Qu Qingshan: Vertieftes Studium und Verständnis des Geistes des XX. Parteitags der KP Chinas

Der XX. Parteitag knüpft an die Errungenschaften der Vergangenheit an und eröffnet neue Perspektiven für die Zukunft. Er wird dafür in die Geschichte eingehen, dass er unser Banner hochgehalten, alle Kräfte vereint und uns Schulter an Schulter vorwärtsgeführt sowie eine neue Situation für die Entwicklung der Sache von Partei und Staat geschaffen hat. In der Gegenwart und in naher Zukunft ist es für die gesamte Partei die vorrangige politische Aufgabe, den Geist des XX. Parteitags eingehend zu studieren und ihn in alle Bereiche sowie in den gesamten Prozess aller Arbeiten von Partei und Staat einfließen zu lassen. Die Voraussetzung für die Umsetzung dieses Geistes ist sein vertieftes Studium und Verständnis. Wie aber gelingt es, den Geist des jüngsten Parteitags tiefgehend zu studieren und zu verstehen? Hierfür gilt es, bei der Lektüre des aktuellen Parteitagsberichts, der revidierten Fassung des Parteistatuts und anderer wichtiger Parteitagsdokumente insbesondere zentrale Fragen in acht Bereichen zu berücksichtigen, oder in anderen Worten: wir müssen uns auf das vertiefte Studium und Verständnis von acht Punkten konzentrieren.

Vertieftes Studium und Verständnis der wichtigen Bedeutung des XX. Parteitags

Zur historischen Einordnung des XX. Parteitags der KP Chinas: Der jüngste Parteitag fand in einem entscheidenden Moment statt, nämlich in einem Moment, in dem die ganze Partei und die gesamte Bevölkerung aller Nationalitäten des ganzen Landes den neuen Marsch zum umfassenden Aufbau eines modernen sozialistischen Landes und zur Verwirklichung des zweiten der beiden Ziele „Zweimal hundert Jahre“ angetreten haben. Der Parteitag ist von wichtiger praktischer und auch von tiefgreifender historischer Bedeutung, und zwar für den Ansporn der ganzen Partei und der Bevölkerung aller Nationalitäten des ganzen Landes, neue Siege des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter und auf dem neuen Marsch zu erringen, genauso wie für den umfassenden Aufbau eines modernen sozialistischen Landes und das umfassende Vorantreiben des großartigen Wiederauflebens der chinesischen Nation.

Zu den wichtigsten Errungenschaften des XX. Parteitags der KP Chinas: Die zentralen Errungenschaften des jüngsten Parteitags umfassen hauptsächlich zwei Aspekte:

Einerseits wurden ein neues Zentralkomitee und eine neue Disziplinkontrollkommission beim ZK sowie auch das zentrale Führungskollektiv der neuen Generation mit Genossen Xi Jinping als Kern gewählt. Die 1. Plenartagung des XX. Zentralkomitees der KP Chinas hat den Willen der ganzen Partei widergespiegelt, den Konsens der ganzen Partei gebündelt und die Hoffnungen der gesamten Bevölkerung zum Ausdruck gebracht. Die wichtigste politische Errungenschaft des jüngsten Parteitags ist die Wiederwahl von Genossen Xi Jinping zum Generalsekretär des Zentralkomitees der Partei und seine Bestätigung als Vorsitzender der Militärkommission beim ZK. Das Zentralkomitee der Partei mit Genossen Xi Jinping als Kern wird als zentraler Navigator allen Widrigkeiten und Herausforderungen trotzend das zuverlässigste Rückgrat für die ganze Bevölkerung bilden. Diese Errungenschaften sind für die Entwicklung der Sache der Partei und der ganzen Bevölkerung von größter Bedeutsamkeit.

Andererseits hat der Parteitag den von Genossen Xi Jinping erstatteten Bericht des XIX. Zentralkomitees der KP Chinas mit dem Titel „Das große Banner des Sozialismus chinesischer Prägung hochhalten und vereint für den umfassenden Aufbau eines modernen sozialistischen Landes kämpfen“ und den Arbeitsbericht der Disziplinkontrollkommission beim XIX. Zentralkomitee der Partei genehmigt sowie die revidierte Fassung des Parteistatuts der KP Chinas überprüft und verabschiedet. Auch hat der jüngste Parteitag die in- und ausländische Lage tiefgehend analysiert, auf die Arbeit der vergangenen fünf Jahre und die großartigen Veränderungen des neuen Zeitalters der letzten zehn Jahre zurückgeblickt und diese in jeder Hinsicht zusammengefasst. Er hat einen wissenschaftlich fundierten großen Plan für den neuen Marsch ausgearbeitet und die Aufgaben in allen Bereichen von Partei und Staat für die kommenden fünf Jahre und darüber hinaus systemisch angeordnet. Diese Entscheidungen und Vorgaben haben nicht nur unmittelbaren Einfluss auf die Zukunft und das Schicksal des Sozialismus chinesischer Prägung, sondern auch auf den umfassenden Aufbau eines modernen sozialistischen Landes und das allseitige Vorantreiben des großartigen Wiederauflebens der chinesischen Nation. Alle wichtigen theoretischen, praktischen und institutionellen Innovationen und Errungenschaften haben zeitnah Eingang in die revidierte Fassung des Parteistatuts gefunden, wodurch eine grundlegende Richtschnur für die ganze Partei geschaffen wurde.

Zur Einordnung und Bedeutung des Berichts des XX. Parteitags: Der jüngste Parteitagsbericht spiegelt die kollektive Weisheit der ganzen Partei und der gesamten Bevölkerung wider. Er ist eine politische Deklaration und ein Aktionsprogramm, gemäß denen unsere Partei – die Bevölkerung aller Nationalitäten des Landes zusammenschließend und führend – im neuen Zeitalter und auf dem neuen Marsch neue Siege beim Aufbau des Sozialismus chinesischer Prägung erringt, ja er ist ein marxistisches Dokument von programmatischem Charakter.

Vertieftes Studium und Verständnis des Hauptthemas des XX. Parteitags

Das Hauptthema des XX. Parteitags bildet nicht nur die Seele des Parteitags selbst, sondern auch einen allgemeinen Fahrplan für die weitere Entwicklung der Sache von Partei und Staat. Generalsekretär Xi Jinping hat den jüngsten Parteitagsbericht mit der Erklärung des Hauptgedanken begonnen und so das Hauptthema des Parteitags klar unterstrichen. Dieses lautet: Das große Banner des Sozialismus chinesischer Prägung hochhalten, die Ideen des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter umfassend umsetzen, den großartigen Gründungsgeist der KP Chinas fortführen, den Geist des Selbstvertrauens und der Selbstverbesserung aufrechterhalten, an den Ursprüngen festhalten und Innovationen vornehmen, mit großem Elan zu Werke gehen, mutig und entschlossen vorwärtsschreiten und vereint für den umfassenden Aufbau eines modernen sozialistischen Landes sowie für das umfassende Vorankommen des großartigen Wiederauflebens der chinesischen Nation kämpfen. Jedes dieser 86 Schriftzeichen des chinesischen Originals hat großes Gewicht und reichen inhaltlichen Gehalt. Die darin verkörperten Ideen sind äußerst tiefgreifend und sie sind von größter Bedeutsamkeit.

Das Hauptthema des Parteitags hat klare Stellung dazu bezogen, was für ein Banner die KP Chinas und die chinesische Bevölkerung auf dem neuen Marsch zum umfassenden Aufbau eines modernen sozialistischen Landes hochhalten sollen, welchen Weg es zu beschreiten gilt und mit welchem Geist man auf welches Ziel zusteuern soll.

Das Hauptthema des Parteitags hat das Hochhalten des großartigen Banners des Sozialismus chinesischer Prägung in den Vordergrund gerückt. Das Banner entscheidet letztlich über die Richtung und die Richtung wiederum über das Schicksal. Der Marxismus ist der Glaube der chinesischen Kommunisten und der Sozialismus chinesischer Prägung ihre Überzeugung. Im neuen Zeitalter und auf unserem neuen Marsch müssen wir also das großartige Banner des Sozialismus chinesischer Prägung weiterhin hochhalten.

Das Hauptthema des Parteitags hat auch die Notwendigkeit zur umfassenden Umsetzung von Xi Jinpings Ideen des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter betont. Die Anleitung durch wissenschaftliche Theorien gilt als einzigartige Stärke marxistischer Parteien. Xi Jinpings besagte Ideen formen die Weiterentwicklung des Marxismus im gegenwärtigen China und im 21. Jahrhundert. Sie bilden zudem die Quintessenz der Kultur und des Geistes Chinas im neuen Zeitalter. Im neuen Zeitalter und auf unserem neuen Marsch müssen wir diese Ideen deshalb umfassend umsetzen.

Das Hauptthema des Parteitags hat die Weiterführung des großartigen Gründungsgeistes der Partei betont. Ihr energetischer Geist ist der Kraftquell aller marxistischen Parteien. Die KP Chinas zeichnet sich durch ihren großartigen Gründungsgeist aus. Vor mehr als einhundert Jahren waren es einige große Pioniere, die die KP Chinas gründeten und ihren großartigen Gründungsgeist prägten. Dieser fußt auf den Prinzipien, auf der Wahrheit zu bestehen und an den Idealen festzuhalten, die ursprüngliche Zielvorstellung in die Tat umzusetzen und die Mission zu übernehmen, kein Opfer zu scheuen und mutig zu kämpfen sowie der Partei die Treue zu halten und das Volk auf keinen Fall zu enttäuschen. Dies ist der geistige Kraftquell unserer Partei. Im neuen Zeitalter und auf unserem neuen Marsch müssen wir diesen großartigen Gründungsgeist weitertragen.

Das Hauptthema des Parteitags betont außerdem die Notwendigkeit, den Geist des Selbstvertrauens und der Selbstverbesserung aufrechtzuerhalten, an den Ursprüngen festzuhalten und Innovationen vorzunehmen, mit großem Elan zu Werke zu gehen sowie mutig und entschlossen vorwärtszuschreiten. Eine gute Tradition und ein vorzüglicher Arbeitsstil kennzeichnen den politischen Zustand und die Geisteshaltung marxistischer Parteien. Den Geist des Selbstvertrauens und der Selbstverbesserung aufrechtzuerhalten, an den Ursprüngen festzuhalten und Innovationen vorzunehmen, mit großem Elan zu Werke zu gehen, mutig und entschlossen vorwärtszuschreiten – all das sind gute Traditionen und Merkmale des guten Arbeitsstils unserer Partei, gleichzeitig spiegeln sie auch die Geisteshaltung unserer Partei wider, die sich im neuen Zeitalter deutlich manifestiert hat. Im neuen Zeitalter und auf unserem neuen Marsch müssen wir unsere gute Tradition und unseren guten Arbeitsstil stetig weiterführen.

Das Hauptthema des Parteitags hebt auch die Wichtigkeit des vereinten Kampfes für den umfassenden Aufbau eines modernen sozialistischen Landes sowie für das umfassende Vorankommen des großartigen Wiederauflebens der chinesischen Nation hervor. Der umfassende Aufbau eines modernen sozialistischen Landes ist das zweite der beiden Jahrhundertziele und eben auch der schöne Traum der chinesischen Bevölkerung zur Verwirklichung des großartigen Wiederauflebens der Nation. Im neuen Zeitalter und auf unserem neuen Marsch müssen wir vereint für den umfassenden Aufbau eines modernen sozialistischen Landes sowie für das umfassende Vorankommen des großartigen Wiederauflebens unserer Nation kämpfen.

Die KP Chinas hat einen Prozess des hundertjährigen Kampfes durchlaufen. Unsere Partei ist so entschlossen wie eh und je, die chinesische Nation dauerhaft erstrahlen zu lassen. Sie setzt sich für die erhabene Sache des Friedens und der Entwicklung der Menschheit ein. Ihre Aufgabe gestaltet sich dabei äußerst schwierig und ihre Mission ist glorreich. Der XX. Parteitag hat das besagte Hauptthema mit dem Ziel festgelegt, die ganze Partei und die Bevölkerung aller Nationalität des Landes dazu anzuspornen, Mut zu Wandel und Innovation zu haben, am gleichen Strang zu ziehen und sich zusammenzuschließen und vereint zu kämpfen, damit kraftvoll eine neue Situation für die sozialistische Modernisierung geschaffen wird.

Vertieftes Studium und Verständnis der großen Bedeutung der Arbeit der letzten fünf Jahre und der großen Veränderungen des neuen Zeitalters im vergangenen Jahrzehnt

Die fünf Jahre seit dem XIX. Parteitag und das Jahrzehnt seit Beginn des neuen Zeitalters waren äußerst ungewöhnlich und bemerkenswert. Nur wenn man die Angelegenheiten angeht, weiß man wo der Schuh wirklich drückt. Erfolge scheinen zwar leicht zu erlangen, doch letztlich gestaltet sich der Weg dorthin schwierig.

In den vergangenen fünf Jahren haben wir an der Stärkung der allseitigen Führung durch die Partei festgehalten, genauso wie an der zentralisierten und einheitlichen Führung durch ihr Zentralkomitee. Wir haben auf der neuen Entwicklungsphase gefußt, das neue Entwicklungskonzept umgesetzt und ein neues Entwicklungsgefüge gestaltet. Die Entwicklung in Richtung hoher Qualität wurde gefördert und die Reformen sind sicheren Schrittes vorangekommen. Wir haben die Volksdemokratie im gesamten Prozess solide gefördert, die gesetzesgemäße Verwaltung des Staates allseitig vorangebracht und die fortschrittliche sozialistische Kultur aktiv entwickelt. Es ist uns gelungen, die Lebenshaltung der Bevölkerung in herausragender Weise sicherzustellen und sie weiter zu verbessern. Mit konzentrierten Kräften wurde der Kampf zur Lösung der Schlüsselprobleme bei der Armutsüberwindung entfaltet. Auch haben wir den Aufbau der ökologischen Zivilisation tatkräftig vorangebracht. Es ist uns gelungen, die nationale Sicherheit mit Entschiedenheit zu wahren, schwerwiegenden Risiken vorzubeugen und sie zu bewältigen und die allgemeine gesellschaftliche Stabilität aufrechtzuerhalten. Die Modernisierung von Landesverteidigung und Armee wurde mit konzentrierten Kräften gefördert. Nicht zuletzt haben wir Chinas Diplomatie allseitig entfaltet, und zwar als die eines großen Landes mit eigener Prägung, und zudem das große neue Projekt des Parteiaufbaus umfassend vorangetrieben. Insbesondere vor dem Hintergrund des plötzlichen Ausbruchs der COVID-19-Epidemie haben wir einen Volks-, Gesamt- und Eindämmungskrieg zur Bekämpfung der Epidemie entfaltet. So gelang es letztlich, bei der einheitlichen Planung von Epidemieprävention und -kontrolle einerseits und wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Entwicklung andererseits  große Erfolge zu erzielen. Angesichts der Unruhen und Veränderungen der Lage in Hongkong haben wir das „Gesetz der Sonderverwaltungszone Hongkong der Volksrepublik China zur Wahrung der nationalen Sicherheit“ ausgearbeitet und implementiert, wodurch die Lage in Hongkong eine große Wende weg von den chaotischen Zuständen zurück zur allgemeinen Ordnung vollziehen konnte. Angesichts aller separatistischen Aktivitäten für eine „Unabhängigkeit Taiwans“ und der großen Provokationen fremder Kräfte, nämlich die Einmischung in die Angelegenheiten Taiwans, haben wir den schwerwiegenden Kampf gegen die Spaltung des Vaterlandes und gegen jede Einmischung in die inneren Angelegenheiten Chinas entschieden entfaltet, wodurch wir die strategische Initiative zur Verwirklichung der Wiedervereinigung des Vaterlandes in einem weiteren Schritt in die Hand genommen haben. Angesichts der drastischen Veränderungen der internationalen Lage, insbesondere angesichts von Erpressung, Eindämmung, Blockaden und Drohgebärden, haben wir eine strategisch feste Haltung bewahrt, den Kampfgeist entfaltet und den festen Willen gezeigt, vor Machtpolitik nicht zurückzuweichen. So ist es uns gelungen, die Würde und Kerninteressen des Staates beim Kampf für die eigene Sache erfolgreich zu wahren und die Initiative in Sachen Entwicklung und Sicherheit des Landes fest in der Hand zu behalten. In den vergangenen fünf Jahren hat unsere Partei die Bevölkerung zusammengeschlossen und sie angeleitet, eine Vielzahl lange ungelöster kniffliger Probleme zu bewältigen, zahlreiche große, bedeutsame Unternehmungen mit langfristigem Einfluss erfolgreich abzuschließen und weltweit anerkannte Erfolge in der Sache von Partei und Staat zu erzielen.

In der Zeit nach dem XVIII. Parteitag standen wir vor einer komplizierten Lage und schwierigen Aufgaben in Bezug auf Reform und Entwicklung. Ausgangslage war es, dass Reform und Öffnung und die sozialistische Modernisierung bemerkenswerte Erfolge vorzeigen konnten, genauso wie das neue große Projekt des Parteiaufbaus. Gleichzeitig aber bestanden einige tiefsitzender Widersprüche und Probleme, die sich über einen längeren Zeitraum angehäuft hatten, ebenso wie neu auftretende hervorstechende Schwierigkeiten und Herausforderungen. Angesichts dieser hervorstechenden Widersprüche und Probleme, die die langfristige Regierungsführung unserer Partei, die dauerhafte Stabilität des Landes und das Wohlergehen des Volkes beeinflussten, schätzte das Zentralkomitee der Partei Zeit und Umstände goldrichtig ein, traf entschieden die nötigen Entscheidungen, strebte mit aller Entschlossenheit vorwärts, löste bestehende Schlüsselprobleme und überwand bestehende Schwierigkeiten. Es hat die ganze Partei und die Bevölkerung aller Nationalitäten des ganzen Landes zusammengeschlossen und sie angeleitet, mit großem Elan zu Werke zu gehen und allen Schwierigkeiten trotzend vorwärtszuschreiten sowie unbeirrbar den großen Kampf mit zahlreichen neuen historischen Merkmalen zu führen.

In den letzten zehn Jahren haben wir drei bedeutende Ereignisse erlebt, die für die Sache von Partei und Volk sowohl von großer aktueller als auch weitreichender historischer Bedeutung sind: Erstens jährte sich die Gründung der KP Chinas zum 100. Mal; zweitens trat der Sozialismus chinesischer Prägung in ein neues Zeitalter ein; drittens gelang es, die historische Aufgabe der Lösung der Schlüsselprobleme bei der Armutsüberwindung sowie auch der umfassenden Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand zu verwirklichen und das erste der beiden Jahrhundertziele zu erreichen. Im seither vergangenen Jahrzehnt haben wir weiterhin am Marxismus-Leninismus, den Mao-Zedong-Ideen, der Deng-Xiaoping-Theorie, den wichtigen Ideen des Dreifachen Vertretens und dem Wissenschaftlichen Entwicklungskonzept festgehalten. Wir haben Xi Jinpings Ideen des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter sowie auch die Grundlinie und die Grundkonzeptionen der Partei allseitig umgesetzt. Ferner haben wir eine Reihe strategischer Maßnahmen ergriffen, zahlreiche transformative Praktiken gefördert, viele bahnbrechende Fortschritte realisiert und eine Reihe von Erfolgen mit Modellcharakter erzielt. Die Wirtschaftsstärke unseres Landes hat einen historischen Sprung vollzogen, das Bruttoinlandsprodukt stieg von 54 Billionen Yuan auf 114 Billionen Yuan. Das Gesamtwirtschaftsvolumen unseres Landes machte 18,5 Prozent der Weltwirtschaft aus. Das Pro-Kopf-BIP stieg von 39.800 Yuan auf 81.000 Yuan und die Urbanisierungsrate belief sich auf 64,7 Prozent. Unser Land hat außerdem das weltweit größte Bildungs-, Sozialabsicherungs- und Gesundheitsfürsorgesystem aufgebaut. Chinas  grundlegende Rentenversicherung deckt heute 1,04 Milliarden Menschen ab und die Rate der Beteiligung an der grundlegenden Krankenversicherung wurde bei 95 Prozent stabilisiert. Die durchschnittliche Lebenserwartung erreichte 78,2 Jahre. Wir haben den größten Kampf zur Lösung von Schlüsselproblemen bei der Armutsüberwindung in der Menschheitsgeschichte gewonnen und es ist allen 832 Armutskreisen unseres Landes gelungen, dieses Etikett abzustreifen. Außerdem wurden rund 100 Millionen Landbewohner aus der Armut befreit, was das Problem der absoluten Armut in historischer Weise gelöst hat. Nicht zuletzt haben wir erfolgreich verschiedenartige Risiken und Herausforderungen in Bereichen wie Politik, Wirtschaft, Ideologie und natürliche Umwelt bewältigt. Im letzten Jahrzehnt haben wir also Stromschnellen durchgewatet, sind bergauf geklommen und haben knifflige Probleme gelöst. Die Partei hat die Bevölkerung angeleitet, alle Schwierigkeiten zu überwinden und allen Hindernissen trotzend vorwärtszuschreiten. Dadurch konnten historische Erfolge und Veränderungen in der Sache von Partei und Staat verwirklicht werden und es ist unserem Land gelungen, den neuen Marsch zum umfassenden Aufbau eines modernen sozialistischen Landes anzutreten.

Der große Wandel des vergangenen Jahrzehnts im neuen Zeitalter ist nicht nur von Meilensteinbedeutung in der Geschichte unserer Partei, sondern auch in der Geschichte der Volksrepublik China, der Periode der Reform und Öffnung, der sozialistischen Entwicklung und der Entwicklung der chinesischen Nation. Die Bedeutung dieses großen Wandels wird noch deutlicher, wenn man ihn aus einer breiten geschichtlichen Perspektive prüfend betrachtet, nämlich aus der Warte von mehr als 40 Jahren Reform- und Öffnungsgeschichte, mehr als 70 Jahren Staatsgeschichte der Volksrepublik China, mehr als 100 Jahren Geschichte der KP Chinas, mehr als 500 Jahren Entwicklungsgeschichte des Sozialismus und mehr als fünf Jahrtausenden Entwicklungsgeschichte der chinesischen Nation. Die Meilensteinbedeutung dieses Wandels äußert sich hauptsächlich in den folgenden vier Punkten: Erstens geht die KP Chinas aus der revolutionären Feuerprobe deutlich gestärkt und gestählt hervor; das ist die Bedeutung, die sich aus diesem Wandel für unsere Partei ergibt. Zweitens begeistert das chinesische Volk mit einem noch stärkeren historischen Bewusstsein und Initiativgeist; das ist die Bedeutung, die sich daraus für unser Volk ergibt. Drittens befindet sich die Verwirklichung des großartigen Wiederauflebens der chinesischen Nation auf einem unumkehrbaren historischen Vorwärtsmarsch; das ist die Bedeutung, die sich daraus für die chinesische Nation ergibt. Und viertens kommt der wissenschaftliche Sozialismus im China des 21. Jahrhunderts mit neuem Schwung und neuer Lebenskraft daher; das ist die Bedeutung, die sich daraus für den wissenschaftlichen Sozialismus ergibt.

Der große Wandel des vergangenen Jahrzehnts im neuen Zeitalter war nicht nur tiefgreifend und grundlegend, sondern auch ganzheitlich und bahnbrechend. Er spiegelt sich in allen Bereichen und Aspekten wider und hat Einfluss auf Reform, Entwicklung und Stabilität, Innen- und Außenpolitik sowie auch auf die Landesverteidigung und Parteiführung, das Regieren des Staates und die Führung der Armee. Ausschlaggebend für das Erreichen dieser historischen Errungenschaften und Veränderungen war, dass wir die Führungsrolle von Generalsekretär Xi Jinping als Kern des Zentralkomitees und der ganzen Partei etabliert haben, ebenso wie die wissenschaftlich fundierte Anleitung durch seine Ideen des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter. Diese „Zweifache Etablierung“ ist von entscheidender Bedeutung sowohl für die Entwicklung der Sache von Partei und Staat im neuen Zeitalter als auch für das Vorantreiben des historischen Prozesses des großartigen Wiederauflebens der chinesischen Nation.

Vertieftes Studium und Verständnis der Weltanschauung und Methodologie von Xi Jinpings Ideen des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter

Xi Jinpings Ideen des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter markieren einen neuen Sprung bei der Sinisierung und beim Zeitbezug des Marxismus. Der Marxismus war schon bei der Gründung und ist auch für den Aufschwung von Partei und Land der grundlegende Leitgedanke. Die Praxis hat uns gelehrt, dass die Leistungsfähigkeit unserer Partei sowie die Stärken des Sozialismus chinesischer Prägung grundsätzlich darauf zurückzuführen sind, dass der Marxismus funktioniert, genauso wie seine Sinisierung und sein Zeitbezug. Der wesentliche Grund dafür, dass es unserer Partei gelungen ist, ihren Glauben und ihre Überzeugung zu festigen und die historische Initiative zu ergreifen, liegt darin, dass wir uns seit jeher von den wissenschaftlichen Theorien des Marxismus leiten lassen. Die Eröffnung neuer Perspektiven für die Sinisierung und den Zeitbezug des Marxismus ist ein Thema, auf das Generalsekretär Xi Jinping in seinem Bericht auf dem XX. Parteitag eingegangen ist und das über tiefgründige weltanschauliche Bezüge verfügt und von großer politischer Bedeutung ist.

Die Förderung der Sinisierung und des Zeitbezugs des Marxismus ist ein Prozess des Suchens und des Aufdeckens der Wahrheit sowie auch der gewissenhaften Umsetzung dieser Wahrheit in die Praxis. Angesichts der neuen Veränderungen in der Lage im In- und Ausland sowie der neuen Praxisanforderungen seit dem XVIII. Parteitag haben die chinesischen Kommunisten mit Genosse Xi Jinping als ihrem Hauptrepräsentanten konsequent die grundlegenden Prinzipien des Marxismus mit den konkreten Gegebenheiten unseres Landes und der hervorragenden traditionellen chinesischen Kultur verbunden und an den Mao-Zedong-Ideen, der Deng-Xiaoping-Theorie, den wichtigen Ideen des Dreifachen Vertretens und dem Wissenschaftlichen Entwicklungskonzept festgehalten. Sie haben die historischen Erfahrungen seit der Parteigründung tiefgreifend zusammengefasst und in vollem Maße genutzt. Von der neuen Praxis ausgehend wurden Xi Jinpings Ideen des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter hervorgebracht. Unsere Partei hat aus völlig neuer Perspektive ihre Erkenntnisse über die Gesetzmäßigkeiten der Regierungsführung durch eine kommunistische Partei vertieft sowie auch über die Gesetzmäßigkeiten des sozialistischen Aufbaus und der Entwicklung der menschlichen Gesellschaft, was für die Förderung der Sache des Sozialismus chinesischer Prägung eine wissenschaftliche ideologische Anleitung geboten hat.

Für die Beibehaltung und Weiterentwicklung des Marxismus ist es unerlässlich, ihn mit Chinas konkreten Gegebenheiten zu verbinden. Die Lebenskraft, Vitalität und der Charme der marxistischen Lehre bestehen in ihrer stetigen Erneuerung und ihrer Verbindung mit den konkreten Gegebenheiten verschiedener Länder und Nationen sowie den Merkmalen der Zeit. Der Marxismus ist als Handlungskompass zu verstehen, nicht aber als unveränderliches Dogma. Wir müssen nach wie vor daran festhalten, das Denken zu befreien, die Wahrheit in den Tatsachen zu suchen, mit der Zeit Schritt zu halten, nach Wahrheit und Sachlichkeit zu streben und bei allen Unternehmungen von der Realität auszugehen. Wir müssen unser Augenmerk auf die Überwindung der realen Probleme richten, die im neuen Zeitalter bei der Reform und Öffnung und der sozialistischen Modernisierung auftreten. Wir müssen stetig Antworten auf die Fragen Chinas, der Welt, des Volkes und des Zeitalters finden, und zwar die richtigen Antworten, die Chinas Realität und den Anforderungen des Zeitalters gerecht werden. In Übereinstimmung mit den objektiven Gesetzmäßigkeiten lassen sich daraus wissenschaftliche Erkenntnisse gewinnen und theoretische Ergebnisse ableiten, die mit der Zeit Schritt halten. Mit ihrer Hilfe werden wir Chinas Praxis letztlich noch besser anleiten können.

Für die Beibehaltung und Weiterentwicklung des Marxismus ist es außerdem unerlässlich, ihn mit der hervorragenden traditionellen chinesischen Kultur zu verbinden. Nur wenn der Marxismus in der Geschichte und Kultur unseres Landes und der chinesischen Nation verwurzelt ist, wird der Baum der marxistischen Wahrheit tiefe Wurzeln schlagen und zu voller Blüte gedeihen. Die hervorragende traditionelle chinesische Kultur blickt auf eine lange Geschichte zurück, birgt reiche Erkenntnisse und tiefschürfende Gedanken. Sie stellt die Kristallisation der Weisheit der chinesischen Zivilisation dar. Chinas vorzügliche traditionelle Kultur umfasst etwa Ideen wie, dass die Welt allen gehört oder dass das Volk das Fundament des Landes bildet und die Moral in der Regierungsführung eine entscheidende Rolle spielen muss. Sie besagt auch, dass man sich vom Veralteten trennen und das Neue errichten und nur Befähigte in Ämter ernennen soll. Aus ihrer Warte gilt es, nach Harmonie zwischen Mensch und Natur zu streben, unermüdlich und unaufhaltsam vorwärtszustreben und großen Wert auf moralische Erhabenheit zu legen. Sie folgt dem Gedanken der Stärkung des gegenseitigen Vertrauens, der Festigung freundschaftlicher Bande, der engen Verbindung mit den Sittlichen und der Förderung guter Nachbarschaft. All diese Aspekte verkörpern zentrale Anschauungen über den Kosmos und die Welt sowie über Gesellschaft und Moral, die die Chinesen während des Lebens und der Arbeit über die Jahre gesammelt haben, und sie stehen im hochgradigen Einklang mit den Wertanschauungen des wissenschaftlichen Sozialismus. Wir müssen das Selbstvertrauen in unsere Geschichte stärken, genauso wie unser Selbstvertrauen in die Kultur. Nach wie vor müssen wir das Alte stets in den Dienst der Gegenwart stellen und aus Bestehendem Neues erschaffen. Es ist notwendig, die Kernideen des Marxismus mit der Quintessenz der hervorragenden traditionellen chinesischen Kultur zu verbinden, ebenso wie mit unseren gemeinsamen Wertanschauungen, die das Volk im täglichen Leben unbewusst anwendet. Auf diese Weise wird es gelingen, der wissenschaftlichen Theorie des Marxismus auch weiterhin eine unverkennbare chinesische Prägung zu verleihen sowie die historische Grundlage und die Massenbasis für die Sinisierung und den Zeitbezug des Marxismus unaufhörlich zu festigen. So wird der Marxismus in China felsenfest verwurzelt bleiben.

Wir müssen uns gut darauf verstehen, an den Standpunkten, Gedanken und Methoden festzuhalten, die sich durch Xi Jinpings Ideen des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter hindurchziehen, und diese letztlich gut anzuwenden. Die Praxis kennt keine Grenzen, ebenso wenig wie die theoretische Innovation. Die Sinisierung und den Zeitbezug des Marxismus stets um neue Kapitel zu erweitern, ist die feierliche historische Verantwortung der chinesischen Kommunisten unserer Zeit. Um die theoretische Innovation von der Praxis ausgehend weiter zu fördern, müssen wir vor allem die Weltanschauung und Methodologie von Xi Jinpings Ideen des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter gut begreifen und uns gut darauf verstehen, an den Standpunkten, Gedanken und Methoden festzuhalten, die sich durch diese Ideen hindurchziehen, und diese letztlich gut anzuwenden.

Das „Sechsfache notwendige Festhalten“ stellt die Standpunkte, Gedanken und Methoden dar, die sich durch Xi Jinpings Ideen des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter hindurchziehen. Im Kern geht es darum, dass wir daran festhalten müssen, das Volk an erste Stelle zu setzen; dass wir an unserem Selbstvertrauen und unserer Selbstständigkeit festhalten; dass wir an den Ursprüngen festhalten und Innovationen vornehmen; dass wir an der Problemorientierung festhalten; dass wir am systemischen Denken festhalten; und das wir daran festhalten, unseren Blick auf die ganze Welt zu richten. Die Orientierung am Volk ist die wesentliche Natur des Marxismus. Und auch die Theorie unserer Partei ist eine Theorie, die dem Volk entstammt, die ihm dient und ihm zum Wohle gereicht. Die schöpferische Praxis des Volkes ist eine niemals versiegende Quelle theoretischer Innovationen. Die Wichtigkeit von Selbstvertrauen und Selbstständigkeit ist die tiefgründige Schlussfolgerung der historischen Erfahrungen von Partei und Volk. Geebnet wurde der Weg des erfolgreichen hundertjährigen Kampfes unserer Partei nämlich durch selbstständige Ergründungen des Volkes unter Führung der Partei. Chinas Kommunisten haben dem Marxismus ein chinesisches Kapitel hinzugefügt, und zwar gestützt auf die eigene Kraft und aus der Praxis heraus. Ein Grundsatz, der sich wie ein roter Faden durch dieses Kapitel hindurchzieht, ist, dass man zur Lösung der Probleme Chinas bei der Realität Chinas ansetzen muss und dass wir Chinesen unsere eigenen Antworten finden müssen. An den Ursprüngen festzuhalten und Innovationen vorzunehmen, ist ein wichtiges Prinzip, das unsere Partei in ihrer Praxis und ihrem Forschen nach wie vor beibehält. Die Unternehmung, die vor uns liegt, ist eine beispiellose große Sache. Nur wenn wir an den Ursprüngen festhalten, werden wir die Richtung nicht aus den Augen verlieren und in keinem Falle umstürzlerische Fehler begehen. Und nur wenn wir Innovationen vornehmen, können wir das Zeitalter erfassen und anleiten. Probleme spiegeln die Stimme des Zeitalters. Grundsätzliche Aufgabe der Theorie ist es, Antworten auf die bestehenden Probleme zu geben und ihren Lösungsprozess anzuleiten. Alle Dinge stehen untereinander in Beziehung und sind voneinander abhängig. Nur wenn wir die Dinge von der Warte universeller Zusammenhänge, umfassender Systeme und sich verändernder Entwicklungen aus beobachten, können wir ihre Entwicklungsgesetzmäßigkeit begreifen. Unsere Partei ist eine Partei, die nicht nur nach Glück für das chinesische Volk und nach Wiederaufleben für die eigene Nation strebt, sondern auch nach Fortschritt für die gesamte Menschheit und nach gemeinsamer Harmonie für die Weltgemeinschaft. Wir sollten daher noch globaler denken, den Trend der Entwicklung und des Fortschritts der Menschheit gründlich erkennen und aktiv auf die allgemeinen Anliegen der Völker aller Länder reagieren. Wir sollten zur Lösung der gemeinsamen Probleme der Menschheit beitragen, mit der Aufgeschlossenheit des weiten Ozeans, der Hunderte von Flüssen in sich aufnimmt, von allen vorzüglichen zivilisatorischen Errungenschaften der Menschheit lernen und diese absorbieren sowie die Schaffung einer noch besseren Welt fördern. Der grundlegende Ausgangspunkt für die Förderung der Sinisierung und des Zeitbezugs des Marxismus ist das Festhalten an der führenden Stellung des Volkes; die tragende Säule ist das Festhalten an Selbstvertrauen und Selbstständigkeit; der Hauptschwerpunkt das Festhalten an den Ursprüngen und das Anstoßen von Innovationen; der realitätsbezogene Hauptbezugspunkt ist das Festhalten an der Problemorientierung; der Schlüsselpunkt für die Koordinierung ist das Festhalten am systemischen Denken; und der Dreh- und Angelpunkt bei der Förderung der Sinisierung und des Zeitbezugs des Marxismus ist das Festhalten an der Ausrichtung unseres Blickes auf die ganze Welt.

Vertieftes Studium und Verständnis der Mission und Aufgabe, das großartige Wiederaufleben der chinesischen Nation durch die Chinesische Modernisierung allseitig voranzubringen

Der XX. Parteitag hat die Mission und Aufgabe der KP Chinas auf dem neuen Marsch im neuen Zeitalter festgelegt. Worin besteht diese Mission und Aufgabe? Generalsekretär Xi Jinping hat es in seinem Parteitagsbericht folgendermaßen formuliert: „Von jetzt an besteht die zentrale Aufgabe der KP Chinas darin, die Bevölkerung aller Nationalitäten des ganzen Landes zusammenzuschließen und sie dabei anzuleiten, den Aufbau eines großen und modernen sozialistischen Landes umfassend zu vollenden und das zweite Jahrhundertziel zu verwirklichen sowie das großartige Wiederaufleben der chinesischen Nation durch die Chinesische Modernisierung allseitig voranzubringen.“

Die Chinesische Modernisierung hat eine neue Form der menschlichen Zivilisation geschaffen. Auf Grundlage der langen Erforschung und Praxis seit der Gründung der Volksrepublik China, insbesondere seit Beginn der Reform und Öffnung, sowie durch die Innovationen und Durchbrüche in Bezug auf Theorie und Praxis seit dem XVIII. Parteitag hat unsere Partei erfolgreich einen eigenen Weg der Modernisierung geebnet und diesen ständig erweitert – nämlich die Chinesische Modernisierung. Bei der Chinesischen Modernisierung handelt es sich um eine sozialistische Modernisierung unter Führung der KP Chinas, die sowohl Gemeinsamkeiten mit der Modernisierung anderer Länder besitzt als auch klare chinesische Merkmale aufweist, die auf den speziellen Gegebenheiten unseres Landes fußen.

Die Chinesische Modernisierung zeichnet sich durch fünf typisch chinesische Merkmale aus. Es handelt sich um eine Modernisierung eines Landes mit riesiger Bevölkerung; eine Modernisierung, die gemeinsamen Wohlstand der gesamten Bevölkerung anstrebt; eine Modernisierung, die die materielle und geistige Zivilisation parallel in Einklang bringt; eine Modernisierung, in der Mensch und Natur harmonisch koexistieren; und nicht zuletzt eine Modernisierung, die den Weg der friedlichen Entwicklung beschreitet. Chinas mehr als 1,4 Milliarden Menschen sind als Ganzes in die moderne Gesellschaft eingetreten. Dieser Umfang ist größer als der aller Industrieländer zusammen, was nie dagewesene Schwierigkeiten und eine beispiellose Komplexität nach sich gezogen hat. Unser Entwicklungsweg und unsere Vorgehensweise zeichnen sich daher zwangsläufig durch eigene Besonderheiten aus. Gemeinsamer Wohlstand gilt als eine wesentliche Anforderung des Sozialismus chinesischer Prägung. Dabei handelt es sich um einen langen historischen Prozess. Materieller Wohlstand und geistiger Reichtum bilden eine wesentliche Anforderung an die sozialistische Modernisierung. Materielle Armut ist kein Sozialismus, ebenso wenig wie geistige Armut. Mensch und Natur bilden eine Lebensgemeinschaft. Wir halten deshalb an einer nachhaltigen Entwicklung fest, ebenso wie an der Richtlinie, Ressourceneinsparung und Umweltschutz Priorität einzuräumen und die Renaturalisierung als Schwerpunkt zu betrachten. Wir müssen Natur, Ökosysteme und Umwelt wie unseren Augapfel hüten und entschlossen einen kultivierten Entwicklungsweg beschreiten, der durch ein Vorankommen der Produktion, ein Leben in Wohlstand und gute Ökosysteme gekennzeichnet ist. Ziel ist es, eine auf Dauer nachhaltige Entwicklung der chinesischen Nation zu realisieren. China schlägt nicht den überholten Weg einiger Länder ein, Modernisierung etwa über Kriege, Kolonisierung und Ausplünderung zu erreichen. Dieser alte, blutige und schuldbehaftete Weg, der auf Kosten anderer eigenen Nutzen zieht, hat schwere Not und großes Elend über die Menschen in den Entwicklungsländern gebracht. Wir stehen entschieden auf der richtigen Seite der Geschichte und auf der Seite des Fortschritts der menschlichen Zivilisation und halten das Banner von Frieden, Entwicklung, Zusammenarbeit und gemeinsamem Gewinnen hoch. Während wir entschieden für weltweiten Frieden und globale Entwicklung einstehen, streben wir einerseits nach eigener Entwicklung, andererseits sind wir darauf bedacht, durch das eigene Vorankommen den Frieden und die Entwicklung in der Welt besser zu wahren.

Die wesentlichen Voraussetzungen für die Chinesische Modernisierung sind: An der Führung durch die KP Chinas und am Sozialismus chinesischer Prägung festhalten, eine Entwicklung hoher Qualität verwirklichen, die Volksdemokratie im gesamten Prozess entwickeln, die geistige Welt des Volkes bereichern, gemeinsamen Wohlstand für die gesamte Bevölkerung realisieren, die harmonische Koexistenz von Mensch und Natur fördern, den Aufbau einer Schicksalsgemeinschaft der Menschheit vorantreiben sowie eine neue Form der menschlichen Zivilisation schaffen. Darunter bildet das Festhalten an der Führung durch die KP Chinas die wesentliche Voraussetzung dafür, dass die Chinesische Modernisierung ihre Führungskraft entfalten kann. Es handelt sich hierbei also um die grundlegendste und wichtigste Voraussetzung. Sie manifestiert unseren Führungsvorteil und fungiert damit als politische Garantie. Derweil bildet das Festhalten am Sozialismus chinesischer Prägung das wesentliche Erfordernis für das Gesellschaftssystem der Chinesischen Modernisierung. Es hebt unsere institutionellen Vorteile hervor und spielt daher eine richtungsweisende Rolle. Die Verwirklichung einer Entwicklung hoher Qualität, die Entwicklung der Volksdemokratie im gesamten Prozess und die Bereicherung der geistigen Welt des Volkes sind ebenfalls wesentliche Voraussetzungen für die Realisierung einer Modernisierung nach chinesischem Modell im politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Bereich. Eine weitere grundlegende Voraussetzung an den gesellschaftlichen Aufbau ist zudem die Verwirklichung gemeinsamen Wohlstandes für die gesamte Bevölkerung, während die Förderung der harmonischen Koexistenz von Mensch und Natur entscheidend dafür ist, im Bereich der ökologischen Zivilisation die Chinesische Modernisierung zu realisieren. Beim Aufbau einer Schicksalsgemeinschaft der Menschheit handelt es sich um die wesentliche außenpolitische Voraussetzung für die Chinesische Modernisierung, während die Schaffung einer neuen Form der menschlichen Zivilisation ein wesentliches Erfordernis in Bezug auf die Zivilisationsform der Chinesischen Modernisierung darstellt. Was ihren Bedeutungsgehalt angeht, ist die Chinesische Modernisierung nichts Altbekanntes, sondern etwas ganz Neues. Diese Form der Modernisierung basiert auf den nationalen Gegebenheiten Chinas und wir Chinesen haben sie selbst entwickelt und erforscht. Es handelt sich also keineswegs um eine Nachahmung anderer, eine blinde Übernahme der Modelle anderer Länder oder ein Kopieren des Westens. Das Wesen der Chinesischen Modernisierung umfasst die Führungskraft, das Gesellschaftssystem, den Aufbau in den fünf Bereichen des Hauptentwurfs für die „Integration der fünf Dimensionen“, die Außenpolitik und die Zivilisationsform. Wir haben es hierbei mit einer wissenschaftlichen Zusammenfassung der langjährigen Erkenntnisse aus der Erforschung und Praxis der sozialistischen Modernisierung unseres Landes zu tun, und auch mit einer wichtigen Innovation in Bezug auf die systematische Integration der Modernisierungstheorien unserer Partei. Die Chinesische Modernisierung trägt also dazu bei, die weltweiten Modernisierungstheorien in grandioser Weise zu bereichern und weiterzuentwickeln.

Die Chinesische Modernisierung zielt darauf, den Aufbau eines großen und modernen sozialistischen Landes umfassend zu vollenden. Der strategische Gesamtplan soll in zwei Schritten vollzogen werden: Für den Zeitraum von 2020 bis 2035 ist geplant, zunächst die sozialistische Modernisierung im Wesentlichen zu verwirklichen; von 2035 bis zur Jahrhundertmitte gilt es dann, den Aufbau Chinas zu einem großen und modernen sozialistischen Land zu vollenden, das reich, stark, demokratisch, kultiviert, harmonisch und schön ist.

Die kommenden fünf Jahre stellen eine Schlüsselphase für den Start des umfassenden Aufbaus eines modernen sozialistischen Landes dar. Nach dem Bericht auf dem XX. Parteitag lauten die Hauptziele und zentralen Vorgaben für diese Zeit wie folgt: Es soll neue Durchbrüche bei der Entwicklung unserer Wirtschaft in Richtung hoher Qualität geben und die Fähigkeiten in Bezug auf eine unabhängige und starke Wissenschaft und Technologie sollen merklich steigen. Außerdem sind bedeutende Fortschritte bei der Gestaltung eines neuen Entwicklungsgefüges und dem Aufbau eines modernen Wirtschaftssystems vorgesehen. Bei der Reform und Öffnung gilt es, einen neuen Gang einzulegen. Ferner werden wir die Modernisierung des Regierungssystems und der Regierungsfähigkeit des Staates intensiv fördern. Es gilt, das sozialistische Marktwirtschaftssystem weiter zu verbessern und das geplante neue System einer auf noch höherem Niveau nach außen geöffneten Wirtschaft im Wesentlichen zu realisieren. Das Niveau der Institutionalisierung, der Standardisierung und der verfahrensgemäßen Praktizierung der Volksdemokratie im gesamten Prozess soll weiter erhöht und das rechtsstaatliche System des Sozialismus chinesischer Prägung in einem weiteren Schritt vervollständigt werden. Geplant ist zudem, das geistige und kulturelle Leben der Bevölkerung weiter zu bereichern, den Zusammenhalt der chinesischen Nation fortwährend zu stärken sowie den Einfluss der chinesischen Kultur stetig zu erhöhen. Das Einkommenswachstum der Bevölkerung soll grundsätzlich in Einklang mit dem Wirtschaftswachstum stehen und die Löhne und Gehälter sollen im Wesentlichen parallel zur Arbeitsproduktivität wachsen. Auch gilt es, das Angebot an grundlegenden öffentlichen Dienstleistungen deutlich gleichmäßiger zu gestalten und das mehrstufige Sozialabsicherungssystem noch einmal zu vervollständigen. Die städtischen und ländlichen Wohnumgebungen sollen merklich aufgewertet werden und der Aufbau Chinas zu einem schönen Land soll noch deutlichere Resultate zeigen. Die nationale Sicherheit ist weiter zu konsolidieren und die Kampfziele zum 100. Gründungstag der Chinesischen Volksbefreiungsarmee sind termingemäß zu verwirklichen. Auch der Aufbau Chinas zu einem sicheren Land soll festen Schrittes vorangetrieben werden. Die internationale Stellung und der internationale Einfluss Chinas sollen sich weiter erhöhen, damit unser Land eine stärkere Rolle in der Global Governance entfalten kann.

Der umfassende Aufbau eines modernen sozialistischen Landes ist ein langfristiges Vorhaben, das mit dem Schultern großer Verantwortung verbunden ist. Auf unserem Weg vorwärts sind folgende fünf wichtige Prinzipien konsequent umzusetzen: Erstens müssen wir an der allseitigen Führung durch die Partei festhalten und diese verstärken. Die Autorität des Zentralkomitees der Partei sowie die zentralisierte und einheitliche Führung durch dieses müssen mit Entschiedenheit gewahrt werden. Es gilt, die Führung durch die Partei in allen Bereichen, Aspekten und Abläufen der Sache von Partei und Staat zur Geltung zu bringen. So wird unsere Partei bei der Begegnung aller Widrigkeiten und Herausforderungen das zuverlässigste Rückgrat für die ganze Bevölkerung bilden und die richtige Richtung der sozialistischen Modernisierung unseres Landes garantieren. Es ist nun unsere Aufgabe, für den vereinten Kampf den nötigen starken politischen Zusammenhalt und das nötige starke Selbstvertrauen in die Entwicklung sicherzustellen. So werden wir große Synergien bündeln, mit denen wir fest am gleichen Strang ziehen und die gegenwärtigen Schwierigkeiten gemeinsam bewältigen können. Zweitens müssen wir am Weg des Sozialismus chinesischer Prägung festhalten. Es gilt, den Wirtschaftsaufbau auch in Zukunft als unsere zentrale Aufgabe zu betrachten. Es ist erforderlich, an den „Vier Grundprinzipien“, an der Reform und Öffnung, an der Unabhängigkeit und Selbstständigkeit unseres Landes und am Vertrauen auf die eigene Kraft festzuhalten. Wir müssen unverändert unseren Weg beschreiten und dürfen in unserem Willen nicht ins Wanken geraten. Weder der alte Weg der Abkapselung und Erstarrung noch der Irrweg des Bannerwechsels darf eingeschlagen werden. Das Fortkommen des Landes und der Nation soll auch in Zukunft auf die eigene Kraft gegründet sein. Wir müssen das Schicksal der Entwicklung und des Fortschritts Chinas in jedem Falle fest in die eigenen Hände nehmen. Drittens müssen wir am volkszentrierten Entwicklungsgedanken festhalten. Es gilt, die grundlegenden Interessen des Volkes zu garantieren, die Lebenshaltung der Menschen zu verbessern und ihr Wohlergehen zu steigern. Auch in Zukunft müssen wir Entwicklung für das Volk anstreben, uns dabei auf das Volk stützen und das Volk an den Entwicklungsfrüchten beteiligen, um eine größere und fairere Teilhabe der gesamten Bevölkerung an den Modernisierungserfolgen zu ermöglichen. Viertens müssen wir an der Vertiefung der Reform und Öffnung festhalten. Es ist nötig, Reform und Innovation intensiv zu fördern und die Öffnung konsequent auszuweiten. Tief verwurzelte institutionelle und mechanismenbezogene Hürden sind mit konzentrierten Kräften abzubauen. Wir müssen die Systemvorzüge des Sozialismus chinesischer Prägung stets gut ausspielen, die Antriebskraft und Dynamik der sozialistischen Modernisierung fortwährend steigern und die systembedingten Stärken Chinas in eine Verbesserung der Regierungseffizienz und -fähigkeit des Staates überführen. Fünftens müssen wir an der Entfaltung unseres Kampfgeistes festhalten. Der Wille, das Rückgrat und das Selbstvertrauen der ganzen Partei und der gesamten Bevölkerung aller Nationalitäten des Landes müssen verstärkt werden. Wir dürfen uns nicht beirren lassen und dürfen weder Schreckgespenster noch Druck fürchten. Auch im Angesicht von Schwierigkeiten gilt es, vorwärtszuschreiten und sich allen Herausforderungen mutig zu stellen. Wir müssen Entwicklung und Sicherheit koordiniert planen und die verschiedenartigen Schwierigkeiten und Herausforderungen auf unserem Vorwärtsweg mit aller Kraft bewältigen. Ziel muss es sein, durch hartnäckigen Kampf neue Perspektiven für das Vorankommen all unserer Unternehmungen zu eröffnen.

Vertieftes Studium und Verständnis der strategischen Anordnungen für die Entwicklung in allen Bereichen der Sache von Partei und Staat in den kommenden fünf Jahren

Der XX. Parteitag hat Pläne für den wirtschaftlichen Aufbau, die Arbeit bezüglich Bildungswesen, Wissenschaft und Technologie sowie Fachkräfte, den Aufbau der demokratischen Politik, die umfassende Rechtsstaatlichkeit, den kulturellen Aufbau, die Sicherung und Verbesserung der Lebenshaltung der Bevölkerung, die ökologische Zivilisation, die Aufrechterhaltung der nationalen Sicherheit und Stabilität sowie den Aufbau von Landesverteidigung und Armee aufgestellt. Zum ersten Mal in der Geschichte der Partei enthält der Bericht des nationalen Parteitages einen eigenen Abschnitt über die Arbeit in Bezug auf Bildungswesen, Wissenschaft und Technologie sowie Fachkräfte. Im Bericht wurde hervorgehoben, dass die Entwicklung für die Partei die allerwichtigste Aufgabe bei der Regierungsführung sowie bei der Verwirklichung des Aufstiegs des Landes darstellt. Ohne solide materielle und technologische Grundlagen wird sich die umfassende Vollendung des Aufbaus eines großen und modernen sozialistischen Landes nicht verwirklichen lassen. Die Entwicklung hoher Qualität gilt als die primäre Aufgabe zum umfassenden Aufbau eines modernen sozialistischen Landes. Deshalb müssen wir rasch ein neues Entwicklungsgefüge aufbauen und die Entwicklung hoher Qualität forcieren. Es gilt, ein sozialistisches Marktwirtschaftssystem hohen Niveaus zu gestalten, ein modernes Industriesystem aufzubauen, den ländlichen Aufschwung in aller Hinsicht zu fördern, die koordinierte Entwicklung verschiedener Regionen voranzubringen und die Öffnung nach außen auf hohem Niveau zu erweitern. Im Bericht wird außerdem betont, dass das Bildungswesen, Wissenschaft und Technologie sowie Fachkräfte eine grundlegende strategische Stütze für den umfassenden Aufbau eines modernen sozialistischen Landes bilden. Deshalb müssen wir Wissenschaft und Technologie als unsere primären Produktivkräfte, Fachkräfte als unsere wichtigste Ressource und Innovation als unsere erste Antriebskraft betrachten. Wir müssen ein Bildungswesen zur Zufriedenheit der Bevölkerung entwickeln, das System für wissenschaftlich-technologische Innovationen optimieren, die Strategie zur innovationsgetragenen Entwicklung mit raschem Tempo umsetzen und die Strategie zur Stärkung des Landes durch Fachkräfte intensiv entfalten. Auch wurde im Bericht die Notwendigkeit betont, die Volksdemokratie im gesamten Prozess zu entwickeln, die Stellung des Volkes als Herr des Staates zu gewährleisten und die institutionell verankerte Garantie für diese Stellung weiter zu stärken. Ferner gilt es dem Bericht zufolge, die konsultative Demokratie umfassend weiterzuentwickeln, die Demokratie an der Basis aktiv zu weiteren Fortschritten zu führen und die breiteste patriotische Einheitsfront zu festigen und diese weiterzuentwickeln. Xi Jinping unterstrich in seinem Bericht auch die Notwendigkeit, an der umfassenden gesetzesgemäßen Verwaltung des Staates festzuhalten und die Entwicklung der Rechtsstaatlichkeit in China voranzutreiben. Voraussetzung hierfür ist, das Rechtssystem des Sozialismus chinesischer Prägung mit der Verfassung als Kern zu vervollkommnen, sicheren Schrittes eine gesetzesgemäße Administrationsausübung zu fördern, eine strikte und gerechte Ausübung der Justiz zu forcieren und den Aufbau einer rechtsstaatlichen Gesellschaft zu beschleunigen. In dem Bericht wird überdies das Erfordernis hervorgehoben, das kulturelle Selbstvertrauen und die kulturelle Stärke sowie ein stärkeres Aufblühen der sozialistischen Kultur zu fördern, eine sozialistische Ideologie mit starkem inneren Zusammenhalt und starker Anleitungsfähigkeit zu gestalten, die sozialistischen Grundwerte in breitem Umfang umzusetzen, die Kultiviertheit der ganzen Gesellschaft zu erhöhen, eine prosperierende Entwicklung von Kulturwesen und Kulturwirtschaft sicherzustellen und die Vermittlungsfähigkeit der chinesischen Kultur zu verbessern sowie ihre Einflusskraft zu steigern. Der Bericht ruft dazu auf, die Lebenshaltung und das Wohlergehen des Volkes weiter zu verbessern sowie die allgemeine Lebensqualität zu steigern. Hierfür ist geplant, das Verteilungssystem zu vervollständigen, die Strategie zur vorrangigen Beschäftigungsförderung umzusetzen, das Sozialabsicherungssystem zu optimieren und den Aufbau eines Landes mit gesunder Bevölkerung voranzutreiben. Des Weiteren fordert das Papier, eine grüne Entwicklung und eine harmonische Koexistenz von Mensch und Natur zu fördern, die grüne Transformation der Entwicklungsweise zu beschleunigen, Umweltverschmutzung intensiv zu verhindern und zu bekämpfen, die Vielfalt, Stabilität und Nachhaltigkeit der Ökosysteme zu steigern und die Arbeiten zur Erreichung des Zenits der Kohlendioxidemissionen und der Klimaneutralität aktiv und besonnen voranzutreiben. Im Bericht wird betont, dass wir die Modernisierung des Systems und der Fähigkeiten hinsichtlich der staatlichen Sicherheit fördern und die staatliche Sicherheit und gesellschaftliche Stabilität entschlossen wahren müssen. Das System der staatlichen Sicherheit ist demnach zu vervollständigen, unsere Fähigkeit zur Wahrung der staatlichen Sicherheit zu stärken, das Governance-Niveau in Sachen öffentliche Sicherheit zu heben und das System der gesellschaftlichen Governance zu verbessern. Auch unterstreicht der jüngste Parteitagsbericht die Notwendigkeit, die Kampfziele zum 100. Gründungstag der Armee zu verwirklichen und eine neue Situation für die Modernisierung von Landesverteidigung und Armee zu schaffen. Hierfür gelte es, den Parteiaufbau in der Volksarmee, die militärischen Übungen und die Vorbereitungen für Kriegsfälle sowie die Verwaltung militärischer Angelegenheiten in jeder Hinsicht zu intensivieren sowie die bisherigen Erfolge bei der Reform von Landesverteidigung und Armee zu konsolidieren und zu erweitern.

Auf dem Parteitag wurde auch auf die Planung der Arbeit bezüglich Hongkongs, Macaos und Taiwans eingegangen. So wurde betont, dass es gelte, die Richtlinie „ein Land, zwei Systeme“ beizubehalten und die diesbezügliche Arbeit zu vervollkommnen sowie die Wiedervereinigung des Vaterlandes voranzutreiben. Wir müssen die Richtlinien „ein Land, zwei Systeme“, „Hongkonger verwalten Hongkong“, „Macaoer verwalten Macao“ und „hochgradige Autonomie“ vollständig, genau und unbeirrt umsetzen, an der gesetzesgemäßen Verwaltung Hongkongs und Macaos festhalten sowie die in der Verfassung und im Grundgesetz verankerte konstitutionelle Ordnung der Sonderverwaltungszonen gewährleisten. Wir greifen Hongkong und Macao außerdem dabei unter die Arme, ihre Wirtschaft zu entwickeln, die Lebenshaltung der Bevölkerung zu verbessern und die tief verwurzelten Widersprüche und Probleme in ihrer wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung zu lösen. Gegen anti-chinesische Kräfte, die die Ordnung in Hongkong und Macao untergraben wollen, werden wir mit großer Entschlossenheit vorgehen. Fremdeinmischungen in die Angelegenheiten Hongkongs und Macaos werden wir entschieden verhindern und nötigenfalls eindämmen. Im Bericht wurde zudem hervorgehoben, dass die Lösung der Taiwan-Frage und die vollständige Wiedervereinigung des Vaterlandes historische Aufgaben unserer Partei sind. Wir haben uns diesen angestrebten Zielen unbeirrt verschrieben, denn sie sind der gemeinsame Wunsch aller Chinesen und ein notwendiges Erfordernis für das großartige Wiederaufleben der chinesischen Nation. Wir müssen daher an der Gesamtkonzeption der Partei zur Lösung der Taiwan-Frage im neuen Zeitalter festhalten und diese umsetzen. Dafür ist es nötig, die Führung und die Initiative in Bezug auf die Beziehungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße fest in der Hand zu behalten und die große Sache der Wiedervereinigung des Vaterlandes unbeirrt voranzubringen.

Nicht zuletzt traf der Parteitag noch Anordnungen für die außenpolitische Arbeit. Es wurde darauf hingewiesen, auch weiterhin Frieden und Entwicklung in der Welt zu fördern und eine Schicksalsgemeinschaft der Menschheit zu schaffen. China hält in seiner Außenpolitik seit jeher am Prinzip der Wahrung des Weltfriedens und der Förderung gemeinsamen Fortschritts fest. Unser Ziel ist es, den Aufbau einer Schicksalsgemeinschaft der Menschheit voranzutreiben. Wir verfolgen konsequent unsere unabhängige und selbstständige Außenpolitik des Friedens und halten daran fest, freundschaftliche Zusammenarbeit mit anderen Ländern zu entfalten, und zwar auf Grundlage der Fünf Prinzipien der friedlichen Koexistenz. Wir bringen zudem die Etablierung neuartiger internationaler Beziehungen voran, halten an der grundlegenden Staatspolitik der Öffnung nach außen fest und verfolgen auch weiterhin konsequent unsere Öffnungsstrategie zum gegenseitigen Nutzen und gemeinsamen Gewinnen. Des Weiteren beteiligen wir uns aktiv an Reform und Aufbau des Global-Governance-Systems, setzen das durch gemeinsame Konsultation, gemeinsamen Aufbau und gemeinsame Teilhabe gekennzeichnete Konzept der Global Governance in die Praxis um und fördern die Entwicklung der Global Governance in die Richtung von mehr Gerechtigkeit und Vernunft.

Vertieftes Studium und Verständnis der wichtigen Forderung, die großartige Revolution der Gesellschaft durch die große Selbstrevolution der Partei anzuleiten

Die Fähigkeit zur Selbstrevolution ist das markanteste Merkmal, das unsere Partei von anderen politischen Parteien unterscheidet. Damit haben wir nicht nur eine zweite Lösung zur Überwindung des historischen Zyklus von Ordnung zu Chaos und Aufstieg zu Untergang gefunden. Eine auf sich selbst bezogene Revolution ist auch der Schlüssel dafür, unsere Partei zu immer neuen Siegen zu führen. Für den umfassenden Aufbau eines modernen sozialistischen Landes und das umfassende Vorantreiben des großartigen Wiederauflebens der chinesischen Nation spielt die Partei die entscheidende Rolle. Soll es unserer Partei als der größten marxistischen Regierungspartei der Welt auch in Zukunft gelingen, uns die Unterstützung des Volkes zu sichern und unsere langfristige Regierungsposition zu festigen, so müssen wir zu jeder Zeit unsere Klarheit und Entschlossenheit dahingehend wahren, die besonderen Probleme anzugehen, vor denen wir als große Partei stehen. Durch die umfassende strenge Parteiführung seit dem XVIII. Parteitag ist es uns bereits gelungen, viele hervorstechende innerparteiliche Probleme zu lösen. Unter Führung der Partei wurde ein in der chinesischen Geschichte beispielloser Anti-Korruptionskampf entfaltet. Unsere Mission und Verantwortung stets vor Augen, sind wir nicht davor zurückgeschreckt, uns den Unmut von hunderten Korruptionstätern zuzuziehen, um so die 1,4 Milliarden Chinesen nicht zu enttäuschen. So gelang es, die Krankheit der Korruption wirksam zu bekämpfen und die Ordnung wiederherzustellen. Der Mechanismus, der dafür sorgt, dass man Korruption nicht wagt, sie nicht vermag und auch gar nicht erst an sie denkt, wurde in ganzheitlicher Weise entfaltet. Verschiedene Maßnahmen wurden parallel ergriffen, nämlich gegen sogenannte „Tiger“ und „Fliegen“ – also korrupte Funktionäre hohen und niedrigen Ranges – ins Feld zu ziehen und „Füchse“ – sprich ins Ausland geflüchtete Korruptionstäter – zu verfolgen. Dadurch ist es gelungen, einen überwältigenden Sieg im Kampf gegen die Korruption zu erringen und diesen in jeder Hinsicht zu konsolidieren. Schwere latente Gefahren innerhalb der Partei, der Staatsorgane sowie der Armee wurden auf diese Weise erfolgreich beseitigt.

Seit dem XVIII. Parteitag haben die nationalen Kontroll- und Aufsichtsorgane mehr als 4,648 Millionen Verfahren eröffnet. Im Zuge dessen wurden insgesamt 553 dem Zentralkomitee direkt unterstellte Kader überprüft und einer Kontrolle unterzogen und mehr als 25.000 führende Kader auf Stadt- sowie über 182.000 Kader auf Kreisebene bestraft. Doch die Bewährungsproben, vor denen wir mit Blick auf Regierungsführung, Reform und Öffnung, Marktwirtschaft und äußeres Umfeld stehen, sind langfristiger Natur, genauso wie die Gefahren der geistigen Trägheit, der mangelnden Kompetenz, der Abwendung vom Volk und der Untätigkeit und Korruption.

Im Bericht auf dem XX. Parteitag wurde betont, dass die umfassende strenge Führung der Partei ein stetig fortlaufender Prozess ist. Gleiches gilt für die Selbstrevolution der Partei, auch sie ist nie abgeschlossen. Wir dürfen daher in keinem Falle Impulsen des Nachlassens, der Trägheit oder der Kampfesmüdigkeit nachgeben. Stattdessen gilt es, unablässige Anstrengungen zu leisten, um die umfassende strenge Führung der Partei voranzubringen, das neue Großprojekt des Parteiaufbaus im neuen Zeitalter gründlich voranzutreiben und die Revolution der Gesellschaft durch die Selbstrevolution der Partei anzuleiten. Es gilt, die allgemeinen Anforderungen an den Parteiaufbau im neuen Zeitalter in die Tat umzusetzen, das System der umfassenden strengen Parteiführung zu vervollständigen und die Selbstläuterung, Selbstvervollkommnung, Selbsterneuerung und Selbstverbesserung der Partei in aller Hinsicht voranzubringen, um sicherzustellen, dass unsere Partei an ihrer ursprünglichen Zielvorstellung und Mission festhält und dass sie stets der starke Führungskern der Sache des Sozialismus chinesischer Prägung bleibt.

Im Bericht auf dem XX. Parteitag wurde außerdem die Notwendigkeit betont, die zentralisierte und einheitliche Führung durch das Zentralkomitee der Partei zu wahren und zu stärken. Der Report ruft dazu auf, das Struktursystem der Führung durch die Partei, über welches sie die Gesamtlage beherrscht und die verschiedenen Seiten miteinander koordiniert, zu vervollständigen und die Umsetzungsmechanismen für die wichtigen Beschlüsse und Anordnungen des Zentralkomitees der Partei zu verfeinern. Wir müssen garantieren, dass die gesamte Partei in Bezug auf den politischen Standpunkt, die politische Richtung, die politischen Grundsätze und den politischen Weg in hochgradiger Übereinstimmung mit dem Zentralkomitee der Partei steht, und den Zusammenhalt und die Einheit der Partei sicherstellen. Auch müssen wir den politischen Aufbau der Partei weiter forcieren und die politische Disziplin und das politische Regelwerk der Partei verschärfen. Es ist nötig, die Rolle der Parteikomitees bzw. Führungsgruppen der Partei aller Ebenen als Hauptverantwortliche festzulegen und das politische Urteils-, Verständnis- und Durchführungsvermögen der Parteiorganisationen aller Ebenen und aller Parteikader zu schärfen. Es muss am wissenschaftlichen, demokratischen und gesetzesgemäßen Regieren festgehalten werden. Das Prinzip des demokratischen Zentralismus ist in die Tat umzusetzen und die Art und Weise der Führung durch die Partei ist zu innovieren und zu verbessern. Nicht zuletzt gilt es, die Fähigkeiten der Partei zur Erfassung der Richtung, zur Planung der Gesamtlage, zur Festlegung der politischen Maßnahmen und zur Förderung der Reformen zu verbessern und das Engagement in allen Bereichen zu entfachen.

Wir sollten den politischen Charakter, den Zeitgeist, die Prinzipientreue und den kämpferischen Charakter des innerparteilichen politischen Lebens verstärken und das Instrument der Kritik und Selbstkritik gut nutzen, um das innerparteiliche politische Umfeld einer dauerhaften Reinigung zu unterziehen. Zur Stärkung unseres emotionalen und geistigen Zusammenhalts gilt es, an den Ideen des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter von Xi Jinping festzuhalten. Auch weiterhin ist es vonnöten, unser Denken, unseren Willen und unser Handeln mithilfe dieser Ideen in Einklang zu bringen. Wir müssen die Sensibilisierung für unsere Ideale und Überzeugungen verstärken und die ganze Partei dazu anleiten, die Zielsetzung der Partei stets im Hinterkopf zu haben. Entscheidend ist, die Fragen der Welt- und Lebensanschauung sowie der Wertvorstellungen, die letztlich den Dreh- und Angelpunkt bilden, gut zu beantworten und sich bewusst zu überzeugten Anhängern und treuen Umsetzern des erhabenen Ideals des Kommunismus und des gemeinsamen Ideals des Sozialismus chinesischer Prägung zu entwickeln. Das Struktur- und Normensystem für die Selbstrevolution der Partei ist weiter zu vervollkommnen. Es ist daran festzuhalten, die Partei durch Strukturen und Normen zu führen. Mit dem Parteistatut als Fundament und dem demokratischen Zentralismus als Herzstück gilt es, das System der innerparteilichen Vorschriften und Bestimmungen zu vervollkommnen. Es ist nötig, die Autorität sowie die Durchführungskraft in Bezug auf die innerparteilichen Regeln und Vorschriften zu stärken und einen Mechanismus herauszubilden, der das Festhalten an der Wahrheit, die Korrektur von Fehlern, die Entdeckung von Problemen und das Beheben von Abweichungen sicherstellt. Es gilt außerdem, ein hoch qualifiziertes Kaderkontingent aufzubauen, das der großen Aufgabe der Verwirklichung des Wiederauflebens der Nation gewachsen ist. Man muss am Prinzip der Verwaltung der Kader durch die Partei festhalten. Hierfür ist Wert auf moralische Integrität und fachliche Qualifikation zu legen, wobei die moralische Integrität den Vorrang haben muss. Auch müssen wir darauf bestehen, Funktionäre aus allen Landesteilen in Betracht zu ziehen und nur Befähigte zu ernennen. Die Kriterien für gute Kader des neuen Zeitalters sind in die Tat umzusetzen. Dafür müssen wir bei Personalauswahl und -einsatz in die richtige Richtung zielen. Es sind hoch qualifizierte und professionell ausgebildete Kader auszuwählen, die sich durch Treue, Rechtschaffenheit und Verantwortungsbewusstsein auszeichnen, um die Führungsgremien aller Ebenen mit hervorragenden und fähigen Funktionären zu besetzen. Wir müssen darauf bestehen, die politische Integrität an erste Stelle zu setzen. Die politische Eignung der Kader ist gründlich und wahrhaft zu prüfen. Wir müssen die politische Einstellung und Integrität als entscheidende Zugangsschwellen gut erfassen. Auch ist es vonnöten, die Erprobung in der Praxis und das fachliche Training zu verstärken. Das Augenmerk ist darauf zu legen, Kader in bedeutenden Kämpfen zu schleifen und ihre Fähigkeiten hinsichtlich der Förderung einer qualitätsvollen Entwicklung, des Dienstes am Volk und der Verhütung und Beseitigung großer Risiken noch stärker herauszubilden. Gleiches gilt auch für den Kampfgeist und die Kampffähigkeit der Kader, auch sie müssen noch stärker gefördert werden. Wir sollten nach Kräften ihre Fähigkeiten dahingehend stärken, Risiken vorzubeugen, Herausforderungen zu begegnen und Belastungen standzuhalten und diese zu meistern. Unsere Kader müssen Vorreiter sein in der Übernahme von Aufgaben sowie auch im Handeln. Sie müssen sich darauf verstehen, in normalen Zeiten gut sichtbar zu sein, in entscheidenden Momenten hervorzutreten sowie in gefährlichen und schwierigen Augenblicken in die Bresche zu springen. Man muss das System zur Überprüfung und Evaluation der Funktionäre vervollkommnen und die Kader dazu anleiten, sich ein richtiges Verständnis von politischen Leistungen zu Eigen zu machen und dieses in die Praxis umzusetzen. Wir müssen es fördern, dass Kader auf- und absteigen und ins Kaderkontingent aufgenommen werden und daraus ausscheiden können, und ein gesundes Umfeld schaffen, in dem wir Befähigte befördern, Herausragende auszeichnen, Mittelmäßige im Rang herabsetzen und Mangelhafte aussondern. Nicht zuletzt müssen wir den grundlegenden Plan, dass es immer Nachkommen für unsere Sache geben muss, gut anpacken. Es ist erforderlich, die politischen und organisatorischen Funktionen der Parteiorganisationen zu stärken. Wir müssen an der klaren Richtung festhalten, die Arbeit bezüglich der Basisebene wirksam anzupacken. Es gilt, den Parteiaufbau zu fördern, um den Aufschwung der ländlichen Gebiete voranzubringen, und den Parteiaufbau in den städtischen Wohnvierteln zu forcieren. Auch muss die Verwaltung der Basisebene noch stärker durch den Parteiaufbau angeleitet werden. Wir müssen auch weiterhin schwach aufgestellte und nachlässig organisierte Parteiorganisationen an der Basis ins rechte Lot bringen. Ziel muss es sein, die Basisparteiorganisationen zu einem starken Bollwerk zur wirksamen Umsetzung der Führung durch die Partei aufzubauen. Nicht zuletzt ist es erforderlich, die Qualität des Parteiaufbaus in den Staatsorganen allseitig zu erhöhen und die Arbeit bezüglich des Parteiaufbaus in den öffentlichen Institutionen voranzubringen. Wir müssen es fördern, dass die staatseigenen Unternehmen und Finanzfirmen im Zuge der Verbesserung ihrer Corporate Governance auch die Führung durch die Partei stärken. Nicht zu vergessen ist auch der Parteiaufbau in Bezug auf Firmen mit gemischter Eigentumsform sowie bei nicht-gemeineigenen Unternehmen, auch ihn gilt es zu verstärken. Zudem ist das Verwaltungssystem für den Parteiaufbau bei Branchenvereinigungen, Studienverbänden und Handelskammern in Ordnung zu bringen. Zu verstärken ist der Parteiaufbau auch im Hinblick auf neue wirtschaftliche und gesellschaftliche Organisationen sowie neue Berufsgruppen. Es ist notwendig, an der Korrektur des Arbeitsstils und an der strengen Gestaltung der Disziplin nach striktem Prinzip festzuhalten. Es gilt, den Geist der „Acht Bestimmungen des Zentralkomitees der KP Chinas zur Verbesserung des Arbeitsstils und zur engen Verbindung mit den Volksmassen“ konsequent in die Praxis umzusetzen und dabei zunächst die führenden Funktionäre als die entscheidende Minderheit ins Visier zu nehmen, um den untergeordneten Stellen ein Vorbild zu geben. Wir müssen die Korrektur der „Vier Formen der Dekadenz“ weiter vertiefen, wobei die Korrektur von Formalismus und Bürokratismus als Schwerpunkt zu betrachten ist und Privilegiendenken und -gebaren entschieden zu beseitigen sind. Beim Aufbau des Arbeitsstils gilt es, die regionalen sowie branchen- und stufenbezogenen Besonderheiten zu beachten. Probleme, die allgemein vorkommen und wiederholt auftreten, gilt es anzupacken und gründlich zu beseitigen. Wir müssen die Verbesserung des Arbeitsstils also mit Regelmäßigkeit und Langfristigkeit fördern. Auch den Aufbau der Parteidisziplin gilt es umfassend zu verstärken. Führungskader, insbesondere die hochrangigen unter ihnen, sind dazu anzuspornen, harte Anforderungen an sich selbst zu stellen, ihrer eigenen Verantwortung strikt nachzukommen und ihren Zuständigkeitsbereich streng zu verwalten. In Bezug auf die Ideologie gilt es, die wesentlichen Grundlagen zu konsolidieren, das Bewusstsein für die Parteilichkeit zu erhöhen sowie die Fähigkeiten zum Widerstand gegen Korruption und zur Verhütung von Degeneration zu steigern. Es ist notwendig, den langwierigen Kampf zur Lösung von Schlüsselproblemen im Bereich der Korruption erfolgreich zu führen. Korruption stellt die größte Bedrohung für die Lebens- und Kampfkraft unserer Partei dar. Ihre Bekämpfung ist letztlich die radikalste Form der Selbstrevolution. Solange Nährboden und Bedingungen für das Aufkommen von Korruptionsproblemen bestehen, dürfen wir uns im Anti-Korruptionskampf nicht die geringste Verschnaufpause gönnen. Im Gegenteil müssen wir ewiglich zum Angriff blasen. Es gilt, den Mechanismus, durch den Korruption nicht gewagt und ihr jede Möglichkeit entzogen wird und sie den Menschen auch gar nicht erst in den Sinn kommt, nach wie vor ganzheitlich voranzubringen. Wir müssen unsere Kräfte gleichzeitig aufbieten, dabei in dieselbe Richtung zielen und Synergien freisetzen.

Vertieftes Studium und Verständnis der wichtigen Anforderung des Zeitalters, den Kampfgeist zu entfalten, die Kampffähigkeit zu erhöhen und am vereinten Kampf festzuhalten

Die Situation und unsere Aufgabe erfordern es, unseren Kampfgeist zu entfalten sowie unsere Kampffähigkeit zu erhöhen. Gegenwärtig gewinnt der Jahrhundertwandel, in dem sich unsere Welt befindet, weiter an Fahrt, und eine neue Runde der wissenschaftlich-technologischen Revolution und des industriellen Wandels nimmt weltweit intensiv Gestalt an. Wir erleben eine tiefgreifende Verschiebung des internationalen Kräftegleichgewichts. Vor diesem Hintergrund bieten sich für die Entwicklung unseres Landes neue strategische Chancen. Auch die Jahrhundertpandemie hat weitreichende Auswirkungen nach sich gezogen. Anti-globalistische Strömungen sind auf dem Vormarsch, Unilateralismus und Protektionismus verschärfen sich deutlich. Es fehlt der Wiederbelebung der Weltwirtschaft an Triebkraft und es kommt des Öfteren zu regionalen Konflikten und Unruhen. Wir beobachten also, dass sich die globalen Probleme verschärfen. Die Welt ist in eine neue Phase der Unruhe und des Umbruchs eingetreten. Im Inland stehen wir andererseits hinsichtlich Reform, Entwicklung und Stabilität zahlreichen tief verwurzelten Widersprüchen gegenüber. Diese sind unausweichlich und lassen sich nicht einfach umgehen. Beim Parteiaufbau – insbesondere dem Aufbau des Arbeitsstils der Partei und einer redlichen und rechtschaffenen Regierung sowie auch im Kampf gegen die Korruption – sehen wir uns mit vielen festgefahrenen und in hoher Frequenz auftretenden Problemen konfrontiert. Die Unterdrückungs- und Eindämmungsversuche von außen drohen sich jederzeit zu verschärfen. Entwicklungsmäßig ist unser Land also in eine Periode eingetreten, in der sowohl strategische Chancen auf uns warten als auch Risiken und Herausforderungen. Zudem haben die Unsicherheiten und Unwägbarkeiten zugenommen. Es kann jederzeit zu sogenannten „Black-Swan-Ereignissen“ und „Gray-Rhino-Ereignissen“ kommen. Wir müssen daher unser Vorsorgebewusstsein noch einmal stärken und auf dem Denken zur Wahrung der eigenen entscheidenden Linie beharren. Auch in Friedenszeiten gilt es, die Gefahren zu bedenken und rechtzeitige Vorkehrungsmaßnahmen zur Risikobewältigung zu treffen. Wir müssen uns darauf gefasst machen, den immensen Herausforderungen schwerer, wenn nicht sogar gefährlicher Bewährungsproben standzuhalten. Alle Parteimitglieder und Armeeangehörigen sowie die Menschen aller Nationalitäten des Landes sollten sich eng um das Zentralkomitee der Partei mit Genosse Xi Jinping als Kern scharen, ihren Kampfgeist entfalten und ihre Kampffähigkeit erhöhen, auch bei Schwierigkeiten vorwärtsschreiten und sich allen Herausforderungen mutig stellen. Es gilt, die verschiedenartigen Schwierigkeiten und Herausforderungen auf unserem Vorwärtsweg mit aller Kraft zu bewältigen. Ziel muss es sein, durch hartnäckigen Kampf neue Perspektiven für das Vorankommen all unserer Unternehmungen zu eröffnen. Alle Genossen der ganzen Partei müssen die ursprüngliche Zielvorstellung im Kopf behalten und die Mission beherzigen, mit Bescheidenheit und Umsicht zu Werke gehen und hart arbeiten, ja mit Mut und Geschick für unsere Sache kämpfen. Der vereinte Kampf ist ein geistiges Markenzeichen der Kommunistischen Partei Chinas und des chinesischen Volkes. Zusammenschluss bedeutet Kraft und Einigkeit führt zum Erfolg. Wollen wir ein modernes sozialistisches Land umfassend aufbauen, müssen wir die großartige schöpferische Kraft der Abermillionen Chinesen vollends entfalten. Unsere Partei hat das Volk dabei geführt, durch vereinten Kampf eine glanzvolle Geschichte zu schreiben und durch vereinten Kampf werden wir auch eine strahlende Zukunft eröffnen. Auf dem neuen Marsch im neuen Zeitalter müssen wir an der grundlegenden Zielsetzung festhalten, dem Volk mit Leib und Seele zu dienen. Wir müssen uns den Gesichtspunkt der Orientierung am Volk fest zu Eigen machen, die Massenlinie umsetzen, den Pioniergeist des Volkes respektieren und stets darauf bestehen, alles für das Volk zu tun und sich bei allen Unternehmungen auf dieses zu stützen. Wir müssen uns stets daran erinnern, aus den Massen zu schöpfen und in die Massen hineinzutragen. Es gilt, für immer die engste Verbindung mit der Bevölkerung aufrechtzuerhalten, sich stetig der Kritik des Volkes zu stellen und sich seiner Kontrolle zu unterziehen und für immer den gleichen Puls wie das Volk zu spüren, ein Herz und eine Seele mit ihm zu sein und sein Schicksal zu teilen. Wir müssen das Bewusstsein für die Gemeinschaft der chinesischen Nation sowie den großen Zusammenschluss aller Nationalitäten des Landes fortwährend festigen, uns anstrengen, stets den größten gemeinsamen Nenner und größtmögliche Interessenschnittmengen zu finden. Es gilt, den großen Zusammenhalt aller Landsleute im In- und Ausland zu stärken und auf diesem Weg starke Synergien für die gemeinsame Verwirklichung des Chinesischen Traums zu schaffen.

Im Parteitagsbericht hat Generalsekretär Xi Jinping alle Genossen der Partei dazu aufgerufen, sich die Anforderung der „Fünf zwangsläufigen Wege“ fest vor Augen zu halten. Im Parteitagsbericht heißt es hierzu: „Die ganze Partei muss sich fest ins Gedächtnis prägen, dass das Festhalten an der umfassenden Führung durch die Partei den zwangsläufigen Weg bildet, um den Sozialismus chinesischer Prägung aufrechtzuerhalten und ihn weiterzuentwickeln. Für die Verwirklichung des großartigen Wiederauflebens der chinesischen Nation ist der Sozialismus chinesischer Prägung der einzig gangbare Weg, für das Erzielen weiterer historischer Errungenschaften der vereinte Kampf und für das Erlangen neuer Stärke des Landes im neuen Zeitalter führt an der Umsetzung des neuen Entwicklungskonzepts kein Weg vorbei. Und soll sich unsere Partei ihre Vitalität und Dynamik dauerhaft bewahren und auf dem neuen Prüfungsweg bestehen, so führt kein Weg an der umfassenden strengen Führung der Partei vorbei. Das ist die höchst bedeutsame Gesetzmäßigkeit, die sich in der langjährigen Praxis herauskristallisiert hat, die wir noch stärker wertschätzen und an der wir fortwährend festhalten müssen. Wir dürfen die festgelegten Ziele nie aus den Augen verlieren und müssen dazu anleiten und sicherstellen, dass das majestätische Schiff des Sozialismus chinesischer Prägung stets Rückenwind hat, ja stabil und über weite Strecken vorankommt.“ Dies ist die stärkste Botschaft des neuen Zeitalters.

Zum Abschluss richtete Generalsekretär Xi Jinping noch einen großen Aufruf an die gesamte Partei, einen Appell für das neue Zeitalter. Er erklärte: „Durch ihren großartigen Kampf hat unsere Partei ein Jahrhundertwerk geschaffen und auch im Zuge des neuen großartigen Kampfes werden wir zweifellos neue große Werke vollbringen. Alle Parteimitglieder und Armeeangehörigen sowie die Bevölkerung aller Nationalitäten des Landes sollten sich eng um das Zentralkomitee der Partei scharen und sich fest einprägen, dass leeres Gerede dem Land nur schadet, wohingegen praktisches Handeln zum Aufschwung führt. Wir müssen unser Vertrauen festigen, an einem Strang ziehen und einmütig zusammenstehen, uns mit vollem Einsatz unserer Arbeit widmen und kämpferisch und mutig vorwärtsschreiten, um mit vereinten Kräften für den umfassenden Aufbau eines modernen sozialistischen Landes und das allseitige Vorankommen des großartigen Wiederauflebens der chinesischen Nation zu kämpfen!“ Lasst uns also in diesem Sinne all unsere Kräfte für die vom XX. Parteitag gestellten Aufgaben bündeln und zum Klang der Schlachttrommeln des neuen Marsches vorwärtsschreiten.

*Der Autor Qu Qingshan ist der Direktor der Forschungsakademie des Zentralkomitees der KP Chinas für Geschichte und Literatur der Partei.

(Quelle: China Discipline Inspection Daily, 3. November 2022, Seite 5)

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