von Sitzungen und mehr durchführbare Regeln für die Verwendung von Geldern eingeführt.

Es wurde ein regelmäßiges „sechs-Treffen-System“① für Parteiorganisationen auf allen Ebenen, nämlich von der Sitzung der Parteigruppen bis hin zum Parteitag, festgelegt. Es wurde dabei unterschieden zwischen der Häufigkeit der Treffen der verschiedenen Ebenen und zwischen Treffen der Kader und Treffen der Parteimitglieder. Es wurde unter anderem speziell das Kapitel „Finanzierung“ geschaffen, welches vorschrieb, dass Parteimitglieder abhängig von ihrem Beruf bzw. Einkommen monatliche Beiträge zwischen 1 Yuan und 20 Cent zahlen müssen, wobei „arbeitslose und Mitglieder im Gefängnis von der Beitragszahlung befreit sind.“ Was die Einnahmequellen der Partei betraf, so wurden zwei Posten klar definiert: „Pflichtbeiträge von innerhalb der Partei“ und „Unterstützung von außerhalb der Partei“.

5) Zum ersten Mal wurde außerdem der Grundgedanke des Prinzips des demokratischen Zentralismus in der Partei klar zum Ausdruck gebracht.

In der Konsequenz verkörperten viele Bestimmungen im Statut des 2. Parteitages die Organisationsprinzipien, dass sich jedes Parteimitglied der Parteiorganisation unterzuordnen hat, die Minderheit sich der Mehrheit unterzuordnen hat, die unteren Organisationen sich den höheren Organisationen unterzuordnen haben und sämtliche Parteiorganisationen sowie -mitglieder sich dem Parteitag und dem Zentralen Exekutivkomitee der Partei unterzuordnen haben.

In den daraus abgeleiteten Richtlinien hieß es zum Beispiel: „Der Parteitag ist das oberste Organ der Partei. Zwischen den Landesparteitagen ist das Zentrale Exekutivkomitee das oberste Organ“ oder „Die Mitglieder der Partei sind den Entscheidungen des Parteitages und des Zentralen Exekutivkomitees absolut untergeordnet“ und „bei sämtlichen Versammlungen der Partei werden die Entscheidungen von der Mehrheit getroffen, und die Minderheit ist der Mehrheit absolut untergeordnet“.

Das auf dem 2. Parteitag verabschiedete Statut war die erste von der KP Chinas formulierte Satzung. Sie schuf damit die Rahmenstruktur und den grundlegenden Stil des Statuts, die seitdem langfristig verwendet wird. Somit bildete sie die Grundlage und den Ursprungstext für spätere Formulierungen und Überarbeitungen. Dies ist der besondere historische Beitrag des Statuts, das auf dem 2. Parteitag verabschiedet wurde.

IV. Warum wurde der 6. Parteitag ins Ausland verlegt und wo genau fand er in Moskau statt?

Der 6. Parteitag war das einzige Mal in der Geschichte der Partei, dass ein nationaler Parteitag im Ausland stattfand. Ihm vorausgegangen war fast ein Jahr der detaillierten Vorbereitung und Planung. Da der Weiße Terror im Lande zu der Zeit besonders schlimm tobte, war es schwierig, einen Ort zu finden, an dem die Sicherheit für die Tagung gewährleistet werden konnte.

Als das Zentralkomitee der KP Chinas bald darauf erfuhr, dass der 4. Kongress der Roten Gewerkschafts-Internationale, der 6. Kongress der Kommunistischen Internationale und der 5. Kongress der Kommunistischen Jugendinternationale jeweils im Frühjahr bzw. Sommer 1928 in Moskau stattfinden würden, beschloss es mit Zustimmung der Kommunistischen Internationale, ihren 6. Parteitag ebenfalls in Moskau abzuhalten, da ohnehin Delegierte der Partei zu diesen Kongressen entsendet worden wären, um wichtige Ratschläge von der Kommunistischen Internationalen zu erhalten.

Der Tagungsort des 6. Parteitages wird vage als „altes Adelsgut“ in einem Vorort von Moskau beschrieben. Was den genauen Namen des Ortes angeht, gibt es zwei verschiedene Meinungen: Einmal „Swenigorod“ (im Nordwesten von Moskau) und einmal „Pervomaiskoe“ (im Süden von Moskau).

Der Hauptgrund für diese Ungenauigkeit ist, dass viele der Teilnehmer des Kongresses – wie etwa Zhou Enlai, Qu Qiubai, Li Lisan, Cai Hesen oder Wang Ruofei – in ihren Erinnerungen an den 6. Kongress einfach nur angaben, dass dieser in Moskau oder in einem Vorort von Moskau stattgefunden habe, ohne den exakten Namen des Ortes zu nennen. Später schrieben einige Leute in ihren Erinnerungen dann jedoch, dass er in der Kreisstadt Swenigorod stattgefunden habe.

Aus diesem Grund heißt es in vielen chinesischen Büchern über den 6. Parteitag, dass er in der Stadt Swenigorod stattgefunden habe. In einigen heißt es jedoch auch, dass er in Pervomaiskoe abgehalten worden sei.

Obwohl die Namen der beiden Orte also offensichtlich unterschiedlich sind, ist auf den Fotos stets dasselbe dreistöckige Gebäude zu sehen. Dieses steht in Pervomaiskoe, einem Ort, den viele Mitarbeiter der Forschungsakademie beim Zentralkomitee der KP Chinas für Geschichte und Literatur der Partei mittlerweile besucht haben.

Nach langen Bemühungen konnten schließlich drei Originaldokumente aufgefunden werden, die eindeutig belegen, dass der 6. Parteitag tatsächlich in Pervomaiskoe stattfand. Zu diesen Dokumenten gehören u.a. das Protokoll des Berichts von Zhou Enlai auf der ersten Sitzung des Militärkomitees des 6. Parteitages (27. Juni 1928). Alle drei Dokumente sind mit „Pervomaiskoe, Region Naro-Fominsk, Oblast Moskau“ beschriftet und stammen aus dem Zeitraum, in dem der 6. Parteitag abgehalten wurde.

88 Jahre später wurde unter der direkten Anleitung der Staats- und Regierungschefs Chinas und Russlands, mit der tatkräftigen Unterstützung der russischen Behörden und durch die gemeinsamen Anstrengungen der chinesischen und der russischen Seite am 4. Juli 2016 die Ständige Ausstellungshalle am historischen Ort des 6. Parteitages in Moskau fertiggestellt. Xi Jinping, Generalsekretär des Zentralkomitees der KP Chinas, Chinas Staatspräsident und Vorsitzender der Zentralen Militärkommission, und Russlands Präsident Wladimir Putin hielten bei der Einweihungszeremonie jeweils eine Glückwunschrede.

Diese Ausstellungshalle ist nicht nur die einzige ständige Ausstellungshalle zur Geschichte der KP Chinas im Ausland. Sie wurde überdies auch als eine Hommage an den 95. Jahrestag der Parteigründung (im Jahr 2016) konzipiert, und als ein Aushängeschild der Neuen Seidenstraßeninitiative sowie ein wichtiges historisches Zeugnis der Freundschaft zwischen China und Russland.

V. Der 7. Parteitag legte die Mao Zedong-Ideen als Leitideologie der Partei fest.

Die Mao Zedong-Ideen sind das theoretische Ergebnis des ersten historischen Sprungs bei der Sinisierung des Marxismus.

Auf dem 7. Parteitag verglich Mao den neu geschaffenen und weiterentwickelten Marxismus mit dem „duftenden Marxismus“ und dem „lebendigen Marxismus“, während er den stagnierenden und aus der Vergangenheit übernommenen Marxismus mit dem „stinkenden Marxismus“ und dem „toten Marxismus“ gleichsetzte. Mao betonte, dass nur der „duftende“ und „lebendige“ Marxismus Chinas Probleme lösen könne.

Die historische Erfahrung der Partei hat mittlerweile bewiesen, dass die Anwendung der Grundprinzipien des Marxismus-Leninismus zur Untersuchung und Lösung der Probleme der chinesischen Revolution den Mut erfordert, die Theorien durch die konkrete Praxis schöpferisch zu entwickeln.

Während der Revolutionszeit waren Maos Analyse der verschiedenen Klassen in der chinesischen Gesellschaft, seine Untersuchungen zur Bauernbewegung und seine Theorien zur Bauernfrage allesamt sehr originell und innovativ.

Während des Ersten Agrarrevolutionären Krieges (1927-1937) führte Mao seine Truppen an, um den ersten ländlichen, revolutionären Stützpunkt im Jinggangshan-Gebirge zu errichten. Damit leistete er Pionierarbeit auf dem Weg, die Städte von den Dörfern her einzukreisen und die Macht mit bewaffneten Kräften zu erobern.

Während des Widerstandskrieges gegen die japanische Aggression wurden Maos Ideen in vielerlei Hinsicht weiterentwickelt, da die revolutionäre Praxis im bedeutenden Maße weiterging und aus den alten und neuen Erfahrungen Schlüsse gezogen wurden.

In seiner Rede „Über die neue Etappe“ auf der 6. Plenartagung des 6. Zentralkomitees der KP Chinas stellte er die These von der „Sinisierung des Marxismus“ ausdrücklich auf.

All seine Werke aus dieser Zeit zeigen, dass Maos Ideen zur „Sinisierung des Marxismus“ Ende der 1930er und Anfang der 1940er Jahre bereits eine relativ vollständige theoretische Form angenommen hatten. Dabei sind u.a. zu nennen: „Über die Praxis“, „Über den Widerspruch“, „Die strategischen Probleme des chinesischen Revolutionskriegs“, „Über den langwierigen Krieg“, „Die chinesische Revolution und die Kommunistische Partei Chinas“, „Über die neue Demokratie“, „Unser Studium umgestalten“ und „Den Arbeitsstil der Partei verbessern“.

Die Bildung des wissenschaftlichen Konzepts der Mao Zedong-Ideen durchlief anschließend einen längeren Prozess. Im März 1941 verwendete der Parteitheoretiker Zhang Ruxin erstmals die Bezeichnung „Gedanken des Genossen Mao Zedong“. Am 5. Juli 1943 schrieb Wang Jiaxiang einen Artikel, in dem er erstmals ausdrücklich den Begriff „Mao Zedong-Ideen“ verwendete. Am 6. Juli verwendete Liu Shaoqi in einem Artikel zum 22. Jahrestag der Parteigründung ebenfalls die Begriffe „Gedanken des Genossen Mao Zedong“ und „Das ideologische System des Genossen Mao Zedong“.

Auf dem 7. Parteitag legte die Partei zum ersten Mal seit ihrer Gründung die großen theoretischen Errungenschaften, die sie sich in mühsamer Arbeit durch die Sinisierung des Marxismus erarbeitet hatte, als Leitideologie der Partei fest. Dies war von großer und weitreichender Bedeutung für die Vereinheitlichung des Denkens der Partei, die Leitung ihres Handelns und die Verwirklichung ihrer politischen Leitlinien. Mao erinnerte sich später daran, dass erst ab dem 7. Parteitag „das Verständnis unserer gesamten Partei völlig einheitlich war“.

VI. Mao Zedong betonte auf dem 8. Parteitag zum ersten Mal, dass „Bescheidenheit zum Fortschritt und Eitelkeit zur Rückständigkeit führt“. Er rief dazu auf, von allen fortgeschrittenen Ländern, allen Schwesterparteien und allen Völkern zu lernen.

Der 8. Parteitag war ein bedeutungsvolles Treffen in der Geschichte der KP Chinas. Im Hinblick auf die Lage nach der wesentlichen Vollendung der sozialistischen Umgestaltung stellte die KP Chinas auf dem 8. Parteitag fest, dass der inländische Hauptwiderspruch im Widerspruch zwischen den Bedürfnissen des Volkes nach rascher wirtschaftlicher und kultureller Entwicklung und der mangelnden Fähigkeit der chinesischen Wirtschaft und Kultur, diese Bedürfnisse zu befriedigen, lag. Es wurde daher zur Hauptaufgabe des Volkes des ganzen Landes erklärt, mit konzentrierter Kraft die gesellschaftlichen Produktivkräfte zu entwickeln, die Industrialisierung des Landes zu verwirklichen und den wachsenden materiellen und kulturellen Bedürfnissen des Volkes allmählich gerecht zu werden. In seiner Eröffnungsrede zum 8. Parteitag machte Mao die berühmte Aussage: „Bescheidenheit führt zu Fortschritt und Eitelkeit führt zu Rückständigkeit“.

Mao betonte, dass die Aufgabe der Partei darin bestehe, „ein rückständiges landwirtschaftliches China in ein fortschrittliches industrialisiertes China zu verwandeln“. Die Arbeit, die vor der KP Chinas liege, sei sehr schwierig und ihre Erfahrung reiche dafür noch nicht aus. Deshalb „müssen wir die Lernfähigkeit erhöhen. Wir müssen gut von unserem fortschrittlichen Partner, der Sowjetunion, lernen. Wir müssen gut von sämtlichen anderen Volksdemokratien lernen. Wir müssen gut von den Schwesterparteien auf der ganzen Welt lernen. Wir müssen gut von den Völkern der Welt lernen.“, hieß es. Mao betonte, dass alle „Länder, ob groß oder klein, ihre eigenen Stärken und Schwächen haben“. Daraus folgerte er: „Bescheidenheit führt zu Fortschritt und Eitelkeit führt zu Rückständigkeit. An diese Wahrheit müssen wir uns immer erinnern.“

In leidenschaftlichen Worten brachte Mao das Ziel der Partei zum Ausdruck. Dieses bestand ihm zufolge darin, einen neuen sozialistischen Staat aufzubauen, was bei den Delegierten großen Anklang fand. Die Eröffnungsrede, die weniger als 2.500 Wörter umfasste, wurde mit 34 Beifallsbekundungen bedacht. Vor allem der Satz „Bescheidenheit führt zu Fortschritt, Eitelkeit führt zu Rückständigkeit“ ist mittlerweile zu einem bekannten und beliebten Sprichwort geworden.

Li Xuefeng, der zum Mitglied des 8. Zentralkomitees der Partei und zum Mitglied des Sekretariats des ZK gewählt wurde, erinnerte sich einmal daran, wie Mao am Eröffnungstag des 8. Parteitages die Rede hielt: „Der Vorsitzende Mao war mit der Rede sehr zufrieden. Während der Sitzung erzählte er begeistert: Zunächst hat Chen Boda die Eröffnungsrede geschrieben. Ich habe den Entwurf durchgesehen, aber ihn nicht für gut befunden. Dann habe ich selber ein paar Änderungen vorgenommen. Anschließend habe ich sie an Tian Jiaying gegeben, der ebenfalls nicht zufrieden war, da es nur Parolen gewesen seien.“ Die finale Fassung stammte dann von Tian Jiaying und Mao sei sehr zufrieden damit gewesen, habe aber noch ein paar wichtige handschriftliche Änderungen vorgenommen.

Mao hatte der Rolle der jungen Menschen stets große Bedeutung beigemessen und ihren Geist geschätzt, die sich nicht von Hemmnissen durch Konventionen abhielten und es wagten, eigenständig zu denken und zu handeln. Tian Jiaying sei einer von ihnen gewesen.

VII. Der Vorschlag des „Sozialismus chinesischer Prägung“ auf dem 12. Parteitag

In seiner Eröffnungsrede zum 12. Parteitag am 1. September 1982 mahnte Deng Xiaoping eindringlich, dass „unsere Modernisierung von der tatsächlichen Situation in China ausgehen muss.“ Weiter sagte er: „Die universellen Wahrheiten des Marxismus mit den Gegebenheiten unseres Landes zu verbinden, unseren eigenen Weg zu gehen und den Sozialismus mit chinesischer Prägung aufzubauen, ist die grundlegende Schlussfolgerung, zu der wir durch die Zusammenfassung unserer langen historischen Erfahrung gelangt sind.“ Seitdem ist der Aufbau des Sozialismus mit chinesischer Prägung zu dem Banner geworden, das die Menschen aller ethnischen Gruppen im Land für Reform und Öffnung sowie Modernisierung eint.

Der wichtige Gedanke, den Sozialismus mit chinesischer Prägung aufzubauen, ist eine Weiterentwicklung der Leitlinien der Partei seit der dritten Plenartagung des 11. Zentralkomitees.

Im Jahr 1979 wies Deng in seinem Artikel „Festhalten an den vier Grundprinzipien“② darauf hin, dass der Aufbau in der gleichen Weise erfolgen sollte, wie die demokratische Revolution in der Vergangenheit durchgeführt wurde, und dass er an die Situation Chinas angepasst werden und einen Weg der Modernisierung der chinesischen Art einschlagen sollte. Im selben Jahr fasste Ye Jianying in seiner Rede zur Feier des 30-jährigen Jubiläums der Gründung der Volksrepublik China die grundlegenden Erfahrungen im Aufbau Chinas vorläufig zusammen.

Nach mehr als zwei Jahren neuer Erkundungen im Anschluss an die dritte Plenartagung des 11. Zentralkomitees der Partei wurde auf der sechsten Plenartagung des 11. Zentralkomitees der Partei im Jahr 1981 verkündet: „Unsere Partei hat schrittweise den richtigen Weg zur sozialistischen Modernisierung festgelegt, der den Gegebenheiten unseres Landes entspricht“.

In der vom Plenum verabschiedeten „Resolution über einige Fragen in unserer Parteigeschichte seit der Gründung der Volksrepublik China“ wurden erstmals systematisch die Hauptelemente dieses Weges in zehn Aspekten dargelegt. Dazu gehörten unter anderem: ein richtiges Verständnis der Hauptwidersprüche in der chinesischen Gesellschaft, die Notwendigkeit, den Aufbau auf Grundlage der tatsächlichen Situation des Landes durchzuführen und das Ziel der Modernisierung schrittweise und stufenweise zu erreichen. Außerdem wurde dazu aufgerufen, ein für alle Wirtschaftssektoren geeignetes Verwaltungssystem und entsprechende Verteilungsmethoden einzuführen, den Klassenkampf in der sozialistischen Gesellschaft richtig zu verstehen und zu handhaben. Schließlich gelte es auch, den Aufbau der KP als die regierende Partei zu verstärken.

Obwohl in dieser „Historischen Resolution“ der Begriff „Sozialismus chinesischer Prägung“ noch nicht verwendet wurde, um auf diesen neuen Weg hinzuweisen, unterschied sich der wesentliche Inhalt dieses Weges grundlegend vom traditionellen Verständnis der Partei vom Sozialismus vor der dritten Plenartagung des 11. Zentralkomitees. Nach den Wendungen war das Verständnis der Partei vom sozialistischen Aufbau nicht mehr dasselbe wie in den 1950er Jahren, als die sowjetische Erfahrung „als Leitprinzip genommen“ wurde und man ihr fälschlicherweise blind gefolgt war.

„Seit der dritten Plenartagung des 11. Zentralkomitees hat die Partei die korrekte Politik in allen Bereichen der wirtschaftlichen, politischen und kulturellen Arbeit wiederhergestellt, neue Situationen und neue Erfahrungen studiert und eine Reihe von neuen korrekten politischen Leitlinien formuliert. Verglichen mit der Zeit des 8. Parteitages hat unsere Partei jetzt ein viel tieferes Verständnis der Gesetze des sozialistischen Aufbaus in China, ist viel erfahrener und hat viel mehr Bewusstsein und Entschlossenheit bei der Durchführung unserer korrekten Politik entwickelt.“

Der wichtige Gedanke, den Sozialismus mit chinesischer Prägung aufzubauen, wurde zudem auch auf der Grundlage einer Zusammenfassung sowohl der positiven als auch der negativen Erfahrungen mit dem sozialistischen Aufbau seit dem 8. Parteitag gemacht.

In seinem Artikel „Über die zehn Beziehungen“ schlug Mao 1956 vor, „vom Beispiel der Sowjetunion zu lernen“, und hob zum ersten Mal den wichtigen Gedanken hervor, einen Entwicklungsweg einzuschlagen, der den Gegebenheiten des Landes entspricht. Auf dem 8. Parteitag wurden dann einige korrekte Richtlinien für den wirtschaftlichen Aufbau auf der Grundlage der Gegebenheiten Chinas festgelegt und es wurde damit begonnen, die Möglichkeiten von Reform unter dem sozialistischen System zu untersuchen. Damit wurde ein guter Ausgangspunkt geschaffen.

In den folgenden rund 20 Jahren wurden unter dem Einfluss der „Linksabweichung“ und der „Kulturrevolution“ jedoch einige schwerwiegende Fehler gemacht. Die grundlegende Schlussfolgerung, die China aus den Erfahrungen der langen Geschichte zog, war schließlich, dass man seinen eigenen Weg gehen und einen Sozialismus mit chinesischer Prägung aufbauen müsse.

Vor diesem Hintergrund stellte Deng Xiaoping auf dem 12. Parteitag den wichtigen Gedanken auf, einen „Sozialismus mit chinesischer Prägung“ aufzubauen. Seitdem wurde der Begriff „Sozialismus mit chinesischer Prägung“ in die Überschriften von politischen Berichten der allen folgenden Parteitage aufgenommen.

VIII. Am 18. Parteitag nahmen erstmals Wanderarbeiter als eine Gruppe teil.

Die Wahl der Delegierten für den Parteitag der KP Chinas zieht nach wie vor große Aufmerksamkeit auf sich.

„Es ist ein Zeichen für die Demokratie der Partei, dass ich als Wanderarbeiter am 18. Parteitag teilnehmen konnte. Bei den Olympischen Spielen in Beijing fragte mich ein ausländischer Journalist, was ein Wanderarbeiter ist, und ich fasste es so zusammen: Es heißt, ‚vom Lande zu kommen, der Tätigkeit eines Arbeiters nachzugehen und auch die grundlegenden Bedingungen eines Bauern zu genießen‘.“ Diese Äußerungen stammen von dem Wanderarbeiter Yu Kaixin, der als Delegierter aus der Provinz Hubei am 18. Parteitag teilnahm.

„Ich gehöre zu einer Gruppe von Hunderten von Millionen Wanderarbeitern und war etwas überrascht, als ich schließlich gewählt wurde. Aber vor allem fühle ich mich sehr geehrt“, sagte Cheng Junrong, ein Delegierter aus der Provinz Jiangsu, nachdem er durch eine SMS eines Freundes erfuhr, dass er als Delegierter des 18. Parteitages gewählt worden war.

Auf dem 18. Parteitag zogen die 26 Wanderarbeitnehmer besonders große Aufmerksamkeit auf sich.

Im Oktober 2011 gab das Zentralkomitee die Bekanntmachung über die Wahl der Delegierten zum 18. Parteitag heraus, in der umfassende Pläne für die Wahl aufgestellt wurden. Das Zentralkomitee legte fest, dass am 18. Parteitag insgesamt 2.270 Delegierte teilnehmen sollten – 50 mehr als noch beim 17. Parteitag. Diese sollten von 40 Wahlkreisen im ganzen Land gewählt werden. Außerdem sollte die Wahl nach dem Wettbewerbsprinzip erfolgen, wobei die gewählten Delegierten maximal 85 Prozent der Gesamtzahl der Kandidaten ausmachen dürfen.

Das Zentralkomitee schrieb für die Auswahl der Delegierten das Prinzip „drei nach oben und drei nach unten“③ vor. In Jiangsu wurden anschließend in der ersten Runde 37.389 Kandidaten von den Parteiorganisationen an der Basisebene nominiert. In der zweiten Runde wurden 1.535 Kandidaten von den Komitees der Kreisebene und den entsprechenden Organisationen ausgewählt. In der dritten Runde schlugen die Parteikomitees der Stadt und der entsprechenden Organisationen der Provinz dem Parteikomitee der Provinz 90 vorläufige Kandidaten vor. In jeder einzelnen Runde wurden für die Empfehlungen und Vorschläge auch die Meinungen der Parteiorganisation und der Parteimitglieder der untergeordneten Ebene eingeholt.

Die öffentliche Bekanntgabe der vorläufigen Kandidatenliste ist ein wichtiges Mittel, um die Parteimitglieder über das Ergebnis zu informieren. Bei der Wahl der Delegierten zu dem 17. Parteitag wurde zum ersten Mal vorgeschrieben, die vorläufige Kandidatenliste in Form eines Parteidokuments zu veröffentlichen. Auf dieser Grundlage war es für die Wahl der Delegierten zum 18. Parteitag eindeutig erforderlich, die Bekanntgabe noch stärker in der Öffentlichkeit zu verbreiten und dazu neue Formen zu finden.

Die Provinz Hubei war in der Folge der erste Wahlkreis, der die kandidierenden Delegierten über Parteizeitungen, Fernsehen und andere Medien bekannt machte. Statistiken zufolge haben anschließend insgesamt elf Provinzen (bzw. autonome Regionen oder regierungsunmittelbare Städte) ihre vorläufigen Kandidatenlisten auf diese Weise bekannt gegeben. Andere Wahlkreise haben die vorläufige Kandidatenliste in der Regel über Parteidokumente bzw. Netzwerke für die Parteiarbeit bekannt gegeben. Nach der öffentlichen Bekanntgabe haben einige Wahlkreise Anpassungen an den Nominierungen der einzelnen Delegierten vorgenommen.

Am 13. August 2012 wurde die Liste der Delegierten für den 18. Parteitag offiziell bekannt gegeben: Darauf standen 2.268 offizielle Delegierte und 57 eingeladene Sondervertreter. Das Durchschnittsalter der gewählten Delegierten lag bei 52 Jahren, von denen 114 unter 35 Jahre alt waren, was einem Anteil von 5 Prozent entsprach. Das bedeutet einen Anstieg um 1,9 Prozentpunkte gegenüber dem 17. Parteitag.

Der älteste Delegierte war Jiao Ruoyu, der ehemalige Bürgermeister von Beijing, geboren im Dezember 1915. Er war bereits im Jahr 1936 der Partei beigetreten. Die im März 1990 geborene Jiao Liuyang war die jüngste Delegierte, die damals gerade die 200 Meter Schmetterling der Frauen bei den Olympischen Spielen in London gewonnen hatte. Sie war 2008 der Partei beigetreten. Der Altersunterschied zwischen den beiden beträgt 74 Jahre, während die Differenz bei der Parteizugehörigkeit bei 72 Jahren liegt. Dies zeigt, dass die Sache der Kommunistischen Partei von Generation zu Generation weitergegeben und gut entwickelt wird, weil es dafür immer Nachfolger gibt.

Die Wahlergebnisse verdeutlichen die Besonderheiten der Zusammensetzung der Delegierten des 18. Parteitages: Unter den gewählten Delegierten stieg die Zahl der Arbeiter von 51 beim 17. Parteitag auf 169. Dies entspricht einem Anteil von 7,4 Prozent an der Gesamtzahl der Delegierten, was einen Anstieg um 5,1 Prozentpunkte im Vergleich zum 17. Parteitag bedeutet. 10,4 Prozent der gewählten Delegierten aus den Provinzen (autonomen Regionen oder regierungsunmittelbaren Städten) und den zentralen Staatsunternehmen (in Beijing) sind Arbeiter – ein Anstieg um 7,1 Prozentpunkte gegenüber dem 17. Parteitag.

Bei diesen Vertretern der Arbeiter handelte es sich um Industriearbeiter aus dem Energiebergbau, aus Eisen- und Stahlwerken, aus dem Maschinenbau, der Textilindustrie und anderen Industriezweigen. Hinzu kamen noch Fahrer, Verkäufer und Dienstleister aus dem Transport- und Logistikbereich, der kommunalen Stadtreinigung oder der Finanz- und Handelsbranche. Außerdem nahmen sowohl vorbildliche Techniker aus großen staatlichen Unternehmen als auch Fachexperten aus nicht-öffentlichen Wirtschaftsorganisationen als Delegierte am Parteitag teil.

Seit der Reform und Öffnung sind die Wanderarbeiter zu einem wichtigen Teil der Arbeitnehmerschaft geworden, was die Arbeiterschaft verjüngt. Auf dem 18. Parteitag nahmen 26 Wanderarbeiter teil. Sie waren zum ersten Mal als eine Gruppe am Parteitag präsent. Damit werden sie in der Geschichte des Parteitages und der Partei insgesamt für immer einen tiefen Eindruck hinterlassen.

①Das sog. „sechs-Treffen-System“ meint: 1) Alle Gruppen treffen sich einmal pro Woche; 2) Alle Parteizellen berufen einmal eine Sitzung pro Monat ein; 3) Alle Exekutivkomitees des Kreises halten monatlich eine Sitzung der Parteikader ab; 4) Alle sechs Monate sollen Exekutivkomitees des Kreises ein Treffen von allen Parteimitgliedern oder von Gruppenleitern einberufen; 5) Alle Exekutivkomitees des Bezirks halten regelmäßig alle sechs Monate eine Vertreterversammlung ab; 6) Der nationale Parteitag wird regelmäßig einmal jährlich vom Zentralen Exekutivkomitee einberufen.

 ②Das sog. „Festhalten an den vier Grundprinzipien“ meint das Festhalten am sozialistischen Weg, an der demokratischen Diktatur des Volkes, der Führung durch die KP Chinas und am Marxismus-Leninismus und den Mao-Zedong-Ideen.

 ③Im ersten Schritt beruft die Parteizelle als Einheit eine Konferenz ein, um Nominierungen auf breiter Ebene zu empfehlen, legt dem Parteikomitee an der Basisebene eine vorläufige Liste der empfohlenen Kandidaten vor und sendet sie an die Parteizelle (Parteihauptzelle) zur Beratung. Im zweiten Schritt meldet das Parteikomitee der Basisebene die Liste der vorgeschlagenen Kandidaten bei den Komitees der zuständigen Organisationen der Regionen der Kreisebene. Diese legen dann die bearbeitete Liste der empfohlenen Kandidaten wiederum dem Komitee der Basisebene vor, um die Meinungen einzuholen. Im dritten Schritt meldet jede Organisation die Liste der empfohlenen Kandidaten bei dem Wahlreis oder der Organisations- und Durchführungseinheit an, die eine vorläufige Kandidatenliste vorlegt und die Meinungen der Parteiorganisationen und Mitglieder auf der unteren Ebene einholt. Die öffentliche Bekanntgabe der vorläufigen Kandidaten für die Delegierten muss mindestens sieben Tage dauern.

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