Qu Qingshan: Bedeutung und Tragweite der von der 6. Plenartagung des XIX. ZK der KP Chinas angenommenen Resolution

Am 12. November 2021 hielt das Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Chinas eine Pressekonferenz ab, um den Geist der 6. Plenartagung des XIX. Zentralkomitees der Partei zu erläutern. Qu Qingshan, Direktor der Forschungsakademie des Zentralkomitees der KP Chinas für Literatur und Geschichte der Partei, beantwortete dabei Fragen von Journalisten und gab nähere Erläuterungen zur jüngst veröffentlichten Resolution über die großen Erfolge und historischen Erfahrungen des hundertjährigen Kampfes der Partei.

NTV: Die 6. Plenartagung des XIX. Zentralkomitees der KP Chinas hat die neue Resolution über die großen Erfolge und historischen Erfahrungen des hundertjährigen Kampfes der Partei geprüft und angenommen. Welche Bedeutung und welchen Einfluss hat das Dokument?

Qu Qingshan: Die besagte Resolution wurde zu einem wichtigen historischen Zeitpunkt verabschiedet, nämlich dem 100. Jahrestag der Parteigründung. Außerdem erfolgt ihre Veröffentlichung an einem wichtigen historischen Wendepunkt, an dem Partei und Volk das erste Jahrhundertziel, nämlich die umfassende Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand, erfolgreich verwirklicht haben und nun mit großen Schritten in Richtung des zweiten Jahrhundertziels voranschreiten, sprich in Richtung der umfassenden Vollendung des Aufbaus eines großen und modernen sozialistischen Landes. Die Resolution bündelt die Weisheit der gesamten Partei und fasst die großen Erfolge und historischen Erfahrungen des hundertjährigen Kampfes unserer Partei umfassend und systematisch zusammen. Dabei legt sie den Schwerpunkt vor allem auf die Erläuterung der historischen Erfolge und Veränderungen in der Sache von Partei und Staat seit dem XVIII. Parteitag. Dies zeigt vollauf das hohe historische Bewusstsein und Selbstvertrauen unserer Partei.

Die KP Chinas ist eine marxistische Regierungspartei, die großen Wert auf die Zusammenfassung der historischen Erfahrungen legt und sich zugleich auch gut auf dieses Unterfangen versteht. Zu jedem wichtigen historischen Zeitpunkt und an jedem wichtigen Wendepunkt muss unsere Partei auf die Geschichte zurückblicken und ein Resümee aus ihren Erfahrungen ziehen, um aus der Geschichte Weisheit und Kraft zum weiteren Vorwärtsschreiten zu schöpfen. Wie Herr Wang Xiaohui gerade bereits erläutert hat, verabschiedete unsere Partei in ihrer hundertjährigen Geschichte im Jahr 1945 bereits die „Resolution über einige Fragen in der Geschichte unserer Partei“ und im Jahr 1981 die „Resolution über einige Fragen in unserer Parteigeschichte seit Gründung der Volksrepublik China“. Beide Resolutionen haben eine bedeutende historische Rolle für die Förderung und Führung der Sache unserer Partei gespielt. Die auf der jüngsten Plenartagung angenommene Resolution ist damit die dritte ihrer Art in unserer Parteigeschichte. Ich glaube, dass sie wie ihre beiden Vorgängerdokumente mit Sicherheit bedeutenden und tiefgehenden Einfluss darauf haben wird, dass die ganze Partei ihr Denken und Handeln sowie ihren Willen weiter vereinheitlicht, alle Nationalitäten des ganzen Landes vereint und die gesamte Bevölkerung dabei anleitet, Lehren aus der Geschichte zu ziehen, eine bessere Zukunft zu schaffen, mit zähem Fleiß hart zu arbeiten und mutig voranzuschreiten. Damit trägt sie dazu bei, den Sozialismus chinesischer Prägung konsequent beizubehalten und weiterzuentwickeln sowie das großartige Wiederaufleben der chinesischen Nation zu verwirklichen.

Soll eine allgemeine Einschätzung und Positionierung dieser Resolution gegeben werden, so kann dies meines Erachtens in aller Kürze anhand von drei Aspekten erfolgen: Erstens ist besagte Resolution ein marxistisches programmatisches Dokument. Zweitens ist sie ein politisches Manifest der chinesischen Kommunisten dafür, dass wir im neuen Zeitalter unsere ursprüngliche Zielvorstellung und Mission beherzigen und den Sozialismus chinesischer Prägung beibehalten und weiterentwickeln. Drittens ist sie eine Richtschnur unseres Handelns, die dazu beiträgt, dass wir Lehren aus der Geschichte ziehen, eine bessere Zukunft schaffen und das großartige Wiederaufleben der chinesischen Nation verwirklichen.

Kurzum: die jüngst verabschiedete Resolution ist von großer Bedeutung und wird tiefgreifende und weitreichende gesellschaftliche Auswirkungen haben. Im Anschluss möchte ich diesbezüglich auf drei Punkte eingehen:

Erstens fasst die Resolution den großen Weg unserer Partei in den letzten 100 Jahren zusammen, in denen sie das Volk vereinte und von Sieg zu Sieg führte. Durch die Resolution gelangt die ganze Partei zu der tiefen Einsicht, dass die rote Macht, die Gründung der Volksrepublik China und der Sozialismus chinesischer Prägung viel Mühe gekostet haben. Das Dokument stärkt unseren Mut und unsere Kraft zum weiteren Vormarsch. Auf unserem neuen Marsch stehen wir sowohl seltenen Entwicklungschancen als auch ernsten und komplizierten Risiken und Herausforderungen gegenüber. Dies fordert von uns, die großen Erfolge und historischen Erfahrungen der Partei gut zu nutzen, um unseren Kampfeswillen anzuspornen, unsere Richtung festzulegen, unsere Kräfte zu sammeln und unsere Zuversicht zu festigen. Es gilt nun, den Sozialismus chinesischer Prägung mit unbeugsamer Kampfeshaltung unbeirrt beizubehalten und weiterzuentwickeln sowie danach zu streben, neue Siege beim umfassenden Aufbau eines modernen sozialistischen Staates zu erringen.

Zweitens fasst die Resolution den großen Weg unserer Partei in den letzten 100 Jahren zusammen. Sie ist im vergangenen Jahrhundert von einer kleinen zu einer großen Partei gereift, und von Schwäche zu Stärke. Durch die Resolution gelangt die ganze Partei zu tiefen Erkenntnissen in Bezug auf die Bedeutung des politischen Aufbaus unserer Partei. Das Dokument stärkt das Bewusstsein für die Geschlossenheit und Einheit aller Parteimitglieder und auch die Entschlossenheit beides zu verwirklichen. Um das zweite Jahrhundertziel zu erreichen, müssen wir auf dem neuen Marsch an den historischen Erfahrungen hinsichtlich der Wahrung der Autorität und der zentralisierten und einheitlichen Führung des Zentralkomitees der Partei festhalten, insbesondere den neuen Erfahrungen seit dem XVIII. Parteitag, und diese weiterführen. Wir sollten das Vierfache Bewusstsein stärken, das Vierfache Selbstvertrauen festigen und die Zweifache Wahrung verwirklichen sowie unsere Partei unter der starken Führung des Zentralkomitees der Partei mit Genosse Xi Jinping als Kern zu einem robusten Stück Stahl zusammenschweißen, um in Einigkeit vorwärtszuschreiten.

Drittens fasst die Resolution die großartige Praxis unserer Partei in den letzten 100 Jahren zusammen, nämlich ihren eigenen Aufbau zu stärken und die auf sich selbst bezogene Revolution stetig fortzusetzen. Die Resolution führt der ganzen Partei deutlich die Bedeutung und Notwendigkeit einer umfassenden strengen Führung der Partei vor Augen. Nur durch diese lässt sich sicherstellen, dass unsere Partei stets ein starker Führungskern in der Sache des Sozialismus chinesischer Prägung bleibt. Auf dem neuen Marsch ist unsere Prüfung noch lange nicht abgeschlossen und die Partei hat schwere Aufgaben und einen langen Weg vor sich. Dies fordert von uns, aus den historischen Erfahrungen der Partei zu lernen, und zwar in Bezug auf die Stärkung des Parteiaufbaus, die Wahrung der Fortschrittlichkeit und Reinheit der Partei sowie auch in Bezug auf die Erhöhung ihres Führungs- und Regierungsniveaus. Die ganze Partei muss ihre Fähigkeit zur Bewältigung verschiedener Risiken und Herausforderungen ständig verbessern, sich stets ihre Lebenskraft und Vitalität bewahren, alle Nationalitäten des ganzen Landes vereinen und sie beim weiteren Kampf zur Verwirklichung des Chinesischen Traums des großartigen Wiederauflebens der chinesischen Nation anführen.