Rede auf 23. Tagung des Rates der Staatschefs der SCO

Die 23. Tagung des Rates der Staatschefs der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) ist am 4. Juli 2023 eröffnet worden.

Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping nimmt auf Einladung des indischen Premiers Narendra Damodardas Modi in der Großen Halle des Volkes in Beijing via Videolink daran teil und hält dabei eine Rede.

Xi sagte, in der gegenwärtigen Welt herrschten Aufruhr und Veränderungen, während sich die Jahrhundertwende beschleunigt entwickle. Die menschliche Gesellschaft sei mit beispiellosen Herausforderungen konfrontiert. Einheit oder Spaltung, Frieden oder Konflikte, Zusammenarbeit oder Konfrontation? Dies sei erneut zur Frage des Zeitalters geworden. Seine Antwort darauf sei, das Streben der Völker aller Länder nach einem besseren Leben sollte das Ziel der SOZ-Länder sein. Die Zeitströmung von Frieden, Entwicklung, Zusammenarbeit und gemeinsamem Gewinn sei unaufhaltsam, so Xi.

Die Länder sollten die strategische Kommunikation und Zusammenarbeit verstärken. Man solle dafür plädieren, durch Dialog Unterschiede zu beseitigen sowie durch Zusammenarbeit die Konkurrenz zu ersetzen, so Xi weiter. Die Kerninteressen und Hauptanliegen des jeweils anderen sollten respektiert werden. Die SOZ-Länder sollten sich gegenseitig bei der Entwicklung sowie Wiederbelebung nachdrücklich unterstützen. Man solle die allgemeinen und langfristigen Interessen der Region berücksichtigen, die Außenpolitik unabhängig formulieren sowie die Zukunft und das Schicksal der Entwicklung und des Fortschritts des eigenen Landes fest in eigenen Händen halten.

Xi fuhr fort, es liege in der gemeinsamen Verantwortung der SOZ-Länder, langfristig Frieden und Sicherheit in der Region zu erreichen. China sei bereit, mit allen Parteien gemeinsam die Globale Sicherheitsinitiative umzusetzen, Differenzen und Widersprüche zwischen Ländern durch Dialog und Konsultation zu lösen, politische Lösungen für internationale und regionale Krisenherde zu fördern sowie eine solide regionale Sicherheitsbarriere aufzubauen.

Der chinesische Staatspräsident ging in seiner Rede auch auf die Wirtschaftsentwicklung ein und erklärte, die Förderung des Wirtschaftswachstums sei eine gemeinsame Aufgabe für die Länder der Region. China sei bereit, gemeinsam mit anderen Ländern die Globale Entwicklungsinitiative umzusetzen sowie an der richtigen Richtung der wirtschaftlichen Globalisierung festzuhalten. Man solle sich gegen Protektionismus, einseitige Sanktionen, verallgemeinerte nationale Sicherheitskonzepte, den „Aufbau von Mauern und Barrieren“ und die „Entkopplung und Unterbrechung von Ketten“ wenden. Vielmehr solle man sich bemühen, den „Kuchen“ der für alle Seiten vorteilhaften Zusammenarbeit zu vergrößern, damit die Früchte der Entwicklung allen Völkern in größerer sowie gerechterer Weise zugutekommen könnten.

Man solle den qualitativ hochwertigen gemeinsamen Aufbau der Seidenstraßen-Initiative stärker mit den Entwicklungsstrategien anderer Länder und regionalen Kooperationsinitiativen verzahnen, die Liberalisierung und Erleichterung von Handel und Investitionen intensiv vorantreiben, den Bau von Hafeninfrastrukturen und regionalen und internationalen Logistikkorridoren beschleunigen sowie den stabilen und reibungslosen Fluss von Industrie- und Lieferketten sicherstellen. In diesem Jahr jähre sich die Entstehung der Seidenstraßen-Initiative zum zehnten Mal. China werde Gastgeber des dritten Gipfelforums über die internationale Kooperation im Rahmen der Seidenstraßen-Initiative sein. Alle Parteien seien herzlich eingeladen, an dem Forum teilzunehmen, damit man gemeinsam diesen Weg zum Glück für die Welt noch breiter und weiter ebnen könne.

Xi betonte, die harmonische Entwicklung von vielfältigen Zivilisationen sei eine schöne Vision der Bevölkerungen der Länder in der Region. Alle Länder seien willkommen, gemeinsam die Globale Zivilisationsinitiative umzusetzen. In diesem Zusammenhang sollten die Integration und Koexistenz von verschiedenen Zivilisationen sowie das Kennenlernen und Verständnis zwischen verschiedenen Bevölkerungen gefördert werden.

Xi sagte, dass Fairness und Gerechtigkeit das gemeinsame Streben der Länder der Region seien. Man solle die gemeinsamen Werte der gesamten Menschheit fördern, das internationale System mit den Vereinten Nationen als Kern und die auf dem Völkerrecht basierende internationale Ordnung fest aufrechterhalten, sich Hegemonismus und Machtpolitik widersetzen, die globale Governance in eine gerechtere und vernünftigere Richtung lenken und die Modernisierung der menschlichen Gesellschaft in einer gemeinsamen Anstrengung zur kontinuierlichen Förderung fairer Rechte, fairer Chancen und fairer Regeln voranbringen.

Xi wies zuzdem darauf hin, dass auf dieser Tagung der Iran als Mitgliedstaat aufgenommen und ein Memorandum über die Verpflichtungen der SOZ-Mitgliedschaft von Belarus unterzeichnet werde. Der Schritt zeige die Kraft und Vitalität der SOZ.

Xi betonte, sich an die ursprüngliche Mission zu erinnern, an Solidarität und Zusammenarbeit festzuhalten und mehr Sicherheit und positive Energie für den Erhalt des Weltfriedens und der Entwicklung zu geben.