Einleitung von Xi Jinpings Buch „Sei ein Parteisekretär auf Kreisebene nach dem Vorbild von Jiao Yulu“

Das Buch „Sei ein Parteisekretär auf Kreisebene nach dem Vorbild von Jiao Yulu“ vom chinesischen Staatspräsidenten Xi Jinping, der auch Generalsekretär des Zentralkomitees der KP Chinas und Vorsitzender der Zentralen Militärkommission ist, ist kürzlich veröffentlicht worden. Das Buch enthält sechs wichtige Reden von Genosse Xi Jinping seit dem XVIII. Parteitag über die Kreisverwaltung und wie man ein guter Kreisparteisekretär sein soll, nämlich: „Sei ein Kreissekretär nach dem Vorbild von Jiao Yulu“, „Rede während der Inspektion der entwicklungsorientierten Armutsbekämpfung im Kreis Fuping, Provinz Hebei“, „Gespräch mit den Hauptverantwortlichen der Stadt Heze und ihrer Kreise“, „Rede auf der erweiterten Sitzung des Ständigen Ausschusses des Kreisparteikomitee von Lankao, Provinz Henan“, „Rede beim Anhören des Berichts über die Erziehungskampagnen des Kreis Lankao und der Provinz Henan zur Förderung der Massenlinie der Partei“, „Rede bei einem Treffen mit national ausgezeichneten Kreisparteisekretären“. Diese weitsichtigen Reden mit reichen Konnotationen sind tiefgründig im Gedanken und von wichtiger anleitender Bedeutung für die effektive Förderung der sozialen Entwicklung, die Kreisverwaltung und den Aufbau der Führungsgremien und der Parteiorganisationen auf Kreisebene, um die Führung durch die Partei auf der Kreisebene zu stärken und zu verbessern. Sie sind ebenso entscheidend für die Herausbildung eines hochqualifizierten Kaderteams, insbesondere Sekretäre der Kreisparteikomitees, um die strategische Anordnung der „Vier umfassenden Handlungen“ umzusetzen.

Die große Bedeutung der Kreisverwaltung und des Personalaufbaus der Kreisparteisekretäre voll und ganz erkennen.

Xi Jinping legt großen Wert auf die Verwaltung auf Kreisebene und den Aufbau der Kreissekretär-Teams. Trotz seines vollen Terminkalenders führte er Gespräche mit den Teilnehmern des Fortbildungskurses für Kreissekretäre, traf sich mit den landesweit ausgezeichneten Kreissekretären, unternahm eingehende Inspektionen und Studien auf Kreisebene und hielt mehrmals wichtige Reden. Xi wies darauf hin, dass die Kreisebene in der Organisationsstruktur unserer Partei und der Staatsmachtstruktur ein Schlüsselglied darstelle und eine Brücke zwischen den höheren und niedrigeren Ebenen bilde. Sie sei eine wichtige Grundlage für die Wirtschaftsentwickelung, die Gewährleistung der Lebenshaltung der Bevölkerung und die Aufrechterhaltung der langfristigen Stabilität des Landes. Sie sei auch eine grundlegende Basis für die Ausbildung der Kader, die hier ihre Tätigkeit aufnehmen und sich entwickeln. Xi hat das größte Merkmal der Kreisverwaltung bildhaft zusammengefasst, indem er sagte, dass sie sowohl „die Antenne verbindet“ als auch „mit dem Boden in Kontakt steht“. Das heißt: Nach oben hin müssen die politischen Kurse und die Arbeitsanweisungen der Zentral- und Provinzregierung ausgeführt werden; nach unten hin muss man die Führung für Gemeinden und Gemeinschaften übernehmen, um die dortige Entwicklung zu fördern und dem Wohl der Bevölkerung zu dienen. Er betonte: Wenn die Arbeit auf Kreisebene gut gemacht wird, dann hat die Arbeit der gesamten Partei und des Staates eine solide Grundlage.

Um einen Landkreis gut zu verwalten, ist es entscheidend, ein starkes Kreiskomitee zu etablieren. Die Position des Sekretärs des Kreiskomitees ist daher sehr wichtig. Xi Jinping hat die Rolle des Kreiskomitees und des Kreisparteisekretärs aus der höheren Perspektive des Regierens und der Staatsführung der Partei tiefgreifend dargelegt. Er wies darauf hin, dass das Kreisparteikomitee das „Kommando an vorderster Front“ unserer Partei für das Regieren und den Aufschwung des Landes sei und der Sekretär des Kreisparteikomitees der „Oberbefehlshaber“, der eine wichtige Stütze unserer Partei beim Regieren auf Kreisebene darstelle. Der Kreissekretär habe zwar keinen hohen Rang in der Kaderhierarchie, aber eine besondere Stellung. Ein Kreis stelle eine grundsätzlich vollständige Gesellschaft dar. „Obwohl der Spatz klein ist, hat er alle inneren Organe“. Wie ein Sprichwort sagt: Tausend Fäden oben, die unten in einem Nadelöhr zusammenlaufen. Die meisten Institution auf zentraler Ebene haben ihre entsprechenden Abteilungen auf der Kreisebne. Die Arbeit auf Kreisebene umfasst alles – von Politik, Wirtschaft, Kultur bis hin zu den alltäglichen Bedürfnissen der Menschen wie Kleidung, Nahrung, Wohnung, Verkehr und Gesundheit. Als Kreisparteisekretär trage man große Verantwortung und stehe unter großem Druck. Es sei eine sehr ehrenvolle und sehr bedeutungsvolle Position, aber auch eine, die alles andere als einfach ist und die Fähigkeiten stark auf die Probe stellt.

Xi Jinping sprach so durchdringend und tiefgründig über die Funktion und die Arbeit auf Kreisebene und die Rolle des Kreissekretärs, was untrennbar mit seinen persönlichen Erfahrungen verbunden ist. Um etwas vollständig zu verstehen, muss man es selbst tun. Xi war einmal selbst Sekretär des Kreisparteikomitees von Zhengding und hat in seinem Buch mehrmals über seine damalige Arbeit erzählt. Er beschreibt, wie er aufs Land ging, um Untersuchungen und Forschungen durchzuführen, wie er die Arbeit plante und unternehmerisch tätig war, wie er persönlich Bauernhöfe besuchte, um dort die tägliche Arbeit zu verrichten.  Alles erzählt er mit Gefühl und Verstand. Er ist sich der Wichtigkeit der Kreisebene sehr bewusst. Er sagte, dass der Kreis seit der Frühlings- und Herbstperiode (770-476 v. Chr.) vor mehr als zweitausend Jahren die grundlegende Einheit der staatlichen Struktur unseres Landes gewesen sei und bis heute stabil geblieben sei. Alle Dynastien hätten der Auswahl und Ernennung von Beamten auf Kreisebene große Bedeutung beigemessen. Berühmte Persönlichkeiten und Gelehrte wie Tao Yuanming, Di Renjie, Bao Zheng, Wang Anshi, Hai Rui und Zheng Banqiao seien alle einmal Kreisvorsteher gewesen. „Minister beginnen ihre Karriere in der Provinzverwaltung; tapfere Generäle kommen aus den Reihen der Soldaten.“ Mit diesem Spruch ermutigte Xi die Kreissekretäre, solide von der Kreisebene zu arbeiten und ihre Fähigkeiten zu verbessern.

Seit der XVIII. Parteitag hat das ZK der KP Chinas, aus der Gesamtheit der Beibehaltung und Weiterentwicklung des Sozialismus chinesischer Prägung heraus die strategische Anordnung der „Vier umfassenden Handlungen“ vorgeschlagen und formuliert. Die Umsetzung der „Vier umfassenden Handlungen“ hängt entscheidend von der Basis ab. Xi Jinping betonte besonders: „Heute tragen die Regierungen der Kreisebene immer größere Verantwortungen und es gibt immer mehr zu tun. Sie spielen eine besonders wichtige Rolle im Prozess der umfassenden Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand, der umfassenden Vertiefung der Reformen, der umfassenden Rechtsstaatlichkeit und der umfassenden strengen Führung der Partei.“ Der neue Ausgangspunkt, die neue Situation und die neuen Aufgaben stellen neue und höhere Anforderungen an die Kreisverwaltung und die Kreisparteisekretäre.

Aus der Perspektive der umfassenden Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand. Um den umfassenden Fortschritt im wirtschaftlichen, politischen, kulturellen, sozialen Aufbau und im Aufbau der ökologischenZivilisation sowie in allen anderen Bereichen voranzutreiben, müssen wir uns auf die Umsetzung auf der Basisebne verlassen. Ob der bescheidene Wohlstand zu erreichen ist, hängt von den Dorfbewohnern ab. Xi Jinping betonte, dass die schwierigste und aufwendigste Aufgabe bei der umfassenden Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand in ländlichen Gebieten, insbesondere in Armutsgebieten liege. Nur noch fünf oder sechs Jahre würden verbleiben, um das erste der beiden Jahrhundertziele, die umfassende Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand, zu erreichen. Für die Kreisregierungen und Kreissekretäre, die direkt in ländlichen Gebieten, insbesondere an vorderster Front in Armutsgebieten arbeiten, wird ihre Arbeitsleistung direkt die Verwirklichung des Ziels der umfassenden Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand beeinflussen. Die Parteikomitees und Regierungen aller Ebenen sollten sich um die Dorfbewohner kümmern und sie bei der Entwicklung der Produktion und der Verbesserung des Lebens unterstützen. Sie sollten das Rückgrat und die Wegbereiter sein, die die Dorfbewohner aus der Armut befreien und zu einem bescheidenen Wohlstand verhelfen.

Aus der Perspektive der umfassenden Vertiefung der Reformen. Die vom 3. Plenum des XVIII. ZK der KP Chinas vorgestellten allgemeinen Pläne und Maßnahmen zur umfassenden Vertiefung der Reformen müssen durch die Regierungen und die Kreissekretäre an der Basis umgesetzt und bis in die „peripheren Nervenenden“ weitergegeben werden. Xi Jinping hat klare Anforderungen daran gestellt, wie die Kreisregierungen die umfassende Vertiefung der Reformen umsetzen sollen. Er betonte, dass die Kreisverwaltung ein wichtiger Bestandteil bei der Förderung der Modernisierung des Regierungssystems und der Modernisierung der Regierungsfähigkeit des Staates sei. Wir müssten überlegen, was auf der Kreisebene zu tun ist und was getan werden kann, um die Reformen umfassend zu vertiefen. Man sollte nicht warten oder zögern, müsse mutig harte Nüsse knacken, schwierige Herausforderungen anzugehen, sich an einer problemorientierten Herangehensweise orientieren und aktiv und eigeninitiativ handeln. Man müsse den Geist in Gang setzen, tief nachdenken und aktiv vorantreiben.

Aus der Perspektive desumfassenden Vorantreibens der gesetzesgemäßen Verwaltung des Staates. Die Grundlage der Rechtsstaatlichkeit liegt in der Basis. Xi Jinping betonte, dass der Schwerpunkt des umfassenden Vorantreibens der gesetzesgemäßen Verwaltung des Staates auf der Basisebene liegen sollte, wobei die Rolle der Parteiorganisationen an der Basis als starkes Bollwerk des Kampfes für die Rechtsstaatlichkeit voll zum Tragen kommen sollte. Die Parteimitglieder und Kader an der Basis sollten angeleitet werden, um das Bewusstsein der Rechtsstaatlichkeit zu stärken und ihre Fähigkeit zu verbessern, im Einklang mit dem Gesetz zu handeln. Wir müssten uns bemühen, alle Arbeiten und Initiativen, die auf der 3. Plenartagung des XVIII. ZK. der KP Chinas formuliert wurden, auf der Basisebene umzusetzen. Ganz besonders betonte er: Der Kreissekretär der Partei müsse ein Vorbild im Lernen, Befolgen, Einhalten und Anwenden der Gesetze sein und gut im Einsatz rechtsstaatlicher Denkweise zur Planung der Kreisverwaltung sein. Man müsse sich vor Augen halten, dass die roten Linien des Gesetzes nicht überschritten und die Grundlinien des Gesetzes nicht berührt werden dürfen. Bei Entscheidungen und der Verrichtung der Arbeiten sollte man mehr darüber nachdenken, ob es legal und machbar ist. Man müsse über die rechtliche Grundlage, die gesetzlichen Prozesse und die Folgen von Gesetzesverstößen nachdenken und sich bewusst als Förderer und Wächter der Rechtsstaatlichkeit verhalten.

Aus der Perspektive der umfassenden strengen Führung der Partei. Die Verbindung der Kreisebenen mit den Volksmassen ist unmittelbar, weshalb ein schlechter Arbeitsstil direkt die Interessen der Bevölkerung und die Gefühle der Menschen verletzt. Die einfachen Leute beurteilen die Partei vor allem danach, wie sich das Kreiskomitee und insbesondere der Sekretär des Kreiskomitees verhalten. Wenn sich ein Kreisparteisekretär schlecht verhält, wird das Image der Partei in den Augen der lokalen Bevölkerung stark beeinträchtigt. Xi Jinping erinnerte die Kader daran, strenge Anforderungen an sich selbst zu stellen und das Image und die Glaubwürdigkeit unter den Massen zu wahren. Er zitierte die „Tacitus-Falle“ und sagte, wenn den Kadern die Massenperspektive verloren gehe, das Verhältnis zwischen ihrem Standpunkt und dem Standpunkt der Massen schief werde, und sie von der Massenlinie abweichen, dann würden die Kader nicht mehr von den Volksmassen geachtet. Wenn dieser Tag wirklich komme, werde die Regierungsbasis und die Regierungsposition der Partei gefährdet werden.

„Kreisverwaltung stabil, das Land in Frieden.“„Ist das Fundament nicht solide, wird der Boden wackeln.“ Xi Jinping betonte diese beiden Sprüche, die die strategische Position der Kreisverwaltung in der Gesamtlage der Entwicklung unserer Sache hervorheben. Wie er betonte: In China gebe es mehr als 2.800 Landkreise, Städte, Bezirke und Banner. Wenn die Parteikomitees und Regierungen jeder Region sowie die Kader die Parteiziele beharrlich verfolgen, die enge Verbindung zur Bevölkerung halten und die Menschen anführen könnten, um die Richtlinien und die politischen Kurse der Partei und des Staates gut umzusetzen, dann könnten wir, egal welche Stürme kommen, ruhig im Fischerboot sitzen bleiben.

Wir führen einen großartigen Kampf mit vielen neuen historischen Merkmalen und streben danach, die Ziele „Zweimal hundert Jahre“ und die Verwirklichung des Chinesischen Traums vom großen Wiederaufleben der chinesischen Nation zu erreichen. Eine Vielzahl von Aufgaben zur Förderung von Reform; Entwicklung und Stabilität liegt auf der Basisebene, ebenso wie die Verantwortung, die die politischen Maßnahmen der Partei und des Staates umzusetzen. Auch das Hauptfeld, um Risiken und Herausforderungen entgegenzuwirken, befindet sich auf der Basisebene. Wir müssen den Geist der Rede von Genosse Xi Jinping tiefgehend verstehen und die große Bedeutung der Kreisverwaltung und des Aufbaus der Kreissekretär-Teams genau begreifen.

Den Geist von Jiao Yulu lernen und verbreiten, die Anforderungen von „Vier Kernwerte“ und „Vier Kriterien für gute Kader“ praktizieren.

Wie kann man ein guter Kreisparteisekretär sein? Dies ist das Thema, auf das sich Xi Jinping fokussiert hat. Er stellte klar heraus, dass Genosse Jiao Yulu mit seinen konkreten Handlungen das strahlende Bild eines vorbildlichen Kommunisten und eines hervorragenden Kreisparteisekretärs geschaffen habe und damit ein Beispiel für alle Kreisparteisekretäre gesetzt habe. Als Kreisparteisekretär müsse man den Kreisparteisekretär Jiao Yulu als Vorbild nehmen.

Xi Jinping hat eine besondere Zuneigung für den Genossen Jiao Yulu. Er sagte bewegt: „Unsere Generation ist unter dem Einfluss der Taten des Genossen Jiao Yulu aufgewachsen und erzogen worden. Seit Jahrzehnten sind die Taten des Genossen Jiao Yulu immer in meinem Gedächtnis und sein Bild bleibt stets in meinem Herzen. Beim Anblick eines Tugendhaften soll man danach streben, ihm gleichzukommen. Ich nehme ihn stets als Vorbild für mich selbst. Jedes Mal, wenn ich das Land von Lankao betrete, bin ich sehr aufgeregt. Beim Anblick der Paulownien, die Genosse Jiao Yulu damals gepflanzt hat, denke ich an ihn und bin sehr gerührt.“

Um den Geist von Jiao Yulu zu lernen und zu verbreiten, müssen wir zunächst klarstellen, was genau gelernt und verbreitet werden soll. Xi Jinping hat den Geist von Jiao Yulu einmal in wenigen Worten zusammengefasst, nämlich „enge Verbindung mit dem Volk halten, das Volk innig lieben, hart kämpfen, wissenschaftlich und pragmatisch sein, Schwierigkeiten überwinden und selbstlos dienen“. In seiner Rede auf der erweiterten Sitzung des Ständigen Ausschusses des Kreisparteikomitees Lankao in der Provinz Henan hob er aus der Perspektive der Durchsetzung der Massenlinie der Partei die bewegenden Taten und den erhabenen Geist des Genossen Jiao Yulu hervor, von denen einige besonders lern- und verbreitungswürdig sind. Erstens, der Geist des Dieners, der „alle Menschen außer sich selbst in seinem Herzen trägt“; zweitens, die pragmatische Arbeitsweise, die immer nach der Wahrheit sucht und „keinen Geschmack an bereits gekautem Brot findet“; drittens, der Kampfgeist, der „Himmel und Erde verändert“ und „mit dem die Revolutionäre vor Schwierigkeiten zu Helden werden“; viertens, die moralische Integrität, Bescheidenheit und Unbestechlichkeit, die „zu keiner Zeit eine Sonderbehandlung sucht“. Er betonte auch, dass beim Studium und der Verbreitung des Geistes von Jiao Yulu klar sein müsse, wie dies zu tun sei. Man müsse sich an die sechs Worte „gründlich lernen, sorgfältig nachdenken, entschlossen handeln“ halten.

Ein Kreissekretär nach dem Vorbild von Jiao Yulu zu sein, ist ein sehr hoher Standard. Standards bestimmen die Qualität. Wie kann man das heutzutage erreichen? Xi Jinping stellte die Anforderungen von „Vier Kernwerte“ und „Vier Kriterien für gute Kader“ auf, die als grundlegende Richtlinien für die Rolle eines Kreisparteisekretärs nach dem Vorbild von Jiao Yulu im neuen Zeitalter festgelegt wurden.

Bei „Vier Kernwerte“ geht es darum: die Partei im Herzen zu tragen, das Volk im Herzen zu tragen, die Pflicht im Herzen zu tragen, und die Disziplin im Herzen zu tragen. Das wurde in „Sei ein Parteisekretär auf Kreisebene nach dem Vorbild von Jiao Yulu“ vorgeschlagen.

Man muss immer die die Partei im Herzen tragen. Die Treue zur Partei ist ein wichtiges Kriterium für einen Kreisparteisekretär. Die Leistung eines Kreisparteisekretärs wird vor allem daran gemessen. Als Kreisparteisekretär muss man sich stets daran erinnern, dass man der Kreisparteisekretär der KP Chinas ist. Es ist die Partei, die dich hierher entsandt hat, um als Kreisparteisekretär zu dienen. Man muss immer daran denken, dass man ein Parteimitglied ist und stets die Pflichten und Verantwortungen gegenüber der Partei im Gedächtnis behalten soll. Er betonte: Die Anforderung „Die Partei Im Herzen zu tragen“ sei konkret und nicht abstrakt. Es müssten „drei Entschlossene“ und „drei Unerlaubte“ erreicht werden, nämlich: Was das ZK der Partei befürwortet, beantworten wir entschlossen; was das ZK beschließt, setzen wir entschlossen um; was das ZK verbietet, bekämpfen wir entschlossen. Es ist nicht erlaubt, dass es oben politische Maßnahmen gibt und unten Gegenmaßnahmen; es ist nicht erlaubt, Befehle nicht auszuführen und Verbote nicht einzuhalten; es ist nicht erlaubt, in der Umsetzung der strategischen Entscheidungen des ZKs Abstriche zu machen.

Man muss immer das Volk im Herzen tragen. Der Kreissekretär ist ein leitender Funktionär, der direkt mit der Bevölkerung an der Basis in Kontakt steht und sich um die Bevölkerung kümmern und zum Wohl der Menschen beitragen muss. In der Position des Kreissekretärs ist es unerlässlich, Leidenschaft und Ehrgeiz für die Arbeit zu haben, aber auch ein korrektes Verständnis für politische Leistungen. Man muss bei seiner Arbeit immer bewusst vom Wohl der Bevölkerung ausgehen und darf auf keinen Fall Prestigeprojekte oder politische Verdienstprojekte nur zur persönlichen Imagebildung durchführen, die zwar pompös aber nicht praktisch sind, die Menschen belasten und Ressourcen verschwenden. Es ist notwendig, die Untersuchung und Forschung als grundlegende Fähigkeit zu betrachten, tief in die Basis, tief in die Bevölkerung und tief in die Realität einzudringen, um die Situation zu verstehen und den Rat der Menschen einzuholen. Xi betonte besonders, dass man einen guten Arbeitsstil etablierenmüsse, um das Volk im Herzen zu tragen. Der Kreisparteisekretär habe eine Vorbildfunktion für den Arbeitsstil der örtlichen Parteikomitees und Regierungen. Als Kreisparteisekretär sollte man sich darum bemühen, fleißig, pragmatisch und volksnah zu sein und sich bewusst gegen die „Vier Formen der Dekadenz“ zu wehren und sie zu korrigieren.

Man muss immer die Pflicht im Herzen tragen. Kader müssen Verantwortung übernehmen. Nur wer große Verantwortung trägt, kann große Dinge erreichen, und nur wer große Verantwortung übernimmt, kann große Erfolge erzielen. Verantwortung bedeutet, sich voll und ganz einer Aufgabe zu widmen. Die festgelegten Arbeitspläne müssen wir konsequent von Anfang bis Ende verfolgen, um ein gutes Ergebnis zu erzielen. Wir müssen verhindern, dass sie nur ein Schauspiel sind oder nur für einen Moment andauern. Man muss eine Vision haben, dass der Erfolg nicht unbedingt in der eigenen Amtszeit liegt und dass ein guter Plan konsequent verfolgt werden sollte. Bei jeder Arbeit sollte man Geduld und Ausdauer haben, die auf langfristigen Erfolg und dauerhafte Leistung abzielen. Xi kritisierte scharf das Fehlverhalten des „Nichtstuns trotz Amt“ und die negative Einstellung „Das Amt ist nicht leicht“. Er betonte, dass der Kreisparteisekretär die Verantwortung im Herzen und die Last auf den Schultern tragen müsse. Er müsse den Mut haben, sich der Herausforderung zu stellen und wirklich zum Rückgrat werden, das die Bevölkerung führt, um Risiken zu bekämpfen und schwierige Zeiten zu überwinden.

Man muss immer die Disziplin im Inneren tragen. Xi mahnte die Kreissekretäre eindringlich, stets zu bedenken, dass unsere Macht von der Partei und dem Volk verliehen werde, und dass sie dazu diene, für die Partei und das Volk zu arbeiten. Diese Macht sei öffentlich und nicht privat, sie dürfe nur dazu verwendet werden, um Sorgen für die Partei zu nehmen, für das Land zu arbeiten und das Volk zu Wohlstand zu verhelfen. Man müsse seine Macht korrekt ausüben, gesetzmäßig handeln, gerechte Entscheidungen treffen und unbestechlich sein. Man müsse sich vergewissern, dass man die gesetzlichen Befugnisse ausübt und nichts ohne gesetzliche Ermächtigung unternimmt. Man müsse so vorsichtig sein, als stünde man am Rande eines Abgrundes oder als ginge man über dünnes Eis, und man müsse stets Ehrfurcht im Herzen tragen, Disziplin im Wort befolgen und Grenzen im Verhalten setzen. Man müsse außerdem die Beziehungen zwischen Öffentlichkeit und Privatsphäre, zwischen Gefühl und Gesetz, zwischen Interessen und Gesetz richtig handhaben. Er betonte, dass Integrität und Selbstkontrolle die Grundvoraussetzungen für Mitglieder der KP Chinas im öffentlichen Dienst seien. Man müsse sich immer streng selbst disziplinieren, die Macht-, Geld- und Verführungsgrenzen einhalten und ein Leben führen, das rein und ehrlich ist, sauber und ordentlich handeln und sein Amt offen und aufrichtig ausüben. Der Kreissekretär, als Machtperson und öffentliche Figur des Kreises, müsse auf seine moralische Integrität achten, ständig alle Aspekte seines Lebens überprüfen, eine gute Rolle bei der „Förderung der öffentlichen Moral“ spielen und den ganzen Kreis dazu leiten, eine gesunde und positive soziale Atmosphäre zu entwickeln.

Die „Vier Kriterien für gute Kader“ bedeuten: ein Verständiger in politischen Angelegenheiten, ein Wegbereiter der Entwicklung, ein enger Vertrauter des Volkes und ein Anführer der Führungsgruppe zu sein. Dies wurde in der „Rede beim Treffen mit den hervorragenden Kreissekretären des ganzen Landes“ vorgestellt.

„Ein Verständiger in politischen Angelegenheiten zu sein“ bedeutet, absolut der Partei treu zu sein, stets in Gedanken, politisch und in der Handlung mit dem ZK der Partei genau übereinzustimmen, die Disziplin und Regeln der Partei bewusst einzuhalten und wirklich immer klar im Verstand und standhaft zu bleiben. „Ein Wegbereiter der Entwicklung zu sein“ bedeutet, sich an neue Normalität der wirtschaftlichen Entwicklung anzupassen und sie zu führen, den neuen Fortschritt der Vertiefung der Reformen zu erfassen und ihm zu entsprechen sowie den neuen Erwartungen der Bevölkerung gerecht zu werden. „Ein enger Vertrauter des Volkes zu sein“ bedeutet, das Volk immer im Herzen zu tragen, sich früher als der Rest der Welt Sorgen zu machen und sich später als der Rest der Welt zu freuen, sich wirklich um das Volk zu kümmern, es zu lieben und ihm zu dienen. Als „Anführer der Führungsgruppe“ muss man wirklich in allem vorangehen, immer und überall vorangehen, wirklich mit gutem Beispiel vorangehen und als Vorbild nach unten führen.

Xi Jinping hat auch unter Berücksichtigung der tatsächlichen Gegebenheiten des jeweiligen Landkreises konkrete Anforderungen an den Kreissekretäre gestellt, damit sie die Verbesserung des Arbeitsstils fördern und eine vorbildliche Rolle spielen können Er sagte: „Ich war Kreissekretär und weiß, dass die Kreisverwaltung ihre eigene Besonderheit hat.“ Man sollte auf folgende Punkte achten. Erstens, zwischenmenschliche Beziehungen richtig erkennen und handhaben, menschlich und prinzipientreu sein; zweitens, entschlossen sein, Geselligkeit reduzieren und einen gesunden Arbeits- und Lebensstil pflegen; drittens, aufrichtig und bodenständig sein, keine „leeren Versprechungen“ machen; viertens, gegenüber allen Versuchungen sehr wachsam sein und das Böse im Keim ersticken. Hier betonte er besonders die Notwendigkeit, „Dreifache strenge Handlungen und dreifache solide Taten“ zu erreichen, und wies darauf hin, dass diese Anforderungen die grundlegendsten politischen Charaktereigenschaften und Lebensprinzipien eines Kommunisten, die Basis für die persönliche Entwicklung, der Weg zur politischen Arbeit und der Schlüssel zum Erfolg für Parteimitglieder und Kader seien.

Jiao Yulu ist ein Vorbild für die Kreissekretäre und auch für die gesamte Partei. Xi Jinping schlug vor, den Geist Jiao Yulus zu studieren und zu fördern, wobei er weitreichendere Überlegungen anstellte. Er wies darauf hin, dass der Geist von Jiao Yulu, der Geist von Jinggangshan, der Geist von Yan'an, der Geist von Lei Feng, und der Geist des Hongqi-Kanals gemeinsam existieren würden. Jede Nation benötige einen solchen Geist der ihre starke geistige Triebkraft bildet, und dieser Geist dürfe niemals veralten, egal wie weit sich die Zeiten entwickeln. Der Geist von Jiao Yulu sei für immer ein wertvoller geistiger Geist unserer Partei. Er sagte, Lankao sei der Geburtsort des Geists von Jiao Yulu. „Als ich mit Lankao Kontakt aufnahm, war es mir ein wichtiges Anliegen, die gesamte Partei zu ermutigen, den Geist von Jiao Yulu entsprechend den Merkmalen unserer Zeit intensiv zu studieren und zu verbreiten. Ich hoffe, dass durch das Studieren und die Verbreitung des Geists von Jiao Yulu eine starke positive Energie bereitgestellt wird, um die Entwicklung der Sache der Partei und des Volkes voranzutreiben und den Chinesischen Traum des großen Wiederauflebens der chinesischen Nation zu verwirklichen.“

Stärkung des Parteiaufbaus, Verbesserung von Reformen, Entwicklung und Stabilität, sowie gute Umsetzung der entwicklungsorientierten Armutsbekämpfung

Wie ein Kreissekretär den Geist von Jiao Yulu studiert und fördert, die Anforderungen der „Vier Grundwerte“ und der „Vier Kriterien“ in die Praxis umsetzt, zeigt sich letztlich darin, dass er die Führung durch die Partei auf Kreisebene stärkt und verbessert, das Niveau der Kreisverwaltung erhöht, sich auf Reform, Entwicklung und Stabilität konzentriert und den Lebensstandard der Bevölkerung, insbesondere der benachteiligten Gruppen, kontinuierlich verbessert. Xi Jinping ermahnte die Kreissekretäre: „Die Partei setzt Kader mit Vertrauen und großen Erwartungen auf solche Posten. Man muss seine Arbeit mit Elan und Leidenschaft gut machen und in seiner Amtszeit wirklich Wohltaten für die Bevölkerung schaffen.“

Um die Angelegenheiten Chinas gut zu regeln, müssen zuerst die Angelegenheiten der KP Chinas gut geregelt werden. Um eine gute Kreisverwaltung zu gewährleisten, ist es vor allem wichtig, die Führung durch die Partei auf Kreisebene zu stärken und zu verbessern. Xi Jinping hat deutlich gemacht, dass die Stärkung der Parteibasis und die Festigung der Regierungsbasis der Partei als rote Linie durch die gesellschaftliche Steuerung und die Parteiorganisationen an der Basis zu sehen seien, um den Einfluss der Basisorganisationen in der Bevölkerung zu erhöhen. Im Rahmen der Erziehungskampagne der Massenlinie der Partei stellte er Forderungen an die Parteikomitees aller Ebenen für den Aufbau der Partei an der Basis, insbesondere für die Verbesserung des Arbeitsstils. Er betonte die Notwendigkeit, kontinuierlich, gründlich und langfristig zu arbeiten, um die „drei unermüdlichen Standhaftigkeiten“ zu erreichen: Unermüdlich in der Durchführung der Erziehung zum Arbeitsstil, immer die Saite des Aufbaus des Arbeitsstils gespannt halten; unermüdlich in der strikten Durchführung des politischen Lebens in der Partei, entschieden gegen die Trivialisierung des politischen Lebens in der Partei; unermüdlich in der Stärkung des Bewusstseins für den Zweck der Partei, um das Problem der Rolle der Parteimitglieder und Kader als Diener des Volkes zu lösen.

Xi Jinping hat viele wichtige Aussagen darüber gemacht, wie man die Verwaltung auf Kreisebene handhaben, die Arbeiten in allen Bereichen der Reform, Entwicklung und Stabilität gewährleisten kann. In seiner „Rede auf der erweiterten Sitzung des Ständigen Ausschusses des Kreisparteikomitees von Lankao in der Provinz Henan“ betonte er die Notwendigkeit, die Merkmale und Gesetzmäßigkeiten der Kreisverwaltung genau zu erfassen, die Reformen umfassend zu vertiefen und die wissenschaftliche Entwicklung zu fördern. Erstens müssten die Stärkung der Landkreise und die Wohlstandsförderung der Bevölkerung vereint werden, wobei er betonte, dass man sowohl in der Lage sein müsse, Ressourcen zu bündeln, um große Projekte zu realisieren und die umfassende Wirtschaftskraft und Wettbewerbsfähigkeit der Landkreise zu stärken, als auch darauf achten müsse, die städtischen und ländlichen Bewohner zur Existenzgründung und harter Arbeit zu ermutigen, um ihr Lebensniveau kontinuierlich zu verbessern; Zweitens müssten Reform und Entwicklung miteinander verbunden werden, wobei er betonte, dass die Umwandlung von Entwicklungspotenzialen in Entwicklungsvorteile im Wesentlichen durch Reformen erreicht werden müsse und dass sorgfältige Planung und mutige Umsetzung erforderlich seien, um einen guten Weg für die Reform auf Kreisebene zu finden; Drittens sollten Städte und Dörfer miteinander verbunden wurden, wobei er hervorhob, dass ein Planungs- und Umsetzungssystem geschaffen werden müsse, das die Integration von Stadt und Land sowie eine einheitliche Strategie für den Landkreis ermöglicht, um die städtische Infrastruktur auf die ländlichen Gebiete auszudehnen, die öffentlichen Dienstleistungen der Städte auf das Land zu übertragen und die moderne städtische Kultur in die ländlichen Gebiete auszustrahlen. In seiner Rede beim Gespräch mit den führenden Genossen der Stadt Heze und der untergeordneten Kreise und Bezirke betonte er, wie wichtig es sei, die soziale Entwicklung in unterentwickelten Gebieten voranzutreiben. Er legte Maßnahmen und Anforderungen fest und hob hervor, dass entschlossen Reformen vorangetrieben werden müssten, um eine starke Antriebskraft für die Entwicklung zu bieten. Es müsse entschlossen an der Verbesserung der Entwicklungsqualität und der Effizienz gearbeitet werden, um die Entwicklungsdynamik zu stärken. Es müsse entschlossen der Kampf gegen die Armut geführt werden, um das Leben der armen Bevölkerung kontinuierlich zu verbessern. Und als Teil der Parteiarbeit müsse die Armutsüberwindung gut gehandhabt werden, um ein Team von hochqualifizierten Kadern aufzubauen.

Die erfolgreiche entwicklungsorientierte Armutsüberwindung ist eine wichtige Aufgabe, die Xi Jinping in der Verwaltung auf Kreisebene besonders betont hat und die ihm ständig am Herzen liegt. „Wie wir sie unterstützen und ihnen helfen können, ein gutes Leben zu führen, ist eine Frage, die ich mir oft stelle“, sagt er. „Durch meine Erfahrungen in den ländlichen Produktionsbrigaden habe ich eine natürliche Zuneigung zu den Armen entwickelt. Jetzt, wo es mir besser geht, denke ich noch mehr an die Menschen in den armen Regionen“. Kurz nachdem er das Amt des Generalsekretärs übernommen hatte, besuchte Xi Jinping den Landkreis Fuping in Hebei, um die entwicklungsorientierte Armutsbekämpfung zu inspizieren, und später unternahm er noch mehrere Untersuchungsreisen in den armen Gebieten. Er erklärte in aller Deutlichkeit: „Der Zweck des Besuchs dieser Orte ist es, echte Armut zu sehen, echte Armut zu unterstützen und echte Armutsbekämpfung zu betreiben.“

Xi Jinping hat sehr umfangreiche Ausführungen zur Armutsüberwindung gemacht. Die sechs Reden, die in seinem Buch aufgenommen wurden, berühren fast alle dieses Thema. Davon konzentrierte sich „Die Rede bei der Inspektion der entwicklungsorientierten Armutsbekämpfung im Kreis Fuping in der Provinz Hebei“ genau auf dieses Thema.

Erstens legte er die Wichtigkeit der Armutsüberwindung tiefgründig dar und betonte, dass das Verantwortungsbewusstsein und der Missionssinn für die Armutsüberwindung gestärkt werden müsse. Xi Jinping wies darauf hin, dass die Armutsbekämpfung eine strategische Frage sei, aber auch eine politische Frage, die von allgemeiner Bedeutung sei. Die gesamte Partei müsse ihre größte Aufmerksamkeit schenken. Ob das Ziel, die umfassende Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand, termingerecht erreicht werden kann, hänge in hohem Maße davon ab, wie gut die Arbeit zur Armutsbekämpfung durchgeführt wird. D.h., um den Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand vollständig abzuschließen, müsse die Gesellschaft mit umfassendem Wohlstand in den Armutsgebieten erreicht und die Bevölkerung in den Armutsgebieten aus der Armut befreit werden. „Wir müssen das Gefühl der Dringlichkeit verstärken und uns mutig in der Übernahme an die Arbeit machen. Es reicht nicht aus, nur Parolen auszurufen. Wir müssen die Armutsbekämpfung und die Entwicklungsarbeit unverzüglich in Angriff nehmen und dürfen auf keinen Fall zulassen, dass benachteiligte Gebiete und Menschen in prekären Lebensverhältnissen zurückbleiben.“ Er betonte auch die Bedeutung der Armutsüberwindung und Entwicklung aus der Perspektive, die das Wesen des Sozialismus und die Natur und den Zweck der Partei widerspiegelt. Er wies darauf hin, dass die Beseitigung der Armut, die Verbesserung des Lebensniveaus der Bevölkerung und die Verwirklichung des gemeinsamen Wohlstands wesentliche Forderungen des Sozialismus seien und eine wichtige Manifestation der grundlegenden Leitgedanken unserer Partei darstellen würden, mit ganzem Herzen und ganzer Seele dem Volk zu dienen.

Zweitens, um Ansätze zur Überwindung von Armut zu erforschen, braucht man sowohl einen festen Glauben als auch den richtigen Weg. Er betonte, dass Löss durch den Glauben zu Gold werde. Solange wir uns auf günstige Bedingungen und unsere Vorteile stützen, die nationalen Mittel für Armutsüberwindung wirksam einsetzen, das soziale Kapital für die Überwindung der Armut gewinnen und die Aktivität des Volkes und der Kader voll mobilisieren, indem wir hart und praktisch arbeiten, können wir ein neues Antlitz haben. Um die Armutsüberwindung und die soziale Entwicklung voranzutreiben, müsse man zunächst einen guten Ansatz und einen guten Weg haben. Wir müssen darauf bestehen, von der Realität auszugehen, die Bedingungen vor Ort zu berücksichtigen, unsere Gedanken zu ordnen, die Planung zu verbessern und den richtigen Ansatzpunkt zu finden. Um eine nachhaltige Entwicklung zu erreichen, müsse man die Landwirtschaft dort betreiben, wo sie angebracht ist, Wälder anlegen, wo es sinnvoll ist, Viehzucht betreiben, wo es geeignet ist, und ökologischen Tourismus entwickeln, wo es möglich ist. Es gelte, die eigenen komparativen Vorteile wirklich gut zu nutzen, damit die Entwicklung der Armutsgebiete solide auf den eigenen günstigen Bedingungen aufbaut.

Drittens sind wirksame Maßnahmen zu ergreifen, um drei wichtige Aufgaben zu erledigen. Er betonte, dass es bei der Überwindung der Armut darum gehe, „drei Dinge fest im Griff zu haben“: Erstens, die Entwicklung als primäre Aufgabe fest im Griff zu haben, um die Armut zu überwinden und Wohlstand zu schaffen, indem angepasste Entwicklungswege gefunden werden; zweitens, den Aufbau eines öffentlichen Dienstleistungssystems im ländlichen Raum als grundlegende Absicherung fest im Griff zu haben und die Untergrenze entschlossen zu verteidigen; drittens, die Bildung als grundlegende Strategie zur Überwindung der Armut fest im Griff zu haben, um sicherzustellen, dass auch Kinder aus armen Familien eine gute Bildung erhalten und nicht von Anfang an benachteiligt sind. Er sagte: „Das Eis der Armut bildet sich nicht an einem einzigen kalten Tag; das Eis zu brechen ist nicht das Werk eines warmen Frühlings“. Um gute Arbeit in der Armutsbekämpfung und Entwicklung zu leisten, müssten wir vor allem die Kraft aufbringen, Spuren auf Steinen und Eisen zu hinterlassen, den Geist der Nägel weiterzutragen und beharrlich daran zu arbeiten.

Viertens, den Aufbau der ländlichen Parteizellen gut vorantreiben. Für die Entwicklung des ländlichen Raums und den Wohlstand der Bauern ist die Parteizelle der Schlüssel. Xi Jinping stellte vier Anforderungen an die Rolle der ländlichen Basisparteizellen als Kampfbastionen. Erstens sei es wichtig, die politischen Maßnahmen vollständig und genau umzusetzen. Zweitens sei die tatsächliche Situation gründlich zu verstehen. Drittens müssten wir den Aufbau der Parteizellen solide und effektiv vorantreiben. Viertens müsse der Zusammenhalt wirklich gefestigt werden. Er ermutigte auch mit den Worten: „Wenn eure Arbeit gut und solide gemacht ist, dann haben wir im ZK eine solide Grundlage und können beruhigt sein“.

Fünftens soll die Führungsverantwortung für die entwicklungsorientierte Armutsbekämpfung geklärt werden. Xi Jinping hat darauf hingewiesen, dass Staat und Partei die Armutsbekämpfung als eine wichtige Aufgabe betrachten. Die Kader in den armen Gebieten müssten sich dieser Aufgabe mit ganzer Kraft widmen. Sie müssten die breite Masse des Volkes vereinen und führen, damit die Armutsgebiete durch einen harten Kampf schnell ein neues Antlitz erhalten. Alle Führungspersönlichkeiten, insbesondere die Hauptverantwortlichen der Partei- und Regierungsorgane in den Gebieten, in denen die Armut besonders gravierend ist, müssten ihre Führungsaufgaben ernst nehmen und der Armutsbekämpfung und der Entwicklungshilfe in den besonders schwierigen Gebieten Priorität einräumen. Führungskräfte auf allen Ebenen sollten ihre zukünftigen Arbeitsschwerpunkte nach unten verlagern, in die Praxis gehen, sich an der Basis engagieren, sich in die Bevölkerung integrieren, die wirklichen Probleme der Armutsbekämpfung genau untersuchen und kreativ arbeiten.

Xi Jinping hat in seinen wichtigen Ausführungen zur Armutsüberwindung seine tiefe Zuneigung und unvergleichliche Sorge für die ehemaligen revolutionären Stützpunktgebiete, unterentwickelten Regionen sowie die Harmonisierung der Menschen in prekären Lebensverhältnissen in schwierigen Lebenslagen zum Ausdruck gebracht. Mehrmals zitierte er das berühmte Gedicht von Zheng Banqiao: „Ich liege im Amtszimmer und höre dem Rauschen des Bambus zu, als wäre es das Stöhnen der Leiden des Volkes. Selbst der kleinste Beamte in unseren Bezirken und Kreisen sollte immer ein Gefühl für das Volk haben“. Das erinnert und ermutigt uns als Kommunisten, mehr Mitgefühl für das Volk zu haben. Die leitenden Funktionäre aller Ebenen müssten sich ihrer Verantwortung bewusst sein und wie der Genosse Jiao Yulu „eine tiefe Liebe zum Volk innig im Herzen haben“, mutig die historische Aufgabe übernehmen, das Volk zu führen, damit es sich gemeinsam aus der Armut befreit und Wohlstand erreicht. Das Ziel besteht darin, bis zum Jahr 2020 sicherzustellen, dass die armen Gebiete und die arme Bevölkerung gemeinsam mit dem ganzen Volk in eine Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand eintreten, um eine solide Grundlage für die endgültige Verwirklichung des chinesischen Traums vom großen Wiederaufleben der chinesischen Nation zu schaffen.

Xi Jinping betonte mehrmals, dass der Schlüssel zur Erreichung der von dem XVIII. Parteitag gesetzten Ziele und Aufgaben in der Partei und im Volk liege. Der Schlüssel liege beim Menschen, daher müssten wir ein großes Team von hochqualifizierten Kadern aufbauen, einschließlich der Entwicklung einer hochqualifizierten Gruppe von Kreissekretären. Die Anforderungen der „Vier Kernwerte“ und die „Vier Kriterien für gute Kader“ richten sich an die Kreisparteisekretäre und stellen ebenso Anforderungen an die leitenden Funktionäre auf allen Ebenen der Partei. Die Parteimitglieder und Kader, insbesondere die Kreissekretäre, sollten den Geist der wichtigen Reden des Generalsekretärs Xi Jinping gründlich studieren, das Buch „Sei ein Parteisekretär auf Kreisebene nach dem Vorbild von Jiao Yulu“ studieren, sich streng an die koordinierte Umsetzung der strategischen Anordnung der „Vier umfassenden Handlungen“ halten, die Erziehung im Sinne der „Dreifachen strengen Handlungen und dreifachen soliden Taten“ gründlich umsetzen. Sie sollten sich bemühen, ein Kreissekretär mit Jiao Yulu als Vorbild zu sein, und sich darum bemühen, ein guter Kader zu werden, dem die Partei und das Volk vertrauen, und so den hohen Erwartungen und dem großen Vertrauen des Zentralkomitees der Partei gerecht werden.

Quelle: People’s Daily, 28. August 2015, S. 6