Vertieftes Studium und Verständnis der strategischen Anordnungen für die Entwicklung in allen Bereichen der Sache von Partei und Staat in den kommenden fünf Jahren

Der XX. Parteitag hat Pläne für den wirtschaftlichen Aufbau, die Arbeit bezüglich Bildungswesen, Wissenschaft und Technologie sowie Fachkräfte, den Aufbau der demokratischen Politik, die umfassende Rechtsstaatlichkeit, den kulturellen Aufbau, die Sicherung und Verbesserung der Lebenshaltung der Bevölkerung, die ökologische Zivilisation, die Aufrechterhaltung der nationalen Sicherheit und Stabilität sowie den Aufbau von Landesverteidigung und Armee aufgestellt. Zum ersten Mal in der Geschichte der Partei enthält der Bericht des nationalen Parteitages einen eigenen Abschnitt über die Arbeit in Bezug auf Bildungswesen, Wissenschaft und Technologie sowie Fachkräfte. Im Bericht wurde hervorgehoben, dass die Entwicklung für die Partei die allerwichtigste Aufgabe bei der Regierungsführung sowie bei der Verwirklichung des Aufstiegs des Landes darstellt. Ohne solide materielle und technologische Grundlagen wird sich die umfassende Vollendung des Aufbaus eines großen und modernen sozialistischen Landes nicht verwirklichen lassen. Die Entwicklung hoher Qualität gilt als die primäre Aufgabe zum umfassenden Aufbau eines modernen sozialistischen Landes. Deshalb müssen wir rasch ein neues Entwicklungsgefüge aufbauen und die Entwicklung hoher Qualität forcieren. Es gilt, ein sozialistisches Marktwirtschaftssystem hohen Niveaus zu gestalten, ein modernes Industriesystem aufzubauen, den ländlichen Aufschwung in aller Hinsicht zu fördern, die koordinierte Entwicklung verschiedener Regionen voranzubringen und die Öffnung nach außen auf hohem Niveau zu erweitern. Im Bericht wird außerdem betont, dass das Bildungswesen, Wissenschaft und Technologie sowie Fachkräfte eine grundlegende strategische Stütze für den umfassenden Aufbau eines modernen sozialistischen Landes bilden. Deshalb müssen wir Wissenschaft und Technologie als unsere primären Produktivkräfte, Fachkräfte als unsere wichtigste Ressource und Innovation als unsere erste Antriebskraft betrachten. Wir müssen ein Bildungswesen zur Zufriedenheit der Bevölkerung entwickeln, das System für wissenschaftlich-technologische Innovationen optimieren, die Strategie zur innovationsgetragenen Entwicklung mit raschem Tempo umsetzen und die Strategie zur Stärkung des Landes durch Fachkräfte intensiv entfalten. Auch wurde im Bericht die Notwendigkeit betont, die Volksdemokratie im gesamten Prozess zu entwickeln, die Stellung des Volkes als Herr des Staates zu gewährleisten und die institutionell verankerte Garantie für diese Stellung weiter zu stärken. Ferner gilt es dem Bericht zufolge, die konsultative Demokratie umfassend weiterzuentwickeln, die Demokratie an der Basis aktiv zu weiteren Fortschritten zu führen und die breiteste patriotische Einheitsfront zu festigen und diese weiterzuentwickeln. Xi Jinping unterstrich in seinem Bericht auch die Notwendigkeit, an der umfassenden gesetzesgemäßen Verwaltung des Staates festzuhalten und die Entwicklung der Rechtsstaatlichkeit in China voranzutreiben. Voraussetzung hierfür ist, das Rechtssystem des Sozialismus chinesischer Prägung mit der Verfassung als Kern zu vervollkommnen, sicheren Schrittes eine gesetzesgemäße Administrationsausübung zu fördern, eine strikte und gerechte Ausübung der Justiz zu forcieren und den Aufbau einer rechtsstaatlichen Gesellschaft zu beschleunigen. In dem Bericht wird überdies das Erfordernis hervorgehoben, das kulturelle Selbstvertrauen und die kulturelle Stärke sowie ein stärkeres Aufblühen der sozialistischen Kultur zu fördern, eine sozialistische Ideologie mit starkem inneren Zusammenhalt und starker Anleitungsfähigkeit zu gestalten, die sozialistischen Grundwerte in breitem Umfang umzusetzen, die Kultiviertheit der ganzen Gesellschaft zu erhöhen, eine prosperierende Entwicklung von Kulturwesen und Kulturwirtschaft sicherzustellen und die Vermittlungsfähigkeit der chinesischen Kultur zu verbessern sowie ihre Einflusskraft zu steigern. Der Bericht ruft dazu auf, die Lebenshaltung und das Wohlergehen des Volkes weiter zu verbessern sowie die allgemeine Lebensqualität zu steigern. Hierfür ist geplant, das Verteilungssystem zu vervollständigen, die Strategie zur vorrangigen Beschäftigungsförderung umzusetzen, das Sozialabsicherungssystem zu optimieren und den Aufbau eines Landes mit gesunder Bevölkerung voranzutreiben. Des Weiteren fordert das Papier, eine grüne Entwicklung und eine harmonische Koexistenz von Mensch und Natur zu fördern, die grüne Transformation der Entwicklungsweise zu beschleunigen, Umweltverschmutzung intensiv zu verhindern und zu bekämpfen, die Vielfalt, Stabilität und Nachhaltigkeit der Ökosysteme zu steigern und die Arbeiten zur Erreichung des Zenits der Kohlendioxidemissionen und der Klimaneutralität aktiv und besonnen voranzutreiben. Im Bericht wird betont, dass wir die Modernisierung des Systems und der Fähigkeiten hinsichtlich der staatlichen Sicherheit fördern und die staatliche Sicherheit und gesellschaftliche Stabilität entschlossen wahren müssen. Das System der staatlichen Sicherheit ist demnach zu vervollständigen, unsere Fähigkeit zur Wahrung der staatlichen Sicherheit zu stärken, das Governance-Niveau in Sachen öffentliche Sicherheit zu heben und das System der gesellschaftlichen Governance zu verbessern. Auch unterstreicht der jüngste Parteitagsbericht die Notwendigkeit, die Kampfziele zum 100. Gründungstag der Armee zu verwirklichen und eine neue Situation für die Modernisierung von Landesverteidigung und Armee zu schaffen. Hierfür gelte es, den Parteiaufbau in der Volksarmee, die militärischen Übungen und die Vorbereitungen für Kriegsfälle sowie die Verwaltung militärischer Angelegenheiten in jeder Hinsicht zu intensivieren sowie die bisherigen Erfolge bei der Reform von Landesverteidigung und Armee zu konsolidieren und zu erweitern.

Auf dem Parteitag wurde auch auf die Planung der Arbeit bezüglich Hongkongs, Macaos und Taiwans eingegangen. So wurde betont, dass es gelte, die Richtlinie „ein Land, zwei Systeme“ beizubehalten und die diesbezügliche Arbeit zu vervollkommnen sowie die Wiedervereinigung des Vaterlandes voranzutreiben. Wir müssen die Richtlinien „ein Land, zwei Systeme“, „Hongkonger verwalten Hongkong“, „Macaoer verwalten Macao“ und „hochgradige Autonomie“ vollständig, genau und unbeirrt umsetzen, an der gesetzesgemäßen Verwaltung Hongkongs und Macaos festhalten sowie die in der Verfassung und im Grundgesetz verankerte konstitutionelle Ordnung der Sonderverwaltungszonen gewährleisten. Wir greifen Hongkong und Macao außerdem dabei unter die Arme, ihre Wirtschaft zu entwickeln, die Lebenshaltung der Bevölkerung zu verbessern und die tief verwurzelten Widersprüche und Probleme in ihrer wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung zu lösen. Gegen anti-chinesische Kräfte, die die Ordnung in Hongkong und Macao untergraben wollen, werden wir mit großer Entschlossenheit vorgehen. Fremdeinmischungen in die Angelegenheiten Hongkongs und Macaos werden wir entschieden verhindern und nötigenfalls eindämmen. Im Bericht wurde zudem hervorgehoben, dass die Lösung der Taiwan-Frage und die vollständige Wiedervereinigung des Vaterlandes historische Aufgaben unserer Partei sind. Wir haben uns diesen angestrebten Zielen unbeirrt verschrieben, denn sie sind der gemeinsame Wunsch aller Chinesen und ein notwendiges Erfordernis für das großartige Wiederaufleben der chinesischen Nation. Wir müssen daher an der Gesamtkonzeption der Partei zur Lösung der Taiwan-Frage im neuen Zeitalter festhalten und diese umsetzen. Dafür ist es nötig, die Führung und die Initiative in Bezug auf die Beziehungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße fest in der Hand zu behalten und die große Sache der Wiedervereinigung des Vaterlandes unbeirrt voranzubringen.

Nicht zuletzt traf der Parteitag noch Anordnungen für die außenpolitische Arbeit. Es wurde darauf hingewiesen, auch weiterhin Frieden und Entwicklung in der Welt zu fördern und eine Schicksalsgemeinschaft der Menschheit zu schaffen. China hält in seiner Außenpolitik seit jeher am Prinzip der Wahrung des Weltfriedens und der Förderung gemeinsamen Fortschritts fest. Unser Ziel ist es, den Aufbau einer Schicksalsgemeinschaft der Menschheit voranzutreiben. Wir verfolgen konsequent unsere unabhängige und selbstständige Außenpolitik des Friedens und halten daran fest, freundschaftliche Zusammenarbeit mit anderen Ländern zu entfalten, und zwar auf Grundlage der Fünf Prinzipien der friedlichen Koexistenz. Wir bringen zudem die Etablierung neuartiger internationaler Beziehungen voran, halten an der grundlegenden Staatspolitik der Öffnung nach außen fest und verfolgen auch weiterhin konsequent unsere Öffnungsstrategie zum gegenseitigen Nutzen und gemeinsamen Gewinnen. Des Weiteren beteiligen wir uns aktiv an Reform und Aufbau des Global-Governance-Systems, setzen das durch gemeinsame Konsultation, gemeinsamen Aufbau und gemeinsame Teilhabe gekennzeichnete Konzept der Global Governance in die Praxis um und fördern die Entwicklung der Global Governance in die Richtung von mehr Gerechtigkeit und Vernunft.