Deutliche Merkmale der Reform und Öffnung im neuen Zeitalter

Seit dem XVIII. Parteitag führte Generalsekretär Xi Jinping mit der außergewöhnlichen politischen Weisheit und dem starken historischen Verantwortungsbewusstsein die ganze Partei und das ganze Volk dabei, die Erziehung der großen Durchbrüche bei der Reform und Öffnung voranzutreiben, führte die Reform und Öffnung eine neue Situation zu erlangen und neue Merkmale zu zeigen. 

Mit der großartigen Revolution wird das Wesen der Reform und Öffnung bestimmt 

Der Beschluß des ZK der KP Chinas über einige wichtige Fragen zur umfassenden Vertiefung der Reformen, der vom 3. Plenum des XVIII. ZK der KPCh angenommen wurde, begann mit dem Wesentlichen: „die Reform und Öffnung sind eine neue großartige Revolution, die die Volksmassen aller Volksgruppen des Landes unter Führung der KPCh in der neuen Etappe vollziehen.“ Mit der „neuen großartigen Revolution“ wird das Wesen der Reform und Öffnung bestimmt, dadurch wird die Idee „die Reform ist eine Revolution“ bereichert, vom philosophischen Standpunkt der marxistischen Ideen der sozialen Revolution aus wird das Wesen der Reform und Öffnung nüchtern erkannt, die richtige Richtung der Reform fest in die Hand genommen. Das heißt, an der Richtung der Reform der sozialistischen Marktwirtschaft festzuhalten. Mit der unbeirrten Vervollkommnung und Entwicklung des Systems des Sozialismus chinesischer Prägung und dem Vorantreiben der Modernisierung des Regierungssystems und der Regierungsfähigkeit des Staates als Gesamtziel, mit der Förderung der sozialen Fairness und Gerechtigkeit und das Wohl des Volkes als Ausgangspunkt und Ziel wird das Denken weiter befreit, werden die gesellschaftlichen Produktivkräfte entfesselt und entwickelt, wird die gesellschaftliche Vitalität entfaltet und gedeihen lassen, werden die systembedingten strukturellen Missstände entschlossen beseitigt und mit großer Kraft noch glänzendere Perspektiven für den Sozialismus chinesischer Prägung eröffnet. Das Wesen und die Richtung der Reform und Öffnung bestimmen das Schicksal des heutigen Chinas. Wir treiben die Reform ständig voran. Der Grund dafür liegt nicht darin, dass das sozialistische System chinesischer Prägung schlecht ist, sondern darin, durch die Beseitigung der system- und mechanismusbedingten Missstände das sozialistische System zu vervollkommnen und zu entwickeln, bessere Entwicklung der Sache der Partei und des Volks voranzutreiben. Ohne Durchführung der Reform und Öffnung gibt es keine Zukunft. Wenn „die Reform und die Öffnung“, die die Richtung des Sozialismus negieren durchgeführt werden, gibt es auch keine Zukunft. 

Mit der auf sich selbst bezogenen Revolution wird die Reform und Öffnung vorangetrieben 

„Das Eisen, das geschmiedet wird, muß auch selbst hart sein“. Das fortgeschrittene Grad und die historische Stellung der auf sich selbst bezogenen Revolution bestimmen die praktische Tiefe und den historischen Erfolg, die die neue großartige Revolution erzielen können. Der Mut zur auf sich selbst bezogenen Revolution und die strenge Verwaltung und Führung der Partei sind die deutliche Charaktereigenschaft der Kommunistischen Partei Chinas, mit der sie sich von anderen Parteien unterscheidet. 

Seit dem XVIII. Parteitag hat das Zentralkomitee der Partei mit Genosse Xi Jinping als Kern mutig den Problemen ins Auge geblickt und das Gift aus dem Körper entfernt, die deutliche Charaktereigenschaft der strengen Verwaltung und Führung der Partei in aller Deutlichkeit zum Ausdruck gebracht. Die auf sich selbst bezogene Revolution stärkt die Revolutionärkeit unserer Partei, die Fähigkeiten unserer Partei zur politischen Führung, zur ideologischen Anleitung, zur Organisation der Bevölkerung sowie zur Aktivierung der Gesellschaft. In verschiedenen Bereichen von dem Kampf gegen „Vier Formen der Dekadenz“, der Bewältigung von „Vier Bewährungsproben“, der Beseitigung von „Vier Gefahren“, bis zur umfassenden Vertiefung der Reform, zum umfassenden Vorantreiben der gesetzesgemäßen Verwaltung des Staates, und zur Formulierung des Konzepts der innovationsgetragenen, koordinierten, grünen sowie durch Öffnung nach außen und gemeinsame Teilhabe gekennzeichneten Entwicklung, von der Reform, Entwicklung und Stabilität, bis zur inneren Angelegenheiten, Diplomatie und Landesverteidigung, Führung der Partei und Verwaltung des Staates und der Armee spielte unsere Partei eine Rolle als Führungskern gut, das stets die Gesamtlage beherrscht und verschiedene Seiten miteinander koordiniert, löste damit eine Vielzahl von Problemen, deren Lösung lange Zeit beabsichtigt, aber nicht gelungen war, vollendete zahlreiche große Unternehmungen, die lange Zeit geplant, aber nicht zustande gebracht wurden, damit historische Veränderungen in der Sache der Partei und des Staates bewirkt wurden, der Sozialismus chinesischer Prägung die große Erfolge erzielt wurde, die miteinander Verbindung „der Erzielung der großen Erfolge bei der strengen Verwaltung und Führung der Partei“ mit „der Erzielung der großen Durchbrüche bei der umfassenden Vertiefung der Reform“ und ihre gegenseitige Förderung verwirklicht wurden. Dieses deutliches Merkmal der Reform und Öffnung im neuen Zeitalter ist innerhalb und außerhalb der Partei, im In- und Ausland allbekannt. 

Mit dem Hauptwiderspruch wird die Reform und Öffnung einheitlich geplant 

Eine Geschichte der Reform und Öffnung ist die Geschichte der ständigen Erkenntnis und Lösung des gesellschaftlichen Hauptwiderspruchs Chinas. Die Umwandlung des gesellschaftlichen Hauptwiderspruchs ist der Ausdruck des Erfolgs der Reform und Öffnung, bedeutet auch, daß die Reform und Öffnung im neuen Zeitalter mit den neuen Aufgaben und Herausforderungen konfrontiert. 

Der Bericht auf dem XIX. Parteitag betont, dass „die Umwandlung des gesellschaftlichen Hauptwiderspruchs unseres Landes eine die Gesamtlage betreffende historische Veränderung darstellt und viele neue Anforderungen an die Arbeit der Partei und des Staates stellt“. Gerade von solchem strategischen Standpunkt aus plant unsere Partei mit der historischen Veränderung des gesellschaftlichen Hauptwiderspruchs die Reform und Öffnung einheitlich, wandelt das Objekt der neuen großartigen Revolution der Reform und Öffnung von „der rückständigen gesellschaftlichen Produktion“ in „der unausgewogenen und unzureichenden Entwicklung“, das Ziel des Wertes der Reform und Öffnung von „den materiellen und kulturellen Bedürfnissen“ in „die Bedürfnissen nach einem schönen Leben“ um, bringt nach einem umfassenden Plan den Hauptentwurf voran, nämlich die Integration der fünf zentralen Dimensionen, also des Aufbaus von Wirtschaft, Politik, Kultur und Gesellschaft sowie einer ökologischen Zivilisation, und treibt die strategische Anordnung der Vier Umfassenden Handlungen koordiniert voran, nämlich der umfassenden Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand, der umfassenden Vertiefung der Reform, des umfassenden Vorantreibens der gesetzesgemäßen Verwaltung des Staates und der umfassenden strengen Führung der Partei, befriedigt die wachsenden Bedürfnisse der Bevölkerung nach dem materiellen und kulturellen Leben, in Bereichen wie Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Fairness, Gerechtigkeit, Sicherheit und Umwelt ständig. Das deutliche Merkmal, daß mit dem Hauptwiderspruch die Reform und Öffnung einheitlich geplant wird, verkörpert die wichtige Methodologie, die die marxistische Epistemologie und die Praxistheorie vereinheitlicht, und die grundlegende Axiology von „das Volk in den Mittelpunkt zu stellen“ in Xi Jinpings Ideen des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter. 

Mit der Problemorientierung wird die Reform und Öffnung geplant 

„Die Reform entsteht durch die Probleme gezwungen, wird bei der ständigen Lösung der Probleme vertieft.“ Die Stärkung des Problembewusstseins und der Problemorientierung ist die wichtige ideologische Methode und Arbeitsmethode der Verwaltung des Staates und der Regierungsführung von Generalsekretär Xi Jinping, auch ein deutliches Merkmal der umfassenden Vertiefung der Reform im neuen Zeitalter. 

Das heutige China befindet sich gerade in der entscheidenden Phase, bergaufwärts zu klimmen und Hürden zu nehmen, ist in die entscheidende Phase der Entwicklung, die Periode der Lösung von Schlüsselproblemen der Reform, die Phase der Hervorstechung der Widersprüche eingetreten. Viele Probleme verflechten und überlagern sich. Die tief sitzende Probleme, die die umfassende Vertiefung der Reform lösen sollen, haben starken Einfluss und sind einige schwer zu knackende harte Nüsse. Deshalb ziehen das deutliche Problembewusstsein und die Problemorientierung stets durch die Reform im neuen Zeitalter hindurch. Dabei wird mit dem Blick auf die Beseitigung der Widersprüche und die Lösung der Probleme die bahnbrechende und innovative Arbeit geleistet, und die tief sitzende Widersprüche und die schwerpunktmäßigen und schwierigen Probleme fest angepackt werden, die Kraft wird nachhaltig und präzis eingesetzt, mehr als 1500 Maßnahmen der Reform werden bekannt gegeben, mehr als 610 Gegenstände der administrativen Überprüfung und Genehmigung werden aufgehoben oder den untergeordneten Stellen übertragen, mehr als 320 Gegenstände der administrativen Überprüfung und Genehmigung bezüglich der Dienstleistungen der Vermittlungsinstitute überprüft und standardisiert, um es zu gewährleisten, die Reform reibungslos voranzutreiben und verschiedene Aufgaben der Reform in die Tat umzusetzen. Marx wies darauf hin, „das Problem ist der Slogan des Zeitalters, der tatsächlichste Ruf, mit dem es eigenen geistigen Zustand widerspiegelt“. Damit im neuen Marsch die Reform große Leistungen bringen kann, sind die theoretische Charaktereigenschaft und der praktische Geist der marxistischen Problemorientierung tatkräftig zu entfalten. 

Mit dem strategischen Denken wird die Reform und Öffnung geführt 

Nach Beginn der Reform und Öffnung hat unsere Partei strategische Anordnungen für die sozialistische Modernisierung unseres Landes getroffen und die Ziele der Drei-Schritte-Strategie formuliert. Nach dem Eintritt ins neue Zeitalter hat XIX. Parteitag auf der Grundlage der vorzeitigen Verwirklichung der zwei Ziele, nämlich die Versorgung mit Kleidung und Lebensmitteln für die Bevölkerung und den Lebensstandard der Bevölkerung im Großen und Ganzen auf das Niveau des bescheidenen Wohlstandes zu heben, für das Vorantreiben der sozialistischen Modernisierung unseres Landes im neuen Zeitalter die neue Planung auf höchster Ebene gemacht, strategische Anordnungen, nämlich in zwei Schritten bis Mitte dieses Jahrhunderts China zu einem großen, modernen und sozialistischen Land aufzubauen, getroffen, den Gehalt des zweiten der beiden Ziele „Zweimal hundert Jahre“ der Partei bereichert, die strategischen Ideen der Modernisierung unseres Landes entwickelt, den Wege- und Zeitplan für den umfassenden Aufbau eines modernen sozialistischen Landes vollständig gezeichnet, von der Strategie und Gesamtlage aus der Reform und Öffnung im neuen Zeitalter neue Situation verliehen: die Richtung ist deutlicher, der Anreiz ist stärker, das Charakter des ständigen Kampfs wird unerschütterlicher. 

Die deutlichere Richtung besteht darin, daß von den strategischen Anordnungen des Sozialismus chinesischer Prägung, der langfristigen Enwicklungsprozess aus die Planung wissenschaftlich vorgenommen wird, von dem großartigen Wiederaufleben der chinesischen Nation und dem ganzheitlichen Wohlergehen des chinesischen Volks aus die Planung ganzheitlich vorgenommen wird, 30 Jahre nach der Vollendung des umfassenden Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand in zweimale Fünfzehnjahre unterteilt werden, für die Arbeiten auf verschiedenen Gebieten und in verschiedenen Bereichen die führende Funktion erfüllt wird, die Herausbildung der guten Situation, in der landesweit als ein Schachspiel die Reform und Öffnung die Entwicklung fördert. 

Der stärkere Anreiz besteht darin, daß der Aufbau Chinas zu einem großen, modernen und sozialistischen Land, das reich, stark, demokratisch, kultiviert, harmonisch und schön ist, als Kampfziel betrachtet wird, es den starken Zusammenhalt, die Anziehungskraft und die Überzeugungskraft gibt, die unerschöpfliche Kraft der ganzen Partei und des ganzen Volkes mit einem Herz und einer Seele für den Zusammenschluss und das kraftvolle Vorwärtsschreiten bestimmt entfachtet wird. 

Der unerschütterlichere Kampf des ständigen Kampfs besteht darin, daß die Beziehungen zwischen den günstigen Bedingungen für die Entwicklung unseres Landes und dem Entwicklungsziel, der guten Tendenz und den großen Herausforderungen, den aktuellen Bedürfnissen und der zukünftigen Erwartung der Volksmassen ausreichend berücksichtigt werden, die Vereinheitlichung der Planung auf höchster Ebene und der schrittweisen Durchführung der Ziele, der schwerpunktmäigen Durchbrüche und des ganzheitlichen Vorantreibens gewährleistet wird. 

Die strategische Anordnungen „Zweimal hundert Jahre“ bereichern und entwickeln die wichtigen Erfahrungen der Regierungsführung durch unsere Partei für die Führung der Entwicklung der Sache unter Anwendung des strategischen Ziels, zeigen die hervorragende Weisheit und Fähigkeit des Zentralkomitees der Partei mit Genosse Xi Jinping als Kern zur strategischen Planung unter Anwendung des strategischen Denkens. 

Mit „einem Gürtel und einer Straße“ wird die Reform und Öffnung ausgeweitet 

Durch die Reform und Öffnung wird die doppelte Mission der Kommunistischen Partei Chinas, nämlich nach Glück für das chinesische Volk und nach dem Frieden und der Entwicklung für die Menschheit zu streben, zunehmend integriert. 

Seit dem XVIII. Parteitag erfuhren die Grundlage und die Bedingungen der nach außen geöffneten Wirtschaft unseres Landes eine tief greifende Veränderung, die Beziehung der Interaktion zwischen China und der Welt änderte sich historisch. Generalsekretär Xi Jinping schaute die Merkmale im neuen Zeitalter tief greifend durch, dacht nach der Tendenz der Entwicklung Chinas und der Welt tief, bracht die große Initiative vom gemeinsamen Aufbau der Wirtschaftsregion Seidenstraße und der maritimen Seidenstraße im 21. Jahrhundert vor. Das ist eine aktive Öffnung, mit der die Reform und Entwicklung unseres Landes in einem breiteren internationalen Raum geplant werden, was signalisiert, daß unser Land ins neue Zeitalter, das durch die tiefe Öffnung, aktive Beteiligung, aktive Führung gekennzeichnet ist, eingetreten ist. Seit mehr als 5 Jahren hat unser Land mit dem Aufbau „eines Gürtels und einer Straße“ als Schwerpunkt konsequent dem „Ins-Inland-Einführen“ und dem „Ins-Ausland-Gehen“ gleichermaßen Aufmerksamkeit geschenkt, das Prinzip der gemeinsamen Konsultation, des gemeinsamen Aufbaus und des gemeinsamen Gewinnens eingehalten sowie die Öffnung und die Zusammenarbeit im Bereich der Innovationsfähigkeit intensiviert, damit ein Gefüge der Öffnung nach außen herausgebildet wird, das durch Kombination von Land und Meer, Interaktion zwischen Inland und Ausland sowie den gegenseitigen Nutzen für Ost und West gekennzeichnet ist.. Mehr als 140 Länder und mehr als 80 internationale Organisationen in der Welt haben den Aufbau „eines Gürtels und einer Straße“ aktiv unterstützt und daran beteiligt, in den wichtigen Beschlüsse der Generalversammlung der Vereinten Nationen, des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen sind betreffende Inhalte aufgenommen worden. Die Zusammenarbeit in den Bereichen des Handels und der Wirtschaft wurde in solider Weise vorangetrieben, die Investitionen Chinas in die Länder entlang der Route beliefen sich auf mehr als 50 Milliarden US-Dollar, das Handelsvolumen mit der Länder entlang der Route lag bei mehr als 3 Billionen US-Dollar, eine Reihe von Projekten für Konnektivität wurden geplant und durchgeführt, die kulturelle Zusammenarbeit in verschiedenen Bereichen wurde tief gehend durchgeführt. Das erste Forum „ein Gürtel und eine Straße“ für internationale Zusammenarbeit wurde erfolgreich veranstaltet, bildete eine neue Plattform für die Verankerung des Vorantreibens der globalen Entwicklung und Zusammenarbeit in Mechanismen. Die Praxis beweist, daß „ein Gürtel und eine Straße“ chinesische Ideen für Problemlösungen und chinesische Konzepte zur Verfügung stellt, die neue Praxis der Öffnung und Entwicklung des Sozialismus chinesischer Prägung schafft, das Vertrauen in den Weg, die Theorie, das System und die Kultur des Sozialismus chinesischer Prägung zum Ausdruck bringt. 

(Autor: Forschungszentrum der Stadt Beijing für Xi Jinpings Ideen des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter ausgearbeitet von: Wu Yilin)