VORWORT
Die Rechtsstaatlichkeit gehört zu den Grundwerten des Sozialismus und bildet eines der Ziele zum Aufbau des Sozialismus chinesischer Prägung. Seit der 3. Plenartagung des XI. Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas im Jahr 1978 hat diese die gesetzesgemäße Verwaltung des Staates als die Grundkonzeption zur Verwaltung des Staates durch das Volk unter der Führung der Partei festgelegt. Nach mehr als 30-jähriger Erforschung und Praxis wurde auf der 4. Plenartagung des XVIII. Zentralkomitees der KP Chinas im Oktober 2014 zum ersten Mal ein wichtiger konkreter Beschluss zum Thema gesetzesgemäße Verwaltung des Staates gefasst und die Forderung gestellt, die gesetzesgemäße Verwaltung des Staates umfassend voranzutreiben und das rechtsstaatliche System des Sozialismus chinesischer Prägung sowie den sozialistischen Rechtsstaat aufzubauen.
Die umfassende gesetzesgemäße Verwaltung des Staates gehört zum Inhalt der strategischen Anordnung für die Vier Umfassenden Handlungen, die von der KP Chinas mit Xi Jinping als Generalsekretär beschlossen wurde. Das umfassende Vorantreiben der gesetzesgemäßen Verwaltung des Staates ist eine wichtige strategische Frage, die im Zusammenhang mit dem Aufstieg des Landes unter der Regierungsführung der KP Chinas, dem Wohlergehen des Volkes und der dauerhaften Stabilität der Partei und des Landes steht, und bildet zugleich ein zwingendes Erfordernis für die Vervollkommnung und Entwicklung des Systems des Sozialismus chinesischer Prägung sowie die weitere Modernisierung des Regierungssystems und der Regierungsfähigkeit des Staates.
Das chinesische Original für diese Übersetzung wurde vom Forschungsbüro für Dokumentation beim Zentralkomitee der KP Chinas zusammengestellt und herausgegeben. Inhaltlich besteht das Buch aus mehr als 30 wichtigen Texten Xi Jinpings wie Reden, Berichten, Aktenvermerken und Anweisungen aus dem Zeitraum vom 4. Dezember 2012 bis zum 2. Februar 2015. Die insgesamt 193 Auszüge sind in acht thematische Bereiche gegliedert.
Wir hoffen, dass die Leser durch die Texte der führenden Persönlichkeit Chinas die Entschiedenheit, die Gedankengänge, die Strategien und die konkrete Marschroute der KP Chinas zum umfassenden Vorantreiben der gesetzesgemäßen Verwaltung des Staates noch besser kennen lernen können.
Redaktions- und Übersetzungsbüro beim Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Chinas
September 2016
INHALTSVERZEICHNIS
I. DIE GESETZESGEMÄSSE VERWALTUNG DES STAATES ALS WESENTLICHE FORDERUNG UND WICHTIGE GARANTIE FÜR DAS FESTHALTEN AM SOZIALISMUS CHINESISCHER PRÄGUNG UND DESSEN ENTWICKLUNG
II. DIE DURCHSETZUNG DER FÜHRUNG DER KP CHINAS IST DAS GRUNDLEGENDSTE FÜR DAS FESTHALTEN AM RECHTSSTAATLICHEN WEG DES SOZIALISMUS CHINESISCHER PRÄGUNG
III. DIE WISSENSCHAFTLICHE GESETZGEBUNG VORANTREIBEN UND DAS RECHTSSYSTEM DES SOZIALISMUS CHINESISCHER PRÄGUNG MIT DER VERFASSUNG AN DER SPITZE VERVOLLKOMMNEN
IV. STRIKTE UND GESETZESGEMÄSSE AUSÜBUNG DER ADMINISTRATION UND BESCHLEUNIGTER AUFBAU DER RECHTSSTAATLICHEN REGIERUNG
V. AN DER GERECHTEN AUSÜBUNG DER JUSTIZ FESTHALTEN UND DER BEVÖLKERUNG BEI JEDEM EINZELNEN RECHTSFALL NACH BESTEN KRÄFTEN FAIRNESS UND GERECHTIGKEIT VOR AUGEN FÜHREN
VI. DAS RECHTSBEWUSSTSEIN DER GESAMTEN BEVÖLKERUNG STÄRKEN, DAMIT SIE GEMEINSAM DIE BEACHTUNG UND BEFOLGUNG DER GESETZE ANSTREBT UND BEWUSST GESETZESGEMÄSS HANDELT
VII. EIN KONTINGENT VON HOCH QUALIFIZIERTEN BEDIENSTETEN MIT MORALISCHER INTEGRITÄT UND FACHLICHER KOMPETENZ FÜR DIE GESETZESGEMÄSSE VERWALTUNG AUFBAUEN
VIII. ZUR UMFASSENDEN GESETZESGEMÄSSEN VERWALTUNG DES STAATES MUSS DIE SCHLÜSSELROLLE DER FÜHRENDEN FUNKTIONÄRE ALS DER ENTSCHEIDENDEN MINDERHEIT GESTÄRKT WERDEN