Xi Jinping betont Förderung von Reformen

Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping hat dazu aufgefordert, die Kräfte zu bündeln, um Reformen stetig und nachhaltig voranzutreiben.

Xi erklärte am Dienstag in einer Ansprache auf der Eröffnungsfeier einer Fortbildung für führende Funktionäre auf Provinz- und Ministerebene an hochrangige Beamte, die an der Fortbildungsveranstaltung der Zentralen Parteischule teilnahmen, Chinas Bemühungen, Reformen in der neuen Ära in allen Bereichen voranzutreiben, hätten auf praktischer, institutioneller und theoretischer Ebene erhebliche Ergebnisse erzielt sowie stellten ein monumentales Kapitel in der Reform- und Öffnungsgeschichte Chinas dar.

Die Reformen folgten klaren Prinzipien. Zu den Kernaufgaben gehörten die Wahrung der umfassenden Führung der Partei, die Treue zum Marxismus, das Festhalten am Sozialismus chinesischer Prägung und an der volksdemokratischen Diktatur, wobei der Schwerpunkt in allen Aktivitäten der Behörden auf der Förderung sozialer Gerechtigkeit und der Verbesserung des Wohlergehens der Menschen liege. Diese Prinzipien müssten unter allen Umständen unverrückbar bleiben.

Die Einheit von Reform und Rechtsstaatlichkeit müsse gewahrt werden, indem die Rechtsstaatlichkeit durch Reformen gestärkt und die Reform im Bereich der gesetzesbasierten Regierungsführung vorangetrieben werde, um das System der sozialistischen Rechtsstaatlichkeit chinesischer Prägung kontinuierlich zu verbessern, so Xi Jinping weiter.

Die Fortbildung steht unter dem Motto „Umsetzung der Leitprinzipien der dritten Plenartagung des 20. Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas“, auf der ein neues Paket umfassender Reformen beschlossen wurde.