Xi Jinping schlägt Globale Sicherheitsinitiative vor

Die Eröffnungszeremonie der Jahreskonferenz des Boao-Asienforums 2022 hat am 21. April in Boao der südchinesischen Provinz Hainan stattgefunden. Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping hielt per Video eine Grundsatzrede mit dem Titel „Herausforderungen Hand in Hand begegnen, Zukunft durch Kooperation gestalten“. Darin hat Xi Jinping die Globale Sicherheitsinitiative vorgeschlagen.

Xi Jinping erklärte, die Geschichte der Menschheit habe gelehrt, dass man umso mehr Vertrauen haben müsse, je schwieriger die Zeiten seien. Widersprüche seien nicht beängstigend. Es seien die Widersprüche, die den Fortschritt der menschlichen Gesellschaft vorantrieben. Keine Härte oder Wendung könne das Rad der Geschichte aufhalten. Angesichts der vielen Herausforderungen dürfe man nicht das Vertrauen verlieren, zögern oder sich zurückziehen.

Xi Jinping sagte, die stärkste Kraft, um aus dem Nebel ins Licht zu gelangen, sei die Zusammenarbeit. Die effektivste Methode sei Zusammenhalt und gegenseitige Hilfe. Die Schwierigkeiten und Herausforderungen zeigten, dass die Menschheit eine Schicksalsgemeinschaft sei und dass alle Länder dem Trend der Zeit des Friedens, der Entwicklung, der Zusammenarbeit und der Win-Win-Situation folgen und zusammenarbeiten sollten, um die Herausforderungen zu bewältigen und die Zukunft in die richtige Richtung des Aufbaus einer Gemeinschaft der Menschheit mit geteilter Zukunft zu gestalten.

Xi sagte ferner, dass Sicherheit eine Voraussetzung für Entwicklung sei und dass die Menschheit eine unteilbare Sicherheitsgemeinschaft sei. Die Tatsachen hätten einmal mehr bewiesen, dass das Denken des Kalten Krieges den Rahmen des Weltfriedens untergrabe. Hegemonie- und Machtpolitik gefährdeten den Weltfrieden und Blockkonfrontation verschärfe die sicherheitspolitischen Herausforderungen des 21. Jahrhunderts.

Alle Länder der Welt befänden sich auf einem großen Schiff mit einem gemeinsamen Schicksal, fügte er hinzu, und sie müssten eng miteinander zusammenarbeiten, um die stürmischen Wellen zu überqueren und in eine strahlende Zukunft zu segeln. Die internationale Gemeinschaft habe sich zu einer komplizierten und feinen, organischen und integrierten Maschine entwickelt. Das Entfernen einer einzigen Komponente werde das Funktionieren der gesamten Maschine erheblich erschweren. Und diejenigen, die entfernt werden, würden ebenso geschädigt wie diejenigen, die die Anderen entfernt hätten.

Xi Jinping wies darauf hin, man solle das Konzept der Global Governance auf der Grundlage des Konzepts der gemeinsamen Konsultation, des gemeinsamen Aufbaus und des Teilens praktizieren. Die gemeinsamen Werte der gesamten Menschheit sollten gefördert, während der Austausch und die gegenseitige Wertschätzung zwischen den Zivilisationen unterstützt werden sollten. Man solle an einem echten Multilateralismus festhalten und das internationale System mit den Vereinten Nationen als Kernstück sowie die auf dem Völkerrecht basierende internationale Ordnung fest verteidigen. Vor allem die großen Länder sollten mit gutem Beispiel vorangehen und in Sachen Gleichheit, Zusammenarbeit, Integrität und Rechtsstaatlichkeit zeigen, wie ein großes Land aussehen sollte.

Xi Jinping bekräftigte, die Menschen in Asien hätten heiße und kalte Kriege erlebt und wüssten sehr wohl, dass Frieden kostbar und Entwicklung hart erkämpft sei. In den letzten Jahrzehnten habe die asiatische Region mit regionaler Stabilität im Ganzen und ständigem bzw. rasantem Wirtschaftswachstum ein „Asiatisches Wunder“ vollbracht. Die Welt werde erst besser, wenn es Asien gut gehe. Deshalb solle man Asien sich weiterhin gut entwickeln lassen und es gut aufbauen, seine Resilienz, Weisheit und Kraft zum Vorschein bringen und es zu einem Friedensanker, Wachstumsmotor und einer Hochburg für Kooperation gestalten.