Qu Qingshan: Die besonders wichtige Stellung von Xi Jinpings Ideen über den Parteiaufbau tiefgehend erkennen

Anlässlich des 105. Gründungstags der Kommunistischen Partei Chinas hat die nationale Arbeitstagung zum Parteiaufbau die Arbeitsplanung für das Studium und die Umsetzung von Xi Jinpings Ideen über den Parteiaufbau beschlossen. Dies ist ein bedeutendes Ereignis für die Förderung der theoretischen Innovation der Partei und die Stärkung der Wappnung der Partei mit Theorien auf dem neuen Marsch und wird zweifellos Eingang in die Annalen des Parteiaufbaus finden. Als wichtiger Bestandteil von Xi Jinpings Ideen des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter bilden diese Ideen den Teil Parteiaufbau dort. Gleichzeitig bereichern und entwickeln sie das wissenschaftliche Theoriesystem von Xi Jinpings Ideen des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter und nehmen innerhalb dieses Systems eine besonders wichtige Stellung ein. Ein tiefgreifendes Verständnis für diese besonders wichtige Stellung von Xi Jinpings Ideen über den Parteiaufbau ist daher von großer Bedeutung für mehr Bewusstsein, Initiative und Entschlossenheit bei deren Studium und Umsetzung sowie eine intensive und praxistaugliche Gestaltung des Studiums und der Umsetzung.

Die besonders wichtige Stellung von Xi Jinpings Ideen über den Parteiaufbau aus der Sicht der Themen unseres Zeitalters und der „drei großen Gesetzmäßigkeiten“

Themen unseres Zeitalters sind eine zentrale These bei der Erläuterung des historischen Hintergrunds der Entstehung von Xi Jinpings Ideen des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter im Bericht des XIX. Parteitags. Dieser Bericht stellte fest, dass die Veränderungen der Lage im In- und Ausland sowie die Entwicklung in allen Sektoren in China seit dem XVIII. Parteitag ein großes Thema unseres Zeitalters aufgeworfen haben: Es gilt, theoretisch und praktisch systematisch zu beantworten, welchen Sozialismus chinesischer Prägung wir wie im neuen Zeitalter beibehalten und weiterentwickeln wollen. Die auf der 6. Plenartagung des XIX. Zentralkomitees der KPCh verabschiedete Resolution des ZK der KPCh über die großen Errungenschaften und die historischen Erfahrungen der Partei in ihrem hundertjährigen Kampf vertiefte bei der Darstellung der bedeutenden theoretischen Innovationsergebnisse der Partei im neuen Zeitalter die Erkenntnisse weiter und erweiterte dieses eine große Thema unseres Zeitalters auf folgende große Zeitthemen: Welcher Sozialismus chinesischer Prägung ist nun im neuen Zeitalter wie beizubehalten und weiterzuentwickeln und welchen starken sozialistischen modernen Staat und welche langfristig regierende marxistische Partei wir wie aufbauen wollen. Dies korrespondiert mit der Erforschung der „drei großen Gesetzmäßigkeiten“. Seit dem XVIII. Parteitag hat Generalsekretär Xi Jinping es wiederholt hervorgehoben, das Verständnis von den Gesetzmäßigkeiten der Regierungsführung durch eine kommunistische Partei, des sozialistischen Aufbaus und der Entwicklung der menschlichen Gesellschaft ständig zu vertiefen. Inhalt und Ausrichtung dieser großen Themen unseres Zeitalters stimmen mit denen der „drei großen Gesetzmäßigkeiten“ überein. Xi Jinpings Ideen über den Parteiaufbau sind eine wirksame Erforschung der Gesetzmäßigkeit der Regierungsführung durch eine kommunistische Partei und liefern eine wissenschaftliche Antwort auf das große Thema unseres Zeitalters: Welche langfristig regierende marxistische Partei gilt es wie aufzubauen.

Zu der besonders wichtigen Stellung von Xi Jinpings Ideen über den Parteiaufbau aus der Sicht der „Zehn Klarstellungen“

In der Darlegung des wissenschaftlichen Gehalts von Xi Jinpings Ideen des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter fasste der Bericht des XIX. Parteitags theoretisch die „Acht Klarstellungen“ zusammen. Die auf der 6. Plenartagung des XIX. Zentralkomitees verabschiedete Resolution des ZK der KPCh über die großen Errungenschaften und die historischen Erfahrungen der Partei in ihrem 100-jährigen Kampf fasste die in der Praxis bereicherte und weiterentwickelte innovative Theorie der Partei neu zusammen und erweiterte sie zu den „Zehn Klarstellungen“: Wir definieren die Führung durch die KP Chinas als das grundlegendste Merkmal des Sozialismus chinesischer Prägung und die größte Stärke des Systems des Sozialismus chinesischer Prägung. Wir erkennen die Partei als die höchste politische Führungskraft an. Die gesamte Partei muss das „Vierfache Bewusstsein“ stärken, das „Vierfache Selbstvertrauen“ festigen und die „Zweifache Wahrung“ umsetzen. Es wird klargestellt, dass am Sozialismus chinesischer Prägung festgehalten wird, dieser sich entwickelt, die Verwirklichung der sozialistischen Modernisierung sowie das großartige Wiederaufleben der chinesischen Nation unsere Hauptaufgaben bilden und auf der Grundlage der Vollendung des umfassenden Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand in zwei Schritten bis Mitte dieses Jahrhunderts China zu einem großen, modernen sozialistischen Land aufgebaut wird, das reich, stark, demokratisch, kultiviert, harmonisch und schön ist, um das großartige Wiederaufleben der chinesischen Nation durch die Chinesische Modernisierung voranzutreiben. Es wird klargestellt, dass der Hauptwiderspruch der chinesischen Gesellschaft im neuen Zeitalter der zwischen dem stetig wachsenden Bedürfnis der Bevölkerung nach einem besseren Leben einerseits und einer unausgewogenen und unzureichenden Entwicklung andererseits ist. Es gilt, den Entwicklungsgedanken, das Volk in den Mittelpunkt zu stellen, konsequent durchzusetzen, die Volksdemokratie im gesamten Prozess zu entwickeln, die allseitige Entwicklung der Menschen und den gemeinsamen Wohlstand des ganzen Volkes unaufhörlich zu fördern und deutlicher spürbare konkrete Fortschritte beim Wohlstand für alle anzustreben. Es wird klargestellt, dass der Hauptentwurf der Sache des Sozialismus chinesischer Prägung die Integration der fünf Dimensionen Wirtschaft, Politik, Kultur, Gesellschaft und ökologische Zivilisation umfasst und die strategische Anordnung für die „Vier Umfassenden Handlungen“ den umfassenden Aufbau eines modernen sozialistischen Landes, die umfassende Vertiefung der Reformen, die umfassende Förderung der Rechtsstaatlichkeit sowie die umfassende und strenge Führung der Partei beinhaltet. Es wird klargestellt, dass die Hauptziele der umfassenden Vertiefung der Reformen in der Vervollkommnung und Entwicklung des sozialistischen Systems chinesischer Prägung sowie in der weiteren Modernisierung des Regierungssystems und der Regierungsfähigkeit des Staates liegen. Es wird klargestellt, dass das Hauptziel des umfassenden Vorantreibens der gesetzesgemäßen Verwaltung des Staates im Aufbau des sozialistischen Rechtssystems chinesischer Prägung sowie des sozialistischen Rechtsstaats liegt. Es wird klargestellt, dass das grundlegende sozialistische Wirtschaftssystem beibehalten und vervollständigt werden muss, in dem der Markt bei der Ressourcenverteilung eine entscheidende Rolle einnehmen und die staatliche Steuerung besser zur Geltung kommen soll. Es gilt, die neue Entwicklungsphase zu erfassen, das neue Entwicklungskonzept im Sinne von Innovation, Koordination, Umweltfreundlichkeit, Offenheit und gemeinsamer Teilhabe umzusetzen sowie rasch ein neues Entwicklungsgefüge aufzubauen, bei dem der innere Kreislauf die Hauptachse bildet und innerer und internationaler Kreislauf sich gegenseitig fördern, um eine qualitativ hochwertige Entwicklung voranzutreiben und Entwicklung und Sicherheit zu koordinieren. Es wird klargestellt, dass das Ziel der Partei, die Armee im neuen Zeitalter zu stärken, darin besteht, eine Volksarmee aufzubauen, die dem Kommando der Partei folgt, im militärischen Einsatz siegt und einen guten Arbeitsstil pflegt, und diese Volksarmee zu einer Armee von Weltrang aufzubauen. Es wird klargestellt, dass die Diplomatie Chinas als die eines großen Landes mit eigener Prägung dem Wiederaufleben der Nation zu dienen, zum Fortschritt der Menschheit beizutragen sowie den Aufbau neuartiger internationaler Beziehungen und der Schicksalsgemeinschaft der Menschheit voranzutreiben hat. Es wird die strategische Richtlinie für die umfassende strenge Verwaltung der Partei klargestellt und die allgemeinen Anforderungen an den Parteiaufbau im neuen Zeitalter werden vorgelegt. Es gilt, den Parteiaufbau in politischer, ideologischer und organisatorischer Hinsicht und die Verbesserung des Parteiverhaltens und der Parteidisziplin umfassend voranzutreiben, wobei der institutionelle Aufbau in alle Bereiche integriert wird, den Kampf gegen die Korruption zu intensivieren und die politische Verantwortung für die umfassende und strenge Führung der Partei zu erfüllen. Aus den „Zehn Klarstellungen“ geht hervor, dass die Parteiführung den Anfang und der Parteiaufbau den Abschluss bildet. Diese Anordnung – am Anfang und am Ende – veranschaulicht nachdrücklich die höchsten Grundsätze, strategischen Richtlinien, Wertorientierungen, Arbeitsstrukturen und methodischen Wege des Parteiaufbaus, die im Rahmen von Xi Jinpings Ideen über den Parteiaufbau tiefgehend erläutert werden. Zugleich kommt darin die Rolle der Beibehaltung der Parteiführung als grundlegende Garantie für die Chinesische Modernisierung zum Ausdruck.

Zu der besonders wichtigen Stellung von Xi Jinpings Ideen über den Parteiaufbau aus der Sicht der „Vierzehn Beibehaltungen“

Im Bericht des 19. Parteitags der Kommunistischen Partei Chinas wurden bei der Darlegung des wissenschaftlichen Gehalts von Xi Jinpings Ideen des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter die „Vierzehn Beibehaltungen“ auf praktischer Ebene vorgelegt, die in einem anderen Kontext auch als die grundlegenden Strategien für das Festhalten an und die Entwicklung des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter bezeichnet werden. Dabei handelt es sich um Folgendes: Das Festhalten an der Führung der gesamten Arbeit durch die Partei, an der Stellung des Volks im Mittelpunkt, an der umfassenden Vertiefung der Reform, am neuen Konzept der Entwicklung, an der Stellung des Volks als Herr des eigenen Staates, an der umfassenden gesetzesgemäßen Verwaltung des Staates, am System der sozialistischen Grundwerte, an der Gewährleistung und Verbesserung der Lebenshaltung der Bevölkerung bei der Entwickung, an der harmonischen Koexistenz zwischen Mensch und Natur, an einem ganzheitlichen nationalen Sicherheitskonzept, an der absoluten Führung der Volksarmee durch die Partei, am Prinzip „ein Land, zwei Systeme“ und an der Förderung der Wiedervereinigung des Vaterlandes, an der Förderung des Aufbaus der Schicksalsgemeinschaft der Menschheit und schließlich an der umfassenden strengen Führung der Partei.

Unter diesen „Vierzehn Beibehaltungen“ steht die erste beziehungsweise vierzehnte Beibehaltung – also am Anfang und am Ende – wiederum die Führung beziehungsweise der Aufbau der Partei. Am Festhalten an der umfassenden Führung der Partei kommen die Beibehaltung und die Entwicklung des Sozialismus chinesischer Prägung nicht vorbei. Die Führung der Partei steht in direktem Zusammenhang mit der grundlegenden Ausrichtung, dem künftigen Schicksal und dem endgültigen Erfolg oder Misserfolg der Chinesischen Modernisierung. Die umfassende strenge Führung der Partei macht den Parteiaufbau im neuen Zeitalter prägend aus.

Zu der besonders wichtigen Stellung von Xi Jinpings Ideen über den Parteiaufbau aus der Sicht der „Errungenschaften in dreizehn Bereichen“

Auf der 6. Plenartagung des 19. Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas wurde die „Resolution des ZK der KPCh über die großen Errungenschaften und die historischen Erfahrungen der Partei in ihrem 100-jährigen Kampf“ verabschiedet. Beim Rückblick auf die historischen Errungenschaften und den historischen Wandel von Partei und Staat seit dem 18. Parteitag der Partei wurden die „Errungenschaften in dreizehn Bereichen“ zusammengefasst. In Bezug auf das Festhalten an der umfassenden Führung der Partei wurden die Autorität und die zentralisierte und einheitliche Führung durch das Zentralkomitee der Partei nachhaltig gewährleistet und das institutionelle System der Parteiführung stetig vervollständigt, die Parteiführung gestaltete sich wissenschaftlicher. Die gesamte Partei zeigte größere Einheit im Denken und größere politische Einheit und größere Übereinstimmung im Handeln. Die politische Führungsfähigkeit, die ideologische Orientierungsfähigkeit, die Fähigkeit zur Organisation der Massen und die gesellschaftliche Mobilisierungsfähigkeit der Partei wurden deutlich gestärkt. Hinsichtlich der umfassenden strengen Führung der Partei kam die politisch leitende und sichernde Rolle der umfassenden strengen Führung der Partei durch entschlossene Kämpfe voll zur Geltung. Die Fähigkeit der Partei zur Selbstreinigung, Selbstverbesserung, Selbsterneuerung und Selbststeigerung wurde deutlich verstärkt und der Zustand der laschen und nachlässigen Führung und Verwaltung der Partei grundlegend umgekehrt. Der Kampf gegen die Korruption errang einen überwältigenden Sieg und wurde umfassend gefestigt. Schwere latente Gefahren innerhalb der Partei, der Staatsorgane und der Armee wurden beseitigt. Die Partei wird durch die Feuerprobe noch stärker. Im Bereich des Wirtschaftsaufbaus: Chinas Wirtschaft entwickelt sich merklich ausgewogener, koordinierter und nachhaltiger. Das Bruttoinlandsprodukt überschritt die Marke von 100 Billionen Yuan, das Pro-Kopf-Bruttoinlandsprodukt überstieg 10 000 US-Dollar. Unsere wirtschaftliche Stärke, wissenschaftlich-technische Stärke und umfassende nationale Stärke erreichten eine neue Ebene. Chinas Wirtschaftsentwicklung gestaltet sich nun hochwertiger, effizienter, gerechter, nachhaltiger und sicherer. Hinsichtlich der umfassenden Vertiefung von Reform und Öffnung führt die Partei die umfassende Vertiefung der Reform stetig zu mehr Breite und Tiefe. Das sozialistische System chinesischer Prägung gewinnt zunehmend an Reife und Gestalt. Die Modernisierung des Systems und der Fähigkeit der Staatsverwaltung erreicht ständig neue Stufen und die Entwicklung der Partei und des Staates setzt neue Vitalität und Dynamik frei. Beim politischen Aufbau wurden die Institutionalisierung, Standardisierung und verfahrensgemäße Praktizierung der sozialistischen demokratischen Politik unseres Landes umfassend vorangetrieben. Die Überlegenheit des politischen Systems des Sozialismus chinesischer Prägung kam besser zur Geltung und eine durch Vitalität und Stabilität sowie Einheit gekennzeichnete politische Situation wurde gefestigt und weiterentwickelt. Mit Blick auf die umfassende Rechtsstaatlichkeit wurde das Rechtssystem des Sozialismus chinesischer Prägung stetig vervollständigt. Das Rechtsstaatsprinzip als Garant für ein festes Fundament, stabile Erwartungen und langfristige Entwicklung wurde besser zur Geltung gebracht, Der Aufbau Chinas zu einem Rechtsstaat machte solide Fortschritte. Die Fähigkeit der Partei, den Staat mit rechtsstaatlichen Mitteln zu führen und zu verwalten, wurde deutlich gestärkt. Beim kulturellen Aufbau vollzog sich ein umfassender und grundlegender Wandel in der chinesischen Ideologie. Das kulturelle Selbstvertrauen der gesamten Partei und aller Völker des Landes wurde deutlich gestärkt. Der Zusammenhalt und die Verbundenheit der gesamten Gesellschaft wurden erheblich erhöht, was eine feste ideologische Garantie und eine starke geistige Kraft für eine neue Situation bei der Entwicklung der Partei und des Staates im neuen Zeitalter lieferte. Bezüglich der Gesellschaftsverwaltung wurde Chinas gesellschaftlicher Aufbau umfassend verstärkt und das Leben der Bevölkerung in jeder Hinsicht verbessert. Das Niveau der Vergesellschaftung, der Rechtsbindung, der künstlichen Intelligenz und der Professionalisierung der Gesellschaftsverwaltung wurde erheblich verbessert. Es entstand eine gute Situation, in der das Volk in Frieden und Zufriedenheit lebt und die Gesellschaft stabil und geordnet ist. Das Wunder der langfristigen gesellschaftlichen Stabilität wurde fortgeschrieben. Den Aufbau der ökologischen Zivilisation betrieb das Zentralkomitee der Partei mit beispielloser Kraft. Das Bewusstsein und die Initiative der gesamten Partei und des ganzen Staates bei der Förderung einer grünen Entwicklung wurden deutlich gestärkt. Der Aufbau eines schönen China machte bedeutende Fortschritte. Beim Umweltschutz vollzogen sich historische und umfassende Veränderungen, die Wendepunkte darstellten. In puncto Verteidigung und Armeeaufbau vollzog unsere Volksarmee unter der starken Führung durch die Partei eine umfassende und revolutionäre Umgestaltung und einen Neustart. Die Verteidigungsstärke steigerte sich im Gleichschritt mit der Wirtschaftsstärke. Ein System integrierter nationaler Strategien und entsprechender Fähigkeiten wurde beschleunigt aufgebaut. Ein System für die Verwaltung und Unterstützung für demobilisierte Soldaten wurde auf- und ausgebaut. Das Mobilmachungssystem für die Landesverteidigung funktioniert nun effizienter und die Geschlossenheit zwischen Armee und Regierung sowie Armee und Volk wurde weiter gefestigt. Die Volksarmee erfüllt entschlossen ihre Missionen und Aufgaben im neuen Zeitalter und verteidigt mit unbeugsamem Kampfgeist und praktischen Handlungen die nationale Souveränität, Sicherheit und Entwicklungsinteressen. Bei der Wahrung der nationalen Sicherheit: Die nationale Sicherheit wurde umfassend gestärkt und bestand Prüfungen durch Risiken und Herausforderungen aus politischen, wirtschaftlichen, ideologischen, natürlichen und anderen Bereichen, somit lieferte sie eine starke Garantie für den Wohlstand und die dauerhafte Stabilität von Partei und Staat. In Bezug auf das Festhalten am Prinzip „Ein Land, zwei Systeme“ und am Vorantreiben der nationalen Wiedervereinigung hat die Praxis bewiesen: Mit der starken Führung durch die Kommunistische Partei Chinas, der starken Unterstützung des großen Vaterlandes und dem geeinten Einsatz aller Völker des ganzen Landes einschließlich unserer Landsleute in den beiden Sonderverwaltungszonen Hongkong und Macau sowie auf Taiwan lassen sich der langfristige Wohlstand und die Stabilität Hongkongs und Macaus zweifellos wahren, und die vollständige Wiedervereinigung des Vaterlandes wird zweifellos verwirklicht werden. In der Außenpolitik wurde durch geeinte Bemühungen die dem Status eines großen Landes entsprechende Diplomatie chinesischer Prägung umfassend vorangetrieben. Der Aufbau einer Gemeinschaft mit gemeinsamer Zukunft für die Menschheit wurde zu einem markanten Banner, das den Trend der Zeit und die Richtung des Fortschritts der Menschheit anführt. Unsere Diplomatie eröffnete neue Perspektiven inmitten großer weltpolitischer Veränderungen und wandelte Krisen inmitten weltweiter Unruhen in Chancen um. Der internationale Einfluss, die Ausstrahlungskraft und die Gestaltungskraft unseres Landes wurden deutlich erhöht. Unter den „Errungenschaften in dreizehn Bereichen“ bei der Entwicklung der Partei und des Staates im neuen Zeitalter bezieht sich die erste Errungenschaft auf das Festhalten an der umfassenden Führung durch die Partei und die zweite auf die umfassende strenge Verwaltung der Partei.

Zu der besonders wichtigen Stellung von Xi Jinpings Ideen über den Parteiaufbau aus der Sicht der „Vier Großen“

Im Bericht auf dem 19. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas wurden die Kategorien und Thesen der „Vier Großen“ aufgestellt und deren wissenschaftliche Konnotationen sowie Wechselbeziehungen systematisch dargelegt. Die Thesen der „Vier Großen“ lauten: Großer Kampf, Großes Projekt, Große Sache und Großer Traum. Der Große Kampf wurde aus der Formulierung „Wir müssen darauf vorbereitet sein, einen Großen Kampf mit vielen neuen historischen Merkmalen zu führen“ im Bericht auf dem 18. Parteitag herausgearbeitet. Das Große Projekt ergibt sich zusammenfassend aus dem „Großen Projekt“ des Parteiaufbaus, das unsere Partei in der Periode der neudemokratischen Revolution aufgestellt hat, sowie aus dem „Neuen Großen Projekt“ des Parteiaufbaus aus der neuen Periode der Reform- und Öffnungspolitik sowie der sozialistischen Modernisierungen. Die Große Sache wurde von der These vom Festhalten an und der Entwicklung der Großen Sache des Sozialismus chinesischer Prägung abgeleitet. Der Große Traum ist eine Zusammenfassung der Formulierung von Generalsekretär Xi Jinping nach dem 18. Parteitag: „Die Verwirklichung des großartigen Wiederauflebens der chinesischen Nation ist der größte Traum der chinesischen Nation seit der Neuzeit“. Der Bericht auf dem 19. Parteitag stellt fest: Um den Großen Traum zu verwirklichen, muss ein großer Kampf geführt werden. Die Gesellschaft entwickelt sich in den Bewegungen der Widersprüche fort. Wo es Widersprüche gibt, da ist auch Kampf. Wenn unsere Partei das Volk zusammenschließt und dabei führt, großen Herausforderungen effektiv zu begegnen, schwere Risiken abzuwehren, große Hindernisse zu bewältigen und wesentliche Widersprüche zu lösen, dann muss der Große Kampf mit zahlreichen neuen historischen Merkmalen geführt werden. Um den Großen Traum zu verwirklichen, muss ein überaus großes Projekt gestaltet werden. Dieses Neue Große Projekt ist der Parteiaufbau, den unsere Partei gegenwärtig gerade tief gehend vorantreibt. Die Geschichte hat bereits bewiesen und wird auch weiterhin beweisen, dass das Wiederaufleben der Nation ohne die Führung durch die Kommunistische Partei Chinas nur eine Utopie wäre. Um den Großen Traum zu verwirklichen, muss die Große Sache vorangetrieben werden. Der Sozialismus chinesischer Prägung bildet das Hauptthema aller Theorie und Praxis der Partei seit der Reform und Öffnung und ist die wesentliche Errungenschaft, die die Partei und das Volk unter allen erdenklichen Mühsalen und mit größten Opfern erkämpft haben. Die „Vier Großen“ nehmen im neuen Zeitalter eine richtungsweisende, leitende und inspirierende Rolle ein. Um alle unsere Arbeiten gut zu erledigen, müssen wir die „Vier Großen“ umfassend überblicken. Der Große Kampf, das Große Projekt, die Große Sache und der Große Traum sind untrennbar miteinander verbunden, ineinander integriert und stehen in Wechselwirkung. Dabei spielt das Neue Große Projekt des Parteiaufbaus die entscheidende Rolle. Das Große Projekt muss in Verbindung mit der Praxis des Großen Kampfes, der Großen Sache und des Großen Traums vorangetrieben werden, um sicherzustellen, dass die Partei im historischen Prozess tiefgreifender Veränderungen in der Weltlage stets die Vorreiterrolle der Zeit spielt, im historischen Prozess der Bewältigung verschiedenartiger Risiken und Bewährungsproben im In- und Ausland stets die Hauptstütze für die Bevölkerung des ganzen Landes bildet sowie im historischen Prozess der unbeirrten Beibehaltung und Entwicklung des Sozialismus chinesischer Prägung immer der harte Führungskern bleibt.

Zu der besonders wichtigen Stellung von Xi Jinpings Ideen über den Parteiaufbau aus der Sicht der „Vier Umfassenden Handlungen“

Die strategische Gesamtkonzeption der „Vier Umfassenden Handlungen“ besteht aus der umfassenden Vollendung einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand (umfassender Aufbau eines modernen sozialistischen Staates), der umfassenden Vertiefung der Reform, dem umfassenden Vorantreiben der gesetzesgemäßen Verwaltung des Staates und der umfassenden strengen Führung der Parteimitglieder. Sie ergibt sich aus den realen Erfordernissen der Entwicklung unseres Landes und den sehnlichen Erwartungen der Volksmassen und wurde zur Lösung markanter Widersprüche und Probleme, vor denen wir stehen, vorgelegt. Auf dem 18. Parteitag wurde das Ziel aufgestellt, bis zum hundertjährigen Bestehen der Kommunistischen Partei Chinas eine Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand umfassend zu vollenden. Nachdem dieses Ziel erreicht war, wurde im auf der 5. Plenartagung des 19. Zentralkomitees verabschiedeten „Vorschlag des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas zur Ausarbeitung des 14. Fünfjahresplans für die Entwicklung der Volkswirtschaft und der Gesellschaft und der langfristigen Ziele bis zum Jahr 2035“ aus der ersten „Umfassenden Handlung“ der „umfassende Aufbau eines modernen sozialistischen Staates“. Die strategische Anordnung für die Vier Umfassenden Handlungen hat einen historischen Prozess der schrittweisen Entstehung und Entwicklung durchlaufen. Aus der einen Umfassenden Handlung der „umfassenden Vollendung einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand“ wurden zwei Umfassende Handlungen durch Hinzufügung der „umfassenden Vertiefung der Reform“, dann drei Umfassende Handlungen durch Hinzufügung des „umfassenden Vorantreibens der gesetzesgemäßen Verwaltung des Staates“ und schließlich vier Umfassende Handlungen durch Hinzufügung der umfassenden strengen Führung der Parteimitglieder. Generalsekretär Xi Jinping hat die „Vier Umfassenden Handlungen“ im Dezember 2014 bei seiner Untersuchung in der Provinz Jiangsu erstmals vollständig vorgelegt. Die umfassende strenge Führung der Parteimitglieder bildet zusammen mit dem umfassenden Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand, der umfassenden Vertiefung der Reform und dem umfassenden Vorantreiben der gesetzesgemäßen Verwaltung des Staates einen meisterhaften Pinselstrich, der dem Ganzen die entscheidende Note verleiht – damit ist die strategische Gesamtausrichtung für das neue Zeitalter offiziell etabliert. Die strategische Gesamtkonzeption der „Vier Umfassenden Handlungen“ umfasst sowohl strategische Ziele als auch strategische Maßnahmen; jede „Umfassende Handlung“ ist von großer strategischer Bedeutung. Dabei bildet die umfassende Vollendung einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand (der umfassende Aufbau eines modernen sozialistischen Staates) unser strategisches Ziel, während die umfassende Vertiefung der Reform, das umfassende Vorantreiben der gesetzesgemäßen Verwaltung des Staates und die umfassende strenge Führung der Parteimitglieder drei große strategische Maßnahmen darstellen. Die „Vier Umfassenden Handlungen“ ergänzen sich gegenseitig, fördern einander und entfalten ihre Wirkung in wechselseitiger Verstärkung.

Zu der besonders wichtigen Stellung von Xi Jinpings Ideen über den Parteiaufbau aus der Sicht des wesentlichsten Merkmals des Sozialismus chinesischer Prägung

Die Führung durch die Kommunistische Partei Chinas ist das wesentlichste Merkmal des Sozialismus chinesischer Prägung. Dies ist eine wichtige These und eine bedeutende Schlussfolgerung von Generalsekretär Xi Jinping. Ob es China gut geht, hängt entscheidend von der Partei ab. Die Führung durch die KP Chinas bildet die Grundlage und den Lebensquell der Partei und des Landes, von ihr hängen ebenfalls die Interessen und das Schicksal aller Nationalitäten des ganzen Landes ab. Generalsekretär Xi Jinping hat tiefgründig festgestellt: Der Sozialismus chinesischer Prägung weist viele Merkmale auf, doch das wesentlichste dabei ist das Festhalten an der Führung durch die Kommunistische Partei Chinas. Die größte nationale Gegebenheit Chinas ist die Führung durch die Kommunistische Partei Chinas. Was sind chinesische Besonderheiten? Genau darin liegen sie. Die Führungsposition der Partei ist nicht etwa selbsternannt, sondern eine Wahl der Geschichte und des Volkes. Sie ergibt sich aus dem Wesen der Partei und ist in der Verfassung unseres Landes ausdrücklich verankert. Die Verfassung der Volksrepublik China bestätigt in Form des grundlegenden Staatsgesetzes die großen Kämpfe und die grundlegenden Errungenschaften der Partei bei der Führung des Volkes in der Zeit von Revolution, Aufbau und Reform. Sie bekräftigt die Regierungsstellung der Kommunistischen Partei Chinas sowie ihre zentrale Stellung, in der sie die Gesamtlage überschaut und alle Seiten innerhalb der staatlichen Machtstruktur koordiniert. Damit liefert sie die grundlegende Rechtsgrundlage für unsere Partei als langfristige Regierungspartei. Das Festhalten an der umfassenden Führung durch die Partei ist der unumgängliche Weg für die Beibehaltung und die Entwicklung des Sozialismus chinesischer Prägung. Der Sozialismus chinesischer Prägung ist Sozialismus, keine andere Ideologie. Er hält sich an die Grundprinzipien des wissenschaftlichen Sozialismus und verleiht ihm zugleich den Bedingungen unserer Zeit entsprechend eine unverkennbar chinesische Prägung. Im Grunde genommen liegt dies an der Führung durch die Kommunistische Partei Chinas. Alle unsere Unternehmungen bauen darauf auf. Ohne die Führung durch die Partei gäbe es keinen Sozialismus, geschweige denn den Aufbau des Sozialismus. Unsere Partei ist Begründerin, Wegweiserin und Treiberin dieser Großen Sache. Das Festhalten an der Parteiführung ist die grundlegende Garantie dafür, dass der Sozialismus chinesischer Prägung seinen Charakter und sein Wesen bewahrt.

Zu der besonders wichtigen Stellung von Xi Jinpings Ideen über den Parteiaufbau aus der Sicht des größten Vorteils des Sozialismus chinesischer Prägung

Die Führung durch die Kommunistische Partei Chinas ist der größte Vorteil des Systems des Sozialismus chinesischer Prägung. Dies ist eine weitere wichtige These und Schlussfolgerung von Generalsekretär Xi Jinping. Ist das System stabil, so ist auch der Staat stabil; ist das System stark, so ist auch der Staat stark. Echte gesellschaftliche Harmonie und Stabilität sowie dauerhafter Frieden des Staates sind letztendlich auf das System angewiesen. Systemvorteile sind wichtige Vorteile, mit denen ein Staat strategische Initiative gewinnt. Das System des Sozialismus chinesischer Prägung ist ein geschlossenes und vollständiges wissenschaftliches Institutionensystem. Die grundlegenden Systeme, die Basissysteme und die wichtigen Systeme bilden dessen tragende Säulen, wobei das System der Parteiführung die leitende Stellung einnimmt. Das System der Parteiführung ist unser grundlegendes Führungssystem. Generalsekretär Xi Jinping wies darauf hin: „Das System der Parteiführung nimmt im Institutionensystem des Sozialismus chinesischer Prägung eine leitende Stellung ein. Ob die Vorteile des Systems des Sozialismus chinesischer Prägung gut zur Geltung kommen können, hängt entscheidend vom Funktionieren des Systems der Parteiführung ab.“ Seit dem 18. Parteitag hat das Zentralkomitee der Partei um Xi Jinping die umfassende Rechtsstaatlichkeit sowie den institutionellen Parteiaufbau und die Parteigovernanz nach Regeln koordiniert vorangetrieben und integriert aufgebaut. Es hat den Aufbau innerparteilicher Vorschriften und Systeme eng an der Gesamtaufgabe von Partei und Staat ausgerichtet. Dadurch wurde die leitende Stellung des Systems der Parteiführung im System des Sozialismus chinesischer Prägung voll zur Geltung gebracht, was eine leitende und sichernde Wirkung für die Entwicklung der Sache von Partei und Staat entfaltete.

Auf der 4. Plenartagung des 19. Zentralkomitees wurde der „Beschluss des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas über einige wichtige Fragen zum Festhalten an und zur Vervollständigung des Systems des Sozialismus chinesischer Prägung sowie zum Vorantreiben der Modernisierung des Systems und der Fähigkeit der Staatsverwaltung“ verabschiedet. Er enthält strategische Anordnungen und klare Anforderungen in Bezug auf diese Fragen: Es gilt, das System für die Bewahrung der ursprünglichen Zielvorstellung und das Beherzigen der Mission zu errichten, die verschiedenen Systeme zur festen Wahrung der Autorität und der zentralisierten und einheitlichen Führung des Zentralkomitees der Partei, das System der umfassenden Führung durch die Partei, die verschiedenen Systeme für die Machtausübung für und durch das Volk sowie die Systeme zur Erhöhung der Regierungs- und Führungsfähigkeit der Partei zu vervollständigen und das System der umfassenden strengen Führung durch die Partei zu perfektionieren.

Zusammenfassend lässt sich sagen: Xi Jinpings Ideen über den Parteiaufbau stellen im Rahmen seiner Ideen des Sozialismus chinesischer Prägung im neue Zeitalter wesentliche Inhalte mit reichem Gehalt, originellen Kennzeichen, grundlegender Stellung und leitender Wirkung dar. Sie sind das jüngste Ergebnis theoretischer Innovationen der „Zwei Verbindungen“ und der „Sechs Beibehaltungen“ beim Parteiaufbau und von großer praktischer sowie langfristiger richtungsweisender Bedeutung für die Stärkung der Partei und des Staates.

(Der Autor ist der Direktor der Forschungsakademie beim Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Chinas für Geschichte und Literatur der Partei)

(Quelle: Volkszeitung, 24. Juni 2026, Seite 9)