Vertieftes Studium und Verständnis der Mission und Aufgabe, das großartige Wiederaufleben der chinesischen Nation durch die Chinesische Modernisierung allseitig voranzubringen

Der XX. Parteitag hat die Mission und Aufgabe der KP Chinas auf dem neuen Marsch im neuen Zeitalter festgelegt. Worin besteht diese Mission und Aufgabe? Generalsekretär Xi Jinping hat es in seinem Parteitagsbericht folgendermaßen formuliert: „Von jetzt an besteht die zentrale Aufgabe der KP Chinas darin, die Bevölkerung aller Nationalitäten des ganzen Landes zusammenzuschließen und sie dabei anzuleiten, den Aufbau eines großen und modernen sozialistischen Landes umfassend zu vollenden und das zweite Jahrhundertziel zu verwirklichen sowie das großartige Wiederaufleben der chinesischen Nation durch die Chinesische Modernisierung allseitig voranzubringen.“

Die Chinesische Modernisierung hat eine neue Form der menschlichen Zivilisation geschaffen. Auf Grundlage der langen Erforschung und Praxis seit der Gründung der Volksrepublik China, insbesondere seit Beginn der Reform und Öffnung, sowie durch die Innovationen und Durchbrüche in Bezug auf Theorie und Praxis seit dem XVIII. Parteitag hat unsere Partei erfolgreich einen eigenen Weg der Modernisierung geebnet und diesen ständig erweitert – nämlich die Chinesische Modernisierung. Bei der Chinesischen Modernisierung handelt es sich um eine sozialistische Modernisierung unter Führung der KP Chinas, die sowohl Gemeinsamkeiten mit der Modernisierung anderer Länder besitzt als auch klare chinesische Merkmale aufweist, die auf den speziellen Gegebenheiten unseres Landes fußen.

Die Chinesische Modernisierung zeichnet sich durch fünf typisch chinesische Merkmale aus. Es handelt sich um eine Modernisierung eines Landes mit riesiger Bevölkerung; eine Modernisierung, die gemeinsamen Wohlstand der gesamten Bevölkerung anstrebt; eine Modernisierung, die die materielle und geistige Zivilisation parallel in Einklang bringt; eine Modernisierung, in der Mensch und Natur harmonisch koexistieren; und nicht zuletzt eine Modernisierung, die den Weg der friedlichen Entwicklung beschreitet. Chinas mehr als 1,4 Milliarden Menschen sind als Ganzes in die moderne Gesellschaft eingetreten. Dieser Umfang ist größer als der aller Industrieländer zusammen, was nie dagewesene Schwierigkeiten und eine beispiellose Komplexität nach sich gezogen hat. Unser Entwicklungsweg und unsere Vorgehensweise zeichnen sich daher zwangsläufig durch eigene Besonderheiten aus. Gemeinsamer Wohlstand gilt als eine wesentliche Anforderung des Sozialismus chinesischer Prägung. Dabei handelt es sich um einen langen historischen Prozess. Materieller Wohlstand und geistiger Reichtum bilden eine wesentliche Anforderung an die sozialistische Modernisierung. Materielle Armut ist kein Sozialismus, ebenso wenig wie geistige Armut. Mensch und Natur bilden eine Lebensgemeinschaft. Wir halten deshalb an einer nachhaltigen Entwicklung fest, ebenso wie an der Richtlinie, Ressourceneinsparung und Umweltschutz Priorität einzuräumen und die Renaturalisierung als Schwerpunkt zu betrachten. Wir müssen Natur, Ökosysteme und Umwelt wie unseren Augapfel hüten und entschlossen einen kultivierten Entwicklungsweg beschreiten, der durch ein Vorankommen der Produktion, ein Leben in Wohlstand und gute Ökosysteme gekennzeichnet ist. Ziel ist es, eine auf Dauer nachhaltige Entwicklung der chinesischen Nation zu realisieren. China schlägt nicht den überholten Weg einiger Länder ein, Modernisierung etwa über Kriege, Kolonisierung und Ausplünderung zu erreichen. Dieser alte, blutige und schuldbehaftete Weg, der auf Kosten anderer eigenen Nutzen zieht, hat schwere Not und großes Elend über die Menschen in den Entwicklungsländern gebracht. Wir stehen entschieden auf der richtigen Seite der Geschichte und auf der Seite des Fortschritts der menschlichen Zivilisation und halten das Banner von Frieden, Entwicklung, Zusammenarbeit und gemeinsamem Gewinnen hoch. Während wir entschieden für weltweiten Frieden und globale Entwicklung einstehen, streben wir einerseits nach eigener Entwicklung, andererseits sind wir darauf bedacht, durch das eigene Vorankommen den Frieden und die Entwicklung in der Welt besser zu wahren.

Die wesentlichen Voraussetzungen für die Chinesische Modernisierung sind: An der Führung durch die KP Chinas und am Sozialismus chinesischer Prägung festhalten, eine Entwicklung hoher Qualität verwirklichen, die Volksdemokratie im gesamten Prozess entwickeln, die geistige Welt des Volkes bereichern, gemeinsamen Wohlstand für die gesamte Bevölkerung realisieren, die harmonische Koexistenz von Mensch und Natur fördern, den Aufbau einer Schicksalsgemeinschaft der Menschheit vorantreiben sowie eine neue Form der menschlichen Zivilisation schaffen. Darunter bildet das Festhalten an der Führung durch die KP Chinas die wesentliche Voraussetzung dafür, dass die Chinesische Modernisierung ihre Führungskraft entfalten kann. Es handelt sich hierbei also um die grundlegendste und wichtigste Voraussetzung. Sie manifestiert unseren Führungsvorteil und fungiert damit als politische Garantie. Derweil bildet das Festhalten am Sozialismus chinesischer Prägung das wesentliche Erfordernis für das Gesellschaftssystem der Chinesischen Modernisierung. Es hebt unsere institutionellen Vorteile hervor und spielt daher eine richtungsweisende Rolle. Die Verwirklichung einer Entwicklung hoher Qualität, die Entwicklung der Volksdemokratie im gesamten Prozess und die Bereicherung der geistigen Welt des Volkes sind ebenfalls wesentliche Voraussetzungen für die Realisierung einer Modernisierung nach chinesischem Modell im politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Bereich. Eine weitere grundlegende Voraussetzung an den gesellschaftlichen Aufbau ist zudem die Verwirklichung gemeinsamen Wohlstandes für die gesamte Bevölkerung, während die Förderung der harmonischen Koexistenz von Mensch und Natur entscheidend dafür ist, im Bereich der ökologischen Zivilisation die Chinesische Modernisierung zu realisieren. Beim Aufbau einer Schicksalsgemeinschaft der Menschheit handelt es sich um die wesentliche außenpolitische Voraussetzung für die Chinesische Modernisierung, während die Schaffung einer neuen Form der menschlichen Zivilisation ein wesentliches Erfordernis in Bezug auf die Zivilisationsform der Chinesischen Modernisierung darstellt. Was ihren Bedeutungsgehalt angeht, ist die Chinesische Modernisierung nichts Altbekanntes, sondern etwas ganz Neues. Diese Form der Modernisierung basiert auf den nationalen Gegebenheiten Chinas und wir Chinesen haben sie selbst entwickelt und erforscht. Es handelt sich also keineswegs um eine Nachahmung anderer, eine blinde Übernahme der Modelle anderer Länder oder ein Kopieren des Westens. Das Wesen der Chinesischen Modernisierung umfasst die Führungskraft, das Gesellschaftssystem, den Aufbau in den fünf Bereichen des Hauptentwurfs für die „Integration der fünf Dimensionen“, die Außenpolitik und die Zivilisationsform. Wir haben es hierbei mit einer wissenschaftlichen Zusammenfassung der langjährigen Erkenntnisse aus der Erforschung und Praxis der sozialistischen Modernisierung unseres Landes zu tun, und auch mit einer wichtigen Innovation in Bezug auf die systematische Integration der Modernisierungstheorien unserer Partei. Die Chinesische Modernisierung trägt also dazu bei, die weltweiten Modernisierungstheorien in grandioser Weise zu bereichern und weiterzuentwickeln.

Die Chinesische Modernisierung zielt darauf, den Aufbau eines großen und modernen sozialistischen Landes umfassend zu vollenden. Der strategische Gesamtplan soll in zwei Schritten vollzogen werden: Für den Zeitraum von 2020 bis 2035 ist geplant, zunächst die sozialistische Modernisierung im Wesentlichen zu verwirklichen; von 2035 bis zur Jahrhundertmitte gilt es dann, den Aufbau Chinas zu einem großen und modernen sozialistischen Land zu vollenden, das reich, stark, demokratisch, kultiviert, harmonisch und schön ist.

Die kommenden fünf Jahre stellen eine Schlüsselphase für den Start des umfassenden Aufbaus eines modernen sozialistischen Landes dar. Nach dem Bericht auf dem XX. Parteitag lauten die Hauptziele und zentralen Vorgaben für diese Zeit wie folgt: Es soll neue Durchbrüche bei der Entwicklung unserer Wirtschaft in Richtung hoher Qualität geben und die Fähigkeiten in Bezug auf eine unabhängige und starke Wissenschaft und Technologie sollen merklich steigen. Außerdem sind bedeutende Fortschritte bei der Gestaltung eines neuen Entwicklungsgefüges und dem Aufbau eines modernen Wirtschaftssystems vorgesehen. Bei der Reform und Öffnung gilt es, einen neuen Gang einzulegen. Ferner werden wir die Modernisierung des Regierungssystems und der Regierungsfähigkeit des Staates intensiv fördern. Es gilt, das sozialistische Marktwirtschaftssystem weiter zu verbessern und das geplante neue System einer auf noch höherem Niveau nach außen geöffneten Wirtschaft im Wesentlichen zu realisieren. Das Niveau der Institutionalisierung, der Standardisierung und der verfahrensgemäßen Praktizierung der Volksdemokratie im gesamten Prozess soll weiter erhöht und das rechtsstaatliche System des Sozialismus chinesischer Prägung in einem weiteren Schritt vervollständigt werden. Geplant ist zudem, das geistige und kulturelle Leben der Bevölkerung weiter zu bereichern, den Zusammenhalt der chinesischen Nation fortwährend zu stärken sowie den Einfluss der chinesischen Kultur stetig zu erhöhen. Das Einkommenswachstum der Bevölkerung soll grundsätzlich in Einklang mit dem Wirtschaftswachstum stehen und die Löhne und Gehälter sollen im Wesentlichen parallel zur Arbeitsproduktivität wachsen. Auch gilt es, das Angebot an grundlegenden öffentlichen Dienstleistungen deutlich gleichmäßiger zu gestalten und das mehrstufige Sozialabsicherungssystem noch einmal zu vervollständigen. Die städtischen und ländlichen Wohnumgebungen sollen merklich aufgewertet werden und der Aufbau Chinas zu einem schönen Land soll noch deutlichere Resultate zeigen. Die nationale Sicherheit ist weiter zu konsolidieren und die Kampfziele zum 100. Gründungstag der Chinesischen Volksbefreiungsarmee sind termingemäß zu verwirklichen. Auch der Aufbau Chinas zu einem sicheren Land soll festen Schrittes vorangetrieben werden. Die internationale Stellung und der internationale Einfluss Chinas sollen sich weiter erhöhen, damit unser Land eine stärkere Rolle in der Global Governance entfalten kann.

Der umfassende Aufbau eines modernen sozialistischen Landes ist ein langfristiges Vorhaben, das mit dem Schultern großer Verantwortung verbunden ist. Auf unserem Weg vorwärts sind folgende fünf wichtige Prinzipien konsequent umzusetzen: Erstens müssen wir an der allseitigen Führung durch die Partei festhalten und diese verstärken. Die Autorität des Zentralkomitees der Partei sowie die zentralisierte und einheitliche Führung durch dieses müssen mit Entschiedenheit gewahrt werden. Es gilt, die Führung durch die Partei in allen Bereichen, Aspekten und Abläufen der Sache von Partei und Staat zur Geltung zu bringen. So wird unsere Partei bei der Begegnung aller Widrigkeiten und Herausforderungen das zuverlässigste Rückgrat für die ganze Bevölkerung bilden und die richtige Richtung der sozialistischen Modernisierung unseres Landes garantieren. Es ist nun unsere Aufgabe, für den vereinten Kampf den nötigen starken politischen Zusammenhalt und das nötige starke Selbstvertrauen in die Entwicklung sicherzustellen. So werden wir große Synergien bündeln, mit denen wir fest am gleichen Strang ziehen und die gegenwärtigen Schwierigkeiten gemeinsam bewältigen können. Zweitens müssen wir am Weg des Sozialismus chinesischer Prägung festhalten. Es gilt, den Wirtschaftsaufbau auch in Zukunft als unsere zentrale Aufgabe zu betrachten. Es ist erforderlich, an den „Vier Grundprinzipien“, an der Reform und Öffnung, an der Unabhängigkeit und Selbstständigkeit unseres Landes und am Vertrauen auf die eigene Kraft festzuhalten. Wir müssen unverändert unseren Weg beschreiten und dürfen in unserem Willen nicht ins Wanken geraten. Weder der alte Weg der Abkapselung und Erstarrung noch der Irrweg des Bannerwechsels darf eingeschlagen werden. Das Fortkommen des Landes und der Nation soll auch in Zukunft auf die eigene Kraft gegründet sein. Wir müssen das Schicksal der Entwicklung und des Fortschritts Chinas in jedem Falle fest in die eigenen Hände nehmen. Drittens müssen wir am volkszentrierten Entwicklungsgedanken festhalten. Es gilt, die grundlegenden Interessen des Volkes zu garantieren, die Lebenshaltung der Menschen zu verbessern und ihr Wohlergehen zu steigern. Auch in Zukunft müssen wir Entwicklung für das Volk anstreben, uns dabei auf das Volk stützen und das Volk an den Entwicklungsfrüchten beteiligen, um eine größere und fairere Teilhabe der gesamten Bevölkerung an den Modernisierungserfolgen zu ermöglichen. Viertens müssen wir an der Vertiefung der Reform und Öffnung festhalten. Es ist nötig, Reform und Innovation intensiv zu fördern und die Öffnung konsequent auszuweiten. Tief verwurzelte institutionelle und mechanismenbezogene Hürden sind mit konzentrierten Kräften abzubauen. Wir müssen die Systemvorzüge des Sozialismus chinesischer Prägung stets gut ausspielen, die Antriebskraft und Dynamik der sozialistischen Modernisierung fortwährend steigern und die systembedingten Stärken Chinas in eine Verbesserung der Regierungseffizienz und -fähigkeit des Staates überführen. Fünftens müssen wir an der Entfaltung unseres Kampfgeistes festhalten. Der Wille, das Rückgrat und das Selbstvertrauen der ganzen Partei und der gesamten Bevölkerung aller Nationalitäten des Landes müssen verstärkt werden. Wir dürfen uns nicht beirren lassen und dürfen weder Schreckgespenster noch Druck fürchten. Auch im Angesicht von Schwierigkeiten gilt es, vorwärtszuschreiten und sich allen Herausforderungen mutig zu stellen. Wir müssen Entwicklung und Sicherheit koordiniert planen und die verschiedenartigen Schwierigkeiten und Herausforderungen auf unserem Vorwärtsweg mit aller Kraft bewältigen. Ziel muss es sein, durch hartnäckigen Kampf neue Perspektiven für das Vorankommen all unserer Unternehmungen zu eröffnen.