Vertieftes Studium und Verständnis der wichtigen Forderung, die großartige Revolution der Gesellschaft durch die große Selbstrevolution der Partei anzuleiten

Die Fähigkeit zur Selbstrevolution ist das markanteste Merkmal, das unsere Partei von anderen politischen Parteien unterscheidet. Damit haben wir nicht nur eine zweite Lösung zur Überwindung des historischen Zyklus von Ordnung zu Chaos und Aufstieg zu Untergang gefunden. Eine auf sich selbst bezogene Revolution ist auch der Schlüssel dafür, unsere Partei zu immer neuen Siegen zu führen. Für den umfassenden Aufbau eines modernen sozialistischen Landes und das umfassende Vorantreiben des großartigen Wiederauflebens der chinesischen Nation spielt die Partei die entscheidende Rolle. Soll es unserer Partei als der größten marxistischen Regierungspartei der Welt auch in Zukunft gelingen, uns die Unterstützung des Volkes zu sichern und unsere langfristige Regierungsposition zu festigen, so müssen wir zu jeder Zeit unsere Klarheit und Entschlossenheit dahingehend wahren, die besonderen Probleme anzugehen, vor denen wir als große Partei stehen. Durch die umfassende strenge Parteiführung seit dem XVIII. Parteitag ist es uns bereits gelungen, viele hervorstechende innerparteiliche Probleme zu lösen. Unter Führung der Partei wurde ein in der chinesischen Geschichte beispielloser Anti-Korruptionskampf entfaltet. Unsere Mission und Verantwortung stets vor Augen, sind wir nicht davor zurückgeschreckt, uns den Unmut von hunderten Korruptionstätern zuzuziehen, um so die 1,4 Milliarden Chinesen nicht zu enttäuschen. So gelang es, die Krankheit der Korruption wirksam zu bekämpfen und die Ordnung wiederherzustellen. Der Mechanismus, der dafür sorgt, dass man Korruption nicht wagt, sie nicht vermag und auch gar nicht erst an sie denkt, wurde in ganzheitlicher Weise entfaltet. Verschiedene Maßnahmen wurden parallel ergriffen, nämlich gegen sogenannte „Tiger“ und „Fliegen“ – also korrupte Funktionäre hohen und niedrigen Ranges – ins Feld zu ziehen und „Füchse“ – sprich ins Ausland geflüchtete Korruptionstäter – zu verfolgen. Dadurch ist es gelungen, einen überwältigenden Sieg im Kampf gegen die Korruption zu erringen und diesen in jeder Hinsicht zu konsolidieren. Schwere latente Gefahren innerhalb der Partei, der Staatsorgane sowie der Armee wurden auf diese Weise erfolgreich beseitigt.

Seit dem XVIII. Parteitag haben die nationalen Kontroll- und Aufsichtsorgane mehr als 4,648 Millionen Verfahren eröffnet. Im Zuge dessen wurden insgesamt 553 dem Zentralkomitee direkt unterstellte Kader überprüft und einer Kontrolle unterzogen und mehr als 25.000 führende Kader auf Stadt- sowie über 182.000 Kader auf Kreisebene bestraft. Doch die Bewährungsproben, vor denen wir mit Blick auf Regierungsführung, Reform und Öffnung, Marktwirtschaft und äußeres Umfeld stehen, sind langfristiger Natur, genauso wie die Gefahren der geistigen Trägheit, der mangelnden Kompetenz, der Abwendung vom Volk und der Untätigkeit und Korruption.

Im Bericht auf dem XX. Parteitag wurde betont, dass die umfassende strenge Führung der Partei ein stetig fortlaufender Prozess ist. Gleiches gilt für die Selbstrevolution der Partei, auch sie ist nie abgeschlossen. Wir dürfen daher in keinem Falle Impulsen des Nachlassens, der Trägheit oder der Kampfesmüdigkeit nachgeben. Stattdessen gilt es, unablässige Anstrengungen zu leisten, um die umfassende strenge Führung der Partei voranzubringen, das neue Großprojekt des Parteiaufbaus im neuen Zeitalter gründlich voranzutreiben und die Revolution der Gesellschaft durch die Selbstrevolution der Partei anzuleiten. Es gilt, die allgemeinen Anforderungen an den Parteiaufbau im neuen Zeitalter in die Tat umzusetzen, das System der umfassenden strengen Parteiführung zu vervollständigen und die Selbstläuterung, Selbstvervollkommnung, Selbsterneuerung und Selbstverbesserung der Partei in aller Hinsicht voranzubringen, um sicherzustellen, dass unsere Partei an ihrer ursprünglichen Zielvorstellung und Mission festhält und dass sie stets der starke Führungskern der Sache des Sozialismus chinesischer Prägung bleibt.

Im Bericht auf dem XX. Parteitag wurde außerdem die Notwendigkeit betont, die zentralisierte und einheitliche Führung durch das Zentralkomitee der Partei zu wahren und zu stärken. Der Report ruft dazu auf, das Struktursystem der Führung durch die Partei, über welches sie die Gesamtlage beherrscht und die verschiedenen Seiten miteinander koordiniert, zu vervollständigen und die Umsetzungsmechanismen für die wichtigen Beschlüsse und Anordnungen des Zentralkomitees der Partei zu verfeinern. Wir müssen garantieren, dass die gesamte Partei in Bezug auf den politischen Standpunkt, die politische Richtung, die politischen Grundsätze und den politischen Weg in hochgradiger Übereinstimmung mit dem Zentralkomitee der Partei steht, und den Zusammenhalt und die Einheit der Partei sicherstellen. Auch müssen wir den politischen Aufbau der Partei weiter forcieren und die politische Disziplin und das politische Regelwerk der Partei verschärfen. Es ist nötig, die Rolle der Parteikomitees bzw. Führungsgruppen der Partei aller Ebenen als Hauptverantwortliche festzulegen und das politische Urteils-, Verständnis- und Durchführungsvermögen der Parteiorganisationen aller Ebenen und aller Parteikader zu schärfen. Es muss am wissenschaftlichen, demokratischen und gesetzesgemäßen Regieren festgehalten werden. Das Prinzip des demokratischen Zentralismus ist in die Tat umzusetzen und die Art und Weise der Führung durch die Partei ist zu innovieren und zu verbessern. Nicht zuletzt gilt es, die Fähigkeiten der Partei zur Erfassung der Richtung, zur Planung der Gesamtlage, zur Festlegung der politischen Maßnahmen und zur Förderung der Reformen zu verbessern und das Engagement in allen Bereichen zu entfachen.

Wir sollten den politischen Charakter, den Zeitgeist, die Prinzipientreue und den kämpferischen Charakter des innerparteilichen politischen Lebens verstärken und das Instrument der Kritik und Selbstkritik gut nutzen, um das innerparteiliche politische Umfeld einer dauerhaften Reinigung zu unterziehen. Zur Stärkung unseres emotionalen und geistigen Zusammenhalts gilt es, an den Ideen des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter von Xi Jinping festzuhalten. Auch weiterhin ist es vonnöten, unser Denken, unseren Willen und unser Handeln mithilfe dieser Ideen in Einklang zu bringen. Wir müssen die Sensibilisierung für unsere Ideale und Überzeugungen verstärken und die ganze Partei dazu anleiten, die Zielsetzung der Partei stets im Hinterkopf zu haben. Entscheidend ist, die Fragen der Welt- und Lebensanschauung sowie der Wertvorstellungen, die letztlich den Dreh- und Angelpunkt bilden, gut zu beantworten und sich bewusst zu überzeugten Anhängern und treuen Umsetzern des erhabenen Ideals des Kommunismus und des gemeinsamen Ideals des Sozialismus chinesischer Prägung zu entwickeln. Das Struktur- und Normensystem für die Selbstrevolution der Partei ist weiter zu vervollkommnen. Es ist daran festzuhalten, die Partei durch Strukturen und Normen zu führen. Mit dem Parteistatut als Fundament und dem demokratischen Zentralismus als Herzstück gilt es, das System der innerparteilichen Vorschriften und Bestimmungen zu vervollkommnen. Es ist nötig, die Autorität sowie die Durchführungskraft in Bezug auf die innerparteilichen Regeln und Vorschriften zu stärken und einen Mechanismus herauszubilden, der das Festhalten an der Wahrheit, die Korrektur von Fehlern, die Entdeckung von Problemen und das Beheben von Abweichungen sicherstellt. Es gilt außerdem, ein hoch qualifiziertes Kaderkontingent aufzubauen, das der großen Aufgabe der Verwirklichung des Wiederauflebens der Nation gewachsen ist. Man muss am Prinzip der Verwaltung der Kader durch die Partei festhalten. Hierfür ist Wert auf moralische Integrität und fachliche Qualifikation zu legen, wobei die moralische Integrität den Vorrang haben muss. Auch müssen wir darauf bestehen, Funktionäre aus allen Landesteilen in Betracht zu ziehen und nur Befähigte zu ernennen. Die Kriterien für gute Kader des neuen Zeitalters sind in die Tat umzusetzen. Dafür müssen wir bei Personalauswahl und -einsatz in die richtige Richtung zielen. Es sind hoch qualifizierte und professionell ausgebildete Kader auszuwählen, die sich durch Treue, Rechtschaffenheit und Verantwortungsbewusstsein auszeichnen, um die Führungsgremien aller Ebenen mit hervorragenden und fähigen Funktionären zu besetzen. Wir müssen darauf bestehen, die politische Integrität an erste Stelle zu setzen. Die politische Eignung der Kader ist gründlich und wahrhaft zu prüfen. Wir müssen die politische Einstellung und Integrität als entscheidende Zugangsschwellen gut erfassen. Auch ist es vonnöten, die Erprobung in der Praxis und das fachliche Training zu verstärken. Das Augenmerk ist darauf zu legen, Kader in bedeutenden Kämpfen zu schleifen und ihre Fähigkeiten hinsichtlich der Förderung einer qualitätsvollen Entwicklung, des Dienstes am Volk und der Verhütung und Beseitigung großer Risiken noch stärker herauszubilden. Gleiches gilt auch für den Kampfgeist und die Kampffähigkeit der Kader, auch sie müssen noch stärker gefördert werden. Wir sollten nach Kräften ihre Fähigkeiten dahingehend stärken, Risiken vorzubeugen, Herausforderungen zu begegnen und Belastungen standzuhalten und diese zu meistern. Unsere Kader müssen Vorreiter sein in der Übernahme von Aufgaben sowie auch im Handeln. Sie müssen sich darauf verstehen, in normalen Zeiten gut sichtbar zu sein, in entscheidenden Momenten hervorzutreten sowie in gefährlichen und schwierigen Augenblicken in die Bresche zu springen. Man muss das System zur Überprüfung und Evaluation der Funktionäre vervollkommnen und die Kader dazu anleiten, sich ein richtiges Verständnis von politischen Leistungen zu Eigen zu machen und dieses in die Praxis umzusetzen. Wir müssen es fördern, dass Kader auf- und absteigen und ins Kaderkontingent aufgenommen werden und daraus ausscheiden können, und ein gesundes Umfeld schaffen, in dem wir Befähigte befördern, Herausragende auszeichnen, Mittelmäßige im Rang herabsetzen und Mangelhafte aussondern. Nicht zuletzt müssen wir den grundlegenden Plan, dass es immer Nachkommen für unsere Sache geben muss, gut anpacken. Es ist erforderlich, die politischen und organisatorischen Funktionen der Parteiorganisationen zu stärken. Wir müssen an der klaren Richtung festhalten, die Arbeit bezüglich der Basisebene wirksam anzupacken. Es gilt, den Parteiaufbau zu fördern, um den Aufschwung der ländlichen Gebiete voranzubringen, und den Parteiaufbau in den städtischen Wohnvierteln zu forcieren. Auch muss die Verwaltung der Basisebene noch stärker durch den Parteiaufbau angeleitet werden. Wir müssen auch weiterhin schwach aufgestellte und nachlässig organisierte Parteiorganisationen an der Basis ins rechte Lot bringen. Ziel muss es sein, die Basisparteiorganisationen zu einem starken Bollwerk zur wirksamen Umsetzung der Führung durch die Partei aufzubauen. Nicht zuletzt ist es erforderlich, die Qualität des Parteiaufbaus in den Staatsorganen allseitig zu erhöhen und die Arbeit bezüglich des Parteiaufbaus in den öffentlichen Institutionen voranzubringen. Wir müssen es fördern, dass die staatseigenen Unternehmen und Finanzfirmen im Zuge der Verbesserung ihrer Corporate Governance auch die Führung durch die Partei stärken. Nicht zu vergessen ist auch der Parteiaufbau in Bezug auf Firmen mit gemischter Eigentumsform sowie bei nicht-gemeineigenen Unternehmen, auch ihn gilt es zu verstärken. Zudem ist das Verwaltungssystem für den Parteiaufbau bei Branchenvereinigungen, Studienverbänden und Handelskammern in Ordnung zu bringen. Zu verstärken ist der Parteiaufbau auch im Hinblick auf neue wirtschaftliche und gesellschaftliche Organisationen sowie neue Berufsgruppen. Es ist notwendig, an der Korrektur des Arbeitsstils und an der strengen Gestaltung der Disziplin nach striktem Prinzip festzuhalten. Es gilt, den Geist der „Acht Bestimmungen des Zentralkomitees der KP Chinas zur Verbesserung des Arbeitsstils und zur engen Verbindung mit den Volksmassen“ konsequent in die Praxis umzusetzen und dabei zunächst die führenden Funktionäre als die entscheidende Minderheit ins Visier zu nehmen, um den untergeordneten Stellen ein Vorbild zu geben. Wir müssen die Korrektur der „Vier Formen der Dekadenz“ weiter vertiefen, wobei die Korrektur von Formalismus und Bürokratismus als Schwerpunkt zu betrachten ist und Privilegiendenken und -gebaren entschieden zu beseitigen sind. Beim Aufbau des Arbeitsstils gilt es, die regionalen sowie branchen- und stufenbezogenen Besonderheiten zu beachten. Probleme, die allgemein vorkommen und wiederholt auftreten, gilt es anzupacken und gründlich zu beseitigen. Wir müssen die Verbesserung des Arbeitsstils also mit Regelmäßigkeit und Langfristigkeit fördern. Auch den Aufbau der Parteidisziplin gilt es umfassend zu verstärken. Führungskader, insbesondere die hochrangigen unter ihnen, sind dazu anzuspornen, harte Anforderungen an sich selbst zu stellen, ihrer eigenen Verantwortung strikt nachzukommen und ihren Zuständigkeitsbereich streng zu verwalten. In Bezug auf die Ideologie gilt es, die wesentlichen Grundlagen zu konsolidieren, das Bewusstsein für die Parteilichkeit zu erhöhen sowie die Fähigkeiten zum Widerstand gegen Korruption und zur Verhütung von Degeneration zu steigern. Es ist notwendig, den langwierigen Kampf zur Lösung von Schlüsselproblemen im Bereich der Korruption erfolgreich zu führen. Korruption stellt die größte Bedrohung für die Lebens- und Kampfkraft unserer Partei dar. Ihre Bekämpfung ist letztlich die radikalste Form der Selbstrevolution. Solange Nährboden und Bedingungen für das Aufkommen von Korruptionsproblemen bestehen, dürfen wir uns im Anti-Korruptionskampf nicht die geringste Verschnaufpause gönnen. Im Gegenteil müssen wir ewiglich zum Angriff blasen. Es gilt, den Mechanismus, durch den Korruption nicht gewagt und ihr jede Möglichkeit entzogen wird und sie den Menschen auch gar nicht erst in den Sinn kommt, nach wie vor ganzheitlich voranzubringen. Wir müssen unsere Kräfte gleichzeitig aufbieten, dabei in dieselbe Richtung zielen und Synergien freisetzen.