SOZ sollte Multilateralismus unterstützen

Präsident Xi Jinping nahm an der 19. Sitzung des Rates der Staatsoberhäupter der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) im Juni 2019 in Bischkek, der Hauptstadt Kirgisistans, teil und hielt am 14. Juni eine Rede.

Die Mitglieder der SOZ sollten dem Trend der wirtschaftlichen Globalisierung folgen und die SOZ zu einer Schicksalsgemeinschaft aufbauen, sagte Xi.

Die Mitglieder der SOZ sollten das multilaterale Handelssystem fördern, eine offene Weltwirtschaft aufbauen und mehr Strategien zur Erleichterung von Handel und Investitionen vorschlagen, forderte er. Er schlug außerdem vor, Kooperationsplattformen wie die China International Import Expo in vollem Umfang zu nutzen, um die Offenheit, den Austausch und die Integration der regionalen Volkswirtschaften zu fördern.

Xi forderte die Länder auf, die Ergebnisse des Zweiten Gipfelforums über internationale Zusammenarbeit im Rahmen der Seidenstraßeninitiative umzusetzen, ihre besonderen Vorteile in vollem Umfang zu nutzen und die Verbindungen zwischen der Initiative und anderen regionalen Kooperationsplattformen wie der Eurasischen Wirtschaftsunion zu fördern.

Zudem sollte die Verbindung von Eisenbahnen, Straßen und Erdgaspipelines zwischen den SOZ-Mitgliedern gefördert werden, um ein Verbindungssystem aufzubauen.

Die SOZ-Mitglieder sollten gemeinsame Anstrengungen unternehmen, um die Organisation zu einem Modell der Einheit und des gegenseitigen Vertrauens zu machen.

Die SOZ habe in den letzten Jahren eine gute Entwicklungsdynamik bewahrt und sei eine wichtige Kraft zur Förderung der regionalen Sicherheit, Stabilität, Entwicklung und des Wohlstands geworden. Das gegenseitige Vertrauen sei der Schlüssel zur Entwicklung der SOZ.

Xi sagte, angesichts der Bedrohung durch Terrorismus und Extremismus sollten die SOZ-Mitglieder wirksame Maßnahmen ergreifen, um die Sicherheit und Stabilität der Region zu gewährleisten. Sie sollten ihre Gesetze verbessern, um die Sicherheitskooperation zu verbessern und die Fähigkeit der Organisation zu verbessern, mit komplizierten Situationen umzugehen.

Xi forderte gemeinsame Anstrengungen zur Bekämpfung der drei bösen Mächte - Terrorismus, Separatismus und Extremismus - sowie zur Verstärkung der Sicherheitsmaßnahmen und zur Eindämmung des Zustroms von Terroristen und extremistischen Kräften.

In Anbetracht dessen, dass Afghanistan ein Nachbarstaat der SOZ-Länder und ein wichtiger Beobachterstaat der Organisation ist, sagte Xi, die SOZ unterstütze nachdrücklich einen von Afghanistan geführten Friedens- und Versöhnungsprozess.

SOZ-Länder sollten darüber hinaus neue Bereiche der Zusammenarbeit in Bereichen wie digitale Wirtschaft, E-Commerce, künstliche Intelligenz und Big Data entwickeln.

Xi betonte auch die Bedeutung von Inklusivität und gegenseitigem Lernen zwischen verschiedenen Zivilisationen.

SOZ-Nationen sollten ihre farbenfrohen Zivilisationen schätzen, Konflikte unter ihnen ablehnen und Offenheit, Inklusivität und gegenseitiges Lernen wahren, um den Anstoß für Freundschaft und gemeinsame Entwicklung der Menschen aller Länder zu geben.

Xi schlug auch vor, den Austausch zwischen Menschen zu vertiefen und die Zusammenarbeit in Bereichen wie Kultur, Bildung, Tourismus, Sport und Medien zu verbessern.

Die Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten unterzeichneten die Bischkek-Erklärung des Staatsoberhauptrates der SOZ und gaben ein Kommunique zum Gipfel heraus. Es wurde vereinbart, dass der nächste Gipfel der Organisation in Russland stattfinden wird. Nach dem SOZ-Gipfel nahm Xi an einem Treffen der Staatsoberhäupter von China, Russland und der Mongolei teil. Xi verließ Bischkek und traf am Freitagnachmittag in Duschanbe zu einem Staatsbesuch in Tadschikistan und dem fünften Gipfel der Konferenz über Interaktion und vertrauensbildende Maßnahmen in Asien ein.