Xi Jinping hält Rede auf dem „BRICS+“-Gipfeldialog

Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping hielt am 24. Oktober auf dem „BRICS+“-Gipfeldialog in Kasan eine Rede mit dem Titel „Kräfte des Globalen Süden anhäufen und den Aufbau einer Gemeinschaft der Menschheit mit geteilter Zukunft gemeinsam fördern“.

Xi sagte, dass der kollektive Aufstieg des Globalen Südens ein deutliches Zeichen für schwerwiegende Veränderungen auf der Welt sei und der gemeinsame Einstieg in die Modernisierung ein bedeutendes Ereignis in der Weltgeschichte und eine beispiellose Leistung im Verlauf der menschlichen Zivilisation sei.

Gleichzeitig stünden der Weltfrieden und die Entwicklung noch immer vor ernsten Herausforderungen. Der Weg zur Belebung des Globalen Südens werde nicht einfach sein. Als Pioniere des Globalen Südens sollten die „BRICS+“-Länder ihre kollektive Weisheit und Stärke unter Beweis stellen sowie Verantwortung für den Aufbau einer Gemeinschaft der Menschheit mit geteilter Zukunft übernehmen.

Xi Jinping bekräftigte die Wahrung des Friedens und die Realisierung von gemeinsamer Sicherheit und erklärte, die „BRICS+“-Länder sollten eine stabilisierende Kraft für den Frieden sein, die Global Governance im Bereich der Sicherheit stärken und Lösungen für Krisenherde finden, die sowohl die Symptome als auch die eigentlichen Ursachen angingen. Die von ihm vorgelegte Globale Sicherheitsinitiative sei von vielen Seiten positiv aufgenommen worden und in einer Reihe von Bereichen, einschließlich der Aufrechterhaltung der regionalen Stabilität, seien wichtige Fortschritte erzielt worden.

Man solle auf eine baldige Deeskalation der Krise in der Ukraine drängen, um den Weg für eine politische Lösung zu ebnen, so der chinesische Staatspräsident weiter. Zudem solle man sich weiterhin für einen umfassenden Waffenstillstand im Gazastreifen einsetzen, die Zwei-Staaten-Lösung wieder in Gang bringen und die Ausweitung der Kämpfe im Libanon stoppen.

Xi betonte, dass die Entwicklung energisch vorangetrieben werden müsse, um allgemeinen Wohlstand zu erreichen. Man müsse als starke Kräfte der gemeinsamen Entwicklung agieren und sich aktiv an der Reform der globalen ökonomischen Governance beteiligen. In diesem Sinne müsse die Entwicklung ins Zentrum der internationalen Wirtschaftsagenda gestellt werden. Mehr als 1.100 Projekte mit einem Gesamtvolumen von rund 20 Milliarden US-Dollar wurden seit der Gründung der Globalen Entwicklungsinitiative auf den Weg gebracht.

Xi fügte hinzu, dass das Smart-Zentrum der Globalen Allianz für künstliche Intelligenz für Industrie und Fertigung kürzlich in Shanghai eingerichtet worden sei. Darüber hinaus werde China die Online-Kooperationsplattform des globalen „Smart-Zollamts“ und das Zollmodellzentrum der BRICS-Länder einrichten. China begrüße eine aktive Beteiligung aller Länder an diesen Projekten.

Der chinesische Staatspräsident bekräftigte die Notwendigkeit, den Dialog und die Konsultation zu intensivieren und Entwicklungspfade zu unterstützen, die den jeweiligen Gegebenheiten entsprechen. China werde die Denkfabrikallianz des Globalen Südens aufbauen und den kulturellen Austausch und das gegenseitige Lernen von Verwaltungserfahrungen zwischen verschiedenen Ländern fördern.

Xi fügte hinzu, dass China, egal wie sich die internationale Lage verändere, sich weiterhin fest auf den Globalen Süden verlassen und die Teilnahme von noch mehr Ländern aus dem Süden an den BRICS-Missionen unterstützen werde. Durch die Bündelung der enormen Kräfte des Globalen Südens könne der Aufbau der Gemeinschaft mit geteilter Zukunft der Menschheit gemeinsam gefördert werden.