XI JINPING ÜBER DIE ACHTUNG UND DEN SCHUTZ DER MENSCHENRECHTE

Herausgeber: Verlag für fremdsprachige Literatur

Auflage: 2023

Vorbemerkung des Herausgebers

VORBEMERKUNG DES HERAUSGEBERS

Dass alle in den vollen Genuss der Menschenrechte kommen, ist ein großer Traum der menschlichen Gesellschaft. Die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) und die chinesische Regierung setzen sich stetig dafür ein, die Menschenrechte zu achten und zu schützen. Seit ihrer Gründung hat sich die KPCh zum Ziel gesetzt, für das Wohlergehen des Volkes und die Entwicklung der Menschheit zu kämpfen. In den über 70 Jahren der Volksrepublik hat China die Universalität der Menschenrechte mit seiner Realität verbunden und einen menschenrechtlichen Entwicklungsweg eingeschlagen, der seinen nationalen Gegebenheiten entspricht. Insbesondere seit dem XVIII. Parteitag der KPCh hat das Zentralkomitee um Xi Jinping den Interessen des Volkes oberste Priorität eingeräumt und dessen Wunsch nach einem besseren Leben zum Ziel seiner Anstrengungen gemacht. Es verfolgt das volkszentrierte Menschenrechtskonzept und betrachtet die Rechte auf Existenz und Entwicklung als primäre grundlegende Menschenrechte. Außerdem ist es bestrebt, die wirtschaftlichen, politischen, sozialen, kulturellen und umweltbezogenen Rechte der Bevölkerung in koordinierter Weise zu fördern, die soziale Gerechtigkeit zu wahren und für eine allseitige Entfaltung des Individuums zu sorgen; der Schutz der Menschenrechte wurde gesetzlich garantiert und die Grundrechte der Bevölkerung werden immer besser respektiert und gesichert. China hat in seinem Engagement für die Menschenrechte gewaltige Fortschritte erzielt und damit einen großen Beitrag zur menschenrechtlichen Entwicklung weltweit geleistet. Zur Achtung und Gewährleistung der Menschenrechte hat Generalsekretär Xi Jinping eine Reihe wichtiger Aussagen getroffen, die sich als weitsichtig, gehaltvoll und tiefgründig erwiesen haben. Sie sind von außerordentlicher Bedeutung für unsere Bemühungen, die Menschenrechte des chinesischen Volkes wirksamer zu schützen, ein in jeder Hinsicht modernes sozialistisches Land aufzubauen, den Chinesischen Traum vom nationalen Wiederaufleben zu verwirklichen sowie die globale Menschenrechtspolitik noch gerechter, vernünftiger und inklusiver zu gestalten und gemeinsam eine Schicksalsgemeinschaft der Menschheit zu schaffen. Um unseren Lesern im In- und Ausland dabei zu helfen, sich über Xis wichtige Aussagen und Chinas Praxis bei der Achtung und dem Schutz der Menschenrechte zu informieren, haben wir das vorliegende Buch zusammengestellt.

Das Buch enthält eine Sammlung von 335 Auszügen aus mehr als 160 Reden und Schriften von Xi Jinping aus dem Zeitraum vom 15. November 2012 bis 30. Oktober 2021. Die Auszüge, von denen einige zum ersten Mal veröffentlicht werden, sind in neun Themenbereiche eingeteilt.

Forschungsinstitut für Parteigeschichte und

Dokumente beim ZK der KPCh

November 2021

Inhalt

INHALT

I. Die KPCh und die chinesische Regierung achten und schützen die Menschenrechte

II. Die Menschenrechte den nationalen Verhältnissen entsprechend entwickeln

III. Ein volkszentriertes Menschenrechtskonzept verfolgen

IV. Die Rechte auf Existenz und Entwicklung als primäre grundlegende Menschenrechte betrachten und den gemeinsamen Wohlstand schrittweise erreichen

V. Das Leben und die Gesundheit der Bevölkerung an die erste Stelle setzen.

VI. Die Rechte des Volkes in den Bereichen Wirtschaft, Politik, Gesellschaft, Kultur und Umwelt in koordinierter Weise verbessern und eine allseitige Entfaltung des Individuums fördern

VII. Schutz der Rechte und Interessen von Angehörigen ethnischer Minderheiten sowie von Frauen, Kindern, Senioren und Behinderten

VIII. Die Menschenrechte rechtlich besser garantieren und dem Volk umfangreiche Rechte und Freiheiten sichern

IX. Größere Beiträge zur Vielfalt der menschlichen Zivilisation und zur Entwicklung der Menschenrechte weltweit leisten