China will die Öffnungspolitik nach außen weiter fördern

Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping hat am 22. Juni 2022 in Beijing per Videoverbindung an der Eröffnungszeremonie des Industrie- und Handelsforums der BRICS-Staaten teilgenommen.

Xi Jinping wies in seiner Grundsatzrede darauf hin, derzeit seien die in hundert Jahren nie da gewesenen Veränderungen in der Welt und die Pandemie des Jahrhunderts miteinander verwoben. Verschiedene sicherheitspolitische Herausforderungen tauchten auf und der wirtschaftliche Aufschwung in der Welt habe Schwierigkeiten. Die globale Entwicklung habe auch ernsthafte Rückschläge erlitten. Wohin steuere die Welt? Frieden oder Krieg? Entwicklung oder Rezession? Offen oder geschlossen? Kooperation oder Konfrontation? Dies seien die Fragen der heutigen Zeit.

Xi Jinping betonte, dass sich trotz der sich verändernden internationalen Lage der historische Trend zu Offenheit und Entwicklung ebenso nicht ändern werde, wie der Wunsch, zusammenzuarbeiten und Herausforderungen zu meistern.

Erstens müsse man zusammenarbeiten, um Frieden und Stabilität in der Welt zu wahren, so Xi weiter. Die schmerzliche Geschichte habe gezeigt, dass Hegemonie, Blockpolitik und Konfrontation zwischen den Lagern keinen Frieden und keine Sicherheit bringen, sondern nur zu Krieg und Konflikt führen. Der abergläubische Glaube an eine Position der Stärke, die Ausweitung von Militärbündnissen und das Streben nach eigener Sicherheit auf Kosten der Sicherheit anderer Länder führe unweigerlich zu einem Sicherheitsdilemma. Nur wenn jeder den Frieden schätze und bewahre, und nur wenn sich jeder an die bitteren Lektionen des Krieges erinnere, werde es Hoffnung auf Frieden geben. Man dürfe den ursprünglichen Geist der UN-Charta nicht vergessen und müsse sich an den Auftrag zur Sicherung des Friedens erinnern. Die internationale Gemeinschaft sollte das Nullsummenspiel aufgeben, sich gemeinsam dem Hegemonismus und der Machtpolitik widersetzen und eine neue Art von internationalen Beziehungen aufbauen, die von gegenseitigem Respekt, Fairness und Gerechtigkeit sowie einer Zusammenarbeit geprägt sind, von der alle profitieren.

Zweitens müsse man zusammenarbeiten, um eine nachhaltige globale Entwicklung zu fördern. Man solle die Zusammenarbeit in den Bereichen Ernährung und Energie verstärken und das Niveau der Ernährungs - und Energiesicherheit verbessern. Die Chancen der neuen Runde der wissenschaftlichen und technologischen Revolution und des industriellen Wandels sollten genutzt werden, um den Entwicklungsländern zu helfen, die Entwicklung der digitalen Wirtschaft und der grünen Transformation zu beschleunigen. Man solle aktiv bei der Bekämpfung von Pandemie zusammenarbeiten und den Entwicklungsländern mehr Medikamente gegen die Pandemie zur Verfügung stellen, um sie frühzeitig zu überwinden.

Drittens müsse man zusammenarbeiten, um eine Zusammenarbeit zu erreichen, von der alle profitieren. Derzeit seien die Industrie- und Lieferketten einiger wichtiger Industriezweige künstlich unterbrochen, die weltweite Inflation sei nach wie vor hoch, die internationalen Finanzmärkte seien nach wie vor volatil und die Dynamik des weltweiten Wirtschaftsaufschwungs lasse weiter nach. In diesem kritischen Moment könne man die Wirtschaftskrise nur überwinden, wenn man in einem Boot sitze, solidarisch sei und zusammenarbeite. Es habe sich immer wieder gezeigt, dass Sanktionen ein „Bumerang“ und ein „zweischneidiges Schwert“ seien, und dass die Politisierung, Instrumentalisierung und Bewaffnung der Weltwirtschaft und die Ausnutzung der beherrschenden Stellung des internationalen Finanz- und Währungssystems zur rücksichtslosen Verhängung von Sanktionen letztlich nicht nur anderen, sondern auch einem selbst und allen Menschen in der Welt schaden.

Viertens müsse man sich gemeinsam um mehr Offenheit und Integration bemühen. Seit einiger Zeit erfahre die wirtschaftliche Globalisierung „Gegenwind und Gegenstrom“. Der Versuch, anderen den Weg zu versperren, führe nur dazu, dass man sich selbst den Weg versperre. Man müsse auf Offenheit und Toleranz bestehen, alle Schranken beseitigen, die die Entwicklung der Produktivkräfte behindern, und eine gesunde Entwicklung der Globalisierung lenken und fördern. Man müsse das multilaterale Handelssystem mit der Welthandelsorganisation als Kern aufrechterhalten, Handels-, Investitions- und Technologiehindernisse beseitigen und den Aufbau einer offenen Weltwirtschaft fördern. Es sei notwendig, die globale Wirtschaftsregierung zu stärken, die Vertretung und das Mitspracherecht der Schwellen- und Entwicklungsländer zu verbessern und gleiche Rechte, Regeln und Chancen für alle Länder zu gewährleisten.

Xi Jinping betonte ferner, dass China in diesem Jahr angesichts eines komplexen und schwierigen Entwicklungsumfelds im In- und Ausland darauf bestanden habe, die Prävention und Bekämpfung von der COVID-19-Epidemie mit der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung zu koordinieren, den Vorrang der Menschen und des Lebens zu wahren, das Leben und die Gesundheit der Menschen so weit wie möglich zu schützen und die Grundlagen der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung so weit wie möglich zu stabilisieren. China werde seine makropolitische Regulierung intensivieren und wirksamere Maßnahmen ergreifen, um seine jährlichen wirtschaftlichen und sozialen Entwicklungsziele zu erreichen. In der zweiten Jahreshälfte werde der 20. Parteitag der KP Chinas stattfinden. China werde sich auf eine neue Entwicklungsstufe stützen, ein neues Entwicklungskonzept umsetzen, aktiv ein neues Entwicklungsmuster aufbauen und eine hochwertige Entwicklung anstreben. China werde seine Offenheit nach außen weiter erhöhen, ein neues System einer offenen Wirtschaft auf höherem Niveau aufbauen und weiterhin ein marktorientiertes, rechtsstaatliches und internationales Geschäftsumfeld schaffen. Das Land heiße alle herzlich willkommen, in China zu investieren und Unternehmen zu gründen, die wirtschaftliche und handelspolitische Zusammenarbeit zu stärken und Entwicklungsmöglichkeiten zu teilen.

Xi Jinping wies darauf hin, dass der BRICS-Kooperationsmechanismus eine wichtige Plattform für die Zusammenarbeit zwischen Schwellen- und Entwicklungsländern sei. Gegenwärtig sei die BRICS-Zusammenarbeit in eine neue Phase hochwertiger Entwicklung eingetreten. Er hoffe, dass die Unternehmer die offene Entwicklung fördern, die innovative Entwicklung vorantreiben und die gemeinsame Entwicklung vorantreiben werden, um die BRICS-Zusammenarbeit voran zu bringen und allen Menschen die Früchte der Entwicklung in größerem und gerechterem Maße zugutekommen zu lassen, so Chinas Staatspräsident.

Das Industrie- und Handelsforum der BRICS-Staaten 2022 fand am Mittwoch in Beijing in einem kombinierten Online- und Offline-Format statt. Der südafrikanische Präsident, der brasilianische Präsident, der russische Präsident und der indische Premierminister nahmen an der Eröffnungsfeier des Forums teil und hielten ebenfalls Reden. Insgesamt waren rund 1.000 Teilnehmer anwesend, darunter die Wirtschafts- und Handelsminister der BRICS-Staaten, die Botschafter in China und Vertreter der Geschäftswelt.