Chinesischer Staatsrat veröffentlicht Weißbuch über Chinas nationale Sicherheit in neuer Ära

Das Informationsbüro des chinesischen Staatsrats hat am Montag ein Weißbuch über die nationale Sicherheit des Landes in der neuen Ära veröffentlicht.

Mit dem Weißbuch sollen die innovativen Konzepte, Praktiken und Errungenschaften der chinesischen Bemühungen um die nationale Sicherheit umfassend erläutert sowie das Verständnis der internationalen Gemeinschaft für Chinas nationale Sicherheit verbessert werden.

In dem Weißbuch heißt es, das Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Chinas mit Genosse Xi Jinping an der Spitze habe in der neuen Ära kreativ einen ganzheitlichen Ansatz für die nationale Sicherheit vorgeschlagen, eine nationale Sicherheitskommission unter dem ZK der KP Chinas eingerichtet, die Reform des Systems und der Mechanismen für die nationale Sicherheit umfassend vertieft sowie die Modernisierung des Systems und der Fähigkeiten der nationalen Sicherheit beschleunigt.

Chinas nationale Sicherheit in der neuen Ära sei eine, die die Sicherheit des Volkes als oberstes Ziel, die politische Sicherheit als grundlegende Aufgabe und die nationalen Interessen als Leitprinzip habe. Sie diene und fördere eine qualitativ hochwertige Entwicklung, unterstütze den weiteren Ausbau der Öffnung auf hohem Niveau und agiere im Rahmen der Rechtsstaatlichkeit.

China koordiniere seine eigene Sicherheit und die gemeinsame Sicherheit, lehne die Verallgemeinerung des Sicherheitskonzepts ab, wende keinen Sicherheitszwang an und akzeptiere weder Drohungen noch Druck. China halte an seiner Unabhängigkeit und seinem Selbstvertrauen fest sowie verfolge den Weg der nationalen Sicherheit chinesischer Prägung.