Das große Banner des Sozialismus chinesischer Prägung hochhalten und vereint für den umfassenden Aufbau eines modernen sozialistischen Landes kämpfen

Das große Banner des Sozialismus chinesischer Prägung hochhalten und vereint für den umfassenden Aufbau eines modernen sozialistischen Landes kämpfen

— Bericht auf dem XX. Parteitag der Kommunistischen

Partei Chinas

(16. Oktober 2022)

Xi Jinping

Genossen!

Im Auftrag des XIX. Zentralkomitees der KP Chinas erstatte ich Ihnen jetzt diesen Bericht.

Der XX. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas ist ein Parteitag von großer Wichtigkeit. Denn er findet in einem entscheidenden Moment statt, in dem die ganze Partei und die gesamte Bevölkerung aller Nationalitäten des Landes den neuen Marsch zum umfassenden Aufbau eines modernen sozialistischen Landes angetreten haben und in Richtung des zweiten Jahrhundertziels vorwärtsschreiten.

Das Hauptthema dieses Parteitages lautet: Das große Banner des Sozialismus chinesischer Prägung hochhalten, die Ideen des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter umfassend umsetzen, den großartigen Gründungsgeist der KP Chinas fortführen, den Geist des Selbstvertrauens und der Selbstverbesserung aufrechterhalten, an den Ursprüngen festhalten und Innovationen vornehmen, mit großem Elan zu Werke gehen, mutig und entschlossen vorwärtsschreiten und vereint für den umfassenden Aufbau eines modernen sozialistischen Landes sowie für das umfassende Vorankommen des großartigen Wiederauflebens der chinesischen Nation kämpfen.

Die KP Chinas hat bereits einen hundertjährigen Prozess des Kampfes durchlaufen. Unsere Partei ist so entschlossen wie eh und je, die chinesische Nation dauerhaft erstrahlen zu lassen, und setzt sich für die erhabene Sache des Friedens und der Entwicklung der Menschheit ein. Sie schultert unvergleichlich große Verantwortung und verfolgt eine denkbar ruhmvolle Mission. Alle Genossen der ganzen Partei müssen die ursprüngliche Zielvorstellung im Kopf behalten und die Mission beherzigen, mit Bescheidenheit und Umsicht zu Werke gehen und hart arbeiten, ja mit Mut und Geschick für unsere Sache kämpfen. Es gilt, das Selbstvertrauen in die Geschichte zu festigen und noch stärker die historische Initiative zu ergreifen, um ein noch glänzenderes Kapitel des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter zu schreiben.

1. Die Arbeit der vergangenen fünf Jahre und der große Wandel des vergangenen Jahrzehnts im neuen Zeitalter

Die fünf Jahre, die seit dem XIX. Parteitag vergangen sind, waren ausgesprochen ungewöhnliche und bemerkenswerte fünf Jahre, in denen das Zentralkomitee der KP Chinas die strategische Gesamtlage des großartigen Wiederauflebens der chinesischen Nation und den in hundert Jahren so nie dagewesenen großen Umbruch der Welt in koordinierter Weise angepackt hat. Es wurden in dieser Zeit sieben Plenartagungen abgehalten, auf denen jeweils Entscheidungen und Beschlüsse über Fragen von größter Bedeutsamkeit gefasst wurden. Dazu zählten die Änderung der Verfassung, die Vertiefung der Reform der Partei- und Staatsorgane, die konsequente Durchsetzung und Vervollkommnung des Systems des Sozialismus chinesischer Prägung, aber auch das Vorantreiben der Modernisierung des Regierungssystems und der Regierungsfähigkeit des Staates, die Ausarbeitung des 14. Fünfjahresplans und der langfristigen Ziele bis zum Jahr 2035 sowie die allseitige Zusammenfassung der großen Erfolge und historischen Erfahrungen des hundertjährigen Kampfes der Partei. Das Zentralkomitee der KP Chinas arbeitete außerdem bedeutende strategische Anordnungen für die Entwicklung der Sache von Partei und Staat aus. Es schloss alle Parteimitglieder und Armeeangehörigen sowie die Bevölkerung aller Nationalitäten des Landes zusammen und führte sie dabei an, dem ernsten und komplizierten internationalen Umfeld und den kontinuierlich neu aufkommenden schweren Risiken und Herausforderungen wirksam zu begegnen, mit Elan Großes zu leisten und die Entwicklung des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter ständig voranzubringen.

In den vergangenen fünf Jahren hielten wir an der Stärkung der allseitigen Führung durch die Partei und der zentralisierten und einheitlichen Führung durch ihr Zentralkomitee fest und trieben den Prozess der umfassenden Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand mit aller Kraft voran. Das neue Entwicklungskonzept wurde vollständig, präzise und umfassend umgesetzt und die Entwicklung in Richtung hoher Qualität mit konzentrierten Kräften gefördert. Es wurde aktiv ein neues Entwicklungsgefüge gestaltet und die Reformen wurden mit großem Tempo und sicheren Schrittes vorangebracht. Wir förderten in solider Weise die Volksdemokratie im gesamten Prozess, brachten die gesetzesgemäße Verwaltung des Staates in jeder Hinsicht voran, entwickelten aktiv die fortschrittliche sozialistische Kultur und legten großen Wert auf die Gewährleistung und Verbesserung der Lebenshaltung der Bevölkerung. Mit konzentrierten Kräften wurde der Kampf zur Lösung der Schlüsselprobleme bei der Armutsüberwindung entfaltet, der Aufbau der ökologischen Zivilisation tatkräftig vorangebracht und die staatliche Sicherheit mit Entschiedenheit gewahrt. Es gelang uns, große Risiken zu verhüten und zu beseitigen sowie die allgemeine gesellschaftliche Stabilität zu wahren. Die Modernisierung von Landesverteidigung und Armee wurde mit großen Kräften gefördert, die Diplomatie Chinas als die eines großen Landes mit eigener Prägung allseitig umgesetzt und das neue große Projekt des Parteiaufbaus in jedweder Hinsicht vorwärtsgebracht. Wir begingen feierlich den 100. Jahrestag der Gründung der KP Chinas sowie auch den 70. Gründungstag der Volksrepublik China, arbeiteten die dritte historische Resolution der Partei aus und entfalteten in der ganzen Partei die Schulung in Bezug auf die Geschichte der KP Chinas. Es wurde eine Ausstellungshalle für die Parteigeschichte eingerichtet und alle Parteimitglieder wurden dazu aufgerufen, den großartigen Gründungsgeist der Partei zu studieren und in die Praxis umzusetzen, auf unserem neuen Marsch noch entschlossener und bewusster die ursprüngliche Zielvorstellung und Mission zu beherzigen und eine schöne Zukunft zu schaffen. Insbesondere vor dem Hintergrund des plötzlichen Ausbruchs der COVID-19-Epidemie hielten wir daran fest, dem Volk und dem Leben der Menschen stets den höchsten Stellenwert beizumessen, der Einschleppung von Krankheitsfällen aus dem Ausland vorzubeugen und weitere Infektionswellen im Inland zu verhindern sowie die dynamische Null-COVID-Politik unbeirrt durchzuführen. Ein Volks-, Gesamt- und Eindämmungskrieg zur Bekämpfung der Corona-Epidemie wurde entfaltet und so gelang es letztlich, die Lebenssicherheit und Gesundheit der Bevölkerung maximal zu schützen und wichtige positive Ergebnisse bei der einheitlichen Planung von Epidemieprävention und -kontrolle sowie wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Entwicklung zu erzielen. Angesichts der von Unruhen und Veränderungen geprägten Lage in Hongkong setzten wir gemäß Verfassung und Grundgesetz die umfassenden Regierungsbefugnisse der Zentralbehörden in den Sonderverwaltungszonen effektiv um, arbeiteten das Gesetz der Sonderverwaltungszone Hongkong zur Wahrung der nationalen Sicherheit aus, setzten es in Kraft und praktizierten außerdem das Prinzip „Patrioten verwalten Hongkong“, so dass in Bezug auf die Lage Hongkongs eine große Wende weg von den chaotischen Zuständen und zurück zur allgemeinen Ordnung vollzogen werden konnte. Der Aufbau des Großbuchtgebietes Guangdong-Hongkong-Macao wurde intensiv vorangetrieben. Hongkong und Macao wurden dabei unterstützt, ihre Wirtschaft zu entwickeln, die Lebenshaltung der örtlichen Bevölkerung zu verbessern und die Stabilität aufrechtzuerhalten. Als Reaktion auf die separatistischen Aktivitäten derjenigen Kräfte, die eine „Unabhängigkeit Taiwans“ anstreben, sowie auch auf die ernsthaften Provokationen fremder Kräfte, die sich in die Taiwan-Angelegenheiten einmischen, entfalteten wir entschieden einen großen Kampf gegen Separatismus und jede Einmischung in Chinas innere Angelegenheiten. Dadurch demonstrierten wir erfolgreich unsere starke Entschlossenheit und mächtige Fähigkeit zur Wahrung der nationalen Souveränität und territorialen Integrität Chinas sowie auch zur Bekämpfung aller Vorstöße, die auf eine „Unabhängigkeit Taiwans“ abzielen. So gelang es uns, die Realisierung der vollständigen Wiedervereinigung des Vaterlandes weiter strategisch in die Hand zu nehmen und das Gefüge weiter zu konsolidieren, das auf das Festhalten der internationalen Gemeinschaft am Ein-China-Prinzip ausgerichtet ist. Angesichts der drastischen Veränderungen der internationalen Lage – gekennzeichnet vor allem durch Erpressungen, Eindämmungen, Blockaden und extreme Druckausübung von außen – räumten wir unbeirrt den Interessen unseres Staates den höchsten Stellenwert und der Innenpolitik höchste Priorität ein. Dabei bewahrten wir unsere strategisch feste Haltung, entfalteten unseren Kampfgeist und zeigten uns fest entschlossen, vor Machtpolitik nicht zurückzuschrecken. Im Zuge des Kampfes wurden die Würde und die Kerninteressen des Staates erfolgreich gewahrt, wodurch es uns gelang, die Initiative in Sachen nationale Entwicklung und Sicherheit fest in der Hand zu behalten. In den vergangenen fünf Jahren hat unsere Partei die Bevölkerung zusammengeschlossen und dabei angeführt, erfolgreich eine Vielzahl lange ungelöster und schwerwiegender Probleme zu bewältigen und zahlreiche große und wichtige Unternehmungen mit langfristigem Einfluss abzuschließen. Sie setzte zudem wichtige Impulse dafür, dass weltweit aufsehenerregende Erfolge in der Sache von Partei und Staat verwirklicht werden konnten.

Genossen!

Seit dem XVIII. Parteitag der KP Chinas sind mittlerweile zehn Jahre vergangen. In diesen zehn Jahren haben wir drei bedeutende Ereignisse erlebt, die für die Sache von Partei und Volk sowohl von großer aktueller als auch weitreichender historischer Bedeutung sind: Erstens jährte sich die Gründung der KP Chinas zum 100. Mal; zweitens trat der Sozialismus chinesischer Prägung in ein neues Zeitalter ein; drittens gelang es, die historische Aufgabe der Lösung der Schlüsselprobleme bei der Armutsüberwindung sowie auch der Vollendung des umfassenden Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand zu verwirklichen und das erste der beiden Ziele „Zweimal hundert Jahre“ zu erreichen. All dies sind historische Erfolge, die die KP Chinas und das chinesische Volk im vereinten Kampf errungen haben. Sie ragen in der Entwicklungsgeschichte der chinesischen Nation heraus und haben überdies auch weitreichende Auswirkungen auf die Welt.

Vor zehn Jahren zeichnete sich unsere Situation vor allem dadurch aus, dass wir auf beachtliche Errungenschaften bei der Reform und Öffnung sowie der sozialistischen Modernisierung zurückblicken konnten, ebenso wie auf bemerkenswerte Erfolge beim neuen großen Projekt des Parteiaufbaus. Für unser weiteres Voranschreiten legte dies eine solide Grundlage, schuf günstige Voraussetzungen und bot wichtige Garantien. Gleichzeitig aber standen wir vor der Aufgabe der dringenden Lösung einer Reihe hervorstechender Widersprüche und Probleme, die sich entweder schon über lange Zeit angehäuft hatten oder die gerade erst neu aufgetreten waren. Innerhalb der Partei etwa bestanden nicht wenige Probleme, darunter schwammige Ansichten hinsichtlich des Festhaltens an der Führung durch die Partei und mangelnder Handlungsantrieb. Hinzu kamen einige Missstände, welche die Durchsetzung der Führung durch die Partei schwächten, sie zu einer hohlen Parole verkommen ließen oder zu ihrer Vernachlässigung führten. Manche Parteimitglieder und Kader gerieten in ihrer politischen Überzeugung ins Schwanken. An einigen Orten und in manchen Abteilungen kam es trotz wiederholter Verbote zu Formalismus, Bürokratismus, Hedonismus und Extravaganz. Zudem bestanden relativ ernsthafte Probleme in Bezug auf Privilegiendenken und -gebaren. Auch nahmen Unterschlagung und Korruption mancherorts ein schockierendes Ausmaß an. Im wirtschaftlichen Bereich stachen strukturelle und institutionelle Widersprüche hervor und die Entwicklung gestaltete sich unausgewogen, unkoordiniert und wenig nachhaltig. Das konventionelle Entwicklungsmodell war vor diesem Hintergrund nur schwerlich aufrechtzuerhalten und einige tiefsitzende institutionelle und mechanismenbezogene Missstände sowie die Problematik verkrusteter Interessen traten immer deutlicher zutage. Manchen mangelte es an Selbstvertrauen in das politische System des Sozialismus chinesischer Prägung und es kam zu ernsthaften Problemen in Bezug auf mangelnde Gesetzesbefolgung und laxe Gesetzesdurchführung. Von Zeit zu Zeit traten falsche gedankliche Strömungen wie Mammonismus, Hedonismus, Ultraindividualismus oder historischer Nihilismus auf und Meinungsäußerungen im Internet stifteten Unruhe. All dies beeinträchtigte das Denken der Menschen sowie den öffentlichen Diskurs in erheblichem Ausmaß. Bei der Gewährleistung der Lebenshaltung der Bevölkerung gab es ebenfalls etliche Schwachstellen. So stachen etwa Probleme wie verstärkte Einschränkungen in Bezug auf Ressourcen und Umwelt oder die Umweltverschmutzung deutlich hervor. Auch das System zur Wahrung der nationalen Sicherheit wies Unzulänglichkeiten auf und wir waren nicht gut genug in der Lage, auf schwere Risiken verschiedener Art zu reagieren. Bei der Modernisierung von Landesverteidigung und Armee bestanden ebenfalls noch etliche Mängel und Unzulänglichkeiten. Das System und die Mechanismen zur Umsetzung der Richtlinie „ein Land, zwei Systeme“ in Hongkong und Macao zeigten noch Schwachpunkte. Außerdem sahen wir uns bei der nationalen Sicherheit mit ernsten Herausforderungen konfrontiert, um nur einige der Probleme zu nennen. Damals zeigten nicht wenige Menschen in Partei und Gesellschaft tiefe Besorgnis um die Zukunft der Partei und des Landes. Konfrontiert mit derart hervorstechenden Widersprüchen und Problemen, die das langfristige Regieren der Partei, die dauerhafte Stabilität unseres Landes und auch das Glück und Wohlergehen des Volkes zu beeinträchtigen drohten, schätzte das Zentralkomitee der KP Chinas Zeit und Umstände goldrichtig ein, traf mit Entschlossenheit Entscheidungen, strebte konsequent vorwärts, löste Schlüsselprobleme und überwand bestehende Schwierigkeiten. So gelang es dem Zentralkomitee, die ganze Partei und Armee sowie die Bevölkerung aller Nationalitäten des Landes zusammenzuschließen und sie dabei anzuführen, sich mit hochgekrempelten Ärmeln engagiert ans Werk zu machen, ungeachtet aller Schwierigkeiten vorwärtszustreben und unbeirrt einen großen Kampf mit vielen neuen historischen Besonderheiten zu führen.

In den vergangenen zehn Jahren hielten wir weiterhin am Marxismus-Leninismus, den Mao-Zedong-Ideen, der Deng-Xiaoping-Theorie, den wichtigen Ideen des Dreifachen Vertretens und dem Wissenschaftlichen Entwicklungskonzept fest und setzten die Ideen des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter sowie auch die Grundlinie und die Grundkonzeptionen der Partei allseitig um. Wir haben eine Reihe strategischer Maßnahmen ergriffen, zahlreiche Reformen in der Praxis angestoßen, viele bahnbrechende Fortschritte realisiert und eine Reihe von Erfolgen mit Modellcharakter erzielt. Es gelang, verschiedenartige Risiken und Herausforderungen in Bereichen wie Politik, Wirtschaft, Ideologie und natürliche Umwelt erfolgreich zu bewältigen und historische Errungenschaften sowie Veränderungen in der Sache von Partei und Staat zu erzielen. All dies führte unser Land letztlich auf den neuen Marsch zum umfassenden Aufbau eines modernen sozialistischen Landes.

－ Wir brachten die Ideen des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter hervor, legten die Grundkonzeptionen für das Festhalten am Sozialismus chinesischer Prägung sowie für dessen weitere Entwicklung fest und erarbeiteten eine Reihe neuer Lösungskonzepte, Gedanken und Strategien für die Regierungsführung. Ein neuer Sprung der Sinisierung und des Zeitbezugs des Marxismus wurde realisiert. Wir hielten daran fest, uns mit dieser innovativen Theorie zu wappnen, uns in der Praxis von dieser leiten zu lassen und so unsere Arbeit voranzutreiben, was die grundlegende Richtschnur für die Entwicklung der Sache von Partei und Staat im neuen Zeitalter bot.

－ Wir stärkten umfassend die Führung durch die Partei und definierten die Führung durch die KP Chinas als das grundlegendste Merkmal des Sozialismus chinesischer Prägung sowie auch als die größte Stärke von dessen System. Wir erkannten die Partei als die höchste politische Führungskraft an und definierten das Festhalten an der zentralisierten und einheitlichen Führung durch das Zentralkomitee der Partei als das oberste politische Prinzip. Der Systemkomplex, der die Führung durch die Partei sicherstellt, wurde strukturell vervollkommnet. Die ganze Partei stärkte das „Vierfache Bewusstsein“, stand ideologisch, politisch und im eigenen Handeln bewusst in hochgradiger Übereinstimmung mit dem Zentralkomitee der Partei und erhöhte stetig ihr politisches Urteils-, Verständnis- und Durchführungsvermögen. Es wurde zudem sichergestellt, dass die Autorität und die zentralisierte und einheitliche Führung durch das Zentralkomitee der Partei gewahrt wurden und dass die Rolle der Partei als Führungskern in Bezug darauf, stets die Gesamtlage im Griff zu haben und alle Seiten gut miteinander zu koordinieren, entfaltet wurde. Heute ist unsere marxistische Partei mit ihren mehr als 96 Millionen Mitgliedern solidarischer und geschlossener denn je.

－ Wir trafen für die Entwicklung der Sache von Partei und Staat im neuen Zeitalter wissenschaftliche und vollständige strategische Anordnungen. Der Chinesische Traum von der Verwirklichung des großartigen Wiederauflebens der chinesischen Nation wurde hervor- und dieses nationale Wiederaufleben durch die Chinesische Modernisierung vorangebracht. Außerdem haben wir eine Gesamtplanung für unseren großen Kampf, unser großes Projekt, unsere große Sache und unseren großen Traum erarbeitet. Der Hauptentwurf für die „Integration der fünf Dimensionen“ und die strategische Anordnung für die „Vier umfassenden Handlungen“ wurden weiter expliziert. Das allgemeine Arbeitsprinzip, Fortschritte unter Beibehaltung der Stabilität anzustreben, wurde festgeschrieben und Entwicklung und Sicherheit wurden einheitlich geplant. Es wurde außerdem verdeutlicht, dass der gesellschaftliche Hauptwiderspruch unseres Landes im Widerspruch zwischen den ständig wachsenden Bedürfnissen des Volkes nach einem schönen Leben einerseits und der noch unausgewogenen und unzureichenden Entwicklung andererseits besteht. Alle Arbeiten wurden mit fester Orientierung an diesem Hauptwiderspruch vorangetrieben und wir haben die menschliche Zivilisation in neuer Form ständig bereichert und weiterentwickelt.

－ Nach fortwährendem Kampf haben wir den Millenniumstraum der chinesischen Nation, nämlich das Erreichen bescheidenen Wohlstandes, verwirklicht. Die Entwicklung unseres Landes steht somit an einem noch höheren historischen Ausgangspunkt. Wir haben daran festgehalten, die Armen zweckdienlich zu unterstützen und alle hervorragenden Fachkräfte einzusetzen, so dass der umfangreichste Kampf zur Lösung der Schlüsselprobleme bei der Armutsüberwindung in der Geschichte der Menschheit gewonnen werden konnte. Allen 832 Armutskreisen unseres Landes gelang es, dieses Etikett erfolgreich abzustreifen. Fast 100 Millionen mittellose Landbewohner wurden aus der Armut geholt und mehr als 9,6 Millionen in Armut geratene Menschen umgesiedelt. Das Problem der absoluten Armut wurde dadurch in historischer Weise gelöst. Damit hat China einen bedeutenden Beitrag zur weltweiten Armutsminderung geleistet.

－ Wir haben das neue Entwicklungskonzept vorgestellt und umgesetzt. Die Entwicklung hoher Qualität wurde mit konzentrierten Kräften vorangetrieben, die Gestaltung eines neuen Entwicklungsgefüges gefördert und die strukturelle Reform der Angebotsseite durchgeführt. Eine Reihe wichtiger regionaler Strategien mit großer Bedeutung für die Gesamtsituation wurde ausgearbeitet. In Sachen Wirtschaftsstärke verzeichnete unser Land einen historischen Sprung. Das Bruttoinlandsprodukt stieg von 54 Billionen Yuan auf 114 Billionen Yuan. Und die Wirtschaftsleistung Chinas macht heute mit einem Zuwachs von 7,2 Prozentpunkten 18,5 Prozent der Weltwirtschaft aus. Im Hinblick auf die Wirtschaftsleistung steht unser Land damit mit Abstand weltweit auf Platz 2. Zudem stieg das Pro-Kopf-Bruttoinlandsprodukt von 39.800 Yuan auf 81.000 Yuan. In Bezug auf den Getreideertrag ist China weltweit unumstrittener Spitzenreiter und die Ernährungs- sowie die Energiesicherheit der über 1,4 Milliarden Chinesen wurden wirksam gewährleistet. Die Urbanisierungsrate stieg um 11,6 Prozentpunkte auf 64,7 Prozent. Und beim Umfang der Fertigungsindustrie und der Devisenreserven rückte China global auf den Spitzenplatz vor. Es ist uns außerdem gelungen, das im globalen Vergleich größte Netz an Hochgeschwindigkeits- und Autobahnen zu errichten. Auch wurden bedeutende Errungenschaften beim Aufbau von Infrastruktur wie Flughäfen und Häfen sowie Wasserbau-, Energie- und Informationseinrichtungen erzielt. Die wissenschaftlich-technologische Unabhängigkeit und Stärke wurden mit größerem Tempo erhöht. Die gesamtgesellschaftlichen Ausgaben für Forschung und Entwicklung stiegen von einer Billion Yuan auf 2,8 Billionen Yuan, womit China weltweit an die zweite Stelle vorrückte. Bei der landesweiten Gesamtzahl an Forschern und Entwicklern ist unser Land mittlerweile weltweite Nummer 1. Wir haben die Grundlagenforschung und den Bereich der echten Innovation kontinuierlich gestärkt und Durchbrüche in einigen Schlüsseltechnologien und Technologien zentraler Bedeutung erzielt. Neue strategische Industrien wurden weiterentwickelt und gewannen an Stärke. Entscheidende Errungenschaften wurden außerdem etwa in Bezug auf die bemannte Raumfahrt, die Mond-, Mars-, Tiefsee- und Tiefbodenerkundung sowie in den Feldern Supercomputer, Satellitennavigation, Quanteninformation, Atomtechnologie und Technologie in Bezug auf neue Energien und auch bei der Herstellung von Großraumflugzeugen und in der Biopharmazie erzielt. Damit ist China eindeutig in die Reihe der Innovationsnationen aufgerückt.

－ Mit enormem politischen Mut vertieften wir allseitig die Reformen, starteten den Kampf zur Lösung der Schlüsselprobleme bei der Reform und verstärkten die Planung der Reformvorhaben auf höchster Ebene. Wir brachten den Mut auf, in die „Tiefwasserzone“ vorzudringen, auch kniffligste Probleme zu lösen, Stromschnellen zu durchwaten und uns neuen Widersprüchen sowie Herausforderungen zu stellen. Gedankliche und konzeptionelle Fesseln wurden gesprengt, die Schranken verfestigter Interessen durchbrochen und alle institutionellen und mechanismenbezogenen Missstände entschieden beseitigt. In allen Bereichen wurde der nötige grundlegende institutionelle Rahmen im Großen und Ganzen geschaffen und in vielen Feldern wurden historische Veränderungen, systematische Umgestaltungen und ganzheitliche Neuausrichtungen verwirklicht. Die neuerliche Reformrunde der Partei- und Staatsorgane wurde in jeder Hinsicht vollendet. Das sozialistische System chinesischer Prägung reifte also zunehmend aus und nahm mehr und mehr Gestalt an. Das Niveau der Modernisierung des Regierungssystems sowie der Regierungsfähigkeit des Staates wurde deutlich erhöht.

－ Wir haben auf eine noch aktivere und engagiertere Öffnungsstrategie gesetzt und ein global ausgerichtetes und hohen Standards entsprechendes Netzwerk von Freihandelszonen geknüpft. Das Tempo beim Aufbau der Pilot-Freihandelszonen und des Freihandelshafens Hainan wurde erhöht. Außerdem ist die gemeinsame Umsetzung der Seidenstraßeninitiative zu einem ausgesprochen beliebten internationalen öffentlichen Gut sowie zu einer Plattform für internationale Zusammenarbeit gereift, die sich großen Zuspruchs erfreut. China ist bereits der Haupthandelspartner von über 140 Ländern und Regionen, wobei wir beim Warenhandelsvolumen weltweit an erster Stelle rangieren. Auch was das angezogene auswärtige Kapital und die Investitionen im Ausland angeht, nimmt China heute eine global führende Position ein. All dies hat dazu geführt, dass ein Gefüge der Außenöffnung mit noch größerem Umfang, in noch breiteren Bereichen und auf noch höherer Stufe herausgebildet werden konnte.

－ Wir haben unbeirrt den politischen Entwicklungsweg des Sozialismus chinesischer Prägung beschritten und die Volksdemokratie im gesamten Prozess umfassend entwickelt. Die Institutionalisierung, die Standardisierung und die verfahrensgemäße Praktizierung der sozialistischen demokratischen Politik wurden allseitig vorangetrieben und die sozialistische Konsultativdemokratie wurde breit entfaltet. Wir haben die Stellung des Volkes als Herr des Staates weiter gefestigt und die Vitalität der Demokratie auf der Basisebene gestärkt. Es ist zudem gelungen, die patriotische Einheitsfront noch einmal zu konsolidieren und zu erweitern. In Bezug auf die Solidarität aller Nationalitäten des Landes und ihren gemeinsamen Fortschritt konnten wir eine neue Atmosphäre schaffen. Insbesondere wurde die grundlegende Arbeitsrichtlinie der Partei bezüglich der Religionen in aller Hinsicht umgesetzt und die Menschenrechte wurden noch besser geschützt. Der Aufbau eines sozialistischen Rechtsstaates wurde intensiv vorangetrieben. Das Hauptgefüge für die umfassende gesetzesgemäße Verwaltung des Staates wurde im Wesentlichen herausgebildet und der Aufbau des rechtsstaatlichen Systems des Sozialismus chinesischer Prägung weiter forciert. Auch in Hinsicht auf die Reform des Justizsystems gab es große Fortschritte und die soziale Fairness und Gerechtigkeit wurde noch konsequenter gewährleistet. Beim rechtsstaatlichen Aufbau des Landes wurde somit eine neue Situation geschaffen.

－ Wir legten die Rolle des Marxismus als Leitgedanken im ideologischen Bereich als unser grundlegendes System fest und behielten dies bei. Die innovativen Theorien der Partei im neuen Zeitalter wurden tief in den Herzen der Menschen verankert und die sozialistischen Grundwerte in großem Umfang verbreitet. Die schöpferische Transformation und die innovative Weiterentwicklung der herausragenden traditionellen chinesischen Kultur gewannen an Fahrt und das Kulturwesen wurde mit jedem Tag zu größerer Blüte gebracht. Auch das Internetumfeld verbesserte sich fortwährend. Im ideologischen Bereich hat sich ein grundlegender Wandel der Gesamtsituation vollzogen. Wir haben unter anderem Feiern zum 90. Gründungstag der Chinesischen Volksbefreiungsarmee und zum 40. Jahrestag der Reform und Öffnung veranstaltet, ebenso wie Gedenkfeiern zum 70. Jahrestag des Sieges im Widerstandskrieg des chinesischen Volkes gegen die japanische Aggression und im weltweiten antifaschistischen Krieg und zum 70. Jahrestag des Eintritts der Chinesischen Volksfreiwilligen ins Ausland für den Widerstand gegen die US-Aggression und die Hilfe für Korea. Die Olympischen und Paralympischen Winterspiele in Beijing wurden erfolgreich ausgerichtet. Die junge Generation strebt heute noch engagierter nach Höherem. Das kulturelle Selbstvertrauen der ganzen Partei und der gesamten Bevölkerung aller Nationalitäten des Landes wuchs deutlich, genauso wie der Elan und die Begeisterung, was sich in der allgemeinen Gemütsverfassung im Land spiegelt.

－ Wir setzten den Entwicklungsgedanken, das Volk in den Mittelpunkt zu stellen, gründlich um und verwandten unsere Kräfte weiterhin darauf, dass Kleinkinder frühkindliche Betreuung erhalten, Kinder im Schulalter und Jugendliche in den Genuss der Pflichtschulbildung kommen, Erwerbstätigen ihr Arbeitsentgelt zugesichert ist, Kranken medizinische Behandlung zur Verfügung steht, Senioren gut versorgt werden und dass die Ansprüche der Bevölkerung auf Wohnraum noch besser befriedigt werden und sozial Schwache die nötige Unterstützung erhalten. Der Lebensstandard der Bevölkerung wurde in jeder Hinsicht erhöht. Die durchschnittliche Lebenserwartung stieg auf 78,2 Jahre. Das verfügbare Pro-Kopf-Einkommen der Bevölkerung wuchs von 16.500 Yuan auf 35.100 Yuan, während die Zahl der Beschäftigten in den Städten im Jahresdurchschnitt um mehr als 13 Millionen zunahm. Es gelang uns, das weltweit größte Bildungs- und Sozialabsicherungssystem zu etablieren, ebenso wie das weltgrößte System für medizinische Behandlung und Gesundheitsfürsorge. Hinsichtlich der allgemeinen Verbreitung von Bildung gab es ebenfalls einen historischen Sprung. Die Grundrentenversicherung erfasste 1,04 Milliarden Einwohner und die Rate der Beteiligung an der grundlegenden Krankenversicherung lag stabil bei 95 Prozent. Rechtzeitig wurde eine Regulierung der Geburtenpolitik vorgenommen. In Stadtvierteln mit baufälligen Behausungen wurden mehr als 42 Millionen Wohnungen umgebaut. Außerdem haben wir renovierungsbedürftige Wohnhäuser von mehr als 24 Millionen Familien auf dem Land grunderneuert. Dadurch haben sich die Wohnbedingungen der Stadt- und Landbevölkerung erheblich verbessert. Die Zahl der Internetnutzer erreichte 1,03 Milliarden. Heute verspüren die Menschen ein noch stärkeres, noch fundierteres und noch nachhaltigeres Teilhabegefühl an den Entwicklungsfrüchten sowie auch ein entsprechendes Glücks- und Sicherheitsgefühl. Es wurden also neue Erfolge auf dem Weg zu gemeinsamem Wohlstand erreicht.

－ Wir hielten an dem Gedanken fest, dass klare Flüsse und grüne Berge so wertvoll wie Gold- und Silberberge sind und dass wir unsere Berge, Gewässer, Wälder, Äcker und Seen sowie unser Grasland und unsere Wüsten einheitlich schützen und systemisch sanieren müssen. Der Schutz von Ökosystemen und Umwelt wurde allseitig, in allen Regionen und im gesamten Prozess verstärkt. Das System der ökologischen Zivilisation wurde weiter vervollständigt und der Kampf zur Lösung von Schlüsselproblemen bei der Verhütung und Beseitigung der Umweltverschmutzung ist auf eine tiefere Ebene vorgedrungen. Bei der grünen, kreislaufförmigen und kohlenstoffarmen Entwicklung gab es greifbare Fortschritte. Und beim Schutz von Ökosystemen und Umwelt erreichten wir historische, umwälzende und das ganze Land beeinflussende Veränderungen. Heute erstrahlt unser Himmel noch klarer, unsere Berge sind noch grüner und unser Wasser ist noch reiner.

－ Wir haben das staatliche Gesamtsicherheitskonzept erfolgreich umgesetzt. Führungs-, Rechts- sowie Strategie- und Politiksystem der nationalen Sicherheit wurden kontinuierlich verfeinert. In prinzipiellen Fragen wichen wir keinen Zoll zurück und wahrten mit fester Willensstärke die Souveränität, Sicherheit und Entwicklungsinteressen des Landes. Auf diese Weise gelang es, die staatliche Sicherheit in jeder Hinsicht zu stärken. Das durch gemeinsamen Aufbau, gemeinsame Verwaltung und gemeinsame Teilhabe gekennzeichnete System der gesellschaftlichen Governance wurde weiter vervollständigt. Ethnisch-separatistische, religiös-extremistische und gewalttätige terroristische Kräfte wurden wirksam eingedämmt und beim gezielten Kampf zur Beseitigung krimineller Milieus und mafiöser Strukturen wurden Etappenerfolge erzielt. Nicht zuletzt haben wir uns auch einer Reihe schwerer Naturkatastrophen tatkräftig entgegengestellt. Der Aufbau Chinas zu einem sicheren Land wurde damit auf ein noch höheres Niveau gebracht.

– Wir haben das Ziel der Partei hinsichtlich der Armeestärkung im neuen Zeitalter festgelegt und die Ideen der Partei zur Stärkung der Armee sowie die militärstrategischen Richtlinien für das neue Zeitalter umgesetzt. Auch haben wir an der absoluten Führung der Volksarmee durch die Partei festgehalten und die Gutian-Konferenz über die politische Arbeit der gesamten Armee abgehalten. Im Geiste der Ausrichtung des Arbeitsstils haben wir auch die politische Ausrichtung vorangetrieben und konsequent an dem Standpunkt festgehalten, dass die Kampfkraft der Armee ihren einzig ausschlaggebenden Maßstab bildet. Wir haben unbeirrt den Arbeitsschwerpunkt der gesamten Armee auf die Vorbereitungen für Kriegsfälle und den Kampfeinsatz zurückgelenkt und die Stärkung der militärischen Kampffähigkeit in allen Richtungen und Bereichen koordiniert geplant. Es wurden gefechtsmäßige Militärübungen mit aller Kraft durchgeführt und die einschneidende Reform der Landesverteidigung und Armee wurde weiter energisch vertieft. Zudem wurden das Führungs- und Kommandosystem der Volksarmee, das System für moderne Streitkräfte sowie die Militärpolitik und das Militärsystem erfolgreich umgestaltet. Wir haben das Tempo bei der Modernisierung von Landesverteidigung und Armee erhöht und wie geplant 300.000 Stellen im aktiven Militärdienst abgebaut. Es ist gelungen, das System, die Struktur, das Gefüge und das Erscheinungsbild der Volksarmee von Grund auf zu erneuern und auch ihren Modernisierungsgrad und ihre Kampffähigkeit merklich zu steigern. Somit haben wir den Weg der Armeestärkung chinesischer Prägung weiter verbreitert.

– Wir haben die Praxis „ein Land, zwei Systeme“ in jeder Hinsicht zielgerichtet vorangebracht, an den Richtlinien „ein Land, zwei Systeme“, „Hongkonger verwalten Hongkong“, „Macaoer verwalten Macao“ und „hochgradige Autonomie“ festgehalten und Hongkong dabei unterstützt, in eine neue Phase einzutreten: nämlich weg von den chaotischen Zuständen zurück zur allgemeinen Ordnung und von dort aus wieder hin zu neuem Aufschwung. Auf diese Weise wurde die gute Tendenz der langfristigen Stabilität und Entwicklung Hongkongs und Macaos aufrechterhalten. Wir haben eine Gesamtkonzeption zur Lösung der Taiwan-Frage im neuen Zeitalter ausgearbeitet und den Austausch und die Zusammenarbeit zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße gefördert. Entschieden wurde gegen alle separatistischen Aktivitäten für eine „Unabhängigkeit Taiwans“ vorgegangen sowie auch gegen jede Einmischung fremder Kräfte in Chinas innere Angelegenheiten. Es gelang, die leitende und aktive Rolle in Bezug auf die Beziehungen über die Meerenge hinweg fest in der Hand zu behalten.

– Wir haben Chinas Diplomatie als die eines großen Landes mit eigener Prägung allseitig vorangetrieben, genauso wie den Aufbau einer Schicksalsgemeinschaft der Menschheit. Entschlossen haben wir die internationale Fairness und Gerechtigkeit gewahrt und sind für echten Multilateralismus eingetreten und haben diesen auch praktiziert. Mit klarem Standpunkt hat sich China gegen Hegemonismus und Machtpolitik jeglicher Art gestellt und unbeirrt jeder Form von Unilateralismus, Protektionismus und Tyrannei entgegengewirkt. Es ist gelungen, die Gesamtplanung in Bezug auf die Diplomatie weiter zu verbessern, aktiv ein weltweites Partnerschaftsnetz zu knüpfen und die Herausbildung neuartiger internationaler Beziehungen zu fördern. Wir haben unser starkes Engagement als verantwortungsbewusstes großes Land unter Beweis gestellt, uns aktiv an der Reform und Ausgestaltung des Global-Governance-Systems beteiligt und im Kampf gegen die Corona-Pandemie auf umfassende internationale Zusammenarbeit gesetzt. All dies hat uns breite internationale Anerkennung eingebracht und den internationalen Einfluss sowie auch die Überzeugungs- und Mitgestaltungskraft unseres Landes merklich erhöht.

– Wir haben weitere intensive Fortschritte in Bezug auf die umfassende strenge Führung der Partei gemacht und an dem Grundsatz festgehalten, dass man auch selbst Härte zeigen muss, um Eisen zu schmieden. Ausgehend von der Bearbeitung und Durchsetzung der „Acht Bestimmungen des Zentralkomitees der KP Chinas zur Verbesserung des Arbeitsstils und zur engen Verbindung mit den Volksmassen“ haben wir die Gesamtanforderungen an den Parteiaufbau im neuen Zeitalter formuliert und umgesetzt und dafür gesorgt, dass der politische Aufbau der Partei eine führende Rolle bei den verschiedenen Arbeiten des Parteiaufbaus spielt. Es wurde außerdem daran festgehalten, den Parteiaufbau in ideologischer Hinsicht und die Führung der Partei im institutionellen Rahmen in die gleiche Richtung zu steuern. Wir haben das innerparteiliche politische Leben streng geregelt, kontinuierlich intensive innerparteiliche Schulungsaktionen entfaltet und die organisatorische Linie der Partei im neuen Zeitalter erarbeitet sowie daran festgehalten. Bei der Auswahl und dem Einsatz von redlichen und fähigen Kadern wurden die politischen Normen betont. Verstärkt wurden außerdem die politischen Inspektionen und es ist gelungen, ein relativ vollständiges System innerparteilicher Vorschriften und Bestimmungen zu gestalten. Ziel war es, die Ideale und Überzeugungen der ganzen Partei weiter zu festigen, das Organisationssystem der Partei zu straffen und strikte Disziplin und strenge Regeln sicherzustellen. Wir haben den Arbeitsstil konsequent ins rechte Lot gebracht, die Disziplin rigoros durchgesetzt und die „Vier Formen der Dekadenz“ korrigiert, und zwar mit der Arbeitsauffassung, alle Angelegenheiten ganz im Sinne des Einschlagens von Nägeln – nämlich Schlag auf Schlag – zu einem guten Abschluss zu führen. Nicht zuletzt sind wir auch gegen Privilegiendenken und -gebaren vorgegangen. Wir haben entschlossen allen ungesunden Tendenzen und Missständen der Korruption in unmittelbarer Nähe der Menschen entgegengewirkt. Es gelang, ungesunde Tendenzen beim Arbeitsstil sowie hartnäckige Probleme zu beseitigen, die zuvor allesamt lange einer Korrektur harrten. Wir haben außerdem einen in der chinesischen Geschichte beispiellosen Anti-Korruptionskampf entfaltet. Unsere Mission und Verantwortung stets vor Augen, sind wir nicht davor zurückgeschreckt, uns den Unmut von hunderten Korruptionstätern zuzuziehen, um so die 1,4 Milliarden Chinesen nicht zu enttäuschen. So gelang es, die Krankheit der Korruption wirksam zu bekämpfen und die Ordnung wiederherzustellen. Der Mechanismus, der dafür sorgt, dass man Korruption nicht wagt, sie nicht vermag und auch gar nicht erst an sie denkt, wurde in ganzheitlicher Weise entfaltet. Verschiedene Maßnahmen wurden parallel ergriffen, nämlich gegen sogenannte „Tiger“ und „Fliegen“ – also korrupte Funktionäre hohen und niedrigen Ranges – ins Feld zu ziehen und „Füchse“ – sprich ins Ausland geflüchtete Korruptionstäter – zu verfolgen. Dadurch ist es gelungen, einen überwältigenden Sieg im Kampf gegen die Korruption zu erringen und diesen in jeder Hinsicht zu konsolidieren. Schwere latente Gefahren innerhalb der Partei, der Staatsorgane sowie der Armee wurden auf diese Weise erfolgreich beseitigt, wodurch sichergestellt werden konnte, dass die von Partei und Volk verliehene Macht auch in Zukunft zum Wohle der Menschen ausgeübt wird. Durch unaufhaltsame Anstrengungen hat die Partei eine zweite Lösung zur Überwindung des historischen Zyklus von Ordnung zu Chaos und Aufstieg zu Untergang gefunden, nämlich eine auf sich selbst bezogene Revolution. Wir haben als Partei unsere Fähigkeiten zur Selbstläuterung, Selbstvervollkommnung, Selbsterneuerung und Selbstverbesserung maßgeblich erhöht und laxes, lockeres und nachsichtiges Verhalten bei der Führung und Verwaltung der Partei von Grund auf verändert. Es wurde kontinuierlich ein aufrichtiges und integres politisches Umfeld innerhalb der Partei geschaffen und weiterentwickelt, wodurch wir sicherstellen konnten, dass sich die Partei ihr Wesen, ihre Farbe und ihren Charakter für immer bewahrt.

Während wir die großen Erfolge in Bezug auf die Sache von Partei und Staat uneingeschränkt würdigen, die auch weltweit beträchtliches Aufsehen erregt haben, müssen wir jedoch nüchtern anerkennen, dass in unserer Arbeit weiterhin Unzulänglichkeiten bestehen und wir uns mit zahlreichen Schwierigkeiten und Problemen konfrontiert sehen. Dabei geht es hauptsächlich darum, dass die Probleme der unausgewogenen und unzureichenden Entwicklung nach wie vor hervorstechen, bei der Förderung einer Entwicklung hoher Qualität noch eine Vielzahl von Hürden und Engpässen besteht und unsere wissenschaftlich-technologische Innovationsfähigkeit noch ausbaufähig ist. Auch in Bezug auf die Gewährleistung der Zuverlässigkeit und Sicherheit von Ernährung, Energie sowie Industrie- und Lieferketten und auch bei der Vermeidung von Finanzrisiken gilt es noch viele gewichtige Probleme zu lösen. Bei der Reform in Schwerpunktbereichen warten ebenfalls noch knifflige Aufgaben auf uns und auch im ideologischen Bereich ist eine ganze Reihe von Herausforderungen zu überwinden. Bei der Entwicklung von Stadt und Land bzw. zwischen verschiedenen Regionen sowie auch in der Einkommensverteilung bestehen noch immer relativ große Gefälle. In Bereichen wie Beschäftigung, Bildungswesen, medizinische Versorgung, Kleinkinder- und Seniorenbetreuung sowie in Bezug auf Wohnraum steht die Bevölkerung vielen schwierigen Problemen gegenüber. Und auch die Aufgaben beim Schutz von Umwelt und Ökosystemen gestalten sich nach wie vor äußerst schwierig. Einigen Parteimitgliedern und Kadern fehlt es an Verantwortungsbewusstsein, ihre Kampfkompetenz ist nicht ausgeprägt genug und es mangelt ihnen am Geist, die Dinge ernsthaft anzupacken. Noch immer stechen Formalismus und Bürokratismus als Problematik hervor und es ist weiterhin kompliziert, den Nährboden für Korruption zu beseitigen, um nur einige der sich stellenden Herausforderungen zu nennen. Zur Lösung all dieser Probleme haben wir bereits eine Reihe von Maßnahmen ergriffen. In Zukunft müssen wir unsere diesbezüglichen Anstrengungen aber noch weiter verstärken.

Genossen!

Unsere großen Errungenschaften im neuen Zeitalter sind das Ergebnis der gemeinsamen Bemühungen und Anstrengungen sowie des gemeinsamen Kampfes von Partei und Volk! Hiermit möchte ich im Namen des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas allen Parteimitgliedern, der gesamten Bevölkerung aller Nationalitäten des Landes, allen demokratischen Parteien, allen Volksorganisationen und allen patriotischen Persönlichkeiten aus verschiedenen Gesellschaftskreisen meinen aufrichtigen Dank aussprechen! Ich bedanke mich auch herzlich bei den Landsleuten in den Sonderverwaltungszonen Hongkong und Macao sowie auf Taiwan, genauso wie bei allen Überseechinesen! Und nicht zuletzt möchte ich auch allen ausländischen Freunden herzlich danken, die sich um die Modernisierung Chinas kümmern und diese unterstützen!

Der große Wandel des vergangenen Jahrzehnts im neuen Zeitalter ist nicht nur von Meilensteinbedeutung in der Geschichte unserer Partei, sondern auch in der Geschichte der Volksrepublik China, der Periode der Reform und Öffnung, der sozialistischen Entwicklung und der Entwicklung der chinesischen Nation. Die KP Chinas hat einen hundertjährigen Prozess des Kampfes durchlaufen. Aus dieser revolutionären Feuerprobe geht sie deutlich gestärkt und gestählt hervor. Unsere Partei konnte ihre Fähigkeiten zur politischen Führung, ideologischen Anleitung, Organisation der Bevölkerung und Mobilisierung der Gesellschaft merklich stärken. Wir haben stets die engste Verbindung mit dem Volk aufrechterhalten. Auch weiterhin spielt unsere Partei im historischen Prozess der tiefgreifenden globalen Veränderungen eine Vorreiterrolle auf der Höhe der Zeit. Sie bleibt im geschichtlichen Prozess der Bewältigung verschiedenster Risiken und Bewährungsproben im In- und Ausland nach wie vor das Rückgrat der gesamten Bevölkerung und bildet im historischen Prozess der unbeirrten Beibehaltung und Weiterentwicklung des Sozialismus chinesischer Prägung auch weiterhin den harten Führungskern. Heute besitzt das chinesische Volk noch stärkere Fortschrittskraft, einen noch größeren Kampfgeist und noch festere Siegeszuversicht, ja es begeistert mit einem noch stärkeren historischen Bewusstsein und Initiativgeist. Die KP Chinas und das chinesische Volk sind gerade mit unerschütterlichem Selbstbewusstsein dabei, den großen Sprung der chinesischen Nation vom Aufrichten über Wohlstand hin zur Stärke voranzubringen. Durch die intensiven Fortschritte bei der Reform und Öffnung und der sozialistischen Modernisierung haben wir durch ein doppeltes Wunder Geschichte geschrieben, nämlich eine rasante Wirtschaftsentwicklung gepaart mit langfristiger gesellschaftlicher Stabilität zu erreichen. Damit hat das Fortkommen unseres Landes heute materiell einen noch sichereren Stand und eine noch optimalere institutionelle Garantie. Die Verwirklichung des großartigen Wiederauflebens der chinesischen Nation befindet sich somit auf einem unumkehrbaren historischen Vorwärtsmarsch. Der wissenschaftliche Sozialismus kommt im China des 21. Jahrhunderts mit neuem Schwung und neuer Lebenskraft daher und die Chinesische Modernisierung bietet der Menschheit eine neue Alternative dafür, wie sich Modernisierung realisieren lässt. Für die Lösung der gemeinsamen Probleme der Menschheit steuern unsere Partei und unser Volk noch mehr und bessere chinesische Weisheit, Konzepte und Kraft bei und leisten neue und noch größere Beiträge zur hehren Sache des Friedens und der Entwicklung der gesamten Menschheit!

2. Eröffnung neuer Perspektiven für die Sinisierung und den Zeitbezug des Marxismus

Der Marxismus war schon bei der Gründung und ist auch für den Aufschwung von Partei und Land der grundlegende Leitgedanke. Die Praxis hat uns gelehrt, dass die Leistungsfähigkeit unserer Partei sowie die Stärken des Sozialismus chinesischer Prägung grundsätzlich darauf zurückzuführen sind, dass der Marxismus funktioniert, genauso wie seine Sinisierung und sein Zeitbezug. Der wesentliche Grund dafür, dass es unserer Partei gelungen ist, ihren Glauben und ihre Überzeugung zu festigen und die historische Initiative zu ergreifen, liegt darin, dass wir uns seit jeher von den wissenschaftlichen Theorien des Marxismus leiten lassen.

Die Förderung der Sinisierung und des Zeitbezugs des Marxismus ist ein Prozess des Suchens und des Aufdeckens der Wahrheit sowie auch der gewissenhaften Umsetzung dieser Wahrheit in die Praxis. Angesichts der neuen Veränderungen in der Lage im In- und Ausland sowie der neuen Praxisanforderungen seit dem XVIII. Parteitag ist es für uns dringend notwendig, uns ausgehend von der Verbindung von Theorie und Praxis intensiv mit einer Reihe großer Themen des Zeitalters auseinanderzusetzen, und zwar in Bezug auf die Entwicklung der Sache von Partei und Staat sowie auch in Bezug auf die Regierungsführung der Partei. Unsere Partei hat Mut zu theoretischer Forschung und Innovation bewiesen. Sie vertiefte aus völlig neuer Perspektive ihre Erkenntnisse über die Gesetzmäßigkeiten der Regierungsführung durch die Kommunistische Partei sowie auch über die Gesetzmäßigkeiten des sozialistischen Aufbaus und der Entwicklung der menschlichen Gesellschaft. Als Früchte dieser Arbeit haben wir bedeutende theoretische Innovationen geerntet, die sich hauptsächlich in den Ideen des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter widerspiegeln. Die „Zehnfache Verdeutlichung“, die „Vierzehnfache Beibehaltung“ und die „Erfolge in 13 Bereichen“, die auf dem XIX. Parteitag bzw. der 6. Plenartagung des XIX. Zentralkomitees der KP Chinas vorgestellt wurden, fassen den Hauptinhalt dieser Ideen gut zusammen. Wir müssen nun langfristig an diesen Ideen festhalten und sie unaufhörlich anreichern und weiterentwickeln.

Die chinesischen Kommunisten sind zu folgender tiefer Einsicht gelangt: Nur wenn wir die grundlegenden Prinzipien des Marxismus mit den konkreten Gegebenheiten unseres Landes und der hervorragenden traditionellen chinesischen Kultur verbinden und die Anwendung des dialektischen und des historischen Materialismus beibehalten, wird es uns auch in Zukunft gelingen, auf die großen Fragen, die Zeit und Praxis an uns herantragen, die richtigen Antworten zu finden und die schwungvolle Vitalität und sprühende Lebenskraft des Marxismus fortwährend aufrechtzuerhalten.

Für die Beibehaltung und Weiterentwicklung des Marxismus ist es unerlässlich, ihn mit Chinas konkreten Gegebenheiten zu verbinden. Unser Festhalten am Marxismus als Leitfaden gründet darauf, seine wissenschaftliche Weltanschauung und Methodologie auf die Lösung der Probleme Chinas anzuwenden, und besteht nicht etwa darin, die konkreten marxistischen Schlussfolgerungen und Worte auswendig zu lernen, einfach zu wiederholen, geschweige denn den Marxismus als unveränderliches Dogma zu begreifen. Wir müssen nach wie vor daran festhalten, das Denken zu befreien, die Wahrheit in den Tatsachen zu suchen, mit der Zeit Schritt zu halten, nach Wahrheit und Sachlichkeit zu streben und bei allen Unternehmungen von der Realität auszugehen. Wir müssen unser Augenmerk auf die Überwindung der realen Probleme richten, die im neuen Zeitalter bei der Reform und Öffnung und der sozialistischen Modernisierung auftreten. Wir müssen stetig Antworten auf die Fragen Chinas, der Welt, des Volkes und des Zeitalters finden, und zwar die richtigen Antworten, die Chinas Realität und den Anforderungen des Zeitalters gerecht werden. In Übereinstimmung mit den objektiven Gesetzmäßigkeiten lassen sich daraus wissenschaftliche Erkenntnisse gewinnen und theoretische Ergebnisse ableiten, die mit der Zeit Schritt halten. Mit ihrer Hilfe werden wir Chinas Praxis letztlich noch besser anleiten können.

Für die Beibehaltung und Weiterentwicklung des Marxismus ist es außerdem unerlässlich, ihn mit der hervorragenden traditionellen chinesischen Kultur zu verbinden. Nur wenn der Marxismus in der Geschichte und Kultur unseres Landes und der chinesischen Nation verwurzelt ist, wird der Baum der marxistischen Wahrheit tiefe Wurzeln schlagen und zu voller Blüte gedeihen. Die hervorragende traditionelle chinesische Kultur blickt auf eine lange Geschichte zurück, birgt reiche Erkenntnisse und tiefschürfende Gedanken. Sie stellt die Kristallisation der Weisheit der chinesischen Zivilisation dar. Chinas vorzügliche traditionelle Kultur umfasst etwa Ideen wie, dass die Welt allen gehört oder dass das Volk das Fundament des Landes bildet und die Moral in der Regierungsführung eine entscheidende Rolle spielen muss. Sie besagt auch, dass man sich vom Veralteten trennen und das Neue errichten und nur Befähigte in Ämter ernennen soll. Aus ihrer Warte gilt es, nach Harmonie zwischen Mensch und Natur zu streben, unermüdlich und unaufhaltsam vorwärtszustreben und großen Wert auf moralische Erhabenheit zu legen. Sie folgt dem Gedanken der Stärkung des gegenseitigen Vertrauens, der Festigung freundschaftlicher Bande, der engen Verbindung mit den Sittlichen und der Förderung guter Nachbarschaft. All diese Aspekte verkörpern zentrale Anschauungen über den Kosmos und die Welt sowie über Gesellschaft und Moral, die die Chinesen während des Lebens und der Arbeit über die Jahre gesammelt haben, und sie stehen im hochgradigen Einklang mit den Wertanschauungen des wissenschaftlichen Sozialismus. Wir müssen das Selbstvertrauen in unsere Geschichte stärken, genauso wie unser Selbstvertrauen in die Kultur. Es gilt, daran festzuhalten, das Alte stets in den Dienst der Gegenwart zu stellen und aus Bestehendem Neues zu erschaffen. Es ist notwendig, die Kernideen des Marxismus mit der Quintessenz der hervorragenden traditionellen chinesischen Kultur zu verbinden, ebenso wie mit unseren gemeinsamen Wertanschauungen, die das Volk im täglichen Leben unbewusst anwendet. Auf diese Weise wird es gelingen, der wissenschaftlichen Theorie des Marxismus auch weiterhin eine unverkennbare chinesische Prägung zu verleihen sowie die historische Grundlage und die Massenbasis für die Sinisierung und den Zeitbezug des Marxismus unaufhörlich zu festigen. So wird der Marxismus in China felsenfest verwurzelt bleiben.

Die Praxis kennt keine Grenzen, ebenso wenig wie die theoretische Innovation. Die Sinisierung und den Zeitbezug des Marxismus stets um neue Kapitel zu erweitern, ist die feierliche historische Verantwortung der chinesischen Kommunisten unserer Zeit. Um die theoretische Innovation von der Praxis ausgehend weiter zu fördern, müssen wir vor allem die Weltanschauung und Methodologie der Ideen des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter gut begreifen und uns gut darauf verstehen, an den Standpunkten, Gedanken und Methoden festzuhalten, die sich durch diese Ideen hindurchziehen, und diese letztlich gut anzuwenden.

– Wir müssen daran festhalten, das Volk an erste Stelle zu setzen. Die Orientierung am Volk ist die wesentliche Natur des Marxismus. Und auch die Theorie unserer Partei ist eine Theorie, die dem Volk entstammt, die ihm dient und ihm zum Wohle gereicht. Die schöpferische Praxis des Volkes ist eine niemals versiegende Quelle theoretischer Innovationen. Jede vom Volk losgelöste Theorie ist kraftlos, und jeder Theorie, die dem Volk kein Wohlergehen bringt, fehlt es ebenso an Lebenskraft. Wir müssen daher den Standpunkt des Volkes vertreten, seine Wünsche begreifen, die Früchte seines Schaffens respektieren und seine Weisheit bündeln. Es ist an uns, eine Theorie zu entwickeln, die vom Volk begrüßt und anerkannt wird und die letztlich ihm gehört. Nur so kann diese Theorie zu einem starken geistigen Instrument dafür reifen, das Volk bei der Erkenntnis und Umgestaltung der Welt anzuleiten.

– Wir müssen an unserem Selbstvertrauen und unserer Selbstständigkeit festhalten. Das chinesische Volk und die chinesische Nation haben seit Beginn der Neuzeit einen Prozess durchlaufen, der mit schwerwiegendem Leid begann und der in die glänzende Perspektive des großartigen nationalen Wiederauflebens mündet. Es war ein Prozess, der nicht im Lehrbuch stand und für den es auch kein vorgefertigtes Drehbuch gab. Geebnet wurde dieser Weg des erfolgreichen hundertjährigen Kampfes unserer Partei durch selbstständige Ergründungen des Volkes unter Führung der Partei. Chinas Kommunisten haben dem Marxismus ein chinesisches Kapitel hinzugefügt, und zwar gestützt auf die eigene Kraft und aus der Praxis heraus. Ein Grundsatz, der sich wie ein roter Faden durch dieses Kapitel hindurchzieht, ist, dass man zur Lösung der Probleme Chinas bei der Realität Chinas ansetzen muss und dass wir Chinesen unsere eigenen Antworten finden müssen. Wir müssen unseren festen Glauben an den Marxismus und unsere feste Überzeugung vom Sozialismus chinesischer Prägung beibehalten, unser Selbstvertrauen in unseren Weg, unsere Theorie, unser System und unsere Kultur festigen und mit noch aktiverem historischen Verantwortungsbewusstsein und Schöpfergeist neue Beiträge zur Weiterentwicklung des Marxismus leisten. Dabei dürfen wir die sich ändernden Umstände nicht ignorieren, weder den Weg der Abkapselung noch der Erstarrung einschlagen, Modelle anderer Länder nicht einfach blind übernehmen und deren Erfahrungen nicht kritiklos in China anwenden.

– Wir müssen an den Ursprüngen festhalten und Innovationen vornehmen. Die Unternehmung, die vor uns liegt, ist eine beispiellose große Sache. Nur wenn wir an den Ursprüngen festhalten, werden wir die Richtung nicht aus den Augen verlieren und in keinem Falle umstürzlerische Fehler begehen. Und nur wenn wir Innovationen vornehmen, können wir das Zeitalter erfassen und anleiten. Wir müssen der Wissenschaft auch mit wissenschaftlicher Haltung gegenübertreten und im Geist der Wahrheit nach Wahrheit streben. Es gilt, unbeirrt an den grundlegenden Prinzipien des Marxismus, der umfassenden Führung durch die Partei und dem Sozialismus chinesischer Prägung festzuhalten. Wir müssen eng am Puls der Zeit sein, uns den Entwicklungen der Praxis anpassen, allem Neuen mit großem Engagement und Eifer begegnen und unsere Erkenntnisse ständig erweitern und vertiefen. Wir müssen den Mut finden, neue, bisher ungesagte Worte auszusprechen und neue, bisher unversuchte Dinge zu vollbringen, und nicht zuletzt müssen wir die neue Praxis auch mit neuen Theorien anleiten.

– Wir müssen an der Problemorientierung festhalten. Probleme spiegeln die Stimme des Zeitalters. Grundsätzliche Aufgabe der Theorie ist es, Antworten auf die bestehenden Probleme zu geben und ihren Lösungsprozess anzuleiten. Die Problematiken, vor denen wir heute stehen, gestalten sich deutlich komplexer und auch ihre Lösung wird folglich immer schwieriger. Daraus ergeben sich ganz neue Anforderungen an den Bereich der theoretischen Innovation. Vor diesem Hintergrund müssen wir unser Problembewusstsein stärken, uns insbesondere auf neue Probleme in der Praxis konzentrieren, genauso wie auf tiefsitzende Schwierigkeiten bei der Reform, Entwicklung und Stabilität sowie alle Probleme, die für die Bevölkerung dringlich und schwierig sind, die den Menschen Sorge bereiten und nach deren Lösung sie sich sehnen. Nicht zuletzt müssen wir unser Augenmerk auch auf große Fragen im Zusammenhang mit dem internationalen Umbruch richten sowie auch auf die hervorstechenden Probleme, mit denen wir beim Parteiaufbau konfrontiert sind. Es gilt, auch in Zukunft neue Konzepte, Gedankengänge und Methoden zu erarbeiten, die es vermögen, all diese Probleme wirksam zu lösen.

– Wir müssen am systemischen Denken festhalten. Alle Dinge stehen untereinander in Beziehung und sind voneinander abhängig. Nur wenn wir die Dinge von der Warte universeller Zusammenhänge, umfassender Systeme und sich verändernder Entwicklungen aus beobachten, können wir ihre Entwicklungsgesetzmäßigkeit begreifen. China ist ein großes Entwicklungsland, befindet sich noch immer im Anfangsstadium des Sozialismus und erlebt gerade einen breiten und tiefgreifenden gesellschaftlichen Wandel. Bei der Förderung der Reform und Entwicklung und der Regulierung der Interessenbeziehungen geht es immer auch darum, dass die Änderung eines winzigen Teils das große Ganze beeinflussen kann. Wir müssen uns daher darauf verstehen, die Gegenwart aus der Warte der Geschichte zu betrachten und aus oberflächlichen Erscheinungen Rückschlüsse auf das Wesen der Dinge zu ziehen. Auch müssen wir die Beziehungen zwischen der Gesamtlage und einzelnen Bestandteilen, zwischen Gegenwärtigem und Langfristigem, dem Makro- und dem Mikro-Bereich, Haupt- und Nebenwidersprüchen sowie Besonderem und Allgemeinem gut in den Griff bekommen. Es ist nötig, unsere Fähigkeiten zu strategischem und historischem, dialektischem und systemischem sowie auch innovativem und rechtsstaatlichem Denken und nicht zuletzt zur Einhaltung bestimmter Grundsatzgrenzen unaufhörlich zu steigern, um für das vorausschauende Denken, die gesamtsituationsbezogene Planung und das ganzheitliche Fortkommen aller Angelegenheiten von Partei und Staat wissenschaftliche Gedanken und Methoden zu liefern.

– Wir müssen unseren Blick auf die ganze Welt richten. Die Kommunistische Partei Chinas ist eine Partei, die nicht nur nach Glück für das chinesische Volk und nach Wiederaufleben für die eigene Nation strebt, sondern auch nach Fortschritt für die gesamte Menschheit und nach gemeinsamer Harmonie für die Weltgemeinschaft. Wir sollten daher noch globaler denken, den Trend der Entwicklung und des Fortschritts der Menschheit gründlich erkennen und aktiv auf die allgemeinen Anliegen der Völker aller Länder reagieren. Wir sollten zur Lösung der gemeinsamen Probleme der Menschheit beitragen, mit der Aufgeschlossenheit des weiten Ozeans, der Hunderte von Flüssen in sich aufnimmt, von allen vorzüglichen zivilisatorischen Errungenschaften der Menschheit lernen und diese absorbieren sowie die Schaffung einer noch besseren Welt fördern.

3. Mission und Aufgabe der KP Chinas auf dem neuen Marsch im neuen Zeitalter

Von jetzt an besteht die zentrale Aufgabe der KP Chinas darin, die Bevölkerung aller Nationalitäten des ganzen Landes zusammenzuschließen und sie dabei anzuleiten, den Aufbau eines großen und modernen sozialistischen Landes umfassend zu vollenden und das zweite Jahrhundertziel zu verwirklichen sowie das großartige Wiederaufleben der chinesischen Nation durch die Chinesische Modernisierung allseitig voranzubringen.

Auf Grundlage der langen Erforschung und Praxis seit der Gründung der Volksrepublik China, insbesondere seit Beginn der Reform und Öffnung, sowie durch die Innovationen und Durchbrüche in Bezug auf Theorie und Praxis seit dem XVIII. Parteitag hat unsere Partei erfolgreich einen eigenen Weg der Modernisierung geebnet und diesen ständig erweitert – nämlich die Chinesische Modernisierung.

Bei der Chinesischen Modernisierung handelt es sich um eine sozialistische Modernisierung unter Führung der KP Chinas, die sowohl Gemeinsamkeiten mit der Modernisierung anderer Länder besitzt als auch klare chinesische Merkmale aufweist, die auf den speziellen Gegebenheiten unseres Landes fußen.

– Die Chinesische Modernisierung ist eine Modernisierung eines Landes mit riesiger Bevölkerung. Chinas mehr als 1,4 Milliarden Menschen sind als Ganzes in die moderne Gesellschaft eingetreten. Dieser Umfang ist größer als der aller Industrieländer zusammen, was nie dagewesene Schwierigkeiten und eine beispiellose Komplexität nach sich gezogen hat. Unser Entwicklungsweg und unsere Vorgehensweise zeichnen sich daher zwangsläufig durch eigene Besonderheiten aus. Wir sind bei unseren Überlegungen zu bestehenden Fragen, bei unseren Entscheidungen und in all unserem Handeln schon immer von der Realität Chinas ausgegangen. Dabei waren und sind wir stets darauf bedacht, uns keine unrealistischen Ziele zu setzen, nicht in starrer Routine zu verharren, uns in Geduld hinsichtlich der historischen Verläufe zu üben und daran festzuhalten, Fortschritte unter Beibehaltung der Stabilität anzustreben, Schritt für Schritt vorzugehen und kontinuierlich vorwärtszuschreiten.

– Die Chinesische Modernisierung ist eine Modernisierung, die gemeinsamen Wohlstand der gesamten Bevölkerung anstrebt. Gemeinsamer Wohlstand gilt als eine wesentliche Anforderung des Sozialismus chinesischer Prägung. Dabei handelt es sich um einen langen historischen Prozess. Schon von Beginn an haben wir den Wunsch des Volkes nach einem schönen Leben als Ausgangspunkt und Ziel unserer Modernisierung betrachtet. Mit konzentrierten Kräften wahren und fördern wir die soziale Fairness und Gerechtigkeit und bringen den gemeinsamen Wohlstand der gesamten Bevölkerung voran. Wir bestehen darauf, die Bildung eines extremen Wohlstandsgefälles mit aller Entschlossenheit zu verhindern.

– Die Chinesische Modernisierung ist eine Modernisierung, die die materielle und geistige Zivilisation parallel in Einklang bringt. Materieller Wohlstand und geistiger Reichtum bilden eine wesentliche Anforderung an die sozialistische Modernisierung. Materielle Armut ist kein Sozialismus, ebenso wenig wie geistige Armut. Wir haben die materielle Grundlage der Modernisierung stetig ausgebaut, genauso wie die materiellen Voraussetzungen für ein glückliches Leben der Menschen. Parallel dazu haben wir aber auch die fortschrittliche sozialistische Kultur nach Kräften entwickelt, die Sensibilisierung in Bezug auf Ideale und Überzeugungen verstärkt und die chinesische Zivilisation fortgeführt. Ziel all dieser Anstrengungen ist es, sowohl umfassenden materiellen Reichtum zu fördern, als auch die allseitige Entwicklung der Menschen voranzubringen.

– Die Chinesische Modernisierung ist eine Modernisierung, in der Mensch und Natur harmonisch koexistieren. Mensch und Natur bilden eine Lebensgemeinschaft. Kennt der Mensch in seinem Nehmen von der Natur keine Grenzen oder zerstört die Natur gar, wird sich diese zwangsläufig rächen. Wir halten deshalb an einer nachhaltigen Entwicklung fest, ebenso wie an der Richtlinie, Ressourceneinsparung und Umweltschutz Priorität einzuräumen und die Renaturalisierung als Schwerpunkt zu betrachten. Wir müssen Natur, Ökosysteme und Umwelt wie unseren Augapfel hüten und entschlossen einen kultivierten Entwicklungsweg beschreiten, der durch ein Vorankommen der Produktion, ein Leben in Wohlstand und gute Ökosysteme gekennzeichnet ist. Ziel ist es, eine auf Dauer nachhaltige Entwicklung der chinesischen Nation zu realisieren.

– Die Chinesische Modernisierung ist eine Modernisierung, die den Weg der friedlichen Entwicklung beschreitet. China schlägt nicht den überholten Weg einiger Länder ein, Modernisierung etwa über Kriege, Kolonisierung und Ausplünderung zu erreichen. Dieser alte, blutige und schuldbehaftete Weg, der auf Kosten anderer eigenen Nutzen zieht, hat schwere Not und großes Elend über die Menschen in den Entwicklungsländern gebracht. Wir stehen entschieden auf der richtigen Seite der Geschichte und auf der Seite des Fortschritts der menschlichen Zivilisation und halten das Banner von Frieden, Entwicklung, Zusammenarbeit und gemeinsamem Gewinnen hoch. Während wir entschieden für weltweiten Frieden und globale Entwicklung einstehen, streben wir einerseits nach eigener Entwicklung; andererseits sind wir darauf bedacht, durch das eigene Vorankommen den Frieden und die Entwicklung in der Welt besser zu wahren.

Die wesentlichen Forderungen der Chinesischen Modernisierung sind: An der Führung durch die KP Chinas und am Sozialismus chinesischer Prägung festhalten, eine Entwicklung hoher Qualität verwirklichen, die Volksdemokratie im gesamten Prozess entwickeln, die geistige Welt des Volkes bereichern, gemeinsamen Wohlstand für die gesamte Bevölkerung realisieren, die harmonische Koexistenz von Mensch und Natur fördern, den Aufbau einer Schicksalsgemeinschaft der Menschheit vorantreiben sowie eine neue Form der menschlichen Zivilisation schaffen.

Der strategische Gesamtplan für die umfassende Vollendung des Aufbaus eines großen und modernen sozialistischen Landes soll in zwei Schritten vollzogen werden: Für den Zeitraum von 2020 bis 2035 ist geplant, zunächst die sozialistische Modernisierung im Wesentlichen zu verwirklichen; von 2035 bis zur Jahrhundertmitte gilt es dann, den Aufbau Chinas zu einem großen und modernen sozialistischen Land zu vollenden, das reich, stark, demokratisch, kultiviert, harmonisch und schön ist.

Bis zum Jahr 2035 haben wir uns folgendes Gesamtziel für Chinas Entwicklung gesetzt: Hinsichtlich der wirtschaftlichen, wissenschaftlich-technologischen und umfassenden Stärke unseres Landes wollen wir ein hohes Niveau erreichen. Es gilt, das Bruttoinlandsprodukt pro Kopf auf eine neue Höchststufe zu heben, die das Niveau eines auf mittlerer Stufe entwickelten Landes erreicht. In Wissenschaft und Technologie sollen Unabhängigkeit und Stärke auf hohem Level realisiert werden. Ziel ist es, dass China eine Vorreiterrolle unter den innovationsorientierten Ländern der Welt übernimmt. Geplant ist außerdem, den Aufbau eines modernen Wirtschaftssystems abzuschließen, ein neues Entwicklungsgefüge herauszubilden und die geplante Industrialisierung neuen Typs, die Informatisierung, die Urbanisierung sowie auch die landwirtschaftliche Modernisierung im Wesentlichen zu verwirklichen. Das Regierungssystem und die Regierungsfähigkeit des Staates sollen grundsätzlich modernisiert und das System der Volksdemokratie im gesamten Prozess soll weiter vervollständigt werden. Wir wollen einen Rechtsstaat, eine rechtsstaatliche Regierung und eine Gesellschaft mit Rechtsbindung im Wesentlichen aufbauen. China soll zu einem Land mit starkem Bildungswesen und starkem Fachkräftekontingent werden sowie auch zu einer großen Wissenschafts- und Technologienation. Auch wollen wir unser Land zu einem starken Kulturland, einer großen Sportnation und einem Land mit gesunder Bevölkerung machen. Nicht zu vergessen ist auch, Chinas kulturelle Soft Power maßgeblich zu verstärken. Das Leben der Chinesen soll insgesamt glücklicher und schöner werden. Es gilt, das verfügbare Pro-Kopf-Einkommen der Bevölkerung noch einmal auf eine neue Stufe zu heben und den Anteil der Gruppe der Durchschnittsverdienenden deutlich zu steigern. Vorgesehen ist auch, ein gleichmäßiges Angebot an grundlegenden öffentlichen Dienstleistungen zu schaffen und in den Dörfern grundsätzlich für moderne Lebensbedingungen zu sorgen. Die gesellschaftliche Stabilität soll dauerhaft aufrechterhalten werden und es gilt, deutlichere substanzielle Fortschritte bei der allseitigen Entwicklung der Menschen und dem Erreichen gemeinsamen Wohlstandes für die ganze Bevölkerung zu erzielen. Eine grüne Produktions- und Lebensweise ist in breiten Bereichen herauszubilden. Die Kohlendioxidemissionen sollen nach der Erreichung ihres Zenits unter Beibehaltung der Stabilität stetig zurückgehen. Umwelt und Ökosysteme sollen eine grundlegende Wende zum Besseren erfahren. Das Ziel des Aufbaus Chinas zu einem schönen Land soll also im Großen und Ganzen realisiert werden. Nicht zuletzt gilt es, das System und die Kapazitäten in Bezug auf die staatliche Sicherheit umfassend zu stärken und die geplante Modernisierung der Landesverteidigung und der Armee grundsätzlich zu realisieren.

Auf der Basis der grundlegenden Verwirklichung der Modernisierung werden wir weiter kämpfen, um China bis zur Jahrhundertmitte zu einem großen und modernen sozialistischen Land aufzubauen, das in Sachen umfassende Landesstärke und internationaler Einfluss führend ist.

Die kommenden fünf Jahre stellen eine Schlüsselphase für den Start des umfassenden Aufbaus eines modernen sozialistischen Landes dar. Die Hauptziele und zentralen Vorgaben für diese Zeit lauten wie folgt: Es soll neue Durchbrüche bei der Entwicklung unserer Wirtschaft in Richtung hoher Qualität geben und die Fähigkeiten in Bezug auf eine unabhängige und starke Wissenschaft und Technologie sollen merklich steigen. Außerdem sind bedeutende Fortschritte bei der Gestaltung eines neuen Entwicklungsgefüges und dem Aufbau eines modernen Wirtschaftssystems vorgesehen. Bei der Reform und Öffnung gilt es, einen neuen Gang einzulegen. Ferner werden wir die Modernisierung des Regierungssystems und der Regierungsfähigkeit des Staates intensiv fördern. Es gilt zudem, das sozialistische Marktwirtschaftssystem weiter zu verbessern und das geplante neue System einer auf noch höherem Niveau nach außen geöffneten Wirtschaft im Wesentlichen zu realisieren. Das Niveau der Institutionalisierung, der Standardisierung und der verfahrensgemäßen Praktizierung der Volksdemokratie im gesamten Prozess soll weiter erhöht und das rechtsstaatliche System des Sozialismus chinesischer Prägung in einem weiteren Schritt vervollständigt werden. Geplant ist zudem, das geistige und kulturelle Leben der Bevölkerung weiter zu bereichern, den Zusammenhalt der chinesischen Nation fortwährend zu stärken sowie den Einfluss der chinesischen Kultur stetig zu erhöhen. Das Einkommenswachstum der Bevölkerung soll grundsätzlich in Einklang mit dem Wirtschaftswachstum stehen und die Löhne und Gehälter sollen im Wesentlichen parallel zur Arbeitsproduktivität wachsen. Auch gilt es, das Angebot an grundlegenden öffentlichen Dienstleistungen deutlich gleichmäßiger zu gestalten und das mehrstufige Sozialabsicherungssystem noch einmal zu vervollständigen. Die städtischen und ländlichen Wohnumgebungen sollen merklich aufgewertet werden und der Aufbau Chinas zu einem schönen Land soll noch deutlichere Resultate zeigen. Die nationale Sicherheit ist weiter zu konsolidieren und die Kampfziele zum 100. Gründungstag der Chinesischen Volksbefreiungsarmee sind termingemäß zu verwirklichen. Auch der Aufbau Chinas zu einem sicheren Land soll festen Schrittes vorangetrieben werden. Die internationale Stellung und der internationale Einfluss Chinas sollen sich weiter erhöhen, damit unser Land eine stärkere Rolle in der Global Governance entfalten kann.

Der umfassende Aufbau eines modernen sozialistischen Landes ist ein großartiges und schwieriges Unterfangen. Dieses Vorhaben weist nicht nur in eine glänzende Zukunft, es ist auch mit dem langfristigen Schultern großer Verantwortung verbunden. Gegenwärtig gewinnt der Jahrhundertwandel, in dem sich unsere Welt befindet, weiter an Fahrt, und eine neue Runde der wissenschaftlich-technologischen Revolution und des industriellen Wandels nimmt weltweit intensiv Gestalt an. Wir erleben eine tiefgreifende Verschiebung des internationalen Kräftegleichgewichts. Vor diesem Hintergrund bieten sich für die Entwicklung unseres Landes neue strategische Chancen. Auch die Jahrhundertpandemie hat weitreichende Auswirkungen nach sich gezogen. Anti-globalistische Strömungen sind auf dem Vormarsch, Unilateralismus und Protektionismus verschärfen sich deutlich. Es fehlt der Wiederbelebung der Weltwirtschaft an Triebkraft und es kommt des Öfteren zu regionalen Konflikten und Unruhen. Wir beobachten also, dass sich die globalen Probleme verschärfen. Die Welt ist in eine neue Phase der Unruhe und des Umbruchs eingetreten. Im Inland stehen wir andererseits hinsichtlich Reform, Entwicklung und Stabilität zahlreichen tief verwurzelten Widersprüchen gegenüber. Diese sind unausweichlich und lassen sich nicht einfach umgehen. Beim Parteiaufbau – insbesondere dem Aufbau des Arbeitsstils der Partei und einer redlichen und rechtschaffenen Regierung sowie auch im Kampf gegen die Korruption – sehen wir uns mit vielen festgefahrenen und in hoher Frequenz auftretenden Problemen konfrontiert. Die Unterdrückungen und Eindämmungen von außen drohen sich jederzeit zu verschärfen. Entwicklungsmäßig ist unser Land also in eine Periode eingetreten, in der sowohl strategische Chancen auf uns warten als auch Risiken und Herausforderungen. Zudem haben die Unsicherheiten und Unwägbarkeiten zugenommen. Es kann jederzeit zu sogenannten „Black-Swan-Ereignissen“ und „Gray-Rhino-Ereignissen“ kommen. Wir müssen daher unser Vorsorgebewusstsein noch einmal stärken und auf dem Denken zur Wahrung der eigenen entscheidenden Linie beharren. Auch in Friedenszeiten gilt es, die Gefahren zu bedenken und rechtzeitige Vorkehrungsmaßnahmen zur Risikobewältigung zu treffen. Wir müssen uns darauf gefasst machen, den immensen Herausforderungen schwerer, wenn nicht sogar gefährlicher Bewährungsproben standzuhalten. Auf unserem Weg vorwärts sind daher folgende wichtige Prinzipien konsequent umzusetzen:

– Wir müssen an der allseitigen Führung durch die Partei festhalten und diese verstärken. Die Autorität des Zentralkomitees der Partei sowie die zentralisierte und einheitliche Führung durch dieses müssen mit Entschiedenheit gewahrt werden. Es gilt, die Führung durch die Partei in allen Bereichen, Aspekten und Abläufen der Sache von Partei und Staat zur Geltung zu bringen. So wird unsere Partei bei der Begegnung aller Widrigkeiten und Herausforderungen das zuverlässigste Rückgrat für die ganze Bevölkerung bilden und die richtige Richtung der sozialistischen Modernisierung unseres Landes garantieren. Es ist nun unsere Aufgabe, für den vereinten Kampf den nötigen starken politischen Zusammenhalt und das nötige starke Selbstvertrauen in die Entwicklung sicherzustellen. So werden wir große Synergien bündeln, mit denen wir fest am gleichen Strang ziehen und die gegenwärtigen Schwierigkeiten gemeinsam bewältigen können.

– Wir müssen am Weg des Sozialismus chinesischer Prägung festhalten. Es gilt, den Wirtschaftsaufbau auch in Zukunft als unsere zentrale Aufgabe zu betrachten. Es ist erforderlich, an den „Vier Grundprinzipien“, an der Reform und Öffnung, an der Unabhängigkeit und Selbstständigkeit unseres Landes und am Vertrauen auf die eigene Kraft festzuhalten. Wir müssen unverändert unseren Weg beschreiten und dürfen in unserem Willen nicht ins Wanken geraten. Weder der alte Weg der Abkapselung und Erstarrung noch der Irrweg des Bannerwechsels darf eingeschlagen werden. Das Fortkommen des Landes und der Nation soll auch in Zukunft auf die eigene Kraft gegründet sein. Wir müssen das Schicksal der Entwicklung und des Fortschritts Chinas in jedem Falle fest in die eigenen Hände nehmen.

– Wir müssen am volkszentrierten Entwicklungsgedanken festhalten. Es gilt, die grundlegenden Interessen des Volkes zu garantieren, die Lebenshaltung der Menschen zu verbessern und ihr Wohlergehen zu steigern. Auch in Zukunft müssen wir Entwicklung für das Volk anstreben, uns dabei auf das Volk stützen und das Volk an den Entwicklungsfrüchten beteiligen, um eine größere und fairere Teilhabe der gesamten Bevölkerung an den Modernisierungserfolgen zu ermöglichen.

– Wir müssen an der Vertiefung der Reform und Öffnung festhalten. Es ist nötig, Reform und Innovation intensiv zu fördern und die Öffnung konsequent auszuweiten. Tief verwurzelte institutionelle und mechanismenbezogene Hürden sind mit konzentrierten Kräften abzubauen. Wir müssen die Systemvorzüge des Sozialismus chinesischer Prägung stets gut ausspielen, die Antriebskraft und Dynamik der sozialistischen Modernisierung fortwährend steigern und die systembedingten Stärken Chinas in eine Verbesserung der Regierungseffizienz und -fähigkeit des Staates überführen.

– Wir müssen an der Entfaltung unseres Kampfgeistes festhalten. Der Wille, das Rückgrat und das Selbstvertrauen der ganzen Partei und der gesamten Bevölkerung aller Nationalitäten des Landes müssen verstärkt werden. Wir dürfen uns nicht beirren lassen und dürfen weder Schreckgespenster noch Druck fürchten. Auch im Angesicht von Schwierigkeiten gilt es, vorwärtszuschreiten und sich allen Herausforderungen mutig zu stellen. Wir müssen Entwicklung und Sicherheit koordiniert planen und die verschiedenartigen Schwierigkeiten und Herausforderungen auf unserem Vorwärtsweg mit aller Kraft bewältigen. Ziel muss es sein, durch hartnäckigen Kampf neue Perspektiven für das Vorankommen all unserer Unternehmungen zu eröffnen.

Genossen!

Heute sind wir unserem Ziel der Verwirklichung des großartigen Wiederauflebens der chinesischen Nation näher denn je in der Geschichte und wir haben außerdem größere Zuversicht und bessere Fähigkeiten dieses Ziel zu erreichen. Zugleich aber müssen wir uns auch auf noch größere und härtere Anstrengungen gefasst machen. Die ganze Partei muss daher ihre Zuversicht stärken und entschlossen vorwärtsstreben. Sie muss nicht nur aktiv neue Veränderungen erkennen, diesen begegnen und sie auch selbst anstreben, sondern auch aktiv Risiken verhüten und auflösen, um unaufhörlich neue Siege in Hinsicht auf den umfassenden Aufbau eines modernen sozialistischen Landes zu erringen!

4. Beschleunigter Aufbau eines neuen Entwicklungsgefüges und Forcierung der Entwicklung hoher Qualität

Die Entwicklung in Richtung hoher Qualität bildet die primäre Aufgabe des umfassenden Aufbaus eines modernen sozialistischen Landes. Entwicklung ist für uns als Partei die allerwichtigste Aufgabe bei der Regierungsführung sowie bei der Verwirklichung des Aufstiegs des Landes. Ohne solide materielle und technologische Grundlagen wird sich die umfassende Vollendung des Aufbaus eines großen und modernen sozialistischen Landes nicht verwirklichen lassen. Wir müssen daher unser neues Entwicklungskonzept vollständig, genau und umfassend umsetzen. Es ist wichtig, an der Reform hin zur sozialistischen Marktwirtschaft festzuhalten, ebenso wie an der Außenöffnung auf hohem Niveau. Es gilt, das Tempo bei der Ausgestaltung des neuen Entwicklungsgefüges zu erhöhen, in dem der große inländische Wirtschaftskreislauf die Hauptrolle spielt und der inländische und der internationale Kreislauf einander als Doppelkreislauf fördern.

Die Förderung einer Entwicklung hoher Qualität ist das Leitthema, an dem wir festhalten müssen. Auch in Zukunft müssen wir die Durchführung der Strategie zur Erweiterung der Inlandsnachfrage organisch mit der Vertiefung der strukturellen Reform der Angebotsseite verbinden und die endogene Triebkraft und Zuverlässigkeit des großen inländischen Wirtschaftskreislaufs verstärken. Es wird überdies nötig sein, die Qualität und das Niveau des internationalen Kreislaufs weiter zu erhöhen sowie den Aufbau eines moderneren Wirtschaftssystems zu beschleunigen. Mit konzentrierten Kräften gilt es, die totale Faktorproduktivität zu steigern, die Widerstandsfähigkeit und Sicherheit der Industrie- und Lieferketten zu erhöhen und auch die integrierte Entwicklung von Stadt und Land sowie die koordinierte Entwicklung verschiedener Regionen zu fördern. Ziel muss es sein, die Wirtschaftsqualität effektiv zu erhöhen und gleichzeitig für eine rationale quantitative Steigerung im Wirtschaftsbereich zu sorgen.

(1) Aufbau eines sozialistischen Marktwirtschaftssystems hohen Niveaus

Wir müssen am grundlegenden Wirtschaftssystem des Sozialismus festhalten und dieses vervollkommnen. Es gilt, die gemeineigene Wirtschaft unbeirrt zu konsolidieren und zu entwickeln. Gleichzeitig ist es nötig, auch das Fortkommen der nicht-gemeineigenen Wirtschaft unbeirrt zu fördern, sie zu unterstützen und anzuleiten. Die entscheidende Rolle des Marktes bei der Ressourcenallokation soll voll zur Geltung gebracht und die Funktion der Regierung noch besser entfaltet werden. Ferner gilt es, die Reform des staatseigenen Kapitals und der staatseigenen Unternehmen zu vertiefen. Die Optimierung der Standortverteilung und die Strukturregulierung der staatseigenen Wirtschaft sind zu beschleunigen. Wir müssen die Leistungsstärke, die Qualität und den Umfang des staatseigenen Kapitals und der staatseigenen Unternehmen weiter erhöhen, genauso wie die Kernwettbewerbsfähigkeit der Unternehmen. Das Umfeld für die Entwicklung privater Firmen soll optimiert und die Eigentumsrechte der Privatunternehmen sowie die Rechte und Interessen der Unternehmer sollen im Rahmen der Gesetze geschützt werden, um die Privatwirtschaft in einem weiteren Schritt zu entwickeln und zu stärken. Vorgesehen ist auch, das moderne Unternehmenssystem chinesischer Prägung zu vervollkommnen sowie den Unternehmergeist zu fördern, um so rasch Unternehmen von Weltklasse aufzubauen. Zu unterstützen ist ferner die Entwicklung der Kleinst-, kleinen und mittleren Unternehmen. Auch soll die Reform hin zur Verwaltungsverschlankung und Dezentralisierung, zur Verbindung von Lockerung und Kontrolle sowie zur Optimierung der Dienstleistungen noch einmal vertieft werden. Es soll ein landesweit einheitlicher, großer Markt herausgebildet werden. Die marktorientierte Reform in Bezug auf die Produktionsfaktoren ist weiter zu intensivieren und ein Marktsystem hohen Standards zu schaffen. Es gilt, die grundlegenden Institutionen der Marktwirtschaft zum Beispiel in Bezug auf den Schutz der Eigentumsrechte, den Marktzugang, den fairen Wettbewerb und das Sozialkreditsystem zu vervollkommnen sowie das Handels- und Geschäftsumfeld weiter zu optimieren. Erforderlich ist außerdem, das System der makroökonomischen Governance zu vervollständigen. Wir müssen die strategisch richtungsweisende Rolle der staatlichen Entwicklungspläne noch stärker zur Geltung bringen, die Koordination und Abstimmung von Finanz- und Geldpolitik verstärken und die Inlandsnachfrage mit konzentrierten Kräften erweitern. Die grundlegende Rolle des Konsums in der Wirtschaftsentwicklung und die Schlüsselfunktion der Investitionen für die Optimierung der Angebotsstruktur sollen gestärkt werden. Das moderne Budgetsystem soll vervollständigt und die Struktur des Steuersystems optimiert werden. Auch das System für Finanztransferzahlungen wird weiter vervollkommnet. Vorgesehen ist auch, die Reform des Finanzsystems zu intensivieren und ein modernes Zentralbanksystem zu schaffen. Wir werden zudem die moderne Finanzaufsicht verstärken und verfeinern sowie das System zur finanziellen Stabilität und Absicherung noch stärker machen. Alle finanziellen Abläufe sollen gesetzesgemäß in die Kontrolle und Verwaltung einbezogen werden, damit die entscheidende Linie der Verhinderung systemischer Risiken gehalten wird. Es gilt, die Funktion des Kapitalmarktes besser zu entfalten und den Anteil der direkten Geldmittelbeschaffung zu erweitern. Nicht zuletzt werden wir auch den Kampf gegen Monopole und Wettbewerbsverzerrung intensivieren und Lokalprotektionismus sowie Monopole in Bezug auf die Ausübung administrativer Befugnisse beseitigen, damit die gesunde Entwicklung des Kapitals gesetzesgemäß standardisiert und angeleitet wird.

(2) Aufbau eines moderneren Industriesystems

Der Schwerpunkt der wirtschaftlichen Entwicklung soll weiterhin auf der Realwirtschaft liegen und die Industrialisierung neuen Typs soll gefördert werden. Mit hohem Tempo müssen wir China zu einem starken Land in den Bereichen Fertigungsindustrie, Qualität, Raumfahrt, Verkehr und Internet sowie auch zu einer Digitalnation aufbauen. Es gilt, die Projekte im Zusammenhang mit dem Wiederaufbau der industriellen Grundlagen und der Lösung von Schlüsselproblemen im Bereich zentraler Technologien und Ausrüstungen gut umzusetzen. Insbesondere müssen wir die Entwicklung derjenigen Unternehmen unterstützen, die sich durch Spezialisierung, Qualitätsverfeinerung, eigene Stärken und Innovationskraft auszeichnen. Die Fertigungsindustrie soll eine smarte, grüne und High-End-Transformation durchlaufen. Die führende Position überlegener Industrien soll nachhaltig gefestigt und bestehende Schwachstellen in Bereichen, die im Zusammenhang mit der Entwicklungssicherheit stehen, sollen noch schneller behoben werden. Auch müssen wir unsere Fähigkeiten im Hinblick auf die Versorgung mit strategischen Ressourcen und deren Gewährleistung steigern. Die integrierte Entwicklung und Clusterentwicklung von neuen strategischen Industrien sollen vorangetrieben und eine Reihe neuer Wachstumsmotoren soll herausgebildet werden, darunter Informationstechnik der neuen Generation, künstliche Intelligenz, Biotechnik, neue Energien und neue Werkstoffe, aber auch High-End-Anlagenbau, grüne Industrie und Umweltschutz. Es gilt, ein neues hochwertiges und hocheffizientes System der Dienstleistungswirtschaft aufzubauen. Wir müssen die moderne Dienstleistungswirtschaft stärker mit der fortschrittlichen Fertigungsindustrie und der modernen Landwirtschaft integrieren. Geplant ist zudem, die Entwicklung des Internets der Dinge zu forcieren und ein hocheffizientes und reibungsloses Zirkulationssystem auszugestalten, um die Logistikkosten zu senken. Wir werden die Digitalwirtschaft mit hohem Tempo weiterentwickeln, die tiefgreifende Integration von Digital- und Realwirtschaft vorantreiben und Digitalindustriecluster von internationaler Wettbewerbsfähigkeit aufbauen. Nicht zuletzt ist vorgesehen, die Standortverteilung, Struktur, Funktion und Systemintegration der Infrastruktur zu optimieren und ein moderneres Infrastruktursystem aufzubauen.

(3) Umfassende Förderung des ländlichen Aufschwungs

Die härtesten und schwierigsten Herausforderungen beim umfassenden Aufbau eines modernen sozialistischen Landes liegen noch immer in den ländlichen Gebieten. Wir müssen daher an der vorrangigen Entwicklung der Landwirtschaft und der ländlichen Gebiete sowie der integrierten Entwicklung von Stadt und Land festhalten und eine reibungslose Fluktuation der Produktionsfaktoren zwischen Stadt und Land fördern. Es gilt, China rasch zu einem Land mit starker Landwirtschaft aufzubauen und den ländlichen Aufschwung in Bezug auf Industrien und Fachkräfte, aber auch in den Bereichen Kultur und Ökologie sowie in den Organisationen konsequent voranzubringen. Die Ernährungssicherheit bildet eine wichtige Grundlage, die es allseitig zu konsolidieren gilt. Wir müssen daher die Politik der gemeinsamen Verantwortungsübernahme der Verwaltungsbehörden und Parteiorganisation gleicher Ebene in Bezug auf Ernährungssicherheit in jeder Hinsicht umsetzen. Entscheidend ist es, die rote Linie einer landesweiten Mindestackerfläche von 1,8 Milliarden Mu (ein Mu = 1/15 Hektar) unbeirrt beizubehalten. Alle dauerhaft landwirtschaftlich genutzten Grundackerflächen sind Schritt für Schritt zu Anbauflächen hohen Standards aufzuwerten. Auch müssen wir dafür sorgen, dass die Aktion zum Aufschwung der Saatgutindustrie noch intensiver umgesetzt wird. Die Unterstützung durch Agrarwissenschaft und -technologie sowie entsprechende Gerätschaften soll intensiviert werden. Vorgesehen ist zudem, die Mechanismen zur Gewinnabsicherung der Getreidebauern und zur Interessenkompensation für die Hauptgetreideanbaugebiete weiter zu vervollständigen, um zu gewährleisten, dass die Chinesen stets ihre gefüllte Reisschale in der Hand halten. Auch gilt es, ein umfassendes Nahrungsmittelkonzept auszuarbeiten, die Landwirtschaft mit kontrollierter Umwelt (CEA) zu entwickeln und ein diversifiziertes Angebotssystem für Lebensmittel auf die Beine zu stellen. Es sollen lokale landwirtschaftliche Industrien mit eigenen Besonderheiten entwickelt werden. Wir müssen mehr Kanäle schaffen, über welche die Landwirte ihr Einkommen steigern und Wohlstand erlangen können. Außerdem ist es vonnöten, die Ergebnisse der Lösung der Schlüsselprobleme bei der Armutsüberwindung zu konsolidieren und noch einmal auszubauen. Es gilt, die intrinsische Motivation zur Entwicklung in den ehemaligen Armutsgebieten und bei der einst armen Bevölkerung zu stärken. Was die Standortverteilung der Infrastruktur und des öffentlichen Dienstleitungsangebotes auf dem Land angeht, so gilt es, noch besser zu koordinieren, um einen harmonischen und schönen ländlichen Raum aufzubauen mit guten Voraussetzungen für Wohnen und Arbeit. Wir müssen außerdem das grundlegende System des Wirtschaftens in den ländlichen Gebieten stärken und verbessern sowie die ländliche kollektive Wirtschaft neuen Typs weiterentwickeln. Es gilt, Landwirtschaftsbetriebe neuen Typs heran- und entsprechende gesellschaftliche Dienstleistungen herauszubilden sowie die landwirtschaftliche Bewirtschaftung in angemessenem Umfang zu entwickeln. Die Reform des ländlichen Bodeneigentums- und Bodenbewirtschaftungssystems soll vertieft und die Vermögensrechte und -interessen der Bauern sollen noch umfassender garantiert werden. Auch ist es wichtig, die legitimen Rechte und Interessen stadtansässiger Bauern in Bezug auf ihren Boden zu gewährleisten. Sie sind dazu zu ermutigen, diese Rechte gesetzesgemäß und nach dem Prinzip der Freiwilligkeit entgeltlich zu veräußern. Nicht zuletzt soll das System für die Unterstützung und den Schutz der Landwirtschaft weiter verbessert und das System für ländliche Finanzdienstleistungen komplettiert werden.

(4) Förderung der koordinierten Entwicklung verschiedener Regionen

Wir werden die Strategie zur koordinierten Entwicklung verschiedener Regionen intensiv umsetzen, ebenso wie die regionalen Schwerpunktstrategien, unsere Strategie der Hauptfunktionszonen sowie die Strategie der Urbanisierung neuen Typs. Es ist geplant, die Standortverteilung wichtiger Produktivkräfte weiter zu optimieren. Auch ist der Aufbau eines regionalen Wirtschaftsgefüges sowie eines Systems für die territoriale Raumplanung vorgesehen, die sich jeweils durch ergänzende Stärken und eine Entwicklung hoher Qualität auszeichnen. Bei der groß angelegten Erschließung der westlichen Gebiete soll ein neues Gefüge herausgebildet und bei der umfassenden Wiederbelebung von Chinas Nordosten sollen neue Durchbrüche erzielt werden. Die zentralen Gebiete sollen bei der Beschleunigung ihres Aufstiegs unterstützt und die östlichen Gebiete zu rascher Modernisierung angespornt werden. Auch fördern wir die beschleunigte Entwicklung der alten revolutionären Stützpunktgebiete sowie der von nationalen Minderheiten bewohnten Regionen. In Bezug auf die Grenzgebiete setzen wir auf verstärkten Aufbau, Entwicklungsförderung, die Schaffung von Wohlstand für die dortige Bevölkerung und die Stabilisierung und Festigung der Grenzen. Zudem werden wir die koordinierte Entwicklung von Beijing, Tianjin und Hebei, die Entwicklung des Wirtschaftsgürtels am Jangtse, die integrierte Entwicklung im Jangtsedelta sowie den Schutz der Ökosysteme und die Entwicklung hoher Qualität im Einzugsgebiet des Gelben Flusses weiter forcieren. Der Aufbau des Neuen Gebiets Xiong’an soll nach hohen Standards und mit hoher Qualität vorangetrieben werden. Forciert werden soll zudem der Aufbau des Wirtschaftskreises rund um die beiden Städte Chengdu und Chongqing. Das System der Hauptfunktionszonen und das Entwicklungsgefüge für den territorialen Raum sollen weiter optimiert werden. Vorangetrieben wird auch die Urbanisierung neuen Typs mit den Menschen im Mittelpunkt. Aus der Agrarwirtschaft freigesetzte Landbewohner sollen noch schneller in die Stadtbevölkerung integriert werden. Auch gilt es, ein koordiniertes Entwicklungsgefüge von kleinen, mittelgroßen und großen Städten herauszubilden, in dem Städtecluster und Metropolregionen als Stütze fungieren. Die Urbanisierung mit den Kreisstädten als wichtigen Trägern wird in einem weiteren Schritt vorangebracht. Die Städte als Zuhause der Menschen müssen von den Einwohnern mitgestaltet werden und unbedingt bürgerfreundlich sein. Vor diesem Hintergrund gilt es, das Niveau von Stadtplanung, städtischem Aufbau und städtischer Verwaltung zu erhöhen und rasch vom Entwicklungsmodell überdimensionierter Städte und Megastädte wegzukommen. Wir müssen die Aktion zur Erneuerung der Städte entfalten und den Aufbau der städtischen Infrastruktur verstärken, um lebenswerte, resiliente und intelligente Städte zu gestalten. Es ist außerdem vorgesehen, die maritime Wirtschaft weiterzuentwickeln, die maritimen Ökosysteme und die Meeresumwelt zu schützen und den Aufbau Chinas zu einem starken maritimen Land zu beschleunigen.

(5) Erweiterung der Öffnung nach außen auf hohem Niveau

Auf der Grundlage der Stärken des riesigen chinesischen Marktes und mithilfe des großen inländischen Wirtschaftskreislaufes gilt es, globale Ressourcen und Produktionsfaktoren anzuziehen, mehr Synergien zwischen in- und ausländischen Märkten und Ressourcen zu generieren und die Qualität und das Niveau von Handel, Investitionen und Zusammenarbeit zu heben. Die institutionelle Öffnung in Bezug auf Vorschriften, Regeln, Verwaltung und Standards soll sicheren Schrittes ausgeweitet werden. Geplant ist, den Warenhandel zu optimieren und sein Niveau weiter zu heben, den Mechanismus zur Entwicklung des Dienstleistungshandels zu erneuern, die Entwicklung des digitalen Handels zu fördern und das Land mit raschem Tempo zu einer starken Handelsnation aufzubauen. Es gilt, die Negativliste für den Marktzugang auswärtigen Kapitals in rationaler Weise zu kürzen, die Rechte und Interessen auswärtiger Investoren im Rahmen der Gesetze zu schützen und ein marktorientiertes, rechtsstaatliches und international kompatibles Handels- und Geschäftsumfeld auf Weltniveau zu schaffen. Die gemeinsame Umsetzung der Seidenstraßeninitiative soll mit hoher Qualität vorangetrieben werden. Wichtig ist auch, die regionale Planung der Außenöffnung zu optimieren, die Rolle der östlichen Küstengebiete als Vorhut der Öffnung zu untermauern und das Niveau der Öffnung nach außen der zentralen, westlichen und nordöstlichen Gebiete zu erhöhen. Der neue westliche Land-See-Korridor ist beschleunigt aufzubauen, ebenso wie der Freihandelshafen Hainan. Die Strategie zur Niveauhebung der Pilot-Freihandelszonen ist wie geplant umzusetzen. Ziel ist es, ein noch größeres, auf die ganze Welt ausgerichtetes sowie hohen Standards entsprechendes Netzwerk an Freihandelszonen zu knüpfen. Nicht zuletzt müssen wir auch die weitere Internationalisierung des Renminbi in geordneter Weise fördern. Darüber hinaus soll sich unser Land intensiv an der globalen industriellen Arbeitsteilung und Zusammenarbeit beteiligen und sich für die Wahrung eines vielgestaltigen und stabilen internationalen Wirtschaftsgefüges sowie entsprechender Wirtschafts- und Handelsbeziehungen einsetzen.

5. Umsetzung der Strategie zum Aufschwung des Landes durch Wissenschaft und Bildung und verstärkte Unterstützung der Modernisierung durch Fachkräfte

Bildungswesen, Wissenschaft und Technologie sowie Fachkräfte bilden eine grundlegende und strategische Stütze für den umfassenden Aufbau eines modernen sozialistischen Landes. Deshalb müssen wir Wissenschaft und Technologie als unsere primären Produktivkräfte, Fachkräfte als unsere wichtigste Ressource und Innovation als unsere erste Antriebskraft betrachten. Es gilt, die Strategien zum Aufschwung des Landes durch Wissenschaft und Bildung, zur Stärkung des Landes durch Fachkräfte sowie zur innovationsgetragenen Entwicklung intensiv umzusetzen. Wir sollten neue Entwicklungsbereiche und -disziplinen schaffen und ständig neue Triebkräfte und neue Stärken in Bezug auf die Entwicklung herausbilden.

Nach wie vor muss die Entwicklung des Bildungswesens Priorität haben. In Wissenschaft und Technologie müssen wir noch unabhängiger und stärker werden. Zudem gilt es, die Entwicklung durch Fachkräfte anzuleiten und zu fördern. Mit großem Tempo müssen wir China zu einer starken Bildungsnation, einer führenden Wissenschafts- und Technologienation und zu einem Land mit starkem Fachkräftekontingent aufbauen. Auch in Zukunft gilt es, gezielt qualifizierte Fachkräfte für Partei und Land heranzubilden, die Qualität der eigenen Fachkräfteausbildung in jeder Hinsicht zu erhöhen, mit konzentrierten Kräften innovatives Spitzenpersonal auszubilden und hervorragende Fachkräfte aus aller Welt zu gewinnen und sie gut einzusetzen.

(1) Entwicklung eines Bildungswesens zur Zufriedenheit der Bevölkerung

Staat und Partei haben die Bildung zu einer Chefsache erklärt. Im Zentrum stehen dabei die Fragen, was für Menschen wir heranbilden sollen, wie dies zu geschehen hat und wem die Ausbildung dieser Menschen dienen soll. Das A und O in Sachen Bildung ist die Herausbildung moralischer Integrität. Es gilt daher, die Richtlinie der Partei für das Bildungswesen umfassend durchzusetzen. Wir müssen die Kernaufgaben, nämlich die Förderung von moralischer Integrität und die Bildung der Menschen, gut in die Praxis umsetzen, um Erbauer und Nachfolger für die sozialistische Sache heranzubilden, die in moralischer, geistiger, körperlicher, ästhetischer und arbeitsmoralbezogener Hinsicht eine allseitige Entwicklung erfahren haben. Es gilt, bei der Entwicklung des Bildungswesens auch weiterhin das Volk in den Mittelpunkt zu stellen, mit großem Tempo ein Bildungssystem hoher Qualität aufzubauen, für eine qualitätsorientierte Bildung zu sorgen und die Bildungsgerechtigkeit zu fördern. Wir müssen rasch eine hochwertige, ausgewogene und integrierte Entwicklung der Pflichtschulbildung in Stadt und Land verwirklichen, die regionale Verteilung der Bildungsressourcen optimieren und die Vorschulerziehung und Förderschulbildung noch inklusiver gestalten. Es soll auf die vielfältige Entwicklung der Oberstufe der Mittelschulen gesetzt und das System der finanziellen Unterstützung für Schüler und Studenten aus einkommensschwachen Familien, das eine Vollabdeckung aller Bildungsphasen garantiert, soll verbessert werden. Die koordinierte Innovation der Berufs- und Hochschulbildung sowie des Bereichs Fort- und Weiterbildung soll nach einheitlichem Plan vorangebracht werden. Die integrierte Entwicklung der Berufsausbildung der Sekundarstufe und der allgemeinen Oberstufenbildung der Mittelschulen soll gefördert, die Ausbildung noch stärker mit Industrie und Gewerbe verzahnt und die Integration von Forschung und Lehre vertieft werden. Auch ist die Positionierung der Kategorien der Berufsausbildung zu verbessern. Und wir müssen den Aufbau von Grundlagendisziplinen sowie neuen und interdisziplinären Fachgebieten verstärken. Dabei sind Universitäten und starke Fachrichtungen von Weltklasse, die über chinesische Eigenschaften verfügen, beschleunigt einzurichten. Die Entwicklung des privaten Bildungssektors ist anzuleiten und zu standardisieren. Außerdem gilt es, die Verbreitung der allgemein verbindlichen Sprache und Schrift des Landes zu intensivieren. Wir müssen die umfassende Reform des Bildungswesens intensivieren, die Lehrmittelentwicklung und -aufsicht stärken, das schulische und universitäre Verwaltungssystem sowie das Bildungsevaluationssystem noch einmal verbessern und die Mechanismen zur Entfaltung der Rolle von schulischen und universitären Bildungseinrichtungen, Familie und Gesellschaft bei der Bildung vervollständigen. Wichtig ist es, den Aufbau des Berufsethos und des Arbeitsstils der Lehrkräfte zu intensivieren, ein hoch qualifiziertes Lehrkräftekontingent heranzubilden und den Respekt gegenüber dem Lehrerberuf und die Wertschätzung der Bildung im öffentlichen moralischen Bewusstsein zu verankern. Nicht zuletzt gilt es, die Digitalisierung des Bildungswesens voranzutreiben. Ziel ist der Aufbau einer Bildungsgesellschaft und -nation, in der das ganze Volk lebenslang lernt. 

(2) Optimierung des wissenschaftlich-technologischen Innovationssystems

Auch weiterhin müssen wir die Innovation als Herzstück des Gesamtgefüges der Modernisierung unseres Landes betrachten. Das System, das die einheitliche Führung aller Arbeiten in Bezug auf Wissenschaft und Technologie durch das Zentralkomitee der Partei sicherstellt, ist weiter zu vervollkommnen. Es ist nötig, das neue System zur Mobilisierung des ganzen Landes in einem weiteren Schritt zu vervollständigen und Chinas strategische Stärke in Wissenschaft und Technologie zu steigern. Innovative Ressourcen müssen besser verteilt und auch die Positionierung und Verteilung staatlicher Forschungsinstitute, hochrangiger Forschungshochschulen und führender Unternehmen in Wissenschaft und Technologie müssen weiter optimiert werden. Geplant ist, ein Gefüge staatlicher Labors zu etablieren und den Aufbau von internationalen wie regionalen Zentren für wissenschaftlich-technologische Innovation nach einheitlichem Plan voranzutreiben. Wir müssen unsere grundlegenden wissenschaftlichen und technologischen Kapazitäten ausbauen, die Beratung über wissenschaftlich-technologische Strategien intensivieren und das staatliche Innovationssystem insgesamt effizienter gestalten. Auch gilt es, die Reform des wissenschaftlich-technologischen Systems zu vertiefen. Intensiv zu reformieren ist auch das Bewertungssystem für den Bereich Wissenschaft und Technologie. Unser Land plant, die diversifizierten Investitionen in Wissenschaft und Technologie aufzustocken, die rechtlichen Garantien für den Schutz des geistigen Eigentums zu verstärken und eine grundlegende Institution zu etablieren, die Innovationsleistungen in jeder Hinsicht unterstützt. Wir müssen eine Innovationskultur schaffen, den Forschergeist entfachen, eine positive akademische Einstellung fördern und allgemein für ein innovationsfreundliches Klima sorgen. Der internationale wissenschaftlich-technologische Austausch und die entsprechende Zusammenarbeit sind auszuweiten. Auch müssen wir den Aufbau eines international kompatiblen wissenschaftlichen Forschungsumfeldes stärken und im eigenen Land ein offenes Innovationsklima mit globaler Wettbewerbsfähigkeit kreieren.

(3) Beschleunigte Umsetzung der Strategie zur innovationsgetragenen Entwicklung

Nach wie vor müssen wir uns an der internationalen wissenschaftlich-technologischen Spitzenforschung orientieren, ebenso wie an der Wirtschaft, den primären Bedürfnissen des Landes sowie an der Gesundheit und den Lebensbedürfnissen unserer Bevölkerung. Es gilt, rasch wissenschaftlich-technologische Unabhängigkeit und Stärke auf hohem Niveau zu erreichen. Ausgerichtet an den strategischen Bedürfnissen unseres Landes gilt es, mit vereinten Kräften richtungsweisende und innovative Erfolge bei der Lösung von Schlüsselproblemen in Wissenschaft und Technologie anzustreben. Es ist notwendig, den Kampf zur Lösung von Schlüsselproblemen in Schlüsseltechnologien und Technologien zentraler Bedeutung konsequent zu gewinnen. Eine Reihe von strategischen, gesamtsituationsbezogenen und zukunftsorientierten staatlichen Großprojekten in Wissenschaft und Technologie ist mit großem Tempo in Gang zu setzen und die Fähigkeit zur selbstständigen Innovation ist zu steigern. Die Grundlagenforschung soll gestärkt, echte Innovationen sollen in den Vordergrund gerückt und es soll zu freier Forschung ermutigt werden. Auch müssen die Finanzmittel für Wissenschaft und Technologie noch effizienter eingesetzt werden. Der Mechanismus zur Verteilung und Verwendung von Geldmitteln für Wissenschaft und Technologie aus dem staatlichen Haushalt ist gründlich zu reformieren. Ziel muss es sein, die Dynamik der Innovation voll zu entfalten. Es gilt, die tiefe Integration von Produktion, Lehre und Forschung zu stärken, wobei den Unternehmen eine führende Rolle zukommen soll, sowie die Zielorientierung zu verstärken. So wollen wir erreichen, dass wissenschaftlich-technologische Errungenschaften noch besser in reale Produktivkräfte umgewandelt werden und deren Industrialisierungsniveau steigt. Die Unternehmen müssen noch stärker als Hauptakteur bei der wissenschaftlich-technologischen Innovation fungieren. Außerdem müssen wir die führende und stützende Rolle wissenschaftlich-technologisch geprägter Schlüsselunternehmen noch besser zur Geltung bringen, ein gutes Entwicklungsumfeld für Kleinst-, kleine und mittlere Unternehmen mit wissenschaftlich-technologischem Schwerpunkt schaffen und die tiefgehende Integration von Innovations- und Industrieketten sowie Kapital- und Personalströmen vorantreiben.

(4) Intensive Umsetzung der Strategie zur Stärkung des Landes durch Fachkräfte

Es ist ein wichtiges Anliegen für die langfristige Entwicklung von Staat und Nation, eine große Zahl von hoch qualifizierten Fachkräften auszubilden, die moralische Integrität und große Fachkompetenz besitzen. Talente bringen Erfolge und lassen Vorhaben gedeihen. Es gilt, am Prinzip der Verwaltung der Fachkräfte durch die Partei festzuhalten. Wir müssen Arbeit, Wissen, Fachkräfte und schöpferische Leistungen respektieren und eine noch aktivere, offenere und wirksamere Talentpolitik durchführen. Zentral ist es, alle Fachkräfte dazu anzuleiten, sich der Partei tief verbunden zu fühlen und dem Vaterland mit voller Hingabe zu dienen, mit vollem Eifer ihre Arbeit zu verrichten und sich stets in den Dienst des Volkes zu stellen. Die strategische Fachkräfteplanung soll optimiert und die Heranbildung von Fachkräften aus allen Bereichen in Angriff genommen werden. Außerdem müssen wir ein Kontingent an hoch qualifizierten Fachkräften aufbauen, das sich durch einen großen Umfang und eine rationelle Struktur auszeichnet. Es gilt, die Einrichtung von wichtigen globalen Talentzentren und Innovationshochburgen zu beschleunigen, für eine rationale regionale Verteilung von Fachkräften zu sorgen, die koordinierte Entwicklung des Fachkräftekontingents in verschiedenen Gebieten zu fördern und mit konzentrierten Kräften komparative Vorteile im Bereich der Fachkräfte im internationalen Wettbewerb herauszubilden. Die strategische Stärke des Landes in Bezug auf Fachkräfte soll beschleunigt aufgebaut und es sollen alle Bemühungen unternommen werden, um mehr Meister, Wissenschaftler von strategischer Bedeutung bzw. in strategisch wichtigen Fachgebieten, Top-Pioniere in Wissenschaft und Technologie sowie Innovationsteams, wissenschaftlich-technologische Nachwuchskräfte, Spitzeningenieure, nationale Handwerksmeister und Fachleute mit hohen technischen Fertigkeiten heran- und auszubilden. Der internationale Fachkräfteaustausch ist zu intensivieren und Fachkräfte sind in allen Bereichen angemessen und flexibel einzusetzen. Nicht zuletzt gilt es, die Systeme und Mechanismen für die Entwicklung von Fachkräften gründlich zu reformieren, Talente aufrichtig zu schätzen, sie nach bestem Wissen und Gewissen heranzubilden, sie aus vollem Herzen für unser Land zu gewinnen und sie mit Bedacht einzusetzen. Wir müssen mit brennendem Eifer nach fähigen Menschen suchen und diese anwerben, ohne uns dabei starr an vorgegebene Muster zu halten. Ziel muss es sein, talentierte Menschen aus allen Bereichen für die Sache von Partei und Volk zu gewinnen.

6. Entwicklung der Volksdemokratie im gesamten Prozess und Gewährleistung der Stellung des Volkes als Herr des Staates

Unser Land ist ein sozialistisches Land der demokratischen Diktatur des Volkes, das von der Arbeiterklasse geführt wird und auf dem Bündnis der Arbeiter und Bauern beruht. Alle Macht des Staates gehört dem Volk. Die Volksdemokratie bildet die Lebenskraft des Sozialismus und sie ist die logische Prämisse für den umfassenden Aufbau eines modernen sozialistischen Landes. Ein wesentliches Merkmal der sozialistischen demokratischen Politik ist die Volksdemokratie im gesamten Prozess. Sie hat sich als die breiteste, wahrhaftigste und wirksamste Form der Demokratie bewährt. Es gilt, auf dem Weg der politischen Entwicklung des Sozialismus chinesischer Prägung festen Schrittes voranzugehen, an der organischen Einheit von der Führung durch die Partei, dem Volk als Herr des Staates und der gesetzesgemäßen Verwaltung des Staates festzuhalten und die zentrale Stellung des Volkes aufrechtzuerhalten. Wir müssen den Willen des Volkes vollauf zum Ausdruck bringen, die Rechte und Interessen der Bevölkerung garantieren und die Schöpferkraft des Volkes entfachen.

Wir müssen das System, das die Stellung des Volkes als Herr des Staates garantiert, vervollständigen, die geordnete politische Partizipation des Volkes erweitern und gewährleisten, dass das Volk im Rahmen der Gesetze demokratische Wahlen und demokratische Konsultationen praktiziert. Gleiches gilt für die demokratische Entscheidungsfindung, die demokratische Verwaltung und die demokratische Kontrolle. Unsere Pflicht ist es, das Engagement, die Initiative und die Kreativität des Volkes voll zur Entfaltung zu bringen und die durch Vitalität, Stabilität und Einheit gekennzeichnete politische Situation zu konsolidieren und weiterzuentwickeln.

(1) Weitere Stärkung der institutionell verankerten Garantie für die Stellung des Volkes als Herr des Staates

Das fundamentale politische System, das grundlegende politische System und die weiteren wichtigen politischen Systeme unseres Landes sollen unbeirrt fortgeführt und weiter vervollkommnet werden. Es gilt, die Kanäle der Demokratie zu erweitern und die Formen der Demokratie zu bereichern, um zu gewährleisten, dass das Volk über verschiedene Wege und in verschiedenen Formen die staatlichen, wirtschaftlichen, kulturellen und gesellschaftlichen Angelegenheiten nach dem Gesetz verwalten kann. Es soll gefördert und gewährleistet werden, dass das Volk über die Volkskongresse die Staatsmacht ausübt. Sicherzustellen ist außerdem, dass der Nationale Volkskongress und die lokalen Volkskongresse der verschiedenen Ebenen durch demokratische Wahlen gebildet werden, sie dem Volk verantwortlich sind und unter seiner Aufsicht stehen. Wir müssen den Volkskongress und seinen Ständigen Ausschuss bei der gesetzesgemäßen Ausübung der Befugnisse in Bezug auf Gesetzgebung, Aufsicht und Entscheidungsfindung sowie Ernennungen und Entlassungen unterstützen und diese Ausübung gewährleisten. Das Kontrollsystem der Volkskongresse in Bezug auf die administrativen Verwaltungsorgane, die Aufsichtsbehörden, die Rechtsprechungsorgane und die Staatsanwaltschaften soll vervollständigt werden, um die Einheit, Würde und Autorität der Rechtsstaatlichkeit unseres Landes zu wahren. Die berufliche Qualifikation der Abgeordneten der Volkskongresse soll erhöht und die Verbindung der Abgeordneten mit dem Volk noch enger werden. Der Arbeitsmechanismus zur Einbeziehung der Bevölkerungsmeinung und zur Bündelung der Weisheit aller Seiten ist zu vervollständigen und es sind gute Kontaktpunkte für die Gesetzgebung auf der Basisebene einzurichten. Massenorganisationen und Vereinigungen wie Gewerkschaften, Kommunistische Jugendverbände und Frauenverbände sollen intensiv reformiert und ausgebaut werden, damit sie ihre Rolle als Brücke und Bindeglied effektiv entfalten können. Es gilt, unbeirrt den chinesischen Weg der Menschenrechtsentwicklung zu beschreiten, sich aktiv an der globalen Governance für die Menschenrechte zu beteiligen und die Entwicklung der Sache der Menschenrechte in aller Hinsicht voranzubringen.

(2) Umfassende Weiterentwicklung der konsultativen Demokratie

Die konsultative Demokratie ist ein wichtiger Weg, um die Volksdemokratie im gesamten Prozess zu praktizieren. Es gilt deshalb, das System der konsultativen Demokratie weiter zu vervollkommnen, die Konsultation der Parteien, der Volkskongresse, der Zentralregierung und der Lokalregierungen sowie auch der Politischen Konsultativkonferenzen des Chinesischen Volkes (PKKCV), der Volksorganisationen, der Basisebene und der Gesellschaftsorganisationen in koordinierter Weise voranzubringen. Wir müssen die verschiedenartigen institutionalisierten Konsultationsplattformen weiter vervollständigen sowie die breite, mehrstufige und institutionalisierte Entwicklung der konsultativen Demokratie vorantreiben. Zudem gilt es, am System der Mehrparteienkooperation und der politischen Konsultation unter Führung der KP Chinas festzuhalten und dieses System weiter zu ergänzen. Wir müssen an der organischen Verbindung der Führung durch die Partei, der Einheitsfront und der konsultativen Demokratie festhalten und darauf bestehen, die Entfaltung der Demokratie und die Förderung der Solidarität eng miteinander zu verbinden. Auch in Zukunft müssen wir Anstrengungen unternehmen, die Einbringung politischer Vorschläge zu staatlichen Angelegenheiten und die politische Konsensbildung gleichermaßen umzusetzen. Es gilt, die Rolle der PKKCV als spezialisierte konsultative Institution zu entfalten. Wir müssen ihre Funktionen verstärkt entwickeln, und zwar in Richtung Institutionalisierung, Standardisierung und verfahrensgemäße Praktizierung. Wichtig ist zudem, das Niveau der intensiven Konsultation und Interaktion, der vollen Meinungsäußerung und der breiten Konsensbildung weiter zu heben. Die Systeme und Mechanismen der demokratischen Aufsicht durch die PKKCV sowie der Kontaktaufnahme der PKKCV-Mitglieder mit der Bevölkerung ihrer jeweiligen Kreise sollen vervollständigt werden.

(3) Aktive Entwicklung der Demokratie an der Basis

Die Demokratie an der Basis ist ein wichtiger Ausdruck der Volksdemokratie im gesamten Prozess. Wir müssen deshalb den Mechanismus zur Selbstverwaltung der Bevölkerung auf der Basisebene, der von der Parteiorganisation der jeweiligen Ebene geleitet wird, weiter vervollständigen, den Aufbau der Basisorganisationen verstärken und auch das Regelwerk und das Arbeitssystem für die direkte Demokratie auf der Basisebene in einem weiteren Schritt verfeinern. Die Verwaltung, Dienstleistungen, Schulungen und Aufsichtsarbeiten, die von der Bevölkerung in den städtischen und ländlichen Wohnvierteln selbst organisiert werden, sollen noch wirksamere Ergebnisse erzielen. Das Verlautbarungssystem soll verbessert, die Kanäle für die geordnete Beteiligung aller Volksgruppen der Basis an der Governance auf der Basisebene sollen erweitert und die gesetzesgemäße Volksverwaltung in Bezug auf öffentliche und gemeinnützige Angelegenheiten der Basisebene soll garantiert werden. Wir müssen uns mit Leib und Seele auf die Arbeiterklasse stützen, das System zur demokratischen Verwaltung von Unternehmen und öffentlichen Institutionen, dessen Basis die Versammlungen der Arbeiter- und der Angestelltenvertreter bildet, vervollständigen sowie die legitimen Rechte und Interessen aller Arbeiter und Angestellten schützen.

(4) Festigung und Weiterentwicklung der breitesten patriotischen Einheitsfront

Das Vertrauen der Menschen ist unsere wichtigste Politik und die Einheitsfront ein mächtiges Instrument, das dazu dient, die Menschen zusammenzuschließen und alle Kräfte zu bündeln. Es gilt daher, das Arbeitsgefüge der großen Einheitsfront weiter zu vervollkommnen. Wir müssen weiter konsequent auf große Solidarität und großen Zusammenschluss setzen und mit Blick auf die Verwirklichung des Chinesischen Traums des großartigen nationalen Wiederauflebens alle chinesischen Landsleute zum Mitreden und Mitwirken ermuntern. Es gilt, die Vorteile unseres neuartigen sozialistischen Parteiensystems zu entfalten, an der Richtlinie „Koexistenz auf lange Sicht, gegenseitige Kontrolle, gegenseitige Offenheit und gemeinsames Teilen von Freud und Leid“ festzuhalten und den Zusammenschluss und die Zusammenarbeit mit den demokratischen Parteien und parteilosen Persönlichkeiten zu intensivieren. Die demokratischen Parteien sollen dabei unterstützt werden, ihren Selbstaufbau zu verstärken und ihre Funktionen besser zu erfüllen. Der Leitlinie folgend, das Bewusstsein für die Gemeinschaft der chinesischen Nation zu festigen, gilt es, unbeirrt unseren Weg chinesischer Prägung zur Lösung ethnischer Fragen als den richtigen Weg zu beschreiten, am System der regionalen Autonomie der nationalen Minderheiten festzuhalten und dieses zu vervollkommnen, die Arbeit der Partei in Bezug auf die Nationalitäten zu intensivieren und zu verbessern sowie die Sache der Solidarität und des Fortschritts aller Nationalitäten allseitig voranzutreiben. Festzuhalten ist auch an der Richtung der Sinisierung der Religionen in unserem Land. Die verschiedenen Religionen sollen aktiv bei ihrer Anpassung an die sozialistische Gesellschaft angeleitet werden. Auch müssen wir die ideologisch-politische Arbeit in Bezug auf Intellektuelle außerhalb der Partei verstärken, die Arbeit für Persönlichkeiten neuer Gesellschaftsschichten gut leisten und die politische Anleitung für den gemeinsamen Kampf intensivieren. Es sollen Beziehungen zwischen Regierung und Unternehmen, die durch Freundlichkeit und Integrität gekennzeichnet sind, in jeder Hinsicht aufgebaut werden. Außerdem gilt es, die gesunde Entwicklung der nicht-gemeineigenen Wirtschaft und das gute Vorwärtskommen der Industriellen der nicht-gemeineigenen Wirtschaft zu fördern. Nicht zuletzt ist die Arbeit in Bezug auf die Überseechinesen zu verstärken und zu verbessern, um starke Kräfte für unsere gemeinsamen Bemühungen um die Verwirklichung des Wiederauflebens unserer Nation herauszubilden.

7. Festhalten an der umfassenden gesetzesgemäßen Verwaltung des Staates und Vorantreiben der Entwicklung der Rechtsstaatlichkeit in China

Die umfassende gesetzesgemäße Verwaltung des Staates ist eine tiefgehende Revolution im Bereich der Regierungsführung unseres Landes. Sie spielt eine entscheidende Rolle für den Aufstieg des Landes unter der Regierungsführung unserer Partei, das Wohlergehen des Volkes und die dauerhafte Stabilität von Partei und Staat. Es gilt daher, die Rolle der Rechtsstaatlichkeit bei der Gewährleistung einer festen Grundlage, stabiler Erwartungen und langfristiger Entwicklung noch effektiver zu entfalten, um im rechtsstaatlichen Gleis ein modernes sozialistisches Land in umfassender Weise aufzubauen.

Wir müssen also den rechtsstaatlichen Weg des Sozialismus chinesischer Prägung unbeirrt beschreiten und das rechtsstaatliche System des Sozialismus chinesischer Prägung sowie den sozialistischen Rechtsstaat weiter ausbauen. Dabei gilt es, sich an der Gewährleistung und Förderung der sozialen Fairness und Gerechtigkeit zu orientieren, die gesetzesgemäße Staatsverwaltung, Regierungsführung und Administrationsausübung gleichermaßen voranzutreiben sowie am integrierten Auf- bzw. Ausbau von Rechtsstaat, rechtsstaatlicher Regierung und einer Gesellschaft mit Rechtsbindung festzuhalten. Wir müssen die wissenschaftliche Gesetzgebung, die strikte Gesetzesdurchführung, die gerechte Justizausübung und die Gesetzesbefolgung durch das ganze Volk allseitig vorantreiben und die Rechtsbindung in allen staatlichen Abläufen umfassend fördern.

(1) Vervollkommnung des Rechtssystems des Sozialismus chinesischer Prägung mit der Verfassung als Kern

Sowohl die konsequente Verwaltung des Landes nach dem Gesetz als auch die gesetzesgemäße Regierungsführung müssen im Rahmen der Verfassung geschehen. Hierfür ist es erforderlich, unbeirrt an der Führungsrolle der KP Chinas sowie an der Staatsform der volksdemokratischen Diktatur und dem Regierungssystem der Volkskongresse festzuhalten – sie alle sind an die Verfassung gebunden. Unerlässlich ist es außerdem, die Verfassungsdurchführung und -aufsicht zu verstärken sowie den Systemkomplex, der die umfassende Durchführung der Verfassung gewährleistet, zu vervollständigen, damit die bedeutsame Funktion der Verfassung bei der Regierungsführung besser entfaltet und die Autorität der Verfassung gewahrt wird. Es ist nötig, die Gesetzgebung in besonders wichtigen sowie in neu entstehenden und auslandsbezogenen Bereichen zu verstärken. Die Verwaltung inländischer und auslandsbezogener Angelegenheiten im rechtsstaatlichen Rahmen ist koordiniert voranzutreiben. Ziel ist es, mithilfe guter Gesetze die Entwicklung zu fördern und eine gute Regierungsführung zu garantieren. Wir müssen die wissenschaftliche und demokratische Gesetzgebung in Übereinstimmung mit den entsprechenden Gesetzen zur Entfaltung bringen sowie Gesetzgebung, Gesetzesänderungen und -abschaffungen sowie auch die Auslegung und Zusammenstellung der Gesetze einheitlich angehen. Ziel muss es sein, den systematischen Charakter, die Ganzheitlichkeit, die Koordination und die Zeitgemäßheit der Gesetzgebung zu verstärken. Es gilt überdies, das System der Dokumentregistrierung und -überprüfung zu vervollkommnen und zu verstärken. Wir müssen an der wissenschaftlichen, demokratischen und gesetzesgemäßen Entscheidungsfindung festhalten sowie das Verfahrenssystem wichtiger Entscheidungen umfassend in die Tat umsetzen.

(2) Solide Förderung der gesetzesgemäßen Administrationsausübung

Der Aufbau einer rechtsstaatlichen Regierung stellt eine Schwerpunktaufgabe und ein Hauptprojekt in Bezug auf die umfassende gesetzesgemäße Verwaltung des Staates dar. Unsere Aufgabe in diesem Bereich ist es, die Funktionen der Regierung zu verändern, das System der Amtspflichten der Regierung und deren Organisationsstruktur zu optimieren sowie die Rechtsbindung der Organe und deren Funktionen sowie auch die gesetzliche Verankerung von Befugnissen, Arbeitsverfahren und Verantwortlichkeiten voranzutreiben, um die Effizienz der Administrationsausübung und das öffentliche Vertrauen in diese zu erhöhen. Wir müssen zudem die Reform der öffentlichen Institutionen weiter vertiefen. Gleiches gilt auch für die Reform des Systems der administrativen Gesetzesdurchführung. Es gilt, in jeder Hinsicht für eine strenge, standardisierte, gerechte und zivilisierte Gesetzesdurchführung zu sorgen, die Gesetzesdurchführung in den Schwerpunktbereichen, die die vitalen Interessen der Bevölkerung betreffen, zu intensivieren, die Verfahren zur administrativen Gesetzesdurchführung zu vervollkommnen und den Standard des administrativen Ermessens zu vervollständigen. Der Kontrollmechanismus für den Bereich der administrativen Gesetzesdurchführung soll gestärkt und die Fähigkeit zur Kontrolle dieser Gesetzesdurchführung soll erhöht werden. Auch müssen wir das Verantwortlichkeitssystem für die administrative Gesetzesdurchführung sowie das System für die diesbezügliche Verantwortlichkeitsermittlung strikt in die Praxis umsetzen und die Systeme und Mechanismen zur umfassenden Gesetzesdurchführung auf der Basisebene vervollkommnen.

(3) Strikte und gerechte Ausübung der Justiz

Die gerechte Ausübung der Justiz ist die letzte Verteidigungslinie für die Wahrung der sozialen Fairness und Gerechtigkeit. Es gilt, die umfassenden flankierenden Reformen in Bezug auf das Justizsystem zu vertiefen und das justizielle Verantwortlichkeitssystem umfassend und zielgerichtet anzuwenden. Wir müssen den Aufbau eines gerechten, effizienten und autoritativen sozialistischen Justizsystems beschleunigen, damit durch unsere Bemühungen dem Volk in jedem Rechtsfall Fairness und Gerechtigkeit vor Augen geführt werden. Es gilt, die Ausübung der Justizbefugnisse zu standardisieren. Außerdem müssen wir die Systeme und Mechanismen optimieren, die sicherstellen, dass die Behörden für öffentliche Sicherheit, die Staatsanwaltschaften, die Rechtsprechungsorgane und die justiziellen Verwaltungsorgane ihren jeweiligen Amtspflichten nachkommen, dass sie koordiniert arbeiten und sich gegenseitig einschränken. Einschränkung und Kontrolle der Justizausübung müssen weiter intensiviert werden, um die Gerechtigkeit der Justiz zu fördern. Die Gesetzesaufsichtsarbeit durch die staatsanwaltschaftlichen Behörden ist ebenfalls zu verstärken. Und nicht zuletzt gilt es, das System der Klageerhebung in öffentlichem Interesse zu vervollkommnen.

(4) Beschleunigung des Aufbaus einer rechtsstaatlichen Gesellschaft

Eine rechtsstaatliche Gesellschaft bildet die Grundlage für den Aufbau eines Rechtsstaates. Es gilt daher, den Geist der sozialistischen Rechtsstaatlichkeit zu entfalten und die vorzügliche traditionelle chinesische Rechtskultur weiterzutragen. Wir müssen das ganze Volk dabei anleiten, zu treuen Verfechtern, bewussten Umsetzern und entschiedenen Verteidigern der sozialistischen Rechtsstaatlichkeit zu werden. Es gilt, ein System von modernen öffentlichen Rechtsdienstleistungen aufzubauen, das die städtischen und ländlichen Gebiete abdeckt, und die Aufklärung und Sensibilisierung hinsichtlich der Rechtsstaatlichkeit tiefgehend zu entfalten, um das Rechtsbewusstsein der gesamten Bevölkerung zu stärken. Die gesetzesgemäße Governance auf mehreren Ebenen und in verschiedenen Bereichen ist voranzutreiben, um das Rechtsbindungsniveau bei der Governance der Gesellschaft zu erhöhen. Es gilt insbesondere, die Vorbildrolle der führenden Funktionäre zu entfalten, damit die Beachtung der Gesetze sowie ihr Studium, ihre Befolgung und ihre Anwendung in der gesamten Gesellschaft Aufwind nehmen.

8. Förderung des kulturellen Selbstvertrauens und der kulturellen Stärke sowie eines stärkeren Aufblühens der sozialistischen Kultur

Beim umfassenden Aufbau eines modernen sozialistischen Landes müssen wir unbeirrt den Entwicklungsweg der sozialistischen Kultur chinesischer Prägung beschreiten und das Selbstvertrauen in die eigene Kultur stärken. Ein starkes sozialistisches Kulturland soll mit Blick darauf aufgebaut werden, das große Banner des Sozialismus chinesischer Prägung hochzuhalten, die Bevölkerung zusammenzuschließen, Menschen mit neuer Geisteshaltung heranzubilden, die Kultur zu neuer Blüte zu führen und ein gutes Bild unseres Landes zu vermitteln. Hierfür ist es unerlässlich, eine sozialistische Kultur zu entwickeln, die auf die Modernisierung, die Welt und die Zukunft gerichtet sowie national und wissenschaftlich geprägt ist und die sich großer Beliebtheit in der breiten Bevölkerung erfreut. Außerdem sind die kulturelle Innovation und Kreativität der ganzen Nation zu stimulieren. Ziel ist es, die Verwirklichung des großartigen Wiederauflebens der chinesischen Nation mit größerer geistiger Kraft zu speisen.

Wir müssen am grundlegenden System mit dem Marxismus als unserem ideologischen Leitgedanken festhalten und darauf bestehen, dem Volk und dem Sozialismus zu dienen, die Richtlinie „lasst hundert Blumen blühen, lasst hundert Schulen miteinander wetteifern“ durchzusetzen und die schöpferische Transformation sowie die innovative Entwicklung voranzutreiben. Wichtig ist dabei, sich von den sozialistischen Grundwerten leiten zu lassen, ebenso wie die fortschrittliche sozialistische Kultur weiterzuentwickeln, die revolutionäre Kultur zu verbreiten und die vorzügliche traditionelle chinesische Kultur weiterzutragen. Wir müssen die wachsenden geistigen und kulturellen Bedürfnisse des Volkes befriedigen, die gemeinsame gedankliche Grundlage für den vereinten Kampf der ganzen Partei und der Bevölkerung aller Nationalitäten des ganzen Landes konsolidieren und nicht zuletzt die Soft Power des Landes im Kulturbereich sowie auch den Einfluss der chinesischen Kultur kontinuierlich erhöhen.

(1) Gestaltung einer sozialistischen Ideologie mit starkem inneren Zusammenhalt und starker Anleitungsfähigkeit

Sinn der ideologischen Arbeit ist es, einem Land seinen geistigen Halt und einer Nation ihre Seele zu geben. Die Partei muss daher hinsichtlich der ideologischen Arbeit die Zügel fest in der Hand behalten und das Verantwortlichkeitssystem für diese Arbeit umfassend in die Praxis umsetzen. Es gilt, das Vorwärtsschreiten im neuen Zeitalter als die gedankliche Hauptströmung der öffentlichen Meinung zu festigen und zu fördern. Das Arbeitssystem, in dem die innovativen Theorien der Partei alle Parteimitglieder wappnen, das Volk erziehen und die Praxis anleiten, gilt es weiter auszubauen. Es ist vonnöten, das Projekt der Erforschung und Weiterentwicklung der marxistischen Theorie intensiv durchzuführen, die Systeme in Bezug auf Fachgebiete, wissenschaftliche Forschung und Diskurse in den Geistes- und Sozialwissenschaften chinesischer Prägung noch schneller auszubauen sowie ein Fachkräftekontingent in diesen Bereichen heranzubilden und es stetig zu erweitern. Vorgesehen ist außerdem, das alle Kommunikationsmedien umfassende Verbreitungssystem noch stärker auszubauen und ein neues Gefüge zur Formung des Mainstreams der öffentlichen Meinungsbildung zu gestalten. Nicht zuletzt ist auch das System für die umfassende Regulierung des Internets weiter zu optimieren, um ein gutes Klima im Internet zu schaffen.

(2) Breite Umsetzung der sozialistischen Grundwerte

Die sozialistischen Grundwerte sind starke Kräfte für den Zusammenschluss der Menschen sowie auch für die Bündelung aller gesellschaftlichen Kräfte. Es gilt, den geistigen Stammbaum der chinesischen Kommunisten, der im großartigen Gründungsgeist der Partei verwurzelt ist, fortzuführen und die revolutionären Ressourcen gut zu nutzen. Zudem ist es notwendig, die Öffentlichkeitsarbeit und die Sensibilisierung hinsichtlich der sozialistischen Grundwerte tiefgehend zu entfalten und stärker für Patriotismus, Kollektivismus und Sozialismus zu sensibilisieren, um tatkräftig Menschen unseres Zeitalters mit neuer Geisteshaltung heranzubilden, die in der Lage sind, die große Aufgabe des nationalen Wiederauflebens zu schultern. Wir müssen dafür Sorge tragen, die Schulung im Sinne des Ideals und der Überzeugungen der Partei in der täglichen Routinearbeit umzusetzen und sie zu institutionalisieren. Außerdem gilt es, die Öffentlichkeitsarbeit und Schulung im Sinne der Geschichte der Kommunistischen Partei Chinas, der Volksrepublik China, der Periode der Reform und Öffnung und der sozialistischen Entwicklung kontinuierlich gut anzupacken. Wir müssen das Volk dazu anleiten, aus dem Verständnis der Geschichte heraus die Partei und das Land innig zu lieben, damit das gemeinsame Ideal des Sozialismus chinesischer Prägung ständig gefestigt wird. Es gilt, mit den sozialistischen Grundwerten die Seele unseres Landes zu stärken und die Menschen zu bilden. Es ist unsere Aufgabe, das System für die ideologisch-politische Arbeit weiter zu verbessern und den integrierten Aufbau der ideologisch-politischen Erziehung in Grund-, Mittel-, und Hochschulen voranzutreiben. Auch in Zukunft müssen wir bei der staatlichen Governance Gesetz und Moral miteinander verbinden und die sozialistischen Grundwerte in den rechtsstaatlichen Aufbau, die gesellschaftliche Entwicklung und das alltägliche Leben einbeziehen.

(3) Erhöhung der Kultiviertheit der ganzen Gesellschaft

Wir müssen das Projekt zur Erhöhung der moralischen Integrität der Bevölkerung durchführen, die traditionellen chinesischen Tugenden hochhalten und auch die Entwicklung der Familien, der familiären Erziehung und des familiären Lebensstils verstärken. Es ist notwendig, die ideologisch-moralische Entwicklung von Minderjährigen zu stärken und zu verbessern und das Bewusstsein für hohe Tugenden, die Befolgung der allgemeinen Moral sowie die strikte Einhaltung der persönlichen Moral voranzubringen, um die Moralität und Kultiviertheit der Bevölkerung zu erhöhen. Es gilt, zu Kultiviertheit zu erziehen sowie diese zu praktizieren und zu entwickeln und all dies außerdem koordiniert zu fördern. Auch müssen wir die integrierte Entwicklung des Aufbaus der geistigen Zivilisation in Stadt und Land vorantreiben, den Arbeitseifer und den Kampfgeist sowie die Einsatzbereitschaft in der ganzen Gesellschaft entfalten, ebenso wie Schöpfergeist, Fleiß und Sparsamkeit, um im neuen Zeitalter neue Sitten zu kultivieren und ihm so ein neues Antlitz zu verleihen. Des Weiteren müssen wir die staatlichen Fähigkeiten zur Popularisierung wissenschaftlicher Kenntnisse stärken und die Aktivitäten zur Leseförderung unter der gesamten Bevölkerung vertiefen. Auch sind das System und die Arbeitsmechanismen zum Freiwilligendienst zu verbessern. Es gilt, eine durch Aufrichtigkeit und Vertrauenswürdigkeit geprägte Kultur hochzuhalten und die langfristig wirksamen Mechanismen für deren Aufbau zu vervollkommnen. Nicht zuletzt müssen wir die geistig richtungsweisende und vorbildgebende Rolle der Ehrenbelobigung für Verdienste um Partei und Land gut zur Geltung bringen, damit das ganze Volk dazu ermuntert wird, sich an moralischen Vorbildern zu orientieren, Respekt vor Helden zu hegen und um Avantgarde zu wetteifern.

(4) Prosperierende Entwicklung von Kulturwesen und Kulturwirtschaft

Im Schaffensprozess gilt es, sich am Volk zu orientieren und noch mehr herausragende Werke hervorzubringen, die die geistige Kraft der Bevölkerung stärken. Es ist eine große Anzahl von Schriftstellern und Künstlern mit hohen moralischen Qualitäten und großer künstlerischer Virtuosität hervorzubringen. Zudem kommen wir um die Heranbildung eines umfangreichen Stabes von Fachkräften in Kultur, Literatur und Kunst nicht umhin. Der gesellschaftliche Nutzwert ist stets in den Vordergrund zu stellen und an der Einheit von gesellschaftlichem Nutzen und wirtschaftlicher Effizienz ist festzuhalten. Die Reform des Kultursystems soll vertieft und die Politik im Bereich Kulturwirtschaft vervollkommnet werden. Es gilt, die staatliche Digitalisierungsstrategie im Kulturwesen umzusetzen, das moderne System des öffentlichen Kulturangebots weiter zu vervollständigen und Kulturprojekte mit Mehrwert für die Bevölkerung in innovativer Weise zu gestalten. Das moderne Kulturwirtschafts- und Kulturmarktsystem ist zu vervollständigen und die Strategie zur Ankurbelung wichtiger Kulturwirtschaftsprojekte zu entfalten. Wir müssen den Schutz von Kulturgütern und unserem kulturellen Erbe intensivieren, den Schutz und die Fortführung der Geschichte und Kultur beim städtischen und ländlichen Aufbau verstärken und auch die nationalen Kulturparks gut errichten und gut nutzen. Es muss daran festgehalten werden, den Tourismus mit Kulturelementen anzureichern, die Kultur über den Tourismus bekannt zu machen und Kultur und Tourismus in integrierter Weise intensiv zu entwickeln. Nicht zuletzt sollten wir in breitem Umfang Aktivitäten zur körperlichen Ertüchtigung unter der gesamten Bevölkerung entfalten, die Arbeit in Bezug auf den Jugendsport intensivieren, die Entwicklung des Breiten- und Leistungssports in aller Hinsicht fördern und den Aufbau Chinas zu einer großen Sportnation beschleunigen.

(5) Verbesserung der Vermittlungsfähigkeit der chinesischen Kultur und Steigerung ihrer Einflusskraft

Wir müssen konsequent an der Warte der chinesischen Kultur festhalten und die ideellen Symbole sowie die kulturelle Quintessenz der chinesischen Zivilisation verfeinern und präsentieren. Es gilt, die Entwicklung des chinesischen Diskurs- und Narrativsystems zu beschleunigen, Chinas Geschichten gut zu erzählen und die Stimmen Chinas gut zu verbreiten, um ein vertrauenswürdiges, liebenswertes und respektables Bild Chinas zu präsentieren. Wir müssen unsere internationalen Vermittlungs- und Verbreitungskapazitäten noch stärker ausbauen und ihre Effizienz umfassend steigern. Ferner müssen wir dafür sorgen, dass unser internationales Mitspracherecht der umfassenden Landesstärke und internationalen Stellung unseres Landes gerecht wird. Es gilt, den Austausch und das gegenseitige Lernen unter den Zivilisationen zu vertiefen, damit die chinesische Kultur besser in die Welt getragen wird.

9. Verbesserung der Lebenshaltung und des Wohlergehens des Volkes und Steigerung seiner Lebensqualität

Das Land ist sein Volk und das Volk bildet das Land. Die Kommunistische Partei Chinas führte das Volk im Kampf um die Führung des Landes und leitet es nun dabei an, diese Führung zu festigen. Entscheidend ist hierfür, die Unterstützung des Volkes zu gewinnen und sie zu behalten. Bei der Staatsführung gelten bestimmte Prinzipien. Das grundlegendste darunter ist, dem Volk stets Vorteile zu bringen. Das Streben nach Glück für die Menschen ist unser wesentlicher Anspruch. Aus diesem Anspruch heraus haben wir die Partei im Interesse der Gemeinschaft einst gegründet und aus demselben Anspruch heraus regieren wir als Partei für das Volk. Wir müssen daran festhalten, im Zuge der Entwicklung die Lebenshaltung der Bevölkerung zu gewährleisten und sie stetig zu verbessern. Wichtig ist, die Menschen zum gemeinsamen Kampf für ein schönes Leben anzuspornen und die dahingehende Sehnsucht stets zu erfüllen.

Die grundlegenden Interessen der breitesten Mehrheit der Bevölkerung sind erfolgreich zu verwirklichen, zu wahren und weiterzuentwickeln. Insbesondere gilt es, diejenigen interessenbezogenen Fragen fest anzupacken, die der Bevölkerung am meisten am Herzen liegen, sie am unmittelbarsten betreffen und von größter Aktualität für sie sind. Wir müssen dabei sowohl stets unser Bestes tun, als auch im Rahmen des Möglichen handeln. Entscheidend ist, den direkten Kontakt zur Bevölkerung zu suchen und unmittelbar an die Basis zu gehen. Wir müssen noch mehr Maßnahmen ergreifen, die die Lebenshaltung der Bevölkerung verbessern und die dazu beitragen, dass sich die Menschen gut aufgehoben fühlen. Alle Fragen, die für die Bevölkerung dringlich und schwierig sind, die den Menschen Sorge bereiten und nach deren Lösung sie sich sehnen, sind mit konzentrierten Kräften zu lösen. Es gilt, das System der öffentlichen Grunddienstleistungen zu vervollständigen, das Niveau der öffentlichen Dienstleistungen zu heben sowie auch ihre Ausgewogenheit und Verfügbarkeit zu stärken, um konsequent auf gemeinsamen Wohlstand zuzusteuern.

(1) Vervollständigung des Verteilungssystems

Das Verteilungssystem ist das grundlegende System für die Förderung gemeinsamen Wohlstandes. Die Verteilung nach der Arbeitsleistung soll dabei stets im Vordergrund stehen, während parallel dazu auch noch mehrere weitere Verteilungsformen existieren sollen. Es gilt, ein System zu etablieren, in dem die primäre, sekundäre und tertiäre Verteilung koordiniert ineinander greifen und einander ergänzen. Wir müssen uns darum bemühen, den Anteil des Bevölkerungseinkommens am Nationaleinkommen zu erhöhen und den Anteil der Löhne und Gehälter an der Primärverteilung zu vergrößern. Nach wie vor muss gelten: wer mehr leistet, soll auch mehr verdienen. Wir müssen die Menschen dazu ermutigen, durch berufliches Engagement zu Wohlstand zu gelangen. Es gilt, die Chancengleichheit zu fördern, die Einkommen von Geringverdienern zu erhöhen und die Gruppe der Durchschnittsverdienenden zu vergrößern. Nötig ist außerdem, die politischen Maßnahmen und Systeme zur produktionsfaktorbasierten Verteilung zu vervollkommnen und eine produktionsfaktorbasierte Einkommenssteigerung für Gering- und Durchschnittsverdiener durch verschiedene Kanäle zu erforschen. Ferner sollen die Vermögenseinkünfte der Stadt- und Landbewohner durch verschiedene Wege gesteigert werden. Eine stärkere Regulierung unter anderem durch Steuern, Sozialversicherungsleistungen und Transferzahlungen ist anzustreben. Es gilt, das System für die private Einkommensteuer weiter zu verfeinern und die Ordnung für die Einkommensverteilung sowie den Mechanismus zur Vermögensakkumulierung zu standardisieren. Legale Einkünfte sind zu schützen, übermäßige Einkünfte zu regulieren und illegale abzuschaffen. Willige und fähige Unternehmen, gesellschaftliche Organisationen und Privatpersonen sollen dabei angeleitet und unterstützt werden, sich aktiv für gemeinnützige Zwecke und Wohltätigkeitsprojekte zu engagieren.

(2) Umsetzung der Strategie zur vorrangigen Beschäftigungsförderung

Beschäftigung ist ein Grundbedürfnis der Menschen. Es gilt daher, die Politik zur vorrangigen Beschäftigungsförderung zu intensivieren, den diesbezüglichen Mechanismus zu komplettieren und Vollbeschäftigung hoher Qualität anzustreben. Wir müssen die Systeme der öffentlichen Beschäftigungsdienstleistungen vervollständigen, das Unterstützungssystem zur Beschäftigung von Schwerpunktzielgruppen vervollkommnen und die Hilfe für Menschengruppen, die in Schwierigkeiten stecken, bei der Beschäftigung verstärken, um ihnen grundlegende Beschäftigung zu verschaffen. Es gilt, die Politiksysteme in Bezug auf die Beschäftigung in Stadt und Land einheitlich zu planen, system- und politikbedingte Hürden, die die freie Fluktuation von Arbeits- und Fachkräften behindern, abzubauen sowie irrationale Beschränkungen und Diskriminierungen im Bereich Beschäftigung, die der Gleichberechtigung zuwiderlaufen, zu beseitigen. Ziel muss es sein, dass alle Menschen die Chance haben, sich durch berufliches Engagement weiterzuentwickeln. Das System der lebenslangen beruflichen Weiterbildung soll vervollständigt werden, um die Überwindung struktureller Widersprüche in der Beschäftigung zu fördern. Es gilt, das Gewährleistungssystem für die Beschäftigungsförderung durch Existenzgründungen weiter zu verbessern und voranzubringen, neue Beschäftigungsformen zu unterstützen und diese standardisiert zu entwickeln. Wir müssen das Arbeitsgesetz und die einschlägigen Rechtsvorschriften ergänzen, die Konsultations- und Koordinationsmechanismen für Beschäftigungsverhältnisse weiter verbessern, das Gewährleistungssystem für die Rechte und Interessen der Werktätigen optimieren und die Gewährleistung der Arbeitnehmerrechte und -interessen in flexiblen Beschäftigungsverhältnissen und neuen Beschäftigungsformen stärken.

(3) Vervollständigung des Sozialabsicherungssystems

Das Sozialabsicherungssystem ist ein Sicherheitsnetz für das Leben der Menschen und ein Stabilitätsanker für die gesellschaftlichen Abläufe. Es gilt deshalb, das mehrstufige Sozialabsicherungssystem auszubauen. Es muss die gesamte Bevölkerung abdecken, soll in Stadt und Land nach einheitlicher Planung praktiziert werden und sich durch Fairness, Einheitlichkeit, Sicherheit und Standardisierung sowie Nachhaltigkeit auszeichnen. Vorgesehen ist überdies, das System für eine landesweite Koordination der Grundrentenversicherung weiter zu optimieren und ein mehrstufiges Rentenversicherungssystem mit mehreren Säulen zu etablieren. Das gesetzliche Rentenalter soll schrittweise angehoben werden. Geplant ist auch, den Abdeckungsbereich der Sozialversicherung zu erweitern, die Mechanismen der Geldmittelbeschaffung und der Regulierung für die Leistungen der grundlegenden Renten- und Krankenversicherung zu vervollständigen und hinsichtlich der grundlegenden Krankenversicherung sowie der Arbeitslosen- und Arbeitsunfallversicherung für eine einheitliche Planung auf Provinzebene zu sorgen. Es ist nötig, die geordnete Verknüpfung der mehrstufigen medizinischen Absicherung zu fördern und das System der Versicherung gegen schwere Krankheiten und der medizinischen Unterstützungsleistungen zu vervollständigen. Außerdem ist geplant, die Abrechnung von medizinischen Kosten außerhalb des Wohnortes allgemein zu ermöglichen, ein System der Langzeitpflegeversicherung aufzubauen und das Angebot an kommerziellen Krankenversicherungen aktiv auszubauen. Die landesweit einheitliche Plattform für öffentliche Sozialversicherungsdienstleistungen soll noch schneller optimiert werden. Auch wird das System für die Werterhaltung und Wertsteigerung sowie die Sicherheitsüberwachung des Sozialabsicherungsfonds fortwährend verbessert. Geplant ist zudem, das stufen- und kategorienbezogene Sozialhilfesystem weiter zu vervollständigen. An der grundlegenden Staatspolitik der Geschlechtergleichstellung wird festgehalten und die legitimen Rechte und Interessen von Frauen und Kindern werden gezielt geschützt. Es gilt, das Sozialabsicherungs- und das Pflege- und Dienstleistungssystem für Menschen mit körperlicher oder geistiger Behinderung zu verbessern und die umfassende Entwicklung der Sache der Behinderten zu fördern. Wir halten an unserem Standpunkt fest, dass Wohnhäuser zum Wohnen da sind und nicht zur Spekulation. Wir werden möglichst schnell das geplante System für das Wohnungswesen etablieren, welches Angebote durch verschiedene Hauptträger, Gewährleistung durch verschiedene Kanäle und eine parallele Förderung von Vermietung und Kauf umfasst.

(4) Förderung des Aufbaus eines Landes mit gesunder Bevölkerung

Die Gesundheit der Bevölkerung ist ein wichtiger Gradmesser für die Prosperität einer Nation und die Erstarkung eines Landes. Der Gewährleistung der Bevölkerungsgesundheit muss bei der Entwicklung daher strategische Priorität eingeräumt werden, weshalb es die Förderungspolitik für das nationale Gesundheitswesen zu optimieren gilt. Wir müssen in diesem Zusammenhang unsere Strategie für die demografische Entwicklung verbessern, ein System politischer Maßnahmen zur Geburtenunterstützung aufbauen und die Kosten für Geburt, Kinderbetreuung und Bildung senken. Der Bevölkerungsalterung gilt es aktiv mit einer staatlichen Strategie zu begegnen. Vorgesehen ist, die Altenpflege sowie die mit ihr in Zusammenhang stehenden Wirtschaftsbereiche zu entwickeln und die Dienstleistungen für alleinlebende und alleinstehende ältere Menschen weiter zu verbessern, damit alle Senioren in den Genuss einer grundlegenden Altersversorgung kommen. Die Reform der Systeme in Bezug auf medizinische Betreuung, Arzneimittelversorgung und Gesundheitsfürsorge wird vertieft und es werden Synergieeffekte bei der Entwicklung und Verwaltung von Krankenversicherung, medizinischer Behandlung und Arzneimittelversorgung angestrebt. Nötig ist zudem, die Leistungskapazität vorzüglicher medizinischer Ressourcen zu erhöhen sowie diesbezüglich für eine regional ausgewogene Verteilung zu sorgen. Es gilt, die Vorbeugung konsequent als Hauptarbeit zu leisten, das Gesundheitsmanagement in Bezug auf schwere chronische Krankheiten zu verstärken sowie die Kapazitäten der Basisebene zur Krankheitsprävention und -behandlung und zum Gesundheitsmanagement auszubauen. Die am Gemeinwohl orientierte Reform der öffentlichen Krankenhäuser ist zu vertiefen und die Entwicklung privat betriebener Krankenhäuser zu standardisieren. Das Kontingent an medizinischem Personal soll ausgebaut und gestärkt werden, wobei der Arbeitsschwerpunkt auf den ländlichen Gebieten und den Wohnvierteln liegt. Dem mentalen Wohlergehen und der psychischen Gesundheit ist größere Beachtung zu schenken. Auch gilt es, die Fortführung, Erneuerung und Entwicklung der Traditionellen Chinesischen Medizin und Pharmazeutik zu fördern. Der Mechanismus, der die medizinische Behandlung mit der Krankheitsprävention und -kontrolle koordiniert und integriert, ist zu erneuern und das öffentliche Gesundheitssystem weiter zu vervollständigen. Wir müssen überdies unsere Fähigkeit zur Früherkennung schwerer Epidemien verbessern. In diesem Kontext gilt es, das System zur Prävention und Eindämmung solcher Epidemien und zur Behandlung der Infizierten sowie auch unsere Notfallmanagementkapazitäten zu stärken, um die Ausbreitung schwerer Infektionskrankheiten effektiv einzudämmen. Die Aktion zum Aufbau eines Landes mit gesunder Bevölkerung und die patriotische Hygieneaktion sind intensiv zu entfalten. Nicht zuletzt gilt es, einen zivilisierten und gesunden Lebensstil zu befürworten.

10. Förderung einer grünen Entwicklung und einer harmonischen Koexistenz von Mensch und Natur

Die Natur liefert die Grundvoraussetzungen für die menschliche Existenz und Entwicklung. Respekt vor der Natur, die Anpassung an sie und ihr Schutz stellen daher ureigene Anforderungen an den umfassenden Aufbau eines modernen sozialistischen Landes dar. Wir müssen uns den Gedanken, dass klare Flüsse und grüne Berge so wertvoll wie Gold- und Silberberge sind, fest zu Eigen machen, ihn in die Praxis umsetzen und die Entwicklung des Landes von der Warte der harmonischen Koexistenz von Mensch und Natur aus planen.

Es ist wichtig, den Aufbau Chinas zu einem schönen Land voranzutreiben und daran festzuhalten, unsere Berge, Gewässer, Wälder, Äcker und Seen sowie unser Grasland und unsere Wüsten einheitlich zu schützen und sie systemisch zu sanieren. Die Regulierung der Industriestruktur, die Beseitigung von Verschmutzung, der Schutz der Ökosysteme und die Begegnung des Klimawandels müssen einheitlich geplant werden. Außerdem ist es wichtig, die Reduzierung der Kohlenstoffemissionen, die Verringerung der Umweltverschmutzung, die Ausweitung der Grünflächen und das Wirtschaftswachstum parallel zu fördern. Es gilt, eine Entwicklung voranzubringen, die der Ökologie Vorrang gibt, die sparsame und intensive Nutzung von Ressourcen fördert sowie auf eine grüne und kohlenstoffarme Entwicklungsweise zusteuert.

(1) Beschleunigung der grünen Transformation der Entwicklungsweise

Die Förderung einer grünen und kohlenstoffarmen Entwicklung von Wirtschaft und Gesellschaft ist ein entscheidendes Bindeglied für das Erreichen einer Entwicklung hoher Qualität. Die Regulierung und Optimierung der Industrie-, Energie-, Verkehrs- und Transportstruktur unseres Landes sind entsprechend mit größerem Tempo voranzubringen. Es ist nötig, die Strategie der umfassenden Sparsamkeit umzusetzen, die sparsame und intensive Nutzung aller Ressourcen zu fördern und den Aufbau des Systems zum Recycling von Abfallstoffen zu beschleunigen. Die politischen Maßnahmen und Normensysteme in Bereichen wie Finanzen und Steuern, Kreditvergabe, Investitionen und Preisgestaltung, die die grüne Entwicklung unterstützen, sind zu vervollständigen. Zudem gilt es, grüne und kohlenstoffarme Industrien zu entwickeln sowie das System der marktorientierten Allokation der Produktionsfaktoren in den Bereichen Ressourcen und Umwelt zu verfeinern. Nicht zuletzt müssen wir die Erforschung und Entwicklung fortschrittlicher Technologien zur Energieeinsparung und Kohlenstoffemissionsreduzierung sowie ihre Verbreitung und Anwendung beschleunigen und uns für grünen Konsum stark machen, um die Herausbildung einer umweltfreundlichen und kohlenstoffarmen Produktions- und Lebensweise zu fördern.

(2) Intensives Vorantreiben der Verhütung und Bekämpfung der Umweltverschmutzung

Auch in Zukunft müssen wir in zielgerichteter, wissenschaftlicher und gesetzesgemäßer Weise gegen Umweltverschmutzung vorgehen und den Kampf zur Wahrung des blauen Himmels, klarer Gewässer und sauberen Bodens weiter gründlich entfalten. Die koordinierte Kontrolle verschiedener Schadstoffe muss verstärkt und Wetterlagen mit schwerer Verschmutzung müssen im Wesentlichen beseitigt werden. Es gilt, die Sanierung von Wasserressourcen sowie der Umwelt und Ökosysteme von Gewässern einheitlich zu planen, den Schutz und die Sanierung der Ökosysteme wichtiger Flüsse, Seen und Stauseen voranzutreiben und schmutzige und übelriechende städtische Gewässer im Großen und Ganzen zu beseitigen. Bodenverschmutzung muss vom Ursprung her verstärkt verhütet und unter Kontrolle gebracht werden. Ferner müssen wir uns der Behandlung neuer Schadstoffe annehmen. Wir müssen den Aufbau der umweltbezogenen Infrastruktur auf ein höheres Niveau heben und die Sanierung der städtischen und ländlichen Wohnumgebung voranbringen. Das System der Emissionsgenehmigungen für alle Schadstoffe muss voll zur Anwendung kommen und das moderne System für Umweltsanierung muss weiter verbessert werden. Umweltbezogene Risiken sind mit Bedacht zu verhüten und zu kontrollieren. Die Kontrollarbeit auf zentraler Ebene in Bezug auf den Schutz von Umwelt und Ökosystemen muss gründlich entfaltet werden.

(3) Steigerung der Vielfalt, Stabilität und Nachhaltigkeit der Ökosysteme

Die wichtigen Projekte zum Schutz und zur Wiederherstellung zentraler Ökosysteme sollen beschleunigt umgesetzt werden, wobei die Schwerpunkte unter anderem auf den wichtigen ökologischen Funktionszonen des Landes liegen sollen sowie auf der roten Linie zum Schutz der Ökosysteme und auf den Naturschutzgebieten. In diesem Zusammenhang ist auch der Aufbau des Netzes an Naturschutzreservaten, deren Hauptpfeiler die Nationalparks bilden, voranzutreiben. Es ist vorgesehen, das Großprojekt zum Schutz der Artenvielfalt umzusetzen, die Aktionen zur großflächigen Landflächenbegrünung in wissenschaftlicher Weise zu entfalten und die Reform des Systems des kollektiven Rechts auf Beforstung zu vertiefen. Wir müssen die Regeneration unseres Graslandes sowie unserer Wälder, Flüsse, Seen und Sumpfgebiete forcieren, den Plan für das zehnjährige Fischfangverbot im Jangtse sowie in seinen wichtigsten Nebenflüssen gut in die Tat umsetzen und das System für die Brache und den Fruchtwechsel von Ackerland weiter verfeinern. Wichtig ist es auch, Mechanismen zur Realisierung des Marktwertes ökologischer Produkte zu etablieren und das Kompensationssystem für den Schutz von Ökosystemen zu verbessern. Wir müssen außerdem die Verwaltung der Biosicherheit stärker regeln und die schädliche Einschleppung fremder Arten verhindern bzw. gegen diese vorgehen.

(4) Aktives und besonnenes Vorantreiben der Arbeiten zur Erreichung des Zenits der Kohlendioxidemissionen und der Klimaneutralität

Das Erreichen des Zenits des CO2-Ausstoßes und der Klimaneutralität stellt einen weitreichenden und tiefgreifenden Systemwandel in Wirtschaft und Gesellschaft dar. Auf der Energie- und Ressourcenausstattung unseres Landes fußend müssen wir daran festhalten, uns erst dann von alten Energien zu verabschieden, wenn wir neue zuverlässige Alternativen gefunden haben. In diesem Sinne müssen wir die Aktion zur Erreichung des CO2-Emissionszenits planmäßig und schrittweise voranbringen. Es gilt, die Kontrolle in Bezug auf den Gesamtenergieverbrauch und die Intensität des Energieverbrauchs zu verbessern, wobei der Schwerpunkt auf der Kontrolle des Verbrauchs fossiler Energien liegen muss. Außerdem müssen wir die Transformation hin zu einem System der doppelten Kontrolle, nämlich sowohl der Gesamtmenge als auch der Intensität der Kohlenstoffemissionen, schrittweise fördern. Es ist eine saubere, kohlenstoffarme und effiziente Energienutzung zu unterstützen und die saubere und kohlenstoffarme Transformation in Industrie, Bauwesen, Verkehrswesen und anderen Bereichen voranzutreiben. Die Energiewende soll intensiv vorangebracht und insbesondere die saubere und effektive Nutzung von Kohle soll gefördert werden. Auch gilt es, die Intensität der Exploration und Erschließung von Erdgas und Erdöl zu steigern, mehr derartige geologische Reserven zu erschließen und entsprechend auch mehr Produktionskapazitäten dafür zu schaffen. Wesentlich ist außerdem, die Planung und den Aufbau eines neuartigen Energiesystems zu beschleunigen und die Wasserkraftentwicklung und den Schutz der Ökosysteme einheitlich zu planen. Auch weiterhin wollen wir die Elektrizitätserzeugung durch Kernenergie unter der Voraussetzung der erforderlichen Sicherheitsgewährleistung aktiv und in geordneter Weise entwickeln und den Ausbau des Systems für Energieerzeugung, -versorgung, -speicherung und -vermarktung verstärken, um die Energiesicherheit zu gewährleisten. Wir müssen das Erfassungs- und Kalkulationssystem für Kohlenstoffemissionen weiter verfeinern und auch das System für den marktorientierten Handel mit Kohlenstoffemissionsrechten vervollständigen. Nicht zu vergessen ist auch, dafür zu sorgen, dass unsere Ökosysteme ihre Funktion als Kohlenstoffsenken noch besser entfalten. Und nicht zuletzt gilt es, sich aktiv an der Global Governance zur Bewältigung des Klimawandels zu beteiligen.

11. Modernisierung des Systems und der Fähigkeiten hinsichtlich der staatlichen Sicherheit sowie entschlossene Wahrung der staatlichen Sicherheit und gesellschaftlichen Stabilität

Die Sicherheit des Staates bildet die Grundlage für unser nationales Wiederaufleben, während gesellschaftliche Stabilität die Voraussetzung für das Erstarken und die Prosperität unseres Landes formt. Das Gesamtsicherheitskonzept des Staates muss daher konsequent umgesetzt werden und die Wahrung der staatlichen Sicherheit muss sich durch alle Arbeitsbereiche und -prozesse von Partei und Staat hindurchziehen, um die staatliche Sicherheit und gesellschaftliche Stabilität zu gewährleisten.

Nach wie vor müssen wir die Sicherheit der Bevölkerung als unser Ziel, die politische Sicherheit als Grundlage, die wirtschaftliche Sicherheit als Basis, die militärische, wissenschaftlich-technologische, kulturelle und gesellschaftliche Sicherheit als Garantie und die Förderung der internationalen Sicherheit als Stützpfeiler betrachten. Insgesamt gilt es, sowohl die innere als auch die äußere Sicherheit einheitlich und koordiniert zu planen. Gleiches gilt für die territoriale Sicherheit und die Sicherheit der Staatsbürger, die konventionelle und nicht-konventionelle Sicherheit und unsere eigene wie auch die gemeinsame Sicherheit. Es ist zudem erforderlich, die Wahrung und Herstellung der staatlichen Sicherheit zu koordinieren sowie das Fundament an der Basis zur Gewährleistung der staatlichen Sicherheit und der gesellschaftlichen Stabilität zu konsolidieren. Wir müssen die Mechanismen zur Beteiligung an der globalen Sicherheits-Governance weiter vervollkommnen, China zu einem sicheren Land auf noch höherem Niveau aufbauen und mithilfe einer neuen Sicherheitsarchitektur ein neues Entwicklungsgefüge gewährleisten.

(1) Vervollständigung des Systems der staatlichen Sicherheit

Wir müssen an der zentralisierten und einheitlichen Führung der staatlichen Sicherheit durch das Zentralkomitee der Partei festhalten und das hocheffiziente und autoritative Führungssystem für die staatliche Sicherheit weiter vervollkommnen. Es gilt, den Koordinierungsmechanismus für die staatliche Sicherheitsarbeit zu stärken und das Rechts-, das Strategie- und das Politiksystem sowie auch das Überwachungs- und Frühwarnsystem für Risiken in diesem Bereich zu verfeinern. Bedeutsam ist auch, das staatliche System zur Verwaltung von Notfällen, die die nationale Sicherheit betreffen, zu verbessern. Zu vervollkommnen sind das System zur Sicherheitsgewährleistung in Schwerpunktbereichen und das Koordinations- und Kommandosystem für wichtige Spezialprojekte, wobei insbesondere der Aufbau der Systeme zur Sicherheitsgewährleistung in Bereichen wie Wirtschaft, wichtige Infrastruktureinrichtungen, Finanzen, Internet und Daten verstärkt werden soll. Gleiches gilt für die Felder Biologie, Ressourcen, Kernkraft sowie für die Sicherheit im Weltraum und auch die maritime Sicherheit. Erforderlich ist es auch, die Mechanismen gegen Sanktionen und Einmischungen in Chinas innere Angelegenheiten sowie gegen Langarmgerichtsbarkeit zu vervollständigen. Die Verteilung der Kräfte zur Wahrung der staatlichen Sicherheit muss ebenfalls vervollkommnet und es muss ein Verteidigungssystem für die staatliche Sicherheit ausgestaltet werden, das sich durch gemeinsame und koordinierte Operationen in allen Bereichen sowie Mehrschichtigkeit und hohe Effizienz auszeichnet.

(2) Stärkung der Fähigkeit zur Wahrung der staatlichen Sicherheit

Es gilt, die Sicherheit der Staatsmacht, die Systemsicherheit und die ideologische Sicherheit entschieden zu wahren, unsere Fähigkeiten in Bezug auf die Sicherheit in Schwerpunktbereichen auszubauen und insbesondere die Ernährungs- und Energiesicherheit sowie die Sicherheit wichtiger Industrie- und Lieferketten zu garantieren. Es muss uns gelingen, unsere Fähigkeit zur Sicherheitsgewährleistung im Ausland zu stärken und die legitimen Rechte und Interessen der Staatsbürger und juristischen Personen unseres Landes in Übersee gut zu schützen. Außerdem gilt es, die maritimen Rechte und Interessen zu wahren und die Souveränität und Sicherheit sowie die Entwicklungsinteressen unseres Staates mit Entschlossenheit zu verteidigen. Wir müssen die Fähigkeit zur Verhütung und Auflösung großer Risiken erhöhen, systemischen Sicherheitsrisiken aufmerksam vorbeugen und Infiltration, Sabotage, Subversion und Spaltung durch feindliche Kräfte strikt bekämpfen. Umfassend verstärkt werden muss zudem die Sensibilisierung für das Thema der staatlichen Sicherheit. Wir müssen die Fähigkeit der führenden Funktionäre aller Ebenen zur koordinierten Planung von Entwicklung und Sicherheit erhöhen und das Bewusstsein und die Kultivierung der ganzen Bevölkerung hinsichtlich der staatlichen Sicherheit stärken, damit der Schutzschirm zur Wahrung der Sicherheit des Staates, der sich letztlich auf das Volk stützt, fest aufgespannt wird.

(3) Erhöhung des Governance-Niveaus in Sachen öffentliche Sicherheit

Auch in Zukunft muss die Sicherheit an erster Stelle stehen und die Präventionsarbeit die Hauptrolle spielen. Es gilt, einen Rahmen für die allgemeine Sicherheit und die Notfallreaktion zu schaffen. Das System für öffentliche Sicherheit muss weiter verbessert und die Transformation des Governance-Modells der öffentlichen Sicherheit hin zu vermehrter Prävention vorangetrieben werden. Die speziellen Regelungen für Risiken im Bereich der Produktionssicherheit sind weiter zu verfeinern und die Kontrolle und Verwaltung der Sicherheit in Schwerpunktbranchen und -bereichen ist zu verstärken. Es ist vorgesehen, die Fähigkeit zur Verhütung, Minderung und Bekämpfung von Katastrophen und zur Behandlung von schwerwiegenden öffentlichen Notfällen sowie auch zur Gewährleistung entsprechender Garantien zu erhöhen. Es gilt, den Aufbau der nationalen Reaktionskräfte für regionale Notfälle zu verstärken. Auch müssen wir die Kontrolle und Verwaltung der Sicherheit von Lebens- und Arzneimitteln intensivieren und das System zur Beaufsichtigung, Verwaltung, Frühwarnung, Prävention und Kontrolle der biologischen Sicherheit vervollständigen. Nicht zuletzt ist auch der Schutz persönlicher Daten zu verstärken.

(4) Verbesserung des Systems der gesellschaftlichen Governance

Das durch gemeinsamen Aufbau, gemeinsame Verwaltung und gemeinsame Teilhabe gekennzeichnete System der gesellschaftlichen Governance muss weiter vervollständigt und die Effizienz der gesellschaftlichen Governance gesteigert werden. Auf der gesellschaftlichen Basisebene müssen wir an den Fengqiao-Erfahrungen des neuen Zeitalters festhalten und diese weiterentwickeln. Auch ist es vonnöten, die Mechanismen zur richtigen Behandlung von Widersprüchen im Volk in der neuen Situation zu vervollkommnen und die Arbeit bezüglich schriftlich bzw. mündlich vorgebrachter Volksbeschwerden zu forcieren und zu verbessern. Die Kanäle, über die die Forderungen der Bevölkerung zum Ausdruck gebracht, ihre Interessenfragen koordiniert und ihre Rechte und Interessen gewährleistet werden, sind intakt zu halten und stärker zu standardisieren. Des Weiteren gilt es, die Verwaltungsplattformen auf der Basisebene zu verbessern. Sie müssen verwaltungsmäßig noch stärker vernetzt, in Bezug auf ihre Dienstleistungen noch zielgerichteter gemacht und noch stärker auf Informationstechnologie gestützt werden. Geplant ist überdies, das System der Governance in den städtischen und ländlichen Wohnvierteln zu vervollständigen, um Widersprüche und Streitigkeiten rechtzeitig an der Basis und im Keim aufzulösen. Die Modernisierung der gesellschaftlichen Governance im Verwaltungsbereich der Stadtebene soll mit höherem Tempo vorangebracht und die entsprechenden Fähigkeiten sollen erhöht werden. Wir müssen die integrierte Prävention und Kontrolle im Bereich öffentliche Sicherheit intensivieren, die Beseitigung krimineller Milieus und mafiöser Strukturen mit Regelmäßigkeit fortsetzen und alle Gesetzesverstöße und Verbrechen, auf die die Bevölkerung vehement hinweist, im Rahmen der Gesetze streng bestrafen. Es gilt, die Vorbeugung und Governance gestützt auf die Bevölkerung zu entfalten und sie zu stärken und eine gesellschaftliche Atmosphäre der Zivilcourage zu schaffen. Ziel ist es, die Menschen in Bezug auf die gesellschaftliche Governance zu einer festen Gemeinschaft zusammenzuschweißen, in der jeder einzelne Verantwortung trägt, seinen Pflichten nachkommt und an den Errungenschaften der gesellschaftlichen Governance teilhat.

12. Verwirklichung der Kampfziele zum 100. Gründungstag der Armee und Schaffung einer neuen Situation für die Modernisierung von Landesverteidigung und Armee

Die Kampfziele zum 100. Gründungstag der Chinesischen Volksbefreiungsarmee fristgerecht zu verwirklichen und die Volksarmee in raschem Tempo zu einer Armee von Weltrang aufzubauen, bildet eine strategische Anforderung für den umfassenden Aufbau eines modernen sozialistischen Landes. Es gilt daher, die Ideen der Partei zur Stärkung der Armee im neuen Zeitalter und die militärisch-strategische Richtlinie des neuen Zeitalters gut umzusetzen und auf der absoluten Führung der Volksarmee durch die Partei zu bestehen. Wir werden am politischen Aufbau der Armee festhalten, genauso wie an ihrer Stärkung durch Reform, Wissenschaft und Technologie und hoch qualifizierte Fachkräfte und an ihrer gesetzesgemäßen Verwaltung. Wir müssen nach wie vor sowohl militärische Einsätze ausführen als uns auch parallel auf Kriegsfälle vorbereiten und den Aufbau der Armee fortsetzen. Es gilt, die Mechanisierung, Informatisierung und intelligente Transformation entwicklungsmäßig weiterhin gut zu verzahnen. Außerdem müssen wir die militärischen Theorien, die Organisationsformen der Armee, das militärische Personalwesen sowie auch unsere Waffen und Ausrüstungen fortwährend modernisieren. Die strategischen Fähigkeiten zur Wahrung der Souveränität und Sicherheit sowie der Entwicklungsinteressen des Staates sollen gesteigert werden, damit wir die Mission und Aufgabe der Volksarmee im neuen Zeitalter auch wirklich wirksam erfüllen können.

Der Parteiaufbau in der Volksarmee muss allseitig verstärkt und es muss sichergestellt werden, dass die Gewehre der Volksarmee stets dem Kommando der Partei folgen. Die Systeme und Mechanismen zur Durchsetzung des Verantwortlichkeitssystems des Vorsitzenden der Militärkommission beim Zentralkomitee sind zu vervollständigen. Wir müssen uns gründlich mit den innovativen Theorien der Partei wappnen und die praxisorientierte Schulungsaktion zum Thema „Von den Ideen zur Armeestärkung lernen, große Leistungen zur Armeestärkung vollbringen“ entfalten. Außerdem gilt es, die Schulung in Bezug auf die Geschichte der Chinesischen Volksbefreiungsarmee zu intensivieren, die Kultur der Armeestärkung zur Entwicklung und zum Aufblühen zu bringen und die Herausbildung des Kampfgeistes zu forcieren. Es gilt, ein starkes Parteiorganisationssystem in der Volksarmee aufzubauen, die politische Ausrichtung mit Regelmäßigkeit zu entfalten und sie zu institutionalisieren. Mit Beharrlichkeit müssen wir den Arbeitsstil ins rechte Gleis bringen, die Disziplin rigoros durchsetzen und die Korruption bekämpfen.

Die militärischen Übungen und die Vorbereitungen für Kriegsfälle sind in aller Hinsicht zu intensivieren und unsere kriegsbezogene Siegesfähigkeit ist zu erhöhen. Es gilt, die Merkmale und Gesetzmäßigkeiten von auf Informatisierung und intelligente Transformation gestützter Kriegsführung zu erforschen und zu beherrschen, unsere militärstrategische Führung zu innovieren und die Strategien und Taktiken des Volkskrieges weiterzuentwickeln. Wir müssen ein starkes Streitkräftesystem mit strategischem Abschreckungspotenzial errichten, den Anteil der Kampfkräfte in neuen Bereichen und in Bezug auf neue Kampffähigkeiten steigern und unsere Kräfte im Bereich der intelligenten und unbemannten Kriegsführung beschleunigt weiterentwickeln sowie auch den Aufbau und die Nutzung der Informationssysteme im Cyberspace koordiniert planen. Das Kommandosystem für gemeinsame Kampfeinsätze ist weiter zu optimieren. Außerdem ist geplant, den Ausbau der Systeme und Fähigkeiten unter anderem in Bezug auf Aufklärung und Frühwarnung, kombinierte Militärschläge und Gefechtsunterstützung für Kriegsschauplätze sowie umfassende Logistikabsicherung voranzubringen. Gefechtsmäßige Militärübungen sind intensiv zu entfalten und es gilt, das kombinierte Training, konfrontative Übungen und das Truppentraining mit wissenschaftlich-technologischen Mitteln zu intensivieren. Wir müssen den regelmäßigen und vielfältigen Einsatz unserer Streitkräfte verstärken und militärische Kämpfe entschlossen und mobil entfalten. Ziel ist es, eine sichere Situation zu schaffen, Krisen und Konflikte einzudämmen bzw. unter Kontrolle zu bringen und Siegesfähigkeit in Bezug auf regional begrenzte Kriege sicherzustellen.

Es gilt, die Verwaltung militärischer Angelegenheiten in jeder Hinsicht zu intensivieren, die bisherigen Erfolge bei der Reform von Landesverteidigung und Armee zu konsolidieren und zu erweitern, die Struktur und Zusammensetzung der militärischen Kräfte zu vervollkommnen sowie die Militärpolitik und das Militärsystem strukturell zu optimieren. Bei wichtigen Aufgaben in Bezug auf den Aufbau von Landesverteidigung und Armee müssen Kampfführung, Aufbauarbeiten und Vorbereitung in koordinierter Weise geplant und die Modernisierung unserer Logistik muss beschleunigt werden. Des Weiteren gilt es, wichtige Projekte im Bereich der zur Landesverteidigung eingesetzten Wissenschaft und Technologie sowie entsprechender Waffen und Ausrüstungen durchzuführen und die Umwandlung wissenschaftlich-technologischer Errungenschaften in Kampfkraft zu beschleunigen. Die Reform der Militärhochschulen muss vertieft, es muss ein starkes Ausbildungssystem für qualifiziertes Militärpersonal neuen Typs aufgebaut und das Militärpersonalmanagement muss innoviert werden. Der Aufbau des Mechanismus zur gesetzesgemäßen Verwaltung der Armee und die betreffende strategische Planung sind zu verstärken und das System der gesetzesgemäßen Verwaltung des Militärwesens chinesischer Prägung ist zu vervollkommnen. Das Strategiemanagement muss verbessert und die Ablaufeffizienz im militärischen System und der Nutzeffekt der zur Landesverteidigung eingesetzten Ressourcen müssen erhöht werden.

Die Systeme und Fähigkeiten in Bezug auf die integrierten nationalen Strategien müssen konsolidiert und gestärkt werden. Was die Armee und die Lokalebene angeht, so müssen beide die Koordination ihrer Strategien und Planungen, die Verknüpfung ihrer politischen Maßnahmen und Systeme sowie die gemeinsame Nutzung ihrer Ressourcen und Produktionsfaktoren verstärken. Das System und die Standortverteilung der wissenschaftlich-technologischen Industrie im Bereich der Landesverteidigung müssen optimiert und die Fähigkeiten in Bezug auf die wissenschaftlich-technologische Industrie in diesem Bereich weiter ausgebaut werden. Außerdem ist es notwendig, die Erziehung der gesamten Bevölkerung im Sinne der Landesverteidigung zu vertiefen. Es gilt, den Aufbau bezüglich der Mobilmachung der Landesverteidigung und ihrer Reservekräfte zu verstärken sowie den Aufbau einer modernen Verteidigung an den Grenzen, auf See und in der Luft voranzutreiben. Wir müssen den Ansporn durch Ehrenbelobigungen für Armeeangehörige und ihre Familienangehörigen verstärken, unsere Anstrengungen zur Wahrung ihrer Rechte und Interessen verdoppeln und die Arbeit in Bezug auf die Dienste und die Absicherung für demobilisierte Armeeangehörige gut leisten. Entscheidend ist zudem, die Geschlossenheit zwischen Armee und Regierung sowie zwischen Armee und Volk zu festigen und weiterzuentwickeln.

Die Volksarmee war schon immer eine heroische Armee, der unsere Partei und das Volk absolut vertrauen können. Sie besitzt die Zuversicht und Fähigkeit, die Souveränität, Einheit und territoriale Integrität unseres Landes zu wahren, als eine strategische Stütze für die Verwirklichung des großartigen Wiederauflebens der chinesischen Nation zu dienen und größere Beiträge zu Frieden und Entwicklung in der Welt zu leisten!

13. Beibehaltung und Vervollkommnung von „ein Land, zwei Systeme“ und Vorantreiben der Wiedervereinigung des Vaterlandes

Die Richtlinie „ein Land, zwei Systeme“ ist eine großartige Pionierleistung des Sozialismus chinesischer Prägung und die beste institutionelle Anordnung zur Wahrung der langfristigen Prosperität und Stabilität Hongkongs und Macaos nach ihrer Rückkehr zum Vaterland. Es gilt daher, diese Richtlinie langfristig unbeirrt umzusetzen.

Wir müssen die Richtlinien „ein Land, zwei Systeme“, „Hongkonger verwalten Hongkong“, „Macaoer verwalten Macao“ und „hochgradige Autonomie“ vollständig, genau und unbeirrt umsetzen und an der gesetzesgemäßen Verwaltung Hongkongs und Macaos festhalten sowie die in der Verfassung und im Grundgesetz verankerte konstitutionelle Ordnung der Sonderverwaltungszonen gewährleisten. Die Richtlinie „ein Land, zwei Systeme“ ist als Struktursystem aufrechtzuerhalten und stetig zu vervollkommnen. Es gilt, die umfassenden Regierungsbefugnisse der Zentralregierung gegenüber den Sonderverwaltungszonen und die Prinzipien „Patrioten verwalten Honkong“ und „Patrioten verwalten Macao“ sowie auch das Rechtssystem und den Durchführungsmechanismus zur Wahrung der staatlichen Sicherheit in den Sonderverwaltungszonen in die Praxis umzusetzen. Wir müssen die umfassenden Regierungsbefugnisse der Zentralregierung gegenüber den Sonderverwaltungszonen mit der Gewährleistung ihrer hochgradigen Autonomierechte in Einklang bringen. Die administrativen Organe müssen in den Sonderverwaltungszonen nach wie vor eine führende Rolle spielen. Auch in Zukunft werden wir die Regierungschefs und Regierungen der beiden Sonderverwaltungszonen dabei unterstützen, die Regierungsführung im Rahmen der Gesetze auszuüben, die umfassende Regierungsfähigkeit und das umfassende Regierungsniveau zu erhöhen sowie das Justiz- und das Rechtssystem der Sonderverwaltungszonen zu vervollkommnen. Das kapitalistische System und die Lebensweise in Hongkong und Macao sind auf lange Zeit unverändert beizubehalten und langfristige Prosperität und dauerhafte Stabilität in den Sonderverwaltungszonen sind gleichermaßen zu fördern.

Wir greifen Hongkong und Macao außerdem dabei unter die Arme, ihre Wirtschaft zu entwickeln, die Lebenshaltung der Bevölkerung zu verbessern und die tief verwurzelten Widersprüche und Probleme in ihrer wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung zu lösen. Es gilt, die Stärken und Besonderheiten Hongkongs und Macaos zu entfalten und ihre Stellung in Bereichen wie dem internationalen Finanzsektor sowie in Bezug auf Handel, Schiff- und Luftfahrt, wissenschaftlich-technologische Innovation, Kulturwesen und Tourismus zu festigen und zu erhöhen. Ziel ist es auch, den Austausch und die Zusammenarbeit der beiden Sonderverwaltungszonen mit allen Ländern und Regionen noch offener und enger zu gestalten. Der Aufbau des Großbuchtgebiets Guangdong-Hongkong-Macao soll vorangetrieben und Hongkong und Macao sollen dabei unterstützt werden, sich besser in die Gesamtentwicklung des Vaterlandes zu integrieren, damit ihre Rolle für die Verwirklichung des großartigen Wiederauflebens der chinesischen Nation noch besser entfaltet wird.

Vaterlandsliebe sowie die Liebe zu Hongkong und Macao müssen in noch mehr Herzen aufblühen. Es gilt, den Patriotismus der Hongkonger und Macaoer zu vertiefen, damit sich eine noch breitere Einheitsfront für die Unterstützung von „ein Land, zwei Systeme“ im In- und Ausland bildet. Gegen anti-chinesische Kräfte, die die Ordnung in Hongkong und Macao untergraben wollen, werden wir mit großer Entschlossenheit vorgehen. Fremdeinmischungen in die Angelegenheiten Hongkongs und Macaos werden wir entschieden verhindern und nötigenfalls eindämmen.

Die Lösung der Taiwan-Frage und die vollständige Wiedervereinigung des Vaterlandes sind historische Aufgaben unserer Partei. Wir haben uns diesen angestrebten Zielen unbeirrt verschrieben, denn sie sind der gemeinsame Wunsch aller Chinesen und ein notwendiges Erfordernis für das großartige Wiederaufleben der chinesischen Nation. Wir müssen daher an der Gesamtkonzeption der Partei zur Lösung der Taiwan-Frage im neuen Zeitalter festhalten und diese umsetzen. Dafür ist es nötig, die Führung und Initiative in Bezug auf die Beziehungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße fest in der Hand zu behalten und die große Sache der Wiedervereinigung des Vaterlandes unbeirrt voranzubringen.

Die Gesamtrichtlinie „friedliche Wiedervereinigung – ein Land, zwei Systeme“ ist der beste Weg, um die Wiedervereinigung der beiden Seiten der Taiwan-Straße zu verwirklichen. Und dieser Weg ist für die Landsleute auf beiden Seiten der Meerenge, ja für die gesamte chinesische Nation von größtem Nutzen. Wir halten am Ein-China-Prinzip und dem „Konsens von 1992“ fest und werden auf dieser Grundlage mit den Persönlichkeiten aus allen Parteien, Gesellschaftskreisen und -schichten in Taiwan breite und tiefgehende Konsultationen über die Beziehungen zwischen beiden Seiten der Taiwan-Straße und über die Wiedervereinigung des Vaterlandes führen. Ziel muss es sein, gemeinsam die friedliche Entwicklung der Beziehungen über die Meerenge hinweg und den Verlauf der friedlichen Wiedervereinigung des Vaterlandes voranzubringen. Wir werden daran festhalten, uns mit dem Gros der Landsleute auf Taiwan zusammenzuschließen, und wir unterstützen nachdrücklich alle patriotischen Kräfte der Insel, die eine Wiedervereinigung mit dem Vaterland anstreben. Wir werden gemeinsam den allgemeinen historischen Trend anpacken und an den hehren nationalen Idealen festhalten. Wir sind fest dazu entschlossen, eine „Unabhängigkeit Taiwans“ zu bekämpfen und die Wiedervereinigung zu fördern. Das große Vaterland ist für immer der starke Rückhalt für alle patriotischen Kräfte, die nach Wiedervereinigung streben!

Die Landsleute auf beiden Seiten der Taiwan-Straße sind eine große Familie, denn sie sind blutsverwandt und Blut ist bekanntlich dicker als Wasser. Wir respektieren die Landsleute auf Taiwan seit jeher, kümmern uns stets um sie und fördern ihr Wohlergehen. Wir werden uns auch weiterhin dafür einsetzen, den Austausch und die Zusammenarbeit in Wirtschaft und Kultur über die Meerenge hinweg zu fördern, die integrierte Entwicklung beider Seiten in allen Bereichen zu vertiefen und die Systeme und politischen Maßnahmen zur Steigerung des Wohlergehens der Landsleute auf Taiwan zu vervollkommnen. Zudem setzen wir alles daran, dass alle Landsleute auf beiden Seiten die chinesische Kultur gemeinsam hochhalten und sie sich im Herzen eng verbunden fühlen.

Taiwan ist Chinas Taiwan. Die Lösung der Taiwan-Frage ist eine eigene Angelegenheit der Chinesen und muss folglich von den Chinesen selbst entschieden werden. Wir halten daran fest, mit der größten Aufrichtigkeit und Mühe auf die Perspektive der friedlichen Wiedervereinigung hinzuarbeiten, versprechen dabei aber keinesfalls, auf die Anwendung von Gewalt zu verzichten. Wir behalten uns die Option offen, alle notwendigen Maßnahmen zu ergreifen. Das richtet sich vor allem gegen die Einmischung fremder Kräfte in die Wiedervereinigung Chinas und die vereinzelten separatistischen Kräfte, die eine „Unabhängigkeit Taiwans“ anstreben, sowie ihre spalterischen Aktivitäten, aber niemals gegen das Gros der Landsleute auf Taiwan. Das Rad der Geschichte dreht sich beständig weiter in Richtung der Wiedervereinigung unseres Landes und des Wiederauflebens unserer Nation. Die vollständige Wiedervereinigung des Vaterlandes muss in jedem Falle verwirklicht werden und wir werden dies auch definitiv erreichen!

14. Förderung von Frieden und Entwicklung in der Welt und Schaffung einer Schicksalsgemeinschaft der Menschheit

Welt, Zeitalter und Geschichte erleben gerade einen in dieser Art nie dagewesenen Wandel. Einerseits ist der historische Trend von Frieden, Entwicklung, Zusammenarbeit und gemeinsamem Gewinnen unaufhaltbar und der Wunsch aller Menschen sowie der allgemeine Trend werden die Menschheit letztlich in eine glänzende Zukunft führen. Andererseits aber erweisen sich Akte der Hegemonie, Willkür und Tyrannei wie etwa der Missbrauch der eigenen Stärke zur Gängelung Schwächerer, die bewusste Übervorteilung anderer oder das Betreiben von Nullsummenspielen als tiefgreifende und schwerwiegende Gefahren. Die Defizite in Bezug auf Frieden, Entwicklung, Sicherheit und Governance werden immer gravierender. Die Weltgemeinschaft steht also vor historisch beispiellosen Herausforderungen. Erneut steht unsere Welt an einem historischen Scheideweg. Welchen Weg wir letztlich einschlagen werden, liegt dabei allein in den Händen der Völker aller Länder.

China hält in seiner Außenpolitik seit jeher am Prinzip der Wahrung des Weltfriedens und der Förderung gemeinsamer Entwicklung fest. Unser Ziel ist es, den Aufbau einer Schicksalsgemeinschaft der Menschheit voranzutreiben.

Wir verfolgen konsequent unsere unabhängige und selbstständige Außenpolitik des Friedens. Schon immer bestimmt unser Land seinen Standpunkt und seine Politik mit Blick auf Recht und Unrecht in der konkreten Sachlage und wahrt die grundlegenden Normen der internationalen Beziehungen. Gleiches gilt auch für die internationale Fairness und Gerechtigkeit. China achtet die Souveränität und territoriale Integrität jedes Landes und beharrt darauf, dass alle Länder gleichberechtigt sind – ob groß oder klein, stark oder schwach, reich oder arm. Wir respektieren die von allen Völkern frei gewählten Entwicklungswege und Gesellschaftssysteme. Jede Form von Hegemonismus und Machtpolitik lehnen wir entschieden ab. Wir sprechen uns gegen die Mentalität des Kalten Krieges, Einmischungen in die inneren Angelegenheiten anderer Länder und das Messen mit zweierlei Maß aus. Wir verfolgen eine defensive Landesverteidigungspolitik und mit Chinas Entwicklung gewinnt der Frieden in der Welt an Gewicht. Ganz gleich, wie weit sich unser Land auch entwickeln mag, werden wir niemals nach Hegemonie oder Expansion streben.

China hält daran fest, freundschaftliche Zusammenarbeit mit anderen Ländern zu entfalten, und zwar auf Grundlage der Fünf Prinzipien der friedlichen Koexistenz. Wir bringen die Etablierung neuartiger internationaler Beziehungen voran und vertiefen und erweitern die Ausgestaltung einer globalen Partnerschaft, die durch Gleichberechtigung, Öffnung und Zusammenarbeit gekennzeichnet ist. Ziel ist es, die Interessenschnittmengen mit anderen Ländern auszuweiten. Wir fördern zudem eine koordinierte und gute Interaktion unter den Großmächten und setzen uns für die Herausbildung eines Gefüges der Großmachtsbeziehungen ein, das durch friedliche Koexistenz, allgemeine Stabilität und ausgewogene Entwicklung geprägt ist. Was die Beziehungen zu den Nachbarländern angeht, so hält China an dem Konzept von Vertrautheit, Ehrlichkeit, gegenseitigem Nutzen und Inklusivität sowie an dem außenpolitischen Kurs „die Nachbarn mit Wohlwollen behandeln und sie als Partner betrachten“ fest. Auf dieser Basis vertieft China die freundschaftlichen Beziehungen, das gegenseitige Vertrauen und die Interessenkonvergenz mit den umliegenden Ländern. Gemäß dem Konzept von Aufrichtigkeit, Echtheit, Vertrautheit und Ehrlichkeit sowie der richtigen Auffassung von Gerechtigkeit und Gewinn verstärken wir außerdem die Solidarität und Zusammenarbeit mit den Entwicklungsländern und verteidigen die gemeinsamen Interessen aller Entwicklungsländer. Auf Grundlage der Prinzipien der Unabhängigkeit und Selbstständigkeit, der absoluten Gleichberechtigung, des gegenseitigen Respekts und der gegenseitigen Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten des Gegenübers ist die KP Chinas gewillt, den Austausch und die Zusammenarbeit mit den politischen Parteien und Organisationen anderer Länder zu verstärken. Auch wollen wir den Austausch mit dem Ausland aktiv fördern, das betrifft unter anderem die Volkskongresse, die Politischen Konsultativkonferenzen des Chinesischen Volkes und die Armee, aber auch die Lokalebene und die Völkerverständigung jenseits der offiziellen Kontakte.

China hält an der grundlegenden Staatspolitik der Öffnung nach außen fest und verfolgt auch weiterhin konsequent seine Öffnungsstrategie zum gegenseitigen Nutzen und gemeinsamen Gewinnen. Im Zuge seiner weiteren Entwicklung wird China der Welt fortwährend neue Chancen bieten. Unser Land wird den Aufbau einer offenen Weltwirtschaft voranbringen, damit die Völker aller Länder davon noch stärker profitieren können. Wir beharren wie eh und je auf der wirtschaftlichen Globalisierung als richtiger Richtung und fördern die Liberalisierung und Erleichterung von Handel und Investitionen. Wir treiben die bilaterale, regionale und multilaterale Zusammenarbeit voran und fördern die Koordination der internationalen makroökonomischen Politik. Gemeinsam wollen wir ein entwicklungsfreundliches internationales Umfeld schaffen und Seite an Seite neue Triebkräfte für die globale Entwicklung herausbilden. Wir sprechen uns gegen Protektionismus, die Errichtung von Mauern und die Schaffung von Gräben sowie auch gegen wirtschaftliche Entkoppelung und die Trennung von Industrie- und Lieferketten aus. Unilaterale Sanktionen und extreme Druckausübung lehnen wir ab. China ist bereit, seinen Ressourceneinsatz für die globale Entwicklung und Zusammenarbeit zu vergrößern, um so das Nord-Süd-Gefälle zu verkleinern. Nicht zuletzt werden wir den Entwicklungsländern auch weiterhin Unterstützung und Hilfe zukommen lassen, um deren Entwicklung zu beschleunigen.

China beteiligt sich aktiv an Reform und Aufbau des Global-Governance-Systems. Wir setzen das durch gemeinsame Konsultation, gemeinsamen Aufbau und gemeinsame Teilhabe gekennzeichnete Konzept der Global Governance in die Praxis um und setzen nach wie vor auf einen echten Multilateralismus. Auch treiben wir die Demokratisierung der internationalen Beziehungen voran und fördern die Entwicklung der Global Governance in die Richtung von mehr Gerechtigkeit und Vernunft. Auch in Zukunft wird China das internationale System mit den Vereinten Nationen als Herzstück verteidigen, genauso wie die auf Völkerrecht basierende internationale Ordnung und die grundlegenden Normen der internationalen Beziehungen, deren Fundament die Ziele und Grundsätze der UN-Charta bilden. Wir sprechen uns gegen jede Form des Unilateralismus aus, genauso wie gegen die Bildung von Lagern und exklusiven Gruppierungen, die sich speziell gegen einzelne Länder richten. Wir setzen uns dafür ein, dass multilaterale Mechanismen wie die Welthandelsorganisation und die APEC ihre Rolle noch besser entfalten können, und treten dafür ein, dass sich die Einflusskraft von Kooperationsmechanismen wie den BRICS-Staaten oder der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO) erweitert. Auch wollen wir die Repräsentativität und das Mitspracherecht der Schwellen- und Entwicklungsländer in den globalen Angelegenheiten weiter stärken. China hält daran fest, aktiv an der Ausarbeitung der globalen Sicherheitsregeln mitzuwirken, und verstärkt die internationale Sicherheitszusammenarbeit. Überdies beteiligt sich unser Land auch aktiv an den UN-Friedensmissionen und spielt eine konstruktive Rolle bei der Wahrung des Weltfriedens und der regionalen Stabilität.

Die Zukunft der Völker aller Länder der Welt liegt im Aufbau einer Schicksalsgemeinschaft der Menschheit. Zehntausend Wesenheiten wachsen, ohne einander zu schaden; Sonne und Mond bewegen sich, ohne einander zu behindern, so sagt man in China. Nur wenn alle Länder den richtigen Weg einschlagen, harmonisch miteinander auskommen und zum gemeinsamen Vorteil zusammenarbeiten, werden wir nachhaltige Prosperität genießen und unsere Sicherheit garantiert wissen. China hat die Initiative für globale Entwicklung sowie die Initiative für globale Sicherheit angestoßen und ist bereit, alle Anstrengungen zu leisten, um beide Initiativen gemeinsam mit der internationalen Gemeinschaft umzusetzen. China setzt auch weiterhin auf Dialog und Konsultation, um eine Welt mit dauerhaftem Frieden zu schaffen; auf gemeinsamen Aufbau und gemeinsame Teilhabe zur Schaffung einer Welt mit allgemeiner Sicherheit; auf Zusammenarbeit und gemeinsames Gewinnen für eine Welt mit gemeinsamer Prosperität; auf Austausch und gegenseitiges Lernen zur Schaffung einer offenen und inklusiven Welt; sowie auf grüne und kohlenstoffarme Entwicklung für eine saubere und schöne Welt.

Wir appellieren aufrichtig an alle Länder dieser Welt, Frieden, Entwicklung, Fairness, Gerechtigkeit, Demokratie und Freiheit als die allgemein akzeptierten gemeinsamen Werte der gesamten Menschheit zu entfalten. Wir sollten dafür sorgen, dass die Menschen aller Länder sich verstehen und einander freundschaftlich verbunden sind. Es gilt, die Vielfalt der Zivilisationen der Welt zu respektieren, durch den Austausch der Zivilisationen kulturelle Barrieren zu überwinden, Kulturkonflikte durch gegenseitiges Lernen zu verhindern und durch ein harmonisches kulturelles Miteinander mit kultureller Überheblichkeit aufzuräumen und so den verschiedenartigen globalen Herausforderungen gemeinsam zu begegnen.

Wir leben in einem Zeitalter voller Herausforderungen, das aber gleichzeitig auch mit Hoffnung erfüllt ist. Das chinesische Volk ist bereit, mit allen Völkern der Welt Hand in Hand eine schönere Zukunft für unsere Menschheit zu schaffen!

15. Unbeirrtes Festhalten an der umfassenden strengen Führung der Partei und intensive Förderung des neuen Großprojektes des Parteiaufbaus im neuen Zeitalter

Für den umfassenden Aufbau eines modernen sozialistischen Landes und das umfassende Vorantreiben des großartigen Wiederauflebens der chinesischen Nation spielt die Partei die entscheidende Rolle. Soll es unserer Partei als der größten marxistischen Regierungspartei der Welt nach wie vor gelingen, uns die Unterstützung des Volkes zu sichern und unsere langfristige Regierungsposition zu festigen, so müssen wir zu jeder Zeit unsere Klarheit und Entschlossenheit dahingehend wahren, die besonderen Probleme anzugehen, vor denen wir als große Partei stehen. Durch die umfassende strenge Parteiführung seit dem XVIII. Parteitag ist es uns bereits gelungen, viele hervorstechende innerparteiliche Probleme zu lösen. Doch die Bewährungsproben, vor denen wir mit Blick auf Regierungsführung, Reform und Öffnung, Marktwirtschaft und äußeres Umfeld stehen, sind langfristiger Natur, genauso wie die Gefahren der geistigen Trägheit, der mangelnden Kompetenz, der Abwendung vom Volk und der Untätigkeit und Korruption. Die gesamte Partei muss sich deshalb fest ins Gedächtnis prägen, dass die umfassende strenge Führung der Partei ein stetig fortlaufender Prozess ist. Gleiches gilt für die Selbstrevolution der Partei, auch sie ist nie abgeschlossen. Wir dürfen in keinem Falle Impulsen des Nachlassens, der Trägheit oder der Kampfesmüdigkeit nachgeben. Stattdessen gilt es, unablässige Anstrengungen zu leisten, um die umfassende strenge Führung der Partei voranzubringen, das neue Großprojekt des Parteiaufbaus im neuen Zeitalter gründlich voranzutreiben und die Revolution der Gesellschaft durch die Selbstrevolution der Partei anzuleiten.

Wir müssen die allgemeinen Anforderungen an den Parteiaufbau im neuen Zeitalter in die Tat umsetzen, das System der umfassenden strengen Parteiführung vervollständigen und die Selbstläuterung, Selbstvervollkommnung, Selbsterneuerung und Selbstverbesserung der Partei in aller Hinsicht voranbringen, um sicherzustellen, dass unsere Partei an ihrer ursprünglichen Zielvorstellung und Mission festhält und dass sie stets der starke Führungskern der Sache des Sozialismus chinesischer Prägung bleibt.

(1) Wahrung und Stärkung der zentralisierten und einheitlichen Führung durch das Zentralkomitee der Partei

Die Führung durch die Partei ist umfassend, systematisch und ganzheitlich und sie muss auch umfassend, systematisch und ganzheitlich entfaltet werden. Es gilt, das Struktursystem der Führung durch die Partei, über welches sie die Gesamtlage beherrscht und die verschiedenen Seiten miteinander koordiniert, zu vervollständigen und die Umsetzungsmechanismen für die wichtigen Beschlüsse und Anordnungen des Zentralkomitees der Partei zu verfeinern. Wir müssen garantieren, dass die gesamte Partei in Bezug auf den politischen Standpunkt, die politische Richtung, die politischen Grundsätze und den politischen Weg in hochgradiger Übereinstimmung mit dem Zentralkomitee der Partei steht, und den Zusammenhalt und die Einheit der Partei sicherstellen. Es ist nötig, die Institutionen des ZK zur Entscheidungsfindung, Beratung und Koordinierung zu vervollkommnen. Auch gilt es, die zentralisierte und einheitliche Führung durch das Zentralkomitee in Bezug auf wichtige Arbeiten weiter zu verstärken. Wir müssen den politischen Aufbau der Partei weiter forcieren und die politische Disziplin und das politische Regelwerk der Partei verschärfen. Es ist nötig, die Rolle der Parteikomitees bzw. Führungsgruppen der Partei aller Ebenen als Hauptverantwortliche festzulegen und das politische Urteils-, Verständnis- und Durchführungsvermögen der Parteiorganisationen aller Ebenen und aller Parteikader zu schärfen. Es muss am wissenschaftlichen, demokratischen und gesetzesgemäßen Regieren festgehalten werden. Das Prinzip des demokratischen Zentralismus ist in die Tat umzusetzen und die Art und Weise der Führung durch die Partei ist zu innovieren und zu verbessern. Auch gilt es, die Fähigkeiten der Partei zur Erfassung der Richtung, zur Planung der Gesamtlage, zur Festlegung der politischen Maßnahmen und zur Förderung der Reformen zu verbessern und das Engagement in allen Bereichen zu entfachen. Nicht zuletzt sollten wir den politischen Charakter, den Zeitgeist, die Prinzipientreue und den kämpferischen Charakter des innerparteilichen politischen Lebens intensivieren und das Instrument der Kritik und Selbstkritik gut nutzen, um das innerparteiliche politische Umfeld einer dauerhaften Reinigung zu unterziehen.

(2) Festhalten an den Ideen des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter zur Stärkung unseres emotionalen und geistigen Zusammenhalts

Die grundlegende Aufgabe des ideologischen Aufbaus der Partei ist es, die gesamte Partei mit den innovativen Parteitheorien zu wappnen. Wir müssen den ideologischen Aufbau unserer Partei also in jeder Hinsicht intensivieren und mithilfe der Ideen des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter unser Denken, unseren Willen und unser Handeln in Einklang bringen. Hierfür wird es nötig sein, die Umsetzung der Schulungspläne zu den innovativen Theorien der Partei zu organisieren, um auf diese Weise eine stetig lernende marxistische Regierungspartei aufzubauen. Wir müssen die Sensibilisierung für die Ideale und Überzeugungen verstärken und die ganze Partei dazu anleiten, die Zielsetzung der Partei stets im Hinterkopf zu haben. Entscheidend ist, die Fragen der Welt- und Lebensanschauung sowie der Wertvorstellungen, die letztlich den Dreh- und Angelpunkt bilden, gut zu beantworten und sich bewusst zu überzeugten Anhängern und treuen Umsetzern des erhabenen Ideals des Kommunismus und des gemeinsamen Ideals des Sozialismus chinesischer Prägung zu entwickeln. Wir müssen daran festhalten, Lernen, Denken und Anwendung miteinander zu verbinden sowie Wissen, Überzeugung und Handeln in Einklang zu bringen. Es gilt, die Ideen des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter in eine mächtige Kraft zur Festigung der Ideale, Stählung der Parteilichkeit, Anleitung der Praxis und Förderung der Arbeit zu verwandeln. Auch weiterhin müssen wir das Wappnen mit den Theorien mit regelmäßigen und langfristigen Veranstaltungen zur Schulung in Bezug auf die Geschichte der Kommunistischen Partei Chinas verbinden und alle Parteimitglieder und Kader dazu anleiten, unablässig durch das Studium der Geschichte die Wahrheit zu erkennen, ihre Überzeugung zu festigen, die Moral zu befolgen und Kraft für das Handeln zu schöpfen, um die revolutionäre Tradition fortzuführen und die revolutionäre Lebensader aufrechtzuerhalten. Mit Schwerpunkt auf den führenden Funktionären von der Kreis- bzw. Abteilungsleiterebene aufwärts soll in der gesamten Partei eine entsprechende thematische Schulungskampagne tiefgreifend entfaltet werden.

(3) Vervollkommnung des Systems von Strukturen und Normen in Bezug auf die Selbstrevolution der Partei

Es ist daran festzuhalten, die Partei durch Strukturen und Normen zu führen. Mit dem Parteistatut als Fundament und dem demokratischen Zentralismus als Herzstück gilt es, das System von innerparteilichen Vorschriften und Bestimmungen zu vervollkommnen. Es ist nötig, die Autorität sowie die Durchführungskraft in Bezug auf die innerparteilichen Regeln und Vorschriften zu stärken und einen Mechanismus herauszubilden, der das Festhalten an der Wahrheit, die Korrektur von Fehlern, die Entdeckung von Problemen und das Beheben von Abweichungen sicherstellt. Wir müssen das Aufsichtssystem unter der einheitlichen Führung der Partei, das sich durch umfassende Abdeckung, Autorität und hohe Effizienz auszeichnet, vervollständigen. Auch der Mechanismus zur Kontrolle und Beschränkung der Machtausübung ist weiter zu verfeinern. Es gilt, auf der innerparteilichen Kontrolle zu fußen und die Verbindung und Koordination der verschiedenen Arten von Aufsicht zu fördern, damit jede Machtausübung im hellen Tageslicht erfolgt. Es gilt, dafür zu sorgen, dass die politische Kontrolle konkreter, präziser und regelmäßiger erfolgt. Ferner müssen wir bei der Kontrolle der obersten Verantwortlichen und der Führungsgremien nach wirklichen Effekten streben. Wir sollten die Funktion der politischen Inspektion als ein scharfes Schwert gut entfalten und die Korrekturen und Nachbesserungen durch die Inspektion sowie die Anwendung der Ergebnisse verstärken. Alles in allem gilt es, die politische Verantwortung für die umfassende strenge Führung der Partei umzusetzen und die wirksamen Instrumente zur Rechenschaftsermittlung gut zu nutzen.

(4) Aufbau eines hoch qualifizierten Kaderkontingents, das der großen Aufgabe der Verwirklichung des Wiederauflebens der Nation gewachsen ist

Für den umfassenden Aufbau eines modernen sozialistischen Landes benötigen wir ein Kontingent an Kadern, die politisch gefestigt und den Anforderungen des neuen Zeitalters gewachsen sind und die Fähigkeit besitzen, die Modernisierung des Landes anzuführen. Man muss am Prinzip der Verwaltung der Kader durch die Partei festhalten. Hierfür gilt es, Wert zu legen auf moralische Integrität und fachliche Qualifikation, wobei die moralische Integrität den Vorrang haben soll. Auch müssen wir darauf bestehen, Funktionäre aus allen Landesteilen in Betracht zu ziehen und nur Befähigte zu ernennen. Es gilt, die Kriterien für gute Kader des neuen Zeitalters in die Tat umzusetzen. Dafür müssen wir uns bei Personalauswahl und -einsatz die richtige Richtung zu Eigen machen. Es sind hoch qualifizierte und professionell ausgebildete Kader auszuwählen, die sich durch Treue, Rechtschaffenheit und Verantwortungsbewusstsein auszeichnen, um die Führungsgremien aller Ebenen mit hervorragenden und fähigen Funktionären zu besetzen. Wir müssen darauf bestehen, die politische Integrität an erste Stelle zu setzen. Die politische Eignung der Kader ist gründlich und wahrhaft zu prüfen. Wir müssen die politische Einstellung und Integrität als entscheidende Zugangsschwellen gut erfassen. Auch ist es vonnöten, die Erprobung in der Praxis und das fachliche Training zu verstärken. Das Augenmerk ist darauf zu legen, Kader in bedeutenden Kämpfen zu schleifen und ihre Fähigkeiten hinsichtlich der Förderung einer qualitätsvollen Entwicklung, des Dienstes am Volk und der Verhütung und Beseitigung großer Risiken noch stärker herauszubilden. Gleiches gilt auch für den Kampfgeist und die Kampffähigkeit der Kader, auch sie müssen noch stärker gefördert werden. Wir sollten nach Kräften ihre Fähigkeiten dahingehend stärken, Risiken vorzubeugen, Herausforderungen zu begegnen und Belastungen standzuhalten und diese zu meistern. Unsere Kader müssen Vorreiter sein in der Übernahme von Aufgaben sowie auch im Handeln. Sie müssen sich darauf verstehen, in normalen Zeiten gut sichtbar zu sein, in entscheidenden Momenten hervorzutreten sowie in gefährlichen und schwierigen Augenblicken in die Bresche zu springen. Man muss das System zur Überprüfung und Evaluation der Funktionäre vervollkommnen und die Kader dazu anleiten, sich ein richtiges Verständnis von politischen Leistungen zu Eigen zu machen und dieses in die Praxis umzusetzen. Wir müssen es fördern, dass Kader auf- und absteigen und ins Kaderkontingent aufgenommen werden und daraus ausscheiden können, und ein gesundes Umfeld schaffen, in dem wir Befähigte befördern, Herausragende auszeichnen, Mittelmäßige im Rang herabsetzen und Mangelhafte aussondern. Es gilt, den grundlegenden Plan, dass es immer Nachkommen für unsere Sache geben muss, gut anzupacken und den dauerhaften Arbeitsmechanismus zur Heranbildung und Auswahl hervorragender Nachwuchskader zu vervollkommnen. Der Gang an die Basis und in Regionen mit widrigen Bedingungen zur Abhärtung und zum Heranreifen muss zu einem wichtigen Weg zur Heranbildung junger Kader werden. Hinzu kommt, dass derDer Arbeit hinsichtlich der Heranbildung und Auswahl weiblicher Kader besondere Aufmerksamkeit zu schenken ist. Wir müssen ihre bedeutende Rolle gut entfalten. Besonderes Augenmerk ist auch auf die Arbeit bezüglich der Heranbildung und des guten Einsatzes von Kadern aus den Reihen der nationalen Minderheiten zu legen. Und nicht zuletzt müssen wir auch die Arbeit in Bezug auf Kader, die nicht der Partei angehören, in koordinierter Weise gut leisten, ebenso wie die Arbeit in Bezug auf pensionierte Funktionäre. Wir müssen noch intensivere und bessere Arbeit in Hinsicht auf die öffentlich Bediensteten leisten und die Verteilung von Planstellen bei Institutionen verbessern. Es gilt, strenge Aufsicht und aufrichtige Fürsorge miteinander zu verbinden. Die allseitige Aufsicht über die Kader und ihre regelmäßige Kontrolle ist zu intensivieren, wobei das Prinzip der „Drei Unterscheidungen“ anzuwenden ist. Die Kader sind so dazu anzuspornen, mutig Verantwortung zu übernehmen und engagiert zu Werke zu gehen. Nicht zuletzt müssen wir uns um die Kader auf der Basisebene kümmern und uns ihrer annehmen. Das gilt insbesondere für die Kader in Gebieten mit widrigen Bedingungen.

(5) Stärkung der politischen und organisatorischen Funktionen der Parteiorganisationen

Die Überlegenheit und Stärke unserer Partei besteht in ihrem strengen und dichten Organisationssystem. Die Parteiorganisationen aller Ebenen sind dazu verpflichtet, ihren im Parteistatut verankerten verschiedenartigen Pflichten nachzukommen. Sie müssen den Kurs, die Richtlinien und die politischen Maßnahmen der Partei sowie auch die Beschlüsse und Anordnungen des Zentralkomitees der Partei gewissenhaft umsetzen und haben überdies die Aufgabe, die breite Bevölkerung aus allen Bereichen zu organisieren und zusammenzuschließen. Wir müssen an der klaren Richtung festhalten, die Arbeit bezüglich der Basisebene wirksam anzupacken. Es gilt, den Parteiaufbau zu fördern, um den Aufschwung der ländlichen Gebiete voranzubringen, und den Parteiaufbau in den städtischen Wohnvierteln zu forcieren. Auch muss die Verwaltung der Basisebene noch stärker durch den Parteiaufbau angeleitet werden. Wir müssen auch weiterhin schwach aufgestellte und nachlässig organisierte Parteiorganisationen an der Basis ins rechte Lot bringen. Ziel muss es sein, die Basisparteiorganisationen zu einem starken Bollwerk zur wirksamen Umsetzung der Führung durch die Partei aufzubauen. Nicht zuletzt ist es erforderlich, die Qualität des Parteiaufbaus in den Staatsorganen allseitig zu erhöhen und die Arbeit bezüglich des Parteiaufbaus in den öffentlichen Institutionen voranzubringen. Wir müssen es fördern, dass die staatseigenen Unternehmen und Finanzfirmen im Zuge der Verbesserung ihrer Corporate Governance auch die Führung durch die Partei stärken. Nicht zu vergessen ist auch der Parteiaufbau in Bezug auf Firmen mit gemischter Eigentumsform sowie bei nicht-gemeineigenen Unternehmen, auch ihn gilt es zu verstärken. Zudem ist das Verwaltungssystem für den Parteiaufbau bei Branchenvereinigungen, Studienverbänden und Handelskammern in Ordnung zu bringen. Zu verstärken ist der Parteiaufbau auch im Hinblick auf neue wirtschaftliche und gesellschaftliche Organisationen sowie neue Berufsgruppen. Es soll besonderer Wert darauf gelegt werden, unter jungen Menschen, Industriearbeitern, Landwirten und Intellektuellen neue Parteimitglieder zu gewinnen. Verstärkt und verbessert werden müssen zudem die Schulung und Verwaltung von Parteimitgliedern, das gilt insbesondere für die fluktuierenden Parteimitglieder. Das System der innerparteilichen Demokratie soll umgesetzt und die Rechte der Parteimitglieder sollen garantiert werden. Wir müssen alle Parteimitglieder anspornen, ihrer Rolle als Vorreiter und Vorbilder gerecht zu werden. Dazu zählt auch, in strenger und angemessener Weise mit unqualifizierten Parteimitgliedern zu verfahren, um die Fortschrittlichkeit und Integrität des Parteimitgliederkontingents zu bewahren.

(6) Festhalten an der Korrektur des Arbeitsstils und an der strengen Gestaltung der Disziplin nach striktem Prinzip

Die Frage des Arbeitsstils ist für eine Regierungspartei existenziell. Wir müssen daher die ehrenvolle Tradition und den vorzüglichen Arbeitsstil unserer Partei fortführen und es fördern, dass alle Parteikader, insbesondere die Führungskader, als Vorreiter gründliche Erhebungen und Forschungen anstellen, sich in die Arbeit stürzen und konkrete Taten vollbringen, dass sie wirksame Maßnahmen ergreifen und greifbare Resultate anstreben. Es gilt, den Geist der „Acht Bestimmungen des Zentralkomitees der KP Chinas zur Verbesserung des Arbeitsstils und zur engen Verbindung mit den Volksmassen“ konsequent in die Praxis umzusetzen und dabei zunächst die führenden Funktionäre als die entscheidende Minderheit ins Visier zu nehmen, um den untergeordneten Stellen ein Vorbild zu geben. Wir müssen die Korrektur der „Vier Formen der Dekadenz“ weiter vertiefen, wobei die Korrektur von Formalismus und Bürokratismus als Schwerpunkt zu betrachten ist und Privilegiendenken und -gebaren entschieden zu beseitigen sind. Beim Aufbau des Arbeitsstils gilt es, die regionalen sowie branchen- und stufenbezogenen Besonderheiten zu beachten. Probleme, die allgemein vorkommen und wiederholt auftreten, gilt es anzupacken und gründlich zu beseitigen. Wir müssen die Verbesserung des Arbeitsstils also mit Regelmäßigkeit und Langfristigkeit fördern. Auch den Aufbau der Parteidisziplin gilt es umfassend zu verstärken. Führungskader, insbesondere die hochrangigen unter ihnen, sind dazu anzuspornen, harte Anforderungen an sich selbst zu stellen, ihrer eigenen Verantwortung strikt nachzukommen und ihren Zuständigkeitsbereich streng zu verwalten. Jedem einzelnen aufgedeckten Verstoß gegen die Parteidisziplin muss entschieden nachgegangen werden. Wir dürfen nicht nachlassen darin, Fragen der Parteilichkeit sowie des Arbeitsstils und der Disziplin der Partei parallel anzupacken. In Bezug auf die Ideologie gilt es, die wesentlichen Grundlagen zu konsolidieren, das Bewusstsein für die Parteilichkeit zu erhöhen sowie die Fähigkeiten zum Widerstand gegen Korruption und zur Verhütung von Degeneration zu steigern. Wir müssen uns unsere erhabene Moral erhalten, nämlich uns weder von Reichtum noch von Ruhm verführen zu lassen, unser hohes Ziel nicht wegen Armut und geringem Status aufzugeben und uns selbst gegenüber Macht und Waffengewalt nicht zu beugen.

(7) Erfolgreiche Führung des langwierigen Kampfes zur Lösung von Schlüsselproblemen im Bereich der Korruption

Korruption stellt die größte Bedrohung für die Lebens- und Kampfkraft unserer Partei dar. Ihre Bekämpfung ist letztlich die radikalste Form der Selbstrevolution. Solange Nährboden und Bedingungen für das Aufkommen von Korruptionsproblemen bestehen, dürfen wir uns im Anti-Korruptionskampf nicht die geringste Verschnaufpause gönnen. Im Gegenteil müssen wir ewiglich zum Angriff blasen. Es gilt, den Mechanismus, durch den Korruption nicht gewagt und ihr jede Möglichkeit entzogen wird und sie den Menschen auch gar nicht erst in den Sinn kommt, nach wie vor ganzheitlich voranzubringen. Wir müssen unsere Kräfte gleichzeitig aufbieten, dabei in dieselbe Richtung zielen und Synergien freisetzen. Im Kampf gegen Korruption bedarf es einer Null-Toleranz-Haltung und der nötigen Strafen. Wir müssen die Ausbreitung von Korruption noch kraftvoller eindämmen und bestehende Missstände noch wirkungsvoller ausmerzen. Insbesondere die Formen der Korruption, bei denen sich politische und wirtschaftliche Fragen miteinander verflechten, gilt es konsequent zu verfolgen und zu ahnden. Mit Entschiedenheit ist zu verhindern, dass Führungskader zu Fürsprechern oder Vertretern von Interessen- oder Machtgruppen werden. Die Problematik, dass sich Regierende und Geschäftsleute zusammentun und auf diese Weise das politische Umfeld sowie auch das wirtschaftliche Entwicklungsumfeld schädigen, ist konsequent zu regeln. Hier darf man in keinem Falle Nachsichtigkeit üben. Auch Korruption in Bereichen mit Konzentration von Macht, Kapital und Ressourcen ist gründlich zu bekämpfen. Es muss konsequent gegen Korruption bei Kadern niedrigen Ranges vorgegangen werden, die das Volk hautnah spürt. Auch die Problematik, dass die Ehepartner führender Funktionäre oder ihre Kinder bzw. deren Ehepartner oder andere Verwandte bzw. Mitarbeiter im direkten Umfeld führender Funktionäre ihre Einflusskraft für private Zwecke oder Korruption missbrauchen, ist streng zu ahnden. Es wird daran festgehalten, gegen diejenigen, die sich bestechen lassen, sowie gegen diejenigen, die andere bestechen, parallel zu ermitteln und auch gegen neue Formen der Korruption sowie versteckte Korruption vorzugehen. Wir werden die internationale Zusammenarbeit im Kampf gegen die Korruption weiter vertiefen und einen integrierten Mechanismus zur Verfolgung von Korruptionsflüchtigen, zur Verhinderung von Auslandsflucht sowie zur Nachverfolgung von Bestechungsgeldern etablieren. Es gilt, sowohl die Symptome als auch die Ursachen gründlich zu behandeln und die Gesetzgebung des Staates zum Kampf gegen die Korruption voranzubringen. Es ist an uns, den Aufbau einer Kultur der Integrität im neuen Zeitalter zu forcieren. Wir müssen alle Parteimitglieder und Kader durch entsprechende Erziehung dazu anleiten, ihr Bewusstsein dahingehend zu stärken, gar nicht erst an Korruption zu denken, sich eine reine Weste zu bewahren und alle Angelegenheiten sauber abzuwickeln. Es gilt, die rigorose Bekämpfung, die Regelung der Macht und die Anleitung und Sensibilisierung eng miteinander zu verbinden sowie sie in koordinierter Weise parallel umzusetzen, um so kontinuierlich noch mehr institutionelle Erfolge und noch größere Governance-Effizienz zu erzielen.

Genossen!

Das Zeitalter ruft uns, das Volk setzt seine Hoffnungen in uns. Nur wenn wir uns den angestrebten Zielen unbeirrt verschreiben und aufrichtig ohne Nachlässigkeit vorwärtsschreiten, werden wir das Zeitalter nicht enttäuschen, das Volk nicht enttäuschen. Die ganze Partei muss sich deshalb fest ins Gedächtnis prägen, dass das Festhalten an der umfassenden Führung durch die Partei den zwangsläufigen Weg bildet, um den Sozialismus chinesischer Prägung aufrechtzuerhalten und ihn weiterzuentwickeln. Für die Verwirklichung des großartigen Wiederauflebens der chinesischen Nation ist der Sozialismus chinesischer Prägung der einzig gangbare Weg, für das Erzielen weiterer historischer Errungenschaften der vereinte Kampf und für das Erlangen neuer Stärke des Landes im neuen Zeitalter führt an der Umsetzung des neuen Entwicklungskonzepts kein Weg vorbei. Und soll sich unsere Partei ihre Vitalität und Dynamik dauerhaft bewahren und auf dem neuen Prüfungsweg bestehen, so führt kein Weg an der umfassenden strengen Führung der Partei vorbei. Das ist die höchst bedeutsame Gesetzmäßigkeit, die sich in der langjährigen Praxis herauskristallisiert hat, die wir noch stärker wertschätzen und an der wir fortwährend festhalten müssen. Wir dürfen die festgelegten Ziele nie aus den Augen verlieren und müssen dazu anleiten und sicherstellen, dass das majestätische Schiff des Sozialismus chinesischer Prägung stets Rückenwind hat, ja stabil und über weite Strecken vorankommt.

Zusammenschluss bedeutet Kraft, Einigkeit führt zum Erfolg. Wollen wir ein modernes sozialistisches Land umfassend aufbauen, müssen wir die großartige Schöpfungskraft der Abermillionen Chinesen vollends entfalten. Die gesamte Partei muss an der grundlegenden Zielsetzung festhalten, dem Volk mit Leib und Seele zu dienen. Sie muss sich den Gesichtspunkt der Orientierung am Volk fest zu Eigen machen, die Massenlinie umsetzen, den Pioniergeist des Volkes respektieren und stets darauf bestehen, alles für das Volk zu tun und sich bei allen Unternehmungen auf dieses zu stützen. Wir müssen uns stets daran erinnern, „aus den Massen zu schöpfen und in die Massen hineinzutragen“. Es gilt, für immer die engste Verbindung mit der Bevölkerung aufrechtzuerhalten, sich stetig der Kritik des Volkes zu stellen und seiner Kontrolle zu unterziehen und für immer den gleichen Puls wie das Volk zu spüren, ein Herz und eine Seele mit ihm zu sein und sein Schicksal zu teilen. Wir müssen den großen Zusammenschluss aller Nationalitäten des Landes fortwährend festigen und den großen Zusammenhalt aller Landsleute im In- und Ausland stärken und so starke Synergien für die gemeinsame Verwirklichung des Chinesischen Traums schaffen.

Ist die Jugend stark, so ist auch das Land stark. Chinas heutige Jugend ist zu einem glücklichen Zeitpunkt geboren. Ihr bietet sich eine beispiellos breite Bühne, um ihre Talente zu entfalten, und auch die Aussichten, die eigenen Träume zu verwirklichen, waren nie so glänzend wie heute. Die gesamte Partei muss die Arbeit bezüglich der Jugend als strategisch wichtige Aufgabe fest anpacken. Es gilt, die jungen Menschen mit den wissenschaftlichen Theorien unserer Partei zu wappnen und sie mit unserer ursprünglichen Zielvorstellung und Mission in ihren Überzeugungen zu inspirieren. Wir müssen zu vertrauten Ansprechpartnern für unsere jungen Freunde werden sowie auch zu Enthusiasten in Sachen Jugendarbeit, ja zu Wegweisern für die Jugend. Die jungen Menschen müssen der Stimme der Partei unbeirrt Gehör schenken und unserer Partei folgen. Sie sollen ihre Träume hegen und doch fest auf dem Boden der Tatsachen verwurzelt sein. Junge Menschen brauchen Mut zu Visionen und zum Vollbringen großer Taten, müssen sich gut darauf verstehen, anzupacken und die Dinge zum Erfolg zu führen. Sie brauchen die feste Entschlossenheit, sich als gute junge Menschen des neuen Zeitalters zu erweisen – mit Idealen, Mut zur Verantwortung, Belastbarkeit und Kampfeswillen, damit die Jugend in der leidenschaftlichen Praxis des umfassenden Aufbaus eines modernen sozialistischen Landes zu prachtvoller Blüte gedeiht.

Genossen!

Durch ihren großartigen Kampf hat unsere Partei ein Jahrhundertwerk geschaffen und auch im Zuge des neuen großartigen Kampfes werden wir zweifellos neue große Werke vollbringen. Alle Parteimitglieder und Armeeangehörigen sowie die Bevölkerung aller Nationalitäten des Landes sollten sich eng um das Zentralkomitee der Partei scharen und sich fest einprägen, dass leeres Gerede dem Land nur schadet, wohingegen praktisches Handeln zum Aufschwung führt. Wir müssen unser Vertrauen festigen, an einem Strang ziehen und einmütig zusammenstehen, uns mit vollem Einsatz unserer Arbeit widmen und kämpferisch und mutig vorwärtsschreiten, um mit vereinten Kräften für den umfassenden Aufbau eines modernen sozialistischen Landes und das allseitige Vorankommen des großartigen Wiederauflebens der chinesischen Nation zu kämpfen!