Xi Jinping: SCO bereits zu größter regionaler Organisation weltweit geworden

Die 25. Konferenz des Rats der Staats- und Regierungschefs der Länder der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO) hat am Montag im Meijiang-Ausstellungszentrum in Tianjin unter der Leitung des chinesischen Staatspräsidenten Xi Jinping stattgefunden.

Xi Jinping hielt außerdem eine Rede.

Xi sagte, die Mitgliedsstaaten der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO) hätten bahnbrechende und historische Errungenschaften in der Entwicklung und Zusammenarbeit der Organisation erzielt. 

„Wir waren die Ersten, die einen Mechanismus zur militärischen Vertrauensbildung in unseren Grenzgebieten eingerichtet und unsere ausgedehnten Grenzen in ein Band der Freundschaft, des gegenseitigen Vertrauens und der Zusammenarbeit verwandelt haben“, sagte Xi, als er eine Reihe von Erfolgen der SCO-Mitgliedstaaten aufzählte.

Sie seien zudem die Ersten, die multilaterale Maßnahmen gegen Terrorismus, Separatismus und Extremismus ergriffen hätten, und die Ersten, die die Zusammenarbeit über die Seidenstraßen-Initiative in die Wege geleitet hätten.

Die Mitgliedstaaten seien auch die Ersten, die die Vision einer globalen Regierungsführung mit umfassenden Konsultationen und gemeinsamen Beiträgen zum gemeinsamen Nutzen vorstellten, um echten Multilateralismus zu praktizieren, fügte Xi hinzu.

Die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO) sei bereits zur größten regionalen Organisation der Welt geworden. Die SCO umfasse derzeit 26 Länder und pflege Kooperation in mehr als 50 Bereichen, so Xi Jinping weiter. Ihr gesamtes Wirtschaftsvolumen betrage rund 30 Billionen US-Dollar und ihr internationaler Einfluss nehme kontinuierlich zu.

Die SCO-Mitglieder seien Freunde und Partner. Sie sollten die jeweiligen Unterschiede respektieren, strategische Konsultationen pflegen, kollektive Übereinkünfte sammeln und die solidarische Koordinierung verstärken. Sie sollten ihre Kooperation ausbauen, die jeweilige Überlegenheit der einzelnen Länder vollkommen zur Geltung bringen sowie die Verantwortung zur Förderung von Frieden, Stabilität, Entwicklung und Prosperität in der Region gemeinsam tragen.

Xi Jinping erklärte weiter, die SCO-Mitgliedsstaaten sollten Offenheit und Inklusivität vertreten. Sie müssten durch zivilgesellschaftlichen Austausch das gegenseitige Verständnis und die Freundschaft vertiefen, einander entschlossen in der Wirtschaftskooperation unterstützen sowie gemeinsam einen Garten der Zivilisationen schaffen, in dem alle Kulturen durch gegenseitige Inspiration in Wohlstand und Harmonie erblühten.

Xi Jinping hat die SCO zu Fairness und Gerechtigkeit aufgerufen. Xi sagte, die SCO müsse eine korrekte historische Sichtweise auf den Zweiten Weltkrieg fördern sowie sich gegen die Mentalität des Kalten Kriegs, Blockkonfrontation und Schikane-Praktiken stellen. Xi sprach sich zudem für den Erhalt des internationalen Systems mit den Vereinten Nationen im Kern aus und forderte die Unterstützung des multilateralen Handelssystems mit der Welthandelsorganisation im Zentrum.

Xi Jinping hat die SCO dazu aufgerufen, echte Ergebnisse und hohe Effizienz anzustreben. Er rief dazu auf, das Universelle Zentrum der SCO für die Bekämpfung von Sicherheitsbedrohungen und Herausforderungen und das Zentrum für Drogenbekämpfung der SCO so bald wie möglich zu nutzen und eine SCO-Entwicklungsbank einzurichten, um die sicherheitspolitische und wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedsstaaten zu stärken.

Xi sagte zudem zu, den Mitgliedstaaten der SCO in diesem Jahr einen Zuschuss von 2 Milliarden Yuan RMB (etwa 281 Millionen US-Dollar) zu gewähren.

China werde außerdem in den nächsten drei Jahren weitere 10 Milliarden Yuan RMB an Darlehen an die Mitgliedsbanken des SCO-Interbankenkonsortiums vergeben. Der Investitionsbestand Chinas in anderen SCO-Mitgliedsstaaten habe 84 Milliarden US-Dollar überschritten. Der jährliche bilaterale Handel mit anderen SCO-Mitgliedsstaaten übersteige laut Xi 500 Milliarden US-Dollar.