Eine engere China-ASEAN-Schicksalsgemeinschaft aufbauen

Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping hat am 27. November 2020 während der Eröffnungszeremonie der 17. China-ASEAN-Expo (CAEXPO) und des China-ASEAN Business and Investment Summit (CABIS) eine Rede gehalten.

Xi Jinping sagte: „Im Jahr 2013 schlug ich vor, mit den ASEAN-Ländern zusammenzuarbeiten, um die maritime Seidenstraße des 21. Jahrhunderts zu bauen und gemeinsam eine engere China-ASEAN-Schicksalsgemeinschaft aufzubauen“. In den letzten sieben Jahren hätten sich die Beziehungen zwischen China und der ASEAN zum erfolgreichsten und dynamischsten Beispiel für regionale Zusammenarbeit im asiatisch-pazifischen Raum und zu einem anschaulichen Beispiel für die Förderung des Aufbaus einer Schicksalsgemeinschaft der Menschheit entwickelt. Angesichts der COVID-19-Pandemie hätten beide Seiten einander beigestanden und zusammengearbeitet, um die schwierigen Zeiten zu überwinden, so Xi Jinping. Mittlerweile erlebe die Welt beispiellos gravierende Veränderungen in den vergangenen 100 Jahren. Die Zukunft der Bevölkerungen aller Länder sei noch nie so eng verbunden gewesen wie jetzt. China lege großen Wert auf die Beziehungen zur ASEAN und betrachte sie als eine bevorzugte Ausrichtung der Nachbarschaftsdiplomatie und ein schwerpunktmäßiges Gebiet zur gemeinsamen hochqualitativen Umsetzung der Seidenstraßen-Initiative. Die Volksrepublik wolle mit der ASEAN die Kooperation in allen Bereichen ausbauen, die gute Tendenz der regionalen Entwicklung und Prosperität wahren und eine engere China-ASEAN-Schicksalsgemeinschaft aufbauen.

Erstens, das strategische gegenseitige Vertrauen solle vertieft, und die Verbindung der Entwicklungsplanungen verstärkt werden, so Xi. Auf der Basis des Aufbaus der neuen Boden- und Meerespassagen sollten gegenseitige Infrastrukturverbindungen intensiviert werden. Beschleunigt solle der Aufbau der bestehenden Wirtschaftskorridore und schwerpunktmäßigen Projekte vorangetrieben werden. In diesem Zusammenhang solle die vielfältige China-ASEAN-Transportunion gestaltet werden. Im nächsten Jahr werde das 30. Jubiläum der Aufnahme der Dialogbeziehungen zwischen China und der ASEAN gefeiert. China wolle mit der ASEAN eine strategische Partnerschaft von höherem Niveau bilden.

Zweitens, die Handelskooperation solle gefördert werden, um eine umfassende Wiederbelebung der regionalen Wirtschaft zu beschleunigen. In diesem Sinne werde die China-ASEAN-Freihandelsvereinbarung kontinuierlich gut umgesetzt. China hoffe auf ein baldiges Inkrafttreten des Abkommens über die Regionale Umfassende Wirtschaftliche Partnerschaft. Handelsverbindungen sollten begünstigt, Investitionen vorangetrieben, Märkte gegenseitig geöffnet, und eine eingehende Integration von Branchen-, Liefer- und Wertketten angekurbelt werden. Unter der Voraussetzung der Pandemieprävention und -kontrolle sollten Begünstigungsmaßnahmen für Personalkontakte und Güterzirkulation ergriffen werden. Die Lancang-Mekong-Kooperation und die Zusammenarbeit zwischen China und der östlichen Wachstumszone der ASEAN sollten verstärkt werden, so der chinesische Staatspräsident.

Xi zufolge sollte zudem die wissenschaftlich-technologische Innovation optimiert, und eine Digital-Wirtschaft-Kooperation vertieft werden. Bei Smart Cities, 5G, der Künstlichen Intelligenz (KI), E-Commerce, Big Data, Blockchain und medizinischen Dienstleistungen per Internet sollten neue Kooperationsmöglichkeiten ins Leben gerufen werden. Beim Datenschutz sollten politische Konsultationen und Koordinierungen intensiviert werden. Weiter gelte es, einen China-ASEAN-Informationshafen zu errichten und eine „Digital-Seidenstraße“ zu etablieren.

Darüber hinaus sprach sich Xi für den Ausbau der Anti-Pandemie-Kooperation aus. Der Aufbau der Kompetenz hinsichtlich der öffentlichen Gesundheit soll demnach verstärkt werden. In diesem Sinne sollten politische Dialoge, Informationsteilung und die Impfstoffentwicklungskooperation angekurbelt werden. China werde nach dem Einsatz von Impfstoffen die Nachfrage der ASEAN-Staaten berücksichtigen und die Kapitalmittel für den Pandemiebekämpfungsfonds der ASEAN aufstocken. Für die ASEAN sollten 1000 Beamte und Techniker bezüglich der Gesundheit herangebildet werden. Gemeinsam sollten ein Notfall-Reservelager für medizinische Güter und ein Notfall-Verbindungsmechanismus für öffentliche Gesundheit errichtet werden.

Xi betonte, im nächsten Jahr werde China ein neues Kapitel des umfassenden Aufbaus des sozialistischen Modernisierungsstaates aufschlagen. China werde unerschütterlich die Öffnung nach außen ausbauen. Der Kooperationsraum zwischen China und der ASEAN werde immer größer.

Xi sagte abschließend, er hoffe, dass beide Seiten durch dieses große Ereignis mehr Geschäftsmöglichkeiten schaffen und mehr Ergebnisse ernten würden, um gemeinsam eine vielversprechendere und bessere Zukunft zu schaffen.