Den Weg der Entwicklung der Menschenrechte chinesischer Prägung beschreiten und die Sache der Menschenrechte in China und der Menschenrechte in der Welt unbeirrt vorantreiben

Buchinterpretation von „Xi Jinping über die Achtung und den Schutz der Menschenrechte“

Der uneingeschränkte Genuss der Menschenrechte für alle ist ein großer Traum der menschlichen Gesellschaft. Seit dem XVIII. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas (KP Chinas) hat das Zentralkomitee (ZK) der Partei mit Xi Jinping als Kern darauf bestanden, den Interessen des Volkes stets den allerhöchsten Stellenwert einzuräumen, den Wunsch des Volkes nach einem guten Leben als Ziel seiner Anstrengungen zu betrachten und das Niveau der Achtung und des Schutzes der Grundrechte des chinesischen Volkes kontinuierlich anzuheben. Dadurch wurden große Erfolge bei der Entwicklung der Sache der Menschenrechte in China erzielt und wichtige Beiträge zur Entwicklung der Sache der Menschenrechte in der Welt geleistet. Das kürzlich veröffentlichte Buch „Xi Jinping über die Achtung und den Schutz der Menschenrechte“ enthält systematisch eine Reihe wichtiger Ausführungen des Generalsekretärs Xi Jinping über die Achtung und den Schutz der Menschenrechte. Diese sind von äußerst großer Bedeutung, um den Weg der Entwicklung der Menschenrechte chinesischer Prägung unbeirrt weiterzuverfolgen, die Menschenrechte des chinesischen Volkes auf einem höheren Niveau zu schützen und auf die Bildung einer gerechteren, vernünftigeren und inklusiveren globalen Menschenrechtspolitik zu drängen.

I. Konsequente Achtung und Wahrung der Menschenrechte durch die KP Chinas und die chinesische Regierung

Im Jahr 2021 jährte sich die Gründung der Kommunistischen Partei Chinas zum 100. Mal. Die 100-jährige Geschichte der Partei ist zugleich eine Geschichte des Kampfes für die Menschenrechte, für ihre Achtung, ihren Schutz und ihre Weiterentwicklung. Der 100-jährige Kampf der Partei hat die Zukunft und das Schicksal des chinesischen Volkes grundlegend verändert, das zivilisatorische Niveau der Menschenrechte in China erheblich angehoben und die Vielfalt der menschlichen Zivilisation bereichert und weiterentwickelt. Im ersten Teil des Buches legte Generalsekretär Xi Jinping ausführlich die historischen Beiträge und Errungenschaften der KP Chinas und der chinesischen Regierung zur Achtung und zum Schutz der Menschenrechte dar.

Seit der Neuzeit war China durch die Invasion westlicher Mächte und die korrupte Feudalherrschaft allmählich zu einer halbkolonialen und halbfeudalen Gesellschaft verkommen, und die chinesische Nation musste dadurch ein beispielloses Unheil erleiden. Das chinesische Volk wurde unterdrückt, versklavt und in tiefes Leid gestürzt, wobei sein Recht auf Leben mit Füßen getreten und die Wahrung seiner Menschenwürde noch schwieriger gemacht wurde. Generalsekretär Xi Jinping sagte: „Durch seine leidvollen Erfahrungen ist sich das chinesische Volk zutiefst der großen Bedeutung menschlicher Werte, grundlegender Menschenrechte und der Menschenwürde für die gesellschaftliche Entwicklung und den Fortschritt bewusst.“ In diesem zerstückelten Land lebten die Menschen im Elend. So erhob sich das chinesische Volk zum Widerstand und Menschen mit hohen Idealen ergriffen die Initiative und riefen zur Selbstrettung auf. Es folgten die Taiping-Bewegung, die Selbstverstärkungsbewegung, die Reformbewegung von 1898 und die Yihetuan-Bewegung (Boxeraufstand), und nacheinander wurden verschiedene Pläne zur Rettung des Landes vorgestellt. Aber alle blieben erfolglos. Keiner von ihnen konnte das chinesische Volk aus dem Elend der Unterdrückung und Versklavung befreien. Die schwere Verantwortung, die nationale Unabhängigkeit, die Befreiung des Volkes, den nationalen Wohlstand und das Glück des Volkes zu verwirklichen, liegt aus historischen Gründen auf den Schultern der chinesischen Kommunisten.

Generalsekretär Xi Jinping betonte, dass ein glückliches Leben das wichtigste Menschenrecht sei. Die KP Chinas hat es seit ihrer Gründung als ihre Mission betrachtet, zum Glück des chinesischen Volkes und zum Wiederaufleben der chinesischen Nation beizutragen. Sie hat das chinesische Volk in einem langen und mühsamen Kampf für ein besseres Leben geeint und geführt. Unter ihrer Führung stürzten die Chinesen die „drei großen Berge“ – Imperialismus, Feudalismus und bürokratischen Kapitalismus – und gründeten die Volksrepublik China. Damit wurden die nationale Unabhängigkeit und die Befreiung des Volkes verwirklicht und in einem Land, das auf eine tausendjährige Geschichte des Feudalismus zurückblicken kann, die weitestgehende Volksdemokratie errichtet. Das Volk hat sich zum Herrn des Landes, der Gesellschaft und seines eigenen Schicksals aufgeschwungen. Darüber hinaus hat die Partei das Volk bei der Durchführung der sozialistischen Revolution und der Förderung des sozialistischen Aufbaus geeint und geführt und damit die grundlegenden politischen Bedingungen und eine solide institutionelle Grundlage für die wirksame Wahrung der Rechte und Freiheiten des Volkes geschaffen. Unter der Führung der Partei hat das chinesische Volk auch die Reform und Öffnung sowie die sozialistische Modernisierung vorangetrieben und ein in der Welt seltenes Wunder der raschen wirtschaftlichen Entwicklung und langfristigen sozialen Stabilität geschaffen, was den großen Sprung des chinesischen Volkes vom Aufrichten zum Wohlstand gefördert hat. Das Leben von Hunderten Millionen Chinesen hat sich verbessert, und das Menschenrechtswesen in China haben große, weltweit anerkannte Fortschritte erzielt.

Seit dem XVIII. Parteitag ist der Sozialismus chinesischer Prägung in ein neues Zeitalter eingetreten. Die Hauptaufgaben unserer Partei bestehen nun darin, das erste der beiden Ziele „Zweimal hundert Jahre“ zu verwirklichen, einen neuen Marsch zur Verwirklichung des zweiten Jahrhundertziels anzutreten und weiter in Richtung der Verwirklichung des Ziels des großen Wiederauflebens der chinesischen Nation vorwärtszuschreiten. Generalsekretär Xi Jinping wies darauf hin, dass der chinesische Traum nicht nur der Traum der chinesischen Nation als Ganzes, sondern auch der Traum eines jeden Chinesen sei. Die Verwirklichung des chinesischen Traums von einem großartigen Wiederaufleben der chinesischen Nation durch das chinesische Volk sei im Wesentlichen ein Prozess der Verwirklichung der sozialen Fairness und Gerechtigkeit und der kontinuierlichen Weiterentwicklung des Menschenrechtswesens. Das ZK der Partei mit Xi Jinping als Kern stellt die Rechte des Volkes stets an erste Stelle, garantiert das Recht des Volkes auf gleichberechtigte Partizipation und Entwicklung und lässt dem ganzen Volk die Früchte der Reform und Entwicklung mehr und fairer zuteilwerden, so dass das Niveau der Achtung und des Schutzes der Grundrechte des chinesischen Volkes ständig steigt.

Unter der starken Führung des ZK der KP Chinas mit Xi Jinping als Kern wurden die beiden Ausgaben des „Nationalen Aktionsplans für Menschenrechte (2012–2015 und 2016-2020)“ nacheinander vollständig umgesetzt. Dies führte zur Verknüpfung und Integration des nationalen Menschenrechtsaktionsplans mit den nationalen Entwicklungsplänen. Insbesondere durch die unermüdlichen Anstrengungen der gesamten Partei und der gesamten Bevölkerung aller ethnischen Gruppen Chinas haben wir die Aufgaben zur Lösung schwerwiegender Probleme im Bereich der Armutsüberwindung planmäßig erfüllt und das erste Jahrhundertziel erfolgreich verwirklicht. Damit wurde der umfassende Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand in China vollendet, das Problem der absoluten Armut zum ersten Mal gelöst, ein neues Kapitel in der Geschichte des Menschenrechtswesens in China aufgeschlagen und ein Wunder in der Geschichte der Achtung und Wahrung der Menschenrechte vollbracht. Dies ist ein Meilenstein nicht nur in der Entwicklung des Menschenrechtswesens Chinas, sondern auch in der Geschichte der weltweiten Entwicklung der Menschenrechte. Generalsekretär Xi Jinping kommentierte diesen großen Erfolg mit den Worten: „Dies ist der große Ruhm der chinesischen Nation! Das ist der große Ruhm des chinesischen Volkes! Das ist der große Ruhm der Kommunistischen Partei Chinas!“

Das Bild zeigt Kinder aus dem Kreis Fuping in der Provinz Hebei, die am 4. Februar 2022 bei der Eröffnungszeremonie der Olympischen Winterspiele in Beijing die „Olympische Hymne“ auf Griechisch singen. Der Kreis Fuping war ein weit und breit bekanntes armes Gebiet. Die Beseitigung der Armut in Fuping ist ein lebendiges Beispiel für den umfassenden Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand. (Quelle: QSTHEORY.CN)

Generalsekretär Xi Jinping betonte, dass die Entwicklung der Menschenrechte nie abgeschlossen sein dürfe, sondern stets in Bewegung bleiben müsse. Wir sind gerade dabei, uns mit großen Schritten auf das zweite Jahrhundertziel zuzubewegen, nämlich die umfassende Vollendung des Aufbaus eines großen und modernen sozialistischen Landes, voranzuschreiten. Die auf der 5. Plenartagung des XIX. ZK der KP Chinas verabschiedeten „Vorschläge des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas zur Ausarbeitung des 14. Fünfjahresplans für die Entwicklung der Volkswirtschaft und Gesellschaft und der langfristigen Ziele bis zum Jahr 2035“ haben die „Förderung der allseitigen Entwicklung der Menschen und des allseitigen Fortschritts der Gesellschaft“ sowie die „Förderung der allseitigen Entwicklung des Menschenrechtswesens“ als wichtige Ziele der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung festgelegt. In diesem Zusammenhang wurde im September 2021 der „Nationale Aktionsplan für Menschenrechte (2021-2025)“ veröffentlicht. Von einem neuen Ausgangspunkt des neuen Marsches aus wird die Partei das Volk vereinen und führen, um die neue Entwicklungsphase zu erfassen, die neue Entwicklungsphilosophie umzusetzen, das neue Entwicklungsgefüge zu gestalten, die qualitativ hochwertige Entwicklung voranzutreiben und so weiterhin für ein glücklicheres und gesünderes Leben der Menschen und ein höheres Niveau der Menschenrechte zu kämpfen. Generalsekretär Xi Jinping betonte, dass das Leben der chinesischen Bevölkerung glücklicher sein werde, die Rechte der chinesischen Bevölkerung besser geschützt würden und China einen noch größeren Beitrag zur Entwicklung und zum Fortschritt der Menschheit leisten werde.

II. Einen den chinesischen Verhältnissen entsprechenden Weg der Menschenrechtsentwicklung einschlagen und die Stellung des Volkes als Herr des Staates gewährleisten

Generalsekretär Xi Jinping betonte, dass Demokratie und Menschenrechte die gemeinsamen Bestrebungen der Menschheit seien. Gleichzeitig müsse das Recht jedes Volkes respektiert werden, seinen eigenen Entwicklungsweg selbstständig zu wählen. Im zweiten Teil des Buches erläuterte Xi eingehend die Bewertungskriterien für Demokratie und Menschenrechte. Er betonte, dass die universellen Prinzipien der Menschenrechte mit den realen Gegebenheiten Chinas verbunden werden müssten. Es gelte, einen den chinesischen Verhältnissen entsprechenden Entwicklungsweg der Menschenrechte einzuschlagen und sicherzustellen, dass das Volk stets der Herr des Landes sei.

Im Bereich der Menschenrechte gibt es nie den „besten Fall“, sondern immer nur „bessere Möglichkeiten“. Generalsekretär Xi Jinping hat es auf den Punkt gebracht: „Es gibt keinen universellen Entwicklungsweg für Menschenrechte, der weltweit anwendbar ist. Beim Schutz der Menschenrechte gibt es nicht den besten Weg, sondern nur bessere Wege“. Er unterstrich: „Bei der Entwicklung unseres Menschenrechtswesens sollten wir uns nicht an den von westlichen Ländern diktierten Standards als Richtschnur orientieren. Unabhängig davon, in welcher Entwicklungsphase wir uns befinden, muss unser Menschenrechtswesen stets entsprechend den Gegebenheiten unseres Landes und den Bedürfnissen unseres Volkes entwickelt werden. Bei der Bewertung unserer Entwicklung kommt es darauf an, ob wir die selbst gesteckten Ziele und Standards erreichen. Wenn ja, ist es gut. Wir dürfen uns nicht an den westlichen Standards messen oder uns von den westlichen Ländern bewerten lassen! Deren predigenden Äußerungen über unsere Menschenrechtssituation müssen wir entschieden entgegentreten!“

Der Weg der Menschenrechtsentwicklung chinesischer Prägung. Seit dem Ende des Kalten Krieges haben westliche Länder die Frage der Menschenrechte benutzt, um sich in die inneren Angelegenheiten anderer Länder einzumischen. Einige Länder haben dadurch furchtbaren Schaden erlitten. Sie sind entweder zerrissen, im Krieg oder im Chaos. Wenn wir unsere Praktiken auf westliche kapitalistische Werte zuschneiden, unsere nationale Entwicklung mit dem westlichen kapitalistischen Bewertungssystem messen und westliche Standards als alleinige Richtschnur für Entwicklung betrachten, werden die Folgen verheerend sein. Generalsekretär Xi Jinping wies darauf hin, dass nur das Volk das letzte Wort über den Entwicklungsweg eines Landes haben sollte. Es gebe weder ein Allheilmittel für alle Krankheiten, noch könne ein Entwicklungsmodell als Patentlösung für alle Länder dienen. Das blinde Kopieren von Entwicklungsmodellen anderer Länder sei ebenso kontraproduktiv wie der Versuch, anderen das eigene Entwicklungsmodell aufzuzwingen. China sei seit langem dem Geist der Charta der Vereinten Nationen und der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte gefolgt. Es bestehe stets darauf, die Universalität der Menschenrechte mit den Realitäten Chinas zu verbinden, und sei damit einen Weg der Menschenrechtsentwicklung gegangen, der dem Trend der Zeit und der chinesischen Prägung entspricht. Damit habe China einen wichtigen Beitrag sowohl zum Fortschritt der Menschenrechte im eigenen Land als auch zur Entwicklung der internationalen Menschenrechtsbewegung geleistet. Zur Frage, wie der Weg der Menschenrechtsentwicklung chinesischer Prägung unbeirrt weiter beschritten werden kann, hat Xi bei verschiedenen Gelegenheiten und aus verschiedenen Perspektiven tiefgründige Erklärungen abgegeben. Er betonte, die Zeit bleibe nicht stehen und auch die Entwicklung der Menschenrechte schreite voran. Es gelte, die Universalität der Menschenrechte mit der gegenwärtigen Realität zu verbinden und einen eigenen Entwicklungsweg der Menschenrechte auf der Grundlage der nationalen Gegebenheiten zu beschreiten. Dabei müsse das volkszentrierte Menschenrechtskonzept verfolgt und die Rechte auf Existenz und Entwicklung müssten als primäre und grundlegende Menschenrechte betrachtet werden. Außerdem müsse angestrebt werden, die Rechte des chinesischen Volkes in den Bereichen Wirtschaft, Politik, Gesellschaft, Kultur und Umwelt in koordinierter Weise zu verbessern, soziale Fairness und Gerechtigkeit zu gewährleisten und die allseitige Entfaltung des Individuums zu fördern.

Die Entwicklung der sozialistischen politischen Demokratie. Die demokratischen Rechte sind wichtige Inhalte der Menschenrechte. Es gilt, die sozialistische politische Demokratie zu entwickeln, um den Willen des Volkes zum Ausdruck zu bringen, seine Rechte und Interessen zu gewährleisten, seine schöpferische Kraft anzuregen sowie durch Systeme und Institutionen die Volkssouveränität zu garantieren. Was das Bewertungskriterium der Demokratie angeht, wies Generalsekretär Xi Jinping tiefgründig darauf hin, dass sich Demokratie in ganz verschiedenen Formen praktizieren lasse und man sich nicht starr an eine Form klammern sollte. Noch weniger könne man behaupten, man könnte in Sachen Demokratie alles über einen Kamm scheren. Ob ein Land demokratisch ist oder nicht, sollte von den Menschen in diesem Land selbst beurteilt werden und nicht von ein paar Außenstehenden, die sich einmischen. Es ist von Natur aus undemokratisch, die vielfältigen politischen Systeme der Welt an einem einzigen Maßstab zu messen und die bunten politischen Zivilisationen der Menschheit aus einer einzigen Perspektive zu betrachten. Xi betonte, wir müssen unbeirrt den politischen Entwicklungsweg des Sozialismus chinesischer Prägung beschreiten, das System der Volkskongresse, das System der Mehrparteienzusammenarbeit und der politischen Konsultation unter Führung der KP Chinas, das System der regionalen Autonomie der nationalen Minderheiten sowie das System der Bürger-Selbstverwaltung an der Basis langfristig umsetzen, umfassend praktizieren und fortwährend weiterentwickeln. Wir müssen die Konsultativdemokratie weiterentwickeln, die möglichst breite patriotische Einheitsfront konsolidieren und weiterentwickeln, die geordnete politische Partizipation des Volkes erweitern und dafür sorgen, dass eine allgemeine Beteiligung des Volkes an der Verwaltung des Staates und der Gesellschaft gesichert sowie ein lebhaftes, stabiles und harmonisches politisches Umfeld geschaffen wird.

Aktive Entwicklung der Volksdemokratie im gesamten Prozess. Seit dem XVIII. Parteitag der KP Chinas hat das ZK der Partei mit Xi Jinping als Kern das Verständnis für die Gesetzmäßigkeiten der demokratischen Politik vertieft und das wichtige Konzept der Volksdemokratie im gesamten Prozess vorgestellt. Generalsekretär Xi Jinping wies darauf hin, dass Chinas Volksdemokratie im gesamten Prozess nicht nur über vollständige Systeme und Verfahren, sondern auch über eine voll entwickelte Praxis und eine breite Partizipation verfüge. Sie habe die Vereinheitlichung zwischen der prozessualen Demokratie und der Ergebnisdemokratie, zwischen der Verfahrensdemokratie und der substanziellen Demokratie, zwischen der direkten und der indirekten Demokratie, zwischen der Volksdemokratie und dem Staatswillen verwirklicht. Es handele sich also um eine Demokratie, die allseitig und allumfassend durch die ganze Kette hindurch geht und sich als die breiteste, wahrhaftigste und wirksamste Form der sozialistischen Demokratie bewährt habe. Er betonte, dass wir den Aufbau der Volksdemokratie im gesamten Prozess weiter vorantreiben müssen, damit sich die Volkssouveränität konkret und praktisch in den Maßnahmen bei der Regierungsführung durch die KP Chinas, in der Staatsverwaltung, in der Arbeit der Partei und der Staatsorgane auf allen Ebenen und Gebieten sowie in der Verwirklichung des Wunsches des Volkes nach einem besseren Leben manifestiert.

III. Den auf den Menschen ausgerichteten Ansatz verfolgen und das Menschenrechtswesen allseitig vorantreiben

Seit dem XVIII. Parteitag der KP Chinas hat das Zentralkomitee der KP Chinas mit Xi Jinping als Kern dem Schutz und der Förderung der Menschenrechte große Bedeutung beigemessen. Das ZK hat sich der Veränderung des gesellschaftlichen Hauptwiderspruchs angepasst und an der Entwicklungsidee festgehalten, das Volk in den Mittelpunkt zu stellen. Dabei werden vorrangig das Recht des Volks auf Leben und Entwicklung gewährleistet und die Verbesserung des Menschenlebens, die Sicherung der Volkssouveränität und die Förderung der allseitigen Entwicklung des Menschen als Ausgangspunkt und Endziel betrachtet, um die Menschenrechte durch die Entwicklung zu fördern und die umfassende Entwicklung des Menschenrechtswesens voranzutreiben. In diesem Prozess hat Generalsekretär Xi Jinping eine Reihe neuer Konzepte, Ideen und Forderungen aufgestellt, die in den Teilen 3 bis 8 des Buches vollständig wiedergegeben werden.

Das auf die Menschen ausgerichtete Menschenrechtskonzept. Das Volk ist der Schöpfer der Geschichte. Es ist die grundlegende Zielsetzung der KP Chinas, dem Volk mit Leib und Seele zu dienen und es sind die grundlegenden Ziele der Bemühungen zur Förderung der Reform und Öffnung und der sozialistischen Modernisierung, die Entwicklung für das Volk anzustreben, sich dabei auf das Volk zu stützen und die Entwicklungsfrüchte dem Volk zukommen zu lassen. Generalsekretär Xi Jinping betonte, dass Wurzel, Lebensquell und Kraft der Partei im Volk liegen würden und dass das Volk auch das größte Rückgrat der KP Chinas für das Regieren und den Aufschwung des Landes bilde. Das Land sei sein Volk und das Volk bilde das Land. Im Kampf um die Führung des Landes sowie bei der Festigung dieser Führung gehe es letztlich darum, die Unterstützung des Volkes zu gewinnen und sie zu erhalten. Der Wunsch der Bevölkerung nach einem guten Leben sei stets als das Ziel der Anstrengungen der Partei zu betrachten. Dabei sei die grundlegende Zielsetzung der Partei zu verfolgen, ihre Massenlinie zu praktizieren, die zentrale Stellung des Volkes zu respektieren und die Wünsche, Erfahrungen und Rechte sowie die Rolle, die die Menschen in der Praxis vorgebracht, gemacht, bekommen bzw. wahrgenommen haben, wertzuschätzen, um ihre riesige Schöpferkraft vollends zu entfalten. Seit dem XVIII. Parteitag der KP Chinas hat das Zentralkomitee der Partei mit Xi Jinping als Kern die Idee der auf die Menschen ausgerichteten Entwicklung und darüber hinaus das auf den Menschen ausgerichtete Menschenrechtskonzept ausdrücklich vorgebracht und damit die Position der Partei für den Menschen deutlich gemacht. Seit der Sozialismus chinesischer Prägung ins neue Zeitalter eingetreten ist, hat sich der Hauptwiderspruch in den Widerspruch zwischen den ständig wachsenden Bedürfnissen der Bevölkerung nach einem guten Leben und der unausgewogenen und unzureichenden Entwicklung gewandelt. Die Bedürfnisse der Bevölkerung nach einem guten Leben erweitern sich ständig und die Menschen stellen immer höhere Ansprüche an das materielle und kulturelle Leben und auch ihre Bedürfnisse in Bereichen wie Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Fairness, Gerechtigkeit, Sicherheit und Umwelt nehmen kontinuierlich zu. Generalsekretär Xi Jinping hat die Notwendigkeit betont, Sorgen und Erwartungen der Menschen mit aller Kraft gerecht zu werden und sie an den Erfolgen der wirtschaftlichen, politischen, kulturellen, sozialen und ökologischen Entwicklung teilhaben zu lassen, um ihnen mehr und ein noch direkteres und konkreteres Gefühl der Teilhabe, des Glücks und der Sicherheit zu geben.

Die Rechte auf Existenz und Entwicklung konsequent als primäre und grundlegende Menschenrechte betrachten und gemeinsamen Wohlstand der gesamten Bevölkerung schrittweise verwirklichen. Entwicklung ist ein ewiges Thema der menschlichen Gesellschaft. Die Erklärung über das Recht auf Entwicklung der Vereinten Nationen bekräftigt, dass das Recht auf Entwicklung ein unveräußerliches Menschenrecht ist. Als größtes Entwicklungsland der Welt ist der wirtschaftliche Aufbau der Schlüssel zum Wiederaufleben der Nation und die Entwicklung der Schlüssel zur Lösung aller Probleme des Landes sowie die oberste Priorität der Führung der KP Chinas. Und die erste Aufgabe der Entwicklung Chinas stellt die Lösung des Problems der Ernährung von mehr als 1,4 Milliarden Menschen dar. Nach dem XVIII. Parteitag der KP Chinas hat das ZK der Partei mit Xi Jinping als Kern der Armutsbekämpfung eine herausragende Stellung in der Staatsführung eingeräumt. Die Befreiung aller armen Menschen aus der Armut ist damit zu der entscheidenden Aufgabe und zu einem wichtigen Indikator für die Vollendung des umfassenden Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand worden. Das Zentralkomitee hat sich stets an das Prinzip der präzisen Armutshilfe und -Befreiung gehalten und das ganze Volk zum Kampf zur Armutsüberwindung mobilisiert, der in der Geschichte der Menschheit in Umfang und Stärke noch nie da gewesen ist und der der größten Zahl von Menschen zugutekommt. Dank der gemeinsamen Anstrengungen der gesamten Partei sowie aller Volksgruppen des Landes wurde noch vor dem 100. Jahrestag der Gründung der KP Chinas der umfassende Sieg in diesem Kampf errungen und damit ein neues historisches Wunder geschaffen. Das chinesische Modell der Armutsminderung hat einen bedeutenden Beitrag zur Armutsbekämpfung und zum Menschenrechtswesen der Welt geleistet. Dabei ist die Überwindung der absoluten Armut eine wichtige Initiative zur Förderung des gemeinsamen Wohlstands der gesamten Bevölkerung. Generalsekretär Xi Jinping betonte, dass die Schaffung gemeinsamen Wohlstands eine wesentliche Anforderung des Sozialismus und ein gemeinsames Anliegen der gesamten Bevölkerung sei. Die 5. Plenartagung des XIX. Zentralkomitees der KP Chinas hat sich ein ehrgeizigeres Ziel für den gemeinsamen Wohlstand gesetzt, und zwar „mit Blick auf den gemeinsamen Wohlstand der gesamten Bevölkerung noch deutlichere substantielle Fortschritte zu erzielen“. Generalsekretär Xi Jinping betont, dass der gemeinsame Wohlstand ein wichtiges Merkmal der Chinesischen Modernisierung sei. Es sei notwendig, im neuen Marsch zum umfassenden Aufbau eines modernisierten sozialistischen Landes der Förderung des gemeinsamen Wohlstands für alle Menschen noch mehr Bedeutung beizumessen. Die Gefälle zwischen den verschiedenen Regionen, zwischen Stadt und Land und in der Einkommensverteilung müssten bewusst und proaktiv angegangen werden, um soziale Gerechtigkeit zu fördern und den gemeinsamen Wohlstand für die gesamte Bevölkerung schrittweise zu verwirklichen, wobei die Entstehung eines extremen Wohlstandsgefälles mit aller Entschlossenheit verhindert werden müsse.

Der Lebenssicherheit und Gesundheit der Bevölkerung Priorität einräumen. Die Gewährleistung der Lebenssicherheit und Gesundheit der Bevölkerung ist eine wichtige Aufgabe der Regierungsführung der KP Chinas und ein wesentlicher Bestandteil der Achtung und Wahrung der Menschenrechte. Seit dem XVIII. Parteitag der KP Chinas hat Generalsekretär Xi Jinping immer wieder betont, dass der Mensch im Mittelpunkt stehen und die Partei für das Volk regieren müsse. Es gelte, das Konzept der sicheren Entwicklung fest zu verankern und die Lebenssicherheit der Bevölkerung immer an erste Stelle zu setzen. Der Gesundheit der Menschen müsse in der Entwicklung strategische Priorität gewährt werden und der Aufbau eines Landes mit gesunder Bevölkerung gefördert werden, so dass sich das Gesundheitswesen und die ökonomische Gesellschaft gut koordiniert entwickeln. Die COVID-19-Pandemie ist die sich am schnellsten ausbreitende, am weitesten reichende und am schwierigsten zu verhindernde Krise im Bereich der öffentlichen Gesundheit seit Gründung der Volksrepublik. Angesichts dieser Krise hat das Zentralkomitee der Partei mit Xi Jinping als Kern klar gefordert, dass die Sicherheit des Lebens und die Gesundheit der Menschen an erster Stelle stehen müssen. Im ganzen Land wurden die besten Ärzte, die modernste Ausrüstung und die am dringendsten benötigten medizinischen Ressourcen mobilisiert, um die Pandemie zu bekämpfen, wobei die Behandlungskosten vollständig vom Staat übernommen wurden – von Babys, die gerade erst 30 Stunden auf der Welt waren, über Hundertjährige bis hin zu Ausländern in China, einschließlich ausländischer Studierender. Jedes Leben wurde mit größter Aufmerksamkeit behandelt und die Werte und die Würde des Menschen wurden mit größter Sorgfalt gewahrt. Generalsekretär Xi Jinping hat darauf hingewiesen, dass das menschliche Leben das wertvollste von allen sei, weil es nur einmal da sei und nicht wiederkomme, wenn es verloren gehe. Wenn es darum geht, das Leben von Menschen zu schützen, müssen wir dies um jeden Preis tun, und wir sind dazu auch in der Lage, denn die grundlegende Zielsetzung der KP Chinas ist es, den Menschen mit Leib und Seele zu dienen, und China ist ein sozialistischer Staat mit Volkssouveränität. Dieser Geist, das Leben über alles zu stellen, verkörpert die tiefe Tradition des Wohlwollens der chinesischen Nation und das Streben der KP Chinas nach menschenzentrierten Werten.

Die Rechte des Volkes in den Bereichen Wirtschaft, Politik, Gesellschaft, Kultur und Umwelt in koordinierter Weise verbessern und eine allseitige Entwicklung des Individuums fördern. Der Schutz der wirtschaftlichen, politischen, kulturellen, sozialen und ökologischen Rechte und Interessen des Volkes ist ein grundlegendes Erfordernis des sozialistischen Systems Chinas und zugleich die wichtigste und grundlegendste Arbeit, um den Enthusiasmus, die Initiative und die Kreativität des gesamten Volkes zu entfalten. Generalsekretär Xi Jinping wies darauf hin, dass das grundlegende Ziel unserer Partei bei der Führung des Volkes zum umfassenden Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand, bei der Durchführung von Reform und Öffnung und bei der sozialistischen Modernisierung darin bestehe, durch die Entwicklung der gesellschaftlichen Produktivkräfte den materiellen und kulturellen Lebensstandard des Volkes ständig zu verbessern und die allseitige Entwicklung der Menschen zu fördern. Er betonte die Notwendigkeit, die Gesamtplanung der Entwicklung in fünf Schlüsselbereichen einheitlich und die „Vier umfassenden Strategien“ koordiniert voranzutreiben und die Reform und Öffnung umfassend zu vertiefen. Es gelte, auf der neuen Entwicklungsphase zu fußen, das neue Entwicklungskonzept vollständig, genau und umfassend umzusetzen, ein neues Entwicklungsgefüge zu gestalten, die qualitative hochwertige Entwicklung voranzutreiben und die wissenschaftlich-technische Eigenständigkeit sowie Selbstverstärkung zu fördern. Das System der Volkskongresse solle beibehalten und verbessert,  eine breite, mehrstufige und institutionalisierte Entwicklung der konsultativen Demokratie sowie der Aufbau der Demokratie auf der Basisebene sollten gefördert werden, um die geordnete Beteiligung des Volkes an der Politik zu erweitern und die Volksdemokratie im gesamten Prozess zu entwickeln und die Volkssouveränität zu sichern. Man müsse das Kulturwesen entwickeln und die kulturellen Rechte und Interessen des Volkes schützen, um dem Volk ein erfüllteres, reicheres und hochwertigeres kulturelles Leben zu ermöglichen. Man müsse auch darauf bestehen, im Zuge der Entwicklung die Lebenshaltung der Bevölkerung zu gewährleisten und sie stetig zu verbessern. Die Themen, die der Bevölkerung am meisten am Herzen liegen, die sie am unmittelbarsten betreffen und die von größter Aktualität für sie sind, seien fest anzupacken. Neue Fortschritte sollten ständig bei der Gewährleistung des Zugangs zu Kinderbetreuung, Bildung, Beschäftigung, medizinischer Versorgung, Altenpflege, Wohnraum und Sozialhilfe gemacht werden. Es sei notwendig, die gesellschaftliche Fairness und Gerechtigkeit kontinuierlich zu fördern, die Governance der Gesellschaft zu stärken bzw. zu erneuern, die soziale Harmonie und Stabilität zu wahren und sicherzustellen, dass der Staat auf Dauer eine stabile und friedliche gesellschaftliche Ordnung aufrechterhält und die Menschen in Frieden leben und arbeiten. Die harmonische Koexistenz von Mensch und Natur sei zu erhalten. Dabei sollte man vor allem aktiv auf die Erwartungen, Wünsche und Anliegen der Menschen eingehen, den Aufbau der ökologischen Zivilisation tatkräftig vorantreiben und mehr Naturgüter von bester Qualität bereitstellen, um ihre zunehmenden Bedürfnisse nach einer schönen Umwelt zu befriedigen. Seit dem XVIII. Parteitag der KP Chinas hat das Zentralkomitee mit Xi Jinping als Kern den Sozialismus chinesischer Prägung bewahrt und weiterentwickelt. Die koordinierte Entwicklung der materiellen, politischen, geistigen, sozialen und ökologischen Zivilisation werde gefördert und die Chinesen werden wohlhabend, der Staat werde stark und das Land werde schön. Die wachsenden Bedürfnisse der Menschen nach einem besseren Leben werden kontinuierlich erfüllt, so dass das Gefühl der Teilhabe, des Glücks und der Sicherheit der Bevölkerung erfüllter, besser gewährleistet und nachhaltiger wird.

Wahrung der Rechte und Interessen bestimmter Gruppen wie ethnische Minderheiten, Frauen und Kinder, Senioren und Behinderte. Der chinesische Traum ist der Traum der Nation, der Traum des Landes aber auch der Traum jedes einzelnen Chinesen. Bei der Vollendung des umfassenden Aufbaus einer Gesellschaft mit beschiedenem Wohlstand und eines modernen sozialistischen Landes darf niemand zurückgelassen werden. Generalsekretär Xi Jinping betonte, die Integration aller ethnischen Gruppen sei ein unschätzbares Erbe unserer Vorfahren. Daher gelte es, die Solidarität und Stabilität in den von den ethnischen Minderheiten bewohnten Gebieten besser zu schützen und die Entwicklung dieser Gebiete zu beschleunigen, die differenzierte regionale Unterstützungspolitik zu verbessern und die legitimen Rechte und Interessen aller ethnischen Gruppen im Einklang mit den Gesetzen zu schützen, um sicherzustellen, dass die ethnischen Minderheiten und die von ihnen bewohnten Gebiete zusammen mit dem ganzen Land umfassenden Wohlstand und Modernisierung erreichen könnten. Die Rechte und Interessen von Frauen gehören zu den grundlegenden Menschenrechten, und Kinder und Jugendliche sind die Zukunft des Landes. Es sei notwendig, an der grundlegenden Staatspolitik zur Gleichberechtigung von Mann und Frau festzuhalten, die legitimen Rechte und Interessen von Frauen und Kindern zu schützen und das Fürsorge- und Dienstleistungssystem zu verbessern. Das Alter sei eine wichtige Phase des menschlichen Lebens, und es sollten Anstrengungen unternommen werden, um sicherzustellen, dass die gesamte Gesellschaft positiv auf die Alterung der Bevölkerung reagiert. Zudem muss man daran arbeiten, die Lebensqualität und den Lebensunterhalt älterer Menschen zu verbessern, ihre Würde und Rechte zu schützen, damit sie ein materiell wie geistig gesichertes Leben führen können. Menschen mit Behinderungen seien gleichberechtigte Mitglieder der sozialen Familie, und es sei notwendig, die Fürsorge und die Rehabilitationsdienstleistungen für Menschen mit Behinderung zu verstärken und das System zum Schutz der Rechte und Interessen von Menschen mit Behinderung kontinuierlich zu verbessern. Seit dem XVIII. Parteitag der KP Chinas widmet das Zentralkomitee mit Xi Jinping als Kern allen Menschen in schwierigen Lagen egal welcher Art besondere Aufmerksamkeit und Fürsorge. Es legt besonderen Wert auf die Wahrung der Rechte und Interessen bestimmter Gruppen wie ethnischer Minderheiten, Frauen und Kinder, älterer Menschen und Menschen mit Behinderungen. Es hat auch dafür gesorgt, dass die Entwicklungspläne für Frauen und Kinder, Menschen mit Behinderungen und ethnische Minderheiten umgesetzt werden, um sicherzustellen, dass auch diese Gruppen gleiche Chancen haben, voll und gleichberechtigt am wirtschaftlichen, politischen, kulturellen und sozialen Leben teilnehmen und an den Früchten der Entwicklung teilhaben können.

Wir verfeinern stetig die Gewährleistung und den Schutz der Rechte und Interessen von Frauen. Das Bild zeigt Arbeiterinnen in verschiedenen Unternehmen. (Quelle: Qiu Shi 19/2023)

Die rechtsstaatliche Gewährleistung der Menschenrechte verstärken, um den rechtmäßigen Genuss der umfassenden Rechte und Freiheiten der Bevölkerung zu gewährleisten. Die Rechtsstaatlichkeit ist eine wichtige Garantie für die Menschenrechte. Generalsekretär Xi Jinping betonte, dass der grundlegende Zweck der Förderung einer umfassenden Rechtsstaatlichkeit darin bestehe, die Rechte und Interessen der Menschen im Einklang mit dem Gesetz zu wahren. Der Entwicklungsgedanke, den Menschen in den Mittelpunkt zu stellen, muss tiefgehend in allen Bereichen, wie Gesetzgebung, der Gesetzesausführung, der Rechtsprechung und Gesetzesbefolgung umgesetzt werden. Es gilt, die Verbesserung eines Rechtssystems zu beschleunigen, das Gerechtigkeit in Bezug auf Rechte, Möglichkeiten und Regeln verkörpert. Die Personen-, Eigentums- und Persönlichkeitsrechte und die grundsätzlichen politischen Rechte der Bürger müssen vor Verletzungen geschützt werden. Darüber hinaus muss sichergestellt werden, dass die wirtschaftlichen, kulturellen, sozialen und sonstigen Rechte der Bürger verwirklicht werden. Wir müssen also die Gleichheit aller Bürger vor dem Gesetz gewährleisten. Seit dem XVIII. Parteitag der KP Chinas hat das Zentralkomitee mit Xi Jinping als Kern aktiv auf die neuen Forderungen und Erwartungen der Menschen reagiert und die von den Menschen stark reflektierten, offenen Probleme im Bereich der Rechtsstaatlichkeit systematisch untersucht, geplant und gelöst. Dabei hat es die gesetzesgemäße Staatsverwaltung, Regierungsführung und Ausübung der Administration gleichzeitig vorangetrieben sowie am integrativen Aufbau des Rechtsstaates, der rechtsstaatlichen Regierung und einer Gesellschaft mit Rechtsbindung festgehalten, um die wissenschaftliche Gesetzgebung, die strikte Gesetzesdurchführung, die gerechte Justizausübung und die Gesetzesbefolgung durch das ganze Volk allseitig voranzubringen, so dass die Interessen, Wünsche, Rechte und das Wohlergehen des Volkes im ganzen Prozess der Umsetzung der Rechtsstaatlichkeit berücksichtigt werden. Auf diese Weise werden die Menschenrechte tatsächlich geachtet und gewahrt. Die Bevölkerung wird auch in jeder Rechtsinstitution, in jedem Rechtsfall und in jeder einzelnen Entscheidung der Gesetzesdurchführung Fairness und Gerechtigkeit erfahren.

IV. Die Sache der Menschenrechte in der Welt voranbringen und die Bildung einer gerechteren, vernünftigeren und inklusiveren globalen Menschenrechtspolitik fördern

Die KP Chinas ist eine Partei, die nach dem Glück des chinesischen Volkes strebt, sie ist auch eine Partei, die für die fortschrittliche Sache der Menschheit kämpft. Die KP Chinas sieht es stets als ihre Mission an, neue und größere Beiträge für die Menschheit zu leisten. Die Partei und die chinesische Regierung halten stets das Banner von Frieden, Entwicklung, Zusammenarbeit und gemeinsamem Gewinnen hoch und bestehen darauf, den Weltfrieden zu wahren und die gemeinsame Entwicklung voranzutreiben. Sie setzen sich konsequent dafür ein, die Entwicklung durch die Zusammenarbeit und die Menschenrechte durch die Entwicklung zu fördern. Darüber hinaus beteiligen sie sich in jeder Hinsicht an der Global Governance der Menschenrechte und unternehmen große Anstrengungen, um die Entwicklung der Menschenrechtswesens der ganzen Welt voranzutreiben. Im 9. Teil des Buches hat Generalsekretär Xi Jinping tiefgründige Erklärungen abgegeben.

Die allgemein akzeptierten Werte der Menschheit wahren und fortführen, um zur Vielfalt der menschlichen Zivilisation beizutragen. Die Menschenrechte sind das gemeinsame Bestreben der gesamten Menschheit, aber aufgrund von Unterschieden in Kultur, Systemen und Wegen ist das Verständnis der Menschenrechte von einem Volk zum anderen unterschiedlich. Generalsekretär Xi Jinping wies darauf hin, dass die Welt bunt sei und dass der Reiz der menschlichen Zivilisation gerade in ihrer Vielfalt liege und die Quelle der Vitalität und Kraft für die globale Entwicklung sei. Unterschiede sollten nicht gefürchtet werden. Vielmehr seien Arroganz, Vorurteile, Hass und der Versuch, die menschliche Zivilisation in verschiedene Klassen einzuteilen, schrecklich, ebenso wie das Aufzwingen der eigenen historischen Kultur und des eigenen sozialen Systems auf andere. China befürworte die Stärkung des Austauschs und des gegenseitigen Verständnisses zwischen den verschiedenen Zivilisationen, die Förderung des Austauschs und der Zusammenarbeit im Bereich der Menschenrechte zwischen den Ländern und die Förderung des Menschenrechtswesens in allen Ländern. Generalsekretär Xi Jinping rief bei mehreren internationalen Anlässen dazu auf, die gemeinsamen Werte der Menschheit wie Frieden, Entwicklung, Fairness, Gerechtigkeit, Demokratie und Freiheit energisch wiederzubeleben und gemeinsam nach der richtigen konzeptionellen Anleitung für den Aufbau einer besseren Welt zu suchen. Er betonte, dass Frieden und Entwicklung das gemeinsame Ziel unserer Arbeit, Fairness und Gerechtigkeit unsere gemeinsamen Ideale und Demokratie und Freiheit unser gemeinsames Streben seien. Es gelte, mit großer Offenheit das Verständnis der verschiedenen Zivilisationen für die Bedeutung der Werte zu begreifen, die Versuche der Menschen in den verschiedenen Ländern, diese Werte zu verwirklichen, zu respektieren und die gemeinsamen Werte der gesamten Menschheit konkret und realistisch in die Praxis der Verwirklichung der Interessen ihrer eigenen Menschen umzusetzen.

Ewiger Mitgestalter und Erhalter des Friedens in der Welt. Die Erhaltung des Friedens ist die Voraussetzung für die Achtung und Wahrung der Menschenrechte. China hat es sich zur heiligen Pflicht gemacht, den Weltfrieden zu wahren und sich gegen Hegemonie und Machtpolitik zu wenden. Es lehnt die Anwendung von Gewalt oder die Androhung von Gewalt bei der Lösung internationaler Streitigkeiten entschieden ab. Generalsekretär Xi Jinping rief die Welt dazu auf, sich gegenseitig zu respektieren und auf Augenhöhe zu konsultieren, die Denkmuster aus der Zeit des Kalten Krieges und die Machtpolitik entschlossen über Bord zu werfen sowie einen neuen Weg zwischenstaatlicher Beziehungen einzuschlagen, der durch Dialog statt Konfrontation und durch Partnerschaft statt Bündnisbildung gekennzeichnet ist. Man müsse dazu stehen, Streitigkeiten durch Dialog beizulegen, Differenzen durch Konsultationen zu überwinden, konventionellen wie nicht-konventionellen Sicherheitsbedrohungen gemeinsam zu begegnen und Terrorismus in all seinen Formen zu bekämpfen. Unter anderen sei es notwendig, eine rationale, koordinierte und ausgeglichene Sichtweise der nuklearen Sicherheit beizubehalten und die Überwachung der nuklearen Sicherheit in die gesunde und nachhaltige Entwicklung der Kernenergie zu integrieren. Seit dem XVIII. Parteitag hat China unter der starken Leitung des Zentralkomitees der KP Chinas mit Xi Jinping als Kern stets das Banner von Frieden, Entwicklung, Zusammenarbeit und gemeinsamem Gewinnen hochgehalten, konsequent den friedlichen Entwicklungsweg verfolgt und sich für den Aufbau globaler Partnerschaften sowie für die politische Lösung brisanter und heikler internationaler Fragen eingesetzt. Mittlerweile gehört China zu den größten Bereitstellern von Blauhelmen und den größten Beitragszahlern für UN-Friedensmissionen. Mehrere Tausend chinesische Offiziere und Soldaten sind – Härten und Gefahren trotzend – in verschiedenen Krisengebieten im Einsatz, um Frieden und Sicherheit vor Ort zu gewährleisten.

Für gemeinsame Entwicklung und Prosperität weltweit sorgen. Entwicklung ist der Schlüssel zum Wohlergehen der Menschen und eine wichtige Grundlage für die Wahrung der Menschenrechte. Generalsekretär Xi Jinping hat darauf hingewiesen, Entwicklung sei nur dann sinnvoll, wenn sie inklusiv und nachhaltig sei. Die langfristige Entwicklung der Welt könne nicht darauf beruhen, dass eine Gruppe von Ländern immer reicher wird, während eine andere arm und rückständig bleibt. Die Welt könne sich nur dann besser entwickeln, wenn sich alle Länder gemeinsam entwickeln. Xi ist der Ansicht, eine solche Entwicklung erfordere Offenheit, gegenseitige Hilfe und Zusammenarbeit zum gegenseitigen Nutzen. Es müsse eine gerechte Entwicklung angestrebt werden, die Chancen zur Entwicklung seien noch ausgewogener zu gestalten und man müsse zudem sicherstellen, dass die Früchte der Entwicklung allen Völkern gleichberechtigt zuteilwerden. Dazu appellierte er an die internationale Gemeinschaft, einen fairen, offenen, inklusiven und innovativen Entwicklungsweg einzuschlagen. Die Beschleunigung der weltweiten Armutsbekämpfung und die Unterstützung für die Entwicklungsländer seien wichtige Inhalte zur Förderung der gemeinsamen Entwicklung. Generalsekretär Xi Jinping betont, dass das chinesische Volk seit jeher Freundschaft, Verantwortung und Vertrauenswürdigkeit schätze und dass es in der chinesischen Kultur schon immer die gute Tradition gegeben habe, den Armen und Bedürftigen zu helfen, und dass die Kommunistische Partei Chinas nicht nur eine tiefe Liebe für die Menschen in China, sondern auch für jene auf der ganzen Welt hege. Die Partei sei stets bereit, sich sowohl für das Wohlergehen des chinesischen Volkes als auch der Menschen aller anderen Staaten einzusetzen. Seit dem XVIII. Parteitag der KP Chinas hat China als erstes Land die Seidenstraßeninitiative auf den Weg gebracht und deren gemeinsamen Aufbau vorangetrieben. In diesem Rahmen setzen wir uns für die Förderung der internationalen Entwicklungszusammenarbeit ein, um den Ländern zu helfen, Entwicklungsengpässe zu überwinden, Entwicklungsdisparitäten zu verringern und die Früchte der Entwicklung zu teilen. Während wir die Armut im eigenen Land bekämpfen, setzen wir uns auch aktiv für die Süd-Süd-Kooperation ein und bemühen uns um eine neue Art des internationalen Austauschs und der Zusammenarbeit bei der Armutsbekämpfung, bei der Kooperation und Win-win-Situation im Mittelpunkt stehen. Wir leisten im Rahmen unserer Möglichkeiten anderen Entwicklungsländern Hilfe ohne politische Konditionalität, um die Entwicklungsländer, insbesondere die am wenigsten entwickelten Länder, bei der Beseitigung der Armut und der Verwirklichung einer nachhaltigen Entwicklung zu unterstützen. In seiner Rede bei der Generaldebatte der 76. Sitzung der Generalversammlung der Vereinten Nationen hat Generalsekretär Xi Jinping dazu noch die Globale Entwicklungsinitiative  formuliert. Er betonte die Notwendigkeit, der Entwicklung den Vorrang einzuräumen, den Menschen in den Mittelpunkt zu stellen, auf inklusiven und innovativen Prinzipien zu bestehen, eine harmonische Koexistenz von Mensch und Natur anzustreben und handlungsorientiert zu sein, um die Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung umzusetzen und die globale Entwicklung auf eine neue Stufe des Gleichgewichts, der Koordinierung und der Inklusivität zu stellen. Diese Initiative steht im Einklang mit dem Grundthema unseres Zeitalters – Frieden und Entwicklung – und entspricht dem starken Wunsch nach einem besseren Leben. Sie gibt auch allen Ländern eine Handlungsanleitung und einen ideologischen Impuls, sich auf Entwicklung zu konzentrieren und diese solidarisch und gemeinsam anzustreben.

Bemühungen um eine gerechtere, vernünftigere und inklusivere Global Governance im Bereich der Menschenrechte, um gemeinsam eine Schicksalsgemeinschaft der Menschheit aufzubauen. Die Menschen sitzen in einem Boot. Angesichts der globalen Probleme beteiligt sich China aktiv an der Reform und dem Aufbau des Global Governance-Systems und tritt für die Demokratisierung der internationalen Beziehungen ein, um  Fairness und Gerechtigkeit auf der Weltebene gemeinsam zu wahren. In Bezug auf die Menschenrechte betonte Generalsekretär Xi Jinping, dass die Sache der Menschenrechte nur im Einklang mit den nationalen Gegebenheiten eines jeden Landes und den Bedürfnissen seiner Bevölkerung vorangebracht werden könne und müsse. Jeder willkürlichen Einmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Länder unter dem Vorwand der sogenannten „Demokratie“, „Freiheit“ und „Menschenrechte“ müsse entschieden entgegengetreten werden. Er betonte zudem die Notwendigkeit, die gemeinsamen Werte der Menschheit hochzuhalten, die Menschenwürde und die Menschenrechte zu schützen und die Entstehung einer noch gerechteren, vernünftigeren und inklusiveren Global Governance im Bereich der Menschenrechte zu fördern. Außerdem müsse der Wille der Menschen in den Entwicklungsländern im Geiste der Gerechtigkeit, Fairness, Offenheit und Inklusivität respektiert und berücksichtigt werden, so dass Entwicklung durch Zusammenarbeit und Menschenrechte durch Entwicklung gefördert würden, um eine Schicksalsgemeinschaft der Menschheit aufzubauen. Seit dem XVIII. Parteitag der KP Chinas tritt Generalsekretär Xi Jinping für ein innovatives, koordiniertes, grünes, offense und durch gemeinsame Teilhabe geprägtes Entwicklungskonzept, für ein gemeinsames, umfassendes, kooperatives und nachhaltiges Sicherheitskonzept sowie für Gleichberechtigung, gegenseitiges Lernen, Dialog und Toleranz zwischen den Zivilisationen ein. Angesichts des Ausbruchs der Covid-19-Pandemie, die die Lebenssicherheit und Gesundheit der Menschen bedroht, befürwortet er die gemeinsame Förderung des Aufbaus einer Gesundheitsgemeinschaft der Menschheit und darüber hinaus die Aktionsinitiative für die globale Impfstoffkooperation. Angesichts der ernsten Herausforderungen für das Überleben und die Entwicklung der Menschheit durch den Klimawandel, den Verlust der biologischen Diversität, die zunehmende Desertifikation und das häufige Auftreten extremer Wetterereignisse plädierte er unter anderem für den gemeinsamen Aufbau einer Lebensgemeinschaft zwischen Mensch und Natur und brachte damit chinesische Weisheiten und Lösungsansätze für die Global Governance im Bereich der Menschenrechte ein.

Quelle: People’s Daily, S.6, 12. Jan. 2022