Xi Jinping über Erfahrungen der China-US-Beziehungen in den vergangenen vier Jahren

In den vergangenen vier Jahren haben die Beziehungen zwischen China und den USA zwar einige Höhen und Tiefen erlebt, aber beide Seiten haben auch den Dialog und die Zusammenarbeit gepflegt, was insgesamt zu stabilen bilateralen Beziehungen beitrug. Dies sagte der chinesische Staatspräsident Xi Jinping am Samstagnachmittag Ortszeit bei einem Treffen mit US-Präsident Joe Biden in Lima.

Xi machte auf Grundlage der Erfahrungen in den vier Jahren einige Vorschläge für die weitere Entwicklung der bilateralen Beziehungen. Man müsse das richtige strategische Wissen besitzen. Der „neue kalte Krieg“ könne weder ausgefochten noch gewonnen werden. Die Eindämmung Chinas sei unklug, unerwünscht und zum Scheitern verurteilt. Man müsse den Worten auch Taten folgen lassen. China halte seine Versprechen. Wenn die USA immer das eine sagten und das andere täten, würde dies dem Ansehen der USA sehr schaden und das gegenseitige Vertrauen zwischen den beiden Seiten beschädigen.

Außerdem sollten sich die beiden Großmächte gleichberechtigt behandeln und die Grundlinien der anderen Seite nicht überschreiten. Man sollte die Kerninteressen der anderen Seite nicht berühren und keine Konfrontation oder Konflikte suchen.

Überdies gelte es, die Dialoge und Zusammenarbeit auszuweiten und die bilateralen Beziehungen gemäß den Wünschen der Völker beider Seiten zu gestalten, so Xi weiter. China und die USA sollten auch ihren Verpflichtungen als zwei große Länder gerecht werden. Sie sollten die Zukunft und das Schicksal der Menschheit im Auge behalten, Verantwortung für den Weltfrieden übernehmen, der Welt öffentliche Güter zur Verfügung stellen und eine positive Rolle in der globalen Solidarität spielen. Dazu gehöre auch, andere Länder nicht zu zwingen, Partei zu ergreifen.

Bei dem Treffen erläuterte Xi Jinping auch Chinas Standpunkte zu Themen wie Taiwan, Handel und Technologie, Cybersicherheit, das Südchinesische Meer, die Ukraine-Krise und die koreanische Halbinsel.

Zur Taiwan-Frage sagte Xi, die Taten der Unabhängigkeitsbestrebungen der separatistischen Kräfte Taiwans liefen dem Frieden und der Stabilität in der Taiwan-Straße zuwider. Wenn die USA den Frieden in der Taiwan-Straße aufrechterhalten wollten, sollten sie die Taiwan-Frage sorgfältig behandeln, sich deutlich gegen die „Unabhängigkeit Taiwans“ aussprechen und die friedliche Vereinigung Chinas unterstützen.

China werde die territoriale Integrität und maritimen Rechte der Volksrepublik auf dem Südchinesischen Meer entschlossen wahren, fügte Xi hinzu. Dialoge und Konsultationen zwischen den betreffenden Parteien seien die beste Option zur Lösung der Kontroversen. Die USA sollten sich nicht in die bilateralen Unstimmigkeiten einmischen.

Chinas Haltung in der Ukraine-Frage sei konsequent. China habe sich stets für Deeskalation und die Förderung von Friedensgesprächen eingesetzt. China werde nicht zulassen, dass es auf der koreanischen Halbinsel zu Konflikten oder gar Kriegen komme, die die strategische Sicherheit und die Kerninteressen Chinas gefährden würden, so der chinesische Staatspräsident.

Die beiden Staatschefs würdigten die wichtige Rolle der strategischen Kommunikation zwischen China und den USA, die regelmäßigen Kontakte zwischen den diplomatischen und sicherheitspolitischen Teams sowie die Mechanismen für den Dialog zwischen den beiden Streitkräften und in den Bereichen Wirtschaft und Handel. Sie kamen überein, die Dynamik der Kommunikation aufrechtzuerhalten und die Koordinierung der makroökonomischen Politik zu verstärken.

Das chinesische Außenministerium hat im Anschluss an das Treffen noch ausführlich über die Inhalte des Treffens informiert. Ein Sprecher des Ministeriums bezeichnete das Gespräch als aufrichtig, tiefgehend und konstruktiv.