Im neuen Zeitalter und auf dem neuen Marsch: Der wissenschaftliche Leitfaden für die Parteiführung nach Vorschriften

Interpretationsartikel

Studium von „Xi Jinping über die Parteiführung gemäß den Vorschriften“

Um das Land zu führen, muss man zunächst die Partei führen. Die Führung der Partei muss in strenger Weise und nach den Regeln und Vorschriften erfolgen. Seit dem 18. Parteitag der KP Chinas hat das Zentralkomitee der Partei um Xi Jinping darauf bestanden, die Partei umfassend und streng zu führen und nach Vorschriften zu regieren. Es hält daran fest, die gesetzesgemäße Verwaltung des Staates, die Führung der Partei durch Systeme und nach Vorschriften koordiniert voranzutreiben und als eine Gesamtheit aufzubauen. Es führt das Parteistatut streng aus und fördert den Aufbau der innerparteilichen Verordnungen und Bestimmungen, das sich eng um die Gesamtsituation der Arbeit der Partei und des Staates dreht. Es hat ein vergleichsweise vollständiges System von parteiinternen Vorschriften gebildet. Der Fortschritt beim Aufbau des parteiinternen Rechts- und Regelsystems und die erzielten Ergebnisse sind beispiellos, und das Niveau des wissenschaftlichen Vorgehens, die Institutionalisierung und die Standardisierung beim Aufbau der Partei hat sich deutlich verbessert. Das kürzlich veröffentlichte Buch „Xi Jinping über die Parteiführung gemäß den Vorschriften“ umfasst zehn Themen und konzentriert sich auf 400 wichtige Ausführungen von Generalsekretär Xi Jinping. Es ist von großer Bedeutung, die wichtigen Aussagen von Generalsekretär Xi Jinping über die regelbasierte Parteiführung ernsthaft zu studieren und umzusetzen, um unser Bewusstsein und unsere Entschlossenheit zur regelbasierten Parteiführung zu stärken, den Geist des 20. Parteitags der Partei umfassend zu lernen und zu erfassen, die allgemeinen Anforderungen an den Parteiaufbau im neuen Zeitalter umzusetzen und das System der umfassenden strengen Führung der Partei zu vervollständigen.

1. Die richtige politische Richtung beibehalten und die Rolle der regelbasierten Parteiführung als politische Absicherung für die Entwicklung der Partei- und Staatsangelegenheiten zur Geltung bringen

Ohne Regeln verfällt der Mensch, ohne Regeln versinkt die Partei im Chaos. Generalsekretär Xi Jinping wies darauf hin, dass die parteiinternen Gesetze eine wichtige Rolle dabei spielen müssen, die einheitliche Führung des ZK der KP Chinas zu wahren, die langfristige Regierungsführung der Partei sowie die langfristige Stabilität zu gewährleisten. Sie seien von großer Bedeutung für den Vorantreiben des neuen großen Projekts des Parteiaufbaus im neuen Zeitalter und die Umsetzung einer umfassenden und strengen Parteiführung. Es müsse sichergestellt werden, dass die Partei im historischen Prozess der Beibehaltung und Entwicklung des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter stets ein starker Führungskern bleibt, um eine solide politische Garantie für den umfassenden Aufbau eines modernen sozialistischen Landes und die Verwirklichung des Chinesischen Traums vom großartigen Wiederaufleben der chinesischen Nation zu bieten. Die ersten beiden Themen des Buches konzentrieren sich auf die tiefgründigen Ausführungen von Generalsekretär Xi Jinping zu wichtigen Fragen wie der Rolle der Parteiführung gemäß den Vorschriften als politische Garantie für die Entwicklung der Partei- und Staatsangelegenheiten.

Die Stärkung des Aufbaus von innerparteilichen Gesetzen und Rechtsvorschriften ist eine langfristige und grundlegende Strategie zur umfassenden und strengen Parteiführung. „Derjenige, der das Übel beseitigt, untersucht dessen Ursprung; derjenige, der die Krankheit behandelt, eliminiert deren Quelle.“ Gesetze und Rechtsvorschriften sind grundlegend, stabil, umfassend und langfristig. Generalsekretär Xi Jinping hat tiefgründig darauf hingewiesen, dass die strenge Parteiführung auf ideologischer Bildung beruhen müsse, aber noch mehr auf systematischen Garantien. Sich auf das System zu verlassen, sei eine langfristige und grundlegende Strategie, und das sei eine wichtige Erfahrung. Die Partei hat schon immer dem Aufbau von parteiinternen Rechtsvorschriften und Systemen große Bedeutung beigemessen und legt Wert darauf, parteiinterne Gesetze und Rechtsvorschriften zu nutzen, um die Partei zu führen und zu verwalten sowie die Regierungsfähigkeit und das Niveau der Parteiführung zu verbessern. Unter den neuen historischen Bedingungen haben sich die internationalen und nationalen Situationen erheblich verändert. Die Regierungsumgebung und -bedingungen, mit denen die Partei konfrontiert ist, haben sich ebenfalls stark gewandelt. Die „Vier großen Bewährungsproben“ und „Vier Gefahren“, denen sich die Partei gegenübersieht, sind langfristig, komplex und ernst. Um die herausragenden Widersprüche und Probleme innerhalb der Partei gut zu lösen und die großen Herausforderungen und Gefahren, denen die Partei gegenübersteht, wirksam zu bewältigen, sei es sehr wichtig, Vorschriften zu vervollkommnen und Systeme zu vervollständigen, den „Käfig“ des Regelwerkes fest zu flechten, so dass sowohl die bereits aufgetretenen herausragenden Widersprüche und Probleme eine noch tiefere und wirksamere Lösung finden, als auch die Entstehung und Ausbreitung neuer Widersprüche und Probleme wirksam verhindert wird. Es soll auch verhindert wird, dass bereits gelöste Widersprüche und Probleme erneut auftreten. Generalsekretär Xi Jinping betonte, dass der Aufbau von Systemen einen wichtigen Platz im Aufbau der Partei einnehmen müsse. Dadurch sollen die Ergebnisse des ideologischen Aufbaus, des organisatorischen Aufbaus, der Verbesserung des Arbeitsstils und der Korruptionsbekämpfung gefestigt werden. Es solle die Durchsetzungskraft gestärkt werden, um eine starke institutionelle Garantie für die langfristige Stabilität und Sicherheit der Partei zu bieten.

Stärkung des Bewusstseins und der Entschlossenheit zur Parteiführung nach Vorschriften und der Rolle der Parteiführung nach Vorschriften als politische Garantie für die die Entwicklung der Sache der Partei und des Landes. Die heutige Welt erlebt eine große Veränderung, die es seit hundert Jahren nicht gegeben hat. Die systemische Rivalität ist ein wichtiger Aspekt des Wettbewerbs der umfassenden Stärke des Landes, und der systemische Vorteil ist ein wichtiger Vorteil für das Land, um die strategische Initiative zu gewinnen. Nur wenn das System stabil ist, dann ist auch das Land stabil; Ist das System stark, dann ist auch das Land stark. Generalsekretär Xi Jinping fasste die bemerkenswerten Errungenschaften und die neuen wichtigen Erfahrungen, die bei der Entwicklung der innerparteilichen Gesetze und Rechtsvorschriften gemacht wurden, zusammen und betonte die Notwendigkeit, die politische Ausrichtung zu festigen, die politische Position zu erhöhen, die politische Verantwortung zu übernehmen und den Aufbau der Rechtsvorschriften und Regelungen im Hinblick auf die Gesamtlage der Partei und des Staates weiter voranzutreiben. Die Praxis beweist, dass die umfassende und strenge Parteiführung sowohl eine politische Garantie als auch eine politische Anleitung ist. Die gesamte Partei muss das System zur Führung der Partei verbessern, die Reform des Parteiaufbaus vertiefen, das System der Parteiführung über verschiedene Organisationen und Unternehmungen vervollkommnen, das System der umfassenden und strengen Parteiführung verbessern, um sicherzustellen, dass die Partei die Gesamtlage stets im Griff hat und alle Seiten koordiniert. Dies gewährleistet, dass das Schiff, das den großen Traum des chinesischen Volkes trägt, unter der starken Führung der Partei durch die Wellen voranschreitet.

Wir sollen daran festhalten, die Partei nach den Regeln zu führen, und alle Systeme zu verbessern, die die Autorität sowie die zentralisierte und einheitliche Führung des Zentralkomitees der Partei unterstützen, was dazu beiträgt, die gesamte Partei entschlossen dazu zu bringen, die „zweifache Wahrung“ zu erreichen. Generalsekretär Xi Jinping wies darauf hin, dass es der gemeinsame Wunsch der gesamten Partei und aller Nationalitäten des Landes sei, die zentralisierte und einheitliche Führung durch die Partei zu bewahren und die Rolle der Partei als Kern zu etablieren und zu erhalten. Dies sei eine dringende Anforderung, um die umfassende und strenge Parteiführung voranzutreiben und eine grundlegende Garantie, um die Schöpferkraft, den Zusammenhalt und die Kampfkraft zu erhöhen. Es sei auch die die grundlegende Garantie dafür, dass die Partei und das Land ihre Entwicklung in die richtige Richtung fortsetzen. Eine weitere Verstärkung des Aufbaus von innerparteilichen Rechtsvorschriften sei ebenfalls erforderlich. Es gelte, das System der innerparteilichen Vorschriften beschleunigt aufzubauen, die alle Bereiche der Führung durch die Partei und des Aufbaus der Partei abdecken. Wir müssten die richtige politische Richtung beibehalten, das „Vierfache Bewusstsein“ kontinuierlich stärken, das „Vierfache Selbstvertrauen“ festigen und die „Zweifache Wahrung“ verwirklichen. Die „Zweifache Wahrung“ gehört zu den bedeutenden politischen Errungenschaften und wertvollen Erfahrungen unserer Partei seit dem XVIII. Parteitag. Sie ist der gemeinsame Wille, der in der revolutionären Schmiedung der gesamten Partei geformt wurde, und die kreative Anwendung des demokratischen Zentralismus im neuen Zeitalter. Sie entspricht dem Ansatz, den Menschen in den Mittelpunkt zu stellen, und sie ist die die grundlegende Garantie für die Aufrechterhaltung und Stärkung der umfassenden Führung durch die Partei und die Umsetzung der Ziele der Partei in die Praxis. Generalsekretär Xi Jinping betonte, dass die „Zweifache Wahrung“ die höchsten politischen Grundsätze und grundlegenden politischen Regeln der Partei seien. In einer so großen Partei und einem so großen Land, wenn es keine unangefochtene Autorität des ZK der Partei geben würde und die Entscheidungen der Partei nicht befolgt würden, wenn jeder weiterhin das sagt und tut, was er will, dann könnten wir nichts erreichen. Bei der Stärkung des Aufbaus von Rechtsvorschriften muss die richtige politische Richtung beibehalten und „Zwei Sicherstellungen“ erreicht werden: Sicherstellen, dass die gesamte Partei die Autorität des Zentralkomitees und die zentralisierte einheitliche Führung durch die Partei fest verteidigt, und sicherstellen, dass die Führung der Partei stärker und die regierende Stellung der Partei weiter gefestigt wird. Seit dem XVIII. Parteitag hat das ZK der KP Chinas um Xi Jinping die Sicherstellung der Unterordnung der gesamten Partei unter das Zentralkomitee, die Wahrung der Autorität des Zentralkomitees der Partei und die zentralisierte einheitliche Führung als vorrangige Aufgabe des politischen Aufbaus der Partei verfolgt. Es hat Reformen durchgeführt und das System zur Aufrechterhaltung der Parteiführung verbessert, die politische Disziplin und politische Regeln der Partei strikt durchgesetzt und die innerparteilichen Vorschriften revidiert und neu formuliert, zu denen gehören unter anderem „Die politische Disziplin für das politische Leben innerhalb der Partei unter der neuen Situation“, die „Verordnung über die Aufsicht der KP Chinas“, die „Bestimmungen des Politbüros des Zentralkomitees der KP Chinas zur Stärkung und Wahrung der zentralisierten einheitlichen Führung des Zentralkomitees“, die „Verordnung über das Einholen von Anweisungen und das Berichten über wichtige Angelegenheiten der KP Chinas“, die „Arbeitsordnung für Parteigruppen der KP Chinas“ und die „Arbeitsordnung des Zentralkomitees der KP Chinas“. Diese Regelungen gewährleisten systematisch, dass die Führung durch die Partei eine umfassende Abdeckung erreicht und dass die zentralisierte einheitliche Führung des Zentralkomitees noch stärker und wirkungsvoller wird. Das ZK der KP Chinas hat auch eine Reihe von wichtigen systematischen Vorkehrungen getroffen, wie zum Beispiel, dass das Sekretariat des Zentralkomitees, die Disziplinarkommission des Zentralkomitees, die Parteigruppe des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses, die Gerichte, die Parteigruppe des Staatsrats, die Parteigruppe des Landeskomitees der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes, die Parteigruppe des Obersten Volksgerichts, die Parteigruppe der Obersten Staatsanwaltschaft jedes Jahr dem Ständigen Ausschuss des Politbüros des Zentralkomitees und dem Politbüro Bericht erstatten, und die Genossen des Politbüros des Zentralkomitees jedes Jahr schriftlich dem Zentralkomitee der Partei und dem Generalsekretär Xi Jinping Bericht erstatten. Es gilt, die Arbeitsmechanismen einer Reihe von zentralen Entscheidungs- und Koordinierungsorganen zu verbessern, um sicherzustellen, dass die gesamte Partei bewusst auf das ZK der KP Chinas ausgerichtet ist und die „Zweifache Wahrung“ entschlossen praktiziert. In der gesamten Partei wurden somit eine größere Einheit im Denken, eine größere politische Einheit und eine größere Übereinstimmung im Handeln erzielt.

2. Das Parteistatut als Grundlage und das Prinzip des demokratischen Zentralismus als Kern nehmen, um das System der innerparteilichen Rechtsvorschriften zu vervollständigen

Die Führung der Partei durch Systeme und gemäß den Vorschriften muss sich grundsätzlich auf das Parteistatut stützen und das Prinzip des demokratischen Zentralismus in den Mittelpunkt stellen. Es gilt, das System innerparteilicher Vorschriften zu vervollständigen und die Autorität sowie Durchsetzungskraft dieser Vorschriften zu stärken. Die Themen 3 und 4 des Buches „Xi Jinping über die Parteiführung gemäß den Vorschriften“ spiegeln die prägnanten Ausführungen des Generalsekretärs Xi Jinping zur Vervollkommnung des innerparteilichen Regelwerks auf Grundlage des Parteistatuts und mit dem demokratischen Zentralismus als Kern umfassend wider.

Das Parteistatut der Kommunistischen Partei Chinas ist die grundlegende Richtschnur und oberste Norm für die umfassende strenge Führung der Partei. Sie ist das grundlegende Hauptgesetz der Partei, das allgemeine Statut für ihre Gründung, Führung und Verwaltung sowie die grundlegendste, wichtigste und umfassendste Verhaltensnorm für alle Parteimitglieder. Das System der Partei beginnt mit dem Statut. Es ist die Quelle aller innerparteilichen Vorschriften und Regelungen. Im Verlauf ihres über hundertjährigen Kampfes hat die Partei stets die erfolgreichen Erfahrungen sorgfältig zusammengefasst und die wichtigen Errungenschaften in der praktischen, theoretischen und institutionellen Innovation der Partei rechtzeitig in das Statut aufgenommen. So hat das Parteistatut eine bedeutende leitende Rolle bei der Förderung der Sache der Partei und bei der Stärkung des Parteiaufbaus gespielt. Generalsekretär Xi Jinping betonte, dass die Achtung des Parteistatuts die grundlegendste und wichtigste politische Disziplin darstelle. Die gedankliche Einheit der gesamten Partei beginne mit einem einheitlichen Verständnis des Statuts. Die geschlossene Handlungsweise der gesamten Partei beginne mit der einheitlichen Umsetzung des Statuts. Es gilt, das Bewusstsein für das Parteistatut fest zu verankern und die Satzung tatsächlich als grundlegenden Maßstab zur Stärkung der Parteidisziplin, als Grundlage für die Arbeit der Partei, die innerparteilichen Aktivitäten und den Parteiaufbau zu betrachten. Die Bestimmungen der Satzung müssten in die Praxis umgesetzt und in allen Bereichen der Parteiarbeit und gesellschaftlichen Entwicklung verwirklicht werden. Es sei notwendig, das Parteistatut als grundlegende Richtschnur zu wahren, ein vollständiges innerparteiliches Regelwerk zu etablieren und die Arbeit der Partei sowie ihren Aufbau systematisch, normgerecht und prozessorientiert voranzutreiben.

Wir sollen das Parteistatut sorgfältig studieren und strikt einhalten. Es ist von großer Bedeutung für unsere Partei mit über 96 Millionen Mitgliedern, die Gedanken aller Parteimitglieder auf das Parteistatut auszurichten und bewusst nach ihr zu handeln. In seinem Artikel „Das Parteistatut gewissenhaft studieren und strikt einhalten“, dem ersten veröffentlichten Namensbeitrag nach dem 18. Parteitag der KP Chinas, betonte Xi Jinping die Bedeutung des Lernens und der Umsetzung des Parteistatuts. Er rief die Kader aller Ebenen dazu auf, sich bewusst mit der Satzung auseinanderzusetzen, sie zu lernen, umzusetzen und zu verteidigen, damit es tatsächlich verinnerlicht und im Handeln verwirklicht wird. Generalsekretär Xi Jinping wies darauf hin, dass das Studium des Parteistatuts eine grundlegende Fähigkeit aller Parteimitglieder sei – eine Pflichtaufgabe, die regelmäßig erfüllt werden müsse. Das Statut solle nicht nur vollständig und wiederholt gelesen werden, um zu wissen, „was ist“, sondern auch im Zusammenhang mit der Realität und durch tiefgehende Überlegungen gelernt werden, um zu verstehen, „warum es so ist“. Dabei solle es in Verbindung mit der Geschichte der Partei und ihrer heutigen historischen Rolle und Mission betrachtet werden, im Zusammenhang mit der Entwicklung der Parteitheorie und festigen Überzeugungen von heute, mit der grundlegenden Linie der Partei und den aktuellen Aufgaben, mit dem Wesen und den Zielen der Partei und dem besseren Dienst am Volk, mit den Rechten und Pflichten der Parteimitglieder und ihrer Vorbildfunktion heute sowie mit den Parteidisziplinen und -regeln und der Lösung heutiger herausragender innerparteilicher Probleme. Es gelte, sich eingehend mit den Anforderungen des Statuts an Parteiorganisationen, Mitglieder und Kader auseinanderzusetzen und zu überlegen, wie man diese in die Tat umsetzt. Ebenso wichtig sei es, kritisch zu prüfen, inwieweit man selbst der Satzung entspricht und wie man sich verbessern kann – sowie zu reflektieren, welche Aspekte der umfassenden und strengen Parteiführung noch verstärkt und welche Systeme verbessert werden müssen. Durch ein solches Studium solle das Parteistatut umfassend durchdrungen werden, sodass man es versteht, an es glaubt und es anwenden kann. Xi Jinping betonte außerdem, dass die Parteiregeln und -disziplinen eine Konkretisierung und Erweiterung des Parteistatuts darstellten. Wer sie gut gelernt habe, wisse klar, was er tun solle und was nicht, was erlaubt sei und was verboten. Kader sollten angeleitet und ermahnt werden, die durch das Parteistatut übertragenen Aufgaben bewusst wahrzunehmen, das Parteibewusstsein, das Disziplinbewusstsein und das Regelbewusstsein zu stärken und ihr Verhalten strikt an das Parteistatut sowie an den Regeln und Disziplinen der Partei auszurichten – und strikt nach deren Prinzipien, Disziplinen und Vorschriften zu handeln.

Wir sollen die konkreten Regelungen des demokratischen Zentralismus vervollständigen und gewissenhaft umsetzen. Der demokratische Zentralismus ist das grundlegende Organisationsprinzip und das grundlegende Führungssystem der Partei. Er ist die entscheidende Garantie dafür, die kreative Vitalität der Partei zu entfalten und ihre Einheit und Geschlossenheit zu bewahren. Generalsekretär Xi Jinping betonte, dass der von der Partei praktizierte demokratische Zentralismus ein System sei, das sowohl Zentralismus als auch Demokratie, sowohl Disziplin als auch Freiheit, sowohl einheitlichen Willen als auch eine lebendige, angenehme Atmosphäre für die individuelle Meinungsäußerung vereint – ein System, das Demokratie und Zentralismus eng miteinander verbindet. Der demokratische Zentralismus umfasse zwei Aspekte: Demokratie und Zentralismus, die einander bedingen, sich ergänzen und untrennbar miteinander verbunden sind. Die innerparteiliche Demokratie sei das Lebenselixier der Partei. Im Prozess der Demokratie könnten alle ihre Meinungen äußern und verschiedene Vorschläge einbringen. Der im demokratischen Zentralismus geforderte Zentralismus bedeutet, dass sich die Minderheit der Mehrheit unterordnet – es handelt sich also um eine auf demokratischer Grundlage beruhende Konzentration. Diese diene dazu, die Demokratie besser zu lenken und zu fördern. Nur wenn sowohl die Demokratie umfassend gefördert als auch eine richtige Zentralisierung durchgeführt werde, könnten richtige Meinungen rechtzeitig gebündelt und falsche Auffassungen und Handlungen rechtzeitig korrigiert werden. Demokratie und Zentralismus müssten organisch miteinander verbunden werden, damit die Vorteile des demokratischen Zentralismus tatsächlich in politische, organisatorische, institutionelle und praktische Stärken unserer Partei umgewandelt werden könnten – und so eine starke Kraft zur Förderung der Partei- und Staatsentwicklung entstehe. Es gelte, die einzelnen Regelungen des demokratischen Zentralismus zu vervollkommnen und umzusetzen sowie ein innerparteiliches Regelwerk zu etablieren, das den demokratischen Zentralismus ins Zentrum stelle. Durch langjährige Bemühungen habe unsere Partei bereits ein relativ vollständiges institutionelles System des demokratischen Zentralismus aufgebaut.

Die Umsetzung des demokratischen Zentralismus ist eine gemeinsame politische Verantwortung der gesamten Partei. Generalsekretär Xi Jinping betonte, dass die grundlegenden Anforderungen der einzelnen Regelungen des demokratischen Zentralismus vollständig verstanden werden müssten – es müsse klar sein, was zu tun und was zu unterlassen ist, und es dürfe keinesfalls Unklarheiten in dieser Frage geben. Wichtige innerparteiliche Beziehungen – wie jene zwischen Organisationen, zwischen Organisation und Individuum, zwischen Genossen untereinander sowie zwischen kollektiver Führung und persönlicher Verantwortung – müssten gemäß den Prinzipien des demokratischen Zentralismus behandelt werden. Es gelte, die innerparteiliche Demokratie zu fördern, die Harmonie innerhalb der Partei zu stärken, eine richtige Zentralisierung zu praktizieren und die Einheit der Partei zu wahren. Besonderer Wert sei auf die Schulung und Weiterbildung im demokratischen Zentralismus zu legen, um alle Parteimitglieder dazu anzuleiten, nach diesen Prinzipien zu handeln. So entstehe ein gesundes politisches Klima, das individuelle Initiative mit kollektiver Verantwortung verbindet, in dem Vertrauen und Ermutigung ebenso Raum haben wie Kritik und Kontrolle, in dem Fehler toleriert, aber auch rechtzeitig korrigiert werden, in dem Zusammenarbeit und Prinzipientreue Hand in Hand gehen. Generalsekretär Xi Jinping hob hervor, dass der Erfolg bei der Umsetzung des demokratischen Zentralismus entscheidend davon abhänge, wie gut die führenden Kader darin vorangehen. Sie müssen mit gutem Beispiel vorangehen, innerparteiliche Demokratie fördern und ein offenes Klima für demokratische Diskussionen schaffen – in dem die Wahrheit gesagt, offen gesprochen und ehrlich diskutiert werden kann. Sie sollten demokratische Methoden einsetzen, um wissenschaftlich zu entscheiden, Beziehungen zu koordinieren, Konflikte zu lösen und die Arbeit voranzubringen. Sie müssten an der Autorität des Zentralkomitees festhalten und in Gedanken, Politik und Handeln eng mit dem Zentralkomitee übereinstimmen, die politischen Linien, Grundsätze und wesentlichen Maßnahmen des Zentralkomitees kompromisslos umsetzen und mit vereinten Kräften die reibungslose Umsetzung der zentralen Entscheidungen sicherstellen. Führende Kader müssten kollektive Führung konsequent wahren, dem institutionellen Aufbau größere Bedeutung beimessen und strikt nach Verfahren, Regeln und kollektiver Willensbildung handeln. Sie sollten Vorreiter in der Praxis von Kritik und Selbstkritik sein, die Ernsthaftigkeit des politischen Lebens in der Partei stärken, die Geschlossenheit in den Führungsgremien fördern und deren Fähigkeit verbessern, interne Widersprüche und Probleme zu lösen. Alle Vorschriften müssten ohne Abstriche umgesetzt und die vorgesehenen Verfahren strikt eingehalten werden – es dürfe keine Abkürzungen oder willkürliche Abweichungen geben, um sich Arbeit zu ersparen. Insbesondere bei Angelegenheiten, die dem Zentralkomitee oder übergeordneten Parteiorganisationen vorgelegt oder gemeldet werden müssen, dürfe keinesfalls eigenmächtig gehandelt oder im Nachhinein informiert werden.

3. Die parteiinternen Rechtsvorschriften und das System im engen Zusammenhang mit dem großen Rahmen der Partei- und Staatsarbeit vorantreiben und die Qualität der Erstellung parteiinterner Vorschriften verbessern.

Seit dem 18. Parteitag der KP Chinas hat das Zentralkomitee um Xi Jinping stets aus gesamtstrategischer Perspektive geplant, den Aufbau des innerparteilichen Regelwerks im neuen Zeitalter zu stärken. Es wurde das System und der Mechanismus zur Ausarbeitung innerparteilicher Vorschriften kontinuierlich verbessert, an einem qualitativ hochwertigen Aufbau eines Systems innerparteilicher Regelungen festgehalten und bis zum 100. Gründungsjubiläum der Partei ein relativ vollständiges Regelwerk innerhalb der Partei geschaffen – ein historischer Erfolg im institutionellen Aufbau der Partei. In den Themenbereichen fünf und sechs des Buches hat Generalsekretär Xi Jinping eine Reihe klarer Anforderungen formuliert, wie der Aufbau innerparteilicher Vorschriften im neuen Zeitalter verstärkt werden kann – stets eng ausgerichtet auf die Gesamtaufgaben von Partei und Staat, mit dem Fokus auf die Steigerung der Qualität als entscheidendem Schlüssel.

Die Ausrichtung auf die Gesamtarbeit von Partei und Staat ist ein fundamentales Prinzip, das beim Aufbau des innerparteilichen Regelwerks unbedingt beachtet werden muss. Die Partei ist die höchste politische Führungskraft, sie führt alles, übernimmt die Gesamtplanung und koordiniert alle Seiten. Daraus ergibt sich, dass der Aufbau innerparteilicher Vorschriften alle Bereiche der Führung und des Aufbaus der Partei abdecken muss. Generalsekretär Xi Jinping betonte, dass die wesentlichen Prinzipien für die Stärkung der innerparteilichen Regelsetzung genau erfasst werden müssten. Es gelte, die Ausarbeitung innerparteilicher Vorschriften zu intensivieren und bestehende Lücken im institutionellen Gefüge zu schließen. Dabei sei es entscheidend, sich stets an der Gesamtlage der Arbeit von Partei und Staat auszurichten. Denn die derzeitige Gesamtlage umfasst die „Vier großen Aufgaben“, die „Integration der fünf Dimensionen“ sowie die „Vier umfassende Handlungen“. Die Regelsetzung innerhalb der Partei müsse sich daher konsequent auf das übergeordnete Arbeitsprogramm von Partei und Staat ausrichten. Mehr Aufmerksamkeit müsse auch dem Aufbau der Governance-Kompetenz gewidmet werden. Es gelte, das Bewusstsein für regel- und rechtskonformes Handeln zu stärken und die Fähigkeit zu entwickeln, das Land mittels Vorschriften und Gesetzen zu regieren. So sollten die institutionellen Vorteile in effektive staatliche Steuerungskraft umgewandelt und die Fähigkeit der Partei zur wissenschaftlichen, demokratischen und rechtsstaatlichen Führung verbessert werden. Seit dem 18. Parteitag der KP Chinas hat das Zentralkomitee um Xi Jinping darauf bestanden, den institutionellen Aufbau in allen Bereichen der Parteientwicklung im neuen Zeitalter zu verankern. Der Aufbau des innerparteilichen Regelwerks wurde umfassend und systematisch vorangetrieben. Es entstand ein Regelwerk, das sich auf das Parteistatut als Fundament stützt, den demokratischen Zentralismus als Kernprinzip nimmt und sich auf Regelungen zur Parteiorganisation, zur Parteiführung, zum innerparteilichen Aufbau sowie zur Überwachung und Absicherung der Parteiarbeit stützt – womit insgesamt die Grundlage für regelgeleitetes Handeln geschaffen wurde.

Wir sollen den Schlüssel zur Verbesserung der Qualität des Regelwerks fest im Blick behalten und die Ausarbeitung innerparteilicher Vorschriften intensivieren. Nicht die Vielzahl der Regelungen ist ausschlaggebend, sondern ihre Qualität, Praxisnähe und Wirksamkeit. Der Fokus muss auf Zielgenauigkeit und Orientierungsfunktion liegen. Über lange Zeit hinweg waren nicht wenige Vorschriften in ihrer Umsetzung wirkungslos – ein wesentlicher Grund dafür sei die mangelnde Wissenschaftlichkeit dieser Regelungen gewesen. Viele seien an der Realität vorbeigegangen, nicht praktikabel gewesen. Manche seien zu allgemein gehalten und schwer umzusetzen gewesen, andere hätten zwar Anforderungen formuliert, aber keine Rechenschaftspflichten vorgesehen, und wiederum andere hätten sich inhaltlich überschnitten oder sogar widersprochen. Generalsekretär Xi Jinping betonte, dass die Qualität der innerparteilichen Regelsetzung verbessert werden müsse. Es sei notwendig, gründliche Untersuchungen durchzuführen, breit Meinungen einzuholen und die Gesetzmäßigkeiten der institutionellen Entwicklung zu erfassen. Neue Regelungen müssten zur rechten Zeit eingeführt, bestehende überarbeitet oder gegebenenfalls abgeschafft werden, um sowohl Dynamik als auch Stabilität im institutionellen Gefüge zu gewährleisten. Vorschriften dürften nicht ständig geändert werden – jede Regelung müsse tragfähig, praktikabel und durchsetzbar sein. Darüber hinaus müsse das Regelwerk entsprechend der aktuellen Situation und dem Bedarf der Parteientwicklung kontinuierlich optimiert werden. Es gelte, ein kohärentes, praktikables und wirkungsvolles System zu schaffen, das nicht realitätsfern, unklar oder der Praxis hinterherhinkend sei. Die Vorschriften sollten unter dem Prinzip „rechtlich umfassend, praktisch wirksam“ entwickelt werden. Sie müssten den Geist der Reform und die rechtsstaatliche Denkweise widerspiegeln und dabei die zentralen Vorgaben, die Erwartungen der Bevölkerung, die tatsächlichen Erfordernisse sowie frische Erfahrungen miteinander verknüpfen. Ziel sei es, ein systematisch aufgebautes, vollständiges und funktionales Regelwerk zu schaffen.

Wir sollen an der Problemorientierung und dem Reformgeist festhalten, symptomatische und ursächliche Probleme gleichzeitig behandeln und den „Käfig“ des Regelwerkes fest flechten. Seit dem Eintritt des Sozialismus chinesischer Prägung in ein neues Zeitalter hat das Zentralkomitee der KP Chinas um Xi Jinping konsequent eine problemorientierte Herangehensweise verfolgt. Es hat gezielt auf herausragende Probleme in der Parteiführung und Parteiverwaltung reagiert und Vorschriften errichtet, sodass die Regelwerke mit der Zeit Schritt halten konnten. Die Einführung eines Fünfjahresplans zur Ausarbeitung innerparteilicher Vorschriften ist eine innovative Maßnahme und ein wichtiger Schritt zur Institutionalisierung des Parteiaufbaus. Die Parteiführung hat 2013 und 2018 jeweils einen entsprechenden Fünfjahresplan veröffentlicht, um die Regelwerksentwicklung im neuen Zeitalter auf höchster Ebene zu gestalten. Eine Reihe von richtungsweisenden, grundlegenden und zentralen Vorschriften wurde erlassen. Generalsekretär Xi Jinping hat betont, dass man die Verbesserung der Qualität als Schlüssel betrachten und sich an der Lösung von Problemen orientieren müsse. Zentrale und grundlegende Regelwerke seien zu ergänzen, und bereits getroffene Vorschriften müssten tatsächlich praktikabel und wirksam sein. Die Angebotsseite des institutionellen Regelwerks müsse strukturell reformiert werden: Wo Lücken bestünden, müssten schnellstmöglich neue Vorschriften geschaffen werden; wo bestehende Regelungen unvollständig seien, müssten diese rasch vervollständigt werden. Bewährte Erfahrungen müssten zeitnah institutionalisiert werden. Es gelte, bewährte Erfahrungen aus der Praxis in verbindliche Vorschriften zu überführen, sodass Regelwerke in allen Bereichen der Parteiführung und des Parteiaufbaus miteinander in Einklang stünden. Untergeordnete Vorschriften müssten mit übergeordneten Regelungen abgestimmt sein. Materielle, verfahrensrechtliche und absichernde Regelungen sollten sich sinnvoll ergänzen und im Zusammenspiel ihre volle Wirkung entfalten. Die institutionelle Reform und Innovation müsse mit der Zeit gehen. Innovative Ergebnisse im Bereich der Parteiführung und -verwaltung seien in Regelwerke zu überführen. Parteivorschriften müssten kontinuierlich erarbeitet und überarbeitet werden, damit die „Schrauben“ für die Parteiführung immer fester angezogen werden könnten. Xi Jinping hat ferner betont, dass die gleichzeitige Behandlung von Symptomen und Ursachen wichtig sei – im Zentrum stehe jedoch die „Behandlung“, also die Beseitigung der Ursachen. Beim Aufbau eines Regelwerks seien ein systemisches, dialektisches Denken sowie ein Denken zur Wahrung der eigenen entscheidenden Linie erforderlich, wobei sowohl Orientierung, Relevanz als auch Praktikabilität berücksichtigt würden. Die Vorschriften müssten mit den Veränderungen der Zeit Schritt halten. Es gelte, nicht mehr praxisgerechte Strukturen und Regelungen zu reformieren, gleichzeitig aber auch neue, an die Anforderungen angepasste Systeme und Rechtsvorschriften zu entwickeln, um alle staatlichen, gesellschaftlichen und parteiinternen Prozesse in geregelte, standardisierte und prozedurale Bahnen zu lenken. Beim Aufbau von Systemen darf man weder zu umfassend noch zu kleinteilig vorgehen. Die Regelungen dürfen nicht wirkungslos bleiben und auch nicht übermäßig kompliziert sein. Es müsse praxisnahe und wirksame Maßnahmen geben, die an den Kern der Probleme gingen. Ziele und Realitätsbezug seien gleichermaßen zu beachten – mit dem Anspruch, zentrale Vorgaben umzusetzen, praktische Bedürfnisse zu erfüllen und Erwartungen der Basis zu berücksichtigen. Dabei gelte es, Innovation mit Kohärenz zu verbinden und die innerparteilichen Regelwerke systematisch einzubinden: Bewährtes beibehalten, Unzureichendes verbessern, Fehlendes aufbauen und Beschlossenes umsetzen. Zugleich sei die Prüfung und Archivierung von Regelwerken sorgfältig durchzuführen. Es gelte der Grundsatz: „Alles, was beschlossen wird, muss auch gemeldet werden, alles Gemeldete muss geprüft werden, und alle Fehler müssen korrigiert werden.“ So würden die Einheitlichkeit und Autorität der innerparteilichen Vorschriften und der Politik der Partei gewahrt.

4. Die Umsetzung von Vorschriften vorantreiben und institutionelle Stärken wirksam in Verwaltungseffizienz überführen

Die Lebenskraft von Regelwerken liegt in ihrer Umsetzung. Die parteiinterne Führung gemäß Vorschriften erfordert eine konsequente Durchsetzung der bestehenden Regelungen. Es gilt, die Durchsetzungskraft von Vorschriften zu stärken, die Überwachung der Umsetzung zu intensivieren und so die institutionellen Stärken unseres Landes wirksam in Governance-Effizienz zu transformieren. Die Themenbereiche 7 bis 10 des Buches beinhalten die wichtigen Ausführungen von Generalsekretär Xi Jinping über die Umsetzung von Vorschriften, das gleichgerichtete Wirken von ideologischer Parteiarbeit und regelbasierter Führung, die organische Einheit von gesetzesgemäßer Staatsführung und regelbasierter Parteiführung sowie über die Vorbildfunktion von Führungskadern.

Wir sollen an strikter Regelbefolgung und konsequenter Ahndung von Verstößen festhalten und dafür sorgen, dass Vorschriften wirksam greifen und Verbote ihre Autorität entfalten. „So gut ein Gesetz auch sein mag – wird es nicht von den richtigen Menschen umgesetzt, verkehrt es sich ins Gegenteil.“ Vorschriften sind dazu da, eingehalten und umgesetzt zu werden. Die Ausarbeitung von Regelwerken ist wichtig, noch entscheidender jedoch ist deren Umsetzung – darauf muss der Großteil der Anstrengungen gerichtet sein. Generalsekretär Xi Jinping betonte, dass es innerhalb der Partei zwar nicht an Vorschriften fehle, das Hauptproblem aber in der mangelhaften Umsetzung liege. Teils fehle es an Umsetzungsfähigkeit, teils an der nötigen Entschlossenheit. Gute Regelwerke, die nicht umgesetzt werden, bleiben bloße Papiervorgaben – sie hängen an der Wand, stehen im Handbuch, wirken aber wie ein „Strohmann“ oder „Papiertiger“: sie entfalten keine Wirkung, untergraben stattdessen die Autorität und Glaubwürdigkeit der Vorschriften. Es gelte, die Durchsetzungskraft von Regeln zu stärken, deren Anwendung konkret auf Personen und Sachverhalte zu beziehen, die Macht- und Amtsausübung durch klare Vorschriften zu regeln und die Strenge und Autorität der Systeme konsequent zu wahren. Die Praxis der vergangenen Jahre habe gezeigt: Für die Umsetzung von Vorschriften gebe es keine „Geheimrezepte“ – entscheidend ist das ernsthafte Anpacken, getragen von strikter Kontrolle. Generalsekretär Xi Jinping unterstrich, dass Disziplin zur Sicherung der Vorschriften strikt durchgesetzt werden müsse, um deren bindende Kraft und Umsetzungskraft zu erhöhen. Ohne strikte Disziplin bleiben Vorschriften leere Worte. Erforderlich sei ein umfassender Überwachungsmechanismus zur Umsetzung von Regelwerken, mit verstärkter Alltagsaufsicht und gezielten Sonderprüfungen. Verstöße gegen Vorschriften und Disziplin, das Übertreten von roten Linien, das Überschreiten von Grenzen oder das Betreten sensibler Zonen müssten konsequent und entschieden geahndet werden – ohne Rücksicht auf Macht, ohne Nachsicht bei geringfügigen Verfehlungen, ohne Toleranz bei wiederholtem Fehlverhalten. Es dürfe keine „Hintertüren“ geben und keine „Ausnahmen“, um den „Broken-Windows-Effekt“ zu vermeiden. Nur durch strenge Disziplin lasse sich die Umsetzung der Vorschriften wirksam fördern. Die Umsetzung von Regelwerken müsse in die Leistungsbeurteilung aufgenommen werden, um Kader zu befähigen und anzuleiten, ihre Aufgaben strikt gemäß Vorschriften wahrzunehmen und institutionelle Mittel kompetent einzusetzen. Es gelte, eine strenge Rechenschaftskultur zu etablieren: Verantwortlichkeit muss eingefordert, Pflichtverletzungen konsequent geahndet werden. Aufsicht, Zielvorgaben und Rechenschaft seien organisch miteinander zu verknüpfen, sodass Gegenstand, Adressaten, Verfahren und Verantwortlichkeiten der Rechenschaft institutionell und prozedural klar geregelt sind. Die Durchsetzungskraft der Regelwerke müsse durch wirksame Rechenschaftspflicht gestärkt werden – sowohl bei Amtsmissbrauch als auch bei Pflichtversäumnissen, sowohl bei direkter Verantwortlichkeit als auch bei Führungsverantwortung. Dadurch entstehe eine starke Triebkraft für die Umsetzung von Vorschriften, die ihre Wirkung voll entfalten kann. In der gesamten Partei müsse die Aufklärung über Vorschriften und Regelwerke durchgeführt werden. Parteimitglieder und Kader seien dazu anzuleiten, ein starkes Bewusstsein für Rechtsstaatlichkeit, für institutionelle Ordnung und Disziplin zu entwickeln – sie sollten Regeln kennen und respektieren, Ehrfurcht zeigen und Zurückhaltung üben, damit sich eine Kultur der Achtung, Befolgung und Verteidigung von Vorschriften etabliert.

Die konsequente Stärkung der Partei durch ideologische Festigung und institutionelle Regelung muss in dieselbe Richtung wirken. Ideologie und Theorie sind die Seele, der institutionelle Aufbau ist die Gewährleistung. Die umfassende, strenge Führung der Partei erfordert, dass ideologische und institutionelle Stärkung gemeinsam vorangetrieben werden – das ist eine wichtige Erfahrung, die wir in der Praxis gemacht haben. Generalsekretär Xi Jinping betont, dass zur Förderung einer umfassend strengen Parteiführung sowohl ideologische als auch institutionelle Probleme gelöst werden müssten. Beide Aspekte – der eine weich, der andere hart – ergänzen sich und entfalten durch gleichzeitiges, zielgerichtetes Wirken eine Wirkung, die größer ist als die Summe ihrer Teile. Ideologische Erziehung müsse mit der Umsetzung institutioneller Regelungen verknüpft werden. Es gelte, den Hauptwiderspruch zu erfassen und leere Phrasen zu vermeiden. Der Prozess des institutionellen Aufbaus der Partei solle zugleich ein Prozess der ideologischen Stärkung sein – und umgekehrt. Generalsekretär Xi Jinping hebt hervor, dass Moral die Menschen zum Guten führe und die notwendige Voraussetzung und Grundlage für Disziplin sei. Disziplin wiederum diene der Bestrafung des Schlechten und sei eine starke Stütze und Absicherung der Moral. Die umfassend strenge Parteiführung müsse sowohl auf normativer Sanktionierung und der Einhaltung disziplinärer Grenzen bestehen, als auch die Menschen zu Gutem und Höherem anleiten und den idealistischen Glauben sowie moralische Haltung als Leitbild stärken. Es gelte, Regelbindung und moralische Führung miteinander zu vereinen, hohe Standards mit der Einhaltung von Mindestanforderungen zu kombinieren. Der ideologischen Arbeit als grundlegender Aufbau der Partei müsse hohe Priorität eingeräumt werden. Parteimitglieder und Kader sollten durch Erziehung und Anleitung dazu befähigt werden, sich bewusst an hohen ideellen Maßstäben zu orientieren, ihre Parteidisziplin und ideologische Haltung kontinuierlich zu verbessern und an ihrem idealistischen Streben und ihren Zielen festzuhalten. Gleichzeitig sei die Parteidisziplin als Maßstab zu nutzen, um verbindliche Einschränkungen zu verstärken und Parteimitglieder wie Kader zu Ehrfurcht, Achtsamkeit und zur Einhaltung der entscheidenden Linien zu erziehen.

Wir müssen an der organischen Einheit der gesetzesgemäßen Verwaltung des Staates und der Verwaltung der Partei nach dem Regelwerk festhalten. Angesichts der neuen Lage muss die Partei, um ihrer wichtigen Verantwortung zur Führung und Entwicklung des Landes gerecht zu werden, die Partei gemäß dem Parteistatut streng führen und das Land im Einklang mit der Verfassung regieren. Generalsekretär Xi Jinping stellte fest, die gesamte Partei müsse sich innerhalb des Rahmens von Verfassung und Gesetz bewegen – dies sei Ausdruck eines hohen politischen Bewusstseins und zugleich eine konkrete Umsetzung der Führung durch die Partei. Partei und Recht, die Führung der Partei und die gesetzesbasierte Staatsführung bildeten eine untrennbare Einheit. Er betonte, man müsse die komplementären Funktionen der gesetzesbasierten Staatsführung und der regelgebundenen Parteiführung zur Geltung bringen, um sicherzustellen, dass die Partei das Land nicht nur auf Grundlage der Verfassung und der Gesetze regiere, sondern zugleich auch die Parteiführung gemäß innerparteilichen Vorschriften und mit Strenge ausübe. Wenn Regeln und Disziplin keine Geltung hätten, werde die Partei keine Partei mehr sein und der Staat kein Staat. Die roten Linien von Parteidisziplin und nationalem Recht dürften nicht überschritten werden. Es müsse innerhalb der gesamten Partei, insbesondere unter den hochrangigen Kadern, erneut betont werden, dass auf gesetzesbasierte Staatsführung, gesetzmäßige Regierungsführung und gesetzmäßige Verwaltung zu bestehen sei. Niemand dürfe sich über die politischen Richtlinien des Zentralkomitees hinwegsetzen, eigenmächtig eine „unabhängige Machtstruktur“ errichten oder willkürlich handeln. Niemand dürfe die politischen Disziplinen und Regeln der Partei missachten oder ungehindert verletzen. Niemand dürfe sich über die staatlichen Gesetze stellen oder diese aus persönlichen Interessen beugen. Niemand dürfe richterliche Befugnisse zu privaten Zwecken missbrauchen, um persönliche Vorteile oder Begierden zu befriedigen. Xi unterstrich, nur wenn die regelgebundene Parteiführung im Herzen der Partei verankert sei, könne die gesetzesbasierte Staatsführung auch in den Herzen des Volkes Fuß fassen. Es gelte, gesetzesbasierte Staatsführung, systematische Parteiführung und regelgebundene Parteiführung koordiniert und integriert voranzutreiben. Das Gesetz richte sich an alle Bürger, die parteiinternen Vorschriften an alle Parteimitglieder. Man müsse darauf bestehen, dass Disziplinen strenger als Gesetze seien und ihnen vorausgehen. Disziplin und Gesetz sollten getrennt werden. Dies sei als ein weiteres Ergebnis institutioneller Innovation seit dem 18. Parteitag zu bewerten. Es sei erforderlich, an gesetzesbasierter Staatsführung und regelgebundener Parteiführung festzuhalten, Disziplin und Regeln zu betonen und durchzusetzen sowie sowohl die Strafverfolgung als auch die innerparteiliche Disziplinierung streng und kohärent umzusetzen. Darüber hinaus solle der Aufbau des Systems innerparteilicher Vorschriften fortgesetzt werden, wobei besonders auf die Anbindung und Abstimmung mit Verfassung und Gesetzen des Staates zu achten sei. Es sei anzustreben, ein System zu etablieren, in dem sich staatliche Gesetze und parteiinterne Vorschriften ergänzen, gegenseitig fördern und absichern.

Die führenden Kader sollen die Vorbildfunktion der „entscheidenden Minderheit“ entfalten. „Lehren heißt: ein Vorbild sein. Wenn die da oben es vormachen, folgen die da unten.“ Seit dem 18. Parteitag der KP Chinas ist ein deutliches Merkmal der umfassenden und strengen Parteiführung, dass einerseits allgemeine Anforderungen an die Parteimitglieder gestellt werden – durch strenge Erziehung und Disziplin werden die meisten effektiv geführt –, andererseits aber für die „entscheidende Minderheit“, insbesondere für hohe Kader, noch höhere und strengere Maßstäbe gelten, verbunden mit strengerer Kontrolle und Überwachung. Der Schlüssel zur umfassenden und strikten Führung der Partei liegt darin, diese „entscheidende Minderheit“ der Führungskader fest im Griff zu haben. Generalsekretär Xi Jinping betonte, führende Kader müssten sich unabhängig von ihrem Rang, ihrer Erfahrung oder ihren Verdiensten strikt an die Vorschriften und Regelwerke halten. Vor den parteiinternen Regelungen seien alle gleich, niemand dürfe Sonderrechte für sich beanspruchen oder sich Ausnahmen beim Vollzug erlauben. Was die Maßstäbe und Anforderungen angeht, so müssten an führende Organe und Funktionäre höhere und strengere Kriterien angelegt werden. Je höher die Führungsposition, desto stärker müsse das Bewusstsein für Regeln und Vorschriften sein. Führungskräfte müssten mit gutem Beispiel vorangehen und ihre Vorbildfunktion bewusst wahrnehmen. Insbesondere müssten sie in der Lage sein, im Rahmen von Regeln und Vorschriften zu denken, zu handeln, zu führen und Macht auszuüben, und dadurch aktiv die Autorität und Ernsthaftigkeit der parteiinternen Normen wahren. Xi betonte, Führungskader dürften weder gesetzes- noch statutsunkundig sein. Sie müssten sich selbst ideelle rote Linien setzen und klare Grenzen im Verhalten ziehen, das Recht achten, Disziplin fürchten und die Regeln einhalten. Es gelte, mit dem Ständigen Ausschuss des Politbüros, dem Politbüro und dem Zentralkomitee zu beginnen, strenge Maßstäbe bei den höchsten Funktionären anzusetzen, das politische Leben innerhalb der Partei zu regeln und das politische Klima zu reinigen. Gleichzeitig müsse die strenge Führung der Partei bis in die Basis hineinwirken, wobei durch strikte Maßstäbe und Maßnahmen alle Parteimitglieder und Funktionäre diszipliniert werden müssten, damit die Partei ihr politisches Wesen als Vorhutorganisation bewahre.

Quelle: „Peopel’s Daily“, 23. Februar 2023, Seite 06